Home >Engagement >Zukunft >Demokratie >Linke-Gewalt >Bremen07-01-2019Anschlag
- Politisch Andersdenkende: In der Rolle des Sündenbocks (18.1.2019)
- Antifa-Gegendemo bringt AfD-Demo in Situation von Kessel bzw.Käfighaltung (10.1.2019)
- Magnitz: Ich bin kein Mensch voller Hass (10.1.2019)
- Boris Reitschuster: Journalisten dürfen zur AfD nicht weiter schweigen (9.1.2019)
- https://www.freiburg-schwarzwald.de/blog/gute-taeter-und-boese-taeter/ (8.1.2019)
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Frank Magnitz ist am Montagabend 7.1.2019 in Bremen verletzt aufgefunden worden.
Magnitz, ist Bundestagsabgeordneter der AfD.
Der 66-Jährige hat mit seiner türkisch-stämmigen Frau sechs Kinder.
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In einem Brief wendet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 9. Januar 2019
an den AfD-Politiker Frank Magnitz:
„Jede Form der Gewalt gegen Mandatsträger ist ein Angriff auf unseren Rechtsstaat. Dem müssen wir uns geeint und entschlossen entgegenstellen. …Unsere Demokratie braucht Kontroverse, den Schlagabtausch mit Argumenten, auch wenn dieser einmal scharf sein mag. Politische Gewalt aber – gleich von welcher Seite – dürfen wir niemals zulassen.“ Er habe mit Bestürzung „von dem brutalen Angriff auf Sie gehört, von dem Sie schwere Verletzungen davongetragen haben. Ich verurteile diesen Angriff in aller Deutlichkeit. Gewalt kann niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein…. Ich wünsche Ihnen eine gute und schnelle Genesung und bin mir sicher, dass viele Menschen in unserem Land diesen Wunsch teilen.“
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Magnitz: Ich bin kein Mensch voller Hass
ET: Es müsste sich aber etwas ändern oder nicht.
Magnitz: Bringen wir es mal auf den Punkt: Das eigentliche Problem ist, dass wir nicht den Zugriff auf die Massenmedien haben, so sind wir immer ausgeliefert der medialen Darstellung, so wie sie eben gerade mainstreammäßig gemacht wird. Da wird die eine Seite in den Himmel gehoben und die andere Seite in den Dreck getreten. Und die andere Seite ist immer die AfD. Solange wir es nicht schaffen, unter dieser Käseglocke hervor zu diffundieren, werden wir lange, lange, lange brauchen, um die politischen Verhältnisse in diesem Land zu ändern. Das kann sich vielleicht ändern in den nächsten Wahlen, in neun Monaten wissen wir mehr. Die Republik geht ja gerade schwanger. Warten wir mal ab.
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ET: Wie empfinden Sie die Reaktionen auf Ihren eigenen Fall jetzt?
Magnitz: Das Interessante ist ja, dass in allen Kommentaren, die von Seiten der Politik zu meinem speziellen Fall gekommen sind, da kam dann, „ja, ja, bedauerlich“, und „es ist alles ganz schrecklich“, aber es wurde in der Regel sofort relativiert, dass dann „die Meute zugeschlagen hat“, zu „Nazi“, und „dass man ja sieht, was daraus wird“, aber „es ist eben halt falsch, Hass mit Hass zu bekämpfen“.
Entschuldigung, wo hassen wir, oder wo kämpfen wir mit Hass? Uns schlägt Hass entgegen, ja, das stimmt. Ich bin auch kein Mensch voller Hass, ganz im Gegenteil, ich bin eher ein unbeschwert lebender und unbeschwert denkender Mensch.
