Woher kommen Sie?

„Woher kommst du?“ sagt der Dreikäsehoch aus gut gelaunter Neugierde und nicht zu jedem Kind, sondern nur zu dem, das ihn interessiert, mit dem er spielen will. Eine erfreuliche soziale Interaktion, könnte man etwas hochtrabend sagen. „Vous venez d’ou?“ , „Where do you come from?“ oder „Da dove viene? Weiterlesen

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Zwei Neujahrsansprachen 2023

Ergänzend zur Neujahrsansprache 2023 von Bundeskanzler Olaf Scholz an die Bürger https://www.youtube.com/watch?v=wPQNvZK5rIw bringt Achgut.com eine umgekehrte Neujahresansprache 2023 der Bürgerschaft (als dem Souverän) an den Bundeskanzler (als dessen Beauftragten): https://youtu.be/bJdxqQQeyfo (siehe (1) unten). Weiterlesen

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Guérot: Endspiel Europa

Das Projekt Europa in der derzeitigen Form (EU als Bürokratie-Monster) ist gescheitert. Die Ursache sehen Ulrike Guérot und Hauke Ritz in ihrem Buch „Endspiel Europa“ darin, daß Europa seine eigenen Interessen nicht formuliert habe zwischen den Interessen der USA und denen Russlands. Weiterlesen

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Betreutes Lesen – Demokratie?

Über das neue Demokratiefördergesetz soll die Demokratie, die „zunehmend unter Druck geraten“ sei, dadurch gefördert werden, daß man die „lebendige, demokratische Zivilgesellschaft“ stärkt, und zwar durch „Projekte“ zur „Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung„. Weiterlesen

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Heiligabend 2022 – Stammheim

Liebe Mitmenschen, liebe Mit-Wächter auf der Mahnwache (zu Weihnachten vor der Justizanstalt Stuttgart-Stammheim) für Michael Ballweg – und für alle Opfer der gegenwärtig herrschenden Willkür– und Gesinnungs-Justiz! Der Winter mit seiner feindlichen Kälte und Dunkelheit Weiterlesen

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Weihnachten 2022 – Steinmeier

„Ich wünsche mir, dass die Älteren auch spät im Leben noch einmal bereit sind, sich zu verändern. Und dass die Jüngeren sich engagieren, dass sie kritisch sind – ohne der Sache des Klimaschutzes zu schaden, indem sie andere gegen sich aufbringen.“ Dies ist die Kernaussage der Weihnachtsansprache 2022 Weiterlesen

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Migration in ARD-Tagesschau

Die ARD-Tagesschau um 20 Uhr am 23.12.2022 hat ausschließlich Berichte zum Thema „Migration und Kriminalität“ gesendet bis auf drei Kurzberichte am Ende der Nachrichten: Korruption OB Feldmann Frankurt nur Geldstrafe, Winterstürme USA minus 45 Grad und Weihnachtsverkehrsstau in D. Weiterlesen

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Landwirte zu Weihnachten

Klimaschutz als solchen gibt es nicht, da das Klima kaum beeinflussbar ist. Deshalb ist Klimaschutz stets Naturschutz, und zu diesem haben unsere Landwirte das wohl stärkste Empfinden. Schließlich erleben sie den Wechsel der Jahreszeiten und den Wandel des Klimas (Wetter über einen längeren Zeitraum hinweg) am intensivsten – Weiterlesen

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Ukrainekrieg: Wozu Zynismus?

