{"id":132078,"date":"2025-03-23T22:10:46","date_gmt":"2025-03-23T21:10:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?page_id=132078"},"modified":"2025-07-09T13:48:12","modified_gmt":"2025-07-09T11:48:12","slug":"ausnahmezustand","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/ausnahmezustand\/","title":{"rendered":"Ausnahmezustand"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\">Home<\/a>\u00a0&gt;<a title=\"Global\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/\">Global<\/a>\u00a0&gt;<a title=\"EU\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/\">EU<\/a> \u00a0&gt;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/post-demokratie\/\">Demokratie<\/a> &gt;<a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/notverordnungen\/\">Notverordnungen<\/a> &gt;Ausnahmezustand<\/p>\n<div id=\"attachment_127573\" style=\"width: 649px\" class=\"wp-caption alignnone\"><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2024\/10\/Fahrrad-schrauber-pan241003.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" aria-describedby=\"caption-attachment-127573\" class=\"size-full wp-image-127573\" src=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2024\/10\/Fahrrad-schrauber-pan241003.jpg\" alt=\"\" width=\"639\" height=\"357\" srcset=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2024\/10\/Fahrrad-schrauber-pan241003.jpg 639w, https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2024\/10\/Fahrrad-schrauber-pan241003-180x101.jpg 180w\" sizes=\"auto, (max-width: 639px) 100vw, 639px\" \/><\/a><p id=\"caption-attachment-127573\" class=\"wp-caption-text\">Fahrrad-Schrauber auf der Strasse am Wochenende 3.10.2024<\/p><\/div>\n<ul>\n<li><em>Listenauswahl eines Beitrags: Bitte\u00a0anklicken\u00a0oder runterscrollen<\/em><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/justiz\/sicherheit\/innere-sicherheit\/\">Sicherheit f\u00fcr Deutschland \u2013 AfD-Positionspapier vom 5.7.2025<\/a>\u00a0(9.7.2025)<\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/religion\/islam\/islamisierung\/\">Manuel Ostermann: Wenn wir es jetzt nicht schaffen, war es das<\/a>\u00a0(19.6.2025)<\/li>\n<li>Permanenter Ausnahmezustand: Indubio 378 vom 27.4.2025 (26.4.2025)<\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kultur\/dichter\/literatur\/buch\/rezensionen\/\">Raymond Unger: KAI \u2013 Gr\u00fcne+CDU=Gr\u00fcne Demokratische Union<\/a>\u00a0(23.3.2025)<\/li>\n<li>F\u00fcnf Jahre Ausnahmezustand: Alles wird zum Notstand (23.3.2025)<\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/bundestag\/wahlbetrug\/\">Wahlbetrug: Prinzipienlosigkeit von Merz kommt von seiner Arroganz<\/a> (6.3.2025)<\/li>\n<li><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/justiz\/sicherheit\/innere-sicherheit\/\">Innere-Sicherheit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/bundestag\/wahlbetrug\/\">Wahlbetrug<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Permanenter Ausnahmezustand: Indubio 378 vom 27.4.2025<\/strong><br \/>\nIn Deutschland und in der Welt scheint die Krise inzwischen zum Dauerzustand geworden zu sein. Sie ist allgegenw\u00e4rtig: Fl\u00fcchtlingskrise, Klimakrise, Energiekrise, Finanzkrise, Corona-Krise, Ukraine-Krise, Nahostkrise, Regierungskrise, Vertrauenskrise \u2013 die Ausnahme ist zur Regel geworden. Kaum jemand fragt noch, wann dieser Zustand eigentlich enden soll. Der Ausnahmezustand ist salonf\u00e4hig. Der Trend geht sogar zum Zweit-Ausnahmezustand.