{"id":151254,"date":"2026-07-07T17:40:20","date_gmt":"2026-07-07T15:40:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?page_id=151254"},"modified":"2026-07-29T13:01:27","modified_gmt":"2026-07-29T11:01:27","slug":"beamte","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/staat\/beamte\/","title":{"rendered":"Beamte"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/freiburg-schwarzwald.de\/blog\">Home<\/a>\u00a0&gt;<a title=\"Zukunft\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/\">Zukunft<\/a>\u00a0&gt;<a title=\"Demokratie\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/\">Demokratie<\/a>\u00a0&gt;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/staatsquote\/\">Staatsquote<\/a>\u00a0&gt;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/staatsapparat\/\">Staatsapparat<\/a>\u00a0&gt;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/staat\/\">Staat<\/a> &gt;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/staat\/verwaltung\/\">Verwaltung<\/a> &gt;Beamte<\/p>\n<div id=\"attachment_151257\" style=\"width: 650px\" class=\"wp-caption alignnone\"><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/flagge-esskastanie-pan260627.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" aria-describedby=\"caption-attachment-151257\" class=\"size-full wp-image-151257\" src=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/flagge-esskastanie-pan260627.jpg\" alt=\"\" width=\"640\" height=\"363\" srcset=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/flagge-esskastanie-pan260627.jpg 640w, https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/flagge-esskastanie-pan260627-180x102.jpg 180w\" sizes=\"auto, (max-width: 640px) 100vw, 640px\" \/><\/a><p id=\"caption-attachment-151257\" class=\"wp-caption-text\">Schwarz-rot-gold auf dem Kirschbaum (dahinter Esskstanie) zur Fussball-WM am 26.6.2026<span style=\"font-size: 16px; background-color: #ffffff;\">\u00a0<\/span><\/p><\/div>\n<ul>\n<li><em>Listenauswahl eines Beitrags (Artikel\/Datum, Seite\/Inhalt): <span style=\"text-decoration: underline;\">Klicken<\/span> oder scrollen<\/em><\/li>\n<li>Arne Sch\u00f6nbohm: BSI-Beamter &#8211; Falschaussage B\u00f6hmermann &#8211; Entlassung (24.7.2026)<\/li>\n<li>Beamten obliegt Verfassungstreue, nicht Regierungstreue (3.6.2026)<\/li>\n<\/ul>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Arne Sch\u00f6nbohm: BSI-Beamter &#8211; Falschaussage B\u00f6hmermann &#8211; Entlassung<\/strong><br \/>\n<strong>\u201eDas geht nicht spurlos an einem vorbei\u201c<\/strong><br \/>\n<em>Interview: Arne Sch\u00f6nbohm war einer der h\u00f6chsten Beamten der Bundesrepublik Deutschland \u2013 bis Jan B\u00f6hmermann und das <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kultur\/medien\/gez-medien\/zdf\/\">ZDF<\/a> unbelegte Vorw\u00fcrfe gegen ihn erhoben, die Medien und Politik \u00fcbernahmen. Ein bis heute unaufgearbeiteter Skandal<\/em><br \/>\nMoritz Schwarz<\/p>\n<p>Herr Professor Sch\u00f6nbohm, haben Sie die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland verraten?<br \/>\nArne Sch\u00f6nbohm: Nein, ein ungeheuerlicher Vorwurf.<\/p>\n<p>Der welche Folgen f\u00fcr Sie gehabt hat?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Abgesehen davon, dass dieser Vorwurf meinen Ruf besch\u00e4digt und meine Karriere zerst\u00f6rt hat, musste meine ganze Familie darunter leiden. Meine Kinder wurden angegangen, Nachbarn mieden uns, es gab sogar Morddrohungen. Man zermartert sich das Hirn: Was habe ich nur falsch gemacht? Und man hat das Gef\u00fchl, man k\u00f6nne Freunden und Bekannten nicht einmal mehr in die Augen sehen, weil jeder denkt, man sei wom\u00f6glich ein russischer Spitzel und alles, was man besitzt, habe man nicht ehrlich erworben, sondern mit Putins Judaslohn bezahlt. Zugleich steht der Vorwurf im Raum, man trage Verantwortung f\u00fcr den Tod unz\u00e4hliger ukrainischer Soldaten, Frauen und Kinder. Das geht nicht spurlos an einem vorbei.