Schlagwort-Archive: Politik

Hans-Werner Sinn – Wahrheit

Migration seit Budapest 9/2015 kostet fast eine Billion Euro. 1.000.000.000.000 Euro! Pi mal Daumen! Die Kosten für den Steuerzahler könnten auch höher ausfallen. Bis jetzt sind es etwa 1,5 Millionen Migranten, die seit 2015 nach Deutschland eingereist sind. Und nein: Es … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel: SPD hat fertig

„Im wahrsten Sinne des Wortes hat die Entfernung vieler Entscheidungsträger von den Realitäten zugenommen. Biographisch, räumlich und intellektuell. Unsere Kinder gehen zumeist nicht in Kitas und Schulen mit mehr als 80 Prozent Migrantenanteil, wir gehen nicht nachts über unbewachte Plätze … Weiterlesen

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50 Mrd € Migrationskosten 2018

186 644 registrierte Asylsuchende, also im Schnitt etwa 500 jeden Tag oder 15.000 Menschen jeden Monat, tröpfelten 2017 nach Deutschland. Und 2018 eher mehr. “Dieses „tröpfeln“ wird unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig zerstören, laut dem Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert man … Weiterlesen

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Intellektuell = linksintellektuell

Intellektuell = linksintellektuell – diese Gleichung gilt seit den 1968er Jahren. Wenn nun Intellektuelle vermehrt den 50 Jahre herrschenden links-gutmenschlichen Mainstream kritisieren (deutsche Bürger bezahlen EU-Targetschulden, Energiewende, Bankenrettung und Massenimmigration) , dann werden sie auf die rechte schiefe Ebene abgeschoben … Weiterlesen

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Sozialstaat-Trilemma der EU

Die EU gibt drei Ziele zur Migration vor. (1) Freizügigkeit für alle EU-Bürger (Wohnsitzwahl, Arbeit), (2) EU-Länder sind Sozialstaaten (bieten also Versicherungsschutz) und (3) Inklusionsprinzip gemäß Lissabon-Vertrag (Migranten rasch in Sozialsystem des Gastlandes integrieren). Hans-Werner Sinn – für Wolfgang Clement … Weiterlesen

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Tellkamp – Diskussionskultur

Unsere demokratische Gesellschaft lebt von fairem Diskurs und freiem Meinungsaustausch. Wie sehr unsere Diskussionskultur durch die anerzogene Alternativlosigkeit zerstört ist, zeigte sich am 8.3.2018 in Dresden: Hier fand kurz vor Eröffnung der Leipziger Buchmesse eine Diskussion zu “Streitbar! Wie frei … Weiterlesen

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Weltoffenes Deutschland

“Weltoffenes Deutschland – 10 Thesen” zur Bewältigung der Migration als dem Problem Nr. 1 der Deutschen: (1) Steigender Migrationsdruck aus Afrika erfordert Regulierung – Einwanderungsgesetz (2) Asylsuchende-, Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge trennen (3) Aufnahmelager außerhalb unserer Grenzen sind nicht unbarmherzig

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Parteien AfD Parlamentdebatte

Was hat die deutsche Sprache zu tun mit rechtsradikal, Rassismus, Abschotten und Fremdenhass? Viel. Denn mit diesen Attributen wird jeder von der AfD im Bundestag eingebrachte Antrag abgelehnt – so auch am 1.3.2018 der Antrag “Deutsch als Landessprache im Grundgesetz … Weiterlesen

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Sabastian Kurz und Boris Palmer

“Konnte heute den Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer treffen – eine beeindruckende Persönlichkeit. Wir teilen vor allem die Überzeugung, dass es einen Systemwechsel in der Flüchtlingspolitik braucht. Wir müssen die EU-Außengrenzen schützen und mehr in Hilfe vor Ort investieren“ – … Weiterlesen

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Kuemmelhaendler Koeterrasse

Warum sind Kritiker der Merkel’schen Migrationspolitik allesamt “Nazis” – wer soll diese verbale Verrohung verstehen, aber sie ist präsent: “Auf die Fresse“ (Nahles), “Rassisten” (Maas), “Arschlöcher”, “Mischpoke“, “Pack” (Gabriel), “Dunkeldeutschland” (Gauck), „Ziegenficker“ (Böhmermann), “Drecksnazi”, “Arschloch” (Peter Tauber). Nun kommt André … Weiterlesen

