Deutschland-Ukraine

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Kriegstouristen: Nancy Faeser und Arbeitsminister Hubertus Heil mit der deutschen Botschafterin in der Ukraine, Anke Feldhusen, und Vitali Klitschko genießen fröhlich lachend Sekt in Kiew – Prösterchen

Als Leitideen wichtiger denn je: Entspannungspolitik (Willy Brandt) und Friedensbewegung (von Erhard Eppler bis Eugen Drewermann)
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Krieg, Verzicht, Multikulti und Toleranz
Kriegstreiber wollen nicht an die Front.
Verzichtsprediger wollen nicht verzichten.
Multikultibefürworter wollen nicht im Migrantenviertel leben.
Selbsternannte Toleranzweltmeister sind Weltmeister im Canceln.
Und meist sind die vier genannten Typen in einer Person vereint.
… Alles vom 30.1.2023 von Michael Klonovsky bitte lesen auf
https://www.klonovsky.de/2023/01/30-januar-2023/
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546.000 von 1,1 Mio Ukrainern beziehen Sozialhilfe
Gemäß der u.a. Recherche der WELT (s.u.) wurden von 1,1 Mio Ukrainern in Deutschland im August 2022 „546.000 ukrainische Staatsangehörige in der Grundsicherung für Arbeitsuchende gezählt“, d.h. sie beziehen Wohnung, Krankenversorgung, Leistungen zum Beispiel für Möbel und Kleidung sowie Geöd. Für eine vierköpfige Familie über 2.000 Euro jeden Monat.
95.000 ukrainische sozialversicherungspflichtig Beschäftigte wurden gezählt, darunter viele Teilzeitbeschäftigte, Helfer , die als Aufstocker neben dem Lohn noch Sozialleistungen wie Wohngeld beziehen.
Mit den Ukrainern sind über 30.000 Nicht-Ukrainer „geflüchtet“, zumeist Araber, die „einen Schutztitel, ohne ein Asylverfahren zu durchlaufen“ durchlaufen, um somit in die „normale“ Grundsicherung wechseln zu können – wie einheimische Arbeitslose und anerkannte Asylbewerber. Viele Nicht-Ukraine wollen – ohne Deutschkenntnisse – hier studieren.
2.9.2022

Mehr als eine halbe Million Ukraine-Flüchtlinge beziehen Sozialhilfe
Die Bundesagentur für Arbeit gibt bekannt, wie viele Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland die Grundsicherung für Arbeitssuchende beziehen. Von ihnen sind mehr als 350.000 im erwerbsfähigen Alter. Die Arbeitslosenzahl steigt durch den Zuzug aus dem angegriffenen Land deutlich an.
… Alles vom 31.8.2022 bitte lesen auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus240782483/Ukraine-Fluechtlinge-Mehr-als-eine-halbe-Million-beziehen-Sozialhilfe.html

 

Deutschland ist Kriegspartei
Als denkender Mensch ist man erstaunt, dass ein solches Politiker-Sammelsurium, das sich Ampel nennt, als Real-Satire das Schicksal von gut 80 Millionen Menschen durch fortdauernde Fehlentscheidungen, völlig irre Sanktionen und Boykottaktionen und blutrünstige Kriegshetze bestimmt.
Die Fakten, die dieses Regime zu verantworten hat, sind doch für jeden geistig einigermaßen gesunden Menschen klar:
Deutschland ist Kriegspartei – und Scholz ist der erklärte Kriegskanzler, denn er bestimmt die Richtlinien der Politik und hat der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine sowie der Ausbildung (auf deutschem Boden!) von Kämpfern an modernen Waffen für die Ukraine zugestimmt.
Wenn ein Bankräuber-Team eine Bank überfällt, so ist auch dasjenige Teammitgied, das „Schmiere“ steht, ganz klar Mittäter. Wo gibt es da noch Diskussionsbedarf?
Ob nun Herr Scholz oder FRau Baerbock großsprecherisch verkündeen, „Wir sind nicht Kriegspartei“, das ist völlig nebensächlich., geradezu absurd – es kommt auf die beweisbaren Fakten an und darauf, wie Russland dies einordnet.
Letztlich ist es dann so, dass sowohl Kriegsmaterial als auch quasi „deutsche Söldner“ gegen Russland eingesetzt werden. Denn die in D ausgebildeten – für die Ukraine kämpfenden – Menschen können nur deshalb kämpfen, weil sie in Deutschland für den Kriegseinsatz ausgebildet werden. Das ist nicht anders bei der frz. Fremdenlegion, dort werden auch Ausländer in Frankreich für den Einsatz außerhalb Frankreichs ausgebildet, Söldner eben.

