Schlagwort-Archive: Politik

Migrationspolitik: drei Aufgaben

“Die Mutter aller Probleme ist die Migration, das sage ich seit drei Jahren” – so Horst Seehofer am 5.9.2018. Offenbar hat er recht. denn über 80% der Deutschen bezeichnen die Massenzuwanderung als ihre größte Sorge. Erst wenn die drei Aufgaben … Weiterlesen

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Entsesselt Euch

Sie (die AfD) kann gewählt werden und ist im Bundestag, aber auch in vielen Landtagen und Kommunalparlamenten vertreten. Wer dies schwer erträglich findet, sollte nicht nach Verboten oder Verdrängen rufen, sondern mithelfen, sie zu demaskieren und ihre politische Basis zu … Weiterlesen

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Demokratie: Juden in Parteien

Juden in Deutschland sind in allen demokratischen Parteien zu finden. Wer meint, Juden dürfen nicht die AfD wählen, der irrt zweifach: Zum einen erklärt er damit jüdische zu unmündigen Bürgern (Nudging) und zum anderen die AfD zur undemokratischen Partei (Diffamierung). … Weiterlesen

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Palmer: Doppelter Spurwechsel

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer ist überzeugt, dass hunderttausende abgelehnter Asylbewerber – die meisten davon mutmaßlich auf Jahrzehnte vom deutschen Steuerzahler vollalimentiert – hier bleiben werden. Für den grünen Rebellen liegt die Ursache in Merkels Grenzöffnung von 9/2015. Palmer fordert deshalb einen … Weiterlesen

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Jeder Dritte ist ein Populist?

Fast ein Drittel aller Wahlberechtigten in Deutschland sind Populisten. Also stolze 20.560.000 Personen. Dies hat die Bertelsmann-Stiftung ermittelt und das macht Angst. Aber was ist Populismus? Dazu hatte Infratest dimap im Mai und August 2018 jeweils mehr als 3400 Wahlberechtigte … Weiterlesen

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AfD: Abgrenzung zu Neo-Nazis

Für neu gegründete Parteien ist die Abgrenzung vom extremen politischen Rand überlebensnotwendig. Wie früher die Grünen vom Kindersex muß sich heute die AfD von den Neo-Nazis abgrenzen. Hier sind – früher wie heute – alle demokratischen Kräfte, auch die Medien, … Weiterlesen

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Alle Sorgen werden klein

“Alle Sorgen werden klein, gegen die, gesund zu sein” – daran erinnert sich der Einzelne, sobald es ihn irgendwo zwickt. Bezogen auf das Allgemeinwesen lautet der Spruch “Alle Sorgen werden klein, gegen die, das Problem der Migration nicht lösen zu … Weiterlesen

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Forschung ist Zukunft: 17 zu 50

“In der EU gibt es kleine Länder und andere, die dies noch nicht wissen”, so ein EU-Diplomat. Kein Land der EU kann seinen Investitionsbedarf (der die zukünftige Wohlfahrt bestimmt) aus dem eigenen Land heraus realisieren. Demnach ist mangels inländischer Ressourcen … Weiterlesen

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Asyl – Antrag online – Migration

Der Ausreisewillige formuliert seinen Asylantrag online in Nahost bzw. Afrika und mailt ihn nach Deutschland ans BAMF. Besser: Das BAMF modernisiert seine Homepage zur digitalen Plattform, über die der Asylbewerber bequem und sicher uploaden kann. Das BAMF bearbeitet den Antrag … Weiterlesen

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Karim: Bäume werden sterben

Imad Karim: Bäume werden weinen – oder: Diese Völkerwanderung hilft niemandem und schadet allen. Bäume werden weinen, man wird sie nach euch verdursten lassen. Steine werden heulen, man wird sie bald auf Frauen und Homosexuelle werfen. Flüsse werden austrocknen, man … Weiterlesen

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Bedford-Strohm und Gauland

Was ist beiden Personen gemein? Beide stehen als Vorsitzende im Rampenlicht der Medien. Heinrich Bedford-Strohm (SPD) ist Ratsvorsitzender der EKD und Alexander Gauland ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Bundestag. Was trennt beide? Ihr Verhältnis zu Angela Merkel.

