{"id":105440,"date":"2022-10-18T10:12:28","date_gmt":"2022-10-18T08:12:28","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=105440"},"modified":"2022-10-20T18:06:39","modified_gmt":"2022-10-20T16:06:39","slug":"nudging-3-regierungs-papiere","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/nudging-3-regierungs-papiere\/","title":{"rendered":"Nudging: 3 Regierungs-Papiere"},"content":{"rendered":"

Drei Papiere bzw. Verlautbarungen der Bundesregierung bereiten vielen B\u00fcrgern Sorge: (A) Das Strategiepapier<\/a> vom 16.3.2020 wurde zu Beginn der Coronakrise<\/a> publiziert, um eine „Schockwirkung“ zu erzielen, u.a. mit der Drohung an Kinder „Wenn Du das nicht tust, dann stirbt Oma den Erstickungstot an Corona\u201c.<\/p>\n

(B) Am 11.10.2022 wurde eine sog. „Gesamt\u00fcbersicht“ des Bundesministerium f\u00fcr Inneres und Heimat best\u00e4tigt, die den Titel „Laufende Aktivit\u00e4ten der Ressorts und Beh\u00f6rden gegen Desinformation im Zusammenhang mit RUS Krieg gegen UKR\u201c tr\u00e4gt, de fakto aber auf eine konzertierte Aktion zur Gleichschaltung<\/a> der Berichterstattung zum Ukrainekrieg<\/a> hinausl\u00e4uft.
\n(C) Schon seit 2019 – damals war Franziska Giffey als Familienministerin t\u00e4tig – ist die Internetseite Regenbogenportal.de online, \u00fcber die die Kinder – im Text direkt mit „Du“ angesprochen – dar\u00fcber informiert werden, vor dem Einsetzen ihrer Pubert\u00e4t ggf. Pubert\u00e4tsblocker einzunehmen. Ein direkter Eingriff des Staates in die Rechte von Kindern<\/a>, Eltern und Familie<\/a>.<\/p>\n

Zu den drei Papieren:
\nZu (A): Mit dem Strategiepier des BMI<\/a> zu Corona vom 16.3.2020 versetzt der Staat die B\u00fcrger in Angst<\/a> und Schrecken, damit diese durch die \u201egew\u00fcnschte Schockwirkung\u201c die Angst weitergeben an die Kinder und die Alten. Der furchtbare Slogan lautet: „Wenn Du das nicht tust, dann stirbt Oma den Erstickungstot an Corona\u201c.
\nDie Mainstream-Medien unterst\u00fctzen diese Angstmache von Beginn der Pandemie an. Das Strategiepapier – inzwischen auch Panikpapier<\/a> genannt – war zwei Jahr online und wurde erst im Sommer 2022 gel\u00f6scht. Ein Versehen? Oder gilt die Cancel Culture<\/a> nun sogar auch im eigenen linken Milieu?<\/p>\n

