Schlagwort-Archive: Politik

Zensur Spiegel-Bestsellerliste

Das Buch “Finis Germania” wurde von Platz 6 der Onlineversion der Spiegel-Bestsellerliste entfernt. Das Buch erschien dort durch eine Empfehlung des Spiegel-Redakteurs Johannes Saltzwedel, der sich erdreistete, eine eigene Meinung zu haben. Ob “Finis Germania” oder “Finis Italia” oder “Finis … Weiterlesen

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Medien als miese Volkserzieher

Laut einer Studie der gewerkschaftsnahen Otto-Brunner-Stiftung mutierten die Mainstream-Zeitungen (FAZ, taz, SZ, Welt, …) im Migrationsjahr 2015 von kritischen Informanten zu “Volkserziehungsbroschüren”. Seit Budapest 9/2015 kontrollieren deren Journalisten weniger das Handeln der Politik (Merkel über alles) als das Denken der … Weiterlesen

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Weiter so: Gewalt – Migration

Die Mehrheit der Deutschen nimmt linke Gewalt z.B. gegen G20 in Hamburg billigend oder nicht (mir egal) zur Kenntnis. Denn linke Gewalt ist gute Gewalt und Globalisierung identisch mit Raubtierkapitalismus. Die Mehrheit akzeptiert auch, dass die Masseneinwanderung seit Budapest 9/2015 … Weiterlesen

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Oberrheinrat – EU-Buerokratie

Dem Oberrheinrat fehlt es an der nötigen Courage – Klaus Endress fordert, dass sich die Institution stärker für die grenzüberschreitende Dienstleistungsfreiheit einsetzt. Im Mai haben die Franzosen Emmanuel Macron zum Präsidenten gewählt, im Juni erreichte der Hoffnungsträger eine absolute Mehrheit im … Weiterlesen

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Islam-Antiterror-Demo – nur 300

Die Mainstream-Medien kündigten zwischen 10000 und 12000 Muslime an, die in Köln am 17.6.2017 gegen den durch Koran bzw. Islam begründeten Terror demonstrieren wollen – leider erfüllten sich die Hoffnungen nicht, denn nur zwischen 300 und 500 kamen. Schade. So … Weiterlesen

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Linke Nachtdemonstration in FR

In der Nacht von Samstag 17.6. auf Sonntag randalierten ca 1000 Linksautonome im Sedanquartier und Im Grün bis 5.30 Uhr in der Frühe. Diese unangemeldete Nachtdemo markiert eine neue Dimension wochenendlicher Gewalt und Lärmbelästigungen in Freiburgs Innenstadt. Öffentliche Ordnung und Sicherheit … Weiterlesen

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Helmut Kohl – Deutsche Einheit

Ob man ihn mag oder nicht – Helmut Kohl haben wir die rasche Deutsche Einheit zu verdanken. Zumal Historiker belegen, dass das Zeitfenster zum Zusammengehen von BRD und DDR nur wenige Monate wenn nicht gar Tage offen war. Dies hat … Weiterlesen

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Afrika retten – Groessenwahn D

Merkels Plan: Wie jede deutsche Nachwuchskraft muß auch jede afrikanische Nachwuchskraft gefördert werden – finanziert von D und EU. Heute kommen auf einen jungen Europäer unter 18 Jahren vier gleichaltrige Afrikaner, in 2050 wird das Verhältnis von 1-zu-4 auf 1-zu-8 … Weiterlesen

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European Youth Forum – MCG

Euro, Schuldenhaftung, Griechenland, Nullzinspolitik, Verwaltungsmolloch, Korruption, Vetterleswirtschaft in Brüssel um die alten Herren Juncker und Schulz, Migration, Enteignung der Sparer, Scheinwahlen, Brexit, …. die jetzige Politikergeneration hat EU-Bürger verärgert und den Glauben an die EU zerstört. Da macht Mut, dass … Weiterlesen

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Antisemitismus und Migration

Erfreuliches steht im ‘Bericht des zweiten Unabhängigen Expertenausschusses Antisemitismus‘ des Bundestags: Nur fünf Prozent der Deutschen hängen dem klassischen Antisemitismus nach: “Im historischen Vergleich mit der Zeit vor 1945, aber auch mit den letzten 60 Jahren in Deutschland … war … Weiterlesen

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Nazi-Schlampe und Demokratie

