{"id":104775,"date":"2022-09-26T14:25:26","date_gmt":"2022-09-26T12:25:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=104775"},"modified":"2022-11-16T17:11:18","modified_gmt":"2022-11-16T16:11:18","slug":"berlinwahl-285000-mal-irregulaer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/berlinwahl-285000-mal-irregulaer\/","title":{"rendered":"Berlinwahl 285000 mal irregul\u00e4r"},"content":{"rendered":"

Demokratie lebt vom Vertrauen<\/a> der B\u00fcrger<\/a>. Nichts zerst\u00f6rt den Consent of the Governed<\/a> so sehr wie das F\u00e4lschen von Wahlen. Jede sechste Stimme der Berlin-Wahl<\/a> am 26.9.2021 kam nachweislich irregul\u00e4r zustande, insgesamt \u00fcber 285.000 W\u00e4hlerstimmen. Dennoch versuchen Politik, Medien sowie anscheinend sogar auch Gerichte<\/a>, dies zu vertuschen bzw. die Aufkl\u00e4rung in die L\u00e4nge zu ziehen.<\/p>\n

Ein Skandal, der den Gegnern unseres demokratischen Rechtsstaates<\/a> in die H\u00e4nde spielt. Und eine Offenbarung \u00fcber den schlechten Zustand unserer Medien, deren Aufgabe als Vierte Gewalt<\/a> darin besteht, objektiv zu berichten und die Arbeit der drei anderen Gewalten<\/a> zu kontrollieren (Gewaltenteilung).
\nDie Wahlverst\u00f6\u00dfe in Berlin jedoch wurden nicht etwa durch die Mainstream-Medien<\/a> aufgedeckt, sondern durch die Untersuchung der Wahlprotokolle durch Marcel Luthe, dem Gr\u00fcnder der Good-Governance-Gewerkschaft<\/a>, sowie dem spendenfinanzierten Internetportal TichysEinblick.de<\/a>. (siehe (1) unten)
\n26.9.2022
\n.<\/p>\n

(2) Gro\u00dfer Erfolg f\u00fcr TE \u2013 Verfassungsgericht tendiert zur vollst\u00e4ndigen Wiederholung der Berlin-Wahl<\/strong>
\nDas Berliner Verfassungsgericht hat bereits heute am ersten Verhandlungstag eine Wiederholung der umstrittenen Berlin-Wahl in Aussicht gestellt. Damit folgt es in allen Punkten den Forderungen von TE. Die endg\u00fcltige Entscheidung steht noch aus.
\n… Alles vom 28.9.2022 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/daili-es-sentials\/grosser-erfolg-fuer-te-verfassungsgericht-tendiert-zur-vollstaendigen-wiederholung-der-berlin-wahl\/<\/a><\/p>\n

(3) Verfassungsrechtler Rupert Scholz: \u201eMeines Erachtens spricht alles f\u00fcr Neuwahlen\u201c<\/strong>
\nRupert Scholz rechnet damit, dass Neuwahlen in Berlin notwendig werden, weil die Wahl zum Abgeordnetenhaus unter irregul\u00e4ren Umst\u00e4nden abgelaufen ist. Im TE-Interview sagt der Staatsrechtler, wie sich das auf die Regierung in der Hauptstadt auswirkt.
\n… Alles vom 29.9.2022 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/interviews\/rupert-scholz-berlin-neuwahlen\/<\/a><\/p>\n

(4) Das Berliner Wahl-Chaos vor Gericht<\/strong>
\nMarcel Luthe, ehemals Berliner Abgeordneter f\u00fcr die FDP und nun bei den Freien W\u00e4hlern, war eine treibende Kraft bei der Aufkl\u00e4rung des Berliner Wahldesasters, das nun vor Gericht verhandelt wird. Im Interview mit Ulrike Stockmann beurteilt er den ersten Verhandlungstag.
\n… Alles vom 1.10.2022 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.achgut.com\/artikel\/das_berliner_wahl_chaos_vor_gericht<\/a>
\n.<\/p>\n

