Remigration

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Gemeinsam unterwegs für Frieden, Freiheit und Demokratie auf der Demo in Freiburg am 11.11.2023

 

Remigration bzw. Rückwanderung – legal und im gesetzlichen Rahmen über Ausweisung bzw. Abschiebung – wird auch in den Berliner Ministerien und in EU-Brüssel diskutiert.
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Remigration: Jugoslawien-Flüchtlinge 1999 – und 2024?
Die „Nie-wieder“-Gutmenschen: Beginn eines neuen Faschismus?
Heute wird die rechtskonforme Rückführung von illegalen Migranten als eine Katastrophe angesehen – als ob diese auf jenem ominösen Treffen in einem Hotel erstmals thematisiert oder gar erdacht worden und nicht längst Gegenstand auch rotgrüner Politik gewesen sei! Nein: Das größte „Remigrationsprogramm“ der jüngeren Zeit, das tatsächlich verwirklicht wurde, betraf die Jugoslawien-Flüchtlinge, die zurück auf den Balkan geschickt wurden – und zwar 1999 unter der rot-grünen Schröder-Fischer-Regierung.
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Auch im Spätsommer 2023 wurden dann wieder „Abschiebungen“ propagiert, vom Respektkanzler Olaf Scholz (der sogar im Englischen tatsächlich und als Einziger von “Deportationen sprach!) und jetzt, im Windschatten der Massenproteste vom Bundestag beschlossen. Eigentlich müssten die Gutmenschen also aktuell gegen die Regierung demonstrieren. Wieso denn gegen die AfD und nun auch gegen die WerteUnion und sogar die CDU? Haben die Altparteien denn das Monopol auf die Rückführungsoffensive?
… Alles vom 7.2.2024 von Albrecht Künstle bitte lesen auf
https://ansage.org/die-nie-wieder-gutmenschen-beginn-eines-neuen-faschismus/

 

Remigration: Geheimplan – Unwort des Jahres – Grundlage für ein AfD-Verbot?
Das ominöse Potsdamer „Geheimtreffen“, wurde vom Polit- und Medienkartell zu einem der größten Skandale in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte hochstilisiert: Seitdem sind hunderttausende gegen die „Gefahr von rechts“ und für ein AfD-Verbot auf die Straße gegangen. Zurecht – oder handelt es sich hier um eine perfide Inszenierung? Um was ging es in Potsdam wirklich? Darüber berichten in der neuen „Lagebesprechung AUF1“ die Teilnehmer Silke Schröder und Dr. Ulrich Vosgerau sehr ausführlich. Zusammen mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet, Moderator Dietmar Heuritsch und Philipp Huemer („Heimatkurier“), bringen sie Licht in die Angelegenheit – und lassen vom Lügengebäude der Systemmedien nichts mehr übrig…
… Alles vom 3.2.2024 bitte lesen auf
https://auf1.tv/lagebesprechung-auf1/remigration-geheimplan-unwort-des-jahres-grundlage-fuer-ein-afd-verbot?mc_cid=3b5a619656&mc_eid=6d18b22b2e

 

Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Ost zur Remigration
„Remigration“ ist zum „Unwort des Jahres“ gekürt worden. Dieser Titel wird durch eine Jury vergeben, der in diesem Jahr der CDU-Funktionär Ruprecht Polenz als Gastjuror angehört. Diese Jury spielt sich seit 30 Jahren als Sprachpolizei auf und will die öffentliche Debatte im Sinne ihrer antideutschen Ideologie lenken. Denn: Wer Sprachtabus errichtet, will den Bürgern den Mund verbieten. Wer einen Begriff zum Unwort erklärt, will den Inhalt und den Urheber des Begriffes diffamieren. Wer Worte verbietet, will verhindern, dass die Probleme gelöst werden, die mit diesen Worten beschrieben werden.

Remigration ist kein Unwort. Remigration bedeutet Rückwanderung. Remigration ist nichts Neues: Bereits Helmut Kohl (CDU) wollte Anfang der 1980er Jahre die Zahl der Türken in Deutschland halbieren. Remigration ist nicht verboten oder anstößig, sondern im nationalen Interesse Deutschlands. Remigration meint die Umkehr der Migrationsströme, die gegenwärtig ungehemmt in Richtung Deutschland fließen. Das Resultat: Ende 2022 lebten rund 13,4 Millionen Ausländer in Deutschland, 2023 wurden in Deutschland mehr als 350.000 Erstanträge auf Asyl gestellt.

