![\"\"](\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/Feigenernte-pan240924.jpg\")
<\/a>Feigenernte in Freiburg am 22.9.2024<\/p><\/div>\n
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- Briefwahl ist undemokratisch (3.10.2024)<\/li>\n
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- Parteienstaat<\/a><\/li>\n<\/ul>\n
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Briefwahl ist undemokratisch<\/strong>
\nDie Briefwahl ist undemokratisch, denn sie kann nicht geheim sein
\nEine demokratische Wahl verlangt unbedingt und ohne jede Ausnahme, das Wahlgeheimnis durch die garantiert pers\u00f6nliche Stimmabgabe sicherzustellen. Das schlie\u00dft jede Form von Briefwahl aus.
\nIm Wahllokal w\u00fcrde der gleiche Zustand wie bei der Briefwahl herrschen, wenn eine Person oder mehrere Personen den Wahlberechtigten in die Wahlkabine begleiteten und irgendeiner von ihnen den Stimmzettel dort ankreuzte. Das ist ebenso offenkundig, wie sich darum niemand k\u00fcmmert \u2013 wie bei vielen Dingen, die die Leute nie anders erlebt haben und ungefragt hinnehmen.
\nEine demokratische Wahl verlangt bedingungslos und ohne jede Ausnahme, das Wahlgeheimnis durch die garantiert pers\u00f6nliche Stimmabgabe sicherzustellen. Das ist anders als durch das unbeeinflussbare Ankreuzen auf einem Zettel und Einwerfen in eine nicht manipulierbare Urne nicht m\u00f6glich.
\n…
\nWer das aktive Wahlrecht hat, muss nach meinem Verst\u00e4ndnis von Demokratie auch das passive Wahlrecht haben, also kandidieren k\u00f6nnen. Dort wo er lebt, versteht sich, b\u00fcrokratisch: wo er seinen ersten Wohnsitz hat. Dieses passive Wahlrecht darf nicht von der Zustimmung anderer abh\u00e4ngig sein. In der deutschen Wirklichkeit verlangt das die Abschaffung des Parteienprivilegs. Parteien als quasi Zulassungsbeh\u00f6rden f\u00fcr Kandidaturen sind eine folgenschwere Verirrung von Demokratie.
\n…
\nDen real existierenden deutschen Parteienstaat auf Demokratie zur\u00fcckzur\u00fcsten \u2013 ist eine gewaltige Aufgabe. Ohne das Parteienprivileg zu streichen, ist Demokratie in Deutschland nicht wieder herstellbar. Relativ viel Demokratie war ganz zu Beginn der Bonner Republik, weil damals noch relativ wenig Partei war.
\nDie vielen Einw\u00e4nde gegen Parlamente, die nur aus Direktgew\u00e4hlten bestehen, sind mir bekannt. Um nur einen aufzuspie\u00dfen: Mir sind Abgeordnete lieber, die nur kandidieren konnten, weil sie schon genug Geld verdient haben, als Parteienkandidaten, die nur Abgeordnete werden wollen, um an viel Geld zu kommen.
\n… Alles vom 3.10.2024 von Fritz Goergen bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/kolumnen\/goergens-feder\/briefwahl-undemokratisch\/<\/a>
\n.
\nEinige Kommentare:.
\nDie vorgebrachten Argumente gegen die Briefwahl sind alle richtig, aber keineswegs vollst\u00e4ndig. So er\u00f6ffnet die Briefwahl letztendlich die M\u00f6glichkeit des Stimmenkaufs (oder Erpressung). Denn die (unausgef\u00fcllten) Wahlunterlagen + unterschriebener Wahlschein sind damit eine potenzielle Handelsware (Da gab es sogar einmal eine Untercoverreportage aus Michigan. Demnach g\u00e4be es da l\u00e4ngst organisierte Stimmenauktionen). Dass es in Alternheimen etc. im gro\u00dfen Stil zu einem \u201ebetreuten\u201c W\u00e4hlen kommt, darf man als gesichert annehmen. Und dann gibt es weitere Manipulationsm\u00f6glichkeiten. Man beantragt f\u00fcr (wahrscheinliche) Nichtw\u00e4hler die Wahlunterlagen (gef\u00e4lschte Unterschrift) und f\u00e4llt diese aus. Wenn das Insider machen (sollten), ist es recht unwahrscheinlich, dass es bekannt wird. Dann k\u00f6nnte man die Wahlbriefe auf dem R\u00fcckweg abfangen und die Stimmzettel austauschen. Gro\u00dfangelegter Betrug ist da um Gr\u00f6\u00dfenordnungen einfacher bzw. die Entdeckungswahrscheinlichkeit verschwindend gering. Insofern stellt ist weniger die Frage, ob das passiert, sondern eher in welchen Umfang. Agrophysiker
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\nBrandenburg. Afd im Wahllokal ca. 35 Prozent, bei der Briefwahl um 20. Jeder Statistiker wird einem sagen, dass sowas extrem unwahrscheinlich ist. In \u00d6sterreich hat es jemand bei der letzten EU Wahl untersucht. Es sind Verteilungen, die es eigentlich nicht geben kann. Sicher schaffen die meisten Journalisten keinen einfachen Dreisatz aber die Alternativen Medien sollten es nicht einfach so hinnehmen. Andreas
