{"id":53305,"date":"2015-02-20T10:13:51","date_gmt":"2015-02-20T09:13:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?page_id=53305"},"modified":"2024-11-26T16:39:46","modified_gmt":"2024-11-26T15:39:46","slug":"kosovo","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/kosovo\/","title":{"rendered":"Kosovo"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\">Home<\/a>\u00a0&gt;<a title=\"Global\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/\">Globa<\/a>l\u00a0&gt;<a title=\"EU\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/\">EU<\/a>\u00a0&gt;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/griechenland\/\">Griechenland<\/a>\u00a0&gt;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/kosovo\/\">Kosovo<\/a><\/p>\n<div id=\"attachment_51939\" style=\"width: 649px\" class=\"wp-caption alignnone\"><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/nebel17alpen-pan141205\/\" rel=\"attachment wp-att-51939\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" aria-describedby=\"caption-attachment-51939\" class=\"size-full wp-image-51939\" src=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2012\/03\/nebel17alpen-pan141205.jpg\" alt=\"Blick vom Feldberg nach S\u00fcden \u00fcber den Hochrhein im Nebel mit den Wolken des AKW Leibstadt bis zu den Alpen am 5.12.2014\" width=\"639\" height=\"252\" srcset=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2012\/03\/nebel17alpen-pan141205.jpg 639w, https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2012\/03\/nebel17alpen-pan141205-180x70.jpg 180w\" sizes=\"auto, (max-width: 639px) 100vw, 639px\" \/><\/a><p id=\"caption-attachment-51939\" class=\"wp-caption-text\">Blick vom Feldberg nach S\u00fcden \u00fcber den Hochrhein im Nebel mit den Wolken des AKW Leibstadt bis zu den Alpen am 5.12.2014<\/p><\/div>\n<ul>\n<li><em>Listenauswahl eines Beitrags: Bitte anklicken oder runterscrollen<\/em><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/jugoslawien\/\">Bosnien-Herzegowina: ein Reisebericht<\/a> (25.11.2024)<\/li>\n<li>Kosovokrieg: Vor 25 Jahren bombardierten Nato-Kr\u00e4fte Serbien (22.3.2024)<\/li>\n<li>24 Jahre Kosovokrieg &#8211; v\u00f6lkerrechtswidrig (24.3.2023)<\/li>\n<li>Kosovokrieg und Ukrainekrieg &#8211; V\u00f6lkerrecht (1.3.2022)<\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/nation-building-in-rks-und-afg\/\">Nation building in RKS und AFG<\/a>\u00a0(5.9.2021)<\/li>\n<li>In Kosovo herrschen Korruption, Mafia, Serben, Clans\u00a0 (20.2.2015)<\/li>\n<li>Republik Kosovo (RKS)<\/li>\n<li><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/jugoslawien\/\">Jugoslawien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/ukraine\/ukraine-russland\/\">Ukraine-Russland<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Republik Kosovo (RKS)<\/strong><br \/>\nNach 1992 war das Kosovo Teil der f\u00f6derativen Bundesrepublik Jugoslawien.<br \/>\nNach dem Kosovokrieg im Jahr 1999 stand das Land unter Verwaltungshoheit der Vereinten Nationen, nach 2003 war es Teilregion der Republik Serbien.<br \/>\nIm Jahr 2008 proklamiert das Parlament in Pristina\u00a0die Unabh\u00e4ngigkeit. Diese wird aber nur von 109 der 193 UN-Mitgliedsstaaten anerkannt.<br \/>\nMehr als 40% der Kosovaren sind arbeitslos. \u00dcber 1\/3 lebt unter der Armutsgrenze.<br \/>\nKorruption, serbische Mafia und Familienclans machen eine positive Entwicklung des Landes unm\u00f6glich.<br \/>\nIn sechs Wochen seit Januar 2015 sind 18000 Armutsmigranten aus dem Kosovo hier angekommen und blockieren hier Asylbewerberpl\u00e4tze.