Schlagwortarchiv: demokratie

China Russland USA EU und D

Veröffentlicht am 8. Januar 2026 von Schw

Die großen Krisen der vergangenen zehn Jahre wurden nicht gelöst, nicht aufgearbeitet oder halten noch an. Sie haben für die Bürger zu einem Verlust an Demokratie und für den Staat zu einem immensen Machtzuwachs geführt:

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Vierte Weihnacht im Gefängnis

Veröffentlicht am 25. Dezember 2025 von Schw

„Hätten sie bloß eine konkrete Tat begangen! Eine Fensterscheibe eingeworfen oder sich einer Körperverletzung schuldig gemacht, irgendetwas, was für andere Personen einen Schaden bedeutet hätte, den man messen kann. Man hätte etwas in Händen. Es würde einleuchten, dass sich die … Weiterlesen →

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Rente – JU – Prof Raffelhüschen

Veröffentlicht am 3. Dezember 2025 von Schw

Nach dem Aufheben der Schuldenbremse (über eine Billion Euro Kreditaufnahme) als erstem Sündenfall steht nun die Rentenpleite (Konstanthaltung des Rentenniveaus bis 2035) als zweiter Sündenfall der Regierung Merz/Klingbeil bevor. Einen dritten Sündenfall wird es wegen Todesfall des Patienten Volkswirtschaft nicht … Weiterlesen →

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Gießen: Der Staat läßt Gewalt zu

Veröffentlicht am 30. November 2025 von Schw

In Gießen geht es nicht nur um die AfD, es geht um viel mehr: Um die AfD geht es bei den nächsten Wahlen und da entscheiden alleine die Wähler als Souverän. In Gießen ging es nicht um Entscheidungen des Wahlvolkes, … Weiterlesen →

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Gießen muß friedlich bleiben

Veröffentlicht am 28. November 2025 von Schw

Jede Demo ist gut, sofern sie in Zielsetzung und Durchführung friedlich ist. Dies gilt auch für Gegendemonstrationen, die – wie gerade wieder vom BVerfG bestätigt – die freie Meinungsäußerung der jeweiligen Demo nicht behindern dürfen. Demokratie lebt davon, dass das … Weiterlesen →

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Schicksalstag 9. November 1989

Veröffentlicht am 14. November 2025 von Schw

Wo immer ich mich umhöre: Der Lieblings-Nationalfeiertag der Deutschen ist der 9.11.1989, in Erinnerung an den Mauerfall vor nunmehr 36 Jahren. Leider wurde dieser Tag als Nachfolger für den 17. Juni (Volksaufstand am 17.6.1953 in Berlin und DDR) als Feiertag … Weiterlesen →

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Zerstörung der Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 12. November 2025 von Schw

Traurig, aber wahr: Christian Zeller hat mit dem Titel „Zerstörung der Meinungsfreiheit“ seines neuen Buchs das wohl zentrale Problem der deutschen Innenpolitik benannt: Das jedem Bürger qua Geburt zustehende Recht auf freie Meinungsäußerung gilt immer weniger.

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Wyhl-Demo 50 Jahre 1975-2025

Veröffentlicht am 4. November 2025 von Schw

Überparteilicher aufwyhlender Film „Wyhl und die Linken – Geschichten aus dem Wyhler Wald“ (2015, 88 min). Aufführung anlässlich der vor 50 Jahren erfolgten neunmonatigen erfolgreiche Bauplatzbesetzung gegen das Atomkraftwerk Wyhl in der Zeit von Februar bis November 1975.

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Adenauer und Merz

Veröffentlicht am 24. Oktober 2025 von Schw

Ist es heute oder unter Konrad Adenauer leichter zu regieren? Friedrich Merz antwortete auf diese Frage in der FAZ so: „In aller Bescheidenheit: Vermutlich war es damals leichter. In der jungen Bundesrepublik konnte jede politische Entscheidung das Land nach der … Weiterlesen →

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Friedensfähig statt kriegstüchtig

Veröffentlicht am 18. Oktober 2025 von Schw

Vom 1. bis 18. Oktober wunderschönes Herbstwetter: Nachts frisch unter 10 Grad, tags Sonne bis 20 Grad, nebelfrei am Fuß des Schwarzwaldes. Die Natur meint es gut mit uns, wir selbst untereinander aber nicht. Denn während dieser goldenen Herbstzeit werden … Weiterlesen →

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Bodo Kaiser: Filmzensur Diskurs