Bürger eines jeden Landes, jeden Volkes bringen eine normale Liebe sich selbst entgegen – Franzosen, Spanier, Marokkaner, US-Amerikaner, Finnen, Ukrainer. Den Deutschen wurde dieses Empfinden nach 1947 abgewöhnt. Stattdessen staute sich eine über sieben Jahrzehnte hinweg aufgezwungene mentale Selbsterniedrigung in Selbsthass: Weiterlesen

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4 mal gegen die Bürgerfreiheit

Darf man sich als kleiner normaler Bürger Sorgen machen um all die Maßnahmen (es sind vier), die von staatlicher Seite derzeit umgesetzt werden und die die eigenen Freiheiten  tangieren. Oder stellt bereits das Beschreiben dieser Sorgen und Befürchtungen eine „Delegitimierung des Staates“ dar? Weiterlesen

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Weihnachtsvorlesung: Prof Sinn

Hans-Werner Sinn, vormals Präsident des Ifo Instituts, hat seiner Weihnachtsvorlesiung am 12.12.2022 in der LMU München den Titel „Schwarze Schwäne – Krieg, Inflation und ein energiepolitischer Scherbenhaufen“ gegeben. „Schwarze Schwäne“ sind undenkbare Ereignisse. Weiterlesen

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Friedensbewegung Ukrainekrieg

Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht für den Frieden auf die Straße. Auch nicht die Friedensbewegung. Der Schwur der Nachkriegsgeneration „Nie wieder Krieg!“ wurde gewendet in „Wer nicht für das Gute kämpft, überläßt den Sieg dem Bösen“. Einer der wenigen Friedensbewegten, Weiterlesen

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Merkel: Minsk zum Zeitgewinn

„Das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht“ – so Angela Merkel im ZEIT-Interview vom 7.12.2022 (siehe (1) unten). Dieses Statement fand international enorme Beachtung, Weiterlesen

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Bruggaa: Gasthaus aus Holz pur

Das Gasthaus Bruggaa liegt an der Brugga in Geroldstal zwischen Oberried und Kirchzarten. Die Brugga fließt von Notschrei bzw. Schauinsland nach Norden hinab ins Dreisamtal. Der Neubau ersetzt das Gasthaus zum Löwen, das nach langem Leerstand abgerissen wurde. Weiterlesen

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Reichsbürger: Medien legal?

Am 7.12.2022 frühmorgens führen 3000 Beamte bundesweit ein Razzia durch und verhaften 25 mutmaßliche Reichsbürger. Bundesinnenministerin Faeser sprach unmittelbar danach von „Großrazzia“, dem „größten Antiterror-Einsatz unserer Geschichte“ und einem „verhinderten Staatsstreich“. Weiterlesen

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Unschuldsvermutung Beweislast

Das Prinzip der Unschuldsvermutung ist eines der wichtigsten Rechtsgüter, denn es gilt „In dubio pro reo“ bzw. „Im Zweifel für den Angeklagten“. Die Beweislast liegt beim Ankläger, das Gericht muß die Schuld des Verdächtigten beweisen. Jetzt kündigt die Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Bundestag an, sie wolle die Beweislastumkehr für Beamten einführen. Eine Denunziation genügt, um einen Beamten zu entlassen, falls es ihm nicht gelingt, seine Unschuld zu beweisen. Ein Rückschritt ins Mittelalter, als eine als Hexe verrufene Frau den Beweis erbringen sollte, daß sie keine Hexe ist – was sie ja nicht kann.
Menschen ohne Beweise zu beschuldigen und sie dann zu zwingen, ihre Unschuld zu beweisen – dieses Relikt des Mittelalters galt als überwunden. Schließlich ist es fast unmöglich, zu beweisen, was man selbst weder getan hat oder denkt. Deshalb gilt im Rechtsstaat die Unschuldsvermutung und deshalb liegt im Rechtsstaat die Beweislast stets beim Gericht als Ankläger. Die Deutsche Polizeigewerkschaft vergleicht das Ansinnen von Nancy Faeser mit den Hexenverbrennungen. Damals warf man Frauen vor, eine Hexe zu sein – und die sollten dann mal schön beweisen, dass dem nicht so ist (1).

