Schlagwort-Archive: staat

Medien in F und D: Notre Dame

Wie alle Kirchen in Frankreich ist auch Notre Dame seit 1905 im Eigentum des Staates, der Erzbischof hat nur den Nutznieß. Vom Brand am 15.4.2019 sind sowohl Citoyens (säkulare Bürger) als auch Catholiques (religiöse Christen) betroffen. Auch deshalb wiegt das … Weiterlesen

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Maaßen zur Meinungsdiktatur

Der entlassene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im ungarischen Fernsehen: „700 [bis] 900 Personen“ kommen täglich, eine neue Migrationswelle steht bevor „Und ich sehe nicht, dass Vorsorge getroffen worden ist“. Maaßen war es anscheinend nicht möglich, diese Abrechnung mit der Migrationspolitik von … Weiterlesen

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Zweierlei Abgeordnete in Berlin

„Es gibt nicht zweierlei Abgeordnete im Bundestag, wo der eine mehr Rechte hat als der andere“, man darf einzelne AfD-Abgeordnete nicht in “Sippenhaft” nehmen – so der Uralt-Grüne Hans-Christian Ströbele zur AfD-MdB Mariana Kühnel-Harder, die auch beim 3. Wahlgang zur … Weiterlesen

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EU-Reform: AKK versus Macron

“Europa muss auf ein System von Subsidiarität, Eigenverantwortung und damit verbundener Haftung setzen und gleichzeitig im gemeinsamen Interesse handlungsfähig sein. Europäischer Zentralismus, europäischer Etatismus, die Vergemeinschaftung von Schulden, eine Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindestlohns wären der falsche Weg.” So … Weiterlesen

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Böckenförde: grosser Freiburger

Ein großer Freiburger ist am 24.2.2019 in Au im Hexental gestorben: Ernst-Wolfgang Böckenförde, 1977-1995 Staatsrecht-Professor an der Universität Freiburg und 1983-1996 Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Bekannt ist sein Diktum, dass unser demokratischer Staat von Voraussetzungen lebe, “die er selbst … Weiterlesen

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Migranten Eigenverantwortung

Integration gilt als eine den Migranten zustehende Bringschuld: Wir reden von Integration (passiv) statt von “sich integrieren” (aktiv). Warum lassen wir den Migranten eine so umfassende staatliche Fürsorge zukommen, zeitlich unbegrenztes Nudging, ohne Gegenleistungen zu erwarten, ohne Eigenverantwortung und Anpassung … Weiterlesen

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AfD oder NSDAP – Quiz der SPD

Frank-Walter Steinmeier fordert uns in seiner großartigen Weihnachtsansprache zum “Miteinander reden” auf und wendet sich dabei an alle Bürger – als Abgeordnete, Kollegen, Nachbarn, Parteimitglieder, Sportler, Verwandte usw.: “Lassen Sie uns dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch … Weiterlesen

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11 Mrd von 2018 an Migranten

Laut Bundesfinanzministerium hat der Bundeshaushalt im vergangenen Jahr 2018 einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro erzielt. Das Geld soll erneut in die Rücklage zur Bewältigung der Migration fließen. Für die kommenden Jahre war das Geld zur Umsetzung von im Koalitionsvertrag … Weiterlesen

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Stefan Kretzschmar: Meinung

Der frühere Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar hat sich im Interview mit T-Online erstaunlich offen zum Thema Meinungsfreiheit und Gesellschaftskritik in Deutschland geäußert. Hier ein Ausschnitt: “Wie würden Sie denn heute die Situation eines Profisportlers in der Öffentlichkeit beschreiben? Warum ist es so schwer, … Weiterlesen

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Gleiche Rechte und Pflichten

„Es ist doch selbstverständlich, daß Männer, die aus rückständigen, patriarchalen Ländern kommen, hier lernen und respektieren müssen, was wir uns in Jahrzehnten, ja Jahrhunderten errungen haben: Aufklärung, Meinungsfreiheit, Demokratie! Gleiche Rechte für Frauen und Männer! Keine Gewalt gegen Kinder! Und … Weiterlesen