Veröffentlicht am 15. Oktober 2025 von Schw

Warum versteckt man einen Film durch Zensur anstatt ihn den Bürgern vorzuführen, damit diese über ihn diskutieren zu können? Der Dokumentarfilmer Bodo Kaiser musste diese Erfahrung der Cancel Culture nun erneut machen. Sein Film „Himmelwärts – zum Bewusst-Sein!“ darf im … Weiterlesen →

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Jammer-Ossi und Besser-Wessi

Veröffentlicht am 10. Oktober 2025 von Schw

Die sich nach der Wiedervereinigung 1990 verbreitenden Wortschöpfungen vom Jammer-Ossi und Besser-Wessi hatten einen wahren Kern, sie bezeichnen ein Machtgefälle: Der Jammerer auf der emotionalen Ebene unten hat dem belehrenden Besserwisser oben wenig entgegenzusetzen.

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VAG Littenweiler verlängern: nein

Veröffentlicht am 7. Oktober 2025 von Schw

In Freiburg-Littenweiler soll die Stadt– bzw. Strassenbahn der VAG verlängert werden, obwohl die Mehrheit der Bürger dieses Vororts dies anscheinend nicht wünscht. Die Frage „Wer will sie eigentlich?“ (siehe Anlage (1) unten) stellt sich immer dringlicher. Gefordert wird eine Bürgerbefragung … Weiterlesen →

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Nationalfeiertag am 3.10.2025

Veröffentlicht am 3. Oktober 2025 von Schw

Ein müder Nationalfeiertag. Die meisten Bürger (zumal sie keine kleinen Kinder haben, die sie um 6.30 Uhr in der Frühe aus den Federn jagen) schlafen lange. Um sich dann u.a. dem Müßiggang, Hobby bzw. verlängerten Kurzurlaub-Wochenende hinzugeben. Oder dem Autofahren … Weiterlesen →

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Kaufhold BVerfG-Richterin: Nein

Veröffentlicht am 23. September 2025 von Schw

Die Bedenken gegen eine Berufung von Prof Ann-Katrin Kaufhold zur Richterin am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sind nach wie vor groß. „Ann-Katrin Kaufhold will vom Richtertisch aus Politik machen und träumt von einer ungewählten „Systemaufsicht“, die im Grunde die Demokratie aushebeln würde.

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Kirk Nachrufe: Diskussion Gebet

Veröffentlicht am 14. September 2025 von Schw

Charlie Kirk ist am 10.9.2025 nach einem Schuss in den Hals verblutet – eine Hinrichtung vor den Augen Tausender von Studenten, mit denen er gerade seinem Slogan „Prove me wrong“ gemäß diskutierte. Mehr hier. Positive Nachrufe beziehen sich auf die … Weiterlesen →

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Diskussion Palmer – Frohnmaier

Veröffentlicht am 6. September 2025 von Schw

Um sich einen Eindruck zu verschaffen vom Streitgespräch zwischen Tübingen’s OB Boris Palmer und BW’s AfD-Parteivorsitzendem Markus Frohnmaier am 5.9.2025, sollte man sich eines der Videos anschauen (siehe Anlage (1) unten). Um dann wahrscheinlich dem Journalisten von WELT TV zuzustimmen:

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Minderheitsregierung in Berlin

Veröffentlicht am 2. September 2025 von Schw

Der Niedergang ist in allen Politikfeldern sichtbar wie Wirtschaft (Schrumpfung), Bildung (Schulmisere), Kultur(-kampf), Soziales (Arbeit lohnt nicht), Migration (Integration gescheitert), Infrastruktur (Investitionsstau), Gesundheit (Kliniken und KV pleite). Im Aufschwung befindet sich nur der Parteienstaat mit Staatsquote 53%,

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Wahl: no Problem no Opposition

Veröffentlicht am 29. August 2025 von Schw

Ein tolle Idee: Um einen harmonischen Wahlkampf ohne Streit und Auseinandersetzung zu erreichen, wollen die Parteien CDUSPDGrüneFDPLinkeVoltDiepartei die Migration als das die Bürger am meisten bewegende Thema aus dem Wahlkampf ausklammern. Dazu haben sie unter Ausschluß der AfD zur Kommunalwahl … Weiterlesen →

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Kirche gegen passives Wahlrecht

Veröffentlicht am 25. August 2025 von Schw

Die Evangelische Kirche Mitteldeutschland (EKM) läßt keine Christen zu den Wahlen in die Gemeindekirchenräte (GKR) am 20.9.-5.10.2025 zu, die AfD wählen (1). Die EKM handelt damit als Richter einer politischen Wahl, der Bürgern das passive Wahlrecht verwehren kann. Der Pfarrer … Weiterlesen →