Was bezweckt Nancy Faeser mit ihrer Forderung, die Beweislast umzukehren? Sie dient wohl der Einschüchterung bzw. Verängstigung davor, einer Denunziation hilflos ausgeliefert zu sein (2), wenn man seine Unschuld selbst beweisen muß.
Wenn die mit der Einführung der Beweislastumkehr verbundene Abschaffung der Unschuldsvermutung auf Menschen mit politisch abweichender Meinung trifft, dann bedeutet sie das Ende der Demokratie. Dann wird die Gewaltenteilung mit der Trennung von Judikative, Juresdiktion und Exekutive obsolet. Das Rechtsgut der Unschuldsvermutung muß erhalten bleiben (3)!
12.12.2022
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Ende des Artikels „Unschuldsvermutung – Beweislast“
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Beginn der Anlagen (1) bis (3)

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(1) Die Rückkehr der Hexenverfolgung
– Beweislastumkehr und Hinweisgeberschutzgesetz?
… Nun legt eine Frau, Innenministerin Faeser, die Axt an dieses Rechtsgut (der Unschuldsvermutung). Sie will im Beamtenrecht die Beweislastumkehr einführen. Künftig soll der Hinweis genügen, um einen missliebigen Beamten feuern zu lassen, wenn es ihm nicht gelingt, seine Unschuld zu beweisen. Damit ist der Denunziation, die sowieso in unserer Gesellschaft schon grassiert, Tür und Tor geöffnet.
Die FDP als Mitglied der Ampelregierung schweigt nicht nur zu diesem Generalangriff auf die Meinungsfreiheit, sondern Justizminister Buschmann soll an einem Hinweisgeberschutzgesetz arbeiten, das den gesellschaftlich wertvollen Hinweisgebern Schutz gewährt. Sollte das so kommen, werden Denunziationen vollkommen gefahrlos sein. Der Denunziant muss nichts beweisen und ist vor Klagen geschützt.

Dass es jetzt schon gefährlich ist, denunziert zu werden, davon können viele Nicht-Regierungskonforme ein Liedchen singen. Es genügt die bloße Behauptung, um die Staatsanwaltschaft aktiv werden zu lassen. Zwar müssen Straftäter freigelassen werden, weil es keine Kapazitäten gibt, ihre Verbrechen zu bearbeiten, aber aus Erfahrung weiß ich, dass gegen Andersdenkende die Staatsanwaltschaft sogar Wikipedia nach „Beweisen“ für die Gesinnung durchforstet, ungeachtet der Tatsache, dass sich das ehemalige Lexikon immer mehr zur Denunziationsplattform entwickelt.
Mein Hauptdenunziant bei Wiki nennt sich Joss Fritz, nach dem süddeutschen Bauerführer, weil „Gesicht zeigen“ bei den Anonymen „Hinweisgebern“ schon jetzt nicht „in“ ist. Widerspruch und Korrekturversuche zwecklos, weil die Joss Fritzens anscheinend nichts Anderes zu tun haben, als sich tagein- tagaus auf Wikipedia rumzutreiben und die Einträge nach ihrem Gusto zu verfälschen.
Wenn jetzt auch noch die gesetzliche Beweislastumkehr kommt, sind die Beschuldigten in einer Situation, wo sie aufgefordert werden, ihre Unschuld zu beweisen, aber dazu nicht in der Lage sein werden, weil jede Äußerung von ihnen sofort gelöscht wird.
… Alles vom 12.12.2022 bitte lesen auf
https://vera-lengsfeld.de/2022/12/12/die-rueckkehr-der-hexenverfolgung/
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(2) „Achtung, Reichelt!“: Razzien & Beweislastumkehr – Deutschland, Angstland!
13.12.2022, https://youtu.be/7KQ5EGvtx1c

