Schlagwort-Archive: Politik

Konservative Wende – Europa

Aus “Europa” ist “Brüssel” geworden, ein bürokratisches Monster, das Internationalisten, Multikultis, Kosmopolitiker und Globalisierungsfanatiker weiter aufblähen wollen in Richtung “Vereinigte Staaten von Europa”. Kritiker dieses undemokratischen Zentralisierungswahns werden in die rechte Ecke abgeschoben, darunter all jene, die sich als Konservative … Weiterlesen

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Familiennachzug fuer den Clan

Zwei Fakten: (1) Die Statistik der erstmaligen Asylbewerber je eine Million Einwohner in den EU-Mitgliedsstaaten zeigt D als einsamer Spitzenreiter. D 8789, GR 4625, AUS 4587, I 1998, F 1138, NL 1136, GBR 586, ES 335 (Quelle-Statista). (2) Die GroKoianer … Weiterlesen

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220000 – Sozialhilfeimport Stadt

Die GroKo-Sondierer erklären die Migationskrise als „großen Brocken“ für beendet, indem jährlich 220.000 Migranten einreisen dürfen, um sich für immer in den deutschen Sozialsystemen niederzulassen. Diese De-fakto-Obergrenze von 220.000 entspricht der Einwohnerzahl von Freiburg. “Wir sind uns darüber einig, dass … Weiterlesen

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GroKo – Weiter so statt Neues

CDU/CSU und SPD, die Wahlverlierer, bilden als GroKo eine neue Regierung des “Weiter so”. Mit den alten Leuten: “Sie haben im wahrsten Sinne des schönen deutschen Wortes „ausgedient“ – so Heiner Flassbeck, der statt “Weiter so” Neuerungen fordert: (1) Abgeordnete für … Weiterlesen

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Friedlicher Jahreswechsel 2018

Dänen, Schweden wie Deutsche nennen als akut größtes Problem die unkontrollierte Massenzuwanderung. In seiner Neujahrsansprache geht Dänemarks Ministerpräsident Lars Rasmussen deshalb auf die Sorgen seiner Bürger ein: auf den Verlust “dänischer Werte” als Folge einer “jahrelang lockeren Einwanderungspolitik“, auf eine drohende … Weiterlesen

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Oesterreich staerkt die EU

Der demografische und religiöse Wandel, der in Österreich, einem traditionell römisch-katholischen Land, im Gange ist, scheint unumkehrbar. Gleichzeitig wurde Österreich zum Sprungbrett des radikalen Islam in der EU. Die am 18.12.17 vereidigte Koalitionsregierung aus ÖVP und FPÖ wird Österreich an … Weiterlesen

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Fauler Friede: Christen Muslime

Am 19.12.2016 ermorderte der Islamist Anis Amri am Breidscheidplatz zwölf Menschen mittels Lkw. Zur Gedenkfeier in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche zu Berlin lud Pfarrer Martin Germer keinen Vertreter der liberalen Muslime ein, sondern auf Vorschlag des ZdM-Vorsitzenden Aiman Mazyek den Imam Mohamed … Weiterlesen

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Pimpf Kurz regiert Oesterreich

Der künftige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz stellte sein Regierungsbündnis aus ÖVP und FPÖ am 16.12.2017 auf dem Kahlenberg vor – ein symbolträchtiger Ort. 1683 besiegten die Habsburger mithilfe des polnischen Königs Johann III. Sobieski in der “Schlacht am Kahlenberg” das … Weiterlesen

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Diskussionskultur im Bundestag

“Einerseits haben wir diesen hochmoralisierten Diskurs, der einhergeht damit, ganze Gruppen häufig vom Diskurs einfach entweder auszuschließen oder moralisch in Frage zu stellen. Aber die Reaktion darauf ist natürlich genauso wenig schön. Man reagiert dann eben auch nicht nüchtern und … Weiterlesen

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Minderheitsregierung – Ausweg

