Buerger

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Blick vom Schauinsland übers neblige St.Wilhelmertal zum Feldberg am 24.1.2020

Blick vom Schauinsland übers neblige St.Wilhelmertal zum Feldberg am 24.1.2020

 

Der mündige Bürger – Fundament der Demokratie

 

 

Demo Ermächtigungsgesetz: Selbstentmachtung unter Wasserwerfer-Begleitung
Egal was wir machen, es entsteht Schaden. So ungefähr sagte es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Debatte im Deutschen Bundestag zum sogenannten Dritten Bevölkerungsschutzgesetz. Mit der Rede, aus der dieses Zitat stammt, sollte er immerhin um die Zustimmung zu einem Gesetz werben, das ihm Vollmachten verleiht, wie noch keinem Minister zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Er kann jetzt beispielsweise theoretisch die Bewegungsfreiheit der Bürger mittels Reiseverboten, Grenzschließungen oder Ausgangssperren einschränken. Nur durch ministerielle Anordnung könnte also mal Landesarrest und mal Hausarrest verhängt werden, es muss nur irgendwie mit dem Corona-Virus zu tun haben. Auch Kontaktverbote, Geschäftsschließungen, die zwangsweise Stilllegung des gesamten Kulturbetriebs und andere Restriktionen aus dem inzwischen ja hinlänglich bekannten Ausnahmezustands-Instrumentarium, können auf der Grundlage einer einfachen Regierungs-Verordnung verhängt werden. Die Parlamente in Bund und Ländern müssen nicht mehr gefragt werden, dieser Entmachtung haben Bundestag und Bundesrat mehrheitlich zugestimmt, indem sie die Regierungen zu derartigen Maßnahmen ermächtigt haben.
Weil im Gesetz zwei Dutzend Mal vom „ermächtigen“ die Rede ist, lag das böse Wort vom Ermächtigungsgesetz einfach zu nahe, so dass die Gesetzes-Unterstützer die Chance bekamen, ihren Kritikern den Missbrauch historischer Assoziationen zur Zeit des Nationalsozialismus zu unterstellen.
… Alles vom 19.11.2020 von Peter Grimm bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/selbstentmachtung_unter_wasserwerfer_begleitung
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Kommentare:
Es muss noch schlimmer kommen
So sehr auch der gestrige Tag beklagt, bedauert und verurteilt wird, Leute dass hilft alles nicht. Einzige Erkenntnis, es gibt Menschen, welche nicht alles hinnehmen wollen. Trotzdem sind wir die Minderheit und es sieht nicht danach aus, dass ein großer Umschwund der Massen wie 1989 in Sicht ist. Es muss aber noch schlimmer kommen, besser ist, diese ganzen Maßnahmen werden noch schärfer, rigoroser, verbunden mit massiven Existenznöten(nicht mein Wunsch). Eine Änderung wird erst möglich sein, wenn der elitären Clique das Wasser abgegraben ist. Lieber ein Ende mit Schrecken , als ein Schrecken ohne Ende.
19.11.2020, P.M.
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Und schon wird die Angst-Propagandamaschine wieder angeworfen.
Leider sind die Deutschen zu zähe, es sterben einfach nicht genug um richtig Panik zu verbreiten. Aber da gibt es ja noch die Recordzahlen in den USA. 1900 CoronaTote an einem Tag tönt es aus den Hofberichtsmedien. Ja richtig schlimm denkt da klein Fritzchen und klein Erna. Also holen sie schnell den Taschenrechner raus: USA Einwohnerzahl 328 Millionen, seien wir mal großzügig – Lebenserwartung im Mittel 70 Jahre, also im Jahr 4,69 Mio Sterbefälle. Also versterben täglich 12.840 Menschen und von denen wird bei 1. 900 , das sind 15% also bei jedem siebenten Coronavirus bzw. dessen DNA-Reste festgestellt wenn wir heute mal davon ausgehen das alle “getestet” werden. Das soll eine Pandemie sein ? Das reicht nicht mal für eine Epidemie.
19.11.2020, K.H.
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Sehen Sie sich bitte die Videos der brutalen Polizeieinsätze
