{"id":105495,"date":"2022-10-19T17:28:38","date_gmt":"2022-10-19T15:28:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=105495"},"modified":"2022-10-19T18:11:02","modified_gmt":"2022-10-19T16:11:02","slug":"3-akws-laufen-kein-machtwort","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/3-akws-laufen-kein-machtwort\/","title":{"rendered":"3 AKWs laufen: Kein Machtwort"},"content":{"rendered":"<p>Das war kein <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kanzler-richtlinienkompetenz\/\">Machtwort<\/a> des Bundeskanzlers, sondern nur <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/parteienstaat\/\">Taktik<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/ideologie\/\">Realit\u00e4tsflucht<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/ampel\/\">Ampelrettung<\/a>. Ein Machtwort zur Sicherung der <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/energie\/energiekosten\/\">Energieversorgung<\/a> w\u00e4re gewesen: 1) Alle sechs (nicht drei) verf\u00fcgbaren <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/zdf-manipuliert-bild-von-akw\/\">AKWs<\/a> ans Netz bringen. 2) Neue Brennst\u00e4be einkaufen. 3) <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/energie\/gas\/\">Gas<\/a>&#8211;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/energie\/gas\/nordstream2\/\">Importe<\/a> aus Russland wieder zulassen. <!--more-->4) Eine ideologiefreie und ergebnisoffene <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kultur\/medien\/diskussionskultur\/\">Diskussion<\/a> zur Energiesicherheit &#8211; in Regierung, Parteien, Medien, Industrie, Lobby &#8211; ansto\u00dfen. 5) Das Parlament in die <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/energie\/energiepolitik\/\">Energiepolitik<\/a> einbeziehen.<br \/>\n.<br \/>\nScholz wei\u00df, das er alle Entscheidungen 1) &#8211; 5) im Verlauf des kommenden <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/gutmenschen\/wutwinter\/\">Winters<\/a> sowieso wird treffen m\u00fcssen. Warum nicht per <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kanzler-richtlinienkompetenz\/\">Richtlinienkomtepenz<\/a> das Machtwort sofort?<br \/>\nInsbesondere Punkt 5) ist wichtig: Die Ampel ist untereinander uneins, die Medien versagen als <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kultur\/medien\/vierte-gewalt\/\">Kritiker<\/a> und Kontrolleure der Regierung und alle Umfragen zeigen, da\u00df sich des Volkes Meinung nicht (mehr) im Regierungshandeln widerspiegelt. In dieser Situation mu\u00df der Bundestag gefragt und geh\u00f6rt werden &#8211; <em><strong>jetzt die Stunde des Parlaments<\/strong><\/em>: Nach ausgiebigen Diskussionen im <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/parlament\/\">Bundestag<\/a> mu\u00df den Volksvertretern in namentlichen Abstimmungen und ohne <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/parlament\/parlamentarismus\/\">Fraktionszwang<\/a> die M\u00f6glichkeit gegeben werden, zur\u00a0 Energieversorgung im Land zu befinden und zu entscheiden: Laufzeitverl\u00e4ngerung? Russisches Gas? <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/energie\/akw\/kernkraft\/\">Kernkraft<\/a> als gr\u00fcne Energie gem\u00e4\u00df EU-Beschlu\u00df?