Trotz der Einwanderung von Millionen Migranten ist der Fachkräftemangel so groß wie nie zuvor. Einwanderung löst keines unserer Probleme, sondern verstärkt sie. Laut Prof. Bernd Raffelhüschen wären „Deutschlands Wohlstand, unsere soziale Sicherheit OHNE Zuwanderung besser gesichert als mit der klügsten Migrations-Politik“. (BILD, 10.1.2024).

Wir, die Fraktionsvorsitzenden Ost (der AfD), erklären:
Remigration ist das Gebot der Stunde. Die Sozialmigration nach Deutschland muss beendet und rückabgewickelt werden. Dafür werden wir nach der Regierungsübernahme sorgen.
– Wir werden Recht und Gesetz anwenden, die Grenzen schützen und Deutschland vor weiterer Sozialmigration bewahren.
– Wir werden eine großangelegte Rückführungsinitiative für illegale Einwanderer planen und durchführen.
– Wir werden sämtliche Anreize minimieren, die Deutschland zum Magneten für illegale Einwanderung gemacht haben.
– Wir werden das Staatsangehörigkeitsrecht, welches bis zum Jahr 2000 galt, wiederherstellen.
– Wir werden Maßnahmen ergreifen, um den Assimilationsdruck auf nichtintegrierte Ausländer zu erhöhen.
– Wir werden Anreize schaffen, um nichtintegrierten Migranten die Heimkehr zu ermöglichen.
… Alles vom 16,1,2024 bitte lesen auf
https://afdfraktion-lsa.de/stellungnahme-der-fraktionsvorsitzenden-ost-zur-remigration/

 

Remigration: Das Unwort des Jahres ist ein sprachpolizeiliches Eigentor
„Remigration“ wurde zum Unwort des Jahres 2023 gekürt, obwohl es die Medien erst ab Januar 2024 beherrschte. Mehr PR konnte sich der „Identitäre“ Martin Sellner nicht wünschen.

Nur am Rande, liebe Scholzens, Eskens, Lindners, Baerbocks, Habecks und Co., geht in euch, besinnt euch, denn nun ist bewiesen: Auch ihr seid „rechts“, ja rechtsextrem: In eurem Koalitionsvertrag vom 8. Dezember 2021 lesen wir auf Seite 112 den Satz „Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen …“ Ihr habt hier einfach nur volksnah, quasi deutschtümelnd, formuliert, denn „Remigration“ hätte – außer vielleicht Polenz – keiner verstanden.
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Welch ein professorales, sprachpolizeiliches Eigentor! Ein Bumerang! Die Wahl des Wortes „Remigration“ ist ein PR-Erfolg ohnegleichen für Martin Sellner, der den Ausdruck seit Jahren im Rahmen der von ihm initiierten „Identitären Bewegung Österreich (IBÖ)“ propagiert. Sellner wäre auch nicht Sellner, wenn er den Spieß nicht sofort umdrehte und auf seinem Telegram-Kanal jubelte. Im Februar 2024 wird sein neues Buch erscheinen. Titel: „Remigration – ein Vorschlag“.
… Alles vom 15.1.2024 von Josef Kraus bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/unwort-remigration/
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Julian Reichelt: Sie sollen nicht das Wort „Remigration“ sagen
„Ein Land besteht vor allem aus den Menschen, die dort leben. Und inzwischen aus der Trauer um die Menschen, die noch leben könnten, wenn unsere Regierung abschieben würde, wer illegal hier lebt. Unser Land ist inzwischen voller Menschen, die kein Recht haben, hier zu sein. Und die Liste der Ermordeten, die diesen Leuten zum Opfer fielen, ist inzwischen endlos. Massenvergewaltigung, Messermord und Machete sind zu Routineworten in den Medien geworden.
Viele Menschen stellen sich eine vollkommen berechtigte und legitime Frage: Wie werden wir all die Leute wieder los, die sich illegal im Land befinden? Diese Frage führt zu einem Wort, das Sie jetzt immer häufiger hören. Das Wort heißt “Remigration”.
Warum die neue autoritäre Linke, die links-grüne politisch-mediale Elite in Berlin dieses Wort hasst und fürchtet, erfahren Sie hier in der Folge von „Achtung, Reichelt!““
https://www.youtube.com/watch?v=ux7o6FHC3IA
… Alles vom 15.1.2024 bitte lesen auf
https://www.nius.de/episodes/die-regierung-will-nicht-dass-sie-das-wort-remigration-sagen/fa66729b-eb3e-400a-b79d-4dc32b4b77d4

 

