Schlagwort-Archive: Wahl

Priester und Imame – Wahl 2017

Beim zentralen Gottesdienst der protestantischen Pfarrgemeinde Freiburg-Ost zum Jahresbeginn 2016/17 in der Friedenskirche hält Dekan Markus Engelhardt die Silvesterpredigt. Ein Schwerpunkt ist die Bundestagswahl – Beispiel: “Angela Merkel möchte man einfach wünschen, dass Gott ihr die Gesundheit bewahrt und das … Weiterlesen

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Demokratische Parteien

Die AfD wurde am 4.9.2016 zweitstaerkste Partei in Mecklenburg-Vorpommern: SPD 30,6% (-5,0%), AfD 20,8%. CDU 19.0% (-4,0%), Linke 13,2% (-5,2%), Grüne 4,8% (-3,9%). Auch nach diesem ungeheuerlichen Anstieg der AfD bleibt die Arroganz von Politik und Medien unverändert. Dazu vier kleine … Weiterlesen

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Demokraten und Populisten

Der seriöse Demokrat sagt „Der Islam gehört zu Deutschland“. Wer hingegen die Meinung vertritt „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, gilt als Populist – oder gar als Nazi und Rassist? Demokrat ist etwas Positives, Populist hat einen negativen Touch. Obwohl … Weiterlesen

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EU-Juncker Oesterreich-Wahl

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker’s Parteinahme gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer – weil er die FPÖ “nicht mag” – wird verurteilt. Österreichs Bürger fühlen sich vor ihrer Bundespräsidentenwahl irritiert und durch Juncker’s Statement “Die Österreicher hören das ungern, aber das ist mir egal” … Weiterlesen

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Afd-Waehler – Angst Dummheit

AfD-Wähler sind überängstlich, dumm und verführbar, alle anderen sind rationale Entscheider. Diese Wahlanalyse ist falsch. Ursachen liegen im Zustrom von 1,5 Mio Flüchtlingen seit Budapest 9/2015, der Fragen auslöst zu “Weiter so” (offene Grenzen), “Wir-schaffen-das” (Integration), Parallelkultur (Islam) und Kriminalität (innere … Weiterlesen

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Demokratie braucht Opposition

Mit dem Linksruck der CDU hat Merkel die Opposition im Bundestag ausgeschaltet. Heute tragen Grüne und Linke die CDU-SPD-Politik der offenen Grenzen und Alternativlosigkeit. Die AfD hat den rechts der Mitte freigewordenen Platz eingenommen. “Diese Bürger haben gar nicht zugehört” … Weiterlesen

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Bobbele haben Wahlergebnisse

Bereits von Freitag 11.3. an konnte man über www.freiburg.de die Ergebnisse der Landtagswahl vom Sonntag 13.3. erfahren – ein peinlicher Lapsus. Dabei meint es die Stadt Freiburg nur gut mit ihren Bürgern: Über die kostenlose WahlApp können die Bobbele mobil … Weiterlesen

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Elefantenrunde Wahl Landtag

Die Elefantenrunde zur Wahl des Landtags in BW am 3.3.2016 im SWR-TV am 10.3. mit CDU, Grüne, SPD, Linke, FDP und AfD war ein Gewinn. Endlich konnten die Parteivorsitzenden diskutieren und streiten – auch über das wahlbestimmende Thema: Zustrom von … Weiterlesen

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Gleiches Recht fuer Alle – nicht

Unser Rechtsstaat wird von der äußersten Rechten (NPD, Pegida) wie Linken (Antifa) bedroht. Was aber noch viel schlimmer ist – auch die Mitte befürwortet zunehmend Rechtsbruch: Pastoren gewähren massenweise Kirchenasyl, Islam-Verängstigte räumen Sonderrechte ein, politische Mainstreamler ignorieren die Judikative. “Gleiches … Weiterlesen

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Alternativlosigkeit vor Wahlen

Unsere Diskussionskultur wurde der von Merkel verordneten Politik-Alternativlosigkeit geopfert. Die “Alternative für Deutschland” darf in “Adolf für Deutschland” umbenannt werden (BZ-Forum vom 20.2.2016). Dies entspräche dem Umbenennen der SPD der 50er Jahre in “Sozialkommunistische Partei Deutschlands” oder der Grünen den 70er in “Grüne … Weiterlesen

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Ich habe keinen Fehler gemacht