<\/p>\n<p>Wer profitiert eigentlich vom permanenten Ausnahmezustand und der st\u00e4ndigen Alarmstimmung? Wer hat ein Interesse daran, dass die Krise nie endet? Dar\u00fcber spricht Gerd Buurmann am kommenden Sonntag mit dem Diplom-Psychologen und Wissenschaftsautor Thilo Spahl, Redakteur des Debatten-Forums NOVO Argumente und Herausgeber des Buchs \u201eSchluss mit der Klimakrise: Probleml\u00f6sung statt Katastrophenbeschw\u00f6rung\u201c, und mit dem \u00d6konomen und Professor f\u00fcr Volkswirtschaftslehre an der TU Ilmenau, Fritz S\u00f6llner, Autor des Buchs \u201eKrise als Mittel zu Macht\u201c.<br \/>\n26.4.2025, <a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/vorschau_indubio_krise_als_dauerzustand\">https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/vorschau_indubio_krise_als_dauerzustand<\/a><br \/>\n.<br \/>\nEinige Kommentare:<br \/>\n\u201cWer profitiert eigentlich vom permanenten Ausnahmezustand und der st\u00e4ndigen Alarmstimmung? Wer hat ein Interesse daran, dass die Krise nie endet?\u201d\u2014- Die Dauerkrise ist offensichtlich \u00e4u\u00dferst lukrativ! Die Steuerlast steigt stetig an, der hart erarbeitete Wohlstand wird progessiv durch eine Weaponized Climate- &amp; Replacement-Agenda abgebaut bzw. ersetzt! &#8230; L.Luhmann<br \/>\nEnde Kommentare<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>F\u00fcnf Jahre Ausnahmezustand: Alles wird zum Notstand<\/strong><br \/>\n<em>Vor genau f\u00fcnf Jahren begann der erste <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/business\/gesund\/corona-virus\/lockdown-endlos\/\">Lockdown<\/a>. Das Land wurde in den Ausnahmezustand hinein und nie wieder herausgef\u00fchrt. Die politische Sph\u00e4re ist durch die permanente Notstandsrhetorik vergiftet, die Gesellschaft krank.<\/em><\/p>\n<p>Heute vor f\u00fcnf Jahren war pl\u00f6tzlich alles anders. In der Fr\u00fchlingssonne, wo sonst Menschenmassen nach Monaten der Dunkelheit die Sonnenstrahlen suchen, war es menschenleer. Berlin war Geisterstadt, der Alexanderplatz Chernobyl. Es war Endzeitstimmung: Zwischen Menschen, die in Todesangst mit Handschuhen und Gasmasken zum Supermarkt gingen, Durchhalteparolen der Regierung und der Lust daran, das erste Mal ohne schlechtes Gewissen nur noch auf der Couch zu liegen und als Mensch zu verkommen.<br \/>\nAuf den ersten folgte der zweite Lockdown, folgte der umso brachialere Terror des Impfzwangs, und als Corona sich zwischen Panikern und den Gewinnern dieser Krise langsam aber sicher nicht mehr als Drohkulisse eignete, folgte der Ukraine-Krieg, die Gas- und Inflationskrise, schlie\u00dflich Potsdam und der Kampf gegen die AfD und nun wegen Trump der vermeintliche Endkampf Europas.<\/p>\n<p>Seit f\u00fcnf Jahren kennt die Politik nur noch ein Argument: den alles aushebelnden Ausnahmezustand. Alles wird zum Notstand, alles ist Notstand. Gesetze und Rechte finden so viele Ausnahmen, dass man sich fragen muss, wie weit sie noch existieren. Die Notstandsrhetorik erfasst zunehmend alle Parteien.<\/p>\n<p>\u201eWir waren Helden\u201c, verk\u00fcndete die Bundesregierung in einem Spot, der in der Zukunft spielt, als Rentner wie Kriegsveteranen auf ihre Corona-Jahre zur\u00fcckblicken. Nur schlecht als Ironie getarnt, traf man das Gef\u00fchl, stolz darauf zu sein, f\u00fcr die Gemeinschaft sich selbst und sein Leben aufzugeben \u2013 endlich auch erz\u00e4hlen zu k\u00f6nnen wie Opa vom Krieg. Es ging um das Gef\u00fchl, etwas Au\u00dfergew\u00f6hnliches zu erleben.<br \/>\nDie Panik und ihre Orchestrierung fungierten gesellschaftlich als Vernichter und Zersetzer, und Corona als Entschuldigung f\u00fcr jeden, f\u00fcr alles, was er in seinem Leben nicht zustande brachte. Die Folge war gesellschaftliche Depression \u2013 die sich auch klinisch fast epidemisch durch die Bev\u00f6lkerung fra\u00df. Generationen von Kindern und Jugendlichen wurden gesch\u00e4digt, Alte starben einsam, die Menschen zogen sich zur\u00fcck auf sich selbst und ihre Angst.