gegen absolut friedliche Demonstranten auf der gestrigen Demo vor dem Reichstag und dem Brandenburger Tor an! U.a. wurden auf Youtube und Twitter unzählige völlig unverhältnismäßige Polizeieinsätze dokumentiert. Ein besonders schockierendes Beispiel ist die Verhaftung (Hundestaffel) eines friedlichen Demonstranten vor dem Brandenburger Tor das der Twitter Nutzer “Digitaler Chronist” unter der Nummer status/1329069085540241410 veröffentlicht hat. ( Da ich den direkten Link hier nicht veröffentlichen kann, bitte ich Sie es selbst zu suchen, vielleicht kann aber auch die Redaktion hierzu etwas veröffentlichen – Danke!) Es ist nur eines unter sehr vielen, unglaublich brutalen Beispielen und es zeigt, wohin wir bereits gekommen sind in Deutschland !
19.11.2020, M.R.
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Ermächtigungsgesetz trifft es sehr gut.
Das Aushebeln von Grundrechten mittels eines willkürlich durch die Exekutive zu bestimmenden Notstands hat mit Demokratie so gar nichts mehr zu tun. Nur weil u.a. auch die Nazis solche Machtstrategien anwendeten, darf man sie als solche dennoch benennen. Man darf diese Machtstrategien nur nicht anwenden… dürfte sie nur nicht anwenden. Was kommt als nächstes? Die Gefahr von Rechts dürfte ein solcher Notstand sein. Die Klimakatastrophe. Die Massenmigration, die forciert wird. Die wirtschaftlichen Folgen der Coronamaßnahmen. Meinungsfreiheit, Recht auf Eigentum….viel Spaß noch den Terminologieskrupolisten.
19.11.2020, M.H.
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Nun, ich würde mal behaupten, ein Ermächtigungsgesetz ist eines,
dass die Exekutive, die an Recht und Gesetz gebunden ist und solches umsetzen soll, ermächtigt, (unter Ausschaltung des oder der Parlamente) selbst Recht setzt. Dies ist problematisch im Hinblick auf die Gewaltenteilung, die an der Schnittstelle zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip verankert ist. Wesentliche Entscheidungen muss das Parlament, der Gesetzgeber, treffen, Parlamentsvorbehalt, Wesentlichkeitstheorie des BVerfG. Dass andere Personen unter Vorgabe eines anderen Zweckes als 1933 mit gefährlicher Machtfülle ausgestattet werden, ist bei diesen Überlegungen völlig unerheblich. Es IST daher ein Ermächtigungsgesetz. Aber welcher der bedenken- und skrupellos dieses Gesetz durchwinkenden Parlamentarier hat schon Ahnung und Achtung vor unserer Verfassung…
19.11.2020, H.ST
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Nun haben wir Deutschen einen denkwürdigen “Schwarzen Mittwoch”:
Die Merkel-Administration und ein hektisches Parlament kündigen Grundrechte auf, als gäbe es kein Morgen! 18. November 2020 Kriegserklärung der Regierung gegen den Souverän. Ist das das angedrohte “neue Normal”?
19.11.2020, A.R.
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Das ist Krieg gegen die eigene Bevölkerung
@Martin Rühle. Danke Herr Rühle, hab gerade das Video “Digitaler Chronist” unter der Nummer status/1329069085540241410 ” angesehen. Da kann ich nur noch kotzen. Das ist Demokratie, das sind die Freunde und Helfer, Das ist Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Hundestaffel, einen Demonstranten so lange am Boden zu halten um ihm die Arme hinter dem Rücken zusammen zu binden, dafür dass er nichts getan hat. Er hat die Arme sogar oben gelassen. Auf alte Leute einhauen. Schlimmer kann es gar nicht sein. Es ist höchste Zeit. Verweigerung auf allen Ebenen. Sitzblockaden, , Massenstaus, Streiks, für diejenigen Einsatzkräfte, die noch einen Funken Menschlichkeit haben, die sollten sich als Denunzianten der inneren Anweisungen betätigen. und und und. Aber, es war abzusehen dass es genau so kommt. Der Gerichtshof für Menschenrechte??? wo steht der Vorzeige-Gerichtshof eigentlich? Das Verfassungsgericht und seine Richter, wo stehen die? Was haben die noch für Kompetenzen? Schaut euch das Video genau an. Sehr genau! Das gibt Antworten. b.schaller
19.11.2020, B.SCH