Am 21.12.2015 wurde Landrätin Dorothea Störr-Ritter mit 48 von 67 Stimmen für weitere 8 Jahre wiedergewählt. Trotz den Vorwürfen, als sie zum Tod des 2-jährigen Jungen Alessio aus Lenzkirch-Kappel erklärte, das Landratsamt habe keinen Fehler gemacht. Die Kreistagswahl wird zudem als undemokratisch … Weiterlesen

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Migrantenbeirat – kaum Waehler

Wahl ohne Wähler. Bei der Wahl des 19-köpfigen Migrantinnen- und Migrantenbeirats in Freiburg gab es 2015 eine so geringe Wahlbeteiligung wie noch nie in der Geschichte dieses Gremiums. Von den 26670 Wahlberechtigten haben lediglich 713 Personen von ihrem Stimmrecht Gebrauch … Weiterlesen

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Demokratie ohne Waehler

Nur 50% der Bürger beteiligten sich an der Wahl im Bundesland Bremen – ein Schock für unsere Demokratie. Jeder zweite Bürger als Souverän gemäß Grundgesetz verhält sich unsolidarisch, bequem und faul. Einerseits nimmt er viel: Sozialstaat, Hartz IV, innere Sicherheit, Rechtsstaat, innerer Frieden. Andererseits … Weiterlesen

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TTIP-Check zur EU-Europawahl

Die Seite www.ttipcheck.eu ist ein Initiative von BUND und GLOBAL 2000 www.global2000.at zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA, das unsere Gesetze im Umwelt- und Verbraucherschutz auszuhebeln droht. Viele befürchten, dass das Abkommen unter anderem den Einsatz von Fracking – … Weiterlesen

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Bettensteuer – Kommunalwahl

Freiburg gilt als “grüne Stadt”, gut so. Oder als “Green City“, fine. Mit Vauban, Fahrrädern, Bächle, Münstermarkt, Kanonenplatz und Touristen, gut so. Aber auch mit über 100.000 Autos bei 200.000 Einwohnern, Uni-Bibliothek, Betonversiegelung, Altstadt-Gewalt – zur Gemeinderatswahl stimmt das schon nachdenklich. Auch Paul Busse … Weiterlesen

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Kommunalwahl Freiburg-Ost

Wen soll man am 25.Mai in den Freiburger Gemeinderat wählen? Gisela Heizler-Ries vom Littenweiler Dorfblatt hat die 17 KandidatInnen, die im Freiburger Osten leben, zu ihrer Kandidatur befragt. 1.) Welches sind Ihre persönlichen Anliegen in Sachen Stadtpolitik? 2.) Wo sehen Sie Handlungsbedarf … Weiterlesen

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Schwarz-Gruen – wegweisend

Nach der Bundestagswahl am 22.9.2013: Schwarz-Rot hatten wir schon, schwächt die SPD und als große Koalition demokratiefeindlich. Rot-Rot-Grün nicht gewollt. Schwarze Minderheitsregierung zermürbt mit der ständigen Suche nach wechselnden Mehrheiten. Neuwahlen sind feige. Bleibt Schwarz-Grün als zukunftsorientiertes Wagnis: Grüne vertreten die Energiewende … Weiterlesen

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Fuenfprozentklausel absenken

Bei der Bundestagswahl vom 22.9.2013 wurde der Wille von 6855044 Wählern bzw. 15.7 Prozent (4.7% AfD, 4.8% FDB, 6.2% Sonstige) ignoriert – so viel wie noch nie. Wie wenn ein Land größer als Niedersachsen nicht gewählt hätte. “Ignoriert” stimmt eigentlich nicht, denn … Weiterlesen

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Bundestagswahl 2013 Ergebnis

Das Verhältniswahlrecht führte am 22.9.2013 zu diesem Ergebnis: CDU/CSU 311 Bundestagssitze (41.5%), SPD 192 Sitze (25.7%), Linke 64 Sitze (8.6%), Grüne 63 Sitze (8.4%), FDP 0 Sitze (4.8%), AfD 0 Sitze (4.7%), Piraten 0 Sitze (2.2%). Bei einem Mehrheitswahlrecht hätten CDU/CSU … Weiterlesen

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Gartencoop kuendigt AfD-Frau

Die Gartencoop Freiburg als Vorreiter der großartigen Idee des Urban Gardening führt kollektiv eine Landwirtschaft in Tunsel bei Bad Krozingen, deren Ernte die 300 Mitglieder an 14 Abholstellen in Freiburg erhalten. An einer solchen Stelle hatte Gartencoop-Mitglied Elke Fein AfD-Flyer ausgelegt. Deswegen wurde ihr … Weiterlesen