… Komplettes Interview mit Frank Magnitz vom 10.1.2019 bitte lesen auf
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/frank-magnitz-im-interview-mit-epoch-times-die-afd-wird-von-den-medien-immer-in-den-dreck-getreten-a2762218.html
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Gesinnung des Mainstreams: Magnitz ist selbst schuld
Die überregionalen Massenmedien (Süddeutsche, taz, Tagesspiegel, Zeit, Welt, Focus, Spiegel, T-Online) decken 80% der Medienlandschaft in Deutschland ab. Diese 80% (auch als Mainstreammedien bezeichnet) sind über die 68er-Nachfahren grünlinks dominiert, ebenso das öffentlich-rechtliche Radio+Fernsehen. Die Regionalzeitungen übernehmen diese politische Ausrichtung.
In diesen Mainstreammedien wird verbreitet und zur gültigen Meinung, Gesinnung bzw. Haltung erklärt: Magnitz hat, da AfD-Mitglied, Hass gestreut, weshalb er zu recht zusammengeschlagen wurde. Zwei Beispiele:
Annalena Baerbock: „Wer Hass streut, der erntet Hass“
Cem Özdemi „Wer Hass mit Hass bekämpft, lässt am Ende immer den Hass gewinnen“.
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Dass private Medien eine eher links orientiere Berichterstattung pflegen, ist ihr gutes Recht. Sie werden ja durch ihre Kunden bzw. Leserschaft finanziert. Dass auch die ÖR diesem linkslastigen Haltungsjournalismus nachhängen, ist ein Skandal, da die Bürger hierzu per GEZ bzw. Gesetz zwangsverpflichtet sind. Zwei Möglichkeiten:
Entweder man schafft die GEZ ab – dann können die ÖR sich über Werbung finanzieren und berichten was sie wollen.
Oder man verpflichtet die ÖR zu klassischem Journalismus (Hans Joachim Friedrich): Strikte Trennung von Nachricht/Fakten und Meinung/Kommentar sowie Ausgewogenheit in der Berichterstattung (z:B. Einladung Talkshow-Talker gemäß Prozentanteil ihrer Partei).
10.1.2019
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Boris Reitschuster: Journalisten dürfen zur AfD nicht weiter schweigen
Gewalt: Geistige Brandstiftung (Antifa) und Schweigen (Journalisten)
Die Hintergründe der Attacke auf Frank Magnitz sind derzeit noch unklar. Klar ist: Viele Politiker der AfD können kein normales Leben mehr führen. Unser Autor (Boris Reitschuster) wusste davon und hat trotzdem geschwiegen. Auch wenn er kein AfD-Freund ist, macht er sich deswegen Vorwürfe und fordert ein Umdenken
…
Vertreter der „Antifa“ kommentierten das Fast-Totschlagen des Abgeordneten auf Facebook mit „Danke“. Facebook reagierte auf eine Beschwerde mit dem Hinweis, dadurch würden keine Gemeinschaftsstandards verletzt. Das ist geistige Brandstiftung. Ich frage mich auch selbst, ob es richtig war, zu schweigen.
Genauso lautstark, wie ich die AfD – als Russland-Spezialist vor allem wegen ihrer Putin-Nähe – kritisiert habe und kritisieren werde, genauso lautstark hätte ich diese Form der Gewalt verurteilen müssen. So bitter das klingt: Ich mache mir auch Vorwürfe wegen des Anschlags in Bremen. In 16 Jahren als deutscher Journalist in Russland habe ich den Menschen dort immer wieder gesagt:
Es ist einer der Grundpfeiler unserer westlichen Demokratie,
dass in der politischen Auseinandersetzung
niemand um sein Leben oder seine Sicherheit fürchten muss.
Auch nicht jemand, dessen Ansichten als radikal oder extrem wahrgenommen werden.
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Die Grenzen für Meinungsfreiheit, Diskussionen und politische Auseinandersetzung dürfen ausschließlich Gesetze und unabhängige Gerichte festlegen.
Niemand anderer darf sich zum Richter aufschwingen, schon gar nicht Politiker oder Parteien – das ist eine der wichtigsten Lehren, die uns Deutschen die Geschichte erteilt hat.