Auch mein erster Reflex war “Ermächtigungsgesetz”,
das lag einfach verbal zu nahe. In Wirklichkeit ist es das Regieren per Notverordnungen, erinnert also eher an das, was vor den Nationalsozialisten kam, nämlich das Kabinett Brüning (der warb damals auf Wahlplakaten mit “Wahrheit, Freiheit und Recht”, meinte es ernst und gehört wohl zu den tragischsten Figuren deutscher Geschichte des 20. Jahrhunderts). Diese Erinnerung ist der eigentliche blinde Fleck des Parlaments: Indem die demokratisch legitimierten und mit der Kontrolle über die Regierung beauftragten Abgeordneten sich ihrer Rolle und Funktion freiwillig entledigten, und die Länder sich per Sondersitzung des Bundesrats gleich mit entmachten ließen, wäre nun auch jeder wesentlich autoritäreren Nachfolgeregierung Tür und Tor offen, um aus dem gegenwärtigen “Hygienistan” eine vollendete Diktatur zu machen. Die CDU/CSU mag das für ein “Missverständnis” halten, die SPD gar für eine “Begrenzung”, die Grünen für sonstwas – für “Opposition” können sie es jedenfalls nicht halten. Wofür es der Bundespräsident hält, der das Gesetz unterschrieb? Mag er bei Hannah Arendt nachlesen; er wird fündig werden. Und der Bundestagspräsident, mahnte er nicht unlängst zu mehr Parlamentsbeteiligung? War es das also damit gestern? Thema durch, Herr Schäuble? – Das alles ist in jedem Fall ein geschichtsblindes, unsäglich dummes und gefährliches Spiel; genau genommen gewissenlos und sogar ein Stückchen verlogen, in einem Land, das nämlich ansonsten meint, sich seines “Lernens aus der Geschichte” ständig auf irgendwelchen Feiern vergewissern zu müssen, und dann doch so glänzend beweist, dass es rein überhaupt nichts gelernt hat.
19.11.2020, J.M.
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Notstandsgesetze – und heute 18.11.2020?
Ich erinnere mich noch an die Debatten und Straßenschlachten um Die Notstandsgesetze Ende der 60er Jahre der Bonner Republik. Damals waren alle linken und liberalen Intellektuellen und Nichtintellektuellen dagegen und die Medien noch pluralistisch. Am Ende waren viele Zähne gezogen. Heute sollen erneut und in ähnlichem Notstands-Zusammenhang den Gerichten die Hände gebunden werden, wenn die Regierung “unschöne Bilder vermeiden und den Anschein erwecken will, sie könne Pandemien beherrschen und Leben vor dem sterben retten. Auffällig ist, dass es bei der Masseneinwanderung genau umgekehrt läuft: Regierung und Bundestag schauen tatenlos zu, wie Gerichte immer absurdere Knoten erfinden, um mit Hilfe von internationalem Vertragsrecht jedem die Hände zu binden, der kulturfremde Einwanderung in die Sozialsysteme stoppen oder wenigstens eindämmen will. Warum die Grünen Abgeordneten so brav bei Fuß standen, dürfte noch einen besonderen Grund haben. Für sie ist das Bevölkerungsschutzgesetz mit seinen zahllosen Ermächtigungen eine prima Blaupause für ein künftiges Klimaschutz- und Weltrettungsgesetz das der nächste grüne Umweltminister sicher frühzeitig einbringen wird.
19.11.2020, E.W.

