Schlagwort-Archive: demokratie

Merkel brüskiert CDU und Merz

Angela Merkel gab der CDU und Friedrich Merz den brutalst möglichen Korb: Sie lehnt das Angebot der CDU zu Ehrenvorsitz ab, die Teilnahme am virtuellen Parteitag und die Einladung zu einem Gespräch mit Merz und Parteivorsitzenden. Diese dreifache Verweigerung kann … Weiterlesen

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Elsass statt Grand-Est – Alsexit?

„Die Region Grand-Est ist für die Elsässer auch nach sechs Jahren keine Realität“ – sagt Frederic Bierry. Vom 20.12.2021 bis zum 15.2.2022 sind die Elsässer zu einer direkten Bürgerbefragung zur Beantwortung folgender Frage aufgerufen: „L’Alsace doit-elle sortir du Grand-Est pour … Weiterlesen

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Demonstranten als Staatsfeinde

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, erkennt „unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen.

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Auch die andere Seite anhören

Audiatur et altera pars – „Gehört werde auch der andere Teil“. Gerade in der heutigen Zeit zunehmender Spaltung der Gesellschaft ist es angezeigt, stets beide Seiten zu hören und sich über die konträren Meinungen zu informieren. Und es macht Freude!

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Martin Ruthenberg – SWR-Kritik

Martin Ruthenberg: Beschwerde über einen SWR-Bericht zur Demo in Freiburg. Wie vielerorts in Deutschland taten auch in Freiburg über 6000 Teilnehmer ihre Meinung zu Coronapolitik und Grundrechten auf einer Demonstration friedlich kund. Ein gutes Zeichen für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und … Weiterlesen

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Digital-finanzieller Komplex

Der IWF– und Finanzexperte Ernst Wolff konstatiert drei Entwicklungen: 1. Zerfall des globalen Finanzsystems nach 77 Jahren 2. Ende des Kapitalismus nach zweieinhalb Jahrhunderten 3. Untergang der bürgerlichen Demokratien

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Spaziergänge Demonstrationen

Spaziergänge, Demos, Versammlungen, „Als Spaziergänge verkleidete Demonstrationen“ (BZ) – diese wie auch immer genannten Meinungsbekundungen sind Zeichen einer funktionierenden Demokratie. Immer mehr Bürger – unabhängig von Partei, Alter, Schicht – nehmen friedlich teil,

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Versammlung – nur 2 Personen

„§ 2 NVersG: Eine Versammlung ist im Sine dieses Gesetzes ist eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung – @Polizei_H“ Gemäß dieser offiziellen Verlautbarung … Weiterlesen

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Tyrannei der Mehrheit

Die von Alexis Tocqueville bereits 1840 angesprochene „Tyrannei der Mehrheit“ gilt heute noch bzw. wieder: Diese Mehrheit lebt vom Desinteresse an den Vorgängen im eigenen Land. Ihre Herrschaft gründet auf der Atomisierung der Gesellschaft, in der sich aufgrund der durchgängigen … Weiterlesen

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Intolerante Minderheiten

„It suffices for an intransigent minority – a certain type of intransigent minorities – to reach a minutely small level, say three or four percent of the total population, for the entire population to have to submit to their preferences … Weiterlesen

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Angst: Geimpfte wie Ungeimpfte

Eines ist Geimpften und Ungeimpften gemeinsam: die Angst vor dem Covid19-Virus. Der zwei Jahre andauernde Corona-Alarmismus von Politik und Medien tagein tagaus war erfolgreich und hat Wirkung gezeigt im Angstmachen. Geimpfte treibt zusätzlich die Angst um, sich selbst eingestehen zu … Weiterlesen

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Polens deutsche Migrationskrise

„Polens deutsche Migrationskrise. Der innereuropäische Kulturkampf. Hommage an Polen“ ist der Titel des neuesten Films von Imad Karim, 1958 in Beirut geborener und seit 1977 in Deutschland lebender TV-Journalist und Filmautors. https://www.youtube.com/watch?v=sqdJbim_8p4

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Telegram als neuer Sündenbock

Demos gegen grundrechte-einschränkende Corona-Maßnahmen finden in Österreich wie Deutschland immer mehr Zulauf. Sie werden häufig über den Messenger-Dienst Telegram verabredet. Nun versucht die Ampel-Koalition, gegen den freien Internet-Dialog auf Telegram vorzugehen.

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Eric Zemmour: Je suis candidat

Das französische Wahlrecht gibt auch parteiunabhängigen Kandidaten die Chance, Präsident zu werden. Wie bei der letzten Wahl Emmanuel Macron. Nun bewirbt sich für 2022 der parteilose Eric Zemmour. Derzeit erreichen Emmanuel Macron 24 Prozent, Marine Le Pen 20 Prozent und … Weiterlesen

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Chinesifizierung – Verfassung?

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen die sog. „Bundes-Notbremse“ abgelehnt. „Möglicherweise wird dieser einstimmig ergangene Beschluss später einmal – im Verein mit dem bekannten „Klimaschutz“-Beschluss ebenfalls des Ersten Senats – als Meilenstein der Chinesifizierung des deutschen Verfassungslebens gelten müssen.“

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Das Leben nach Corona – wie?