Die kompletten Entscheidungen der Scholz-Ampel für eine Kriegsbeteiligung sind de facto und de jure verfassungswidrig und auch strafbar. Es sind in den Entscheidungenvon Scholz Elemente eines verbotenden Angriffskrieges enthalten.
Nach meinem Rechtsgefühl wären die Hauptverantwortlichen Scholz, Baerbock, Habeck und Lindner umgehend festzunehmen und vor ein ordentliches Gericht zu stellen, um eingetretenen und absehbaren Schaden von Deutschland abzuwenden.
27.5.2022, A.St.,

Den Kriegstreibern seien diese Worte von General William T.Sherman,
der im Sezessionskrieg auf der Seite der Nordstaaten gekämpft hat, ins Stammbuch geschrieben:
“There is many a boy here today who looks on war as all glory, but, boys, it is all hell. You can bear this warning voice to generations yet to come. I look upon war with horror.”
„Es sind heute viele Jungs hier, die im Krieg nur den Ruhm sehen, aber Jungs, es ist die Hölle. Ihr könnt diese warnenden Worte in die kommenden Generationen tragen. Ich schaue mit Schrecken auf den Krieg.“
https://de.wikipedia.org/wiki/William_T._Sherman

„It is only those who have neither fired a shot nor heard the shrieks and groans of the wounded who cry aloud for blood, more vengeance, more desolation. War is hell.“
Nur diejenigen, die weder jemals einen Schuss abgfeuert noch die Schreie und das Stöhnen der Verwundeten gehört haben schreien laut nach mehr Blutvergießen, mehr Rache, mehr Zerstörung. Krieg ist die Hölle.
Die meisten Mitglieder des Bundestages haben Ersatzdienst geleistet. Olaf Scholz absolvierte seinen Zivildienst in einem Pflegeheim, Habeck hat Zivildienst bei einem Spastikerverein geleistet. Wer allerdings mit den ElitesoldatInnen Annalena B., C. Roth, Göring-Eckhard, Ricarda Lang und den anderen Kampfhennen einmal Bekanntschaft gemacht hat, soll heute noch traumatisiert sein.
27.5.2022, A.St
Ende Kommentar
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Wird Deutsche Politik in Ramstein gemacht statt in Berlin?
Als Land der Mitte ist es im deutschen Interesse, mit seinen europäischen Nachbarn – dazu zählt auch Russland – friedlich zusammen zu leben. Es ist im Interesse der USA, Russland zu schwächen.

1) Daniel Ganser: Die Regierung fliegt von Berlin nach Ramstein und stimmt US-Strategie „Russland schwächen“ zu, die Ukraine erhält schwere Waffen wie Panzer.. Deutsche Interessen werden überhaupt nicht formuliert.
https://philosophia-perennis.com/wp-content/uploads/2022/05/Ganser.mp4?_=3

2) US-Strategie in Ukraine – George Friedman STRATFOR
The Chicago Council on global affairs – deutsch –
https://youtu.be/T1hn5LRT5dw
Deutschland und die EU sind Gehilfen der USA. Die US-Administration richtet sich hier nach den Zukunftsprojektionen der Strategic Forecasting, Inc (abgekürzt Stratfor), eines US-amerikanischen Informationsdienstes, der Analysen, Berichte, Zukunftsprojektionen zur Geopolitik, zu Sicherheitsfragen und Konflikten verfasst. George Friedman, Gründer und Direktor von Stratfor, über weltweite Geopolitik der USA und speziell in Europa. Zitat: „Das primäre Interesse der USA, wofür wir seit einem Jahrhundert die Kriege führen – Erster und Zweiter Weltkrieg und Kalter Krieg – waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Weil vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann, und unser Interesse war es immer, sicherzustellen, dass das nicht eintritt.“ Quelle gemäß Videobeschreibung: The Chicago Council on Global Affairs.
15.5.2022, Ern

3) Sahra Wagenknecht referiert die Washington Post, der enthüllt, dass sich derzeit die USA und Großbritannien strikt gegen jeden Versuch, einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine zu erreichen, stellen:
https://philosophia-perennis.com/wp-content/uploads/2022/05/wagenkn.mp4?_=1

4) Sevim Dagdelen, Sprecherin der Linken, sagt in einer Phoenix-Talkrunde, es habe bereits ein Dokument gegeben, dass einen sofortigen Waffenstillstand herbeiführen wollte: „Aber letztendlich hatte es dazu geführt, dass der britische Premierminister Johnson, als er hingereist ist und gesagt hat, nein wir wollen bis zum letzten Ukrainer hier kämpfen. Und ich finde das wirklich zynisch hier bis zum letzten Ukrainer kämpfen zu wollen, von London aus.“
https://philosophia-perennis.com/wp-content/uploads/2022/05/dagdelen.mp4?_=2

 

 

Deutsch Souveränität endet in Ramstein?
Waffen liefern, bis die ganze Welt brennt! Dr. Daniele Ganser: Schweiz muss neutral bleiben (Solothurn 2. Mai 2022). Was für ein Wahnsinn!
https://youtu.be/CFOyuyuTS38