<\/p>\n<p>=========================================================<\/p>\n<p><strong>Kosovokrieg: Vor 25 Jahren bombardierten Nato-Kr\u00e4fte Serbien<\/strong><br \/>\n<strong>Ein Pyrrhussieg des Westens<\/strong><br \/>\nDer Begriff \u201eZeitenwende\u201c, mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz die politische Debatte um den Ukraine-Krieg gepr\u00e4gt hat, ist zu einem festen Begriff geworden. Er pa\u00dft auch zu jenen Vorg\u00e4ngen, die vor 25 Jahren, im M\u00e4rz 1999, zu den Nato-Luftangriffen auf Jugoslawien f\u00fchrten, das damals noch aus Serbien und Montenegro bestand. Das gilt auch mit Blick auf die deutsche Beteiligung an dieser \u201ehumanit\u00e4ren Intervention\u201c \u2013 der ersten seit Ende des Zweiten Weltkrieges \u2013, die gleichwohl ein Krieg war und eine Art Pr\u00e4ludium f\u00fcr weitere milit\u00e4rische Unternehmungen unter US-amerikanischer F\u00fchrung ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates darstellte. Hierf\u00fcr stehen die Interventionen in Afghanistan 2001, im Irak 2003 und in Libyen 2011.<br \/>\nDie Art und Weise, wie die USA in dieser Zeit ihre Rolle als unangreifbare Macht in der von ihr dominierten monopolaren Weltordnung ausspielte, f\u00fchrte zwangsl\u00e4ufig zu Gegenreaktionen. Ru\u00dfland zum Beispiel sah sich durch die Tatsache, da\u00df es den Milit\u00e4rschlag gegen Jugoslawien nicht verhindern konnte, d\u00fcpiert. Hierin liegt ein Grund f\u00fcr den Aufstieg von Wladimir Putin, der kurz nach dem Ende des Kosovokrieges von Pr\u00e4sident Jelzin zum Ministerpr\u00e4sidenten ernannt wurde.<br \/>\nDie Wurzeln des Konfliktes um den Kosovo liegen in den Umbruchjahren, f\u00fcr die das Jahr 1989 steht, das mit dem Ende des Ost-West-Antagonismus verbunden wird. In Jugoslawien kam es in der Folge zu einer Reihe von blutigen Auseinandersetzungen, als 1991 die jugoslawischen Teilstaaten Slowenien und Kroatien und sp\u00e4ter auch Mazedonien ihre Unabh\u00e4ngigkeit erkl\u00e4rten. Nach der Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rung von Bosnien und Herzegowina im M\u00e4rz 1992 begann der bis 1995 dauernde Bosnienkrieg. Der Kosovokrieg bildete 1998\/99 so etwas wie den Abschlu\u00df dieser innerjugoslawischen Separationskriege.<\/p>\n<p>Sp\u00e4testens mit dem Massaker von Srebrenica im Juli 1995, als Tausende vornehmlich bosniakische M\u00e4nner und Jungen durch serbische Einheiten ermordet wurden, standen die Serben in der westlichen \u00d6ffentlichkeit am Pranger. UN-Gerichte klassifizierten diese Morde als Genozid. Das sollte sich auf die Auseinandersetzungen um den Kosovo vier Jahre sp\u00e4ter auswirken. Auch hier bildete das Jahr 1989 einen entscheidenden Einschnitt, wurde doch in diesem Jahr der Autonomiestatus des Kosovo aufgehoben, was dazu f\u00fchrte, da\u00df Serben in den staatlichen Institutionen des Kosovo bald den Ton angaben. Die Kosovo-Albaner unter ihrem politischen F\u00fchrer Ibrahim Rugova versuchten, dieser Entwicklung Widerstand entgegenzusetzen, verfolgten dabei aber eine moderate Linie.<\/p>\n<p>Kein Beweis f\u00fcr den serbischen \u201eHufeisen-Vertreibungsplan\u201c<br \/>\nMit der Formierung der paramilit\u00e4rischen \u201eBefreiungsarmee des Kosovo\u201c, der U\u00c7K, \u00e4nderte sich ab etwa 1996 die Lage grundlegend. Deren Kombattanten griffen punktuell serbische Polizeieinheiten an und tauchten dann wieder ab. Die serbische Seite schlug zur\u00fcck, was auch zu zivilen Opfern f\u00fchrte. Auf diese Weise schaukelte sich der Konflikt hoch. Die \u201einternationale Gemeinschaft\u201c sah sich gezwungen, in Gestalt einer Kontaktgruppe, zu der neben den USA und Ru\u00dfland auch Deutschland geh\u00f6rte, Einflu\u00df zu nehmen. Im Oktober konnte der US-Sondergesandte Richard Holbrooke mit dem jugoslawischen Pr\u00e4sidenten Slobodan Milo\u0161evi\u0107 ein Abkommen aushandeln, das unter anderem beinhaltete, da\u00df sich die serbischen Polizeikr\u00e4fte zur\u00fcckziehen. Die U\u00c7K nutzte diesen R\u00fcckzug, um ihren Einflu\u00dfbereich zu vergr\u00f6\u00dfern, was erneut zu einem Aufflammen der Gewalt f\u00fchrte.