Schlagwortarchiv: Politik

Budget-Löcher statt Investition

Veröffentlicht am 18. März 2026 von Schw

Vor einem Jahr stimmt der Bundestag einem „Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) zu: Neue Schulden bzw. Kreditaufnahme über 500 Milliarden Euro, um z.B. „in die maroden Brücken zu investieren, da sonst die Autobahnen gesperrt werden müssen“ – so ein … Weiterlesen →

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Atomkraft strategischer Fehler

Veröffentlicht am 11. März 2026 von Schw

Es ist ein Skandal und kaum zu fassen: Ursula von der Leyen stellt sich beim „Weltgipfel für Kernenergie“ in Paris am 3.3.2026 ans Mikro und nennt den Ausstieg aus der Atomkraft von 2011 einen „strategischen Fehler“. Einfach so und damit … Weiterlesen →

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UnsereDemokratie gegen AfD

Veröffentlicht am 10. März 2026 von Schw

Wir leben in einem „Zweiparteienstaat, in dem UnsereDemokratie die AfD bekämpft“ – so der Medienwissnschaftler Norbert Bolz in (1): Die Parteien CDUSPDGrüneFDPLinke haben sich zusammengetan zu dem alleinigen Zweck, die Partei der AfD zu bekämpfen. Nicht durch gute Sachpolitik,

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BW: Strom halbiert -Wiederwahl

Veröffentlicht am 8. März 2026 von Schw

Ergebnis der Landtagswahl Baden-Württemberg vom 8.3.2026: Grüne 30,2 % (-2,4 %), CDU 29,7 % (+5,6 %), AfD 18,8 % (+9,1 %) SPD 5,5 % (-5,5 %), FDP 4,4 (-6,1 %), Linke 4,4 % (-0,8 %) Optionen: Politikwechsel CDU/AfD 48,5 % oder … Weiterlesen →

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Nicht „gesichert rechtsextrem“

Veröffentlicht am 27. Februar 2026 von Schw

„Gesichert“ wird der Kletterer im Feld durch seine Seilschaft, am Berg ist man immer nur „gesichert“ unterwegs. Ganz anders ist es in der Politik mit „gesichert rechtsextrem„, einer Erfindung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem ihr unterstellten Bundesamt für Verfassungsschutz

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Jugendliche Abgeordnete in BW

Veröffentlicht am 25. Februar 2026 von Schw

Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.2026 engagieren und bewerben sich zum Glück auch zahlreiche sehr junge Kandidaten. Natürlich fehlt es ihnen an KnowHow, Bildung, Berufserfahrung, Professionalität usw. Dem gegenüber stehen aber Elan und jugendliche Frische. Und zudem tragen sie dazu … Weiterlesen →

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Krieg ist das Schlimmste

Veröffentlicht am 22. Februar 2026 von Schw

Krieg ist das unvorstellbar Schlimmste. Die vielen hier lebenden Ukrainer und Iraner erinnern uns daran. Frieden, nur Frieden, das wünschen sich alle – Zufall? – mit denen ich sprach: Aus Charkow, Odessa, einem Dorf am Asowschen Meer, usw. Unter ukrainischer … Weiterlesen →

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Energiewende bringt uns um

Veröffentlicht am 20. Februar 2026 von Schw

„Diese Energiewende, wenn wir sie jetzt nicht korrigieren, bringt uns um. Sie ist zu teuer geworden. Es ist der falsche Weg, man kann nicht nur alles mit Licht und Sonne und Wind machen. „ Diese sensationelle Erkenntnis stammt von Friedrich … Weiterlesen →

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Wahlen Parteien: gleiches Recht

Veröffentlicht am 18. Februar 2026 von Schw

Eltern als schützendes Dach für die Kinder – bei den Parteien wie CDU, AfD wie Grünen ein beliebtes Motiv im Wahlkampf. Nun verurteilte das Landgericht Frankfurt/Oder die AfD zu einer Geldstrafe von 11.600 Euro wegen Volksverhetzung, da das „Arm-Dach“ der … Weiterlesen →

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Cotar: Freiheit AfD Demokratie

Veröffentlicht am 16. Februar 2026 von Schw

Von der dreitägigen Inszenierung „Prozess gegen Deutschland“ zum fiktiven AfD-Verbotsverfahren werden wahrscheinlich nur die Reden von Joana Cotar (ab 47:15 von 2:35:20) und Harald Martenstein (ab 2:16:23) der Erinnerungskultur erhalten bleiben. Denn diese beiden Beiträge hatten Gehalt.