Eine Mehrheitsregierung verabschiedet Gesetze gemäß dem vorab in Koalititionsverhandlungen erarbeitetem Programm. Bequemer Weg, da nur einmal verhandeln. Eine Minderheitsregierung hingegen muß sich für jedes Gesetzesvorhaben jeweils neu eine Mehrheit im Parlament suchen. Unbequemer Weg, da viel Überzeugungsarbeit der Regierung und Diskussionsbedarf … Weiterlesen

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Obergrenze null – Hilfe fuer alle

Dass uns der größte Teil der (zur Migration) verfügbaren Mittel in Zukunft fehlen wird, weil wir ihn in grotesker Asymetrie einer winzigen Minderheit zuwenden, um die Not der riesigen Mehrheit weiterhin mit den gängigen Almosen abzuspeisen, dispensiert uns nicht. Im … Weiterlesen

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Migration – Fehlallokation Mrd

Zum moralischen Desaster wird die deutsche Migrationspolitik mit der nachgerade tragischen Fehlallokation ihrer Mittel: An die 300 Milliarden werden werden die Aufnahme und die Versorgung schon der bisher Zugewanderten in den kommenden zehn Jahren kosten. In den oft bitterarmen Ländern … Weiterlesen

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Jamaika geht – Migration nicht

Jamaika ist gescheitert, kommen Neuwahlen? “Das einzige, das sicher zu sein scheint, ist folgendes: Die Positionen der politischen Parteien zur Migrations- und Integrationsthematik – das wird über ihren Sieg oder ihre Niederlage entscheiden. Jene, die sich hier nicht zu einer … Weiterlesen

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Migration: Versagen der Medien

Eine Studie zur Massenímmigration nach Budapest 9/2017 von Prof Haller zeigt auf, dass die meinungsführenden Tageszeitungen Süddeutsche, FAZ, Welt und Bild a) einseitig für Merkel berichtet haben mit einer “Diktion, die persönliche Nähe, auch Vertrautheit zur politischen Elite suggeriert” und b) die … Weiterlesen

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Islamkritik in FR untersagt?

Abdel-Hakim Ourghi (PH Freiburg) bemüht sich um einen grundgesetz- und menschenrechtskonformen Islam in Europa (Gleichberechtigung Frau-Mann, Freie Religionswahl, …) und wird dafür vom Islamischen Zentrum Freiburg in einem Offenen Brief attackiert: “Leider müssen wir zunehmend beobachten, wie ihr Dozent Abdel-Hakim Ourghi … Weiterlesen

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Richtwert statt Obergrenze

Die Obergrenze von 200.000 ist eine Mogelpackung: „Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbewerber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im … Weiterlesen

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40 Thesen zur Reform des Islam

Die Bundesregierung unterstützt den traditionellen konservativen Islam über die Ditib (Türkei) und den “Zentralrat der Muslime” von Aiman Mazyek. Diese wenden sich ausdrücklich gegen die Gleichberechtigung von Mann und Frau und gegen die Trennung von Kirche und Staat. Demgegenüber werden … Weiterlesen

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Jamaika

80% der Deutschen befürworten nach der Wahl eine Jamaika-Koalition. 83% der Deutschen nennen als größte Sorge die unkontrollierten Grenzen mit täglich über 500 neuen Migranten. Fazit: Die Bürger erwarten von der neuen Regierung zuvörderst die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität durch … Weiterlesen

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Migration – Querfront Linke AfD

Bei der Migration tun sich die Linken und Rechten zur Querfront zusammen: Linke wie AfD sehen in der massenweisen Zuwanderung seit Budapest 9/2015 die Ursache für Wohnungsnot, Lohndumping und Bildungsmisere. Oskar Lafontaine zwei Tage nach der Wahl überdeutlich: „Man darf … Weiterlesen

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Wahl 24-9-2017 – 6 mal positiv

Die AfD ist als drittstärkste Partei in den Bundestag gewählt worden, “dies sollte man positiv sehen” (Prof Platzek in HartAberFair am 25.9.17), denn damit eröffnet sich die Chance auf: (1) das Ende der GroKo, (2) eine Stärkung der parlamentarischen Opposition, (3) die … Weiterlesen

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Alle Wuensche werden klein …