<\/p>\n<p>Zu einer entscheidenden Wegmarke sollte in der Folge das \u201eMassaker von Ra\u010dak\u201c Mitte Januar 1999 werden. Auch hier kam es zu einem \u00dcberfall von U\u00c7K-Kombattanten auf serbische Polizeieinheiten, die in Ra\u010dak zur\u00fcckschlugen. Nach dem Gefecht wurden insgesamt 45 Tote in Zivilkleidung aufgefunden, davon 40 direkt in Ra\u010dak und weitere f\u00fcnf in der n\u00e4heren Umgebung. Die serbische Polizei beharrte darauf, da\u00df es sich hier um U\u00c7K-Kombattanten handelte, die absichtlich in Zivilkleidung dort abgelegt worden seien, um ein serbisches Massaker zu suggerieren. Festzuhalten ist, da\u00df die genauen Umst\u00e4nde des \u201eMassakers von Ra\u010dak\u201c bis heute nicht gekl\u00e4rt sind. Das gleiche gilt f\u00fcr den omin\u00f6sen \u201eOperationsplan Hufeisen\u201c, der die systematische Vertreibung der Kosovo-Albaner aus dem Kosovo beinhalten soll. Da\u00df die jugoslawische Regierung jemals einen derartigen Plan verfolgt hat, konnte bisher nicht bewiesen werden.<\/p>\n<p>Eine internationale Konferenz, die in Schlo\u00df Rambouillet in der N\u00e4he von Paris im Februar 1999 einberufen wurde, sollte eine friedliche L\u00f6sung herbeif\u00fchren. Wenn es nicht gel\u00e4nge, ein Abkommen zu fixieren, w\u00fcrde die Nato milit\u00e4risch eingreifen. Die jugoslawische Delegation sperrte sich vor allem gegen den milit\u00e4rischen Teil des Abkommens, der eine Besetzung des Kosovo durch Nato-Truppen vorsah. Im Nachgang zu den Verhandlungen wurde bekannt, da\u00df die jugoslawische Delegation den vollst\u00e4ndigen Text des Rambouillet-Abkommens offenbar erst am letzten Verhandlungstag ausgeh\u00e4ndigt bekommen hatte, darunter jene Kapitel, die die milit\u00e4rische Umsetzung des Abkommens und den kontroversen Anhang B enthielten, der die freie Beweglichkeit der Nato in ganz Jugoslawien vorsah. Wenig \u00fcberraschend lehnte es die serbische Seite ab, dieses Abkommen zu unterzeichnen.<br \/>\nSo setzten am 24. M\u00e4rz 1999 die Luftangriffe der Nato auf Serbien ein (Operation Allied Force), an denen sich auch Deutschland beteiligte. Der damalige Au\u00dfenminister Joschka Fischer legitimierte das deutsche Engagement, indem er eine Parallele zu Auschwitz zog: \u201eNie wieder Auschwitz, nie wieder V\u00f6lkermord, nie wieder Faschismus. Beides geh\u00f6rt bei mir zusammen.\u201c Einige Wochen sp\u00e4ter lenkte Milo\u0161evic ein; er akzeptierte nun mehr oder weniger jene Forderungen, die bereits in Rambouillet mit Blick auf die serbische Seite erhoben wurden. Die Kosovo-Albaner konnten sich als Gewinner in einem Befreiungskrieg sehen, der ihnen den Weg in die Unabh\u00e4ngigkeit bahnte. Auch im Westen wird die Intervention gemeinhin als Erfolg gewertet. Dieser Erfolg wurde aber um den Preis einer Entfremdung von Ru\u00dfland erkauft, das die Intervention gegen seinen Proteg\u00e9 Serbien nicht verhindern konnte. Putin hat hieraus seine Lehren gezogen.