<br \/>\nDer Impfzwang war dann nur noch Ausdruck von Sozialzwang und Massenwahn, als Mittel, diejenigen aus der Gesellschaft auszuschlie\u00dfen, die bei dieser Angstst\u00f6rung nicht mitmachen wollten \u2013 und deswegen durch ihr Leben all jene besch\u00e4mten, die ihres aufgegeben hatten. Das durfte nicht mehr sein. Man jagte Abweichler, wie sich in den unfassbaren Vorg\u00e4ngen um Michael Ballweg zeigte. Wegen nichts und wieder nichts kam der Querdenken-Gr\u00fcnder neun Monate in Haft, dabei hat die Staatsanwaltschaft so wenig Argumente, dass das Gericht schon die Einstellung des Verfahrens vorgeschlagen hatte. Doch das war egal, im Notstand gibt es kein Pardon, nur den Feind.<\/p>\n<p>Die Gesellschaft ist durch Corona krank geworden, sie hat sich nicht erholt. \u00dcber der Politik steht eine diffuse Grundangst, ein unterbewusster Stress wie Schlafst\u00f6rungen, die im unheimlichen Gef\u00fchl des irgendwie drohenden Weltuntergangs gipfeln. Rationale, abw\u00e4gende Politik und eine realistische Einsch\u00e4tzung auch schwerer Fragen sind unm\u00f6glich geworden. Trump zieht nicht Ressourcen zur\u00fcck, weil er sie nicht mehr in Europa verwenden kann \u2013 er f\u00fchrt uns in den Weltkrieg. Es braucht Billionen von Schulden, um weiterzuleben \u2013 ob es das morgen gibt, das wei\u00df man ja sowieso nicht.<\/p>\n<p>Der Ausnahmezustand ist der Tod der Demokratie, weil er jede Vernunft ausschalten kann. Auch Friedrich Merz macht mit ihr weiter Politik, weil sie f\u00fcr Politiker so angenehm kritische Argumente aus dem Weg r\u00e4umt. Heilung kann nur die Aufarbeitung bringen \u2013 nicht die andauernde Verdr\u00e4ngung. Es braucht Aufarbeitung der Menschen gegen sich selbst, der Gesellschaft gegen die Regierung, der Wissenschaft gegen diejenigen, die unter ihrer falschen Fahne zu Propheten des Armageddons wurden, der Journalisten gegen jene Schreiber, die sich zu Verk\u00fcndern der Regierungspolitik machten. Die Gesellschaft braucht Therapie \u2013 und Normalit\u00e4t in jeder Hinsicht ist das wichtigste politische Ziel.<br \/>\n&#8230; Alles vom 23.3.2025 von Max Mannhart<br \/>\n<a href=\"https:\/\/apollo-news.net\/fnf-jahre-ausnahmezustand\/\">https:\/\/apollo-news.net\/fnf-jahre-ausnahmezustand\/<\/a><br \/>\n.<br \/>\nEinige Kommentare:<br \/>\nSehr geehrter Herr Mannhart, das Regieren im Ausnahmezustand ist zum Normalzustand geworden und wenn man die Asylkrise sieht, wird von einigen Parteien dieser Ausnahmezustand gezielt befeuert. Wenn man zur Kenntnis nimmt, das jede \u00c4nderung die zu einem Stop des Zuzugs von j\u00e4hrlich hunderttausenden Migranten mit muslimischem Hintergrund f\u00fchren k\u00f6nnte, politisch verhindert wird, kann man im Fall Asylkrise nur folgern, das diese gezielt am Leben gehalten wird. Ebenso der Druck der auf das t\u00e4gliche Leben im Rahmen angeblich notwendiger Transformationen ausgef\u00fchrt wird treibt einen Grossteil der Bev\u00f6lkerung in den Dauerstress. Ein Transformator kann auch abgeschaltet werden. Man muss ihm nur die Energie nehmen, die er transformiert. In Amerika und Argentinien waren das Trump und Milei, Europa wird folgen m\u00fcssen. Unser Leben unter Transformatoren, ist ein Leben ohne Spannungsspitzen, ein Leben unter permanenter Kontrolle. Pit Klein<br \/>\n.