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Bürger müssen sich nach dem Staat richten, nicht mehr umgekehrt
Was mit dieser Gesellschaft geschieht, mutet immer stärker wie ein Experiment überambitionierter Sozial-Ingenieure an, denn als Versuch, eine Krankheit zu bekämpfen. Alle Corona-Maßnahmen folgen dem Modell, dass die Bürger ihr Leben an den Grenzen medizinischer und bürokratischer Möglichkeiten im Staate auszurichten haben – auch um den Preis der Aufhebung und Beschneidung wichtiger Bürgerrechte.
Es scheint beinahe vergessen, dass es in den freiheitlich-demokratischen Gesellschaften des Westens eigentlich die Aufgabe des Staates ist, sich um eine Infrastruktur zu kümmern, in der die Bürger unter Wahrung ihrer Rechte frei leben können.
Doch die meisten Bürger scheinen den Paradigmen-Wechsel geschluckt zu haben, dass sie ihr Leben nach dem Staatsapparat auszurichten haben und nicht dieser nach den Maßgaben der Bürger arbeiten muss.
… Alles vom 17.11.2020 von Peter Grimm bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/advent_in_der_corona_doppelzelle
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ÖR spricht dem Bürger die Kritikfähigkeit ab
Eben hörte ich Folgendes im Radio : Einige Parlamentarier berichteten, dass sie massiv von Bürgern bestürmt würden mit der Bitte, die Parlamentarier mögten doch, um Himmels Willen, gegen die Corona-Maßnahmen stimmen. Dieses Ansinnen dieser (besorgten) Bürger, so fuhr die Sprecherin fort, gehe auf eine Beeinflussung durch die sozialen Medien zurück. Den „Beeinflussern“ aus den sozialen Medien gehe es darum, die Gesellschaft zu spalten. Und diese Einschätzung wurde von der Radiosprecherin in einer Weise vorgetragen, als entspreche diese einer bereits erwiesenen Realität. Was werden „sie“ demnächst mit Zweiflern anstellen, fragt man sich, wenn dem ÖR zuhört. Je schärfer die Corona-Maßnahmen, desto unverblümter die Propaganda. Jetzt werden wohl Späne fliegen. Das Hobeln hat ja bereits begonnen.
17.11.2020, W.A.

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Die Antwort auf Soros: Der kritisch denkende Bürger
Wir haben keine Privatjets, wir haben nur uns
Spätestens wenn Soros den »Klimanotstand« entdeckt, ist eigentlich alles klar: Es geht um Geld, viel Geld. – Etwas anderes: Er will noch mehr Geld (1 Mill. US-$) in Universitäten schieben, um seine Philosophie zu verbreiten. Was bedeutet das für uns?