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(3) Maaßen: Beweislastumkehr für Beamte – Erinnerung an dunkelste Zeiten
Es war naheliegend, daß die politische Linke, die PR-mäßig gut vorbereitete Razzia gegen die „Reichsbürger-Putschisten“ als Chance für ihren „Kampf gegen Rechts“ nutzt. Doch es geht ihr nicht um die Bekämpfung von Extremismus. Unmittelbar nach der Razzia forderte sie bereits eine Verschärfung des Waffenrechts, eine Beobachtung der AfD und die Bekämpfung von „Rechten“ im öffentlichen Dienst. Eine Initiative der Bundesinnenministerin sticht hervor.
Nancy Faeser (SPD) fordert eine Beweislastumkehr im Beamtenrecht. Nicht der Staat solle beweisen, daß der Beamte Extremist ist, sondern der Beamte müsse seine Verfassungsloyalität nachweisen. Der verdächtigte Staatsdiener kann dann bei Wegfall der Pensionsansprüche aus dem Amt entfernt werden. Der Ausdruck „Beweislastumkehr“ klingt banal, ist aber ein juristischer Kulturbruch, der an düsterste Zeiten der Rechtsgeschichte erinnert. Leicht vorzustellen, was aus einer solchen Regelung wird, wenn sie für den „Kampf gegen Rechts“ eingesetzt wird. Beamte, Richter und Soldaten, die die hiesige ökosozialistische Politik ablehnen oder die verdächtig sind, Mitglied, Unterstützer oder Wähler „rechter“ Gruppierungen zu sein, werden sich nach einem anderen Arbeitgeber umschauen müssen.
Dabei ist die Beweislastumkehr unnötig, um Amtsträger, die extremistischen Organisationen nahestehen, aus dem Staatsdienst zu entfernen. Ausreichend sollte es sein, wenn sich Minister mit der verbotswürdigen gewaltorientierten Antifa solidarisieren.
…. Alles vom 16.12.2022 von Hans-Georg Maaßen bitte lesen in der JF 51/22, Seite 2
  
Hans-Georg Maaßen (CDU) ist Jurist. Er war bis 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz1

 

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Klimaschutz = Umweltschutz

„Klimaschutz ist Umweltschutz ist Naturschutz und nichts sonst“, sagt die Liedermacherin Julia Neigel (1). Denn der Begriff „Klimaschutz“ bzw. „Klimaschützer“ macht für sich alleine genommen keinen Sinn. Das Klima selbst kann nicht geschützt werden, es unterliegt seit Jahrmillionen einem stetigen Wandel, Weiterlesen

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Selbstvernichtung or Sicherheit?

„Selbstvernichtung oder gemeinsame Sicherheit?“ – diese rhetorische Fragestellung wählen die Buchautoren Michael Müller (Vorsitzender der Naturfreunde Deutschland), Peter Brandt (Geschichtsprofessor und Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt) und Reiner Braun (Friedensbewegung) ganz bewußt (1), Weiterlesen

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Ioannidis: Rettet die Demokratie

Der Epidemiologe John Ioannidis, Stanford-Professor und einer der meistzitierten Wissenschaftler der Welt, zieht zusammen mit der Professorin Michaéla Schippers eine kritische Bilanz der weltweiten Corona-Maßnahmen. Die Autoren beschreiben
die weltweite Beschädigung der Demokratien und Gesundheitssysteme,
Weiterlesen

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Demo, Party oder Rückzug?

Spätestens seit der Grenzöffnung 9/2015 empfinden immer mehr Bürger ein großes Unbehagen. Alle Umfragen zeigen dies. Was tun? Weiter gegen den Niedergang kämpfen und sich für den Erhalt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung engagieren und demonstrieren? Oder das von ARD und ZDF tagtäglich verkündete „Weiter so“ Weiterlesen

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CO2-Minderung? Anpassung?

Wie soll man dem Klimawandel begegnen? Durch Minderung des CO2-Ausstosses (Mitigation) und/oder durch Anpassung (Adaption) an die klimatischen Veränderungen? In den meisten Ländern weltweit lautet die Antwort „und“. Deutschland hingegen antwortet mit „oder“ und setzt den Focus einseitig Weiterlesen

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Corona ade, endlich Versöhnung

Die Corona-Pandemie ist vorbei – laut WHO schon länger, nur bei Prof Lauterbach noch nicht. Mun muß auch in Deutschland aufgearbeitet werden, um Versöhnung und den inneren Frieden im Land wieder herzustellen. Dazu hat der in der medizinischen Wissenschaftswelt angesehene Pathologie-Professor Robert Clancy Weiterlesen

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Schülerinnen Ulm – Messermord

Vermutlich ein Asylbewerber aus Eritrea hat in Illerkirchberg bei Ulm zwei 14-jährige Mädchen auf dem Weg zur Schule mit dem Messer niedergestochen – laut SWR „riesige Stichwunde im Bauch“: Ein Kind tot, das andere schwerverletzt. Furchtbar – und was die Eltern nun erleiden müssen. Weiterlesen

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Darf Meinung nicht beleidigen?