… Alles vom 9.1.2019 von Boris Reitschuster zu „Auch Schweigen bereitet den Boden der Gewalt “ bitte lesen auf
https://www.cicero.de/innenpolitik/frank-magnitz-afd-anschlag-meinungsfreiheit-russland
Zustimmung zu Boris Reitschuster
Herrn Reitschuster ist zuzustimmen: Es muss in der Demokratie möglich sein, dass alle zugelassenen Parteien sich öffentlich präsentieren, auch im Wahlkampf durch Info-Stände; jedermann soll sich dort ohne Einschränkung informieren können. Leider rutschen wir in Zustände hinein, in denen dies nicht mehr oder nur noch unter massivem Polizeischutz sowie Belästigungen möglich ist. Dies wären keine demokratischen Zustände mehr. Demokratie lebt von der friedlichen Konfrontation verschiedener Meinungen. Außerdem hätte es den Volksparteien CDU/CSU und SPD frei gestanden, eine Politik zu machen, die demokratisch legitimierte Parteien links und rechts ihres eigenen Spektrums nicht hätte entstehen lassen.
0.1.2019, Joachim Wittenbecher , CO
Verunglimpfung
In der neuen Zürcher Zeitung ist zu lesen:
„Wer AfD Parlamentarier als Nazis bezeichnet,
sät Gewalt.“
Mir ist kein anderes Land in Mitteleuropa bekannt, wo Anhäger einer demokratisch gewählten Partei, derart, auch aus Regierungskreisen, verunglimpft werden.
9.1.2019, Margit Morf, CO
Danke, Herr Reitschuster
Dafür, dass Sie jetzt den Mut haben, diesen Artikel zu schreiben. Dafür, dass Sie die Dinge beim Namen nennen. Ja, es ist unerträglich, dass viele seit Jahren die Gewalt gegen alle Andersdenkenden in diesem Land hinnehmen, befeuern oder dazu schweigen. Gerade auch die Gewalt gegen Politiker und Einrichtungen der AfD, die schon seit Jahren existiert, über die in den Medien allerdings kaum berichtet wird. Dazu behört aber auch das Denunzieren und Verunglimpfen von Menschen, deren Meinung und Haltung von der offiziell gewünschten Linie abweichen. Ja, es ist geistige Brandstiftung, dies zu vertuschen und zu verschweigen. Leider gibt der Artikel keine weiteren Hinweise, wer die „vielen“ eigentlich sind. Ich denke, es wird langsam Zeit, Ross und Reiter zu nennen. Gehören nicht viele Mainstream-Medien zu diesen geistigen Brandstiftern (an vorderster Front der ÖR)? Und gehören nicht auch alle die Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linken dazu, die nur gegen die AfD hetzen?
Wolfgang Tröbner
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Wir alle kennen den Spruch…
Wir alle kennen den Spruch von der Meinung, die man nicht teilt, aber immer dafür kämpfen werde, dass sie gesagt werden kann. Ihrem Beitrag ist Respekt und Anerkennung zu zollen. Möge Ihr ehrliches und leider allzu berechtigtes Entsetzen zahlreichen Ihrer Kollegen als Inspiration dienen. Im DLF musste ich am Vormittag die (fast schon erwartete) Erfahrung einer, sich bis zum Äußersten verrenkenden Berichterstattung machen, um besagte abscheuliche Tat zu relativieren. Umso erfreulicher finde ich Ihre (mutige) Stellungnahme.
Gisela Fimiani
Hetze gegen AfD durch die sog. Demokraten
Sehr geehrte Herr Reitschuster, welche Demokraten in Deutschland meinen sie? Es sind die sogenannte Demokraten die fetzen und diffamieren, alle Kritiker als Nazis bezeichnen. Ich kann mich nicht erinnern, das man vor ein paar Jahren so gegen die NPD gehetzt hatte,die ich als richtige Neonazis betrachte, nein die Etablierten wissen ganz genau, das die meisten AFDler und ihre Wähler keine Nazis sind, das sie nur eine legale Oposition sind, sie wissen, dass Trump, Orban oder Kurz keine Nazis sind, aber sie haben Angst vor Kritikern und ihren Anhängern und deshalb soche Hetze. Die MSMedien zeigen Trump oder Kurz als Hitler und bekommen Preise dafür, sie hetzen, lügen und manipulieren und werden mit Preisen überhäuft, ist das Demokratie? Die hohe Juristen werden nach ihre Gesinnung eingesetzt, damit sie „richtige Urteile“ sprechen. Ich kenne es ich komme auch aus einem komunistischem Land und so war es damalls auch. Die Mitläufer waren die Gewinner, die Qualifikation war nicht nötig.