<\/p>\n<p>Den Vorwurf gegen Sie erhoben hat das ZDF, beziehungsweise genauer Jan B\u00f6hmermann.<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Ja, indem er mich 2022 im \u201eZDF Magazin Royale\u201c in die N\u00e4he russischer Nachrichtendienste r\u00fcckte. Und zwar zu einer Zeit, das m\u00fcssen Sie sich vorstellen, als zwei Wochen zuvor Nord-Stream-2 gesprengt wurde und Putin Monate vorher den gro\u00dfen Angriff auf die Ukraine begonnen hat. Vor diesem Hintergrund ist ein solcher Vorwurf f\u00fcr einen der h\u00f6chsten Geheimnistr\u00e4ger der Bundesrepublik Deutschland nat\u00fcrlich fatal.<\/p>\n<p>Nun hat das Oberlandesgericht M\u00fcnchen B\u00f6hmermann verboten, zu behaupten, Sie h\u00e4tten \u201ebewusst Kontakt zu russischen Nachrichtendiensten gehabt\u201c.<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Das ist das Ende eines fast vierj\u00e4hrigen juristischen Kampfes, in dem ich nachweisen musste, dass die gegen mich ermittelten Vorw\u00fcrfe unzutreffend waren und die Berichterstattung mein Pers\u00f6nlichkeitsrecht verletzte.<\/p>\n<p>Bereits 2024 haben Sie gegen das ZDF in erster Instanz gewonnen. Warum hat es B\u00f6hmermann weiter gedeckt?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Sieht man sich die Beziehung von Intendant Norbert Himmler und Jan B\u00f6hmermann an, sind die beiden wie Pat und Patachon, also zwei, die gemeinsam vorankommen. Nat\u00fcrlich h\u00e4tte das ZDF nach der Sendung sagen k\u00f6nnen: Leute, das war Satire, kommt wieder runter, alles nur Spa\u00df! Dann w\u00e4re die Sache rasch erledigt gewesen. Doch stattdessen hat man sie bewusst weitergetrieben, weil \u2013 so wirkt es jedenfalls \u2013 Herr B\u00f6hmermann den Grimme-Preis wollte, den er dann auch erhalten hat. Und er wollte sich als \u201einvestigativer Journalist\u201c neu erfinden \u2013 und ich war das daf\u00fcr n\u00f6tige Opfer.<\/p>\n<p>Hat sich nun, nach Ihrem Sieg auch in der zweiten Runde, er oder Herr Himmler bei Ihnen entschuldigt?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Obwohl das Gericht glasklar festgestellt hat, dass die Berichterstattung rechtswidrig war und auf unzutreffenden tats\u00e4chlichen Grundlagen beruhte, gab es nicht einmal einen privaten Anruf von Herrn Himmler, geschweige denn eine offizielle Entschuldigung. Stattdessen hat er nach dem ersten Urteil in einem Podcast erneut bekr\u00e4ftigt, man habe alles richtig gemacht. Anschlie\u00dfend musste das ZDF eine strafbewehrte Unterlassungserkl\u00e4rung abgeben. Also, das finde ich wirklich ruchlos und verantwortungslos und zeigt f\u00fcr mich, dass er charakterlich der Verantwortung seines Postens nicht gewachsen ist.<\/p>\n<p>Sie haben gesagt, Sie h\u00e4tten sich zuvor nicht vorstellen k\u00f6nnen, dass der \u00d6ffentlich-Rechtliche so etwas tut.<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Ja, und man fragt sich, was machen eigentlich die Verwaltungsgremien des ZDF? Ich h\u00e4tte gedacht, schreibt man ihnen in so einer Sache, etwa dem Intendanten oder der Fernsehratsvorsitzenden Gerda Hasselfeldt, erh\u00e4lt man auch eine Antwort. Aber nichts! Nicht einmal eine Eingangsbest\u00e4tigung. Da ist ja selbst die Trinkhalle Dortmund-Nord besser organisiert. Das zeigt, wie dysfunktional das ZDF ist \u2013 eigentlich eine Beleidigung f\u00fcr die guten Journalisten, die es dort ja auch noch gibt.