{"id":63280,"date":"2016-11-06T18:21:33","date_gmt":"2016-11-06T17:21:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?page_id=63280"},"modified":"2021-03-05T17:47:38","modified_gmt":"2021-03-05T16:47:38","slug":"ordnung","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/ordnung\/","title":{"rendered":"Ordnung"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\">Home<\/a> &gt;<a title=\"Engagement\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/\">Engagement<\/a> &gt;<a title=\"Zukunft\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/\">Zukunft<\/a> &gt;<a title=\"Demokratie\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/\">Demokratie<\/a> &gt;Ordnung<\/p>\n<div id=\"attachment_63772\" style=\"width: 649px\" class=\"wp-caption alignnone\"><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/integration\/uma-hussein\/dreisam-maria-pan161210\/\" rel=\"attachment wp-att-63772\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" aria-describedby=\"caption-attachment-63772\" class=\"size-full wp-image-63772\" src=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2016\/12\/dreisam-maria-pan161210.jpg\" alt=\"Gedenkbaum an der Dreisam am 10.12.2016 w\u00e4hrend des SC-Spiels: Hier hat der mutma\u00dfliche Hussein K. die Studentin Maria L. mutma\u00dflich vergewaltigt und ins Wasser geworfen\" width=\"639\" height=\"301\" srcset=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2016\/12\/dreisam-maria-pan161210.jpg 639w, https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2016\/12\/dreisam-maria-pan161210-180x84.jpg 180w\" sizes=\"auto, (max-width: 639px) 100vw, 639px\" \/><\/a><p id=\"caption-attachment-63772\" class=\"wp-caption-text\">Gedenkbaum an der Dreisam am 10.12.2016 w\u00e4hrend des SC-Spiels: Hier hat der mutma\u00dfliche Hussein K. die Studentin Maria L. mutma\u00dflich vergewaltigt und ins Wasser geworfen<\/p><\/div>\n<ul>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/regulierung\/\">Deutschland erstickt an seiner B\u00fcrokratie<\/a>\u00a0(5.3.2021)<\/li>\n<li>Berlin-Wedding-Brunenviertel: Widerstand &#8211; AfD unterst\u00fctzen (24.8.2018)<\/li>\n<li>Politik des Auseinanderfallens der staatlichen Ordnung (29.4.2017)<\/li>\n<li>Grenz\u00f6ffnung: Weniger Staatsversagen als Folgen der Willkommenspolitik? (20.1.2017)<\/li>\n<li><\/li>\n<li><a title=\"AfD\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/vereine\/partei\/afd\/\">AfD<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/regulierung\/\">Regulierungswut<\/a><\/li>\n<li><a title=\"Sicherheit\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/justiz\/sicherheit\/\">Sicherheit<\/a><\/li>\n<li><a title=\"Staatsversagen\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/staatsversagen\/\">Staatsversagen<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Berlin-Wedding-Brunenviertel: Widerstand &#8211; <a title=\"AfD\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/vereine\/partei\/afd\/\">AfD<\/a> unterst\u00fctzen<\/strong><br \/>\nDie radikale ethnische Neuordnung potenziert den ohnehin beachtlichen kulturellen und gesellschaftlichen Wandel der Moderne zum identit\u00e4tsvertilgenden Derivat, dessen Bek\u00f6mmlichkeit an unfreiwilligen Probanten unabl\u00e4ssig erprobt wird. Alteingesessene, neudeutsch