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Konformitätsdruck – Freiheit

Droht die eigene Meinung von der Mehrheit mißbilligt zu werden, dann schweigen die meisten Menschen aus Isolationsfurcht. Da das eigene Schweigen weiteres Schweigen verursacht, spricht Elisabeth Noelle-Neumann (Demoskopieinstitut Allensbach) von der “Theorie der Schweigespirale”. Peter Graf Kielmansegg (Uni Mannheim) spricht … Weiterlesen

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Sozialstaat oder Migration

“You can have a welfare state or you can have open borders. But you can`t have both.” Diese bis heute unwiderlegte Aussage des Ökonomen Milton Friedman zum Wohlfahrtsstaat bzw. Sozialstaat heißt kurz Sozialstaat ODER Migration bei offenen Grenzen“. Beides zusammen, also “Sozialstaat UND … Weiterlesen

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Good News, die zu gut sind

Gibt es “Good News”, die von den Leitmedien (Presse, ÖR) verschwiegen werden, weil sie zu gut sind? Drei Beispiele: 1) Gewalttaten gegen Asylunterkünfte gingen um 70 % zurück, gegenüber 2016 sogar um ca. 90%. Im 1. Halbjahr 2016 gab es … Weiterlesen

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Vera Lengsfeld – Medien – AFD

Die Journalistin Vera Lengsfeld übt Kritik an der Migrations- und EU-Politik von Angela Merkel. Die AfD kritisiert ebenfalls die Migrations- und EU-Politik der Bundeskanzlerin. Folglich muß Frau Lengsfeld Parteimiglied der AfD sein. Diese Logik vertritt die FAZ, wenn sie schreibt: … Weiterlesen

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Fussball-WM und Eigentore

Achtung Satire: Fussball-WM 2018 Endspiel am 15.7.2018 in Moskau. Beim Stand von 4:2 für Frankreich schießen Kylian Mbappé, Antoine Griezmann und N’Golo Kanté drei Eigentore. Kroatien wird mit 4:5 neuer Weltmeister. Der überraschten Presse erklären die Spieler: In einer bunten, offenen … Weiterlesen

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NetzDG und Meinungsfreiheit

“Hate Speech” wird von den Social-Media-Betreibern entweder automatisch durch Algorithmen oder fallweise durch Denunzianten gelöscht. Wie stupid die Zensurautomaten der Künstlichen Intelligenz (noch?) sind, zeigt die Einordnung der Unabhängigkeitserklärung der USA von 1776 als Hate Speech, da darin der Text … Weiterlesen

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Abwahl, bevor es zu spaet ist

Wer die Energie-, Europa- und Migrationspolitik des Merkel’schen Gesinnungsdiktats in Politik und Medien kritisiert, gilt als Rechts. Dieser Nazi-Keule widerspricht eine Gegenöffentlichkeit, die sich jenseits von Rechts oder Links dem kritische Realismus verpflichtet: Achgut.com, TichysEinblick.de, Jungefreiheit.de, Cicero.de, Cato-magazin.de, Philosophia-perennis.com, Publicomag.com, … Weiterlesen

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Gemeinsame Erklaerung 2018

Die “Gemeinsame Erklärung 2018” wird im Oktober 2018 im Petitionsausschuss des Bundestages behandelt (57.512 Mitunterzeichner 23.5.-20.6.2018). Vera Lengsfeld wird vor dem Ausschuss sprechen. Mit der Petition 2018 fordern Bürger vom Parlament die Einsetzung einer Kommission, die Vorschläge zu den Punkten … Weiterlesen

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Afrikas Jugend wird emigriert

Was haben die Afrikas Bischöfe und Tübingens Oberbürgermeister gemeinsam? Beide warnen vor der weiteren Auswanderung junger Afrikaner nach Europa. Den Kirchenmännern geht es um den Exodus ihrer Zukunft, der Jugend – die Kardinäle werden von der deutschen Medien totgeschwiegen. Boris … Weiterlesen

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ARD fordert Merkels Rücktritt

