Schlagwort-Archive: staat

Integration – Sozial Arbeit Kultur

Um über “Integration” konstruktiv diskutieren zu können, sind vier Formen zu unterscheiden: (1) Die soziale Integration des tagtäglichen friedlichen Nebeneinanders wird erleichtert durch Transferzahlungen bzw. Hartz IV für Migranten. (2) Die ökonomische Integration in das Arbeitsleben der Wirtschaft ist kurzfristig kaum … Weiterlesen

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Jamaika geht – Migration nicht

Jamaika ist gescheitert, kommen Neuwahlen? “Das einzige, das sicher zu sein scheint, ist folgendes: Die Positionen der politischen Parteien zur Migrations- und Integrationsthematik – das wird über ihren Sieg oder ihre Niederlage entscheiden. Jene, die sich hier nicht zu einer … Weiterlesen

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Paradise-Papers Steuerbetrug

Nach den Panama- nun die Paradise-Papers: Der kleine Bürger zahlt brav seine Steuern, internationale Großkonzerne nicht. Amazon Luxemburg “spart” 250 Mio Euro Steuern im Jahr und Apple Irland gar 13 Mrd Euro. Diese Steuer-Ungerechtigkeit hat zur Folge, dass die Steuermoral … Weiterlesen

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Richter Polizei Berlin Notstand

Ohne Gewaltenteilung in Legislative, Judikative und Exekutive kann kein Rechtsstaat funktionieren. Nun meldet Berlin über 300.000 Asylklagen allein in 2017: “An den Verwaltungsgerichten herrscht Notstand”. Doch neben der Judikative (Gerichte) ist auch die Exektive (Polizei) in Berlin den Rechtsverstößen nicht mehr … Weiterlesen

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Jamaika

80% der Deutschen befürworten nach der Wahl eine Jamaika-Koalition. 83% der Deutschen nennen als größte Sorge die unkontrollierten Grenzen mit täglich über 500 neuen Migranten. Fazit: Die Bürger erwarten von der neuen Regierung zuvörderst die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität durch … Weiterlesen

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Migration – Querfront Linke AfD

Bei der Migration tun sich die Linken und Rechten zur Querfront zusammen: Linke wie AfD sehen in der massenweisen Zuwanderung seit Budapest 9/2015 die Ursache für Wohnungsnot, Lohndumping und Bildungsmisere. Oskar Lafontaine zwei Tage nach der Wahl überdeutlich: „Man darf … Weiterlesen

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Wahl 24-9-2017 – 6 mal positiv

Die AfD ist als drittstärkste Partei in den Bundestag gewählt worden, “dies sollte man positiv sehen” (Prof Platzek in HartAberFair am 25.9.17), denn damit eröffnet sich die Chance auf: (1) das Ende der GroKo, (2) eine Stärkung der parlamentarischen Opposition, (3) die … Weiterlesen

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Wahl 2017 ohne Diskussion

Alice Weidel (AfD) verläßt die von Marietta Slomka moderierte ARD-Sendung „Wahl 2017: Wie geht’s Deutschland?“. Wie Rainer Bosbach (CDU) die ARD-Sendung von Maischberger verließ? Nein – hier ging es nicht um Sachthemen, sondern um öffentliches Mobbing “Aller gegen Eine” inkl. der … Weiterlesen

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Islam Grundgesetz: drei Punkte

Moscheevereine nehmen drei Punkte in ihre Satzungen auf: (1) Das deutsche Grundgesetz steht über der Scharia. (2) Die sexuelle Selbstbestimmung wird anerkannt und (3) ein Austritt aus der Religionsgemeinschaft ist jederzeit möglich. Mit diesen drei Forderungen wären alle Diskussionen um … Weiterlesen

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Vergewaltigung fuer 500 Euro

“Amadou S. war mit seinem damals 17-jährigen Opfer lose befreundet, als er bei einem Treffen in seinem WG-Zimmer im April 2016 nach einvernehmlichen Küssen den Geschlechtsverkehr mit ihr forderte. Die 17-Jährige sagte mehrfach Nein – eine Antwort, die S. nicht … Weiterlesen

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Reichtum Leistungsbereitschaft

Wir sind reich (weil andere arm sind) und schuldig (Gesinnungsethik), deshalb offene Grenzen mit  über 700 Migranten täglich. Doch der deutsche Größenwahn ist unbegründet, da das Vermögen der BRD nur das Dreifache des Bruttoinlandsprodukts (BIP) beträgt. Deutschland ist nicht reich, … Weiterlesen

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Refugee-Soli – freiwillige Abgabe

Die Flüchtlingskrise von 2015 hat wegen der fortwährenden, unkontrollierten Einwanderung die deutsche Gesellschaft in einen für heutige Generationen unbekannten Spannungszustand versetzt. Die Anzeichen von Unsicherheit und Angst sind spürbar , nicht zuletzt in unserer Stadt Freiburg, die schon vor 2015 … Weiterlesen

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Linke Nachtdemonstration in FR

In der Nacht von Samstag 17.6. auf Sonntag randalierten ca 1000 Linksautonome im Sedanquartier und Im Grün bis 5.30 Uhr in der Frühe. Diese unangemeldete Nachtdemo markiert eine neue Dimension wochenendlicher Gewalt und Lärmbelästigungen in Freiburgs Innenstadt. Öffentliche Ordnung und Sicherheit … Weiterlesen

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Deutsche Leitkultur – Maiziere

Die deutsche Verfassung heißt Grundgesetz, ihm sind alle Einwohner unseres demokratischen Rechtsstaats verpflichtet, d.h. für alle gilt ein Wort: Verfassungspatriotismus. “Ein gutes Wort. Aber ist das alles? De­mo­kra­tie, Ach­tung der Ver­fas­sung und Men­schen­wür­de gel­ten in allen west­li­chen Ge­sell­schaf­ten. Ich meine: … Weiterlesen

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Wehrhaftigkeit Zivilgesellschaft

Wehrhafte Demokratie versus Zivilgesellschaft – beide Tendenzen sind im Grundgesetz als Folge der Nazi-Diktatur verankert. Die Wehrhaftigkeit sieht im NS-Regime eine Verletzung rechtsstaatlicher Traditionen, die Deutschland in langen Jahren entwickelt hatte. Deshalb müsse sich die BRD wehrhafter gegen den Totalitarismus … Weiterlesen

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Immigration stop – Demokratie

ALLE repräsentativen Umfragen seit Ende 2016 besagen, dass die Mehrheit der EU-Bürger einen Stop der Immigration von Muslimen befürwortet. Die Regierungen der Visegrad-Staaten fühlen sich der Verweigerungshaltung des demokratischen Souveräns verpflichtet, Deutschland hingegen nicht. Mehr noch: Kanzlerin Merkel hielt es … Weiterlesen

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Falsche Dichotomien – Merkel

Merkel’s Flüchtlingspolitik basiert auf falschen Dichotomien: Die Kanzlerin tut so, als ob es bei ihrer Flüchtlingspolitik seit Budapest 9/2015 nur zwei extreme Optionen zu wählen gebe: Willkommenkultur mit offenen unkontrollierten Grenzen oder totale Abschottung. Unterstützern der Willkommenspolitik gelang es in der … Weiterlesen

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Bulle und Geile Sau – Respekt

Früher wurde man von den Gerichten verurteilt, wenn man einen Polizisten als “Bulle” bezeichnete. Heute muß sich jeder Polizist als “Bulle” beleidigen lassen, solange er im Dienst ist, denn schließlich “wird er dafür bezahlt” (NRW-Innenminister Jäger). Mehr noch: Wenn heute … Weiterlesen

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Pauschalisierung und Einzelfall

“Postfaktisch” ist “Unwort des Jahres” 2016. Gäbe es einen “Unsatz des Jahres” als Pendant, dann hätte der Satz “Diesen tragischen Einzelfall nicht für Pauschalurteile nutzen” den ersten Platz verdient. Nach jeder Straftat eines Migranten erfolgt dieser warnende Satz, auch Freiburgs … Weiterlesen