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Babyboomer in Politik Medien

“Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf” – so die Grünen-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt (KGE) im November 2015 also kurz nach Merkels historischer Grenzöffnung  Budapest 9/2015. Statt die katastrophalen Folgen dieser vom Parlament nicht legitimierten Entscheidung … Weiterlesen

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Mobiler Hühnerstall – Neubau

Amtsblockade gelöst: Ministerium erleichtert Genehmigung für mobile Hühnerställe. Wer in Deutschland bauen will, braucht eine Baugenehmigung. Dies gilt selbst dann, wenn es um einen mobilen Hühnerstall geht. Laut dem Emmendinger Landtagsabgeordneten Alexander Schoch (Grüne) soll es nun deutlich einfacher werden, … Weiterlesen

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CDU unter AKK: Weiter so

“Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht” – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem … Weiterlesen

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Augustinerplatz – Gerichtsurteil

Die Gewaltenteilung Legislative-Exekutive-Jurisdiktion funktioniert endlich auch am Augustinerplatz: Die Gesetzeslage fordert Nachtruhe ab 22 Uhr bzw. durch Entgegenkommen der Anlieger ab 24 Uhr. Die Exekutive kümmerte sich nicht darum: Der kommunaler Ordnungsdienst wurde 2014 abgeschafft und der Ende 2017 installierte … Weiterlesen

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Maaßen: Abschiedsrede am BfV

Karl Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), wurde nach Bekanntwerden der hier im Wortlaut wiedergegebenen Rede am 5.11.2018 von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) umgehend in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Die Abschiedsrede wurde von Karl Maaßen bereits am 18. Oktober 2018 … Weiterlesen

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Österreich ist frei – gegen GCM

„Österreich ist frei!“ – so bejubelte man die Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15.5.1955 zur Wiedererlangung der nationalen Souveränität Österreichs. Am 31.10. 2018 hat Österreich zum zweiten Mal seine Souveränität zurückerlangt. Diesmal nicht durch eine Unterschrift, sondern durch die Verweigerung einer Unterschrift: Die … Weiterlesen

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Freie Meinung – aber anonym

Die freie Meinungsäußerung mit Namen und Gesicht.ist im Grundgesetz garantiert. Dennoch wird in Blogs bzw. sozialen Medien mehrheitlich anonymes Posting bevorzugt bzw. eine Klarnamenpflicht abgelehnt. Die Furcht vor Nachteilen in Privatleben und Beruf führt dazu, auf die Schutzfunktion der Anonymität … Weiterlesen

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Sozialstaat nicht nachhaltig

Fragt man die Bürger nach ihren Sorgen, dann stehen Altersarmut und Migration ganz oben.  Wie berechtigt diese Sorgen des “kleinen Mannes” sind, hat Prof. Gerd Raffelhüschen, Wirtschaftswissenschaftler mit Schwerpunkt Finanzwissenschaft und Sozialpolitik an der Uni Freiburg, in seinem Beitrag “Offene Grenzen … Weiterlesen

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Jeder Dritte ist ein Populist?

Fast ein Drittel aller Wahlberechtigten in Deutschland sind Populisten. Also stolze 20.560.000 Personen. Dies hat die Bertelsmann-Stiftung ermittelt und das macht Angst. Aber was ist Populismus? Dazu hatte Infratest dimap im Mai und August 2018 jeweils mehr als 3400 Wahlberechtigte … Weiterlesen

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AfD: Abgrenzung zu Neo-Nazis

Für neu gegründete Parteien ist die Abgrenzung vom extremen politischen Rand überlebensnotwendig. Wie früher die Grünen vom Kindersex muß sich heute die AfD von den Neo-Nazis abgrenzen. Hier sind – früher wie heute – alle demokratischen Kräfte, auch die Medien, … Weiterlesen