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\nSo ist es. Aber Zufall ist dieser Befund natuerlich nicht. So ziemlich das Letzte, was die Alliierten ( und vermutlich auch ihre parteiaffinen Handlanger in Sch\u2019land) wollten, war die Herrschaft des Demos, des deutschen Staatsvolkes\u201c, das, ewig boese und massiv kontrollbeduerftig, immerhin Hitler \u201c gewaehlt\u201c hat. Allerdings duerstet dem groessten Teil dieses \u201c Demos\u201c auch nicht nach verantwortlichem Einfluss, auch nicht nach anderen wichtigen Faktoren, die eine Demokratie ausmachen. Bestenfalls ist es ihm egal, falls es ueberhaupt etwas begreift, in der Regel findet er es alles in allem recht so. Eine derjenigen, die es nicht nur erkannte, sondern auch umsetzte, war und ist Merkel. Ein Demos haette die Autokratin und erste prominente Veraechterin weit vor dem Ablauf ihrer 16 Jahre, das haetten sogar leicht noch mehr werden koennen, in die Wueste gejagt.Rainer erich
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\nDie Briefwahl wurde anscheinend erfunden , um Wahlen so ausgehen zu lassen , wie es sich das System w\u00fcnscht . 2021 bei der BTW wurde sogar von den Zwangsfinanzierten Propagandasendern ARD ,ZDF und ihren Hunderten Radiosendern f\u00fcr diese Form der Wahl geworben , warum wohl ? Und demn\u00e4chst werden wohl den neuen Eingedeutschten ( denen der deutsche Pass regelrecht aufgedr\u00e4ngt wird )als Gegenleistung f\u00fcr das B\u00fcrgergeld und Luxuswohnungen bereits ausgef\u00fcllte Briefwahlunterlagen zugesandt . Gut dass das Wahlalter f\u00fcr Jugendliche eingef\u00fchrt wurde , der Schuss ging n\u00e4mlich bisher f\u00fcr die Linksgr\u00fcne Blase ins eigene Knie , wie seit der Europawahl zu sehen . Irdifu
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\nEin weiterer Missbrauch des passiven Wahlrechts ist der \u201eDoppelantritt\u201e, als Direktkandidat und auf der Parteiliste. Scheitern sie als Direktkandidat, also eine ausdr\u00fcckliche Missbilligung der Person durch den W\u00e4hler, ziehen sie trotzdem in den Bundestag ein \u00fcber die Parteiliste. (war schon zweimal der Fall bei einer SDP Vorsitzenden) Der W\u00e4hler hat also ausdr\u00fccklich zur Person \u201eNEIN\u201c gesagt, die Partei hat aber \u201eJA\u201c gesagt auf der \u201eParteiliste\u201c Was soll denn gelten? NEiN zur Person beim Direktmandat, also nicht gew\u00e4hlt, oder JA auf der Parteiliste, dann doch gew\u00e4hlt? = Rechtskollission (war schon zweimal der Fall bei einer SDP Vorsitzenden, die heute im Bundestag sitzt)
\nIch habe den \u201eDoppelantritt\u201c bei der letzten Bundestagswahl beim Bundes-Wahlleiter ger\u00fcgt. Der Bundes-Wahlleiter hat mir geantwortet, dass dies gem\u00e4\u00df Bundeswahlgesetz nicht verboten ist. \u201eUnrecht wird nicht zu Recht, nur weil eine Gesetzesmacht es verorrdnet\u201c Kann in Zukunft aber eng werden:
\nNeues Strafgesetz: \u201eUnzul\u00e4ssige Interessenvertretung durch Mandatstr\u00e4ger:innen\u201e Peter Pascht
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\nScience Files hat sich ausf\u00fchrlich mit der Briefwahl in Brandenburg besch\u00e4ftigt. Danach wurde eindeutig zu Gunsten der SPD manipuliert. mcccar
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\nBei der Wahl von Abgeordneten und Volksvertretern haben wir B\u00fcrger wenig mitzusprechen. In allen Parlamenten sitzen mehr Politiker, die \u00fcber Listen kommen als Direktgew\u00e4hlte. Im Bundestag zur Zeit 400 Listenmandate gegen\u00fcber 300 Direktmandaten. In den Landesparlamenten ist das \u00e4hnlich. In der zweiten Kammer der Legislative, dem Bundesrat, sitzen ausschlie\u00dflich Vertreter, die von den Landesregierungen bestimmt werden, also reine Parteisoldaten. In anderen L\u00e4ndern werden f\u00fcr diese Funktion vom Volk z.B. Senatoren gew\u00e4hlt. Wir d\u00fcrfen den Kanzler nicht selbst w\u00e4hlen, nicht mal indirekt \u00fcber Wahlm\u00e4nner wie z.B. in den USA. Bei uns bestimmen die Regierungsparteien, wer Kanzler wird. Wir haben auch keine Mitsprache, wer Bundespr\u00e4sident wird. Daf\u00fcr gibt es einen B\u00fcrgerrat, dessen Teilnehmern von Parteien ausgesucht werden. Die Legislaturperiode wurden in fast allen Bundesl\u00e4nder auf 5 Jahre verl\u00e4ngert. Damit bringt man jeden B\u00fcrger um 4 bis 5 Wahlen in seinem gesamten Leben. Abgeordnete, die \u00fcber Liste kommen, bleiben in der Regel viele Jahre im Parlament, selbst wenn zuvor Spitzenpositonen als Minister innehatten. Damit gibt es nur wenig Erneuerung in den Parlamenten und die Einfluss bleibt in den H\u00e4nden der Parteien. All das schr\u00e4nkt die \u201eMacht\u201c, die das Volk haben sollte, erheblich ein. Was nat\u00fcrlich Absicht ist. rOB ROY
\n.