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Trump und Metoo Luxussorgen

“In Deutschland leistet man sich den Luxus, sich an Trump und MeToo abzureagieren und die eigenen Probleme liegenzulassen” – so der in Berlin lebende Schweizer Frank A. Meyer im Presseclub am 27.1.2018. Trump habe in den USA noch kein Gesetz … Weiterlesen

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Migrationspolitik schadet allen

Merkels Flüchtlingspolitik schadet allen: Mindestens die Hälfte der Syrer mit Hochschulabschluß hält sich in der EU auf, d.h. überwiegend in Deutschland. Diese Intelligenz fehlt beim anstehenden Wiederaufbau Syriens genauso wie die Tausenden jungen Männer aus bildungsfernen Schichten, die als kräftige “Hilfsarbeiter” … Weiterlesen

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Aschermittwoch – AfD Tuerken

Am politischen Aschermittwoch wird verbal derb ausgeteilt gegen den politischen Gegner. Dies rechtfertigt jedoch keine rassistische Hetze – wie die von Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) als “Kümmelhändler”. Auch dann nicht, wenn diese kurz zuvor … Weiterlesen

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Israel Staatsraison Deutschland

Israels Sicherheit – Staatsräson von Deutschland? Angesichts der Angriffe von Iran, Syrien und Hisbollah eine wichtige Frage. Der Staat ist die politische Existenzform eines Volkes, durch die es sich behauptet, d.h. seinen Bürgern Sicherheit, Ordnung, Einkommen und Freiheit bieten kann. … Weiterlesen

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Links rechts schaukelnder Kahn

Botho Strauß’ Text “anschwellender Bocksgesang” bzw. “anschwellende Tragödie” von 1993 sieht für Deutschland ein tragisches Geschehen heranziehen, und zwar (1) von innen her durch den Wandel der Mediengesellschaft  in der Demokratie und (2) von außen her durch die Überfremdung 1993 … Weiterlesen

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Weiter so: Groko-Vertrag 7-2-18

Die Masseneinwanderung ist das Problem Nr 1 von 87% der Deutschen. Die Fluchtursache Nr 1 ist die Magnetwirkung des deutschen Sozialsystems. Alle wollen nach Deutschland, da man – mit oder ohne Paß – nicht zurückgeschickt, sondern hier lebenslang versorgt wird. … Weiterlesen

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Gauck Dunkeldeutschland – hell

2015 lobte Joachim Gauck in einer Flüchtlingsunterkunft “ein helles Deutschland, das hier sich leuchtend darstellt gegenüber dem Dunkeldeutschland, das wir empfinden, wenn wir von fremdenfeindlichen Aktionen gegen Menschen hören“. Als Bundespräsident a.D. hat der Erfinder von Hell- und Dunkeldeutschland seine … Weiterlesen

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2 Mio Ankerpersonen – Peanuts

Seit Budapest 9/2015 hat D über 2 Mio illegal Eingewanderte aufgenommen. Diese sollen ihren Familienangehörigen als “Ankerpersonen” dienen, um ebenfalls als Asylbewerber nach D zu kommen. So eine Gesetzesinitiative der EU-Kommission, der Europapolitiker (auch der GroKo-Parteien CDU, CSU und SPD) … Weiterlesen

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Konservative Wende – Europa

Aus “Europa” ist “Brüssel” geworden, ein bürokratisches Monster, das Internationalisten, Multikultis, Kosmopolitiker und Globalisierungsfanatiker weiter aufblähen wollen in Richtung “Vereinigte Staaten von Europa”. Kritiker dieses undemokratischen Zentralisierungswahns werden in die rechte Ecke abgeschoben, darunter all jene, die sich als Konservative … Weiterlesen

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Familiennachzug fuer den Clan