Die Ersten verlassen das sinkende Schiff, die Wendehälse positionieren sich neu. ÖR und Mainstreammedien SZ, FAZ, taz, … bewegen sich. So fordert die ARD erstmals Merkels Rücktritt: „Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim … Weiterlesen

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Fussball Fahnen Nationalismus

Als sich im WM-Spiel Deutschland-Schweden der lange Flachschuß von Toni Kroos in der 95. Spielminute zum 2:1 ins Tor drehte, da wurden die schwarz-rot-goldenen Fähnchen geschwenkt und die Fans freuten sich – nicht so die Grünen, weil dadurch gemäß www.gruene-jugend.de … Weiterlesen

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Tag der Patrioten – 17. Juni

Am kommenden Sonntag, den 17. Juni, finden in vielen Städten Deutschlands Kundgebungen zum „Tag der Patrioten“ statt, Der 17.06. ist der Tag, an dem die „Mannschaft“, ehemals „deutsche Nationalmannschaft“, gespickt mit den besten deutschen Spielern, in das Turnier in Russland … Weiterlesen

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EU-Recht vor National-Recht

Frankreich, Merkels Vorbild bei der EU-Reform, weist Migranten mit italienischem Asylantrag an seiner Grenze bei Ventimiglia ab. Genau dies will Merkel verhindern, wenn sie sagt: “EU-Recht kommt vor nationalem Recht“. Mit EU-Recht meint Merkel  aber nicht das gültige (Dublin), sondern … Weiterlesen

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Asylrecht an F I ES NL anpassen

Unser Asylrecht überfordert Staatsetat (Flüchtlingskosten 50 Mrd/Jahr), Justiz (400.000 Asylklagen anhängig) und Sozialgefüge (Überfremdung durch 500 * 30 * 12 = 180.000 Migranten jährlich). Deshalb muß unser individuell-rechtliches Asylgrundrecht (jeder Migrant kann kostenlos ein Bleiberecht einklagen) gegen ein objektiv-rechtliches (wie … Weiterlesen

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Vogelschiss Geschichte Politik

Alexander Gauland hat wieder einmal bewußt provoziert: “Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über tausend Jahren deutscher Geschichte”. Einhellige Kritik von links wie auch von rechts, z.B. von Martin Lichtmesz (Buchautor “Mit Linken leben”) unter @lichtmesz, 2.6.2018: “#Gauland’s … Weiterlesen

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Guter Hass versus böser Hass

Nach Ankündigung der AfD-Demo am 27.5.2018 in Berlin kreierten Gute mitsamt Amadeu-Antonio-Stiftung den Hashtag #StopptDenHass, um auf den Party-Gegendemos neben den “Nazis raus”-Sprechchören “Ganz Berlin hasst die AfD“ zu rufen. Diese linke Unlogik, mit „Ganz Berlin hasst die AfD“ den … Weiterlesen

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AfD-Demo Berlin – Hass Nazi

In Berlin liefen über 10000 Bürger am Sonntag 27.5.2018 mit Deutschlandfahnen friedlich vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor. 2000 Polizisten mußten den Weg sichern gegen angekündigte Gewalt von Links. Viele Fragen: Ist es nicht fast tragikkomisch, wenn Linke-Grüne-SPD-Politiker unter dem Hashtag-Motto … Weiterlesen

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Professoren gegen EU-Budget

150 Wirtschaftsprofessoren kritisieren zwei die geplante Haftungs- und Transferunion der EU: Emanuel Macron fordert seit 26.9.2017 einen EU-Finanzminister zur Verwaltung eines EU-Haushalts. Jean-Claude Juncker fordert einen EU-Wirtschaftsfonds (EWF), für den anders als beim Rettungsfonds (ESM) supranationales EU-Recht gelten soll – … Weiterlesen

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Herrschaft des Unrechts in D

Das nach Budapest 9/2015 von Horst Seehofer in unserem Rechtsstaat beklagte “Herrschaft des Unrechts” setzt dieser nun als Bundesinnenminister munter fort. Drei Beispiele: Unrecht 1) “Derzeit sind 800 Klitorisbeschneidungen bei muslimischen Mädchen allein in München in Arbeit” – so Wolfram … Weiterlesen