\nEin phantastisch hervorragender Artikel.
\nEr betont als erstes die Denkfaulheit allgemein, existierendes nicht zu hinterfragen.
\nZweitens stimmt die Aussage zur Briefwahl im Artikel, vollkommen mit dem \u00dcberein was das Grundgsetz vorsieht.
\nWas anders als Stimmzettel direkt in die Urne ist verfassungswidrig, egal ob tats\u00e4chlich gemogelt wird.
\nBez. der Parteien schrieb ich exakt das gleiche schon \u00f6fter hier, was hier im Artikel steht
\nParteien haben auf dem Stimmzettel nichts zu suchen weil sie im Grundgesetz nicht als berechtigt zum passiven Wahlrecht erw\u00e4hnt werden.
\nDas passive wie auch das aktive Wahlrecht besitzen lt Gundgesetz nur physische Personen, keine Organisationen.
\n\u201ePartei-Wahllisten\u201c sind verfassungswidrig, denn sie schaffen eine Selektion ausserhalb des Wahlvorgangs und ausserhalb der Wahllokale, egal ob sie geheim sind. Also faktisch einen 2. Wahlvorgang.
\nMit EINEM Kreuz auf dem Stimmzettel bei einer Partei werden gleichzeitig MEHRER Personen gew\u00e4hlt, ohne dass der W\u00e4hler die M\u00f6glichkeit hat zu bestimmen welche Personen dass ein sollen.
\nDas haben bereits die Parteien bestimmt.
\nDer W\u00e4hler macht sein Kreuzchen und die Parteien ordnen geheim und inkognito die Namen dazu.
\nDie Parteien, nicht der W\u00e4hler, bestimmen also mit ihren Parteilisten wenn der W\u00e4hler mit seinem Kreuz gew\u00e4hlt hat.
\nLt. Wahlgesetz m\u00fcssen nur 5 Namen aus der Parteiliste auf dem Stimmzettel stehen auch wenn auf der Parteiliste 100 Namen stehen. Alle anderen ziehen inkognito in den Bundestag ein.
\nWer das verfassungsgem\u00e4\u00df nennt, kann nur ein Betr\u00fcger sein oder geistesschwach.
\nWas mit dem Parteienwahlrecht, genau von den Parteien zum eigenen Vorteil selber geschaffen wurde, ist ein Privat-Wahlrecht f\u00fcr Parteien.
\nEs ist genau die Stelle an der sich die Parteien den Staat zur Beute gemacht haben.
\nEine weitere verfassungswidrige Folge daraus ist der Doppelantritt einer Person zu einer Wahl, als Direktkandidat und auf der Parteiliste.
\nDas unsere Verfassungsrichter das bis heute nicht ger\u00fcgt haben, zeigt dass auch das BverfG nur ein Parteiorgan ist.
\nAlles in allem sind unsere Wahlgesetze ein verfassungswidriger Parteienschwindel gegen das Grundgesetz. Da gibt es keinen Zweifel. Peter Pascht
\nEnde Kommentare<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"s Briefwahl ist undemokratisch (3.10.2024) Parteienstaat Briefwahl ist undemokratisch Die Briefwahl ist undemokratisch, denn sie kann nicht geheim sein Eine demokratische Wahl verlangt unbedingt und ohne jede Ausnahme, das Wahlgeheimnis durch die garantiert pers\u00f6nliche Stimmabgabe sicherzustellen. Das schlie\u00dft jede … Weiterlesen