(1) Soros: Migration zum Geld machen
Noch während der 2015-Hysterie ahnten rationale Zeitgenossen, in Deutschland eine ungeliebte Randgruppe also, dass es wohl auch und im Kern um viel Geld geht. – »Das Geschäft mit den Flüchtlingen« titelte faz.net, 18.2.2016, »die Bezahlung ist gut«, so lesen wir: »Je mehr Flüchtlinge kommen, desto höher steigen die Preise. So ist das im Kapitalismus.« https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/das-geschaeft-mit-den-fluechtlingen-boomt-14076977.html
Haben die Eliten aus der Flüchtlingskrise gelernt? Ja, haben sie. Die Lehre ist: Mit genug Moral und Propaganda akzeptiert das Volk, wenn ihm Geld ohne Gegenleistung weggenommen wird. Während das Flüchtlingsbusiness läuft und brummt, während man etwa in Frankfurt gar nicht mehr zu wissen scheint, so höre ich, wohin mit all dem Gratis-Geld, sucht man nach neuen Anwendungsmöglichkeiten für das neue alte Geschäftsmodell – es ist wohl der »Klimaschutz«.
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(2) Soros hat den Klimanotstand entdeckt
Spätestens wenn George Soros sich für ein Thema stark macht, weiß man, dass viel Geld zu verdienen ist. Auch Soros sprach in Davos vor Publikum. Wir lesen etwa in Welt.de, 24.1.2020 über seinen Auftritt. https://www.welt.de/wirtschaft/article205300897/Sogar-Kapitalist-George-Soros-redet-in-Davos-vom-Klimanotstand.html?wtmc=socialmedia.twitter.shared.web
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Auf seiner persönlichen Website veröffentlicht finden wir sein Redemanuskript: georgesoros.com, 21.1.2020.
https://www.georgesoros.com/2020/01/23/remarks-delivered-at-the-world-economic-forum-3/
Etwas spät, dann aber doch, hat auch George Soros sich dem aktuellen Propaganda-Thema seiner Kollegen angeschlossen. Soros spricht von den »dangers of climate change« und beschimpft Trump natürlich als »climate denier«
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(3) Soros investiert 1 Mrd in Universitäten
Als nächste Maßnahme will Soros aktuell 1 Milliarde Dollar in ein »Open Society University Network« investieren. Fortune.com, 23.1.2020 schreibt: »George Soros to start $1 billion university to fight authoritarianism and climate change« – George Soros startet 1-Milliarde-Uni um Autoritarismus und Klima-Veränderung zu bekämpfen. Wir ahnen, was er mit »Autoritarismus« meint: Wer Soros´ Vision von Globalismus und offenen Grenzen widerspricht, wer auf dem Recht der Völker und Nationen besteht, selbst über ihr Schicksal zu bestimmen, der kann doch nur »autoritär« sein – siehe seine Konflikte mit Israel oder Ungarn.
….
Fazit aus (1)+(2)+(3): Der mündige Bürger denkt kritisch
Was sollen wir nun tun? Wir wollen uns tatsächlich darin trainieren, kritisch zu denken.
Wir möchten uns selbst und einander tatsächlich den Mut zusprechen, Haltung zu bewahren, doch nicht in der perversen kriecherischen Meinung, wie man sie im Staatsfunk hört. Wir wollen, »sagen was ist«, und wir meinen es auch so, wörtlich, nicht im Sinne von »sagen, was sein soll«. – Wir werden mit diesen Leuten nicht mithalten können.
Wir könnten viele Seiten füllen mit Listen von Leuten und Organisationen, die im Auftrag und/oder mit dem Geld von ARD, ZDF, Ministerien, Open Society et cetera daran arbeiten, den Bürger geschmeidig, emotional und brav zu machen. Und wir wissen, dass ein geschmeidiger Bürger einen profitablen Konsumenten wie auch einen berechenbaren Wähler abgibt.
Niemand von »denen da oben« wird Geld darin investieren, Bürger wirklich zu kritischen, kantigen, rebellischen Individuen zu erziehen – diese Leute sind nicht reich und einflussreich geworden, indem sie ihre Interessen und Investitionen gefährdeten!
Wir dürfen dankbar sein für jedes Bisschen an Freiheit, das wir (noch) haben, das gilt es zu verteidigen und auch zu nutzen. Die Demokratie wird ausgehöhlt, im Namen von Moral und Alternativlosigkeit. Freiheit ist bekanntlich ein Muskel, der ungenutzt verkümmert!
Kritisches Denken und das Prüfen ethischer Urteile, das Benennen von Fakten und das logische Schließen auf die wahrscheinliche Zukunft, realistische Kenntnisse von Kulturen, bewährte Weisheit und auch weiterhin der Mut, den Verstand zu gebrauchen – all das sind Werte, Gewohnheiten und Fähigkeiten, die wir uns selbst erarbeiten müssen.
Lernt selbst und denkt selbst! Glaubt wenig und prüft alles! Seid nicht naiv, damit ihr euch nicht bald selbst auslachen musst. – Am Ende des Tage liegt es am Einzelnen, an Ihnen und mir selbst. Es wird kein Retter von oben kommen, der die Kleinen gegen die Großen stark macht. Die da oben haben kein Interesse daran, uns kritisch und mündig werden zu lassen – im Gegenteil!
… Alles vom 24.1.2020 von Dushan Wegner bitte lesen auf
https://dushanwegner.com/keine-privatjets/

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