Schlagwort-Archive: Politik

Hochschulen – Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit an deutschen Hochschulen wird zunehmend eingeschränkt, auch von der linken Dominanz der Political Correctness. Der Deutsche Hochschulverband (DHV) warnt: „Ihre wichtige Aufgabe, Debatten anzustoßen und zu strukturieren, können Universitäten nur ausfüllen, wenn sie nicht denjenigen nachgeben, die sie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Hochschulen, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Maaßen zur Meinungsdiktatur

Der entlassene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im ungarischen Fernsehen: „700 [bis] 900 Personen“ kommen täglich, eine neue Migrationswelle steht bevor „Und ich sehe nicht, dass Vorsorge getroffen worden ist“. Maaßen war es anscheinend nicht möglich, diese Abrechnung mit der Migrationspolitik von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Engagement, EU, Integration, Medien | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Energiesicherheit Strom – Tabu

Unsere Industrieproduktion und Lebensstandard ist auf Energie aus Kohle, Braunkohle, Öl, Gas oder Atom angewiesen. Strom/Wärme aus Wind, Sonne und Wasser nicht in der benötigten Menge und nicht zu jeder Zeit verfügbar. An diesen Fakten gibt es nichts zu diskutieren. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter AKW, Bildung, Energie, Energiepolitik, Photovoltaik, Strom, Wasserkraft, Wind | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Heute-Journal schockt mit Krieg

„Guten Abend. Zu Wasser und zu Luft sind heute Nacht amerikanische, deutsche und andere europäische Verbündete unterwegs nach Estland, um die russischen Verbände zurückzuschlagen, die sich dort ähnlich wie vor einigen Jahren auf der Krim festgesetzt haben.“ Mit diesen schockierenden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internet, Kultur, Medien, Senioren | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Doppeltes Migrationsproblem

“Mittel- und langfristig steuert Deutschland auf eine strukturelle Krise in der Wirtschafts- und Sozialpolitik zu. Leistungsträger verlassen das Land und schwächen die wirtschaftlichen Perspektiven. Den gleichen Effekt hat die Zuwanderung von Geringqualifizierten” – alarmierende Worte von Ökonomie-Prof Heribert Dieter (s.u.), wobei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Finanzsystem, Handel, Handwerk, Integration, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Zweierlei Abgeordnete in Berlin

„Es gibt nicht zweierlei Abgeordnete im Bundestag, wo der eine mehr Rechte hat als der andere“, man darf einzelne AfD-Abgeordnete nicht in “Sippenhaft” nehmen – so der Uralt-Grüne Hans-Christian Ströbele zur AfD-MdB Mariana Kühnel-Harder, die auch beim 3. Wahlgang zur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Engagement, Kultur, Medien, Soziales | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Unterhaus versus Bundestag

Die Überheblichkeit und Besserwisserei, mit der die deutschen Mainstream-Medien über den Brexit berichten, ist erschreckend. Die Häme, mit der ARD, ZDF und Phoenix über die Diskussionen im Unterhaus berichten, ist besorgniserregend. Zumal in London demokratischer Diskurs fair praktiziert wird, und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Business, EU, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kohle AKW ade – Sozialstaat ade

“Wir werden das erste Industrieland sein, das aus Kohle aussteigt und gleichzeitig auf Atomkraft verzichtet – und zwar so, dass wir eine sichere und bezahlbare Energieversorgung haben.” So Bundesumweltministerin Svenja Schulze im SPD-Organ “Vorwärts”. Zu befürchten ist, dass der weltweit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter AKW, Bürgerinitiativen, Energie, Energiepolitik, Global, Klima, Nachhaltigkeit, Schulen, Umwelt, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

No Fake: GCM doch verbindlich

Im Herbst 2018 verkündeten Bundestag, Außenministerium, die Kanzlerin und die Medien den besorgten Bürgern unisono, der Migrationspakt GCM (Global Compact for Migration) sei rechtlich unverbindlich für unser Land. Sogar Stephan Harbarth (CDU), heute oberster Richter am Bundesverfassungsgericht, sprach von einem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EU, Integration, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundestag Contra-Israel-Politik