Deutschland hat große Probleme! – Ernst Wolff im Gespräch mit Krissy Rieger
https://youtu.be/JIgUwZmKZbk
5.5.2022

 

Ukraine-Krieg: Die Bevölkerung hat ein Recht auf Wahrheit
von Lisa Fitz
Lisa Fitz, selbsterklärte Pazifistin, liefert mit ihrem neuen Stück ein Brillantfeuerwerk an Tatsachen und Zusammenhängen, vorrangig zur US-Außenpolitik. Sie beleuchtet die politisch und medial vorherrschende Doppelmoral und Einseitigkeit im sogenannten “Wertewesten”. https://youtu.be/RJVv_vrrVb8
… Alles vom 10.5.2022 bitte lesen auf https://www.nachdenkseiten.de/?p=83719

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Laut Völkerrecht ist Deutschland Kriegspartei
Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet – auch schwere Waffen wie Panzer und Haubitzen – machen ein Land noch nicht zur zur Kriegspartei, sofern diese zur Verteidigung des Landes dienen. In seinem Gutahten vom … erklärt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages (1): „Erst wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die Einweisung der Konfliktpartei bzw. Ausbildung an solchen Waffen in Rede stünde, würde man den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen.“. In einem Bericht vom meldet die WELT (2), daß ukrainische Soldaten von der Nato an den gelieferten deutschen und US-amerikanischen Waffen ausgebildet werden – dies sogar z.T. auf deutschem Boden.
Damit ist Deutschland Kriegspartei in den russisch-ukrainischen Konflikt eingetreten
Zuom Problem der über militärische Drohnen – zum Beispiel über den US-Stützpunkt Ramstein – an die Ukraine gelieferten Aufklärungsdaten heißt es vom Wissenschaftlichen Dienst:
„Hier sind die genauen Umstände entscheidend: Je substanzieller die Unterstützung wird und je abhängiger die unterstützte Partei, also die Ukraine in unserem Fall, davon ist, desto näher kommt man der roten Linie. Strategisch relevante Geheimdienstinformationen fallen dabei natürlich ins Gewicht. Ihrer Natur gemäß sind sie aber natürlich geheim und für die gegnerische Seite nicht oder nur schwer nachzuweisen“
8.5.2022

(1) Wissenschaftlicher Dienste des Deutschen Bundestags
Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme
…
Im aktuellen Krieg zwischen Russland und der Ukraine befinden sich die NATO-Staaten auf einer Gratwanderung, indem sie einerseits die Ukraine militärisch unterstützen, ohne dabei andererseits als Partei in den bewaffneten Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu intervenieren (sog. „Drittintervention“). Mit der Drittintervention in einen bewaffneten Konflikt sind gravierende rechtliche und militärische Folgen verbunden – von einer geographischen Ausweitung des Konfliktgebietes bis hin zum (nuklearen) Eskalationspotential.
Die in den Medien vehement diskutierte Frage, wann ein Staat, der eine Konfliktpartei militärisch unterstützt, selbst zur Konfliktpartei wird, lässt sich allerdings nicht ohne weiteres abstrakt und erst recht nicht exakt anhand einer „roten Linie“ beantworten. Vielfach existieren Grauzonen, die rechtlich auszuleuchten sind und eine Antwort auf die gestellte Frage nur im konkreten Einzelfall erlauben.
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16.3.2022
https://www.bundestag.de/resource/blob/892384/d9b4c174ae0e0af275b8f42b143b2308/WD-2-019-22-pdf-data.pdf
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(2) Ukrainische Soldaten trainieren in Deutschland
Auf US-Stützpunkten üben ukrainische Truppen den Umgang mit westlichem Kriegsgerät. Wird Deutschland dadurch weiter in den Krieg hineingezogen? Ein Gutachten wirft Fragen auf.
Pressath ist eine friedliche Kleinstadt im Osten Bayerns. Es gibt knapp 5000 Einwohner, einen Walderlebnispfad, eine Reihe von Schlössern. Aber in jüngster Zeit wird aus dem beschaulichen Ort Bedrohliches gemeldet: Gelegentlich würden nach lautem Knall die Wände wackeln und der Boden beben, schreibt das lokale Nachrichtenportal Nordbayern.de. Der Grund liegt in der Nachbarschaft: Pressath liegt gerade einmal 20 Kilometer entfernt vom Zentrum des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr. Der ist mit über 200 Quadratkilometern das größte US-amerikanische Militärübungsgelände in Europa. Und hier – das steht zumindest zu vermuten – bilden US-Streitkräfte ukrainische Truppen an Artilleriegeschützen aus.
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Bereits am vergangenen Freitag hatte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John F. Kirby, bestätigt, „dass die Vereinigten Staaten mit der Ausbildung ukrainischer Streitkräfte an wichtigen Waffensystemen in US-Militäreinrichtungen in Deutschland begonnen haben“. Das Training umfasst laut Kirby die Ausbildung an Haubitzen, Radarsystemen und gepanzerten Fahrzeugen, deren Lieferung kürzlich als Teil der Sicherheitshilfepakete angekündigt wurde. Die US-Streitkräfte würden „diese Ausbildung in Abstimmung mit der Regierung der Bundesrepublik Deutschland organisieren, und wir sind natürlich dankbar für die fortgesetzte Unterstützung durch Deutschland“, sagte der Pentagon-Sprecher weiter. Zu weiteren Ausbildungsstandorten außerhalb Deutschlands wollte Kirby nichts sagen.
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Deutschlands Verteidigungsministerin kündigte in Ramstein auch die Ausbildung von ukrainischen Truppen auf deutschem Boden an, „gemeinsam mit unseren amerikanischen Freunden“.
… Alles vom 4.5.2022 bitte lesen auf
https://www.dw.com/de/ukrainische-soldaten-trainieren-in-deutschland/a-61674364