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CDU sanktioniert Verteidiger

Veröffentlicht am 23. August 2025 von Schw

In unserer Freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) ist für Gerichtsverfahren sicher: I. Für den Angeklagten gilt die Unschuldsvermutung. II. Ein Verteidiger kann das Mandat frei und ohne Nachteile ausüben. Zu I. und damit zur medialen wie politischen Vorverurteilung des angeklagten Gründers der … Weiterlesen →

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OB-Wahl LU: Kandidatur-Verbot

Veröffentlicht am 20. August 2025 von Schw

Der Wahlausschuss des Stadtrats hat Joachim Paul (AfD), einem Lehrer, Beamten auf Lebenszeit und Landtagsabgeordneten von Rheinland-Pfalz, verwehrt (mehr hier), bei der Oberbürgermeisterwahl der Stadt Ludwigshafen zu kandidieren. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat diesen Entzug des passiven Wahlrechts … Weiterlesen →

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egal: Religion, Demokratie

Veröffentlicht am 17. August 2025 von Schw

„Ist mir egal„, „keine Ahnung„, „das interessiert mich nicht“ oder „laß‘ mich damit in Ruhe“ – derlei hört man immer öfters. Vielen wohlstandsverwöhnten Bürgern scheint es an nichts zu fehlen, man hat ja alles und ist satt. Deshalb nimmt das … Weiterlesen →

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Niedergang: Wirtschaft, Kritik

Veröffentlicht am 17. August 2025 von Schw

Fundierte Analysen zur Situation von Deutschlands Volkswirtschaft liest man weder im ÖRR, noch in den staatlich gepäppelten Medien wie FAZ, SZ, Welt oder Handelsblatt, sondern in den spendenfinanzierten Medien, die sich als neu, frei bzw. alternativ bezeichnen und dem Bürgerjournalismus … Weiterlesen →

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Blick von USA, F und Israel auf D

Veröffentlicht am 15. August 2025 von Schw

Um zu erfahren, wie es um Deutschland steht, wendet man sich am besten ins Ausland wie zum Beispiel USA, Frankreich und Israel. Natürlich ist auch diese Sicht nicht repräsentativ, aber sicher bedeutsamer als das doch selbstherrliche Statement „Wir leben im … Weiterlesen →

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Houellebecq 2015 Unterwerfung

Veröffentlicht am 14. August 2025 von Schw

Als Michel Houellebecq’s Buch „Unterwerfung“ im Jahr der Merkel’schen Grenzöffnung 2015 erschien, also vor nunmehr 10 Jahren, war die Aufregung vor allem von linker Seite groß. In den Medien die üblichen Phrasen: Verschwörungstheoretiker, Schwurbler, Muslimhasser, Spalter.

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AfD 26% vor CDU/CSU 24%

Veröffentlicht am 12. August 2025 von Schw

Laut repräsentativer Forsa-Umfrage (1) wählen die Bürger am Sonntag so: AfD 26%, CDU/CSU 24%, SPD 13%, Grüne 13%, Linke 11%, BSW 4% und FDP 3%. Regierung und Medien melden dies eher im kleingedruckten. Die Politik verharrt im Stillstand und entspricht … Weiterlesen →

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Klima ist wie früher Maggi

Veröffentlicht am 11. August 2025 von Schw

„Klima ist wie früher Maggi, fast jedes Thema wird damit gewürzt, um den Grundgeschmack zu verstärken: Wir sind kurz vorm Kollaps!“, schreibt Annekatrin Mücke treffend in der Berliner Zeitung (1). Achtung Ironie! Früher stand das Fläschchen Maggi oder auch Fondor … Weiterlesen →

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Zerbrochene Krug – Demokratie

Veröffentlicht am 9. August 2025 von Schw

Im Editorial des CATO-Magazins 5/2025 führt Ingo Langner zum Trubel um die Besetzung zweier Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den Vergleich des Lustspiels „Der zerbrochene Krug“ (1811) von Heinrich von Kleist mit „Die zerbrochene Demokratie“ (2025) an (1).