2008 verkündete Kanzlerin Merkel in der Knesset, die Sicherheit Israels sei Teil unserer Staatsräson. 2019 gilt dies anscheinend nicht mehr: Alle Parteien außer FDP und AfD lehnten im Bundestag einen Antrag ab, sich in der UNO von Anträgen “antiisraelisch eingestellter … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Global, Religion | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

EU-Reform: AKK versus Macron

“Europa muss auf ein System von Subsidiarität, Eigenverantwortung und damit verbundener Haftung setzen und gleichzeitig im gemeinsamen Interesse handlungsfähig sein. Europäischer Zentralismus, europäischer Etatismus, die Vergemeinschaftung von Schulden, eine Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindestlohns wären der falsche Weg.” So … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EU, Finanzsystem, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Böckenförde: grosser Freiburger

Ein großer Freiburger ist am 24.2.2019 in Au im Hexental gestorben: Ernst-Wolfgang Böckenförde, 1977-1995 Staatsrecht-Professor an der Universität Freiburg und 1983-1996 Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Bekannt ist sein Diktum, dass unser demokratischer Staat von Voraussetzungen lebe, “die er selbst … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Osterfeuer contra Klimawandel

Zugegeben, die Titelzeile “Osterfeuer contra Klimawandel” ist reißerisch: Der Klimawandel ist viel “älter” als menschliches Leben auf der Erde. Osterfeuer sind viel “jünger”, erstmals anno 751 als Brauchtum germanisch-heidnischen Ursprungs dokumentiert. Es geht also um” jung” contra “alt”, wenn die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Biomasse, Klima, Kultur, Nachhaltigkeit, Umwelt, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Somewheres gegen Anywheres

Angesichts der fortschreitenden Spaltung der Gesellschaft hat Bundespräsident Steinmeier zum “Miteinander reden” aufgerufen, denn “Sprachlosigkeit heißt Stillstand”. Gespalten ist weniger in rechts-links, reich-arm, Stadt-Land, West-Ost, alt-jung, oben-unten, gebildet-ungebildet, sondern in Somewheres-Anywheres, so der britische Publizist David Goodhart: .

Veröffentlicht unter Handwerk, Landwirt, Markt, Medien, Regio, Verkehr, Wohnen | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Amitie Franco-Allemande 2019

President Macron und Kanzlerin Merkel haben am 22.1.2019 in Aachen die Novellierung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages unterzeichnet, der u.a. die Zusammenarbeit in der Grenzregion Elsaß – Oberrhein zwischen Strasbourg und Basel intensivieren soll. Und da gibt es viel zu tun: AKW Fessenheim, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, EU, Kultur, Markgraeflerland, Partnerschaft, Regio, Verkehr | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Silencing und Konformismus

Silencing ist als Modewort hipp: Eine vom Mainstream abweichende Meinung wird nicht mehr kritisiert, sondern einfach zum Schweigen gebracht – “Silence”, auf Bayerisch “A Ruah isch”. Man braucht sich nicht mehr die Mühe machen, die abweichende Meinung zu diskutieren, zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Ursache und Wirkung im Landtag

“Die AfD hat für einen Eklat im Bayerischen Landtag gesorgt”, so die Heute-Nachrichten am 23.1.2019 um 19 Uhr. Eine für das ZDF typische Falschmeldung, da hier Ursache und Wirkung verwechselt wird. Zur Ursache des Eklats: Charlotte Knoblauch, ehemalige Vorsitzende des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medien, Religion, Vereine | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gelbwesten – parteiunabhängig

Nachdem sich die grüne Ökobourgeoisie mitsamt der entfremdeten Linken dazu entschlossen hat, primär die Interessen von hippen Opfergruppen (Gender, Migranten, Klimageschädigte) zu vertreten, vertreten sich die unterprivilegierten Malocher, Arbeiter und Mittelständler selbst. Mit gelben Westen – Gilets jaunes. Ihnen geht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bürgerinitiativen, EU, Familie, Kultur, Oeffentlicher Raum, Regio, Verbraucher, Verkehr, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

AfD oder NSDAP – Quiz der SPD

Frank-Walter Steinmeier fordert uns in seiner großartigen Weihnachtsansprache zum “Miteinander reden” auf und wendet sich dabei an alle Bürger – als Abgeordnete, Kollegen, Nachbarn, Parteimitglieder, Sportler, Verwandte usw.: “Lassen Sie uns dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Dreisamtal, Integration, Medien | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

11 Mrd von 2018 an Migranten

Laut Bundesfinanzministerium hat der Bundeshaushalt im vergangenen Jahr 2018 einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro erzielt. Das Geld soll erneut in die Rücklage zur Bewältigung der Migration fließen. Für die kommenden Jahre war das Geld zur Umsetzung von im Koalitionsvertrag … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Finanzsystem, Integration, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Nazis raus – aber wohin?