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Martenstein: Thalia Demokratie

Veröffentlicht am 15. Februar 2026 von Schw

Einfach mal eine Viertelstunde Zeit nehmen und sich anschauen und anhören, was der Journalist Harald Martenstein im Thalia-Theater zum Zustand unserer Demokratie sagt: https://www.youtube.com/watch?v=fH8O9L3Cuuc Diese Rede hielt der eher linke Journalist, Kolumnist und Buchautor Martenstein,

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Wahl 8-3-26 – KI – Kirchzarten

Veröffentlicht am 7. Februar 2026 von Schw

Gleich vorneweg: Es war eine gelungene Veranstaltung zur Landtagswahl am 8.3.2025 in Baden-Württemberg, was besonders der Jugend zu verdanken ist: Zwei junge Teilnehmer der Journalistenschule Reutlingen – die einzige in D mit Schwerpunkt Reportage (1) -,  Elena Lynch und David … Weiterlesen →

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D neutral – EU Friedensordnung

Veröffentlicht am 4. Februar 2026 von Schw

Deutschland solle sich nach Schweizer Vorbild der politischen Neutralität verpflichten. Dieses Ansinnen wurde mit dem Verweis auf die zu große Wirtschaftskraft von D (Exportweltmeister, zweitgrößte Autonation usw.) abgelehnt: „Too big to be neutrallly“. Mit dem seit mindestens zehn Jahren fortschreitenden … Weiterlesen →

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Faule Deutsche – auch dumm?

Veröffentlicht am 31. Januar 2026 von Schw

Über 40 Prozent der abhängig Beschäftigten arbeiten in Teilzeit. Und lassen sich im Schnitt über 20 Tage im Jahr krank schreiben – so oft wie nie zuvor. Und verrichten gleichgültig und ’nach Vorschrift‘ ihren Job. Warum? Friedrich Merz meint, es … Weiterlesen →

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Konrad Adenauer – 150 Jahre

Veröffentlicht am 30. Januar 2026 von Schw

Am 30.1.2026 kam der Bundestag in Berlin zusammen, zu ehren von Konrad Adenauer’s 150. Geburtstag. Er war 2003 zum „größten Deutschen aller Zeiten“ gewählt worden – vor Martin Luther. Adenauer (CDU) hatte sich im Bonner Bundestag am 15.10.1963 mit diesen … Weiterlesen →

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Bahnsteig Migrant Resettlement

Veröffentlicht am 30. Januar 2026 von Schw

Ein 2024 über ein Resettlement-Programm der Bundesregierung eingeflogener Migrant (25) aus dem Südsudan krallt sich auf einem U-Bahnsteig in Hamburg plötzlich an eine 18-jährige junge Frau und reißt diese mit sich vor den einfahrenden Zug in den Tod. Ein furchtbares … Weiterlesen →

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Die eigene Meinung frei sagen

Veröffentlicht am 26. Januar 2026 von Schw

Dieser Beitrag umfasst vier Danksagungen: 1. An die deutschen Bürger bzw. Citoyens, 2. an den ZDF-Talkmaster Markus Lanz, 3. an den CDU-Politiker Daniel Günther und 4. an den Medienprofessor Norbert Bolz. Der Reihe nach:

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Faule Deutsche-fleissige Politiker

Veröffentlicht am 21. Januar 2026 von Schw

Laut Grundgesetz sind Staat mitsamt Exekutive die Dienstleister der Bürger als Souverän. In der Praxis jedoch regieren anscheinend fleissige Politiker die faulen Bürger. Hierzu die aktuelle Beschimpfung der Landsleute: „Ein Land, das mit Work-Life-Balance und Viertagewoche mehr beschäftigt ist als … Weiterlesen →

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Grönland in multipolarer Welt

Veröffentlicht am 19. Januar 2026 von Schw

Deutschlands Wunschvorstellung ist die regelbasierte Weltordnung mit Völkerrecht, UN-Blauhelmen und einem für Recht sorgenden Internationalen Gerichtshof (IGH) der UN in Den Haag. Dabei wird ignoriert, daß mit China, Indien, Russland und USA die großen Mächte fehlen. Diese richten ihre realpolitisch … Weiterlesen →

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Merz: „Atomausstieg war Fehler“