“Alle Wünsche werden klein, gegen den, gesund zu sein.” Dieses Sprichwort gilt für alle Bürger – arm und reich, jung und alt, links und rechts. Und es gilt auch für den Staat als Genossenschaft von Bürgern (Adenauer): Offene Grenzen sind … Weiterlesen

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Ethik selbstloser Zudringlichkeit

„Zwischen Weltkrieg II und Weltkrieg III drängten sich die Deutschen an die Spitze der Humanität und Allgüte. Und sie nahmen das, was sie unter Humanität und Güte verstanden, äußerst ernst. Sie hatten doch seit Jahrhunderten danach gelechzt, beliebt zu sein. … Weiterlesen

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Nordafrikas Kriegslust

Die Vielzahl von Kriegen im Nahen Osten, Maghreb und Nordafrika werden allzuoft dem Islam angelastet, dessen Koran Gewalt fördere und rechtfertige. Dem ist aber nicht so: (1) Mit dem Sufismus hat der Islam eine Strömung, die Liebe, Friede und Barmherzigkeit … Weiterlesen

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Wahl 2017 ohne Diskussion

Alice Weidel (AfD) verläßt die von Marietta Slomka moderierte ARD-Sendung „Wahl 2017: Wie geht’s Deutschland?“. Wie Rainer Bosbach (CDU) die ARD-Sendung von Maischberger verließ? Nein – hier ging es nicht um Sachthemen, sondern um öffentliches Mobbing “Aller gegen Eine” inkl. der … Weiterlesen

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Islam Grundgesetz: drei Punkte

Moscheevereine nehmen drei Punkte in ihre Satzungen auf: (1) Das deutsche Grundgesetz steht über der Scharia. (2) Die sexuelle Selbstbestimmung wird anerkannt und (3) ein Austritt aus der Religionsgemeinschaft ist jederzeit möglich. Mit diesen drei Forderungen wären alle Diskussionen um … Weiterlesen

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Zensur Spiegel-Bestsellerliste

Das Buch “Finis Germania” wurde von Platz 6 der Onlineversion der Spiegel-Bestsellerliste entfernt. Das Buch erschien dort durch eine Empfehlung des Spiegel-Redakteurs Johannes Saltzwedel, der sich erdreistete, eine eigene Meinung zu haben. Ob “Finis Germania” oder “Finis Italia” oder “Finis … Weiterlesen

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Medien als miese Volkserzieher

Laut einer Studie der gewerkschaftsnahen Otto-Brunner-Stiftung mutierten die Mainstream-Zeitungen (FAZ, taz, SZ, Welt, …) im Migrationsjahr 2015 von kritischen Informanten zu “Volkserziehungsbroschüren”. Seit Budapest 9/2015 kontrollieren deren Journalisten weniger das Handeln der Politik (Merkel über alles) als das Denken der … Weiterlesen

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Weiter so: Gewalt – Migration

Die Mehrheit der Deutschen nimmt linke Gewalt z.B. gegen G20 in Hamburg billigend oder nicht (mir egal) zur Kenntnis. Denn linke Gewalt ist gute Gewalt und Globalisierung identisch mit Raubtierkapitalismus. Die Mehrheit akzeptiert auch, dass die Masseneinwanderung seit Budapest 9/2015 … Weiterlesen

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Oberrheinrat – EU-Buerokratie

Dem Oberrheinrat fehlt es an der nötigen Courage – Klaus Endress fordert, dass sich die Institution stärker für die grenzüberschreitende Dienstleistungsfreiheit einsetzt. Im Mai haben die Franzosen Emmanuel Macron zum Präsidenten gewählt, im Juni erreichte der Hoffnungsträger eine absolute Mehrheit im … Weiterlesen

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Islam-Antiterror-Demo – nur 300

Die Mainstream-Medien kündigten zwischen 10000 und 12000 Muslime an, die in Köln am 17.6.2017 gegen den durch Koran bzw. Islam begründeten Terror demonstrieren wollen – leider erfüllten sich die Hoffnungen nicht, denn nur zwischen 300 und 500 kamen. Schade. So … Weiterlesen