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Sozialstaat oder Migration

“You can have a welfare state or you can have open borders. But you can`t have both.” Diese bis heute unwiderlegte Aussage des Ökonomen Milton Friedman zum Wohlfahrtsstaat bzw. Sozialstaat heißt kurz Sozialstaat ODER Migration bei offenen Grenzen“. Beides zusammen, also “Sozialstaat UND … Weiterlesen

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Abwahl, bevor es zu spaet ist

Wer die Energie-, Europa- und Migrationspolitik des Merkel’schen Gesinnungsdiktats in Politik und Medien kritisiert, gilt als Rechts. Dieser Nazi-Keule widerspricht eine Gegenöffentlichkeit, die sich jenseits von Rechts oder Links dem kritische Realismus verpflichtet: Achgut.com, TichysEinblick.de, Jungefreiheit.de, Cicero.de, Cato-magazin.de, Philosophia-perennis.com, Publicomag.com, … Weiterlesen

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ARD fordert Merkels Rücktritt

Die Ersten verlassen das sinkende Schiff, die Wendehälse positionieren sich neu. ÖR und Mainstreammedien SZ, FAZ, taz, … bewegen sich. So fordert die ARD erstmals Merkels Rücktritt: „Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim … Weiterlesen

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Fussball Fahnen Nationalismus

Als sich im WM-Spiel Deutschland-Schweden der lange Flachschuß von Toni Kroos in der 95. Spielminute zum 2:1 ins Tor drehte, da wurden die schwarz-rot-goldenen Fähnchen geschwenkt und die Fans freuten sich – nicht so die Grünen, weil dadurch gemäß www.gruene-jugend.de … Weiterlesen

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EU-Recht vor National-Recht

Frankreich, Merkels Vorbild bei der EU-Reform, weist Migranten mit italienischem Asylantrag an seiner Grenze bei Ventimiglia ab. Genau dies will Merkel verhindern, wenn sie sagt: “EU-Recht kommt vor nationalem Recht“. Mit EU-Recht meint Merkel  aber nicht das gültige (Dublin), sondern … Weiterlesen

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Asylrecht an F I ES NL anpassen

Unser Asylrecht überfordert Staatsetat (Flüchtlingskosten 50 Mrd/Jahr), Justiz (400.000 Asylklagen anhängig) und Sozialgefüge (Überfremdung durch 500 * 30 * 12 = 180.000 Migranten jährlich). Deshalb muß unser individuell-rechtliches Asylgrundrecht (jeder Migrant kann kostenlos ein Bleiberecht einklagen) gegen ein objektiv-rechtliches (wie … Weiterlesen

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Erklaerung 2018 als Petition

Seit heute 23.5.2018, genau eine Woche nach der Übergabe, ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden. Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können sich noch … Weiterlesen

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Islam-Appeasement von Dreyer

„Wer immer meint, die Religionsausübung von Muslimen einschränken zu wollen, weil die angeblich nicht dazu gehören oder fremd sind, hat unser Grundgesetz nicht verstanden.“ So die NRW-Ministerpräsidentin Marlu Dreyer (SPD) am 12.05.18 auf dem Katholikentag in Münster. Im Klartext heißt … Weiterlesen

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Tibi: Laicité Citoyenneté in EU

Die andauernde Migration des Islam verlangt laut Bassam Tibi eine Stärkung der Laicité und Citoyenneté als Pfeiler der europäischen Identität: Eine strenge Trennung von Kirche (rk, ev., islam, …) und Staat nach Vorbild des franz Laizismus. Sowie einen Bürger als … Weiterlesen

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OB-Wahl FR – Horn vor Salomon

“Er ist nicht in der Lage, die Stadt zu führen” sagte Dieter Salomon am 22.4.2018 kurz nach Bekanntgabe seiner argen Niederlage (31,3%) gegen Martin Horn (34,7%) im ersten OB-Wahlgang. Der Ältere (57) bringt den Altersunterschied gegenüber dem jungen Herausforderer (33) vor – herablassend … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel: SPD hat fertig