<br \/>\nEin Industriestaat braucht sichere und bezahlbare Energie.<br \/>\n19.10.2022<br \/>\n.<\/p>\n<p><strong>Der faule Kernkraft-Kompromiss zu Lasten dieses Landes<\/strong><br \/>\nDas war kein \u201eMachtwort\u201c des Bundeskanzlers, sondern allenfalls ein verzweifeltes Bitten: Auch Olaf Scholz kann sich nicht durchringen, Deutschlands Energieversorgung zu sichern. Es ist ein fauler Kompromiss zu Lasten von Bev\u00f6lkerung und Wirtschaft.<br \/>\n&#8230;<br \/>\nDrei Kernkraftwerke, so rechnet der fr\u00fchere SPD-Umweltsenator Fritz Vahrenholt vor, k\u00f6nnten Strom f\u00fcr rund 10 Millionen Haushalte erzeugen; mit der Inbetriebnahme der bereits stillgelegten k\u00e4me Strom f\u00fcr weitere 10 Millionen Haushalte dazu. Damit k\u00f6nnte in etwa die H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung dauerhaft, sicher und zuverl\u00e4ssig mit Energie versorgt werden.<br \/>\n&#8230;<br \/>\nJetzt ist die Stunde des Parlaments und der Abgeordneten. Und zwar jedes Einzelnen.<br \/>\nDeutschland braucht eine offene, von den Fraktionen nicht beeinflusste und befohlene Abstimmung. Und zwar eine namentliche Abstimmung, damit wir wissen, wer der gr\u00fcnen Ideologie folgt und wer andererseits zu jenen Abgeordneten geh\u00f6rt, die Schaden vom Deutschen Volk abwenden wollen. Es muss sichtbar werden, wer zu seiner Verantwortung steht \u2013 oder sich der Realit\u00e4t verweigert und daf\u00fcr den Wohlstand der B\u00fcrger opfert und ihr Leben gef\u00e4hrdet.<br \/>\nNur so ist das Diktat der gr\u00fcnen Ideologen zu brechen \u2013 ohne faule Kompromisse, die in Hinterzimmern zu Lasten von Wirtschaft und Bev\u00f6lkerung ausgekaspert werden. Und es wird sich zeigen, ob Friedrich Merz nur an seine Karriere denkt oder noch einen Rest Ehre besitzt: Nur gegen Kernkraftwerke zu votieren weil die AfD daf\u00fcr ist \u2013 mit diesem Verhalten gesellt er sich zu den Gr\u00fcnen, deren Liebe er gewinnen will um Kanzler zu werden, vielleicht! Aber jetzt geht es nicht um Merz, sondern um Deutschland. Und vergessen wir nicht: Auch die FDP hat mehrheitlich gegen Laufzeitverl\u00e4ngerung gestimmt, aus ihrer Neigung zu Machtspielchen um des vermeintlichen Machterhalts willen.<br \/>\nDeutschland befindet sich in einer existenziellen Krise. Jetzt k\u00f6nnen die Abgeordneten des Deutschen Bundestags zeigen, ob sie lediglich Marionetten ihrer Parteien sind, die ihre Zeit im Bundestag mit l\u00e4cherlichen Modeschauen wie Ricarda Lang oder albernen Singspielchen wie ihre diversen Fraktionskolleginnen verbringen.<br \/>\nBislang hat der Deutsche Bundestag versagt und richtige Antr\u00e4ge niedergestimmt, weil sie von der angeblich falschen Seite kamen. Es gibt nur eine richtige Seite: die der Realit\u00e4t.<br \/>\n&#8230; Alles vom 18.10.2022 von Roland Tichy bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.tichyseinblick.de\/tichys-einblick\/der-faule-kernkraft-kompromiss-zu-lasten-dieses-landes\/\">https:\/\/www.tichyseinblick.de\/tichys-einblick\/der-faule-kernkraft-kompromiss-zu-lasten-dieses-landes\/<\/a><br \/>\n.<br \/>\nEinige Kommentare:<br \/>\nWas soll das? Wie mehrere Kommentatoren schon angemerkt haben, ist ein Weiterbetrieb zumindest des KKW Emsland ohne neue Brennelemente nur sehr eingeschr\u00e4nkt m\u00f6glich. Und welcher Betreiber w\u00fcrde f\u00fcr 4 Monate Brennelemente bestellen, selbst wenn er d\u00fcrfte? Im Grunde ist dieses \u201eMachtwort\u201c gr\u00fcner Wein in roten Schl\u00e4uchen, und die FDP jubelt dazu.