Einwanderung wird verklärt, Rückführung wird verteufelt
Deutschlands Bevölkerung platzt aus allen Nähten. Sie wuchs letztes Jahr erneut rapide an und betrug alleine bis Stand 30. September 2023 84,6 Millionen.
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Bevoelkerungsstand/Tabellen/liste-zensus-geschlecht-staatsangehoerigkeit.html#651186
Die einheimische Bevölkerung nahm indes erneut ab; ohne die 168.000 Einbürgerungen eines einigen Jahres wären es noch weniger „Deutsche“. Die Zahl der „Nichtdeutschen“ (der Begriff „Ausländer“ verschwindet aus der Amtssprache) nahm umso mehr zu und betrug zum obigen Stichtag 12.751.359 Ausländer, drei Monate später – zum Jahreswechsel 2023/24 waren es dann schon 13,4 Millionen (15,8 Prozent),
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Migration-Integration/_inhalt.html
vermutlich infolge statistischer Bereinigungen oder Nacherfassungen Die Zahl der Menschen mit Migrationsherkunft stieg weiter – auf 23,8 Millionen, das sind inzwischen 28,1 Prozent.
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Migration-Integration/_inhalt.html

Angesichts dieser schwarz auf weiß offengelegten Zahlen, die all das offiziell bestätigt, was angebliche “Rechtsextreme” behaupten (und was dann sogleich als Verschwörungstheorie oder Stimmungsmache zurückgewiesen wird), stellt sich eine Frage: Wie lange noch darf das Statistische Bundesamt (destatis) diesen objektiven und evidenten Bevölkerungsaustausch eigentlich dokumentieren, ohne zur verfassungsfeindlichen Behörde abgestempelt zu werden? So lange, wie ein Großteil der schlafenden Einheimischen dieses brisante, aber trockene Zahlenmaterial ignoriert oder nicht durchschaut? Für 2022 liegen übrigens weitere interessante Daten vor.
… Alles vom 13.1.2024 von Albrecht Künstle bitte lesen auf
https://ansage.org/einwanderung-wird-verklaert-rueckfuehrung-wird-verteufelt/

 

 