(5) Berliner Verfassungsgerichtshof erkl\u00e4rt Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 f\u00fcr ung\u00fcltig<\/strong>
\nWahl-Annullierungen: Kenia, Malawi, Tansania, Berlin<\/strong>
\nDie Landtagswahl vom 26. September 2021 muss wiederholt werden. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2021 f\u00fcr komplett ung\u00fcltig erkl\u00e4rt. Die afrikanischen Verh\u00e4ltnisse in der Hauptstadt sind nun offiziell.
\n…
\n\u201eDie verbundenen Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen werden im gesamten Wahlgebiet f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt\u201c, sagte Verfassungsgerichtspr\u00e4sidentin Ludgera Selting heute. Dies sei \u201ewegen H\u00e4ufigkeit und Schwere der Wahlfehler erforderlich\u201c. Und Marcel Luthe, zuletzt parteiloser Spitzenkandidat der Freien W\u00e4hler, stellt fest: \u201eNun wird zu kl\u00e4ren sein, ob eine nicht aus Wahlen hervorgegangene Versammlung ein Parlament sein kann. Dazu liegt dem Gerichtshof und dem 18. und 19. Abgeordnetenhaus mein Eilantrag vor. Wer nicht gew\u00e4hlt ist, ist kein Abgeordneter \u2013 und die Entscheidung des Gerichts gilt ab sofort.\u201c
\n… Alles vom 16.11.2022 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.achgut.com\/artikel\/wahl_annullierungen_kenia_malawi_tansania_berlin<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

(1) Berlin-Wahl: Mindestens 285.000 Stimmen irregul\u00e4r<\/strong>
\nRund ein Sechstel der bei der Abgeordnetenhaus-Wahl 2021 abgegebenen Stimmen d\u00fcrften nach dem Berliner Wahlgesetz nicht g\u00fcltig sein: Unbeschriebene Protokolle, leere Ergebnislisten und nicht unterschriebene Dokumente versto\u00dfen eigentlich gegen die Wahlordnung. Eigentlich \u2013 denn das fl\u00e4chendeckende Versagen der Wahlleitung wird von Medien und Politik gedeckt.
\n\u00dcber 285.000 Stimmabgaben wurden bei die Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl 2021 rechtswidrig protokolliert \u2013 zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Wahlprotokolle durch Marcel Luthe, den profiliertesten Beschwerde-F\u00fchrer gegen das Wahlergebnis.
\n….
\nWeder griffen die Oppositionsparteien den Skandal auf, noch gab es eine laute Forderung nach einer Neuwahl aus den Medien. Was aus einer Recherche, deren Ergebnis eigentlich zur Neuwahl h\u00e4tte f\u00fchren m\u00fcssen, in den Medien gemacht worden ist, kommt einem Offenbarungseid gleich. Die Mehrzahl der Medien spielten den Skandal konsequent herunter.
\nDer milliardenschwere \u00f6ffentlich-rechtliche Apparat r\u00fchrte keinen Finger. Stattdessen wollten Medien und Politik mit dem Verweis auf \u201eEinzelf\u00e4lle<\/a>\u201c und \u201eMandatsrelevanz\u201c die Wahlmanipulation als Lappalie einordnen. Als nur wenig sp\u00e4ter herauskam, dass die \u201eWahlpannen\u201c doch mandatsrelevant sind, beschwieg man das Thema wieder.
\nDas ist nicht nur der Stand der Berliner Politik, sondern ist bezeichnend f\u00fcr den Zustand der gesamten Republik.
\n… Alles vom 24.9.2022 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/daili-es-sentials\/berlin-wahl-285-000-stimmen-irregulaer\/<\/a>
\n.
\n25.9.2022
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/daili-es-sentials\/schludrigkeiten-irregularitaeten-wahlunterlagen-berlin-wahl\/<\/a><\/p>\n

Einige Kommentare:
\nDoppelmoral bei Wahlberichterstattung<\/strong>
\nSollte die Wahl in Italien zu Gunsten des rechten Lagers ausgehen, wird man in den \u00d6R und MSM ganz sicher vernehmlich von Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten raunen.
\nUnertr\u00e4glich laut d\u00fcrfte das Geheul werden, wenn die Ergebnisse der Referenden in den Separatistengebieten (in der Ukraine)verk\u00fcndet werden. Besser, man besorgt sich rechtzeitig einen Geh\u00f6rschutz.
\nBei uns im besten Deutschland aller Zeiten kann es derlei selbstverst\u00e4ndlich nicht geben, schon gar nicht in Berlin.
\n2.9.2022, A.E.<\/p>\n