Autochthone,sehen durch den nicht enden wollenden Bev\u00f6lkerungsaustausch zusehends den Fundus ihrer kulturellen und nationalen Existenz schwinden; hier f\u00e4llt es schwer zu leben, ohne Schaden zu nehmen. Wer sich gest\u00f6rt f\u00fchlt, mutiert leicht zum \u201eGest\u00f6rten\u201c, zum Neurotiker. Die Schm\u00e4hung des Entwurzelten ist die psychotherapeutische Versorgung seines Schmerzes. Die Praxen von Psychiatern und Psychologen d\u00fcrften gut nachgefragt sein. Die \u00f6ffentliche Bekundung gest\u00f6rter Befindlichkeit k\u00f6nnte den verstockten Zeitgenossen allerdings auch rasch zum unverbesserlichen Rechten oder Nazi bef\u00f6rdern, dem sein Existenzrecht \u2013 \u201eBerlin \u2013 Nazifrei\u201c &#8211; abgesprochen werden kann. Da h\u00e4lt man besser den Mund, wie ein mir bekannter Herr, seit mehr als vierzig Jahren SPD-Mitglied, der seine eigene Partei nicht mehr w\u00e4hlt.<\/p>\n<p>&#8230; Alles vom 24.8.2018 von Detlef Rogge bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/mein_leben_im_weddinger_brunnenviertel\">https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/mein_leben_im_weddinger_brunnenviertel<\/a><\/p>\n<p><em>Detlef Rogge lebt in der dritten Generation im Berliner Bezirk Wedding, nunmehr vierundsechzigj\u00e4hrig ist er seit 1981 im \u201eBrunnenviertel\u201c zu Hause. Beruflich war er bis zu seiner Verabschiedung in den Ruhestand in der Weddinger Kommunalverwaltung t\u00e4tig. Einer politischen Partei geh\u00f6rt er nicht an.<br \/>\n.<\/em><\/p>\n<p><strong>Berlin-Wedding-Brunnenviertel: Neue Rechte jetzt unterst\u00fctzen<\/strong><br \/>\nWenn ich das richtig interpretiere, scheint hier auch das \u201cAnwachsen politischer Macht der neuen Rechten\u201d, gemeint ist die AfD, vom Autor bem\u00e4ngelt zu werden. Man fragt sich, warum das so ist. Es hat sich im Parteienspektrum eine Alternative entwickelt, die genau das anprangert, was auch der Autor mit treffenden und gut gew\u00e4hlten Worten beschreibt und beklagt. Es ist leider oft bei der Achse zu beobachten, dass die Dinge treffend beschrieben werden, dass man die Alternativlosigkeit, Inkompetenz, Blasiertheit, die F\u00fchrertreue und das Schranzentum der Altparteien gut nachvollziehbar beklagt &#8211; die sich entwickelnde parteipolitische Alternative aber irgendwie auch als deprimierendes \u00dcbel hinstellt. Es sind halt \u201cdie Rechten\u201d &#8211; und die d\u00fcrfen es ja auch nicht sein. Bei allem Respekt &#8211; was wollt Ihr denn? Nur intellektuell klagen, Euch als die letzten klugen, redlichen Menschen hinstellen &#8211; und in diesem Wissen vor die Wand fahren? Sorry f\u00fcr die drastische Kritik, sie ist wirklich konstruktiv gemeint. Nur Parteien, die auf demokratischem Wege Macht erlangen, k\u00f6nnen etwas \u00e4ndern. Das dauert aber. Es dauert eh schon viel zu lange! Wollt Ihr noch eine neue Partei haben, interne Streitigkeiten austragen, sie aufbauen, etablieren, als weitere Konkurrenz zur ungeliebten AfD? Dazu fehlt uns die Zeit! Unterst\u00fctzt doch die Alternative, gebt ihr wenigstens eine Chance, pr\u00e4gt sie, wenn nicht als Mitglieder, dann wenigstens als Journalisten oder Autoren mit, kritisiert konstruktiv Dinge, die Euch dort nicht passen &#8211; um die Bewegung zum Besseren zu ver\u00e4ndern. Es ist sehr wahrscheinlich die letzte Bewegung, die an dem Kurs noch etwas \u00e4ndern kann, den auch Ihr als falsch erkannt habt.