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Bundestagswahl 2013 unter 18

Jugend wählt anders als Eltern bzw. Oma/Opa – stimmt nur bedingt. Jugend wählt eher links als konservativ – falsch. Bei der vom Deutschen Kinderhilfswerk organisierten Bundestagswahl der unter 18-Jährigen wurde mit  Klischees aufgeräumt. CDU 30%, Grüne 18.5%, SPD 17.9, Piraten 12.1, … Weiterlesen

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Wahlrecht ist Wahlpflicht

Bekennende Nichtwähler wie der Philosoph Peter Sloterdijk zeigen: Auch Intellekt schützt vor Torheit nicht, denn Nichtwählen ist unklug: a) Bei Wahlen sind alle gleich. b) Wahlen als niedrigstschwellige Beteiligungmöglichkeit, also Königsrecht der Demokratie. c) Wahlen sind am geringsten verzerrt, also von höchster … Weiterlesen

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Wahlpflicht mit Enthaltungsfeld

Die Wahlbeteiligung geht zurück: 91.1% in 1972, 82% in 1999, 79% in 2002, 77% in 2005, 70% in 2009.  Nichtwähler wollen ihre Unzufriedenheit mit Status quo und Parteien äußern, doch diese Logik ist falsch, da die einzelne Partei das Nichtwählen gar nicht … Weiterlesen

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Ebnet – Afghani Israeli Niebel

Eigentlich gar keine Wahlveranstaltung: Dem Ebneter Schloßherrn Nikolaus von Gayling ist es gelungen, den Minister für wirtschaftl. Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel am 20.8.2013 um 13.30-15 Uhr in den Gartensaal zu holen, um ihn mit in Ebnet wohnhaften Afghanen bekannt zu … Weiterlesen

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Bundestagswahl 22. Sep 2013

 Bundestagswahl am 22. September 2013 – Splitter aus Freiburg.

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AfD-Bashing Erzbischof Zollitsch

Erzbischof Zollitsch hat die Partei “Alternative für Deutschland” AfD scharf attakiert. In einem offenen Brief fragt die AfD-Kandidatin Beatrix von Storch, ob es nicht die Aufgabe eines Erzbischofs sei, sich in EU und Demokratie für den Schutz christlicher Werte einzusetzen und sich um die Armen … Weiterlesen

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Kinder- und Jugendbeteiligung

Der Treffpunkt Freiburg e.V. unterstützt eine Petition, die den Landtag von Baden-Württemberg auffordert, in der Gemeindeordnung die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen verbindlich zu verankern. Denn mehr Bürgerbeteiligung bedeutet auch mehr Bürgerengagement – das gilt aus unserer Sicht auch bei … Weiterlesen

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Uni – Vier Wahlmodelle zur Wahl

An der Universität wird die verfasste Studentenschaft (heute gendermäßig Studierendenschaft) nach 35 Jahren wieder eingeführt. Ab 29.4.2013 stehen für 24000 Studierende vier Wahlmodelle zur Abstimmung: (1) Studierendenparlament, das einmal im Jahr gewählt wird. RCDS und liberale Hochschulgruppe sind dafür. (2) Fachschaftenmodell: … Weiterlesen

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Manfred Kreutz BGM St.Maergen

St. Märgens neuer Bürgermeister heißt Manfred Kreutz: Das ist nicht bei jeder Bürgermeisterwahl üblich, dass alle ernsthaften Kandidaten aus der Heimat kommen. In St. Märgen war es am letzten Sonntag so. Erich Krieger, Manfred Kreutz und Albert Stratz wohnen alle in … Weiterlesen

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Buergermeisterwahl St.Maergen

Für die Nachfolge von St. Märgens Bürgermeister Josef Waldvogel, der am 30. April 2013 auf eigenen Wunsch aus gesundheitlichen Gründen nach zwanzig Amtsjahren ausscheidet, haben sich bis zum Bewerbungsende am vergangenen Montagabend mit Erich Krieger, Manfred Kreutz und Alfred Stratz … Weiterlesen

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Oberried waehlt Klaus Vosberg

Oberried wählte den Generationswechsel – Klaus Vosberg löst im April Franz-Josef Winterhalter als Bürgermeister ab.  In der ihr eigenen liebevollen Art brachte Oberrieds Bürgermeister-Stellvertreterin Martha Riesterer die Zukunft auf den Punkt: „Viele Jahre vertrat ich einen Bürgermeister, der drei Jahre jünger … Weiterlesen

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