Es gibt zum Glück noch Leute, die es wagen, ihre Meinung zu sagen, ungeschminkt, frei heraus, so wie ihnen „der Schnabel gewachsen ist“. Ohne dabei daran zu denken, ob sie damit irgendwen irgendwie brüskieren bzw. beleidigen könnten. Seit  Innenministerin Nancy Faeser das dem Bürger qua Geburt zustehende Recht auf Meinungsfreiheit Weiterlesen

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Advent Freude auf Weihnachten

Die Adventszeit im Dezember ist die Zeit der Freude auf das bevorstehende Weihnachten. Die Weihnachtsmärkte finden erstmals seit 2020 wieder ohne Maske und Isolation statt, die Freude wird aber getrübt durch Energiekosten, Inflation und permanente Angstmache von oben. Weiterlesen

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Aufnahmefähigkeit – Migration

„Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein … im Innern und nach außen. Darin sammelt sich das Vertrauen, auf das wir uns stützen. Darin erkennen wir auch die Summe der Pflichten, die uns an die Verantwortung für das Ganze des Volkes binden“ – dieses Statement von Willy Brandt aus seiner ersten Regierungserklärung von 1969 Weiterlesen

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WM aus: „One love“ – „Mund zu“

Unmittelbar nach Spielende Deutschland-Costa Rica 4:2 in der ARD antwortete DFB-Direktor Oliver Bierhoff auf die Frage nach „One Love“-Binde und „Mund zu“-Geste fast schnippisch (1): „Das hätten wir besser machen können. Ob die Binde am Ende entscheidend ist für das Ausscheiden nach drei Spielen, ist eine andere Sache.“ Weiterlesen

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Demo 3-Dez-22 Grundrechte FR

Kommt bitte alle zur FreiSeinFreiburg zu-Fuss-Demo am 3.12.2022 um 14:00 ab Konzerthaus-Platz in Freiburg nahe Hbf bei etwas Sonne, trocken und 2-3 Grad. Thema: Den Wirtschaftsstandort Deutschland retten! Die Grund-, Bürger- bzw. Freiheitsrechte zurückgeben! Weiterlesen

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Nebelkerzen zwecks Ablenkung

Rot-Grün ist dabei, sich in Berlin auf Dauer einzurichten. Dazu werden erstens 10.000 neue Stellen in der Regierungsverwaltung eingerichtet – um die Wichtigkeit von noch mehr Bürokratie zu betonen und mit der Einstellung gut-gesinnter NGO-Mitarbeiter und sonst arbeitsloser Geisteswissenschaftler den Machterhalt zu sichern (1). Weiterlesen

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Einen Tag mal freie Medien

Einen Tag lang mal dem eintönigen, weil einseitigen Angebot der sog. „Qualitätsmedien“ entfliehen. Einen Tag lang keinen ÖRR (ARD, ZDF, Dlf) schauen und keinen Mainstream (Spiegel, Welt, FAZ, SZ, …) lesen, sondern sich über freie Medien informieren: Dazu die Seite
https://www.dushanwegner.com/freie-denker Weiterlesen

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Migrantenkrawalle in B und NL

Ein sportliches Großereignis wie die WM in Katar ist nicht nur rein sportlich für den Fussball-Fan interessant, spiegelt sich hier doch die aktuelle soziale, gesellschaftliche bzw. politische Situation des gesamten Umfeldes: Die WM als Problem-Indikator. Daneben wird die WM auch als Vehikel genutzt: Weiterlesen

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USA für Verhandlungen – und D?