<br \/>\nEines werden wir so auf jeden Fall nicht erreichen, selbst wenn wir die H\u00e4ngepartie jetzt im 4 Monatsrhythmus verl\u00e4ngern: Einen R\u00fcckgang der explodierenden Strompreise. Dazu brauchte es mindestens das, was die FDP eigentlich gefordert hat: Planungssicherheit der Betreiber f\u00fcr 2-3 Jahre \u2013 aber genau das vermeidet Scholz.<br \/>\nUnd stattdessen bauen wir Gaskraftwerke \u2013 war da nicht was mit Gasknappheit und explodierenden Preisen auch beim Gas, die erst zur Strompreisexplosion gef\u00fchrt haben?<br \/>\n18.10.2022, G.F.<\/p>\n<p>Das Grinsen von Scholz wird langsam unertr\u00e4glich.<br \/>\nWie seine Mitstreiter ist der Mann (w,m,d)v\u00f6llig \u00fcberfordert, die selbstverursachten Probleme zu erkennen und zu l\u00f6sen. Dabei w\u00e4re das garnicht so schwer. Alle Gesetze n a c h 2005 ( Merkel) bis dato sofort r\u00fcckg\u00e4ngig machen. Staatliche Subventionen um 50 Prozent k\u00fcrzen, den Migrationsanteil auf max. 20 Prozent der Gesamtbev\u00f6lkerung festlegen. Fertig! Da aber die Demokratie ausgerechnet von denen, die f\u00fcr ihren Schutz gew\u00e4hlten sozialistischen Spiessb\u00fcrger bereits irreparable gesch\u00e4digt wurde, leider zu sp\u00e4t.<br \/>\n18.10.2022, P.W.<\/p>\n<p>Scholz hat sich, ganz in Merkel`scher Manier, Zeit gekauft in der Hoffnung, dass zum Fr\u00fchjahr der Ukraine-Krieg beendet ist, der Winter nicht so kalt war und weitere Gaskontrakte getroffen werden konnten. Bis zum m.E. viel wichtigeren Winter 23\/24 ist ja noch soooo viel Zeit. Olaf kann es nicht und wird es nie k\u00f6nnen\u2026<br \/>\n18.10.2022, C.C.<\/p>\n<p>Der L\u00fcgenkanzler entlarvt.<br \/>\nAKW sollen bis 15. April 2023 laufen, aber neue Brennelemente werden nicht gekauft.<br \/>\nEin Weiterbetrieb bis 15. April 2023 ist so, technisch gar nicht m\u00f6glich.<br \/>\nDas Atomkraftwerk Lingen im Emsland etwa, hat nach eigenen Angaben so geplant, dass die Brennst\u00e4be f\u00fcr die Reaktoren zum Jahreswechsel 31. Dez 2022 aufgebraucht sein werden. F\u00fcr einen Weiterbetrieb danach br\u00e4uchte es dann neue Brennst\u00e4be. Aber der Kanzler sagt \u201ekeine neuen Brennst\u00e4be\u201c! Also auch kein Weiterbetrieb \u00fcber den 31. Dez. 2022 hinaus. Pinochio der L\u00fcge \u00fcberf\u00fchrt !<br \/>\nDie Brennst\u00e4be m\u00fcssen f\u00fcr jedes deutsche Atomkraftwerk speziell und individuell angefertigt werden, doch die Liefervertr\u00e4ge mit den Herstellern laufen aus oder sind bereits ausgelaufen.<br \/>\n18.10.2022, P.P.<\/p>\n<p><strong>Die Neue Z\u00fcrcher Zeitung (NZZ) spricht unverbl\u00fcmt Tacheles<\/strong><br \/>\n\u2013 denn das \u201eMachtwort\u201c von Scholz war in Wahrheit der Sargnagel f\u00fcr die wichtige Energieressource Atomkraft in Deutschland. Die Amerikaner, die nun 70% unseres Gasbedarfs decken und sich dies geb\u00fchrlich vergolden lassen, wird es freuen: \u201eDer andere Blick: Die Gr\u00fcnen haben gewonnen, zum Schaden des Landes<br \/>\nDeutschlands letzte Kernkraftwerke sollen maximal bis April 2023 weiterlaufen. Mit dieser Entscheidung beugt sich der Kanzler der Ideologie der mitregierenden Umweltpartei und gef\u00e4hrdet die Energiesicherheit des Landes.