<\/p>\n<p>Warum war Ihr Prozess gegen das ZDF eigentlich n\u00f6tig? Denn B\u00f6hmermanns Sendung pr\u00e4sentierte zwar Vorw\u00fcrfe, aber doch gar keine stichhaltigen Beweise.<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Richtig, aber statt das kritisch zu hinterfragen, wurde der Vorwurf gegen mich durch die sozialen, aber auch etablierte Medien, darunter die ZDF-Nachrichtensendungen, stark gepusht. Es war ein weltweites Thema, wenn selbst die Peru Times schreibt, dass der deutsche Cybersicherheitschef verd\u00e4chtigt wird, russischer Spion zu sein. So dass es nur zwei Tage nach der Ausstrahlung bereits hie\u00df, Sch\u00f6nbohm solle gefeuert werden. Und das, obwohl ich ein sogenannter Karrierebeamter bin.<\/p>\n<p>Die man, anders als sogenannte politische Beamte, nicht einfach ohne Angabe von Gr\u00fcnden abl\u00f6sen kann.<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Eben, das zeigt, wie abenteuerlich, ja abstrus das Vorgehen gegen mich war, mich allein aufgrund haltloser Vorw\u00fcrfe eines Satire-Magazins zu entfernen. Das muss man sich einmal vorstellen! Zumal, wer bereit ist anzunehmen, dass ich mir etwas habe zuschulden kommen lassen, ohne dass sowohl der Bundesnachrichtendienst als auch das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz, das f\u00fcr Spionageabwehr zust\u00e4ndig ist, mir gravierende Fehler unterstellt.<\/p>\n<p>Sie f\u00fchlen sich also auch von Ihrem Dienstherrn, der damaligen Innenministerin Nancy Faeser, verraten.<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Nun, eigentlich gibt es eine F\u00fcrsorgepflicht des Dienstherrn gegen\u00fcber seinen Beamten. Mir aber wurde ja nicht einmal mitgeteilt, was mir eigentlich vorgeworfen wird. Es war eine vollkommen absurde Situation.<\/p>\n<p>Moment, waren die Vorw\u00fcrfe denn nicht klar? Bestanden diese nicht in dem, was B\u00f6hmermann pr\u00e4sentierte?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Wissen Sie, eine Woche nach der Sendung erhielt ich einen Anruf, in dem mir mitgeteilt wurde, die Ministerin habe sich entschieden, mich von meiner Aufgabe zu entbinden. Ich war platt. Denn wie Sie selbst sagen, enthielt die B\u00f6hmermann-Sendung nichts Stichhaltiges. Daher fragte ich, was mir konkret vorgeworfen werde. Antwort: Na das, was in den Medien kursiere. Verr\u00fcckt! Denn das war ja nichts, als die haltlosen B\u00f6hmermann-Vorw\u00fcrfe. Ich war schockiert, schlie\u00dflich sind wir doch keine Bananenrepublik \u2013 das ist zumindest mein Staatsverst\u00e4ndnis \u2013, wo Menschen aufgrund haltloser Vorw\u00fcrfe einfach abserviert werden.<\/p>\n<p>Schlie\u00dflich haben Sie sogar selbst ein Disziplinarverfahren gegen sich angeregt. Warum?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Um endlich zu kl\u00e4ren, was gegen mich \u00fcberhaupt im Raum steht. Denn einem solchen Verfahren geht immer zun\u00e4chst eine Ermittlung voraus, um festzustellen, ob \u00fcberhaupt ein Anfangsverdacht vorliegt. Sieben Monate lang wurde ermittelt. Ergebnis: Es gab nichts.<\/p>\n<p>Da waren Sie allerdings l\u00e4ngst von Ihrem Posten entfernt. Sind wir also eine Bananenrepublik?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Es ist schon sehr, sehr bitter, denn wie gesagt, eigentlich gibt es ein wechselseitiges Treueverh\u00e4ltnis: Der Treupflicht des Staatsdieners steht die F\u00fcrsorgepflicht des Staates gegen\u00fcber. Doch zu keiner Zeit hat man sich vor mich gestellt, ja auch nur das Gespr\u00e4ch mit mir gesucht. Stattdessen wurde mir sowohl untersagt, mich gegen\u00fcber den Medien zu erkl\u00e4ren, als auch vor dem Innenausschuss des Bundestages zu sprechen, der mich zu dem Fall anh\u00f6ren wollte.