Zwei Fakten: (1) Die Statistik der erstmaligen Asylbewerber je eine Million Einwohner in den EU-Mitgliedsstaaten zeigt D als einsamer Spitzenreiter. D 8789, GR 4625, AUS 4587, I 1998, F 1138, NL 1136, GBR 586, ES 335 (Quelle-Statista). (2) Die GroKoianer … Weiterlesen

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220000 – Sozialhilfeimport Stadt

Die GroKo-Sondierer erklären die Migationskrise als „großen Brocken“ für beendet, indem jährlich 220.000 Migranten einreisen dürfen, um sich für immer in den deutschen Sozialsystemen niederzulassen. Diese De-fakto-Obergrenze von 220.000 entspricht der Einwohnerzahl von Freiburg. “Wir sind uns darüber einig, dass … Weiterlesen

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GroKo – Weiter so statt Neues

CDU/CSU und SPD, die Wahlverlierer, bilden als GroKo eine neue Regierung des “Weiter so”. Mit den alten Leuten: “Sie haben im wahrsten Sinne des schönen deutschen Wortes „ausgedient“ – so Heiner Flassbeck, der statt “Weiter so” Neuerungen fordert: (1) Abgeordnete für … Weiterlesen

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Friedlicher Jahreswechsel 2018

Dänen, Schweden wie Deutsche nennen als akut größtes Problem die unkontrollierte Massenzuwanderung. In seiner Neujahrsansprache geht Dänemarks Ministerpräsident Lars Rasmussen deshalb auf die Sorgen seiner Bürger ein: auf den Verlust “dänischer Werte” als Folge einer “jahrelang lockeren Einwanderungspolitik“, auf eine drohende … Weiterlesen

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Oesterreich staerkt die EU

Der demografische und religiöse Wandel, der in Österreich, einem traditionell römisch-katholischen Land, im Gange ist, scheint unumkehrbar. Gleichzeitig wurde Österreich zum Sprungbrett des radikalen Islam in der EU. Die am 18.12.17 vereidigte Koalitionsregierung aus ÖVP und FPÖ wird Österreich an … Weiterlesen

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Fauler Friede: Christen Muslime

Am 19.12.2016 ermorderte der Islamist Anis Amri am Breidscheidplatz zwölf Menschen mittels Lkw. Zur Gedenkfeier in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche zu Berlin lud Pfarrer Martin Germer keinen Vertreter der liberalen Muslime ein, sondern auf Vorschlag des ZdM-Vorsitzenden Aiman Mazyek den Imam Mohamed … Weiterlesen

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Pimpf Kurz regiert Oesterreich

Der künftige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz stellte sein Regierungsbündnis aus ÖVP und FPÖ am 16.12.2017 auf dem Kahlenberg vor – ein symbolträchtiger Ort. 1683 besiegten die Habsburger mithilfe des polnischen Königs Johann III. Sobieski in der “Schlacht am Kahlenberg” das … Weiterlesen

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Diskussionskultur im Bundestag

“Einerseits haben wir diesen hochmoralisierten Diskurs, der einhergeht damit, ganze Gruppen häufig vom Diskurs einfach entweder auszuschließen oder moralisch in Frage zu stellen. Aber die Reaktion darauf ist natürlich genauso wenig schön. Man reagiert dann eben auch nicht nüchtern und … Weiterlesen

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Minderheitsregierung – Ausweg

Eine Mehrheitsregierung verabschiedet Gesetze gemäß dem vorab in Koalititionsverhandlungen erarbeitetem Programm. Bequemer Weg, da nur einmal verhandeln. Eine Minderheitsregierung hingegen muß sich für jedes Gesetzesvorhaben jeweils neu eine Mehrheit im Parlament suchen. Unbequemer Weg, da viel Überzeugungsarbeit der Regierung und Diskussionsbedarf … Weiterlesen

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Obergrenze null – Hilfe fuer alle

Dass uns der größte Teil der (zur Migration) verfügbaren Mittel in Zukunft fehlen wird, weil wir ihn in grotesker Asymetrie einer winzigen Minderheit zuwenden, um die Not der riesigen Mehrheit weiterhin mit den gängigen Almosen abzuspeisen, dispensiert uns nicht. Im … Weiterlesen