<br \/>\n&#8230; Alles vom 22.3.2024 von Michael Wiesberg bitte lesen in der JF 13\/24, Seite 20<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>24 Jahre Kosovokrieg &#8211; v\u00f6lkerrechtswidrig<\/strong><br \/>\n<em>\u2013 nutzen Sie die NachDenkSeiten als Informationsquelle zu einer Z\u00e4sur und Zeitenwende, die heute gerne verdr\u00e4ngt wird<\/em><br \/>\nIn den letzten Monaten wurde viel \u00fcber das V\u00f6lkerrecht und eine Zeitenwende debattiert. Dabei w\u00e4re es hilfreich gewesen, den Blickwinkel auf die j\u00fcngere Geschichte zu erweitern. Am 24. M\u00e4rz 1999 fand n\u00e4mlich die eigentliche Zeitenwende in der deutschen Nachkriegsgeschichte statt \u2013 zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs beteiligte sich Deutschland aktiv an einem v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskrieg; dem Luftkrieg der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien.<br \/>\nAn den Sp\u00e4tfolgen von Uranmunition und Streubomben leiden die Menschen bis heute. Zu einer Aufarbeitung der Kriegsverbrechen kam es bis heute nicht. Weder Clinton noch Albright, Schr\u00f6der, Fischer oder Scharping erwartete ein Tribunal in Den Haag. F\u00fcr alle diejenigen, die den Kosovo-Krieg verdr\u00e4ngt haben, bieten die NachDenkSeiten eine F\u00fclle guter Erinnerungsst\u00fctzen.<br \/>\n&#8230; Alles vom 24.3.2023 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=95455\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=95455<\/a><\/p>\n<p>.<\/p>\n<p><strong>Kosovokrieg und Ukrainekrieg &#8211; V\u00f6lkerrecht<\/strong><br \/>\n<strong>Allseitige Heuchelei zum Krieg in der Ukraine<\/strong><br \/>\n&#8222;Gerade erleben wir den Beginn eines Krieges, wie wir ihn in Europa in mehr als 75 Jahren nicht erlebt haben&#8220;, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz zum Kriegsausbruch erkl\u00e4rt. Er sprach dabei von einem &#8222;furchtbaren Tag f\u00fcr die Ukraine&#8220; und einem &#8222;d\u00fcsteren Tag f\u00fcr Europa&#8220;.<\/p>\n<p><em>Moralische Verpflichtungen<\/em><br \/>\nMan kann bei dieser Betrachtung nur die fatale und bewusste Amnesie in den Kreisen feststellen, die an die v\u00f6lkerrechtswidrigen Kriege im eigenen Lager nicht erinnert werden wollen. Besonders dramatisch ist, dass es vor gut 23 Jahren die Nato mit deutscher Beteiligung war, ebenfalls mit einem sozialdemokratischen Kanzler (Gerhard Schr\u00f6der) und einem gr\u00fcnen Au\u00dfenminister (Joschka Fischer), die in einen v\u00f6lkerrechtswidrigen Krieg zog und ohne UNO-Mandat Jugoslawien bombardierte. Nach Ansicht vieler V\u00f6lkerrechtler hat die Nato damit gegen das Gewaltverbot der UN-Charta versto\u00dfen. Kaschiert wurde das mit einer neuen Doktrin einer sogenannten &#8222;humanit\u00e4ren Intervention&#8220;.<br \/>\nDer Angriff auf Jugoslawien wurde damals mit der einer &#8222;moralischen Verpflichtung&#8220; gerechtfertigt. Es sollte eine angeblich drohende &#8222;humanit\u00e4re Katastrophe&#8220; abgewendet werden. Fischer instrumentalisierte sogar die Shoa, um den Angriff auf Jugoslawien zu rechtfertigen. &#8222;Wir haben immer gesagt: &#8218;Nie wieder Krieg!&#8216; Aber wir haben auch immer gesagt: &#8218;Nie wieder Auschwitz!'&#8220;<br \/>\nStand Auschwitz Jahrzehnte in Deutschland f\u00fcr eine bedingungslose Ablehnung von Krieg und Gewalt, so diente das bekannteste deutsche Konzentrations- und Vernichtungslager nun pl\u00f6tzlich zur Rechtfertigung f\u00fcr einen Krieg. Ein Paradigmenwechsel, wie wir ihn \u00e4hnlich nun mit dem Beschluss sehen, Waffen an die Ukraine zu liefen.<br \/>\nWir haben damals aber genau die Bilder gesehen, die wir nun aus der Ukraine sehen. Auch Splitterbomben wurden damals auf die Zivilbev\u00f6lkerung geworfen, wie der WDR berichtete, damals waren auch Kinder unter den Opfern. Nur waren &#8222;wir&#8220; es damals, die Belgrad und andere St\u00e4dte bombardiert haben, wie Russland es nun in Kiew, Charkiw oder anderen St\u00e4dten der Ukraine tut.