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Kirschblüte in Freiburg und Schnee auf den Schwarzwaldbergen am 27.April 2016

Kirschblüte in Freiburg und Schnee auf den Schwarzwaldbergen am 27.April 2016

Bedingungsloses Grundeinkommen BGE, Solidarisches Bürgergeld, Negative Einkommenssteuer

 

 

Mit einem globalen Grundeinkommen gegen Armut
Für Wolfgang Kessler könnten direkte Geldzahlungen an die Ärmsten helfen, Korruption zu verhindern.

Die Pandemie trifft viele Menschen hart, besonders die Armen in den Entwicklungsländern. Doch das Ringen mit dem Coronavirus spült auch Ideen in die Öffentlichkeit, die vorher allenfalls hinter vorgehaltener Hand geäußert wurden. Eine der Ideen ist ein globales Grundeinkommen, um die Armut in den Ländern des Südens zu bekämpfen. Bisher wird ein bedingungsloses Grundeinkommen vor allem in reichen Ländern diskutiert. Aufgrund hoher Kosten greift die Politik den Vorschlag aber bisher nicht auf. Anders sieht es in der Entwicklungspolitik aus.
Seit einigen Monaten wirbt die Entwicklungsagentur der Vereinten Nationen (UNDP) für ein – zeitlich befristetes – Grundeinkommen für jene 2,48 Milliarden Menschen in 132 Entwicklungsländern, die unter der Armutsgrenze leben. Der Vorschlag könnte zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: den Missbrauch von Geldern durch örtliche Korruption verhindern und eine wirtschaftliche Entwicklung von unten einleiten.

Wie sehr die Bekämpfung der Armut oft an Machtstrukturen und der Fehlleitung von Hilfsgeldern scheitert, zeigen aktuelle Entwicklungen. So verhandeln die Regierungen westlicher Geberländer derzeit mit den Taliban über Hilfsmaßnahmen gegen die Armut in Afghanistan, die seit der Machtübernahme der Islamisten rasant zugenommen hat. Doch für Zarifa Ghafani, bis zu ihrer Flucht Bürgermeisterin einer Kleinstadt bei Kabul, muss der Westen vor allem „darauf achten, dass Nahrungsmittel oder Hilfsleistungen nicht allein unter den Taliban und Soldaten verteilt werden“.

Rund 500 Millionen Dollar an Hilfsgelder flossen seit der Explosion im Hafen von Beirut 2020 in den Libanon. Doch immer wieder kritisieren Beobachter, dass nur wenig Geld bei der Bevölkerung ankommt. Nach einem Bericht der Heinrich-Böll-Stiftung versickert die Hilfe bei Banken, Großunternehmen und politischen Gruppierungen. „Im Libanon schielen die Machteliten immer auf ausländische Hilfsgelder, weil sie die letzte Quelle für Devisen sind“, schreibt die Stiftung in einer Untersuchung.

Doch selbst dort, wo Milliarden investiert werden, erreicht nur wenig Geld die Wirtschaft vor Ort. Ein Beispiel ist die irakische Stadt Mossul. Vor mehreren Jahren wurde ein Hilfsprogramm in Höhe von 30 Milliarden Dollar beschlossen. Als Inga Rogg, Korrespondentin der Neuen Zürcher Zeitung, die kriegszerstörte Stadt vor wenigen Wochen besuchte, konnte sie zwar viele Reparaturen an Moscheen und anderen prominenten Gebäuden feststellen. Gleichzeitig beschweren sich die Händler in den Basaren, weil die Menschen kein Geld haben, um einzukaufen.

Ganz anders verläuft die Entwicklung in 124 Dörfern Kenias. Dort erhalten 20 500 Einwohner, Kinder eingeschlossen, seit 2017 jeden Monat ein Grundeinkommen von 22 Dollar – hier liegt die Armutsgrenze in Kenia. Das Geld stammt von der US-amerikanischen Hilfsorganisation Give Directly. Es wird über ein Mobilfunk-basiertes Zahlungssystem direkt an die Menschen ausgezahlt. Give Directly will in diesen Dörfern zehn Jahre lang erproben, ob ein Grundeinkommen die Armut nachhaltig vermindern kann.