<br \/>\n24.8.2018, Thomas Schmied, AO<br \/>\n.<br \/>\n<strong>Keine neuen Rechten?<\/strong><br \/>\n\u201cTr\u00e4gerenergien f\u00fcr die unausweichliche eruptive Entladung sind die exponentielle Zunahme gesellschaftlich und kulturell inkompatibler Zuwanderer sowie das fortschreitende Zerfallen von Staatsgewalt verbunden mit dem Anwachsen politischer Macht der neuen Rechten.\u201d Trotz Ihrer jahrzehntelangen Erfahrung mit moslemischer Bereicherung und ihren apokalyptischen Folgen machen auch Sie den Fehler, den Mainstream und Bestmenschen machen, Sie jedoch wohl unbewusst. Konservative, Patrioten, Deutschland &#8211; Bewahrer und K\u00e4mpfer f\u00fcr eine deutsche Zukunft f\u00fcr Deutschland und die Deutschen sind keine \u201cNeuen Rechten\u201d, sie sind \u00fcberhaupt keine Rechten. Sie sind Deutsche im besten Sinne des Wortes, die all das erhalten bzw. wieder herstellen wollen, was moslemisch- afrikanische Invasoren bek\u00e4mpfen und zerst\u00f6rt haben, um in den Ruinen ihr faschistoides Mittelalter zu installieren. Ein Prozess, den Sie so anschaulich in Ihrem Essay beschrieben haben. Und Sie haben Recht: Es wird knallen. Danach sollte das so poetisch klingende \u201cBrunnenviertel\u201d wieder lebens\u2014und lebenswert sein.<br \/>\nFanny Br\u00f6mmer, AO<\/p>\n<p><strong>30% Afd und 2% Gr\u00fcne<\/strong><br \/>\nIn Marxloh &#8211; dem sattsam bekannten Vielfaltsdorado &#8211; leben etwa 70 % Menschen mit Migrationshintergrund. Ca. 30 % der Einwohner haben bei der letzten Bundestagswahl die AfD gew\u00e4hlt. Die Gr\u00fcnen erreichten lediglich 2 %. Das hei\u00dft: In dieser multikulturellen Hochburg gibt es gar keine Gr\u00fcnen! Gerade in Duisburg scheint es so zu sein, dass W\u00e4hler der Gr\u00fcnen besonders gerne in Stadtteilen mit geringen Migrationsanteilen leben. ( Ausnahmen sind die beiden uni-nahen Ortsteile. Aber das ist wohl bundesweit so\u2026) Diese Scheinheiligkeit, die Herr Rogge hier anspricht &#8211; sich die multikulturellen Abenteuerspielpl\u00e4tze aus sicherer Entfernung anzusehen, um diejenigen als fremdenfeindlich abzumeiern, die vor Ort die Folgen zu tragen haben-ist keine Berliner Spezialit\u00e4t, sondern Wesenskern einer v\u00f6llig degenerieren rot &#8211; gr\u00fcn-protestantisch gef\u00e4rbten \u201cbesseren Gesellschaft\u201d<br \/>\nAndreas Beyer<\/p>\n<p><strong>Auswegslosigkeit erzeugt Wutb\u00fcrger<\/strong><br \/>\nVorab eine Klarstellung: Nicht jede seelische St\u00f6rung ist gleich eine \u201cNeurose\u201d. Und nicht jede St\u00f6rung ist mit \u201ckognitiver Verhaltenstherapie\u201d zu behandeln. Das, was hier so anschaulich beschrieben wird, macht aber deutlich, wie schmerzlich der rasante Verlust der Heimat durch Masseninvasion ist. Wenn der Anlass daf\u00fcr unverschuldete fremde Not w\u00e4re und die Politiker mit ihren W\u00e4hlern Prozeduren abgesprochen h\u00e4tten, die soziale Verwerfungen m\u00f6glichst vermeiden, w\u00e4ren erzieherische Forderungen nach Solidarit\u00e4t und Toleranz gar nicht n\u00f6tig! Es verh\u00e4lt sich aber ganz anders: Dem Volk wird ein hochbrisantes, Sozialexperiment zugemutet, in dessen Folge es seine Identit\u00e4t und seine Heimat verlieren wird!