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Israel 70 Jahre – deutsche Luege

Am 26.4.2018 hielt Alexander Gauland (AfD-MdB) vor dem Bundestag eine international beachtete Rede zum 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel. Auch die israelitische Presse hob den Redetext lobend hervor, monierte jedoch: Warum wurde dieser Rede von den deutschen Bundestagsabgeordneten … Weiterlesen

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Hans-Werner Sinn – Wahrheit

Migration seit Budapest 9/2015 kostet fast eine Billion Euro. 1.000.000.000.000 Euro! Pi mal Daumen! Die Kosten für den Steuerzahler könnten auch höher ausfallen. Bis jetzt sind es etwa 1,5 Millionen Migranten, die seit 2015 nach Deutschland eingereist sind. Und nein: Es … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel: SPD hat fertig

„Im wahrsten Sinne des Wortes hat die Entfernung vieler Entscheidungsträger von den Realitäten zugenommen. Biographisch, räumlich und intellektuell. Unsere Kinder gehen zumeist nicht in Kitas und Schulen mit mehr als 80 Prozent Migrantenanteil, wir gehen nicht nachts über unbewachte Plätze … Weiterlesen

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50 Mrd € Migrationskosten 2018

186 644 registrierte Asylsuchende, also im Schnitt etwa 500 jeden Tag oder 15.000 Menschen jeden Monat, tröpfelten 2017 nach Deutschland. Und 2018 eher mehr. “Dieses „tröpfeln“ wird unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig zerstören, laut dem Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert man … Weiterlesen

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Intellektuell = linksintellektuell

Intellektuell = linksintellektuell – diese Gleichung gilt seit den 1968er Jahren. Wenn nun Intellektuelle vermehrt den 50 Jahre herrschenden links-gutmenschlichen Mainstream kritisieren (deutsche Bürger bezahlen EU-Targetschulden, Energiewende, Bankenrettung und Massenimmigration) , dann werden sie auf die rechte schiefe Ebene abgeschoben … Weiterlesen

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Sozialstaat-Trilemma der EU

Die EU gibt drei Ziele zur Migration vor. (1) Freizügigkeit für alle EU-Bürger (Wohnsitzwahl, Arbeit), (2) EU-Länder sind Sozialstaaten (bieten also Versicherungsschutz) und (3) Inklusionsprinzip gemäß Lissabon-Vertrag (Migranten rasch in Sozialsystem des Gastlandes integrieren). Hans-Werner Sinn – für Wolfgang Clement … Weiterlesen

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Tellkamp – Diskussionskultur

Unsere demokratische Gesellschaft lebt von fairem Diskurs und freiem Meinungsaustausch. Wie sehr unsere Diskussionskultur durch die anerzogene Alternativlosigkeit zerstört ist, zeigte sich am 8.3.2018 in Dresden: Hier fand kurz vor Eröffnung der Leipziger Buchmesse eine Diskussion zu “Streitbar! Wie frei … Weiterlesen

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Weltoffenes Deutschland

“Weltoffenes Deutschland – 10 Thesen” zur Bewältigung der Migration als dem Problem Nr. 1 der Deutschen: (1) Steigender Migrationsdruck aus Afrika erfordert Regulierung – Einwanderungsgesetz (2) Asylsuchende-, Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge trennen (3) Aufnahmelager außerhalb unserer Grenzen sind nicht unbarmherzig

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Parteien AfD Parlamentdebatte

Was hat die deutsche Sprache zu tun mit rechtsradikal, Rassismus, Abschotten und Fremdenhass? Viel. Denn mit diesen Attributen wird jeder von der AfD im Bundestag eingebrachte Antrag abgelehnt – so auch am 1.3.2018 der Antrag “Deutsch als Landessprache im Grundgesetz … Weiterlesen

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Sabastian Kurz und Boris Palmer

“Konnte heute den Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer treffen – eine beeindruckende Persönlichkeit. Wir teilen vor allem die Überzeugung, dass es einen Systemwechsel in der Flüchtlingspolitik braucht. Wir müssen die EU-Außengrenzen schützen und mehr in Hilfe vor Ort investieren“ – … Weiterlesen

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