Nach ersten Untersuchungen durch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Massachusetts Institute of Technology sind die Ergebnisse positiv: Laut Caroline Teti, der Leiterin des Projekts, hat sich die Ernährungslage verbessert, die Kleinkriminalität sei gesunken und die lokalen geschäftlichen Aktivitäten haben zugenommen. „In den Dörfern wurden kleine Läden und Handwerksbetriebe eröffnet, manche Familien sparen auf ein Stück Land oder auf eine Kuh“, sagt Teti. „Klar, wer vorher schon viel Alkohol getrunken hat, tut es auch jetzt“, so Teti. „Andererseits haben die Frauen an Selbstbewusstsein gewonnen, der familiäre Zusammenhalt wurde gestärkt.“

Genau diese Entwicklung erhofft sich UNDP-Chef Achim Steiner auch in anderen Ländern. Und er erhält dafür Zustimmung auch von jenen, die bisher eher gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen waren. Für Dominik Enste vom arbeitgebernahen Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln könnte ein Grundeinkommen die Entwicklungshilfe effektiver gestalten und die lokale Wirtschaft stabilisieren. Voraussetzung sei, dass das Geld direkt an die Menschen vor Ort überwiesen werden kann. Wenn sie es dann in den Geschäften und Betrieben vor Ort ausgeben, schaffen sie einen Wirtschaftskreislauf von unten. Dann leistet ein Grundeinkommen wirklich Hilfe zur Selbsthilfe.
… Alles vom 12.2.2022 von Wolfgang Kessler bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/mit-einem-globalen-grundeinkommen-gegen-armut–209334373.html

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Bedingungsloses Grundeinkommen – Fluch oder Segen?
Ein garantiertes monatliches Einkommen, an keine Bedingungen geknüpft und ohne Bedürftigkeitsprüfung jeglicher Art – das verspricht das bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Der Ökonom Bernhard Neumärker, Inhaber der Götz-Werner-Professur an der Universität Freiburg und Leiter des neu gegründeten „Freiburg Institute for Basic Income Studies“ (Fribis) verteidigte seine Überzeugungen kürzlich gegen zwei vehemente Gegner. Beim Verein „Freiburger Diskurse“ stritt er mit der Ökonomin und Publizistin Friederike Spiecker, bei der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung mit deren Vorsitzendem Karl-Heinz Paqué.
Spiekers Ansicht zufolge soll das BGE die Marktwirtschaft mit der Demokratie „versöhnen“, da es die Ungleichheit verringert und jeder finanziell unabhängiger ist. Sie hat jedoch große Zweifel, ob das BGE dieses Ziel erreichen kann. Vielmehr befürchtet sie, dass durch das Grundeinkommen die Nachfrage dank steigender Einkommen stärker steigen wird als die Produktion. Als Folge dieser erhöhten Nachfrage würde es zu starken Preiserhöhungen kommen – eine Inflation wäre also die Folge. Weiterhin würden Spieckers Ansicht nach viele Arbeitnehmer das BGE dazu nutzen, ihre Arbeitszeit zu reduzieren. Der damit einhergehende Rückgang der Produktion würde bewirken, dass die Steuerbasis sinkt und die Steuersätze dann zur weiteren Finanzierung des Grundeinkommens ansteigen müssten: Ein „Teufelskreis“ von höheren Steuern wäre die Konsequenz.
Neumärker argumentiert hingegen: Wenn die Höhe des Grundeinkommens an die Inflationsrate gekoppelt wäre, hätten Unternehmen keine Anreize, die Preise zu erhöhen – Abgaben und Steuern zur Finanzierung des BGE würden nämlich genauso ansteigen. Als wichtigstes Argument für das Grundeinkommen nannte Neumärker die größere Selbstbestimmung und Zeitsouveränität eines jeden Bürgers. Dadurch könne Tätigkeiten wie der Kindererziehung, künstlerischen Tätigkeiten oder der Pflege Angehöriger ohne finanzielle Bedenken nachgegangen werden. Dies setzte er in klaren Kontrast zum aktuellen System von Hartz IV, bei dem der Fokus mehr auf Zwang und Fremdbestimmung liege.
Während weder Spiecker noch Neumärker auf die Frage eingingen, wie ein solches Grundeinkommen zu finanzieren wäre, konzentrierte sich die Kritik von Karl-Heinz Paqué am BGE auf dessen Kosten. Bei 1000 Euro im Monat für jedermann komme man bei 80 Millionen Bundesbürgern auf etwa 80 Milliarden Euro Gesamtkosten pro Monat. Nach Paqués Meinung ist dies viel zu teuer, da besonders die Leistungsträger der Gesellschaft durch eine Finanzierung über die Einkommensteuer deutlich höher belastet würden als zuvor.
Aus seiner Sicht empfinden Menschen, die arbeiten und Steuern zahlen es als ungerecht, wenn andere Personen ohne jegliche Gegenleistung vom BGE profitieren. Das senke die Motivation zur Erwerbsarbeit, obwohl nach Paqué gerade im Betrieb soziale Kontakte und Freundschaften entstehen – dies würde durch das BGE verringert und sozialer Unfrieden gestiftet werden. Paqué, der einen Lehrstuhl für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Magdeburg innehat, plädiert angesichts wachsender Arbeitskräfteknappheit im Gegenteil für mehr Anreize zur Erwerbsarbeit.
… Alles vom 15.11.2019 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/bedingungsloses-grundeinkommen-fluch-oder-segen–179448685.html
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Der Verein Freiburger Diskurse wurde Mitte 2018 von Freiburgern* mit dem Ziel gegründet, auf vielfältige Weise eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen. Dabei wollen wir scheinbar Selbstverständliches in Frage stellen und lieb gewonnene Glaubenssätze überprüfen. Denn allzu oft verbergen sich dahinter bloße Interessen einzelner Gruppen, die sich als Sachzwänge tarnen. … Wahrscheinlich gibt es keine Alternative zum kapitalistischen System. Die Herausforderung aber ist, den Kapitalismus in den Dienst der Menschheit zu stellen. Nicht die marktkonforme Demokratie, sondern der demokratiekonforme Markt ist das Gebot der Stunde.
https://www.freiburger-diskurse.de/