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Migration – Fehlallokation Mrd

Zum moralischen Desaster wird die deutsche Migrationspolitik mit der nachgerade tragischen Fehlallokation ihrer Mittel: An die 300 Milliarden werden werden die Aufnahme und die Versorgung schon der bisher Zugewanderten in den kommenden zehn Jahren kosten. In den oft bitterarmen Ländern … Weiterlesen

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Jamaika geht – Migration nicht

Jamaika ist gescheitert, kommen Neuwahlen? “Das einzige, das sicher zu sein scheint, ist folgendes: Die Positionen der politischen Parteien zur Migrations- und Integrationsthematik – das wird über ihren Sieg oder ihre Niederlage entscheiden. Jene, die sich hier nicht zu einer … Weiterlesen

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Migration: Versagen der Medien

Eine Studie zur Massenímmigration nach Budapest 9/2017 von Prof Haller zeigt auf, dass die meinungsführenden Tageszeitungen Süddeutsche, FAZ, Welt und Bild a) einseitig für Merkel berichtet haben mit einer “Diktion, die persönliche Nähe, auch Vertrautheit zur politischen Elite suggeriert” und b) die … Weiterlesen

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Islamkritik in FR untersagt?

Abdel-Hakim Ourghi (PH Freiburg) bemüht sich um einen grundgesetz- und menschenrechtskonformen Islam in Europa (Gleichberechtigung Frau-Mann, Freie Religionswahl, …) und wird dafür vom Islamischen Zentrum Freiburg in einem Offenen Brief attackiert: “Leider müssen wir zunehmend beobachten, wie ihr Dozent Abdel-Hakim Ourghi … Weiterlesen

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Richtwert statt Obergrenze

Die Obergrenze von 200.000 ist eine Mogelpackung: „Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbewerber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im … Weiterlesen

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40 Thesen zur Reform des Islam

Die Bundesregierung unterstützt den traditionellen konservativen Islam über die Ditib (Türkei) und den “Zentralrat der Muslime” von Aiman Mazyek. Diese wenden sich ausdrücklich gegen die Gleichberechtigung von Mann und Frau und gegen die Trennung von Kirche und Staat. Demgegenüber werden … Weiterlesen

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Jamaika

80% der Deutschen befürworten nach der Wahl eine Jamaika-Koalition. 83% der Deutschen nennen als größte Sorge die unkontrollierten Grenzen mit täglich über 500 neuen Migranten. Fazit: Die Bürger erwarten von der neuen Regierung zuvörderst die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität durch … Weiterlesen

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Migration – Querfront Linke AfD

Bei der Migration tun sich die Linken und Rechten zur Querfront zusammen: Linke wie AfD sehen in der massenweisen Zuwanderung seit Budapest 9/2015 die Ursache für Wohnungsnot, Lohndumping und Bildungsmisere. Oskar Lafontaine zwei Tage nach der Wahl überdeutlich: „Man darf … Weiterlesen

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Wahl 24-9-2017 – 6 mal positiv

Die AfD ist als drittstärkste Partei in den Bundestag gewählt worden, “dies sollte man positiv sehen” (Prof Platzek in HartAberFair am 25.9.17), denn damit eröffnet sich die Chance auf: (1) das Ende der GroKo, (2) eine Stärkung der parlamentarischen Opposition, (3) die … Weiterlesen

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Alle Wuensche werden klein …

“Alle Wünsche werden klein, gegen den, gesund zu sein.” Dieses Sprichwort gilt für alle Bürger – arm und reich, jung und alt, links und rechts. Und es gilt auch für den Staat als Genossenschaft von Bürgern (Adenauer): Offene Grenzen sind … Weiterlesen

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Ethik selbstloser Zudringlichkeit

„Zwischen Weltkrieg II und Weltkrieg III drängten sich die Deutschen an die Spitze der Humanität und Allgüte. Und sie nahmen das, was sie unter Humanität und Güte verstanden, äußerst ernst. Sie hatten doch seit Jahrhunderten danach gelechzt, beliebt zu sein. … Weiterlesen

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