Susanne Antalic, 9.1.2019, CO
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Es wird zur Eskalation kommen
Sehr guter Artikel. Doch bin ich inzwischen zu der Überzeugung gelangt, dass es zur Eskalation kommt. Wenn ich die Medien verfolge in ihrer Berichterstattung zum Anschlag auf den AFD-Politiker Magnitz , dann wird dass Opfer inzwischen systhematisch denunziert und die Glaubwürdigkeit des 6-fachen Familienvaters und Mitglied des deutschen Bundestages in Frage gestellt. Und es ist doch nicht der erste tätliche Angriff auf einen AFD-Politiker. Und in einem Rechtsstaat überhaupt Politiker unter Polizeischutz stellen zu müssen bzw. deren Recht auf Meinungsaustausch polizeilich zu schützen, ist schon ein katastrophales Bild „unserer“ Demokratie(?). Und unerträglich finde ich das ständige Denunzieren der AFD durch die Altparteien, den ÖR und die M-Presse. Ich stelle in meinem näheren Umfeld fest, das Kritik an Lebensumständen nicht gewollt wird, weil dann die Wohlfühlblase platzen könnte, dann ist das,was die AFD als Opposition kritisiert, natürlich böse. Kaum zu ertragen diese Zustände hier!
9.1.2019, M.A.
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Alles läuft im Sinne der CDU
Ich wage mal eine steile These: läuft hier nicht alles im Sinne der etablierten Parteien, insbesondere der CDU? Wer um Gesundheit und Leben fürchten muss, wer sein Grundstück verwüstet bekommt, der wird sich hüten bei der AfD mitzumachen. Mit Mitteln der Angst und Einschüchterung behält man die Kontrolle über diese Partei und etwaige Freunde und Mitläufer. Da muss man sich noch nicht einmal selbst die Finger schmutzig machen. Es reicht, die Ultralinken ständig zu ermutigen. Gegen die CDU wird niemand regieren können. Die Grünen kontrollieren sich quasi unkontrolliert und ungewollt selbst. Die Masse schweigt. Läuft doch.
M.D., CO
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…die das Böse zulassen
Ich frage mich auch, was ist bloß los mit dieser BRD in der ich in den letzten sieben Jahrzehnten mit offen Augen und Ohren aufgewachsen bin? Der deutsche Bundespräsident Steinmeier ( SPD ) weigerte sich, Donald Trump zum Wahlsieg zu gratulieren, wie es sich unter Staatsmännern befreundeter Nationen üblich ist. Statt dessen nannte er ihn einen “ Hassprediger „. Frau Merkel ( CDU )spricht nicht mehr vom deutschen Volk. Sie spricht nur noch von „denen, die schon länger hier leben“ und „denen, die neu dazugekommen sind“. Solche Aussagen von „Spitzenpolitikern“ unseres Landes tragen zur Spaltung und zum Auseinanderleben einer Nation bei. Wer mit diesen Aussagen nicht einverstanden ist, gilt heute schon als rechtsradikal. Dieses sind nur kleine Mosaiksteine, die u. a. unsere Gesellschaft in die politische Sackgasse führen, in der wir uns aktuell schon befinden. üblich ist
W.W. CO
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Es kann nicht alles falsch sein, was von der AfD kommt
Darf ich nur einen Punkt herausgreifen?Sie schreiben, sie hätten die AfD wegen ihrer Russlandnähe kritisiert. Auch, dass Sie die Ansichten des Herrn Magnitz nicht kennen würden; worauf also Ihre gesamte Ablehnung beruht, weiß ich nicht. Aber kann man denn nicht auch einfach mal zwei gegensätzliche Meinungen, denen sicher andere Prioritäten zugrunde liegen, stehen lassen? Dass also nicht eine Meinung richtig und die andere dann zwangsläufig falsch ist? Für mich gibt es ein Falsch nur dann, wenn es mit Fakten zu widerlegen ist; Präferenzen können nicht falsch sein, sie sind subjektiv. Ansonsten schließe ich mich Ihrem vagen Wunsch an, es möge langsam ein (Um)Denken stattfinden, bevor die Dinge immer weiter eskalieren. Es kann nicht alles falsch sein, was von der AfD kommt, und nicht jeder befleißigt sich einer Rhetorik wie z. B. Herr Höcke. Dennoch ist mir sogar der lieber als jemand, der alles und jeden kritiklos herhaben will. Danke für Ihren Artikel.