Veröffentlicht am 16. Januar 2026 von Schw

„Es war eben ein schwerer strategischer Fehler, aus der Kernenergie auszusteigen. Wenn man es schon macht, hätte man wenigstens vor drei Jahren die letzten verbleibenden Kernkraftwerke in Deutschland am Netz lassen müssen, damit man wenigstens die Stromerzeugungskapazitäten hat, wie wir … Weiterlesen →

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Sonne wandelt Klima, nicht CO2

Veröffentlicht am 11. Januar 2026 von Schw

Sonne wie CO2 beeinflussen das Klima. Auf die Frage, warum in der Diskussion um den Klimawandel das CO2-Narrativ dominiert, antwortet der Astrophysiker Willie Soon: „Weil man keine Gesetze gegen die Sonne machen kann – aber gegen CO2 schon. Das führt … Weiterlesen →

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China Russland USA EU und D

Veröffentlicht am 8. Januar 2026 von Schw

Die großen Krisen der vergangenen zehn Jahre wurden nicht gelöst, nicht aufgearbeitet oder halten noch an. Sie haben für die Bürger zu einem Verlust an Demokratie und für den Staat zu einem immensen Machtzuwachs geführt:

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Venezuela USA – China Taiwan

Veröffentlicht am 4. Januar 2026 von Schw

Nach der Festnahme von Venezuelas Präsident Nicolas Maduro durch die USA in den Morgenstunden des 3.1.2026 gibt es großen Jubel bei den Einen und tiefe Bestürzung bei den Anderen. Doch mit dieser so bequem einfachen Schwarz-weiß-Attitüde (1)

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Vierte Weihnacht im Gefängnis

Veröffentlicht am 25. Dezember 2025 von Schw

„Hätten sie bloß eine konkrete Tat begangen! Eine Fensterscheibe eingeworfen oder sich einer Körperverletzung schuldig gemacht, irgendetwas, was für andere Personen einen Schaden bedeutet hätte, den man messen kann. Man hätte etwas in Händen. Es würde einleuchten, dass sich die … Weiterlesen →

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Eurobonds – Kriegsfinanzierung

Veröffentlicht am 19. Dezember 2025 von Schw

Friedrich Merz ist gescheitert mit seinem Plan, die bei Euroclear in Belgien 121 Mrd an russischen Vermögenswerten zur Kriegsfinanzierung in der Ukraine zu verwenden. Zum Glück, denn Kapitalmärkte leben von dem Vertrauen, daß im EU-Raum eine sichere Anlage der Investitionen … Weiterlesen →

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Merz: Russische Angriffe erwidern

Veröffentlicht am 18. Dezember 2025 von Schw

„Wir würden russische Angriffe erwidern!“ (1) – dieses unfassbare Statement vom 16.12.2025 stammt von keinem irgendwie ausgerasteten Kriegsbefürworter, sondern vom deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Steckt Wunschdenken dahinter oder diplomatisches Missgeschick oder einfach nur Dummheit?

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Merz: „Normativer Westen“ ade

Veröffentlicht am 12. Dezember 2025 von Schw

Am Dienstag 9.12.2025 sagte Friedrich Merz auf dem Arbeitgebertag „Das was wir einmal den normativen Westen genannt haben, gibt es in dieser Form nicht mehr“. Der Bundeskanzler hat also „den absoluten Kern des konservativen Denken aufkündigt“, nämlich den normativen Westen, … Weiterlesen →

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Promoting European Greatness

Veröffentlicht am 9. Dezember 2025 von Schw

Die am 28.11.2025 von den USA veröffentlichte 33-seitige „National Security Strategy“ (NSS) wird von EU-Kommission und Merz/Klingbeil-Regierung durchweg abgelehnt. Kann man tun. Leider sind die Begründungen hierzu jedoch zumeist dürftig. Der folgende Beitrag liefert in fünf Punkten anhand von NSS-Zitaten … Weiterlesen →

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National Security Strategy – USA

Veröffentlicht am 6. Dezember 2025 von Schw

Der Ende November 2025 veröffentlichte US-Bericht „National Security Strategy of the United States of America“ widmet sich im Kapitel „IV.C. Europe“ unter der Überschrift „Promoting European Greatness„ bzw. „Förderung der Größe Europas“ der EU und an erster Stelle Deutschland als … Weiterlesen →

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Gießen: Der Staat läßt Gewalt zu