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel darf nach Gerichtsurteil weiterhin als “Nazi-Schlampe” bezeichnet werden. Können – mit Blick auf den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes – nun auch andere Parteivorsitzende so benannt werden? Margot Käßmann verkündet auf dem Kirchentag in Berlin, daß evangelische Christen … Weiterlesen

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Windkraft Oberried: Brief an RP

Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Schäfer, ich wähle die Form des offenen Briefes, da ich mich als gewählter Bürgermeister von Oberried und Kreisrat in der Pflicht sehe, in Zeiten von alternativen Fakten, Politikverdrossenheit und Überregulierung den notwendig gewordenen Schritt an die Landespolitik … Weiterlesen

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Deutsche Leitkultur – Maiziere

Die deutsche Verfassung heißt Grundgesetz, ihm sind alle Einwohner unseres demokratischen Rechtsstaats verpflichtet, d.h. für alle gilt ein Wort: Verfassungspatriotismus. “Ein gutes Wort. Aber ist das alles? De­mo­kra­tie, Ach­tung der Ver­fas­sung und Men­schen­wür­de gel­ten in allen west­li­chen Ge­sell­schaf­ten. Ich meine: … Weiterlesen

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March for Science in Freiburg

Zum einen ist die Universität der mit Abstand größte Arbeitgeber in Freiburg – allein 10.000 Personen arbeiten in der Uniklinik. Zum anderen gilt in Zeiten von Populismus und Postfaktum “Experte schon oft als Schimpfwort” – so der Bio-Prof Ralf Reski. … Weiterlesen

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Pulse Of Europe – EU first

Nach Brexit und Trumps “America first” kommt die Graswurzelbewegung “Pulse of Europe” mit dem Slogan “EU first”: 1) Vertrauen zu ihrem nationalen Parlament haben 32% der EU-Bürger, aber nur 9% der US-Bürger. 2) Von 100.000 EU-Einwohnern sitzen 120 im Gefängnis, … Weiterlesen

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Wehrhaftigkeit Zivilgesellschaft

Wehrhafte Demokratie versus Zivilgesellschaft – beide Tendenzen sind im Grundgesetz als Folge der Nazi-Diktatur verankert. Die Wehrhaftigkeit sieht im NS-Regime eine Verletzung rechtsstaatlicher Traditionen, die Deutschland in langen Jahren entwickelt hatte. Deshalb müsse sich die BRD wehrhafter gegen den Totalitarismus … Weiterlesen

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Deutschtuerken Auswanderung

Erdogan stellt für Deutschland Nazi-Methoden fest. Da die Mehrheit der hier lebenden Türken Anhänger von Erdogan sind und sicher nicht in einem Nazi-Staat leben wollen, ist logischerweise eine Auswanderungswelle in die Türkei zu erwarten. Gut für unseren Wohlfahrtsstaat, da über … Weiterlesen

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Immigration stop – Demokratie

ALLE repräsentativen Umfragen seit Ende 2016 besagen, dass die Mehrheit der EU-Bürger einen Stop der Immigration von Muslimen befürwortet. Die Regierungen der Visegrad-Staaten fühlen sich der Verweigerungshaltung des demokratischen Souveräns verpflichtet, Deutschland hingegen nicht. Mehr noch: Kanzlerin Merkel hielt es … Weiterlesen

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Falsche Dichotomien – Merkel

Merkel’s Flüchtlingspolitik basiert auf falschen Dichotomien: Die Kanzlerin tut so, als ob es bei ihrer Flüchtlingspolitik seit Budapest 9/2015 nur zwei extreme Optionen zu wählen gebe: Willkommenkultur mit offenen unkontrollierten Grenzen oder totale Abschottung. Unterstützern der Willkommenspolitik gelang es in der … Weiterlesen

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Bulle und Geile Sau – Respekt

Früher wurde man von den Gerichten verurteilt, wenn man einen Polizisten als “Bulle” bezeichnete. Heute muß sich jeder Polizist als “Bulle” beleidigen lassen, solange er im Dienst ist, denn schließlich “wird er dafür bezahlt” (NRW-Innenminister Jäger). Mehr noch: Wenn heute … Weiterlesen

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CDU-Brief von Angelika Barbe

Eurokrise, Flüchtlingskrise, Rentenanspruch – die CDU scheint all ihre Grundsätze wegzuwerfen. Dazu kommen die Rechtsverstöße der CDU-Kanzlerin. Erika Steinbach ist schon aus der Partei ausgetreten. Angelika Barbe, ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD, CDU-Mitglied und DDR-Bürgerrechtlerin, wendet sich nun mit einem offenen … Weiterlesen