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Freispruch für Michael Ballweg

Veröffentlicht am 31. Juli 2025 von Schw

Querdenken-Initiator Michael Ballweg wurde vom Vorwurf des Betrugs von über 575.000 Euro freigesprochen, aber wegen Steuerhinterziehung von 11,42 + 8,11 = 19,43 Euro zur Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 100 Euro verurteilt. Dazu war in der FAZ am 31.7.2025 … Weiterlesen →

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Hakenkreuz statt Sachpolitik

Veröffentlicht am 26. Juli 2025 von Schw

Daniel Born (SPD), stellv. Landtagspräsident, verwendete am 24.7.2025 das Hakenkreuz als verfassungsfeindliches Symbol, um die AfD zu diffamieren und rechtfertigt dies als moralischen Weckruf. Vor Born’s Eingeständnis reihte sich leider auch die Präsidentin des Stuttgarter Landtags Muhterem Aras in diese … Weiterlesen →

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20. Juli 1944: Mut vor 81 Jahren

Veröffentlicht am 20. Juli 2025 von Schw

Die 81. Wiederkehr des misslungenen Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944 durch die Freiheitskämpfer um Claus Schenk Graf von Stauffenberg ist den Mainstreammedien nur Randnotizen wert. Obwohl sie immer auf die Notwendigkeit einer Erinnerungskultur hinweisen und fragen, warum es nicht mehr … Weiterlesen →

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Merz: „Ja“ für Demokratieabbau

Veröffentlicht am 18. Juli 2025 von Schw

„Ich frage Sie, ob Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, Frauke Brosius-Gersdorf, ins Bundesverfassungsgericht zu wählen, für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist?“ Auf diese Frage von Beatrix von Storch antwortete Friedrich Merz … Weiterlesen →

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Pluralismus: Bodensee Bundestag

Veröffentlicht am 12. Juli 2025 von Schw

Demokratie lebt vom Pluralismus: Jede Meinung ist immer auch eine abweichende Meinung. Im Parlament werden die abweichenden Meinungen gebündelt in der Opposition. Ausserhalb des Parlaments manifestieren sie sich dank Diskussionskultur als Zweifel, Skepsis bzw. Kritik.

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Dortu 31.7.25: Freiheit 1948/49

Veröffentlicht am 11. Juli 2025 von Schw

Liebe Freundinnen und Freunde der Demokratiebewegung von 1848/49, auch in diesem Jahr – am Donnerstag, 31. Juli, 18 Uhr – findet in Freiburg wieder eine Gedenkfeier für die exekutierten Freiheitskämpfer Maximilian Dortu, Friedrich Neff und Gebhard Kromer auf den ehemaligen … Weiterlesen →

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Vahlefeld: Die Krisenmaschine

Veröffentlicht am 29. Juni 2025 von Schw

Die links-woke liberale Demokratie hat sich zu einer „Krisenmaschine“ entwickelt mit dem „Wertepaar Angst (Volk als Souverän) und Herrschaft (politische Klasse als Elite)“, wobei sich letztere die sog „Zivilgesellschaft“ (NGOs) herangezogen und die Medien als Fürsprecher vereinnahmt hat.

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Sich informieren macht Freude

Veröffentlicht am 23. Juni 2025 von Schw

Sich informieren macht Freude und erhellt das Gemüt (so Psychologen). Sich informieren trainiert das Gehirn und beugt der Demenz vor (so Ärzte). Nur einseitig darf die Information nicht sein, da sonst Langeweile aufkommt. Aber leider berieseln uns die reichweiten- und … Weiterlesen →

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17. Juni 1953 und 17. Juni 2025

Veröffentlicht am 17. Juni 2025 von Schw

Am heutigen 17. Juni 2025 jährt sich der Volksaufstand in der ehemaligen DDR zum 72. mal. Was als Aufstand der Arbeiter gegen die 10 prozentige Erhöhung der Arbeitsnorm des SED-Regimes in Berlin begann, breitete sich wie ein Lauffeuer im gesamten … Weiterlesen →

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CPAP 29.-30.5.2025 in Budapest

Veröffentlicht am 1. Juni 2025 von Schw

Auf der vierten Conservative Political Action Conference (CPAC) in Budapest debattieren Vertreter konservativer rechter Parteien. Teilnehmer: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, AfD-Parteichefin Alice Weidel, FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, der tschechische Ex-Premiers Andrej Babis,

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Polizei: Dein Freund und Helfer?

Veröffentlicht am 31. Mai 2025 von Schw

Ein Berliner Polizist hat in seiner Verzweiflung einen Brandbrief an die Behörden von Berlin geschrieben, der auch nach der Veröffentlichung in der B.Z. (1) leider kein großes Echo ausgelöst hat. An einem ganz normalen Wochenende 50 verletzte Polizeibeamte, davon 3 … Weiterlesen →

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