<br \/>\nDie Polarisierung ist in vollem Gange und alle einheimischen Bev\u00f6lkerungsgruppen sind gezwungen, sich zu f\u00fcgen oder im regierungskonformen Mainstream mitzuschwimmen. Die physische Besetzung von Gro\u00dfstadtquartieren alkein reicht den Politikern auch nicht: Sie lassen die Invasoren auch in den lunken Staatsmedien das antideutsche gro\u00dfe Rad drehen! Auswege wie Umdenken durch offenen Diskurs werden damit nahezu unm\u00f6glich. Diese verordnete Ausweglosigkeit erzeugt den Wutb\u00fcrger &#8211; ein gewaltiges Potential und eben keine Krankheit! Welche politische Kraft dieses Potential kanalisieren wird, ist deutlich absehbar.<br \/>\n24.8.2018, Andreas Rochow<\/p>\n<p><strong>Heutige AfD = fr\u00fchere CDU<\/strong><br \/>\n\u201c&#8230;..verbunden mit dem Anwachsen politischer Macht der neuen Rechten\u201d. Die Positionen, die heute von der \u201cneuen Rechten\u201d &#8211; womit wohl eindeutig die AfD gemeint ist, warum nennt der Autor nicht das Kind beim Namen? &#8211; vertreten werden, waren vor noch nicht allzu langer Zeit die Positionen von CDU und sogar SPD.<br \/>\nSo schreibt Helmut Schmidt in seiner Biografie \u201cAu\u00dfer Dienst\u201d (S. 236): \u201cWer die Zahlen der Moslems in Deutschland erh\u00f6hen will, nimmt eine zunehmende Gef\u00e4hrdung unseres inneren Friedens in Kauf.\u201d<br \/>\nUnd Heinz K\u00fchn, SPD, langj\u00e4hriger MP von NRW: \u201cWenn die Zahl der Ausl\u00e4nder, die als Minderheit in einer Nation leben, eine bestimmte Grenze \u00fcberschreitet, gibt es \u00fcberall in der Welt Stimmungen des Fremdheitsgef\u00fchls und der Ablehnung, die sich dann bis zur Feindseligkeit steigern. Allzuviel Humanit\u00e4t ermordet die Humanit\u00e4t. Wenn jedoch eine Grenze \u00fcberschritten ist, wird sich die Feindseligkeit auch auf jene erstrecken, die wir sogar gern bei uns haben m\u00f6chten\u201d (Neue Osnabr\u00fccker Zeitung 13.9. 1980).<br \/>\nDie so genannte \u201cneue Rechte\u201d ist derzeit die einzige politische Kraft, die nicht sklavisch dem von Diktatorin Merkel verordneten \u201cWillkommens\u201d-Kurs folgt. Deshalb wird sie von der unheiligen Allianz CDUCSUSPDGR\u00dcNELINKEFDP verfolgt, diffamiert und sogar die kriminellen Aktivit\u00e4ten der \u201cAntifa\u201d und ihrer unterst\u00fctzenden NGOs (Kahane &amp; Co) werden gut gehei\u00dfen und gebilligt. Ausharren in einem von der islamischen Parallelgesellschaft eroberten Stadtteil ist weder ehrenhaft noch sinnvoll. Deshalb verstehe ich den ganzen Beitrag nicht. Der Autor schildert, was auch in vielen anderen St\u00e4dten Alltag ist (K\u00f6ln Kalk, M\u00fclheim \/ Chorweiler, Duisburg Marxloh, was jeder sieht, der seine Augen nicht verschlie\u00dft. Er erkennt Problem und harrt unt\u00e4tig und zuschauend aus, ohne die derzeit einzig sichtbare L\u00f6sung zu unterst\u00fctzen, er macht sie sogar mitverantwortlich f\u00fcr die bevorstehende eruptive L\u00f6sung. Das ist mir v\u00f6llig unbegreiflich. Was m\u00f6chte denn der Autor, Mitleid, Verst\u00e4ndnis?