Götz Werner Professur für Wirtschaftspolitik und Ordnungstheorie an der Uni Freiburg
https://www.wipo.uni-freiburg.de/
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Friedrich-Naumann Stiftung
https://www.freiheit.org/

 

 

 

Sloterdijk: Bedingungsloses Grundeinkommen löst die Probleme nicht
Einerseits haben wir ja in westeuropäischen Wohlfahrtsstaaten faktisch schon eine Grundsicherung, in Deutschland mit Hartz IV oder in der Schweiz mit der deutlich üppiger ausgestatteten Sozialhilfe. Davon lässt sich nicht gut leben, doch ist ein Absinken ins Elend in gewissen Grenzen ausgeschlossen – wer das Gegenteil behauptet, hat keinen Begriff von der stummen Armut, die weltweit eine Milliarde Menschen belastet. Nur, eine wirkliche Beruhigung würde in Ländern mit einem solchen Sozialregime nicht eintreten.
… Alles vom 30.3.2018 von Peter Sloterdijk bitte lesen auf
https://www.nzz.ch/feuilleton/wir-erleben-ein-grosses-gleiten-ld.1370201

 

Bedingungsloses Grundeinkommen in D nur fuer Migranten

Dass der Syrer seine mitgebrachte Tradition heiter lebt und das mit den Leistungen des deutschen Sozialstaats entspannt kann, auch ohne für den Lebensunterhalt der Seinen arbeiten zu müssen, ist das eine. Dass dieser Anschauungsunterricht jede Debatte über Integration beendet, ist das andere. Auch über „Parallelgesellschaft“ erübrigt sich die Diskussion. „Nebeneinander-Gesellschaft“, solange die einzelnen sich in Ruhe lassen, „Gegengesellschaft“, sobald die unvermeidlichen Konflikte beginnen, sind die zutreffenden Begriffe.
BILD meldete schon 2016 in „Mein Nachbar hat 4 Frauen und 23 Kinder“: „In Syrien verdiente Ghazia A. sein Geld mit Autowerkstätten und Mietwagen, konnte seine XXL-Kinderschar ernähren. Hier leben sie von Sozialhilfe.“ Dort in Rheinland-Pfalz galt anders als im Norden: „Nach deutschem Sozialrecht darf A. nur mit einer Ehefrau eine Bedarfsgemeinschaft haben. Er entschied sich für Hauptfrau Twasif (49) und lebt nun mit fünf Kindern in Montabaur. Die drei übrigen Frauen sind offiziell nur „Freundinnen“ (und davon wenig begeistert). Die Behörden verteilten sie auf verschiedene Orte.“ Und: „Im Ort Winningen wohnt Frau Nummer zwei mit fünf weiteren Kindern, in Ruppach lebt Frau Nummer drei mit vier Kindern, in Mayen Frau Nummer vier mit drei Kindern. Vater Ghazia bleibt jeweils für zwei bis drei Tage, zieht dann weiter.“
Für jene mit „Flüchtlingsstatus“ ist jedenfalls verwirklicht, was in der deutschen Poltik für die dem deutschen Recht verpflichteten, weil sie „schon länger hier leben“, nicht zur Verfügung steht: das „bedingungslose Grundeinkommen“. ….Alles vom 20.2.2018 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/fluechtlingsstatus-bedeutet-bedingungsloses-grundeinkommen/