 

 

Ukrainekrieg: Deutschland zerfällt in Blöcke
Deutschland rückt nicht zusammen angesichts der bedrohlichen Lage des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, sondern zerfällt in feindliche Blöcke, zwischen denen Verständigung oder Konsens kaum mehr möglich erscheint. Um nur ein paar dieser Blöcke zu nennen:
Da sind diejenigen, die den Überfall rechtfertigen mit seelischen Verletzungen, die der arrogante Westen Russland zugefügt habe und für die er sich jetzt räche.
Dann gibt es die Enttäuschten, unter ihnen viele Kritiker der Corona-Maßnahmen, die sich verfolgt und in ihren früheren Grundrechten beschränkt fühlen. Dazu kommen frustrierte Anhänger der AfD, die sich pauschal als „Nazis“ verunglimpft sehen und mit Ablehnung dieses „Systems“ antworten.
Es gibt die alten und neuen Pazifisten, die die Angst der kriegsversehrten Generation geerbt haben. Sie äußerte sich jüngst in einem gemeinsamen Artikel bekannter Künstler und Intellektueller in Alice Schwarzers Zeitschrift „Emma“.
Es gibt die Gutverdiener und Medienträumer. Viele haben seit Breschnews Zeiten gut mit und an der Sowjetunion beziehungsweise Putins Russland verdient. Es gab ein augenzwinkerndes Einverständnis mit Schröder, Merkel und der grünen Basisbewegung samt NGOs: Die Industrie verzichtet auf ihre Kohle- und Atomkraftwerke – und erhält den benötigten Strom aus russischem Gas. Die Mehrkosten der Energiewende werden weitgehend den Verbrauchern über die Umlagen und Steuern aufgebrummt.

Zu dieser Gruppe der Realitätsverweigerer zählen auch viele Medien, die den Traum von der Energie allein aus Sonne und Wind durch dümmliche Berichte genährt und die Gasturbinen im Hintergrund übersehen haben. Jetzt stehen sie vor den Trümmern ihrer Jubel-Berichte und erkennen: Die deutsche Industrie ist buchstäblich auf die Gnade Putins angewiesen. Scholz und Habeck müssen darauf hoffen, dass Putin seinerseits die Gasversorgung offen hält, bis mühselig Ersatz gefunden wurde. Ob Putin dafür genügend Verständnis mitbringt, wenn gleichzeitig deutsche Geparden auf seine Truppen schießen?

Schließlich die mächtigen Gruppen der Globalisten und Transatlantiker, die den Ton der Politik vorgeben. Die Bekehrung von Olaf Scholz erfolgte auf dem Weg nach Ramstein. Vorher noch nannte er einen möglichen Atomkrieg als Konsequenz von Waffenlieferungen; danach fertigte er die Transportdokumente aus. Jetzt zeigt sich die Kehrseite dessen, was sich das gängige politische Establishment in Deutschland so wünscht: Der längst aufgegebene Nationalstaat ist allein handlungsunfähig und von fremden Entscheidungen (freundlicher gesagt: Bündnissen) fremdbestimmt.
… Alles vom 4.5.2022 von Tichy’s newsletter bitte lesen auf https://www.tichys-einblick.de

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Habeck-Interview: „Deutschland muss dienend führen“
Robert Habeck will Deutschland bis zum Herbst unabhängig von russischer Kohle machen, bis Ende des Jahres auch nahezu von Öl. Bei Gas sei es jedoch komplizierter, sagt der Wirtschaftsminister im Interview.
… Alles vom 12.3.2022 bitte lesen auf
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/habeck-zu-ukraine-krieg-deutschland-muss-dienend-fuehren-17870492.html