Remigration? Ja, aber richtig: Wer illegale Migranten nicht ausschafft, schafft sich selbst ab
Ein Bericht über einen rechten «Masterplan» zur Vertreibung von Migranten hat die deutsche Öffentlichkeit in Alarmstimmung versetzt. Dabei ist das Ganze weder geheim noch neu. Die beste Antwort wäre eine Politik, die Weltoffenheit endlich mit Härte verbindet.
… Alles vom 11.1.2024 von Marc Felix Serrao bitte lesen auf
https://www.nzz.ch/der-andere-blick/remigration-ja-aber-richtig-ld.1773834?reduced=true
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Einige Kommentare_
Erst Faeser mit 2000 Polizisten gegen eine Rentnergang, dann die SZ gegen die „Freien Wähler“, um den Weg für eine Koalition der CSU mit den Grünen freizumachen und jetzt „Correctiv“; ein „unabhängiges Recherchenetzwerk“. So unabhängig wie die „Faktenchecker“ vom Staatsfernsehen. Und finanziert von der WAZ-Gruppe sowie für ihre extremlinke Gesinnung bekannte Milliardäre wie Larry Page und George Soros. Und die liefern jetzt die Story aller Storys: Da sind ein paar Leute doch tatsächlich der Meinung, man sollte Kriminelle in ihr Land zurückschicken. Oder rechtskräftige Beschlüsse, daß Einwanderer das Land zu verlassen haben, nach ca. zwanzig Jahren „Duldung“ auch mal umsetzen. Und voilà: Der 30. Januar steht vor der Tür. Unser Kanzler, frisch den Nazi-Bauern entfleucht, die ihn auf ihren Mistgabeln aufzuspießen gedroht haben, wacker vornedran. Billiger Klamauk, der nur einen Zweck hat: Die in juristischen Hinterzimmern geplanten, offenbar bereits sehr konkreten Pläne, die politische Konkurrenz durch Verbot auszuschalten, propagandistisch vorzubereiten. Das wird nichts, Genossen. Die Menschen in Deutschland lassen sich von euch nicht mehr so leicht hinter die Fichte führen wie noch vor zwei Jahren. R.M.
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Herr Serrao kriegt noch die Kurve, um vom Mainstream nicht in die „rechtsextreme“ Ecke gestellt zu werden. Man muss sich halt absichern in der wehrhaften Demokratie. Wer indes die Äusserungen des inkriminierten Sellner seziert, stellt fest, dass die NGO- und steuergeldfinanzierten „Correktiv“-Aktivisten das Handwerk der Regierung betreiben: Fake News und Kriminalisierung von Andersdenkenden. Armes Deutschland. J.B.
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Wo liegt das Problem? Das das GG durchaus die Möglichkeit gibt, eine Einbürgerung rückgängig zu machen dürfte wohl kein Grund sein, eine Partei zu verbieten. N.E.
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Die wichtigste Frage, und da sind sich alle etablierten Politiker, staatliches TV und Mainstream Journalisten einig: Wie kann man die AfD diffamieren und unschädlich machen, ja ausrotten, ohne dass der Rechtsstaat und die Demokratie allzu sehr beschädigt wird. Eine Herkulesaufgabe, die zum Glück nie gelingen wird. Wie sagte doch die Fürstin von Thurn und Taxis so schön: „Rechts-konservativ ist man heute schon, wenn man sich regelmässig die Zähne putzt“. M.T.
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Die „postkoloniale Theorie“ der Grünen befürwortet die Massenimmigration aus dem „globalen Süden“, weil der Norden hiermit von den (andauernden) Sünden des Kolonialismus geheilt werden kann. Von Rückschaffung keine Rede: Wir müssen im Gegenteil von den Migranten lernen, wie wir uns ändern können! B.K.
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Es ist doch immer das gleiche, sobald ein Thema von der AfD aufgegriffen wird, wird es in den Medien dramatisiert und in die rechte Ecke gestellt. Kommt von den Altparteien ein ähnlicher Vorschlag zum gleichen Thema, dann ist es natürlich absolut okay und salonfähig. Dieses Messen mit zweierlei Maß ist es, was immer mehr Leuten übel aufstößt und was keiner mehr will. Die Leute haben es satt ständig hinter die Fichte geführt zu werden, vor allem in Sachen Migration. Die Leute sind schließlich nicht dumm und sehen selber, dass nichts passiert und alles beim alten bleibt. kein Wunder also dass die AfD so großen Zulauf hat. C.B.
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Mich erinnert dieses „Geheimtreffen“ stark an den IBIZA-Skandal, auch ein Hauch der Aiwanger-Affäre schwingt mit. Auch eine „konzertierte Aktion“ ist erkennbar. Habeck-Rede. Diffamierung der Bauernproteste. Haldenwangs „Ermahnungen“.
Es werden ausschließlich vage Verdächtigungen geraunt und nichts Konkretes wird geäußert. Das ist „Rufen im Walde“ und AfD „Wahlkampf“ . S.E.
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Ich möchte die AFD nicht verteidigen. Hier haben Leute sich privat getroffen und zumindest zum Teil dummes Zeug geredet. Niemand kann abgeschoben werden, wenn er eine doppelte Staatsbürgerschaft hat. Selbst mit einer Straftat wird das wahrscheinlich außerordentlich schwierig. Im Moment können wir noch nicht mal Menschen abschieben die abgelehnte Asylbewerber sind. Jeder, der das Land betreten will, kann es betreten Asyl sagen und wird dann finanziert. Sachleistungen statt Geld geht nicht. Abschiebung nach Ablehnung, geht nicht. Im Gegenteil man macht genauso weiter. Derweil ist unsere Regierung nach zwei Jahren so gut wie nicht mehr zahlungsfähig. Die Gefahr, dass die AfD überzeugende Wahlsiege erreicht führt dazu, dass ab sofort über ein Parteiverbot diskutiert wird, solche Treffen ausspioniert werden und jede mögliche Denunzierung und Gleichstellung mit Nazis versucht wird. Dies ist eine leicht zu durchschauen und eine Strategie die mittlerweile ziemlich verbraucht ist. Ich denke, man kann die AfD argumentativ stellen, allerdings nicht, wenn man die umgeregelte Zuwanderung nicht endlich stoppt. Nichts tun ist ein schlechtes Argument und macht die AFD stark. So wird es kommen, wie es kommen muss. Wir können uns schon mal auf deutliche Wahlsieger der AfD einstellen. G.S.
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Interessanter wäre es doch zu beleuchten, warum es die Deutschen partout nicht schaffen auszuschaffen bzw. in größerem Stil abzuschieben. Ist es ein generelles Unvermögen der heutigen Generation oder satten Gesellschaft, Dinge unkompliziert umzusetzen? Ist es die Justiz, die sich immer häufiger als wahre Achillesferse entpuppt – selbst Politik machend, verzögernd, verschleppend? Der ewige Rechtsweg, der jedem Dahergelaufenen für alles und jedes zusteht? M.K.
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„Wehrhaft werden Deutschlands liberale Demokraten erst, wenn sie Abschiebungen nicht mehr nur, wie Olaf Scholz, «im grossen Stil» ankündigen, sondern durchsetzen.“ Und genau hieran wird es scheitern, darauf könnte ich (und möchte ich eigentlich nicht) wetten. Den etablierten Politikern, die das entscheiden könnten, traue ich nicht zu, solche Entscheidungen zum Wohl des Landes zu treffen. Sie sind zu schwach und zu feige. Und dann? Ich will nicht an die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Konsequenzen denken, die ein fortwährendes Wegschauen und Leugnen hätte. J.C.
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Jeder Kommentar bzgl. Migrationssteuerung in Deutschland ist eigentlich vergebliche Liebesmüh.
Es wird nicht passieren. Seit Jahren wird diskutiert, passiert ist nichts.
Und selbst eine AfD, die – rein hypothetisch- den Kanzler und Minister stellen würde, könnte daran nichts ändern, weil sämtliche Entscheidungen von den Gerichten wieder kassiert würden.
Erst gerade ist dem EuGH eine Empfehlung zugegangen staatenlosen Palästinensern Asyl zu gewähren. Na, wo die wohl hinmigrieren werden? Bulgarien? Ungarn vielleicht?
Deutschland wäre nicht die erste Hochkultur, die durch Migration zu Grunde gegangen ist. J.Z.
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Diese Remigrationsideen haben linke Bürger/Politiker zu verantworten. In der Schweiz auch Wirtschaftsliberale. Das Pendel schlägt nun zurück. Je länger gewartet wird, umso stärker. Verbote werden diese Ideen nicht zum Verschwinden bringen. P.H.
Ende Kommentare