Zu (B): Am 29.9.2022 wurde eine Gesamt\u00fcbersicht zum Ukrainekrieg per Leak publik, dessen Echtheit das Bundesministerium f\u00fcr Inneres und Heimat am 11.10.2020 best\u00e4tigte. Gem\u00e4\u00df diesem Dokument sollen staatliche Institutionen auf die Medien einwirken, da\u00df einheitlich zum Kriegsgeschehen zu berichten und abweichenden Meinung zu ignorieren: Eine Aktion zur Informationszensur<\/a> einerseits bzw. PropagandaPropaganda<\/a> andererseits. „Das Dokument belegt unter anderem die beh\u00f6rdliche Einbindung von Medien (z.B. Spiegel und Stern), Social-Media-Konzernen, Bildungseinrichtungen, den sogenannten \u201eFaktencheckern\u201c sowie die quasi-staatliche \u00dcberwachung \u201esystemkritischer Medien\u201c“ – so die Plattform Nachdenkseiten (siehe (B1) unten), die als erste auf das geleakte Dokument des BMI aufmerksam gemacht hatte .
\nIm Plan ist vom „Outreach in den parlamentarischen Raum“ die Rede, d.h. man solle auf Abgeordnete Einflu\u00df nehmen – ein Demokratiebruch wegen der Gewaltenteilung<\/a> zwischen Exekutive und Legislative.
\nIn einem „Resilienz-Plan“ sollen auf Staatssekret\u00e4rs-Ebene Social Media<\/a>-Betreiber wie Twittter , Meta, Google und Telegram kontaktiert werden. Konkret: Wer sich wie die Friedensbewegung<\/a> gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausspricht, liefert mit dieser Darstellung des russischen Standpunktes automatisch Desinformation und soll deshalb einer verfassungsrechtlichen Vorzensur anheim fallen.
\nMehr unten unter (B1) – (B3).
\n.
\nZu (C): Das \u201eRegenbogenportal\u201c des Bundesfamilienministeriums legt Kindern in \u201eleichter Sprache\u201c nahe, Pubert\u00e4tsblocker einzunehmen, damit ihr K\u00f6rper die Ausbildung von Geschlechtsmerkmalen einstellt und sie damit \u201emehr Zeit\u201c gewinnen \u201ezum Nachdenken, welcher K\u00f6rper passt zu mir. Dann kannst Du Pubert\u00e4tsblocker nehmen.\u201c Die sorgen daf\u00fcr, dass \u201eDu nicht in die Pubert\u00e4t kommst. Dein K\u00f6rper entwickelt sich erst mal nicht weiter. Weder in Richtung Frau. Noch in Richtung Mann.\u201c Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hatte diese skandal\u00f6se Empfehlung bereits im Jahr 2019 online gestellt. Die Empfehlung stellt einen skandal\u00f6sen Eingriff da in\u00a0 die Kinderrechte und die Rechte von Eltern bzw. Familie. Jetzt erst wurde auf https:\/\/www.regenbogenportal.de<\/a> der Zusatz hinzugef\u00fcgt, da\u00df Pubert\u00e4tsblocker nur von \u00c4rzten verschrieben werden k\u00f6nne.
\nMehr unten unter (C1) – (C3).
\n.
\nDie drei Papiere (A), (B) und (C) verfolgen die gemeinsame Zielsetzung, die B\u00fcrger in der Gesellschaft zu bevormunden<\/a> und zu erziehen<\/a>. Doch m\u00fcndige B\u00fcrger in einer Demokratie haben einen Anspruch darauf (Medien-Staatsvertrag \u00d6RR<\/a>), objektiv informiert zu werden, um sich dann eine eigene Meinung zu bilden und selbst zu entscheiden. Der B\u00fcrger ist der Souver\u00e4n, der individuell frei<\/a> entscheidet. Das hat er seit 1945 \u00fcber ein dreiviertel Jahrhundert hinweg bewiesen – mit Erfolg.
\n18.10.2022
\n.<\/p>\n