<\/p>\n<p>Das hei\u00dft, man hat Sie nicht nur nicht in Schutz genommen, sondern auch noch dabei behindert, dass Sie sich \u00f6ffentlich verteidigen?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Tja, ich bin der Ex-Pr\u00e4sident des Bundesamts f\u00fcr Sicherheit in der Informationstechnik, BSI, mit der zweitl\u00e4ngsten Dienstzeit. Ich h\u00e4tte mir nicht vorstellen k\u00f6nnen, dass man so mit dem Amtstr\u00e4ger umgeht. Aber man lernt nie aus. Jedoch frage ich mich, was sendet das f\u00fcr ein Signal nach innen? Das Bundesinnenministerium hat etwa 85.000 Mitarbeiter. Was macht das mit diesen, wenn sie sehen, wie sich die F\u00fchrung gegen\u00fcber Kollegen verh\u00e4lt, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen?<\/p>\n<p>Wollte man Sie einfach blindlings schnell loswerden, aus Angst, die Vorw\u00fcrfe k\u00f6nnten Faeser politisch schaden?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Ich wei\u00df es nicht.<\/p>\n<p>Oder handelt es sich um eine Intrige gegen Sie, die bereits vor der B\u00f6hmermann-Sendung begonnen hat?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Wie gesagt, ich wei\u00df es nicht. Das m\u00fcssten Sie die fragen, die das ausgeheckt haben<\/p>\n<p>Die Intrigentheorie lautet: Nachweislich wurde beh\u00f6rdenintern schon vor Ausstrahlung der Sendung Material gegen Sie gesammelt, doch kam dabei nichts heraus. K\u00f6nnte es sein, dass daher Kontakt mit der Redaktion gesucht wurde, um diese anzustiften, gegen Sie Stimmung zu machen? Plausibel oder eine R\u00e4uberpistole?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Ich wei\u00df nicht. Fakt ist, dass durch eine kleine Anfrage der AfD \u00f6ffentlich wurde, dass Staatssekret\u00e4rin Juliane Seifert, fr\u00fcher SPD-Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrerin, Monate vor der Sendung zweimal mit Herrn B\u00f6hmermann telefoniert hat \u2013 wobei es laut ihr aber um andere Themen ging. Ich meine, erst danach ist beh\u00f6rdenintern eine Liste gegen mich angelegt worden, deren Inhalt aber, wie Sie sagen, nicht ausreichte. \u00dcbrigens bin ich nie mit dieser Liste konfrontiert worden. Man h\u00e4tte mir ja zumindest Gelegenheit zur Stellungnahme geben k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Sie berichten, im August 2022 habe Frau Faeser Ihnen ihre pers\u00f6nliche Mobilnummer gegeben mit der Versicherung, Sie k\u00f6nnten sie bei Bedarf gerne anrufen.<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Ja, es war ein sehr nettes Treffen, sie wirkte sehr vertrauensvoll. Doch nach der B\u00f6hmermann-Sendung war Frau Faeser pl\u00f6tzlich nicht mehr f\u00fcr mich zu sprechen. Ich habe sie erst nach meiner Abl\u00f6sung im Dezember bei einer Beh\u00f6rdenleitertagung wiedergetroffen. Sie war erneut sehr nett und fragte mich, wie es mir gehe.<\/p>\n<p>Kein Wort \u00fcber den Fall?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Nein.<\/p>\n<p>Und Sie haben sie auch nicht darauf angesprochen?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Nein, die Vorermittlungen liefen ja noch.<\/p>\n<p>Was haben Sie \u00fcber dieses Verhalten Faesers gedacht?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Ich bin nach wie vor zu Loyalit\u00e4t verpflichtet und m\u00f6chte daher nicht antworten.<\/p>\n<p>Abgel\u00f6st wurden Sie aufgrund der Vorw\u00fcrfe in den Medien, die sich wiederum auf die der B\u00f6hmermann-Sendung bezogen. Doch nochmal: diese enthielt keinerlei stichhaltige Beweise. Wie kann es also sein, dass die Medien \u00fcberhaupt darauf angesprungen sind?