19.10.2016
https://www.bild.de/news/inland/ehe/mein-nachbar-hat-vier-frauen-48362758.bild.html
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Tip zur Vielehe: Auswandern, konvertieren, 3 Frauen, dann zurück
Konstruieren wir doch mal hier einen Präzedenzfall: Schicken wir einen für mehr „zwischenmenschliche“ Versorgung aufgeschlossenen Deutschen z.B. in den Sudan, lassen ihn zum Islam konvertieren und 3 Frauen heiraten, Kind angenehm. Der müsste sein Haus und Auskommen dann auch bei Rückkehr bekommen. Oder droht ihm Gefängnis wegen Bigamie oder Anklage für Sozialmissbrauch. Raten Sie mal…
20.2.2018, von Kullmann, TO

Die sind auf einen Bürgerkrieg aus. German must perish.
https://www.welt.de/wirtschaft/article173757495/Altersvorsorge-Rente-mit-70-Das-wird-nicht-reichen.html

In Zukunft kommt ein neuer Gesetzentwurf für die schon länger hier lebenden. «Das Rentenalter ist erreicht, wenn der Arbeitnehmer tot umfällt» Zur Erläuterung unserer Politiker. «Da die Sozialabgaben in den letzten Jahren sehr stark gestiegen sind, und wir diese finanziell nicht mehr stemmen können, haben wir uns zu dieser Rentenreform entschieden. Aber der positive Effekt dieser Rentenreform für die deutschen Arbeitnehmer bedeutet. Die Rente ist sicher.» …
Es ist amtlich: Wir Deutschen sind die Dümmsten Menschen der Welt (neben den Schwenden vielleicht). In welchem anderen Land herrschen solche Zustände? Wer soll das finanzieren, wenn noch weitere HUNDERTTAUSENDE Syrer nach Deutschland wollen, wie berichtet wird? Die Sozialsysteme werden kollabieren! Der soziale Frieden wird absichtlich zerstört. …
20.2.2018, Felix Schmidt, TO

Zu verdanken haben wir das dem Bundesverfassungsgericht, dass jeder, also alle, die „Asyl“ murmeln können, mit den Einheimischen gleichgestellt sein müssen, so das Urteil von 2012 – im März 2015 als Gesetz verabschiedet, von NGO & Friends in die ganze Welt getwittert und los ging der Fluchthype Richtung Deutschland.
Warum hier jeder Fremde aufgrund „Asyl“ (neuerdings sogar als „Zuwanderer/Einwanderer“) mit Hartz4 gleichgestellt sein muß vor allem auf Kosten der hart (ein)zahlenden Allgemeinheit, wird mir für immer verborgen bleiben. Um dem Gleichheitsstandard zu genügen, könnte der von z.B. 100tausender Obdachloser herangezogen werden: Sammelquartier, Suppenküche, Sozialhilfe, bei Arztbesuch Berechtigungsschein vom Amt.
20.2.2018, Die böse Fee, TO