“Wer die heutigen Rechtsradikalen als Nazis bezeichnet, relativiert die Verbrechen der Nationalsozialisten und beleidigt die Verbrechen des Holocaust“ – diese Aussage von Ignaz Bubis aus den 1990er Jahren ist auch 2019 gültig. Zumal seit Budapest 9/2015 als Nazi gilt, wer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Integration, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Stefan Kretzschmar: Meinung

Der frühere Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar hat sich im Interview mit T-Online erstaunlich offen zum Thema Meinungsfreiheit und Gesellschaftskritik in Deutschland geäußert. Hier ein Ausschnitt: “Wie würden Sie denn heute die Situation eines Profisportlers in der Öffentlichkeit beschreiben? Warum ist es so schwer, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Freiwillig, Kultur, Sport, Sportlern, Sportvereine | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Weiter so – Wir ersticken 2019

“Der Hamburger Parteitag hat entschieden: Es gibt keine Korrekturen der gegenwärtigen Politik der CDU. Den unterlegenen Teil der CDU wird man beschwichtigen. Er wird sich murrend unterwerfen. In der Sache wird es keinen Millimeter Veränderung geben. Nicht in der Energiepolitik, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Energie, Engagement, Finanzsystem, Global, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gute Täter und böse Täter

Nach dem Sprengstoffanschlag auf ein AfD-Büro in Döbeln nun ein Anschlag auf den Bremer AfD-MdB Frank Magnitz: „Unsere Demokratie braucht Kontroverse, den Schlagabtausch mit Argumenten, auch wenn dieser einmal scharf sein mag. Politische Gewalt aber – gleich von welcher Seite … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Gewalt, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gleiches Recht: Alle Zuwanderer

Beide Pakte zur Zuwanderung – der UN-Migrationspakt und UN-Flüchtlingspakt – sind von der Kanzlerin unterzeichnet worden. Letzendlich geht es im Zusammenspiel beider Pakte darum, die im Völkerrecht klar definierten Rechte von Flüchtlingen auf alle Migranten auszuweiten. So heißt es in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Engagement, EU, Global, Integration, Internet, Medien, Religion, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Sippenhaft – Waldorf-Schulkind

Eine Waldorfschule lehnt ein Kind ab, weil sein Vater für die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Drei Probleme: 1) Dem Kind die Haltung der Eltern zuschreiben und es somit in Sippenhaft nehmen. 2) Mitglieder einer rechtsstaatlich legalen Partei diskriminieren. 3) … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Familie, Kinder, Kindergarten, Schulen, Vereine | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Babyboomer in Politik Medien

“Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf” – so die Grünen-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt (KGE) im November 2015 also kurz nach Merkels historischer Grenzöffnung  Budapest 9/2015. Statt die katastrophalen Folgen dieser vom Parlament nicht legitimierten Entscheidung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familie, Gesund, Kinder, Medien, Psyche, Single, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Relativieren Instrumentalisieren

Relativieren und Instrumentalisieren nach dem Islam-Terroranschlag in Strasbourg. „Die mediale Erregungsspirale beginnt sich schneller zu drehen. Wieviele starben heute gleich, weil wir z.B. multiresistente Krankenhauskeime nicht ernst nehmen oder Pflegenotstand ignorieren – Ohne Kamerateams? Öffentliche Risikowahrnehmung ist so eine Sache“.  