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Weil die Sendung wie eine investigative Recherche aufgebaut war und etwa eine russische Scheinfirma pr\u00e4sentierte, die sie mit mir in Verbindung brachte. F\u00fcr den Zuschauer entstand so der Eindruck, an den Vorw\u00fcrfen sei etwas dran.<\/p>\n<p>Ja, beim unbedarften Unterhaltungszuschauer. Aber professionellen Journalisten \u2013 und \u00fcbrigens auch Politikern und Beamten \u2013 muss aufgefallen sein, dass jeder konkrete Beleg fehlt. N\u00e4mlich, dass die Sendung keinen Beweis f\u00fcr einen direkten Kontakt zwischen Ihnen und der russischen Scheinfirma hatte und alles nur \u00fcber Dritte \u2013 Stichwort Kontaktschuld \u2013 konstruiert wurde. Sprich, muss der Vorwurf nicht nur an B\u00f6hmermann und das ZDF, sondern an alle Medien gehen?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Nat\u00fcrlich, aber stattdessen hat man sich auf das Thema gest\u00fcrzt. Und dann werden Geschichten zu Selbstl\u00e4ufern, bei denen gerne jeder noch eine Schippe drauflegt \u2013 womit der Mediensturm gegen mich perfekt war. Angeheizt indirekt auch vom Innenministerium, das nicht widersprochen und damit signalisiert hat: Da ist vielleicht etwas dran. Das Ganze verlief \u00e4hnlich wie bei der ber\u00fcchtigten Potsdamer \u201eWannsee-Konferenz 2.0\u201c, wo auf diese Weise ja sogar Menschen in Massen auf die Stra\u00dfe getrieben wurden. \u00dcbrigens glaube ich, w\u00e4re ich ein US-Milliard\u00e4r, h\u00e4tte das ZDF keine zwei Stunden nach der Sendung alles zur\u00fcckgenommen, aus Angst vor juristischen Folgen. Womit es aber nicht gerechnet hat, war, dass ein Beamter Kosten von 60.000 Euro in Kauf nimmt, nur um das richtigzustellen. Tja, da haben sie sich verkalkuliert.<\/p>\n<p>Eine Summe, auf der Sie nun allerdings sitzenbleiben. Denn mit einem Anspruch auf Schadensersatz sind Sie vor Gericht gescheitert.<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Leider, denn das Geld ist ein Anteil des Erbes, das eigentlich einmal f\u00fcr die Kinder gedacht war. Ich bin kein Jurist, aber pers\u00f6nlich finde ich, dass derjenige, der den Schaden anrichtet, auch f\u00fcr das aufkommen soll, was es kostet, ihn wieder aus der Welt zu schaffen. Dass mir stattdessen das Gericht sagt: Ja, Sie haben recht, Ihnen ist Unrecht widerfahren, aber die Kosten um das zu erstreiten, die sind Ihr Problem \u2013 das empfinde ich als massives Unrecht. Und daher meine ich auch: H\u00e4tte das ZDF Anstand, w\u00fcrde es mir unabh\u00e4ngig vom Urteil die \u00dcbernahme meiner Kosten anbieten.<\/p>\n<p>Julian Reichelt hat mit Blick auf Sie und das ZDF von \u201eVernichtungsfernsehen\u201c gesprochen. Hat er recht?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Ja, und die Frage ist, warum hat Herr B\u00f6hmermann das eigentlich gemacht?<\/p>\n<p>Sprachen Sie nicht vom Grimme-Preis und einer \u201eNeuerfindung als Investigativjournalist\u201c?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Das ist nur meine Spekulation, weil ich darauf keine Antwort habe. Ich frage mich aber unabl\u00e4ssig, cui bono? Wem n\u00fctzt es? Die Frage zu beantworten w\u00e4re den Schwei\u00df der Edlen wert. Gar nicht wegen mir, sondern um zu verstehen, wie das politische Berlin funktioniert.<\/p>\n<p>Was meinen Sie?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Na ja, Frau Faeser hat nie zu mir gesagt: Ich bin total unzufrieden mit Ihnen, suchen Sie sich eine neue Aufgabe. So w\u00e4re es m\u00f6glich gewesen, mich ganz einfach loszuwerden. Ohne am Ende nicht nur mich, sondern auch sich selbst und das BSI massiv zu besch\u00e4digen. Es ergibt alles keinen Sinn.<\/p>\n<p>Sie werfen Faeser auch vor, damit die Sicherheit Deutschlands gef\u00e4hrdet zu haben. Inwiefern?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Na, was passiert denn, wenn Sie einen der h\u00f6chsten Geheimnistr\u00e4ger im \u00f6ffentlich-rechtlichen Fernsehen als Leck darstellen? Dann fragen sich befreundete Nachrichtendienste nat\u00fcrlich, ob es wahr ist und Informationen, die sie uns weitergeben, in Moskau landen und schneiden Deutschland sicherheitshalber von sensiblen Informationen ab.<\/p>\n<p>Statt BSI-Pr\u00e4sident sind Sie nun Leiter der Bundesakademie f\u00fcr \u00f6ffentliche Verwaltung. Diese ist zwar viel kleiner, aber ist Ihre Karriere wirklich \u201ezerst\u00f6rt\u201c?<br \/>\nSch\u00f6nbohm: Nachdem ich knapp sieben Jahre lang erfolgreicher Pr\u00e4sident des BSI war, ist dieser Karriereschritt durch die falsche Berichterstattung des ZDF beendet beziehungsweise zerst\u00f6rt worden. Berufswege verlaufen nicht immer geradlinig; es gibt Unvorhersehbarkeiten. Heute bin ich Pr\u00e4sident der Bundesakademie f\u00fcr \u00f6ffentliche Verwaltung mit einem tollen kleinen Team und wirke dort an der Fortbildung f\u00fcr die Bundesverwaltung mit. Gerade im Zuge der Staatsmodernisierung ist das eine wichtige Aufgabe \u2013 auch wenn sie kleiner und anders ist als meine fr\u00fchere Funktion. So ist das Leben.<\/p>\n<p><em>Professor Arne Sch\u00f6nbohm: Der Sohn des 2019 verstorbenen brandenburgischen CDU-Innenministers J\u00f6rg Sch\u00f6nbohm wurde 1969 in Hamburg geboren. Der ehemalige Manager leitete von 2016 bis 2022 das Bundesamt f\u00fcr Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn. 2023 \u00fcbernahm er die Leitung der Bundesakademie f\u00fcr \u00f6ffentliche Verwaltung in Br\u00fchl\/NRW.<br \/>\n<\/em><br \/>\n&#8230; Alles vom 24.7.2026 von Moritz Schwarz mit Arne Sch\u00f6nbohm bitte lesen in der JF 31+32\/26, Seite 3<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.junge-freiheit.de\">https:\/\/www.junge-freiheit.de<\/a><\/p>\n<p>.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Beamten obliegt Verfassungstreue, nicht Regierungstreue<\/strong><br \/>\nDisziplinarrecht: Warum Politiker immer h\u00e4ufiger Verfassungstreue mit Regierungstreue verwechseln &#8211; Beamte gef\u00fcgig machen<br \/>\nHans-Georg Maa\u00dfen<\/p>\n<p>Der Beamte ist nicht Knecht einer Regierung oder Partei, sondern Diener des Staates. Viele Politiker sehen das anders. Sie w\u00fcnschen sich Beamte, die so ergeben sind wie Parteimitarbeiter. Ein Beamter unterliegt aber einer dreifachen Loyalit\u00e4tspflicht: Er muss erstens loyal sein gegen\u00fcber den Vorgesetzten und der politischen Leitung. Zweitens muss er loyal sein gegen\u00fcber den Gesetzen und drittens muss er loyal sein gegen\u00fcber sich selbst. Die erste Loyalit\u00e4t ist die Verpflichtung des Arbeitsalltags, aber dieses Loyalit\u00e4tsband ist das d\u00fcnnste. Es kann jederzeit rei\u00dfen, denn es ist nachrangig gegen\u00fcber den anderen Loyalit\u00e4ten. Die Gesetze haben Vorrang vor der Loyalit\u00e4t gegen\u00fcber den Vorgesetzten und der Politik. Am wichtigsten ist aber die dritte Loyalit\u00e4tspflicht: Man muss das verlangte politische Handeln mit dem eigenen Gewissen vereinbaren k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend meiner Laufbahn wurde bei Personalentscheidungen mitunter offen gefragt, ob jemand \u201ezu uns\u201c oder \u201ezu den anderen\u201c geh\u00f6rt. Schon das war Missbrauch. Aber damals bedeutete mangelnde Regierungstreue nicht automatisch fehlende Verfassungstreue. Heute l\u00e4uft es genau in diese Richtung. Wer als Beamter auch au\u00dferhalb des Dienstes eine unerw\u00fcnschte Auffassung vertritt oder einer missliebigen Partei nahesteht, muss damit rechnen, nicht mehr als unabh\u00e4ngiger Staatsdiener, sondern als Sicherheitsrisiko behandelt zu werden.