<br \/>\nDie &#8222;Operation Allied Force&#8220; der Nato bildete einen der massivsten Luftkriegsoperationen in der Milit\u00e4rgeschichte. Das war der S\u00fcndenfall des ersten Krieges auf europ\u00e4ischem Boden nach dem Zweiten Weltkrieg und nicht der Krieg jetzt in der Ukraine.<br \/>\nScholz hat den Jugoslawien-Krieg sicher nicht vergessen, weshalb man ihn f\u00fcr seine Aussage der Propaganda bezichtigen darf. Wie Russland nun eine Argumentation zur Rechtfertigung seiner Invasionen in der Ukraine zusammenl\u00fcgt, hat das auch die Nato in Jugoslawien getan.<\/p>\n<p><em>Das angebliche Massaker war ein Fake<\/em><br \/>\nAls Vorwand f\u00fcr den sogenannten &#8222;Kosovokrieg&#8220; diente ein angebliches Massaker an albanischen Zivilisten im kosovarischen Dorf Ra\u010dak. Der Vorgang wurde unverz\u00fcglich der serbisch-jugoslawischen Regierung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Massaker angelastet. Es wurde zur Legitimation der Nato-Luftangriffe benutzt, bei denen ebenfalls hunderte Zivilisten ermordet wurden.<br \/>\nDie Zahl der Opfer des Luftkrieges werden auf 1.200 bis 2.500 gesch\u00e4tzt, darunter 79 Kinder. &#8222;Nat\u00fcrlich war die Episode in Ra\u010dak entscheidend f\u00fcr die Bombardierungen&#8220;, erkl\u00e4rte William Walker, damaliger Chef der OSZE-Mission im Kosovo.<br \/>\nDabei war das angebliche Massaker ein Fake, denn die angeblichen Zivilisten waren mit gr\u00f6\u00dfter Wahrscheinlichkeit UCK-K\u00e4mpfer, die in Kampfhandlungen get\u00f6tet worden waren. Die UCK soll die Szene entsprechend als &#8222;Massaker&#8220; arrangiert haben, um die erhofften Luftangriffe auf Jugoslawien durchzusetzen. Das gelang. Eine finnische Untersuchung konnte sp\u00e4ter aber keine Beweise f\u00fcr ein Massaker finden, wie auch der Spiegel feststellte.<br \/>\nDurchgestochene Untersuchungsberichte, die auch Telepolis vorlagen, verdeutlichten, dass es in Ra\u010dak keine Hinrichtungen waren. Es wurden keine Spuren von Sch\u00fcssen aus n\u00e4chster N\u00e4he gefunden. &#8222;There is no evidence of discharge or close-range fireing&#8220;, hei\u00dft es in den Berichten. Aus den Autopsien der vierzig Opfer geht hervor, dass die Kugeln wie in einer Kampfsituation aus mehreren Richtungen in den K\u00f6rper der Opfer eingedrungen sind. Die Dokumente der Untersuchung wurden unter Verschluss gehalten.<\/p>\n<p><em>Rechtfertigungen und Blaupausen<\/em><br \/>\nErfunden war auch ein angeblicher Hufeisenplan, um die Albaner durch ethnische S\u00e4uberung aus dem Kosovo zu vertreiben, von dem der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) fabulierte. Zu den Fake-News aus dem Westen geh\u00f6rte auch ein angebliches KZ in einem Fu\u00dfballstadion in Pristina\u2026 Wie die &#8222;D\u00e4monisierung des serbischen Pr\u00e4sidenten Milosevic&#8220; ablief, das hat gerade Sabine Schiffer in Telepolis ausf\u00fchrlich in &#8222;Blaupausen f\u00fcr die Ukraine&#8220; dargestellt.<br \/>\nMit all diesen Unwahrheiten sollten damals Gef\u00fchle geweckt werden, um die Fischer-Suada von &#8222;Auschwitz, V\u00f6lkermord\u2026&#8220; zu unterstreichen; um einen Krieg zu rechtfertigen, der ebenfalls nicht zu rechtfertigen war.<br \/>\nIn Europa war es jedenfalls die Nato unter deutscher Beteiligung, die die B\u00fcchse der Pandora zu v\u00f6lkerrechtswidrigen Kriegen mit abstrusen Begr\u00fcndungen ge\u00f6ffnet hat. Denn nach der Charta der Vereinten Nationen (UN) ist ausschlie\u00dflich der UN-Sicherheitsrat befugt, milit\u00e4rische Zwangsma\u00dfnahmen gegen einen Staat zu verh\u00e4ngen, was aber nicht geschehen war.