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Linke Nachtdemonstration in FR

In der Nacht von Samstag 17.6. auf Sonntag randalierten ca 1000 Linksautonome im Sedanquartier und Im Grün bis 5.30 Uhr in der Frühe. Diese unangemeldete Nachtdemo markiert eine neue Dimension wochenendlicher Gewalt und Lärmbelästigungen in Freiburgs Innenstadt. Öffentliche Ordnung und Sicherheit … Weiterlesen

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Helmut Kohl – Deutsche Einheit

Ob man ihn mag oder nicht – Helmut Kohl haben wir die rasche Deutsche Einheit zu verdanken. Zumal Historiker belegen, dass das Zeitfenster zum Zusammengehen von BRD und DDR nur wenige Monate wenn nicht gar Tage offen war. Dies hat … Weiterlesen

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Afrika retten – Groessenwahn D

Merkels Plan: Wie jede deutsche Nachwuchskraft muß auch jede afrikanische Nachwuchskraft gefördert werden – finanziert von D und EU. Heute kommen auf einen jungen Europäer unter 18 Jahren vier gleichaltrige Afrikaner, in 2050 wird das Verhältnis von 1-zu-4 auf 1-zu-8 … Weiterlesen

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European Youth Forum – MCG

Euro, Schuldenhaftung, Griechenland, Nullzinspolitik, Verwaltungsmolloch, Korruption, Vetterleswirtschaft in Brüssel um die alten Herren Juncker und Schulz, Migration, Enteignung der Sparer, Scheinwahlen, Brexit, …. die jetzige Politikergeneration hat EU-Bürger verärgert und den Glauben an die EU zerstört. Da macht Mut, dass … Weiterlesen

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Antisemitismus und Migration

Erfreuliches steht im ‘Bericht des zweiten Unabhängigen Expertenausschusses Antisemitismus‘ des Bundestags: Nur fünf Prozent der Deutschen hängen dem klassischen Antisemitismus nach: “Im historischen Vergleich mit der Zeit vor 1945, aber auch mit den letzten 60 Jahren in Deutschland … war … Weiterlesen

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Nazi-Schlampe und Demokratie

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel darf nach Gerichtsurteil weiterhin als “Nazi-Schlampe” bezeichnet werden. Können – mit Blick auf den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes – nun auch andere Parteivorsitzende so benannt werden? Margot Käßmann verkündet auf dem Kirchentag in Berlin, daß evangelische Christen … Weiterlesen

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Windkraft Oberried: Brief an RP

Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Schäfer, ich wähle die Form des offenen Briefes, da ich mich als gewählter Bürgermeister von Oberried und Kreisrat in der Pflicht sehe, in Zeiten von alternativen Fakten, Politikverdrossenheit und Überregulierung den notwendig gewordenen Schritt an die Landespolitik … Weiterlesen

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Deutsche Leitkultur – Maiziere

Die deutsche Verfassung heißt Grundgesetz, ihm sind alle Einwohner unseres demokratischen Rechtsstaats verpflichtet, d.h. für alle gilt ein Wort: Verfassungspatriotismus. “Ein gutes Wort. Aber ist das alles? De­mo­kra­tie, Ach­tung der Ver­fas­sung und Men­schen­wür­de gel­ten in allen west­li­chen Ge­sell­schaf­ten. Ich meine: … Weiterlesen

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March for Science in Freiburg

Zum einen ist die Universität der mit Abstand größte Arbeitgeber in Freiburg – allein 10.000 Personen arbeiten in der Uniklinik. Zum anderen gilt in Zeiten von Populismus und Postfaktum “Experte schon oft als Schimpfwort” – so der Bio-Prof Ralf Reski. … Weiterlesen

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Pulse Of Europe – EU first

Nach Brexit und Trumps “America first” kommt die Graswurzelbewegung “Pulse of Europe” mit dem Slogan “EU first”: 1) Vertrauen zu ihrem nationalen Parlament haben 32% der EU-Bürger, aber nur 9% der US-Bürger. 2) Von 100.000 EU-Einwohnern sitzen 120 im Gefängnis, … Weiterlesen

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