<\/p>\n<p>Das Beamtenrecht soll einen unparteiischen, rechtsstaatlichen und leistungsf\u00e4higen \u00f6ffentlichen Dienst sichern. Das Disziplinarrecht soll Dienstpflichtverletzungen ahnden. Es ist kein Instrument, um abweichende politische Auffassungen oder wissenschaftliche Thesen zu sanktionieren. Verfassungstreue ist nicht Regierungstreue. Genau diese Grenze wird zunehmend verwischt. Es gen\u00fcgt der Vorwurf, jemand habe das Vertrauen des Dienstherrn beeintr\u00e4chtigt, st\u00f6re das Ansehen der Beh\u00f6rde oder stehe au\u00dferhalb eines angeblichen demokratischen Konsenses. In der Hand einer politisierten Verwaltung werden solche Begriffe zu Waffen. Aus Loyalit\u00e4t wird Gef\u00fcgigkeit.<\/p>\n<p>Die F\u00e4lle Stephan Kohn, Stephan Maninger und Martin Wagener stehen beispielhaft f\u00fcr diese Entwicklung. Sie unterscheiden sich in Einzelheiten, haben aber einen gemeinsamen Kern: Staatsdiener, Wissenschaftler oder Ausbilder, die ihrem Land und ihren Institutionen verbunden waren, gerieten wegen politisch missliebiger Positionen unter Druck. Nicht fachliche Auseinandersetzung stand im Vordergrund, sondern Disziplinierung. Kohn wurde zum Signal: Wer das Regierungsnarrativ st\u00f6rt, riskiert seine Existenz. Bei Maninger und Wagener zeigte sich, wie schnell sicherheitspolitische oder wissenschaftliche Arbeit in Verdacht geraten kann. Hinzu kommen F\u00e4lle wie der von Ulrike Gu\u00e9rot, in denen politisch abweichende Stimmen \u00fcber angeblich fachliche Vorw\u00fcrfe ausgeschaltet werden sollen. Kleinste Fehler werden wie unter einem Mikroskop vergr\u00f6\u00dfert und aufgebauscht, w\u00e4hrend bei anderen ein solches Verhalten als v\u00f6llig unproblematisch angesehen wird.<\/p>\n<p>Der Betroffene verliert Ruf, Ansehen, Stellung und oft die wirtschaftliche Grundlage. Sein Name wird besch\u00e4digt, seine Lebensleistung entwertet. Zugleich lernen alle anderen: Sieh zu, dass du nicht auff\u00e4llst. Sag nichts, was \u00c4rger macht. Bleib in der Spur. Genau darin liegt der generalpr\u00e4ventive Zweck solcher Verfahren. Es geht nicht nur um den einzelnen Beamten, sondern um Einsch\u00fcchterung.<\/p>\n<p>Die Folgen einer Entfernung aus dem Beamtenverh\u00e4ltnis sind brutal. Das Dienstverh\u00e4ltnis endet. Dienstbez\u00fcge und Versorgungsanspr\u00fcche gehen weitgehend verloren. Ein Mensch, der Jahrzehnte treu f\u00fcr den Staat gearbeitet hat, kann vor dem Nichts stehen. Fr\u00fcher verband man solche Ma\u00dfnahmen vor allem mit schwersten Verfehlungen wie schweren Straftaten oder massiver Pflichtverletzung. Heute entsteht der Eindruck, dass bereits eine konstruierte fehlende Verfassungstreue oder eine unerw\u00fcnschte Haltung gen\u00fcgt, um die Existenz eines Staatsdieners zu vernichten.<\/p>\n<p>Besonders gef\u00e4hrlich ist deshalb die Reform des Bundesdisziplinarrechts, die seit dem 1. April 2024 gilt. Fr\u00fcher musste der Dienstherr bei den schwersten Ma\u00dfnahmen grunds\u00e4tzlich den Weg zum Disziplinargericht beschreiten. Heute kann die Beh\u00f6rde durch Disziplinarverf\u00fcgung die Entfernung aus dem Beamtenverh\u00e4ltnis selbst aussprechen. Der Beamte muss dann klagen. Der Richter steht nicht mehr am Anfang der schwersten Statusentscheidung, sondern erst danach.