<br \/>\nVon den L\u00fcgen \u00fcber angebliche Massenvernichtungswaffen im Irak soll hier nicht erneut gesprochen werden, mit denen ein weiterer illegaler Angriff auf ein Land gerechtfertigt wurde. In dem Fall hatte sich Deutschland allerdings zur\u00fcckgehalten, anders als L\u00e4nder wie Spanien zum Beispiel.<\/p>\n<p><em>Putins Vorbild: Gerhard Schr\u00f6der<\/em><br \/>\nSchaut man sich die Argumentation von Putin derzeit an, so f\u00e4llt auf, dass der russische Pr\u00e4sident ganz \u00e4hnliche Phrasen bem\u00fcht. Zur Rechtfertigung des Angriffs f\u00fchrt er einen angeblichen &#8222;Genozid&#8220; im Osten des Landes an, womit er auf die von der Nato geschaffenen Doktrin einer &#8222;humanit\u00e4ren Intervention&#8220; abstellt. Er will nat\u00fcrlich auch nicht von Krieg sprechen.<br \/>\nDabei folgt er Ex-Bundeskanzler Schr\u00f6der. Der erkl\u00e4rte in einer Fernsehansprache 1999 zum Angriff auf Jugoslawien:<br \/>\n&#8222;Wir f\u00fchren keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen, eine friedliche L\u00f6sung im Kosovo auch mit milit\u00e4rischen Mitteln durchzusetzen.&#8220;<br \/>\nIm Kosovo haben die Nato und Europa einen Pr\u00e4zedenzfall auf verschiedenen Ebenen geschaffen. So hatte Russland zum Beispiel schon im Zusammenhang der Krim-Krise auf den Kosovo abgestellt und tut dies erneut mit der Anerkennung der von der Ukraine abtr\u00fcnnigen Gebiete Donezk und Luhansk.<br \/>\nInteressant dabei ist aber, dass Russland in der Frage der Kosovo-Unabh\u00e4ngigkeit einst wiederum genau so argumentiert hat, wie es sp\u00e4ter die USA, Europa und Deutschland im Fall der Krim oder nun im Fall von Donezk und Luhansk getan haben.<br \/>\nDie Rollen werden, je nach geostrategischen und \u00f6konomische Interessen jeweils n\u00e4mlich nur vertauscht. Heuchelei auf allen Seiten, wie hier schon einmal herausgearbeitet wurde.<br \/>\nWas Russland im Kosovo noch ablehnte, nahm es f\u00fcr die Krim f\u00fcr sich aber bald in Anspruch. Genau umgekehrt verhielt sich unsere ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel.<br \/>\nDie hatte sich gegen\u00fcber Russland wegen dessen Rolle auf der Krim weit aus dem Fenster gelehnt. W\u00e4hrend Merkel die Unabh\u00e4ngigkeit der Krim ablehnte und sich f\u00fcr harte Sanktionen gegen Russland stark machte, hat sie die Unabh\u00e4ngigkeit des Kosovo vorangetrieben. Deutschland hatte die Sezession Kosovos schon weit vor den Kriegshandlungen betrieben.<br \/>\nSchon 1995 hatte die Bundesregierung, unter dem Merkel-Vorg\u00e4nger Helmut Kohl, in Tirana eine deutsch-albanische Grundsatzerkl\u00e4rung &#8222;zur L\u00f6sung der Kosovo-Frage&#8220; unterzeichnet. Propagiert wurde schon fr\u00fchzeitig ausdr\u00fccklich das Recht der Kosovo-Albaner auf Abspaltung von Jugoslawien.<\/p>\n<p>&#8222;Um die Kosovo-Krise voranzutreiben und den schwelenden Konflikt scharf zu machen, wurde sp\u00e4testens seit 1996 der Aufbau der militanten UCK vom Bundesnachrichtendienst finanziell gef\u00f6rdert und personell betreut&#8220;, arbeitete der Politikwissenschaftler und Historiker Matthias K\u00fcntzel heraus und bezog sich dabei auch auf Enth\u00fcllungen der Tageszeitung The European.<br \/>\n&#8222;Der deutsche zivile und milit\u00e4rische Geheimdienst hat sich an der Ausbildung und der Ausr\u00fcstung der Rebellen beteiligt, um den deutschen Einfluss in der Balkan-Region zu zementieren&#8220;, so K\u00fcntzel. Und dies geschah zun\u00e4chst unter Missbilligung der USA.