Veröffentlicht am 30. November 2025 von Schw

In Gießen geht es nicht nur um die AfD, es geht um viel mehr: Um die AfD geht es bei den nächsten Wahlen und da entscheiden alleine die Wähler als Souverän. In Gießen ging es nicht um Entscheidungen des Wahlvolkes, … Weiterlesen →

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Shoa – Journalismus – Siegmund

Veröffentlicht am 25. November 2025 von Schw

Im Podcast-Interview (siehe Anlage (1) unten) „Ein Spaziergang mit Ulrich Siegmund“ des Journalisten Gordon Repinski (Politico Springer) mit dem sachsen-anhaltinischen Politiker Ulrich Siegmund (AfD) ab Minute 28:40  https://www.youtube.com/watch?v=Cm7mLB6bDiM :

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Interessen: Osten, Westbindung

Veröffentlicht am 18. November 2025 von Schw

Die Geschichte zeigt, daß unser „Volk der guten Nachbarn“ (Willy Brandt) beide politischen Ausrichtungen pflegen muß – zu Washington die transatlantische Westbindung und zu Moskau eine ausgewogene Ostpolitik. Ein gewiß schwieriges Unterfangen. Da braucht es den Mut einer Diplomatie,

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Desinformation: Falsch oder nix

Veröffentlicht am 28. Oktober 2025 von Schw

„Der Begriff „Desinformation” beschreibt zwei Dinge: Die manipulierte Information und die Absicht, die hinter ihrer Verbreitung steckt“ – so die Bundesregierung (siehe Anlage (1)). Manipuliert wird, indem die Bürger falsch (Beispiel I: Wahlen 26.10.2025, Präsident Javier Milei, Argentinien)

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Stadtbild-Statement von Merz

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025 von Schw

Friedrich Merz am 14.10.2025: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“ Darauf die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge:

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Friedensfähig statt kriegstüchtig

Veröffentlicht am 18. Oktober 2025 von Schw

Vom 1. bis 18. Oktober wunderschönes Herbstwetter: Nachts frisch unter 10 Grad, tags Sonne bis 20 Grad, nebelfrei am Fuß des Schwarzwaldes. Die Natur meint es gut mit uns, wir selbst untereinander aber nicht. Denn während dieser goldenen Herbstzeit werden … Weiterlesen →

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Jammer-Ossi und Besser-Wessi

Veröffentlicht am 10. Oktober 2025 von Schw

Die sich nach der Wiedervereinigung 1990 verbreitenden Wortschöpfungen vom Jammer-Ossi und Besser-Wessi hatten einen wahren Kern, sie bezeichnen ein Machtgefälle: Der Jammerer auf der emotionalen Ebene unten hat dem belehrenden Besserwisser oben wenig entgegenzusetzen.

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Seitenwechsel 8./9.11.2025 Halle

Veröffentlicht am 6. Oktober 2025 von Schw

Vielfalt bzw. Diversity belebt das Geschäft (Ökonomie) und den Geist (Intellekt). Von daher müsste der deutsche Kulturbetrieb die in Halle am 8./9. November 2025 erstmalig stattfindende Buchmesse „Seitenwechsel“ willkommen heißen. Aber dem ist leider nicht so.

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Nationalfeiertag am 3.10.2025

Veröffentlicht am 3. Oktober 2025 von Schw

Ein müder Nationalfeiertag. Die meisten Bürger (zumal sie keine kleinen Kinder haben, die sie um 6.30 Uhr in der Frühe aus den Federn jagen) schlafen lange. Um sich dann u.a. dem Müßiggang, Hobby bzw. verlängerten Kurzurlaub-Wochenende hinzugeben. Oder dem Autofahren … Weiterlesen →

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Kommunen: 24 Mrd Schulden

Veröffentlicht am 26. September 2025 von Schw

Das Haushaltsdefizit der Kommunen in 2024 beträgt 24 Milliarden Euro, davon 3 Mrd in Baden-Württemberg mit seinen 1065 Städten und Gemeinden. In 2025 wird das Minus weiter steigen. Seit 2015 beschließt der Bund in Berlin ganz oben immer mehr Gesetze, … Weiterlesen →

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kriegstüchtig: Waffen Motivation

Veröffentlicht am 15. September 2025 von Schw

Bislang galt es, die nationale Souveränität Deutschlands zu verteidigen. Die Bundeswehr muß die Verteidigungsbereitschaft sichern, innerhalb der eigenen Grenzen. Durch „Bürger in Uniform“ gemäß den Wehrplicht-Prinzipien der „Inneren Führung“. Nun ersetzt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)

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