<\/p>\n<p>Formal bleibt gerichtlicher Rechtsschutz bestehen. Praktisch aber verschiebt sich das Machtverh\u00e4ltnis dramatisch. Der Dienstherr entscheidet, der Beamte verteidigt sich. Die Beh\u00f6rde verf\u00fcgt \u00fcber Apparat, Anw\u00e4lte, Zeit, Geld und oft \u00fcber besseren Zugang zu Medien. Der Betroffene steht allein, muss sich rechtlich wehren, seinen Ruf verteidigen und zugleich die wirtschaftlichen Folgen tragen. Dagegen m\u00fcssen der Minister und die f\u00fcr ihn handelnden Mitarbeiter nicht mit pers\u00f6nlichen Konsequenzen rechnen, wenn sie das Disziplinarrecht missbrauchen.<\/p>\n<p>F\u00fcr einen freiheitlichen Staat ist diese Entwicklung verheerend. Der Beamte muss dem Grundgesetz treu sein, nicht einer Partei oder einem Minister. Er darf sich auch au\u00dferhalb des Dienstes politisch bet\u00e4tigen, solange er seine Pflichten achtet. Er muss warnen d\u00fcrfen, wenn er Gefahren sieht. Ein Polizist muss \u00fcber Sicherheitsprobleme sprechen k\u00f6nnen. Ein Wissenschaftler muss Thesen pr\u00fcfen d\u00fcrfen, die nicht dem Zeitgeist entsprechen. Ein Nachrichtendienstler muss \u00fcber nationale Interessen nachdenken d\u00fcrfen.<\/p>\n<p>Wer Beamte, Polizisten und Wissenschaftler einsch\u00fcchtert, schw\u00e4cht den Staat, den er angeblich sch\u00fctzen will. Ein \u00f6ffentlicher Dienst aus linientreuen Karrieristen ist keine St\u00fctze der Demokratie. Eine Verwaltung, die Widerspruch bestraft, verliert ihre Lernf\u00e4higkeit. Sie wird nicht loyaler, sondern feiger. Darum d\u00fcrfen wir diese Entwicklung nicht hinnehmen. Es braucht eine b\u00fcrgerliche Hilfe f\u00fcr politisch bedr\u00e4ngte Staatsdiener: rechtlich, publizistisch und finanziell. Wer in Verwaltung, Polizei, Wissenschaft oder Nachrichtendienst wegen legitimer Kritik unter Druck ger\u00e4t, darf nicht allein gelassen werden. Rechtsschutz ist teuer, Verfahren dauern lange, und der Rufschaden beginnt sofort.<br \/>\nDas Beamtenrecht darf nicht zur Waffe gegen politische Gegner werden. Es muss wieder das sein, was es in einem Rechtsstaat zu sein hat: Schutz der Integrit\u00e4t des \u00f6ffentlichen Dienstes \u2013 und kein Mittel, um selbst\u00e4ndige K\u00f6pfe zu brechen.<br \/>\nDr. Hans-Georg Maa\u00dfen, Jurist, war von 2012 bis 2018 Pr\u00e4sident des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz<br \/>\n&#8230; Alles vom 3.7.2026 von Hans-Georg Maa\u00dfen bitte lesen in der JF 28\/26, Seite 1<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.junge-freiheit.de\">https:\/\/www.junge-freiheit.de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Home\u00a0&gt;Zukunft\u00a0&gt;Demokratie\u00a0&gt;Staatsquote\u00a0&gt;Staatsapparat\u00a0&gt;Staat &gt;Verwaltung &gt;Beamte Listenauswahl eines Beitrags (Artikel\/Datum, Seite\/Inhalt): Klicken oder scrollen Arne Sch\u00f6nbohm: BSI-Beamter &#8211; Falschaussage B\u00f6hmermann &#8211; Entlassung (24.7.2026) Beamten obliegt Verfassungstreue, nicht Regierungstreue (3.6.2026) &nbsp; Arne Sch\u00f6nbohm: BSI-Beamter &#8211; Falschaussage B\u00f6hmermann &#8211; Entlassung \u201eDas geht nicht spurlos an &hellip; <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/staat\/beamte\/\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"parent":104638,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-151254","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/151254","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=151254"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/151254\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":152029,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/151254\/revisions\/152029"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/104638"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=151254"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}