(B1) Bundesregierung r\u00e4umt offiziell Authentizit\u00e4t des Dokumenten-Leaks der NachDenkSeiten \u00fcber \u201eKampf gegen Desinformation\u201c ein<\/strong>
\n… Mit Datum 11. Oktober antwortete die Bundesregierung: \u201eDie Gesamt\u00fcbersicht \u201eLaufende Aktivit\u00e4ten der Ressorts und Beh\u00f6rden gegen Desinformation im Zusammenhang mit RUS Krieg gegen UKR\u201c wurde von der Bundesregierung erstellt. Sie soll einen gemeinsamen Informationsstand \u00fcber die Ma\u00dfnahmen gew\u00e4hrleisten, die von den Ressorts und Beh\u00f6rden ergriffen wurden, um der gezielten Verbreitung von falschen oder irref\u00fchrenden Informationen insbesondere im Kontext von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine entgegenzuwirken. Eine Ver\u00f6ffentlichung dieser Arbeitsunterlage auf der Internetseite des Bundesministeriums des Inneren und f\u00fcr Heimat ist zu diesem Zeitpunkt nicht geplant.“
\n…
\nMit Datum 13. Oktober antwortete die Bundesregierung noch auf eine weitere \u00e4hnliche Anfrage mit einer interessanten Erg\u00e4nzung: Im Gegensatz zum im M\u00e4rz 2020 durchgestochenen Strategiepapier der Bundesregierung \u201eWie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen\u201c (medial auch als \u201ePanikpapier\u201c bezeichnet),
\nhttps:\/\/fragdenstaat.de\/dokumente\/4123-wie-wir-covid-19-unter-kontrolle-bekommen\/<\/a>
\nwelches sp\u00e4ter aus Transparenzgr\u00fcnden auf der Seite des Innenministeriums ver\u00f6ffentlicht wurde (siehe oben (A)), plane man keine solche Ver\u00f6ffentlichung im Falle des aktuellen Leaks der NachDenkSeiten.
\nMit dem unmissverst\u00e4ndlichen Eingest\u00e4ndnis der Bundesregierung, dass das interne Dokument \u201eLaufende Aktivit\u00e4ten der Ressorts und Beh\u00f6rden gegen Desinformation im Zusammenhang mit RUS Krieg gegen UKR\u201c tats\u00e4chlich von ihr erstellt wurde, best\u00e4tigt diese sowohl die Existenz dieser \u201eGesamt\u00fcbersicht\u201c als auch die Authentizit\u00e4t des NachDenkSeiten-Leaks:
\nDokumenten-Leak: Wie die Bundesregierung an einer \u201eNarrativ-Gleichschaltung\u201c zum Ukraine-Krieg arbeitet \u2013 Teil 1 https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88618<\/a>
\nDokumenten-Leak: Wie die Bundesregierung an einer \u201eNarrativ-Gleichschaltung\u201c zum Ukraine-Krieg arbeitet \u2013 Teil 2 https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88771<\/a>
\nDieses interne Dokument, von der Bundesregierung euphemistisch \u201eGesamt\u00fcbersicht\u201c genannt, hat es, wie in den von uns ver\u00f6ffentlichten Artikeln dargelegt, wirklich in sich. Es wurde auch bereits von britischen und US-amerikanischen Medien aufgegriffen.
\n…
\nDer parlamentarische Betrieb verf\u00fcgt \u00fcber einige Instrumente, die sp\u00e4testens jetzt, nach der erfolgten Best\u00e4tigung der Authentizit\u00e4t dieses Dokuments, Anwendung finden sollten: Kleine Anfragen (KA), Fragestunde im Bundestag und angesichts des Ausma\u00dfes der aufgedeckten Verquickungen von Exekutive, Legislative, Judikative sowie der sogenannten \u201eVierten Gewalt<\/a>\u201c eigentlich auch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
\n… Alles vom 14.10.2022 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89213<\/a><\/p>\n

(B2) Dokumenten-Leak: Wie die Bundesregierung an einer \u201eNarrativ-Gleichschaltung\u201c zum Ukraine-Krieg arbeitet \u2013 Teil 1<\/strong>
\nDen NachDenkSeiten wurde exklusiv ein internes Dokument der Bundesregierung zugespielt. Wir konnten das Papier verifizieren und uns ist auch die Identit\u00e4t des Whistleblowers bekannt. Das Dokument gibt einen erhellenden Einblick in das Ausma\u00df der horizontalen und vertikalen Strukturen der, man kann es nicht anders sagen, bundesdeutschen Staatspropaganda, insbesondere was die beh\u00f6rdliche Einbindung von Medien (z.B. Spiegel und Stern), westlichen Social-Media-Konzernen, Bildungseinrichtungen und den sogenannten \u201eFaktencheckern\u201c angeht. Selbst Grundschulkinder werden ins Visier genommen. Aus all dem ergibt sich der konzertierte Versuch einer Informations-Gleichschaltung durch die Bundesregierung.
\nDas Dokument tr\u00e4gt den Titel \u201eLaufende Aktivit\u00e4ten der Ressorts und Beh\u00f6rden gegen Desinformation im Zusammenhang mit RUS Krieg gegen UKR\u201c, umfasst insgesamt 10 Seiten und listet minuti\u00f6s mit Stand 27.06.2022 die entsprechenden Aktivit\u00e4ten der Bundesministerien und untergeordneten Beh\u00f6rden auf. Und diese Aktivit\u00e4ten haben es in ihrer Gesamtheit in sich.
\n… Alles vom 29.9.2022 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88618<\/a><\/p>\n