 

AfD und «Remigration»: was die Partei sagt und was sie tatsächlich will
Bei einem «Geheimtreffen» sollen AfD-Politiker und Rechtsextremisten Pläne zur millionenfachen Ausschaffung geschmiedet haben. Im Zentrum stand der Begriff der «Remigration». Was bedeutet er? Und rückt damit ein Parteiverbot näher?
Nach einem am Mittwoch erschienenen Bericht des Netzwerks «Correctiv»
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/
über ein angeblich geheimes Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremisten
https://www.nzz.ch/international/bericht-afd-politiker-arbeiten-mit-rechtsextremisten-an-massenabschiebungen-ld.1773665
wird über Begriffe, Programme und Gefahren durch rechte Parteien diskutiert. Bei dem Treffen soll es um Pläne für die Abschiebung von Millionen Menschen gegangen sein. Als Begriff dafür wählten sie «Remigration».

Woher stammt der Begriff Remigration?
Im Kontext der Migrationsdebatte hat ihn die sogenannte Identitäre Bewegung geprägt und popularisiert. Die Gruppe agiert in mehreren Ländern. In Deutschland gilt sie nach Einschätzung des Inlandsgeheimdienstes als gesichert extremistische Bestrebung und kann mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden. Die AfD führt den Verein Identitäre Bewegung Deutschland auf ihrer Unvereinbarkeitsliste. Mitglieder des Vereins können demnach nicht gleichzeitig Parteimitglieder sein.
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Was meint der Begriff Remigration?
Folgt man der Definition der staatlichen Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus, geht es grundsätzlich um «Massnahmen zur Umkehrung von Flüchtlingsströmen und die Rückführung von Migranten in deren Heimatländer». Was im Einzelfall damit gemeint ist, variiert freilich. Einer der Vordenker der Identitären Bewegung, der Österreicher Martin Sellner, hat in einem Beitrag für das neurechte Magazin «Sezession» im Dezember ausgeführt, was er darunter versteht.
Sellner trug diese Überlegungen auch bei dem Treffen vor, über das das Recherchekollektiv «Correctiv» berichtet hat. Er schreibt in dem Beitrag, dass «eine realistische Remigrationspolitik in Europa weder eine gewaltsame Vertreibung noch eine willkürliche Entrechtung von Bevölkerungsgruppen sein» werde. «Ihre primäre Zielgruppe sind jene, die sich über Asylbetrug einen Aufenthaltsstatus erschlichen haben, sowie Nichtstaatsbürger, die eine kulturelle, wirtschaftliche und kriminologische Belastung darstellen.» Sellners Konzept nimmt aber auch «nichtassimilierte Eingebürgerte» ins Visier, «die aggressive, rasch wachsende Parallelgesellschaften bilden und sich nicht in ihre Gastländer einfügen können».
… Alles vom 11.1.2024 bitte lesen auf
https://www.nzz.ch/international/afd-und-remigration-die-wichtigsten-antworten-zum-geheimtreffen-ld.1773821.