\u201c<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/meinung\/der-andere-blick\/akw-streit-kanzler-scholz-beugt-sich-die-gruenen-gewinnen-ld.1707865\">https:\/\/www.nzz.ch\/meinung\/der-andere-blick\/akw-streit-kanzler-scholz-beugt-sich-die-gruenen-gewinnen-ld.1707865<\/a><br \/>\n18.10.2022, E.F.<\/p>\n<p>Allm\u00e4hlich w\u00fcnsche ich, dass wir wirklich einen ordentlichen Blackout erleben.<br \/>\nDenn dann geht es nicht mehr um Ideologiespielchen, sondern dann sterben Menschen \u2013 z. B. jene, die an lebenserhaltenden Apparaten h\u00e4ngen.<br \/>\nVerantwortung f\u00fcr Deutschland und Planungssicherheit f\u00fcr Unternehmer sowie Energiesicherheit sieht anders aus.<br \/>\n18.10.2022, Elf<\/p>\n<p>Die Sache ist bestimmt vorher abgesprochen gewesen. Erst der Parteitag, dann der angebliche Krach mit der FDP und schlie\u00dflich das \u201eMachtwort\u201c. Ergebnis: Unsicherheit, Stromknappheit, Angst und Option Chaos. Energie kann rationiert, abgeschaltet und zur Einsparung Freiheitsbeschr\u00e4nkungen angeordnet werden. Begehrt einer auf, ist er ein \u201ePutintroll\u201c, begehren zu viele auf, wird der Strom abgestellt und das Milit\u00e4r r\u00fcckt aus. Wir leben hier nicht mehr in einer Demokratie, sondern in einer Oligarchie, die sich Politiker als Sprechpuppen h\u00e4lt.<br \/>\n18.10.2022, N.N.<\/p>\n<p><strong>Leider haben wir ja im Ahrtal gesehen, was passiert,<\/strong><br \/>\nwenn unsere Politiker einer richtigen Krise gegen\u00fcber stehen. Wenn viele unschuldige Menschen sterben, ihr Hab und Gut verlieren. Bis heute herrscht dort Chaos, Mangel und Verzweiflung.<br \/>\nWurde etwas aufgearbeitet? Hat jemand Verantwortung \u00fcbernommen? Sich entschuldigt? Wurde etwas unternommen, um das aufgezeigte, verheerende Krisenmanagement zu verbessern?<br \/>\nUnd was, wenn nicht nur ein Tal, sondern das ganze Land betroffen ist?<br \/>\nMir graut vor dem Winter.<br \/>\n18.10.2022, A.R.<br \/>\nEnde Kommentare<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das war kein Machtwort des Bundeskanzlers, sondern nur Taktik, Realit\u00e4tsflucht und Ampelrettung. Ein Machtwort zur Sicherung der Energieversorgung w\u00e4re gewesen: 1) Alle sechs (nicht drei) verf\u00fcgbaren AKWs ans Netz bringen. 2) Neue Brennst\u00e4be einkaufen. 3) Gas&#8211;Importe aus Russland wieder zulassen.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[164,18,5,132],"tags":[239],"class_list":["post-105495","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-akw","category-bildung","category-energie","category-strom","tag-energiesparen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/105495","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=105495"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/105495\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":105502,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/105495\/revisions\/105502"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=105495"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=105495"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=105495"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}