<\/p>\n<p>Wie sich die Lage im Kosovo nach dem Nato-Krieg \u00fcber 78 Tagen weiterentwickelt hat, ist allseits bekannt. Letztlich hat der Kosovo sich im Februar 2008 einseitig, gegen den Widerstand von Serbien und Russland, f\u00fcr unabh\u00e4ngig erkl\u00e4rt.<br \/>\nDie albanische Bev\u00f6lkerungsmehrheit im Kosovo hat daf\u00fcr aus der EU und aus den USA entsprechende R\u00fcckendeckung erhalten, nachdem die Abspaltung vom Westen bewusst forciert worden war.<\/p>\n<p>Diese Abspaltung geschah sogar ohne eine Befragung der Bev\u00f6lkerung per Referendum allein \u00fcber einen Parlamentsbeschluss. Und dieser Pr\u00e4zedenzfall wurde vom Internationalen Gerichtshofs (IGH) im Fall Kosovo 2010 abgesegnet: &#8222;Die Erkl\u00e4rung vom 17. Februar 2008 hat das allgemeine internationale Recht nicht verletzt.&#8220;<br \/>\nDer Gerichtshof in Den Haag erkl\u00e4rte eindeutig, dass es keine internationale Rechtsnorm gibt, die es einer Bev\u00f6lkerung verbiete, sich auch einseitig f\u00fcr unabh\u00e4ngig zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n<p><em>Das Selbstbestimmungsrecht der V\u00f6lker als Grundrecht<\/em><br \/>\nLetztlich basiert das Urteil auf einem Menschenrecht. Alle Mitglieder der EU haben den UN-Sozialpakt ratifiziert. Der definiert das Selbstbestimmungsrecht als ein Grundrecht. Gleich in Artikel 1 hei\u00dft es:<br \/>\n&#8222;Alle V\u00f6lker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei \u00fcber ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.&#8220; UN-Sozialpakt<br \/>\nNimmt man den Sozialpakt und das IGH-Urteil ernst, dann gilt das genauso f\u00fcr die Krim, Donezk, Luhansk aber auch f\u00fcr andere Regionen, wie Schottland, Katalonien, das Baskenland \u2026 Doch auch Deutschland, die EU und die USA gehen damit sehr selektiv um. Deshalb gab es in der Ablehnungsfront gegen die Kosovo-Unabh\u00e4ngigkeit auch h\u00f6chst erstaunliche Allianzen.<br \/>\nDenn nicht alle EU-Mitgliedsl\u00e4nder haben den Kosovo als unabh\u00e4ngigen Staat anerkannt, nicht einmal bis heute. Neben Russland haben auch Griechenland, Zypern, Rum\u00e4nien, die Slowakei und auch Spanien den Kosovo nicht anerkannt.<br \/>\nSpanien hatte gute Gr\u00fcnde daf\u00fcr, denn es war klar, dass mit der Kosovo-Unabh\u00e4ngigkeit die B\u00fcchse der Pandora vollends ge\u00f6ffnet und es immer schwieriger werden w\u00fcrde, den aufstrebenden Unabh\u00e4ngigkeitsbewegungen im Baskenland und Katalonien zu begegnen. Deshalb machte Spanien seinem Unmut dar\u00fcber Luft, indem es seine Truppen aus dem Kosovo abzog.<br \/>\nDer ehemalige tschechische Pr\u00e4sident Milos Zeman sagte deshalb einst richtig zum Konflikt um die Krim, dass die Abtrennung des Kosovo von Serbien einen v\u00f6lkerrechtlichen Pr\u00e4zedenzfall geschaffen habe. &#8222;Wir ernten die Fr\u00fcchte, die wir selbst ges\u00e4t haben.&#8220; (Ralf Streck)<br \/>\n&#8230; Alles vom 1.3.2022 von Ralf Streck bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Allseitige-Heuchelei-zum-Krieg-in-der-Ukraine-6528863.html\">https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Allseitige-Heuchelei-zum-Krieg-in-der-Ukraine-6528863.html<\/a><\/p>\n<p>.<br \/>\n.