P.F. CO
Anheften des Nazi-Stigmas
„Bei allen politischen Gegensätzen, bei aller Kritik an der AfD, bei all dem Zuspitzen und Provozieren, das die Partei selbst auch über die Grenze des Zumutbaren hinaus betreibt:..“ Die AfD ist eine Oppositionspartei, die einzige im Bundestag. Sie muss zuspitzen, sie muss provozieren. Sie tut das mit brillianten Rednern und im Rahmen dessen, was eine zivilisierte Gesellschaft in einer Demokratie ausmacht. Woher also dieser Hass auf diese Partei, die mit Nazi-Methoden, im Gegensatz zu denen, die sie bekämpfen, nichts zu zun hat? Es ist in der Tat das Schweigen des Polit/Medien-Kartells zum AfD-Bashing. Es ist das Schweigen und das selbst Mitmachen bei den Denunziationen und dem Anprangern der AfD-Anhänger als Nazis, obwohl man sehr wohl weiß dass das nicht stimmt. Genau dieses dauernde Anheften des Nazi-Stigmas weckt die SA-Instinkte bei denen, für die AfD-Leute damit für vogelfrei erklärt werden. Das hatten wir schon mal. Hoffentlich macht die Erkenntnis des Autors Schule.
8..2019, S.K., CO
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Ich wünsche mir Sicherheit zuerst zurück in Deutschland
Ein Beispiel: Kurz vor Weihnachten in Düsseldorf gab es eine Veranstaltung der AFD am Landtag. Darauf aufmerksam geworden bin ich durch eine Spaziergang am Rheinufer – und zwar durch Ohrenbetäubende Musik, Mannschaftsbusse der Polizei und Menschen mit“F*ck AFD“. Hätte mir gerne mal die Redner angehört der AFD, nicht die seltsamen Gestalten rund um den Lautsprecher (das soetwas nicht als Ruhestörung gilt, verstehe ich ! nicht). Ich habe mich nicht getraut! Ist das die Gesellschaft, die sie wollen, nur weil eine AFD anderer Meinung ist? Ich nicht. Ich finde es absurd und hatte an diesem Abend das Gefühl, so schnell wie möglich dieses „Land in dem wir gut und gerne Leben“ schnellstmöglich zu verlassen. Und das werde ich auch tun müssen, weil es hier meinem Rechtsempfinden entsprechend unerträglich geworden ist, zu leben.
9.1.2019, St.W.
Permanente Ausgrenzung der AfD-Wähler
Als jemand, der die AFD weder wählt noch ihre politischen Vorschläge für Lösungen hält, widert mich die scheinheilige Ausgrenzung nicht nur der Partei sondern auch ihrer Wähler durch die anderen – etablierten – Parteien, die Medien und selbsternannte „Antifaschisten“ an.Leute, die mit ihrer Politik und ihrer Unwilligkeit, Probleme der Menschen wahrzunehmen oder gar Lösungen zu finden, doch erst zum Entstehen des „rechten Randes“ mit beigetragen haben, spielen sich als Hüter der Demokratie auf. Dabei hat man doch einen Teil der Wähler und der Bevölkerung bewusst „rechts“ liegen lassen. Noch sind die Hintergründe der Attacke auf den AFD-Mann in Bremen nicht aufgeklärt, aber dennoch ist das geistige Klima hierzulande längst nicht mehr so, dass sich jeder traut, offen seine Meinung zu sagen. An sachlicher Diskussion herrscht sowieso Mangel. Liegt vielleicht auch daran, dass eine langjährige Kanzlerin wenig rhetorisch begabt ist und alles als „alternativlos“ deklariert, was sie tut.