Der ranghöchste US-Armeegeneral und Chef des Generalstabs, Mark Milley, plädiert in der New York Times, dem Sprachrohr der Biden-Administration, für eine diplomatische Lösung im Ukrainekrieg. Milley am 10.11.2022: «Wenn es eine Gelegenheit zu Verhandlungen gibt, bei denen Frieden erreicht werden kann, Weiterlesen

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Katar: Mund zu oder Fussball

„Wir sind hier, um Fußball zu spielen. Ich bin nicht hier, um eine politische Botschaft zu senden, dafür gibt es Leute, die besser geeignet sind. Wir wollen uns auf Fussball konzentrieren“ – Kicken aus Spaß an der Freude. Warum schafft der Kapitän der belgischen Nationalmannschaft Edin Hasard am 23.11.2022, Weiterlesen

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Weltklimakonferenz COP27

40.000 Personen kamen zur Weltklimakonferenz COP27 („27. Conference of the Parties“ bzw. „27. Konferenz der Vertragsparteien“ des „Rahmenübereinkommens der UN über Klimaänderungen“ UNFCCC („United Nations Framework Convention on Climate Change“) vom 6. bis 18.11.2022 im ägyptischen Luxusbadeort Scharm al-Scheich. Weiterlesen

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Volkstrauertag – ohne Stadt FR

Der Volkstrauertag ist in Deutschland seit dem Jahr 1922 ein staatlicher, stiller Gedenktag zur Erinnerung an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK) unterstützt den Staat beim alljährlichen Volkstrauertag am 13. November. „Nur Gedenktage könnten kollektives Gedenken schaffen. Weiterlesen

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Regierungskampagne: Nudging

Die Impfkampagne „Ich schütze mich“ kostete ca 37 Mio Euro und die Energiekampagne „Damit wir gut durch den Winter kommen“ ca 40 Mio Euro. Frage 1: Lohnt sich dieser Aufwand im Hinblick auf Impfen und Energiesparen? Dazu müsste man eine Evaluation durchführen, von der bislang freilich noch nirgends berichtet wurde. Weiterlesen

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Wahlwiederholung B ja – D nein

Am 16.11.2022 verfügte das Berliner Verfassungsgericht, daß die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in 90 Tagen wiederholt werden muß. Diese Entscheidung ist dem Engagement der Journalisten von https://www.TichysEinblick.de und https://Apollo-News.net sowie des Abgeordneten Marcel Luthe (GGG, früher FDP, nun Freie Wähler) Weiterlesen

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2 Jahre Skeptiker als Unmensch

Millionen Bürger wurden in den vergangenen zwei Jahren beleidigt, gedemütigt, bestraft, weggesperrt, diffamiert und ausgegrenzt (1). Grundrechte wurden ihnen genommen. Dies alles nur weil sie sich gegenüber CoronaMaßnahmen kritisch und skeptisch zeigten. Der innere Frieden der so gespaltenen Gesellschaft kann nur wieder hergestellt werden, Weiterlesen

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Vorverurteilung: Rechte sind es

Vorverurteilungen passen nicht zum Rechtsstaat, sie gehören zur Kategorie von Hass und Hetze. Aber leider machen auch die Medien mit, besonders dann, wenn es Absatzzahlen bzw. Einschaltquoten oder dem „Kampf gegen Rechts“ dient. Jüngstes Beispiel: Am jüdischen Feiertag Jom Kippur 5.10.2022 zerbarst eine Fensterscheibe der Synagoge Weiterlesen

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Saatgut – Film Vandana Shiva

Filmpremiere „Vandana Shiva – Ein Leben für die Erde“: „WER SAATGUT KONTROLLIERT, KONTROLLIERT DAS LEBEN AUF DER ERDE“. Unterstützen, diskutieren und mit Vandana Shiva in Freiburg am 27.11.22 feiern: 17:00 bis 22:00 Uhr (Einlass 16:00 Uhr), Messe Freiburg , Saal 6. Eintritt: Frei Weiterlesen

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