Auch Corona geht vorbei, und danach? Dazu drei Fragen mit optimistischen Antworten: (1) Geht Corona überhaupt vorbei? Ja. (2) Kann das zerrüttete Verhältnis zwischen Staat und Bürgern im Sinne eines „Consent to the Governed“ verbessert werden? Ja. (3) Läßt sich … Weiterlesen

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CDU ade – Review Arnold Vaatz

DDR-Bürgerrechtler und Bundestagsabgeordneter Arnold Vaatz wurde schon kurz nach der Wende CDU-Mitglied. 2021 trat er nicht mehr für den Deutschen Bundestag an, dem er seit 1998 jeweils mit Direktmandat angehört hatte. Auf dem Stadtparteitag der CDU in Dresden wollte Arnold … Weiterlesen

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Linke contra Lifestyle-Linke PMC

Der Linken ging es traditionell um die Arbeiter und die Durchlässigkeit der Gesellschaft zugunsten der kleinen Leute. Heute geht es der „Lifestyle-Linken“ um Identitätsspolitik, also um Minderheiten, die hierzulande durch Herkunft, Kultur, Religion, Rassismus usw. sowie weltweit durch Klimawandel, Wirtschaftssystem … Weiterlesen

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Wahrheit: Seibert – Weizsäcker

„Ich will noch einmal an die Grundwahrheit in der ganzen Sache erinnern, dass nämlich, wenn sich mehr Menschen impfen ließen, nur ein Bruchteil der Intensivbetten derzeit mit Coronapatienten belegt wäre. Das Impfen ist sicher; es ist wirksam; es ist milliardenfach … Weiterlesen

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Konservative und CDU erneuern

Die Mehrheit der Deutschen wählte bei der Bundestagswahl Mitte-Rechts: CDU/CSU, FDP, AfD und SSW kamen auf 372 Sitze, gegenüber 363 Sitzen für SPD, Grüne und Linke. Im Parlament haben also die politisch konservativ orientierten Abgeordneten, die für den Erhalt des … Weiterlesen

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Polen: Nationalstaat gegen EU

Was sich im Verhältnis zwischen der EU und den Visegrad-Staaten wie Polen und Ungarn abspielt, spottet demokratischen Gepflogenheiten. Anstatt die Frage „Kommt EU-Recht (EuGH) vor nationalem Recht (Verfassungsgerichte der Mitgliedsländer)?“ in der EU offen zu diskutieren, versucht Brüssel,

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Ich habe es satt

Ein Statement auf Facebook geht um die Welt. Facebook-Kommentar von Prof. Dr. Knut Löschke, einem renommierten Unternehmer und Wissenschaftler. Mit seinem Statement zur geistigen und politischen Situation in Deutschland spricht der parteilose Bürger vielen Menschen aus dem Herzen.

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Agamben: Kontrollgesellschaft

Der in Italien eingeführte „Grüne Paß“ sieht für die 23 Mio Beschäftigten die 3G-Regel (Impfung, Genesung oder negativer Test) vor, um zu ihren Arbeitsplätzen zu gelangen. Die Kontrollpflicht liegt beim Arbeitgeber. Gegen diese Einschränkung der Freiheits– bzw. Grundrechte gibt es massive … Weiterlesen

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Ampel: Dahrendorf Demokratie

Aus der von mir prognostizierten Rot-Rot-Grün-Koalition wurde nichts. Gleichwohl wird die nun anstehende Rot-Gelb-Grün-Koalition (Ampel) der neuen Legislaturperiode eine annähernd gleiche Polarisierung bringen: Auf Seiten der Regierung eine linksgrüne Ideologie, die über eine alles dominierende Klimapolitik

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Medien, Wissenschaften, NGO’s

Es gibt keine bessere Staatsform als die Demokratie. Seit über 70 Jahren erfreuen wir uns individueller Freiheit, dank Demokratie als Volksherrschaft – von griechisch: demos = Volk und kratein = herrschen. Diese Herrschaft wird möglich durch die Gewaltenteilung in Judikative, … Weiterlesen

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Briefgenerator: Enkel an Oma

Im Internet wird unter https://www.enkelkinderbriefe.de/ ein Briefgenerator angeboten, mit dem Enkelkinder aus vorgefertigten Textbausteinen (Anrede, Einleitung, Baustein1, Baustein2, …, Gruß) einen Brief an ihre Großeltern zusammensetzen können, damit diese bei der Bundestagswahl auch die richtige, d.h. grüne Partei wählen.

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Eigenverantwortung für Alle

In einer Demokratie müssen alle Bürger Eigenverantwortung übernehmen – „Länger hier Lebende“ (Merkel) wie Migranten. „Die schlimmste Diskriminierung, die man einem Menschen antun kann, ist ihm die Verantwortung für sich und sein Leben abzusprechen. Genau dies tut die deutsche Migrationspolitik … Weiterlesen

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Wiederholt sich 2015 in 2021?