<br \/>\nDurch Corona habe ich gelernt: Wenn sich die entscheidenden Player einig sind, ist auch das ach so tolle Grundgesetz nur wertloses Papier. Die Aerosolforscher waren sich alle einig, warnten, schrieben offene Briefe: Im Freien sei die Ansteckungsgefahr effektiv gleich Null. Aber \u201efollow the science\u201c galt nicht f\u00fcr sie. Das GEGENTEIL zu behaupten wurde zur Grundlage, Demonstrationen massiv zu beschr\u00e4nken und schliesslich zu verbieten. F\u00fcr dieses Verbrechen gegen die Grundrechte ist nie jemand zur Verantwortung gezogen worden, die Politiker und die Exekutive sind damit v\u00f6llig easy durchgekommen. Peter M\u00fcller<br \/>\n.<br \/>\n5 Jahre? 10 Jahre! Es stehen weder ein \u201eb\u00f6ser Russ\u201c noch gef\u00e4hrliche Viren (von denen nur Zeichnungen, aber keine E-Mikroskop-Fotos vorgelegt wurden) vor der T\u00fcr, sondern seit 2015 gibt es eine von Merkel sperrangelweit ge\u00f6ffnete T\u00fcr, durch die allerlei T\u00e4ter in gro\u00dfer Zahl einmarschieren. Ein solcher permanenter Ausnahmezustand ist es von Schwarzbunt sichtlich gewollt. Alberta<br \/>\n.<br \/>\nEin guter Artikel, vielen Dank. Ich denke heute fast, Corona sollte die Gesellschaft weichklopfen \u2013 f\u00fcr Schlimmeres. F\u00fcr die v\u00f6llige Aufgabe all dessen, was sich Deutschland \u2013 und andere europ\u00e4ische L\u00e4nder \u2013 nach dem zweiten Weltkrieg aufgebaut haben. F\u00fcr die Aufgabe der Demokratie, der Freiheit und des Wohlstandes, womit die \u00c4lteren von uns noch ganz selbstverst\u00e4ndlich aufgewachsen sind. Und was die J\u00fcngeren so wohl nicht mehr kennenlernen werden.<br \/>\nJetzt wollen sie allen Ernstes einen Krieg erzwingen \u2013 v\u00f6llig sinnlos, v\u00f6llig grundlos, die Kriegshetze und Kriegspropaganda hat den gr\u00f6\u00dften Teil des Landes schon derart vergiftet, da\u00df man mit den meisten Leuten nicht mal mehr reden kann. Der Ha\u00df gegen den angeblichen \u201eFeind\u201c richtet sich blitzschnell gegen den vermeintlichen \u201eVerr\u00e4ter\u201c \u2013 Zust\u00e4nde, f\u00fcr die man sich nur sch\u00e4men kann.<br \/>\nUnd wof\u00fcr? F\u00fcr den Profit und die Machtsucht einiger weniger Pychopathen? Baba<br \/>\n.<br \/>\nSie haben eines vergessen: die \u201edrohende Klimakatastrophe\u201c, die k\u00fcnftig vielleicht noch wirkm\u00e4chtigste Quatsch-Angstkulisse, mit der das dumme Volk diszipliniert werden soll. Daf\u00fcr ist das Grundgesetz ja gerade \u2013 Dank sei der CDU \u2013 ge\u00e4ndert werden. Selbstdenker<br \/>\nEnde Kommentare<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Home\u00a0&gt;Global\u00a0&gt;EU \u00a0&gt;Demokratie &gt;Notverordnungen &gt;Ausnahmezustand Listenauswahl eines Beitrags: Bitte\u00a0anklicken\u00a0oder runterscrollen Sicherheit f\u00fcr Deutschland \u2013 AfD-Positionspapier vom 5.7.2025\u00a0(9.7.2025) Manuel Ostermann: Wenn wir es jetzt nicht schaffen, war es das\u00a0(19.6.2025) Permanenter Ausnahmezustand: Indubio 378 vom 27.4.2025 (26.4.2025) Raymond Unger: KAI \u2013 Gr\u00fcne+CDU=Gr\u00fcne Demokratische &hellip; <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/ausnahmezustand\/\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"parent":21084,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-132078","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/132078","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=132078"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/132078\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":136202,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/132078\/revisions\/136202"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/21084"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=132078"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}