BANANENREPUBLIK<\/strong>
\nDAS w\u00e4re mal ein wirklicher Auftrag f\u00fcr Deutschland Verfassungs\u201cschutz\u201c!
\nAls erstes m\u00fcssten doch zwingend die Wahlleiter zur Rechenschaft gezogen und wegen Betrugs angeklagt werden! Wo bleiben die Anklagen? Wo die Ver\u00f6ffentlichung der Angeklagten?
\nWarum hier nicht wegen Volksverhetzung und Demokratie-feindlicher B\u00fcrokratieverschw\u00f6rung nebst Zuhilfenahme der \u00d6ffentlich-Rechtlichen Medien sowie der korrumpierten Justiz untersucht und angeklagt wird, spricht eine deutliche Sprache:
\nUnsere Justiz ist auch nichts anderes mehr als ein folgsamer Zuarbeiter f\u00fcr den selbsternannten Politadel Deutschlands im Krieg gegen die Wahrheit und gegen die eigene Bev\u00f6lkerung. BANANENREPUBLIK.
\n24.9., Son<\/p>\n

Da wir \u201e\u2026 im besten Deutschland leben, das es jemals gab\u2026\u201c leben,<\/strong>
\nwird da kein Gericht der Bundesrepublik was entschieden, was diesen status quo auch nur ansatzweise \u00e4ndert oder in Frage stellt. Die Wahl hat bis 2025 Bestand! Finden wir uns damit ab! Wir haben bald elementarere Probleme als gefakte und manipulierte Wahlen!
\n25.9.2022, H.S.<\/p>\n

… mediale Demokratie-Zerst\u00f6rung<\/strong>
\nDie Zusammenfassung einer Wahlfarce in der \u00dcberschrift in die Worte \u201eSchludrigkeiten, G\u00e4ngelungen und fehlende Wahlunterlagen\u201c, ist angesichts der Tatsachen, die unzul\u00e4ssige Verharmlosung einer insgesamt als Wahlf\u00e4lschung ja als Scheinwahl, entlarvten Wallfarce.
\nDiese mit krimineller Energie durchgezogene Wahlfarce, mit den anschliessenden wiederum medialen und obrigkeitlichen vertuschungs- und sch\u00f6nrede-Exzessen, ist selbst in diesen von notorischer obrigkeitlicher und medialer Demokratie-Zerst\u00f6rung und geradezu totalit\u00e4ren Wahl- Manipulationsexzessen charakterisierten Zeiten, eine nie dagewesene Verh\u00f6hnung der Demokratie von ungeheuerer Dreistigkeit, die nach strafrechtlichen Konsequenzen schreit.
\n25.9.2022, Lib<\/p>\n

Deligitimierung des demokratischen Rechtsstaats<\/strong>
\nEin auch nur leiser Zweifel an der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Durchf\u00fchrung dieser Wahl ist als Versuch der Deligitimierung des demokratischen Rechtsstaats und seiner Organe zu werten. Der Verfassungsschutz mu\u00df umgehend gegen die feindlich-negativen Querulanten vorgehen und im Falle beh\u00f6rdlicher \u00dcberlastung die ehrenamtlichen Kollegen von der Antifa f\u00fcr erste Sondierungsgespr\u00e4che zwecks Unterbindung zersetzender Tendenzen entsenden!
\nIm Ernst: Die Vorg\u00e4nge da in Berlin sind ungeheuerlich, noch ungeheuerlicher, da\u00df der Skandal in den \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien nicht in Dauerschleife l\u00e4uft.
\nDort werde ich nur \u00fcber v\u00f6llig uninteressante Volksabstimmungsergebnisse in der Schweiz desinformiert und da\u00df beim \u201eScheinreferendum\u201c \u201eZwangsabstimmungen\u201c laufen.
\nSelbstgef\u00e4lligkeit ist das Eine, Verlogenheit das Andere, Dummborniertheit das Dritte, aber wenn alles zusammentrifft, zwangsgeb\u00fchrenfinanziert, dann wird es so richtig widerlich.
\nWeiter gutes Gelingen und viel Erfolg!
\n25.9.2022, A.E.<\/p>\n