Schönes Plakat auf der Frauendemo in Berlin gesehen.
I.S.L.A.M. – Integration Scheitert Leider An Moslems
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Migrantenkrise – grünlinks und rechts gesehen
Ich habe gestern mit meiner Schwester (grün-links) darüber diskutiert. Wir haben uns bemüht wertfrei zu diskutierten, denn wir möchten beide keinen wirklichen Streit miteinander. Am Schluß konnten wir uns auf folgende Bilder einigen.
Migrantenkrise: Wir stehen beide am Meer und sehen das Wasser zurück gehen. Ich deute es als Vorläufer eines bald folgenden Tsunamies, sie deutet es als ganz normaler Teil von Ebbe und Flut.
Klimawandel: Wir sehen beide ein Wölkchen am Himmel. Sie deutet es als Vor-vorläufer eines drohenden Hurrikans, ich als normale Wolke, wie sie immer mal wieder am Himmel ist.
Wir sehen das gleiche, nur unsere Folgerungen für die Zukunft sind gänzlich anders. Ihre haben für sie den Vorteil, dass sie nichts tun muss. Sie macht sich keine Gedanken. Ab und zu mal ein Stück Fleisch weniger, Biogemüse, soweit bequem machbar, Spritsparendes fahren, das war`s. Sie freut sich ihres Lebens und hat keinerlei schlechtes Gewissen. Allerdings hat sie auch keine Kinder. Ich dagegen frage mich immer wieder, was ich machen kann. Wie kann ich die Zukunft gestalten, um möglichst viel Sicherheit zu erhalten. Wie sollen meine Enkel eines tages das Geld erarbeiten für meine Rente, die Rente der anderen Großeltern, die der Eltern und auch noch die dieser Sozial-„Bettwanzen“. Vor allem, warum sollten sie das tun? Und was wird passieren, wenn ein sehr großer Teil der Leistungsträger Deutschland verlassen wird und nur noch Rentner und Sozialhilfeempfäger unterschiedlichster Coleur hier bleiben?
20.2.2018, Doris, TO

 

 

BGE-Volksentscheid Schweiz am 5.6.2016 – die Utopie vom selbstbestimmten Leben
Konkret schlägt die Initiative vor, dass jeder erwachsene Schweizer und jede erwachsene Schweizerin 2500 Franken pro Monat bekommt – bedingungslos. Wer arbeitet und zum Beispiel 5000 Franken verdient, bezieht die ersten 2500 Franken vom Staat, weitere 2500 Franken vom Arbeitgeber. Der wiederum zahlt die eingesparten 2500 Franken in den Fonds ein, aus dem das Grundeinkommen finanziert wird. So wird auch mit Renten und Sozialleistungen verfahren. Pro Kind würde der Fonds 625 Franken ausschütten.
Nach Berechnungen der Regierung müsste der Fonds jedes Jahr 208 Milliarden Franken überweisen. 128 Milliarden würden dem Fonds aus den Unternehmen zufließen, 55 Milliarden aus den Sozialkassen. Bliebe eine Finanzierungslücke von 25 Milliarden Franken, die gedeckt werden müsste. Zu teuer, begründet die Regierung daher ihre Ablehnung. …
Alles von Franz Schmider vom 31.5.2016 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/schweiz/die-utopie-vom-selbstbestimmten-leben–122574532.html

www.grundeinkommen.ch

Daniel Häni/Philip Kovce: Was fehlt, wenn alles da ist?
Warum das bedingungslose Grundeinkommen die richtigen Fragen stellt;
Zürich 2016, 188 Seiten
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Daniel Häni: Unternehmen Mitte – Cafehaus in Basel
www.mitte.ch
www.kaffeemacher.ch
https://www.wirtschaft-fuer-grundeinkommen.com/daniel-haeni/

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Mit dem BGE werden unterschiedliche Zielsetzungen verfolgt

Gutmenschen:
BGE befreit den Bürger als Arbeitnehmer von Zwang und Fremdbestimmung.
Initiator: DM – Drogeriemarktbetreiber Götz Werner. https://www.unternimm-die-zukunft.de/

Liberaldemokraten:
BGE als Sammelbecken von sämtlichen staatlichen Sozialtransfers und -leistungen. Entlastung der Arbeitgeber von den hohen Lohnnebenkosten.

Linke:
BGE als steuerfinanzierte Grundsicherung. Abhängigkeit vom Einkommenserwerb entfällt. Niveau über Hartz IV

Feministinnen:
BGE ermöglicht den Frauen eine gender-lose Verwirklichung. Gleiche Lohn für Mann und Frau.

 

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