„Im wahrsten Sinne des Wortes hat die Entfernung vieler Entscheidungsträger von den Realitäten zugenommen. Biographisch, räumlich und intellektuell. Unsere Kinder gehen zumeist nicht in Kitas und Schulen mit mehr als 80 Prozent Migrantenanteil, wir gehen nicht nachts über unbewachte Plätze … Weiterlesen

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Wahl Ungarn – Wertetumor EU

70% der Ungarn lasen am gestrigen 9.4.2018 erfreut in den Zeitungen: Viktor Orban’s Wiederwahl mit 49,8% für seine konservative Fidesz-Partei. Zusammen mit den 19,3% der rechtsradikalen Jobbik-Partei (die Besseren) haben fast 70% der Ungarn rechts gewählt. Dies bei 71% Wahlbeteiligung und … Weiterlesen

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Lotto-Traum: Grundgesetz OK

Ich hatte einen Traum. Die Öffentlich Rechtlichen forderten mich auf, den Fernsehzuschauern meine ehrliche Meinung über die Zustände in diesem Land mitzuteilen. “Sapere aude – habe den Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen”, begann ich, “und falle nie mehr … Weiterlesen

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Erklaerung 2018 – Rechtsstaat

“Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.” Diese “Erklärung 2018″ haben der Dresdner Schriftsteller … Weiterlesen

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Tellkamp – Diskussionskultur

Unsere demokratische Gesellschaft lebt von fairem Diskurs und freiem Meinungsaustausch. Wie sehr unsere Diskussionskultur durch die anerzogene Alternativlosigkeit zerstört ist, zeigte sich am 8.3.2018 in Dresden: Hier fand kurz vor Eröffnung der Leipziger Buchmesse eine Diskussion zu “Streitbar! Wie frei … Weiterlesen

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Haus mit offenen Fenstern

Rolf-Peter Sieferle schrieb in seinem Buch „Das Migrationsproblem“, die Idee eines Sozial- und Wohlfahrtsstaats bei “offenen Grenzen für alle” gleiche dem Versuch, ein Haus mit dauerhaft offenen Fenstern weiter zu beheizen und dann, wenn die Temperatur im Inneren zwangsläufig sinkt, die … Weiterlesen

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Trump und Metoo Luxussorgen

“In Deutschland leistet man sich den Luxus, sich an Trump und MeToo abzureagieren und die eigenen Probleme liegenzulassen” – so der in Berlin lebende Schweizer Frank A. Meyer im Presseclub am 27.1.2018. Trump habe in den USA noch kein Gesetz … Weiterlesen

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Konservativismus – rechts links

“Demokratie lebt von Streit, von Opposition, und wo es Linke (Progressive) gibt, muss es auch Rechte (Konservative) geben. … Das heißt nun aber nicht, daß jede Abweichung von der Mitte nach rechts mit dem Nazi-Vorwurf mundtot gemacht werden dürfte. Ich … Weiterlesen

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Migrationspolitik schadet allen

Merkels Flüchtlingspolitik schadet allen: Mindestens die Hälfte der Syrer mit Hochschulabschluß hält sich in der EU auf, d.h. überwiegend in Deutschland. Diese Intelligenz fehlt beim anstehenden Wiederaufbau Syriens genauso wie die Tausenden jungen Männer aus bildungsfernen Schichten, die als kräftige “Hilfsarbeiter” … Weiterlesen

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Oesterreich staerkt die EU

Der demografische und religiöse Wandel, der in Österreich, einem traditionell römisch-katholischen Land, im Gange ist, scheint unumkehrbar. Gleichzeitig wurde Österreich zum Sprungbrett des radikalen Islam in der EU. Die am 18.12.17 vereidigte Koalitionsregierung aus ÖVP und FPÖ wird Österreich an … Weiterlesen

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