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Freie saekulare Demokratie

“Eine freie, säkulare, demokratische Gesellschaft ist etwas, das wir lernen müssen” – so Carolin Emcke bei ihrer Entgegennahme des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2016. Das Statement stimmt, wenn man “lernen” durch “erhalten” ersetzt. Denn in den über 70 Jahren seit … Weiterlesen

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Volk als Verfassungsgeber

„Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Diesen Satz … Weiterlesen

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Amadeu – Staat finanziert Zensur

Amadeu-Antonio-Stiftung – Staatlicher Zensor: Was steuerfinanzierte Diskurswächter mit dem Grundgesetz zu tun haben: Welche Rolle hat der Staat? Das definiert das Grundgesetz. Die Grundrechte sind in ihrem Kern Abwehrrechte gegen den Staat. Die Meinungsfreiheit dient nicht dazu, dem Bürger richtiges Verhalten … Weiterlesen

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Kindergartenpflicht für alle

“Kita als Pflicht” fordern Rainer Wendt (Chef Polizeigewerkschaft) und Heinz Buschkowsky (Ex-BGM Berlin-Neukölln), um Parallelgesellschaften von muslimischen Migranten zu verhindern. Eine weniger ideologische (alter Sozialismus-Traum: der Staat kanns besser mit der Kindererziehung als die Familie) als pragmatische Forderung (Islam-Familien und … Weiterlesen

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Deutschland in Gefahr – Wendt

Im Vorwort zum neuen Buch „Deutschland in Gefahr“ nennt Rainer Wendt, Vors. der Polizeigewerkschaft, die beiden zentralen, gefährlichen Denkfehler der Bundesregierung: “Der erste (Denkfehler der Regierung) ist die angebliche Willkommenskultur in Deutschland. Das ist nichts anderes als ein künstlicher Begriff … Weiterlesen

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Aussichtslosigkeit Deutschland

Ein guter Text von Marisa Kurz (s.u.), gibt er doch genau die Verzweiflung wieder, unter der viele zur Zeit leiden. Nie habe ich, noch nicht einmal als politisch Verfolgter in der DDR (zweimal in Haft, freigekauft) diese Aussichtslosigkeit auf eine … Weiterlesen

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Grundvertrauen in den Staat

In den 70 Jahre nach 1945 gab es so eine Art Grundvertrauen der Bürger darauf, dass man sich im öffentlichen Raum  eigenermaßen sicher fühlte. Seit Budapest 9/2015 und Migrationswelle war dieses angekratzt, seit dem Terror in Köln, Brüssel, Paris, Nizza, … Weiterlesen

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Voelkerwanderung EU Migration

Seit Jahren macht Prof Gunnar Heinsohn auf “Youth Bulges” hin , Millionen wohlgenährter junger Männer, die wegen ihrer Perspektivlosigkeit im Maghreb und arabischem Raum in die EU migrieren. Nun sagt Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechei im Buch “Völkerwanderung”, dass … Weiterlesen

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375000000000 Euro Kosten – EU

Die EU will Länder ohne Flüchtlingsaufnahme mit 250.000 Euro/Person zu belegen. Diese Ablaß- bzw. Strafzahlung ist unverständlich, da Merkel-GroKo die vielen Flüchtlinge aus Arabien und Afrika als Bereicherung fürs Land ansieht. Oder erzeugen die 1,5 Mio seit Budapest 9/2015 nach D Geflohenen also … Weiterlesen

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Merkel u. EU gegen Rechtsstaat

Eine der informativsten Anekdoten zur deutschen Rechtsgeschichte: Immer wenn der preußische König Friedrich der Große aus dem Fenster von Schloß Sanssouci nach Osten schaute, ärgerte er sich über die angrenzende alte Mühle. Deshalb bot er so um 1760 dem Müller … Weiterlesen

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AfD als Opposition ueberfordert

Die AfD ist Sammelbecken all derer, die mit der Flüchtlingspolitik der erweiterten Merkel-GroKo CDU-SPD-Grüne-Linke nicht einverstanden sind. Dies sind (je nach Umfrage) zwischen 50% und 60% der Deutschen. Damit ist die AfD überfordert, zumal dieser Partei nach dem eleganten Linksrutsch … Weiterlesen

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Demokratie braucht Opposition