<br \/>\n24.8.2018, HaJo Wolf, AO<\/p>\n<p>Wozu diese Verteufelung der AfD<br \/>\nDeutschland ist ein rigoroser Links-Staat geworden. Die Durchsetzung der multikulturellen Gesellschaft ist zur Staatsdoktrin erhoben, wer sich dem widersetzt und dies ausspricht, dessen Existenz wird vernichtet. Nicht nur der einfache B\u00fcrger, sondern auch Literaten und K\u00fcnstler (Beispiel Axel Krause) werden platt gemacht und versucht, aus der Gesellschaft raus zu kriegen. Die Verteufelung der AfD hat l\u00e4ngst irreale Formen angenommen. Dieses Links-Gr\u00fcne Pack, der zugeh\u00f6rige politisch-mediale Komplex, ist an den von der multikulturellen Gesellschaft \u00fcberwucherten Orten, also den Ghettos, nicht mehr zu finden. Sie predigen ihre Doktrin aus den \u201eInseln\u201c heraus und ruinieren mir von dort aus meine Heimat und ich hasse sie daf\u00fcr. Auch Hamburg wird zunehmend an immer mehr Orten multikulturell \u00fcberwuchert, mal einen Besuch in Wilhelmsburg machen oder mal den Steindamm rauf und runter flanieren, dort ist es richtig weit fortgeschritten, aber auch woanders w\u00e4chst und gedeiht es. An Ampeln linksradikale Aufkleber \u201cFCK COPS\u201d und all dieses Zeug\u2026wenn man sich die Aufkleber auf den Spinden in Umkleidekabinen in einer Boulderhalle ansieht, wo sich vorwiegend 20 bis 30 J\u00e4hrige aufhalten, dann kann man sich sicher sein, dieses Land kann man wirklich vergessen, da klebt zuhauf linkes Zeug beispielsweise sowas wie \u201eNO BORDERS NO NATIONS\u201c und \u201cFCK NZIS\u201d, Aufkleber von ProAsyl und vieles anderes\u2026die n\u00e4chste Generation ist so derma\u00dfen auf links gedreht und gibt diesem Land dann den finalen Dolchsto\u00df und das war es dann\u2026es ist hier wirklich kaum noch auszuhalten\u2026man liest es oft in Kommentaren, und es geht mir mittlerweile auch so\u2026ich will hier weg. Mich macht das krank, wenn M\u00e4dchen von Migranten get\u00f6tet werden und darauf eine Demonstration f\u00fcr Toleranz und Weltoffenheit folgt.<br \/>\n24.8.2018, Wolfgang Ludwig, AO<\/p>\n<p><strong>Technik macht aus allen Menschen dieselben Subjekte<\/strong><br \/>\n&#8222;Das k\u00fcmmerliche Nischendasein evolution\u00e4rer Verlierer\u2026\u201d Gro\u00dfartig! Beim Lesen dieses sch\u00f6nen und gehaltvollen Beitrags spielt meine innere Musikbox unweigerlich die Beatles-Melodie \u201cWhen I\u2019m 64\u201d als Untermalung. Aber die geschilderte D\u00fcsternis will sich nicht aufhellen, die Hoffnungslosigkeit in den Bildern will sich nicht zerstreuen. Ich versicherte Ihnen, was Sie beschreiben, geht auch vollkommen ohne Ausl\u00e4nder und ohne Islam. Die Wissenschaft sagt ja eigentlich vorher, das diese gegenst\u00e4ndliche Welt der sich selbst reproduzierenden Technik aus allen Menschen die selben Subjekte macht. Denn was miteinander agieren will, muss zwangsl\u00e4ufig kompatibel sein. Macht d\u00fcrfte ganz wesentlich dadurch bestimmt sein, diese Kompatibilit\u00e4t herzustellen oder zu verhindern. Oder das System als Ganzes f\u00e4llt aus der erreichten Sackgasse in ein fr\u00fcheres Stadium zur\u00fcck. Woran ich, ehrlich gesagt, nicht glaube.<br \/>\nHelmut Diesel, AO<br \/>\nHoffnung auf das neue Buch von Thilo Sarrazin<br \/>\nWelch ein Bild: das fertige Reptil in einer halbtransparenten Schale! Danke f\u00fcr diese Bericht, der nichts als den traurigen Verlust der Heimat beschreibt durch kulturell inkompatible Zuwanderer aus einer Religion, die ihren Anh\u00e4ngern kein Platz zum Denken l\u00e4sst. Diese Ideologie hat bei uns so wenig verloren wie Reptilien auf der Stra\u00dfe, selbst das Gr\u00fc\u00dfen von Ungl\u00e4ubigen wird ihnen vorgeschrieben. Muslime d\u00fcrfen das nur, wenn sie zuvor vom Ungl\u00e4ubigen gegr\u00fc\u00dft wurden.<br \/>\nMeine Hoffnung geht auf das neue Buch von Thilo Sarrazin, das n\u00e4chste Woche erscheint. Alle Parteien, die nicht begreifen, was diese Ideologie mit Menschen anrichtet, werden gerichtet: an ihrer eigenen Unf\u00e4higkeit.<br \/>\n24.8.2018, Frank Holdergr\u00fcn, AO<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Politik des Auseinanderfallens der staatlichen Ordnung<\/strong><br \/>\nDie von mir skizzierten Szenarien beruhen auf der Annahme, dass die jetzige Politik in Grundz\u00fcgen fortgesetzt wird. Das ist wahrscheinlich, da alle Parlamentsparteien und die Leitmedien diese auch vertreten. Eine Fortsetzung der Politik ist attraktiv f\u00fcr Armutsmigranten aus aller Welt und st\u00f6\u00dft im Gegenzug junge, leistungsf\u00e4hige Einheimische ab, die entweder auswandern oder sich in Gebieten mit hoher Sicherheit und wirtschaftlicher Perspektive innerhalb Deutschlands konzentrieren.<br \/>\n&#8230;<br \/>\nMeine angenommenen Zahlen sind nicht unplausibel, aber in der Realit\u00e4t m\u00f6gen sie anders ausfallen. Im Grunde spielt das aber keine Rolle, da der Zerfall Deutschlands als Nationalstaat durchaus bereits in 30 Jahren geschehen kann, aber auch erst in 100. Festzustellen ist, dass <strong>die Politik das Auseinanderfallen der staatlichen Ordnung f\u00f6rmlich erzwingt<\/strong>. Es mag zwar irgendwann Obergrenzen f\u00fcr Asyl geben und ein Migrationsgesetz, doch selbst dann wird allein durch Kinderreichtum der Parallelgesellschaften und die massiven Konflikte zwischen diesen Gruppen Deutschland in Regionen mit und ohne Perspektive zerfallen und die staatliche Ordnung dort nicht mehr durchsetzbar sein, wo die b\u00fcrgerliche Mittelschicht wegzieht, was sie schlichtweg tun wird inklusive gut integrierter Migranten. Das Geschehen in Deutschland entspricht ziemlich genau dem Szenario, das in der Bibel mit dem Turmbau zu Babel skizziert wird und dort auch zum Zerfall f\u00fchrte.<br \/>\n&#8230;<br \/>\nAlles zu &#8222;Ein Blick auf die n\u00e4chsten 50 bis 100 Jahre Deutschland&#8220; von Dr. Jochen Heistermann vom 29.4.2017 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.tichyseinblick.de\/gastbeitrag\/ein-blick-auf-die-naechsten-50-bis-100-jahre-deutschland\/\">https:\/\/www.tichyseinblick.de\/gastbeitrag\/ein-blick-auf-die-naechsten-50-bis-100-jahre-deutschland\/<\/a><br \/>\n.<br \/>\nVor 2010 stand jede Entscheidung der Politik hinsichtlich ihrer Folgen auf dem Pr\u00fcfstand, insbesondere welchen Nutzen und Schaden sie f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung haben w\u00fcrde. Dieses ungeschriebene Gesetz wurde nie abgeschafft, doch es gilt nicht mehr.<br \/>\n.<br \/>\n<em>Dr. Jochen Heistermann hat in theoretischer Informatik promoviert. Er war dann selbstst\u00e4ndig und lebt nun als Privatier am Bodensee.<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Grenz\u00f6ffnung: Weniger Staatsversagen als Folgen der Willkommenspolitik?