(B3) Dokumenten-Leak: Wie die Bundesregierung an einer \u201eNarrativ-Gleichschaltung\u201c zum Ukraine-Krieg arbeitet \u2013 Teil 2<\/strong>
\nDen NachDenkSeiten wurde exklusiv ein internes Dokument der Bundesregierung zugespielt. Wir konnten das Papier verifizieren und uns ist auch die Identit\u00e4t des Whistleblowers bekannt. Das Dokument, dessen zweiten Teil wir nun dokumentieren, gibt Einblick in das Ausma\u00df der horizontalen und vertikalen Strukturen der, man kann es nicht anders sagen, staatlichen Zensurversuche. So binden die Bundesbeh\u00f6rden nicht nur die westlichen Social-Media-Konzerne, Internetzugangsanbieter und insbesondere eine Gr\u00fcnen-nahe Stiftung in ihre Aktivit\u00e4ten ein, sondern planen im nicht n\u00e4her definierten \u201eKampf gegen Desinformation\u201c auch den Einsatz von Jugendoffizieren an Schulen sowie die Instrumentalisierung der Bildungsst\u00e4tte Anne Frank. Auch aus Teil 2 des Dokumenten-Leaks ergibt sich der konzertierte Ansatz einer Narrativ-Gleichschaltung durch die Bundesregierung
\n… Alles vom 4.10.2022 von Florian Warweg bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88771<\/a>
\n.<\/p>\n

(B4) Gelenkte Meinungsmache durch den Staat<\/strong>
\nPressefreiheit in Deutschland offiziell als M\u00e4rchen entlarvt<\/strong>
\n… Anfrage an die Bundesregierung: \u201eKann die Bundesregierung die Echtheit des durch einen Whistleblower in die \u00d6ffentlichkeit gelangten Dokuments mit dem Titel \u201aLaufende Aktivit\u00e4ten der Ressorts und Beh\u00f6rden gegen Desinformation im Zusammenhang mit RUS Krieg gegen UKR\u2018 best\u00e4tigen oder dementieren?\u201c
\nDie knappe Antwort des Innenministeriums vor wenigen Tagen gleicht einem Offenbarungseid: \u201eDie Gesamt\u00fcbersicht \u201aLaufende Aktivit\u00e4ten der Ressorts und Beh\u00f6rden gegen Desinformation im Zusammenhang mit RUS Krieg gegen UKR\u2018 wurde von der Bundesregierung erstellt.\u201c
\nDie Begr\u00fcndung zeigt, wie vertrauensw\u00fcrdig die hiesigen Medien im besten Deutschland aller Zeiten wirklich sind: Laut Innenministerium soll das Dokument \u201eeinen gemeinsamen Informationsstand \u00fcber die Ma\u00dfnahmen gew\u00e4hrleisten, die von den Ressorts und Beh\u00f6rden ergriffen wurden, um der gezielten Verbreitung von falschen oder irref\u00fchrenden Informationen insbesondere im Kontext von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine entgegenzuwirken\u201c.
\nEinfacher ausgedr\u00fcckt bedeutet dies: Die Regierung entscheidet, was wahr und falsch ist<\/strong><\/em>.
\nMehr noch: Sie trifft sich offenbar hinter den Kulissen mit reichweitenstarken Medien wie dem Spiegel, Tagesspiegel und Stern (die in dem geleakten Dokument genannt werden), um zu bestimmen, was Desinformation im Zusammenhang mit Ukraine und Russland ist. Die Glaubw\u00fcrdigkeit und Unabh\u00e4ngigkeit der Medien werden mit F\u00fc\u00dfen getreten und das Vertrauen zerst\u00f6rt.
\n… Alles vom 20.10.2022 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/reitschuster.de\/post\/gelenkte-meinungsmache-durch-den-staat\/<\/a><\/p>\n