Mit dem Linksruck der CDU hat Merkel die Opposition im Bundestag ausgeschaltet. Heute tragen Grüne und Linke die CDU-SPD-Politik der offenen Grenzen und Alternativlosigkeit. Die AfD hat den rechts der Mitte freigewordenen Platz eingenommen. “Diese Bürger haben gar nicht zugehört” … Weiterlesen

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Bundestag ade -Talkshows OK

Talkshows ersetzen den Deutschen Bundestag. 1) Seit Budapest 9/2016 kamen über 1,4 Mio muslimische Migranten und weitere werden ohne Obergrenze folgen (Familiennachzug, Türkei-Deal). Diese tiefgreifendste Umstrukturierung von Deutschland seit dem 2.Weltkrieg 1945 und dem Fall der Berliner Mauer 1989 vollzieht … Weiterlesen

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EU mit 28 Wohlfahrtstaaten

“Entweder Wohlfahrtsstaat oder offene Grenzen, aber beides geht nicht” – dafür erhielt Milton Friedman 1976 den Nobelpreis. Jeder der 28 EU-Staaten hat sich für den Wohlfahrtstaat entschieden, setzt ihn aber gemäß der eigenen Historie unterschiedlich um: Nordeuropäer mit strenger Umverteilung … Weiterlesen

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Integration Muslime in F und D

Rein statistisch scheint die Integration in Frankreich geglückt zu sein: Schon in der 2. Generation sind 44% der Nordafrikaner mit Nichtmigranten verheiratet. Dennoch: Die Banlieue rund um Paris (wie auch die in den anderen französischen Großstädten) ist geprägt durch NoGo, … Weiterlesen

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Repraesentative Demokratie

Stündlich kommen 300 Flüchtlinge neu ins Land (3600 in 12 Std, 5 in der Minute). Die Zahl wird steigen. „Das Volk ist das Subjekt der Demokratie“. Die Bürger wurden nicht hinreichend gefragt, ob sie der Exekutive unter Merkel das Mandat … Weiterlesen

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Demokratie – Gewaltenteilung

Für 75% der Deutschen ist die innere Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Im ARD-Presseclub am 7.2.2016 tun 75% der geladenen Journalisten diese Sorgen der Bürger als Hysterie ab. 80% der Bürger sind überzeugt, dass ihre Regierung dem Flüchtlingsansturm nicht gewachsen ist … Weiterlesen

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Teilhabe oder Begrenzung

Nicht jeder der 7 Milliarden Menschen dieser Erde kann das Gleiche haben und verbrauchen wie wir. Dafür gibt es nicht genug Energie, Raum, Nahrungsmittel, Wohnungen und Arbeitskräfte, die für Niedrigstlöhne teure Diesel-Jeans nähen und Asics-Sportschuhe kleben. Auch können nicht 7 … Weiterlesen

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Es darf nicht so weitergehen

Der “Abwehrreflex der linksbürgerlichen Gesellschaft” (Claus Strunz bei HartAberFair 18.1.) zur Kölner Frauenjagd ‘Hoffentlich waren es keine Ausländer, wenn ja, dann hoffentlich keine Flüchtlinge und wenn ja, dann hoffentlich kein sexuellen Überfälle” wurde diskutiert. Nun darf man es wagen, über ehrliche … Weiterlesen

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27 gegen 1 – EU gegen D

Auch Schweden wird seine Grenzen für Migranten schließen: “Wir sind an der Grenze unserer Aufnahmekapazität“, so Ministerpräsident Stefan Löfven am 2.11.2015. Bei der unkontrollierten Zuwanderung steht Deutschland damit alleine gegen alle anderen 27 Länder der EU. Was tun bei “27 … Weiterlesen

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Patriot ist kein Auslaenderfeind

“Der Wille zusammenzuleben ist Freundschaft”, schrieb Aristoteles vor über zweitausend Jahren in seiner “Politik”. An Aktualität haben seine staatstheoretischen Überlegungen nichts verloren: Sie beruhen auf der Erkenntnis, daß das Gemeinwesen von einem gewachsenen Zusammengehörigkeitsgefühl lebt, das seinerseits auf einer über … Weiterlesen

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