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Demokratie in Deutschland (Freiheit) –
Frieden in der Welt (Pazifismus)
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Der Bürger ist der Souverän und der Staat dessen Dienstleister:
Demokratie lebt vom Vertrauen des Staates in die Mündigkeit der Bürger
Demokratie lebt vom Mißtrauen der Bürger in den Staat
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Demokratie ist organisiertes Misstrauen in die Regierung
Die Demokratie ist ein Mechanismus, um zu Mehrheiten und damit zu einer Regierung zu kommen, die man auf demselben Wege auch wieder loswerden kann (außer in Deutschland anno 2024), eine sehr unvollkommene, sehr störanfällige, durchaus missbrauchbare Einrichtung, und ein Mensch von Geschmack hat große Schwierigkeiten, sich mit ihr zu arrangieren, tut’s aber dann seufzend aus dem von Churchill genannten vielzitierten Grund. Demokratie lebt nicht, wie es Ihnen politische Gauner und autoritäre Charaktere täglich einzureden versuchen, vom Vertrauen, sondern vom Misstrauen. Demokratie und Vertrauen sind wie Hund und Katze oder Regierung und Opposition; ist Ihnen aufgefallen – natürlich ist es Ihnen aufgefallen –, dass das Gerede von Vertrauen als Demokratiefundament mit der Delegitimierung der Opposition Hand in Hand geht? Demokratie ist organisiertes Misstrauen in die Regierung mit der Möglichkeit, sie abzuwählen. Doch der gute Deutsche macht eine Religion daraus, eine Idolatrie, die Staatsform, an der kein Zweifel ist, und zu der bzw. ihren mysteriösen „Werten” er sich mit jener Inbrunst bekennt, aus welcher gerade in Deutschland jederzeit der Verfolgungseifer gegenüber dem falschmeinenden Nächsten erwächst.
… Alles vom 22.11.2024 von Michael Klonovsky bitte lesen auf
https://www.klonovsky.de/2024/11/22-november-2024/
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„Democracy first!“ – keine Staatsform ist besser als die Demokratie
Es gilt „Democracy first!“, weil die Demokratie die beste Staatsform ist. Die Geschichte hat bewiesen: Nur in demokratischen Systemen können Bürger über einen längeren Zeitraum hinweg in Frieden und Wohlstand leben. So auch in Deutschland seit über 75 Jahren. Deshalb gilt es, unsere Demokratie zu erhalten. Aus zwei Gründen:
Grund 1: Herrschaft des Volkes ist möglich
Demokratie ist zusammengesetzt aus Demos (griechisch Volk) und Kratos (Herrschaft, Macht, Gewalt). In Artikel 20 (2) Grundgesetz heißt es: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Dessen Bürger sind der Souverän und der Staat deren Dienstleister. Die Bürger geben einzelne ihrer Grundrechte, über die sie von Geburt an verfügen, für die nächste Wahlperiode an eine Regierung ab, damit diese ihnen Schutz gewährt. Schutz vor einem äußeren Feind wie auch Schutz vor dem übergriffigen Staat.
Nur in der Demokratie ist eine Dezentralisierung von Macht möglich – durch das Prinzip der Gewaltenteilung.
Grund 2: Friedlicher Machtwechsel ist systemimmanent
Die Demokratie ist die einzige Staatsform, bei der friedliche Regierungswechsel im System als Normalität verankert sind. Dazu sind in der parlamentarischen Demokratie Pluralismus (abweichende Meinungen) und Opposition (von links über libertär und konservativ bis rechts) unabdingbar. Denn in der Opposition wartet immer die nächste Regierung auf Abruf.
Die Opposition ist vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 1952 im Katalog der Prinzipien bzw. Werte der Freiheitlich-Demokratischen GrundOrdnung (FDGO) definiert worden. Ohne die freie Meinungsäußerung der Opposition ist keine FDGO und somit keine Demokratie denkbar.
Mehr auch hier: Demokratie braucht Opposition (26.1.2024)
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Fazit:
Pluralismus nach innen: Meinungsfreiheit und Opposition stärken.
Pazifismus nach außen: Diplomatie und Friedensbewegung stärken.
Der Betreiber dieser privaten Website weiß zu schätzen, daß es keine bessere Staatsform gibt als die parlamentarische Demokratie mitsamt FDGO und Rechtsstaat. Und die gilt es zu verteidigen: „Demokratie first!“.
Für alle Fans, für die es auf Englisch besser klingen mag:
„Democracy first!“ bzw. „Democracy the best!“.