<\/p>\n<p><strong>In Kosovo herrschen Korruption, Mafia, Serben, Clans<\/strong><br \/>\nDie Gr\u00fcnde daf\u00fcr sind f\u00fcr ihn klar: Korruption und die Macht der Familienclans. Deshalb m\u00fcssten EU und internationale Staatengemeinschaft den Druck deutlich erh\u00f6hen. Selbst wenn sie das tun sollten, Shabani bleibt skeptisch. Denn gerade die j\u00fcngste Fl\u00fcchtlingswelle habe gezeigt, welches Spiel die serbische Minderheit spiele. Immer wieder benutzt Shabani zur Zustandbeschreibung den Begriff Mafia. Auch wenn er davon spricht, dass die meisten der neuen Fl\u00fcchtlinge mit bezahlten Schleppern das Land verlassen haben. Eine Familie mit drei Kindern hat daf\u00fcr 5400 Euro bezahlt, will Shabani erfahren haben. Geld, das in vielen F\u00e4llen in der &#8222;Diaspora&#8220; erwirtschaftet worden sei. 800 Millionen Euro seien in den zur\u00fcckliegenden Jahren von im Ausland lebenden Kosovaren an Familienmitglieder auf dem Balkan geflossen. Das meiste davon sei jedoch in den Nachbarstaaten gelandet, da das Land selbst kaum Verbrauchsg\u00fcter produziere. &#8230;.<br \/>\nAlles vom 20.2.2015 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.badische-zeitung.de\/kreis-emmendingen\/familienclans-serben-und-die-mafia\">https:\/\/www.badische-zeitung.de\/kreis-emmendingen\/familienclans-serben-und-die-Mafia<\/a><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<div class=\"ngZwiti\" style=\"font: 1.4em\/21.59px 'Times New Roman', serif; margin: 0px; padding: 0px; outline: 0px; border: 0px currentColor; color: #86171e; text-transform: none; text-indent: 0px; letter-spacing: normal; word-spacing: 0px; vertical-align: baseline; white-space: normal; font-size-adjust: none; font-stretch: normal; background-color: #ffffff; -webkit-text-stroke-width: 0px;\"><\/div>\n<p>Die Forcierung der Asylverfahren ist dringend erforderlich.<br \/>\nFalls die Bundesrepublik das Kosovo wie beispielsweise Rum\u00e4nien als sicheren Drittstaat einstuft und die Fl\u00fcchtlinge in ihre Heimat abschiebt, mu\u00df auf dem Balkan mehr geholfen werden.<\/p>\n<div class=\"boxOhne infoBox\">\n<p><span class=\"Apple-converted-space\"><span style=\"color: #000000; font-family: Verdana;\">\u00a0&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;-<\/span><\/span><\/p>\n<p>Artikel:<\/p>\n<p>Die Armuts- und Wirtschaftszuwanderung aus dem Kosovo nach Deutschland nimmt weiter zu: &#8222;Alle Menschen, die aus dem Kosovo stammen und in Deutschland leben, sollten sich solidarisch zeigen und Fl\u00fcchtlinge aus dem Kosovo aufnahmen, damit die Pl\u00e4tze in den Asylbewerberunterk\u00fcnften f\u00fcr andere Fl\u00fcchtlinge frei bleiben k\u00f6nnen.&#8220; So der Appel des Kosovo-Albaners Tahir Shabani,\u00a0der 1991 nach Emmendingen gefl\u00fcchtet war und dort &#8222;Die Sterne Kosovas&#8220; gegr\u00fcndet hat.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Home\u00a0&gt;Global\u00a0&gt;EU\u00a0&gt;Griechenland\u00a0&gt;Kosovo Listenauswahl eines Beitrags: Bitte anklicken oder runterscrollen Bosnien-Herzegowina: ein Reisebericht (25.11.2024) Kosovokrieg: Vor 25 Jahren bombardierten Nato-Kr\u00e4fte Serbien (22.3.2024) 24 Jahre Kosovokrieg &#8211; v\u00f6lkerrechtswidrig (24.3.2023) Kosovokrieg und Ukrainekrieg &#8211; V\u00f6lkerrecht (1.3.2022) Nation building in RKS und AFG\u00a0(5.9.2021) In Kosovo &hellip; <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/kosovo\/\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"parent":27,"menu_order":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-53305","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/53305","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=53305"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/53305\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":128904,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/53305\/revisions\/128904"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/27"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=53305"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}