Veröffentlicht unter Elsass, EU, Gewalt, Integration, Oeffentlicher Raum, Religion | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

France: Generäle gegen GCM

In Frankreich haben in einem Offenen Brief mehrere Generäle aus den Reihen des Netzwerks der Volontaires pour la France (VPF) Präsident Macron dazu aufgefordert, den umstrittenen UN-Migrationspakt  GCM (Global Compact for Migration) nicht zu unterzeichnen. Federführend sind General Antoine Martinez, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Engagement, EU, Global, Integration, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

CDU unter AKK: Weiter so

“Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht” – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, EU, Finanzsystem, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gilets jaunes in F – Schweigen D

Es mutet fast surreal an: In Frankreich verwüsten die Proteste der Gelbwesten den öffentlichen Raum derart daß viele an die Revolution des 14. Juillet erinnern. Über 2/3 der Franzosen unterstützen die “Gilets jaunes”: “72% des Français soutiennent le mouvement malgré … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Elsass, Oeffentlicher Raum, Regio, Soziales, TriRhena | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wir sind noch mehr – Buch

„Wir Deutschen werden immer reicher, Merkel wird von Tag zu Tag beliebter, Migranten nicht krimineller, Trump und Putin bringen die Welt an den Rand der Apokalypse, aber vorher wird jeder Einzelne von uns durch den Klimawandel dahingerafft. Zumindest ist das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buch, Buchhandel, Integration, Klima, Medien | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Information – Ausgewogenheit

Vor 2002 waren die Medien noch unterschiedlich politisch ausgerichtet. Links: Spiegel, Stern, Süddeutsche, Frankfurter Rundschau und Taz. Mitte: FAZ, Welt und Zeit. Rechts: Bayernkurier, Rheinischer Merkur. Auch beim Fernsehen: Links Radio Bremen und Konservativ: ZDF, BR und SDR. Seit 2002 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, EineWelt, Internet, Kultur, Medien, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Eine Einladung an alle: der GCM

Der Migrationspakt – eine Einladung an alle: „Wenn die Kanzlerin klug ist, wird sie sich danach so schnell wie möglich aus der aktiven Politik zurückziehen, um die Folgen des Migrationspaktes nicht mehr in Amt und Würden miterleben zu müssen. Denn … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeit, Global, Integration, Internet, Jugend, Medien, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der Stolz der Freiburger

“Wissen Sie, es passieren viele schlimme Sachen. Die Freiburger haben sich nach den Vorfällen doch auch nicht den Stolz nehmen lassen. Das sollte doch ein Vorbild für die Chemnitzer sein.” Dies sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16.11.2018 bei ihrem Besuch in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Frauen, Freiburg, Integration, Internet, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Palmer: Migrationspakt so nicht

Den UN-Migrationspakt lehnen immer mehr Länder ab: USA, Australien, China, Japan, Südkorea, Israel, Ungarn, Österreich, Belgien , Polen, Bulgarien, Slowenien, Tschechien, Dänemark, Italien, Kroatien, Niederlande, Schweden, Schweiz. Nun will auch Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) den GCM (Global Compact für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Integration, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Völkerrechtliche Wirkungen

„Die Vereinbarung (gemeint ist der UN-Migrationspakt) wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben.“ „Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar wirklich rechtlich verbindlich.“ Die Bundesregierung betreibe da … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EU, Global, Integration | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Ärzte, Fernreisen dank UN-Pakt

Das ist ja furchtbar, jetzt gibt es auch in der CDU (WerteUnion) mehr und mehr kurzsichtige Ignoranten, die noch immer nicht die Vorteile des UN-Migrationspakts erkannt haben. Aber zum Glück hat bis zu dessen Unterzeichnung noch die weitsichtige deutsche Kanzlerin das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, FairerHandel, Global, Integration, Kultur | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Demokratie lebt von Debatte

Die im UN-Migrationspakt bzw. “Global Compact for Migration” (GCM) enthaltenen Rechte von Migranten sind nur “Soft Law”, also international verbindliche Standards. Jeder Staat könne seine souveränen Rechte zur Migrationspolitik weiterhin selbst bestimmen. Kritiker des GCM (s.u.) sagen voraus, dass “Soft … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EU, Global, Integration, Medien | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Riace in I: Landflucht Migration

Riace ist eine kleine Gemeinde in Italien, die, wie so viele andere italienischen Ort auch, unter dem Ausbluten des ländlichen Raums litt. 1998 strandeten an der nahegelegenen Küste kurdische Flüchtlinge, die Domenico Lucano, seit 2004 Bürgermeister dort, in seiner Gemeinde … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Engagement, Italien, Oeffentlicher Raum, Selbsthilfe, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar