Schlagwortarchiv: Politik

Meinungsfreiheit – Redefreiheit

Veröffentlicht am 26. Mai 2026 von Schw

Die Meinungsfreiheit ist das A und O. Ohne Meinungsfreiheit keine mündigen Bürger. Ohne diese keine Kritik bzw. Opposition. Und ohne Opposition gibt es keinen friedlichen Regierungswechsel. Dieser ist der große Vorteil, den das demokratische System gegenüber den totalitären Systemen bietet. … Weiterlesen →

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Knast: Brandmauer, CO2, Zensur

Veröffentlicht am 17. Mai 2026 von Schw

Unsere Gesellschaft bietet freien und mündigen Bürgern immer weniger Raum. Für sie wurden drei ‚Gefängnisse‘ eingerichtet. Sie sind im Knast gefangen in ihren politischen Aktivitäten durch die Brandmauer, in ihrem wirtschaftlichen Tun durch das Klima-Urteil und in ihrer Meinungsfreiheit durch … Weiterlesen →

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Patzelt: Regierung Mitte-rechts

Veröffentlicht am 13. Mai 2026 von Schw

Seit Jahren wählt die Mehrheit politisch Mitte rechts. Dieses Votum muß sich in der Regierung wiederfinden. Tut es aber nicht aufgrund der undemokratischen Brandmauer. Deshalb fordert der Politikprofessor Werner Patzelt (CDU) die CDU seit Jahren auf, sich von der linken … Weiterlesen →

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Untergang dank Brandmauern

Veröffentlicht am 12. Mai 2026 von Schw

Deutschland hat vielerlei Brandmauern installiert: Links davon die einen, um sich vom großen Rest rechts davon abzugrenzen. Vielleicht haben es die Installateure (Gender-Entschuldigung, die Installierenden) sogar gut gemeint, aber die Brandmauern widersprechen dem Pluralismus

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Schule: Opposition im Gefängnis

Veröffentlicht am 11. Mai 2026 von Schw

Politische Bildung an deutschen Schulen: Im Schulhof parkt ein Autobus, in dem die Schüler in einer nachgebildeten Gefängniszelle hinter Gittern von „Zelle 03“ eine Puppe sitzen sehen, daneben die Infotafel „Hei(l) Alice!“ mit der Aufforderung an die Schüler, Fragen zu … Weiterlesen →

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Wenn Linke nicht mehr links sind

Veröffentlicht am 8. Mai 2026 von Schw

Der Drang zum Linkssein beginnt mit der Pubertät. Wer jung ist, der ist links. Um dann  mit zunehmendem Alter der Skepsis und dem  Zweifel Raum zu geben und die Ideen der politischen Rechten für sich zu entdecken. An dieser Lebenserfahrung … Weiterlesen →

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Abgeordneter kostet 1/2 Mio €

Veröffentlicht am 4. Mai 2026 von Schw

In unserer repräsentativen Demokratie kommt den Abgeordneten als Repräsentanten des Volkes bzw. Souveräns eine besondere Bedeutung zu. Deshalb müssen die MdB’s (Mitglieder des Bundestags) und MDL’s (Langtage) gut verdienen – die Verdienste heißen ganz vornehm Diäten. Das Geld soll sie … Weiterlesen →

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Wechsel: Minderheitsregierung

Veröffentlicht am 4. Mai 2026 von Schw

Beim Bürgergespräch in Salzwedel wird Friedrich Merz ausgelacht (1): Auf die Frage „Was ist eigentlich für die Bürger besser geworden, seit Sie Kanzler sind?“ folgt Gestammel von Merz und Gelächter vom Publikum. Dann lügt Merz eine krebskranke Frau an (2) … Weiterlesen →

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Björn Höcke: ungeskriptet Ben

Veröffentlicht am 3. Mai 2026 von Schw

Der Podcaster Ben Berndt interviewt Personen der verschiedensten politischen Lager (so z.B. Jan van Aken (Linke) und Sahra Wagenknecht (BSW) und läßt sie dabei ausreden. Es sind Gespräche aus echter Neugier und ohne Vorurteile – daher „ungeskriptet“ als Name des … Weiterlesen →

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Wahrheitskomplex – Zensurnetz

Veröffentlicht am 2. Mai 2026 von Schw

Der Begriff der Zivilgesellschaft bezeichnet das gesamte Engagement der Bürger, das frei, privat, ehrenamtlich und (partei-)unabhängig erfolgt. Im Prozess der Willensbildung verfügt jeder Bürger über die Meinungsfreiheit (Artikel 5 Grundgesetz) als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Übrigens: Der Staat besitzt … Weiterlesen →

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European Peace Project 9.5.2026

Veröffentlicht am 29. April 2026 von Schw

Am 9. Mai ist Europatag – Tag der Befreiung. Nach dem letztjährigen Start am 9.5. 2025 wird das „European Peace Project“ zum zweiten Mal durchgeführt: Am 9.5.2026 um 17 Uhr verlesen friedliebende Menschen an zahlreichen Orten in Europa den Text … Weiterlesen →

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Russland Frieden Deutschland

Veröffentlicht am 22. April 2026 von Schw

Der Schweizer Jacques Baud, der im Dezember 2025 auf die EU-Sanktionsliste gesetzt wurde und seit dieser Zeit seiner Brüsseler Wohnung nicht verlassen darf, schreibt in seinem neuen Buch „Peace in Ukraine: Twelve years of incompatibility between East and West“: „Die … Weiterlesen →

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Geheimplan Potsdam war Lüge

Veröffentlicht am 17. April 2026 von Schw

Die von der NGO Correctiv initiierte Kampagne zum Potsdamer Geheimplan ist in ihrer Berichterstattung unwahr und erfunden worden – laut Gericht „nicht nur im Wesentlichen unwahr, sondern gleichzeitig unklar, ungenau und unvollständig“. Das Berliner Landgericht sagt klipp und klar:

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Deutsch-ukrainische Erklärung

Veröffentlicht am 17. April 2026 von Schw

Der Ukrainekrieg ist militärisch nicht zu gewinnen. Die von Deutschland an Kiew gelieferten Waffen dienen allenfalls dazu, ihn zu verlängern. Während junge Ukrainer als potenzielle Soldaten hier in Deutschland üppiges Bürgergeld beziehen, finanzieren wir der Ukraine Waffen und militärisches Gerät.

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Irankrieg: Trump US-Interessen

Veröffentlicht am 4. April 2026 von Schw

Alles US-Präsidenten, auch Trump und Biden, vertreten strikt die eigenen Interessen ihres Landes – kulturelle, wirtschaftliche (Business, Deals) wie geo-politische Interessen (multipolare Weltordnung). Deutsche Kanzler wie Merz und Scholz leisten zwar den Amtseid

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Murswiek: VS benachteiligt AfD

Veröffentlicht am 1. April 2026 von Schw

1. Die AfD ist durch den Verfassungsschutz (VS) als weisungsgebundene Behörde des Bundesinnenministeriums über Jahre hinweg als politische Partei benachteiligt worden. 2. Die Einstufung der AfD als gesichert extremistisch erfolgte zu Unrecht. 3. Die AfD hat im noch anstehenden Gerichtsverfahren … Weiterlesen →

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„Wir sind das Volk“ – Ramadan

Veröffentlicht am 20. März 2026 von Schw

Bundespräsident Steinmeier hat sich über die Medien mit zwei Grußbotschaften zu Wort gemeldet (siehe Anlage (1) unten): „Worauf wir stolz sein können“ zum Tag der Demokratiegeschichte am 18.3.2026 und „Grußbotschaft von Bundespräsident Steinmeier zum Fest des Fastenbrechens 2026“ bzw. Ramadan … Weiterlesen →

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Budget-Löcher statt Investition

Veröffentlicht am 18. März 2026 von Schw

Vor einem Jahr stimmt der Bundestag einem „Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) zu: Neue Schulden bzw. Kreditaufnahme über 500 Milliarden Euro, um z.B. „in die maroden Brücken zu investieren, da sonst die Autobahnen gesperrt werden müssen“ – so ein … Weiterlesen →

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Atomkraft strategischer Fehler

Veröffentlicht am 11. März 2026 von Schw

Es ist ein Skandal und kaum zu fassen: Ursula von der Leyen stellt sich beim „Weltgipfel für Kernenergie“ in Paris am 3.3.2026 ans Mikro und nennt den Ausstieg aus der Atomkraft von 2011 einen „strategischen Fehler“. Einfach so und damit … Weiterlesen →

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UnsereDemokratie gegen AfD

Veröffentlicht am 10. März 2026 von Schw

Wir leben in einem „Zweiparteienstaat, in dem UnsereDemokratie die AfD bekämpft“ – so der Medienwissnschaftler Norbert Bolz in (1): Die Parteien CDUSPDGrüneFDPLinke haben sich zusammengetan zu dem alleinigen Zweck, die Partei der AfD zu bekämpfen. Nicht durch gute Sachpolitik,

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BW: Strom halbiert -Wiederwahl

Veröffentlicht am 8. März 2026 von Schw

Ergebnis der Landtagswahl Baden-Württemberg vom 8.3.2026: Grüne 30,2 % (-2,4 %), CDU 29,7 % (+5,6 %), AfD 18,8 % (+9,1 %) SPD 5,5 % (-5,5 %), FDP 4,4 (-6,1 %), Linke 4,4 % (-0,8 %) Optionen: Politikwechsel CDU/AfD 48,5 % oder … Weiterlesen →

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Nicht „gesichert rechtsextrem“

Veröffentlicht am 27. Februar 2026 von Schw

„Gesichert“ wird der Kletterer im Feld durch seine Seilschaft, am Berg ist man immer nur „gesichert“ unterwegs. Ganz anders ist es in der Politik mit „gesichert rechtsextrem„, einer Erfindung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem ihr unterstellten Bundesamt für Verfassungsschutz

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Jugendliche Abgeordnete in BW

Veröffentlicht am 25. Februar 2026 von Schw

Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.2026 engagieren und bewerben sich zum Glück auch zahlreiche sehr junge Kandidaten. Natürlich fehlt es ihnen an KnowHow, Bildung, Berufserfahrung, Professionalität usw. Dem gegenüber stehen aber Elan und jugendliche Frische. Und zudem tragen sie dazu … Weiterlesen →

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Krieg ist das Schlimmste

Veröffentlicht am 22. Februar 2026 von Schw

Krieg ist das unvorstellbar Schlimmste. Die vielen hier lebenden Ukrainer und Iraner erinnern uns daran. Frieden, nur Frieden, das wünschen sich alle – Zufall? – mit denen ich sprach: Aus Charkow, Odessa, einem Dorf am Asowschen Meer, usw. Unter ukrainischer … Weiterlesen →

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Energiewende bringt uns um

Veröffentlicht am 20. Februar 2026 von Schw

„Diese Energiewende, wenn wir sie jetzt nicht korrigieren, bringt uns um. Sie ist zu teuer geworden. Es ist der falsche Weg, man kann nicht nur alles mit Licht und Sonne und Wind machen. „ Diese sensationelle Erkenntnis stammt von Friedrich … Weiterlesen →

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Wahlen Parteien: gleiches Recht

Veröffentlicht am 18. Februar 2026 von Schw

Eltern als schützendes Dach für die Kinder – bei den Parteien wie CDU, AfD wie Grünen ein beliebtes Motiv im Wahlkampf. Nun verurteilte das Landgericht Frankfurt/Oder die AfD zu einer Geldstrafe von 11.600 Euro wegen Volksverhetzung, da das „Arm-Dach“ der … Weiterlesen →

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Cotar: Freiheit AfD Demokratie

Veröffentlicht am 16. Februar 2026 von Schw

Von der dreitägigen Inszenierung „Prozess gegen Deutschland“ zum fiktiven AfD-Verbotsverfahren werden wahrscheinlich nur die Reden von Joana Cotar (ab 47:15 von 2:35:20) und Harald Martenstein (ab 2:16:23) der Erinnerungskultur erhalten bleiben. Denn diese beiden Beiträge hatten Gehalt.

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Martenstein: Thalia Demokratie

Veröffentlicht am 15. Februar 2026 von Schw

Einfach mal eine Viertelstunde Zeit nehmen und sich anschauen und anhören, was der Journalist Harald Martenstein im Thalia-Theater zum Zustand unserer Demokratie sagt: https://www.youtube.com/watch?v=fH8O9L3Cuuc Diese Rede hielt der eher linke Journalist, Kolumnist und Buchautor Martenstein,

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Wahl 8-3-26 – KI – Kirchzarten

Veröffentlicht am 7. Februar 2026 von Schw

Gleich vorneweg: Es war eine gelungene Veranstaltung zur Landtagswahl am 8.3.2025 in Baden-Württemberg, was besonders der Jugend zu verdanken ist: Zwei junge Teilnehmer der Journalistenschule Reutlingen – die einzige in D mit Schwerpunkt Reportage (1) -,  Elena Lynch und David … Weiterlesen →

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D neutral – EU Friedensordnung

Veröffentlicht am 4. Februar 2026 von Schw

Deutschland solle sich nach Schweizer Vorbild der politischen Neutralität verpflichten. Dieses Ansinnen wurde mit dem Verweis auf die zu große Wirtschaftskraft von D (Exportweltmeister, zweitgrößte Autonation usw.) abgelehnt: „Too big to be neutrallly“. Mit dem seit mindestens zehn Jahren fortschreitenden … Weiterlesen →

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Faule Deutsche – auch dumm?

Veröffentlicht am 31. Januar 2026 von Schw

Über 40 Prozent der abhängig Beschäftigten arbeiten in Teilzeit. Und lassen sich im Schnitt über 20 Tage im Jahr krank schreiben – so oft wie nie zuvor. Und verrichten gleichgültig und ’nach Vorschrift‘ ihren Job. Warum? Friedrich Merz meint, es … Weiterlesen →

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Konrad Adenauer – 150 Jahre

Veröffentlicht am 30. Januar 2026 von Schw

Am 30.1.2026 kam der Bundestag in Berlin zusammen, zu ehren von Konrad Adenauer’s 150. Geburtstag. Er war 2003 zum „größten Deutschen aller Zeiten“ gewählt worden – vor Martin Luther. Adenauer (CDU) hatte sich im Bonner Bundestag am 15.10.1963 mit diesen … Weiterlesen →

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Bahnsteig Migrant Resettlement

Veröffentlicht am 30. Januar 2026 von Schw

Ein 2024 über ein Resettlement-Programm der Bundesregierung eingeflogener Migrant (25) aus dem Südsudan krallt sich auf einem U-Bahnsteig in Hamburg plötzlich an eine 18-jährige junge Frau und reißt diese mit sich vor den einfahrenden Zug in den Tod. Ein furchtbares … Weiterlesen →

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Die eigene Meinung frei sagen

Veröffentlicht am 26. Januar 2026 von Schw

Dieser Beitrag umfasst vier Danksagungen: 1. An die deutschen Bürger bzw. Citoyens, 2. an den ZDF-Talkmaster Markus Lanz, 3. an den CDU-Politiker Daniel Günther und 4. an den Medienprofessor Norbert Bolz. Der Reihe nach:

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Faule Deutsche-fleissige Politiker

Veröffentlicht am 21. Januar 2026 von Schw

Laut Grundgesetz sind Staat mitsamt Exekutive die Dienstleister der Bürger als Souverän. In der Praxis jedoch regieren anscheinend fleissige Politiker die faulen Bürger. Hierzu die aktuelle Beschimpfung der Landsleute: „Ein Land, das mit Work-Life-Balance und Viertagewoche mehr beschäftigt ist als … Weiterlesen →

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Grönland in multipolarer Welt

Veröffentlicht am 19. Januar 2026 von Schw

Deutschlands Wunschvorstellung ist die regelbasierte Weltordnung mit Völkerrecht, UN-Blauhelmen und einem für Recht sorgenden Internationalen Gerichtshof (IGH) der UN in Den Haag. Dabei wird ignoriert, daß mit China, Indien, Russland und USA die großen Mächte fehlen. Diese richten ihre realpolitisch … Weiterlesen →

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Merz: „Atomausstieg war Fehler“

Veröffentlicht am 16. Januar 2026 von Schw

„Es war eben ein schwerer strategischer Fehler, aus der Kernenergie auszusteigen. Wenn man es schon macht, hätte man wenigstens vor drei Jahren die letzten verbleibenden Kernkraftwerke in Deutschland am Netz lassen müssen, damit man wenigstens die Stromerzeugungskapazitäten hat, wie wir … Weiterlesen →

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Sonne wandelt Klima, nicht CO2

Veröffentlicht am 11. Januar 2026 von Schw

Sonne wie CO2 beeinflussen das Klima. Auf die Frage, warum in der Diskussion um den Klimawandel das CO2-Narrativ dominiert, antwortet der Astrophysiker Willie Soon: „Weil man keine Gesetze gegen die Sonne machen kann – aber gegen CO2 schon. Das führt … Weiterlesen →

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China Russland USA EU und D

Veröffentlicht am 8. Januar 2026 von Schw

Die großen Krisen der vergangenen zehn Jahre wurden nicht gelöst, nicht aufgearbeitet oder halten noch an. Sie haben für die Bürger zu einem Verlust an Demokratie und für den Staat zu einem immensen Machtzuwachs geführt:

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Venezuela USA – China Taiwan

Veröffentlicht am 4. Januar 2026 von Schw

Nach der Festnahme von Venezuelas Präsident Nicolas Maduro durch die USA in den Morgenstunden des 3.1.2026 gibt es großen Jubel bei den Einen und tiefe Bestürzung bei den Anderen. Doch mit dieser so bequem einfachen Schwarz-weiß-Attitüde (1)

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