.<\/p>\n

(C1) H\u00e4nde weg von unseren Kindern!<\/strong>
\n… Nach dieser milden Kritik \u00e4nderte das Familienministerium den Text und betonte, dass Pubert\u00e4tsblocker nur von \u00c4rzten verschrieben werden k\u00f6nnten. Das macht die Sache nicht besser, sondern die \u00c4rzte zu Erf\u00fcllungsgehilfen einer Ideologie. Etwas, das wir nach den Erfahrungen der Nazidiktatur nie wieder haben wollten.
\nDenn der Skandal geht viel tiefer. Seit Jahrzehnten versuchen linke Ideologen den Kindern ihre nat\u00fcrlichen, geschlechtsspezifischen Verhaltensweisen abzutrainieren. M\u00e4dchen sollen nicht mit Puppen spielen, Kleider und die Farbe rosa bevorzugen, Jungs nicht ihre wettbewerbsorientierten Spiele spielen, sondern Puppenwagen schieben. Angebliche Rollenklischees sollen den Kindern von Anfang an abtrainiert werden.
\nWas anfangs als linke Macke bel\u00e4chelt wurde, ist inzwischen Alltag und hat einen neuen, menschenfeindlichen H\u00f6hepunkt erreicht. Kindern wird eingeredet, dass sie sich ihres Geschlechts nicht sicher sein d\u00fcrfen. Transsexualit\u00e4t als das neue Ideal, dem sie sich anpassen sollen. Das hat zerst\u00f6rerische Wirkungen auf die kindlichen Seelen…. Alles vom 14.10.2022 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/vera-lengsfeld.de\/2022\/10\/14\/haende-weg-von-unseren-kindern-3\/<\/a><\/p>\n

(C2) Pubert\u00e4tsblocker: Ministerium \u00e4ndert Text auf Website<\/strong>
\nNach Einw\u00e4nden gegen einen Text \u00fcber Pubert\u00e4tsblocker auf dem Regenbogenportal der Bundesregierung beim Thema \u201eJung und trans-geschlechtlich\u201c sind Ver\u00e4nderungen vorgenommen worden.
\nhttps:\/\/www.regenbogenportal.de\/leichte-sprache\/jung-und-trans-geschlechtlich<\/a>
\n\u201eUm Missverst\u00e4ndnissen vorzubeugen, wurde der Text inzwischen so von der Redaktion angepasst, so dass eindeutig klar wird, dass ausschlie\u00dflich \u00c4rztinnen und \u00c4rzte \u00fcber die Notwendigkeit der Einnahme von Pubert\u00e4tsblockern entscheiden\u201c, teilte das Bundesfamilienministerium mit. Auf dem Portal hatte es unter anderem gehei\u00dfen: \u201eBist du noch sehr jung? Und bist du noch nicht in der Pubert\u00e4t? Dann kannst du Pubert\u00e4tsblocker nehmen. (…) Diese Medikamente sorgen daf\u00fcr, dass du nicht in die Pubert\u00e4t kommst.\u201c Jetzt hei\u00dft es nun vorsichtiger: \u201eBist du noch sehr jung? Und bist du noch nicht in der Pubert\u00e4t? So kannst du deinen Arzt\/deine \u00c4rztin fragen, ob dir Pubert\u00e4tsblocker vielleicht helfen k\u00f6nnten.\u201c
\n… Alles vom 13.10.2022 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.deutschlandfunk.de\/ministerium-aendert-text-auf-website-100.html<\/a><\/p>\n

(C3) \u00abWelcher K\u00f6rper passt zu mir?\u00bb: Das deutsche Familienministerium r\u00e4t unentschlossenen Kindern zu Pubert\u00e4tsblockern<\/strong>
\nDas \u00abRegenbogenportal\u00bb der deutschen Bundesregierung informiert vorpubert\u00e4re Jugendliche \u00fcber die M\u00f6glichkeiten der Geschlechtsumwandlung.
\n… Alles vom 13.10.2022 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.nzz.ch\/international\/mehr-pubertaetsblocker-fuer-kinder-kritik-an-bundesregierung-ld.1707195<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Drei Papiere bzw. Verlautbarungen der Bundesregierung bereiten vielen B\u00fcrgern Sorge: (A) Das Strategiepapier vom 16.3.2020 wurde zu Beginn der Coronakrise publiziert, um eine „Schockwirkung“ zu erzielen, u.a. mit der Drohung an Kinder „Wenn Du das nicht tust, dann stirbt Oma … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[93],"tags":[766,700,633,521,682,431,650],"class_list":["post-105440","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-kindergarten","tag-buerger","tag-corona","tag-demokratie","tag-family","tag-freiheit","tag-gerecht","tag-sex"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/105440","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=105440"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/105440\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":105527,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/105440\/revisions\/105527"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=105440"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=105440"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=105440"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}