In einem Rechtsstaat w\u00e4re innerhalb 4 Wochen ein Urteil gefallen,<\/strong>
\nund die Verantwortlichen, auch in den h\u00f6heren Parteietagen(!), zur pers\u00f6nlichen Rechenschaft gezogen worden.
\n25.9.2022, H.M.<\/p>\n

Die Wahl in Berlin mu\u00df wiederholt werden<\/strong>
\nAufgrund der erdr\u00fcckenden Anzahl von beweiskr\u00e4ftigen Unterlagen, die best\u00e4tigen, dass diese Wahl nicht ordnungsgem\u00e4\u00df ablief, kann das Ergebnis der Verhandlung vor dem Berliner Verfassungsgericht nur noch als Lackmustest f\u00fcr das Funktionieren von Demokratie in diesem Land gewertet werden. Die Wahl in Berlin mu\u00df wiederholt werden. Alles andere ist ein Schlag ins Gesicht der Glaubw\u00fcrdigkeit unserer Rechtsordung und der h\u00f6chsten Gerichte in diesem Land.
\n25.9.2022, Bab<\/p>\n

Unser Land hat viele Staatsrechtler und Gelehrte, nur keiner hat den Mut,<\/strong> dieses Thema \u00fcberhaupt anzufassen. Es sind Personen, die aufgrund ihrer Kompetenz gene zu diesem Thema schreiben d\u00fcrfen. Aber scheinbar sind andere Thema bedeutsamer.
\nDie Wiederholung (nur) der Berlinwahl ist Jahre nach der Bundestagswahl keine Sanktion f\u00fcr die \u00dcbelt\u00e4ter, die bei der n\u00e4chsten Wahl diese erneut torpedieren werden. Passiert doch nichts. Zudem ist die Wiederholung der Wahl in Berlin kein Problem f\u00fcr Wahlbetr\u00fcger, die sich ein Sp\u00e4\u00dfchen damit machen.
\nEine Wiederholung der Wahl in Berlin w\u00fcrde nur Sinn machen, wenn diese unmittelbar nach dem Wahltag und unter internationaler Beobachtung erfolgt.
\nDa dies nicht der Fall ist, k\u00f6nnte man auf die Wiederholung der Wahl auch verzichten.
\nDie Bundesregierung hat zu diesem Thema wohl keine Meinung und Olaf scheint das Ganze vergessen zu haben.
\nMan k\u00f6nnte auch sagen, da\u00df die Regierung, die uns vertreten soll, infolge der Mi\u00dfst\u00e4nde in Berlin nicht legitimiert ist.
\n25.9.2022, Alf<\/p>\n

Die Masse der B\u00fcrger l\u00e4\u00dft das zu …<\/strong>
\nWir leben in einer Bananenrepublik, da die Masse der B\u00fcrger das zul\u00e4sst, sich nicht wehrt und betreutes Denken bevorzugt \u2026. Es wird zu gar keinen Neuwahlen kommen.
\n25.9.2022, Hum
\nEnde Kommentare<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Demokratie lebt vom Vertrauen der B\u00fcrger. Nichts zerst\u00f6rt den Consent of the Governed so sehr wie das F\u00e4lschen von Wahlen. Jede sechste Stimme der Berlin-Wahl am 26.9.2021 kam nachweislich irregul\u00e4r zustande, insgesamt \u00fcber 285.000 W\u00e4hlerstimmen. Dennoch versuchen Politik, Medien sowie … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[36,162,80,11,171],"tags":[766,633,208,525,500],"class_list":["post-104775","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-engagement","category-internet","category-medien","category-regio","category-verbraucher","tag-buerger","tag-demokratie","tag-ehrlichkeit","tag-politik","tag-wahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/104775","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=104775"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/104775\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":106228,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/104775\/revisions\/106228"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=104775"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=104775"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=104775"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}