<\/strong><br \/>\nEs handelt sich bei allem, was wir an Folgen nach der Grenz\u00f6ffnung f\u00fcr alle, die sich als Fl\u00fcchtlinge deklarieren, erlebt haben, weder um ein Staatsversagen, noch um einen Kontrollverlust, sondern um die Ausf\u00fchrung der Leitlinien einer blinden Willkommens-Politik, die bis heute nicht korrigiert wird. Versagt hat das den Deutschen nach dem Ende der nationalsozialistischen Diktatur verordnete System der Checks and Balances.<br \/>\nDas Verfassungsgericht schiebt dem Missbrauch des Asylrechts als Einwanderungshilfe keinen Riegel vor.<br \/>\nDie Bundespolizei macht nicht von ihrem verfassungsm\u00e4\u00dfigen Recht auf Befehlsverweigerung Gebrauch.<br \/>\nDie Beamten legen sich lieber beim Polizeipsychologen auf die Couch, weil sie der fortgesetzte Gesetzesbruch, Menschen ohne Papiere durchzuwinken, mental stresst, eine Kulanz, zu der sie durch eine angeblich nicht existierende Anweisung ihres obersten Dienstherren, Innenminister de Maizi\u00e8re, gezwungen werden.<br \/>\nDie Polizei bei\u00dft die Z\u00e4hne zusammen gegen den Frust, wohl bekannte Intensivt\u00e4ter kurz nach ihrer Festnahme wieder auf freiem Fu\u00df zu sehen.<br \/>\n.<br \/>\nDie von Kanzlerin Merkel beschworene \u201eganze H\u00e4rte des Rechtsstaates\u201c bekommen haupts\u00e4chlich Falschparker, Geschwindigkeits\u00fcberschreiter, Schwarzfahrer und GEZ-Rebellen zu sp\u00fcren. Ein falsches Like auf Facebook kann mit 2000 Euro plus Anwalts- und Gerichtskosten geahndet werden, w\u00e4hrend gute Chancen bestehen, bei einem Vergewaltigungsversuch straffrei auszugehen, wenn man kein alter wei\u00dfer Mann ist. &#8230;.<br \/>\nKeine parlamentarische Opposition, nirgends: Die Parlamentarier, deren Aufgabe es ist, die Regierung zu kontrollieren, kommen ihrer Arbeit schon seit Jahren nicht mehr nach. Auch die Opposition, von Frau Wagenknecht abgesehen, nickt die Regierungsvorlagen mehr oder weniger ab&#8230;.<br \/>\nAlles vom 20.1.2017 von Vera Lengsfeld bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/sicherheit_nicht_ist_korrigiert_es_laeuft_weiter_schief\">https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/sicherheit_nicht_ist_korrigiert_es_laeuft_weiter_schief<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Home &gt;Engagement &gt;Zukunft &gt;Demokratie &gt;Ordnung Deutschland erstickt an seiner B\u00fcrokratie\u00a0(5.3.2021) Berlin-Wedding-Brunenviertel: Widerstand &#8211; AfD unterst\u00fctzen (24.8.2018) Politik des Auseinanderfallens der staatlichen Ordnung (29.4.2017) Grenz\u00f6ffnung: Weniger Staatsversagen als Folgen der Willkommenspolitik? (20.1.2017) AfD Regulierungswut Sicherheit Staatsversagen &nbsp; Berlin-Wedding-Brunenviertel: Widerstand &#8211; AfD &hellip; <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/ordnung\/\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"parent":21084,"menu_order":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-63280","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/63280","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=63280"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/63280\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":88527,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/63280\/revisions\/88527"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/21084"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=63280"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}