9.1.2019, D.W.
Es droht Weimar 2.0
Schöner Kommentar. Die Fähigkeit zur distanzierten Selbstreflexion gibt es leider viel zu selten. Kompliment. Doch Selbstreflexion alleine reicht nicht. Wir brauchen einen Diskurs über den inflationär leichtfertig als verbale Keule missbrauchten „Faschismus“-Begriff. Die Behauptung, die AfD sei eine „faschistische“ oder „Nazi“-Partei, ist falsch. Wenn das nicht endlich in der Öffentlichkeit unmissverständlich deutlich wird, wird die Gewalt immer weiter gehen. Es droht sogar die Gefahr einer Gewaltspirale, die dann, wenn sie erst einmal in Gang ist, nur ganz schwer wieder zurückgedreht werden kann. Reden wir also über „Faschismus“. Was Faschismus ist und was er nicht ist. Und dass falsche Gleichsetzungen gefährlich sind, weil sie zu Gewalt führen. Wenn wir das nicht leisten, droht Weimar 2.0.
9.1.2019, R.T.-W., CO
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Zu spät mein Freund
wie immer , zu spät. Jahrelang schön in der Mainstreamsauce mitgeschwommen und nun auf einmal Gewissensbisse. Nee, euch glaub ich nicht mal mehr die Uhrzeit.
9.1.2019, B.L., CO
Im HR gibt es keine AfD
Endlich mal ein Journalist, der nachdenkt und sich selbst hinterfragt. Währenddessen habe ich gestern die gesamte Berichterstattung meines lokalen öffentlich-rechtlichen Rundfunks durchsucht: den Hessischen Rundfunk mit einem Budget von 700 Millionen. Nicht nur gab es im gesamten Jahr 2018 kein einziges Interview mit der AfD, sondern es gab auch keine Meinungskommentare, welche die Positionen der AfD argumentieren. Und es gab auch keine Interviews mit Experten, welche die Eurorettung, die kulturfremde Masseneinwanderung oder den EU-Zentralismus kritisieren. Es ist fast, als sei die AfD gar nicht da. Und um jemanden, der gar nicht da ist, braucht man auch nicht trauern. Und schon gar nicht braucht man die Täter und ihre spezielle Ideologie benennen, denn sie haben ja jemanden verletzt, der gar nicht da ist.
9.1.2019, U.K.
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Recht haben Sie Herr Reitschuster.
Als nun 74 Jähriger, der lange und unbeschwert unsere freiheitliche Demokratie genießen durfte , unzählig scharfe und polemische Debatten in Bundestag erlebte erschaudere ich nun wie im höchste Haus Deutschlands eine Debattenkultur Einzug hält, die der Endphase der Weimarer republik ähnelt. Selbst überaus seriöse Redner der etablierten Parteien pöbeln mittlerweile fern jeglicher Fakten und Realitäten in Deutschland, nur um nicht zugeben zu müssen, in Vergangenheit in der Währungspolitik,Energiepolitik, Flüchtlingspolitik, Bundeswehr, Bildung und Infrastruktur, kurzum auf allzu vielen Feldern eklatant versagt zu haben.Egal wo, ob in den TV Sendungen, den Mainstreammedien, jeder, der diese Politik kritisiert, ist sofort ein Populist, eim rechter oder gar ein Nazi.Konservativ denkenden Bürger, und das sind viele sind entsetzt von den Veränderungen in Sprache und Toleranz.Politisch geförderte Gewalt der ANTIFA verängstigt kritische Bürger. Als kritischer Autor wurde auch ich schon bedroht.
9.1.2019, H.H.