Für das Scheitern der Afghanistan-Politik mitsamt Demokratie-Export und Nation-Building sowie den geordnetem Rückzug gibt es bis heute weder Verantwortliche noch Rücktritte. Also alles Schicksal bzw. gottgewollt. „Was ursprünglich angedacht war, Ortskräfte und Familien rauszuholen, ist komplett gescheitert“,

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Nation building in RKS und AFG

Der Humor, so finster wie die Nacht schwarz… schreibt TV Spielfilm über „Kill Me Today, Tomorrow I’m Sick“, der heute um 23.35 im ARD-Programm gezeigt wird. … Worum geht es? Um „Nation building“ in einem vom Krieg zerrütteten Land, um … Weiterlesen

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Pandemie in den Rohdaten

Marcel Barz, Informatiker aus dem Raum Berlin, hat in einem häufig besuchten 83-minütigen Video „Die Pandemie in den Rohdaten“ dokumentiert. Die vielen Zahlen und Statistiken werden verständlich erklärt: https://youtu.be/eMhcB-rY7Sc. Das maßnahmen-kritische Video wurde von Youtube gelöscht, da es gegen Community-Richtlinien verstoße.

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Rot-Grün in der nahen Zukunft

Nach fast allen Umfragen der Demoskopie zur Bundestagswahl am 26.9.2021 wird eine Koalition aus Rot-Grün bzw. Rot–Rot–Grün die nächste Regierung bilden. Und das ist gut so. Bis 2025 hat man dann vier Jahre Zeit zur Abklärung: Weiter verstärkte Hinwendung zur … Weiterlesen

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Inzidenz: 5 zu 80 für Geimpfte?

„Wir haben eine Inzidenz von knapp unter 80. Die Geimpften haben aber eine Inzidenz von unter 5“ – so Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am 24.8.2021. https://youtu.be/A_9qOjN3d2Y . Klingt gut. Doch ist die frappierende Differenz „80 zu 5“ der … Weiterlesen

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Gleichheit + Herz statt Spaltung

Den Deutschen ist ihre Diskussionskultur abhanden gekommen – im Parlament und außerhalb. Kein Anhören der anderen Meinung. Keine hitzigen Debatten mehr im Bundestag. Kein Austausch von Argumenten und Gegenargumenten mit dem Ziel, einen  demokratischen Kompromiß zu finden.

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Niemand hat die Absicht …

Vor 60 Jahren, am 13. August 1961, begann der Bau der Berliner Mauer. Das DDR-Grenzregime kostete über 800 Menschen das Leben, davon mindestens 140 in Berlin. Ein Ereignis „von nationaler Tragweite“. Doch weit gefehlt: Keine Sondersitzung des Deutschen Bundestags zum … Weiterlesen

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Wehret den Anfängen – zu spät?

Wehret den Anfängen? Diesem Diktum stimmen wohl alle zu. Auch, daß die Anfänge des Zerfalls der freiheitlich–demokratischen Grundordnung schon lange zurückliegen. Aber solange die finanziellen Einbußen nicht empfindlich spürbar sind, wehrt sich auch eine schweigende Mehrheit (Elisabeth Noelle-Neumann) nicht.

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Demo: CSD-ja Querdenker-nein

„So drastisch wie jetzt handelte die Staatsmacht wohl noch nie: Wenige Tage, ja Stunden nach dem Berliner Christopher-Street-Day (CSD) wurde die für Sonntag (1.8.2021) angemeldete „Querdenker“-Demonstration verboten. Jetzt reicht’s! Das Maß ist voll! Den Verdacht hegt man seit Jahren. Doch … Weiterlesen

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Verschwörungsleugner – nein

Politische Verschwörungen als heimliche Absprachen mächtiger Akteure zum eigenen Vorteil gab es und gibt es auch heute (s.u.). Deren Existenz pauschal zu leugnen ist absurd und geschieht entweder aus Naivität oder wider besserem Wissen als gezielte Propaganda, um Kritiker zu … Weiterlesen

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CSU-Austritt nach 52 Jahren

Florian Stumfall trat nach 52 Jahren CSU-Mitgliedschaft aus der Partei aus. Sein Austrittsbrief kann man auch Brandbrief nennen: „Die Grenzöffnung, die Energiewende, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, die verschiedenen Euro-Rettungen, vor allem die EU-Politik der Auflösung nationaler Souveränität,

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Flut: Staat wie Medien versagen

(1) Das System des innerdeutschen Katastrophenschutzes funktioniert nicht. Das Paradox „Alles funktionierte – es sind nur viele tot“ scheint wie ein Dogma über allem zu gelten. (2) Nur auf die Hilfe der Bürger vorort ist beim Hochwasser Verlaß: Nachbarn, Anwohner, … Weiterlesen

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Ethik: Ungeimpfte diskriminieren

„Bewusste Diskriminierungen für Ungeimpfte sind aus einer ethischen Sicht gerechtfertigt“ – so die Aussage von zwei Schweizer Ethikprofessoren in der ZEIT (siehe unten). Wenn hier offen Diskriminierung gutgeheißen oder gar eingefordert wird, dann ist dies nicht nur für Liberale ein … Weiterlesen

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