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Heidegger – Philosoph Antisemit

“Martin Heidegger gegenüber versuchen die einen, sein Nazitum und seinen Antisemitismus herunterzuspielen, um ihn als Philosophen zu verteidigen. Andere, und das ist mittlerweile der Großteil, sehen in ihm nur den Nazi und Antisemiten und wollen sich deshalb mit seiner Philosophie … Weiterlesen

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Massenmigration trotz Luegen

2017 so viele Flüchtlinge wie 2015/16 – Fake und Lügen werden immer dreister: Seit Sommer 2016 verkündet die Groko das Abebben der Massenmigraton trotz offener Grenzen. Am 11.1. melden Tagesschau und Innenminister: 280.000 Flüchtlinge für 2016. Am 25.1.2017 spricht die neue … Weiterlesen

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Priester und Imame – Wahl 2017

Beim zentralen Gottesdienst der protestantischen Pfarrgemeinde Freiburg-Ost zum Jahresbeginn 2016/17 in der Friedenskirche hält Dekan Markus Engelhardt die Silvesterpredigt. Ein Schwerpunkt ist die Bundestagswahl – Beispiel: “Angela Merkel möchte man einfach wünschen, dass Gott ihr die Gesundheit bewahrt und das … Weiterlesen

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Währungsunion Haftungsunion

Die Euro-Währungsunion ist eine Haftungsunion geworden – seit dem OMT-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) vom 21.6.20016 (der schwarze Juni) ist daran rein rechtlich nicht mehr zu rütteln, wohl aber politisch: Und genau hierzu bietet Hans-Werner Sinn einen “15-Punkte-Plan zur Neugründung Europas” … Weiterlesen

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Weihnachten und Fluechtlinge

Flüchtlinge sind das beherrschende Thema in Medien, Politik und Alltagsleben. Zu Weihnachten 2016 wie schon im vorangegangenen 2015. Dazu drei kleine Meldungen: (1) Die Stadt Freiburg hat einen Online-Wegweiser für Flüchtlinge in 11 Sprachen herausgebracht – Hilfe und Engagement der … Weiterlesen

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Dieses Land hat sich veraendert

Nach dem furchtbaren Lkw-Überfall auf einen Berliner Weihnachtsmarkt mit mindestens 12 Toten am 19.12.2016 äußert die Politik das übliche Bedauern zum tragischen Einzelfall mit Nudging-Warnungen vor Pauschalisierung. Generalverdacht und Vorverurteilung der Migranten. Dabei gilt Deutschland in der EU als das … Weiterlesen

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Weihnachtsgeschenk – Sinn Tibi

Lesen bildet, ob es raschelt (Print) oder clickt (E-Book). Deshalb der Tip, gleich zwei gerade neu erschienene Bücher zu Weihnachten zu schenken. Das eine für den eher schnöde-finanziellen Wohlstand: “Hans-Werner Sinn – Der schwarze Juni”. Das andere fürs mehr religiös-geistige Wohlbefinden: “Bassam Tibi … Weiterlesen

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Deutschland – EU – Zahlmeister

Die Machtbalance in der EU zwischen mediterranen Ländern (F, I, SP, P, GR) und Nordstaaten (DM-Block D, NL, Fin, AUT plus GBR) endete mit dem Brexit im Juni 2016. Seitdem vertreten die Mediterranen 42% der EU-Bevölkerung gegenüber dem DM-Block mit nur … Weiterlesen

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Pauschalisierung und Einzelfall

“Postfaktisch” ist “Unwort des Jahres” 2016. Gäbe es einen “Unsatz des Jahres” als Pendant, dann hätte der Satz “Diesen tragischen Einzelfall nicht für Pauschalurteile nutzen” den ersten Platz verdient. Nach jeder Straftat eines Migranten erfolgt dieser warnende Satz, auch Freiburgs … Weiterlesen

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Rechtsbeugung im Rechtsstaat

Jeden Monat kommen um die 60 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) nach Freiburg (1.1.-31.10.2016 genau 577) – über unsere offenen Grenzen z.B. zur Schweiz hin. Die Zahlen werden weiter steigen (Youth Bulges). Die Stadt soll die mit den UMA verbundene aufwändige … Weiterlesen

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Lichterketten und Kniefall

Zahlreiche Freiburger finden sich zu Lichterketten, eine in der Innenstadt ums Rathaus und eine weitere entlang des Nachhausewegs von Maria L. von der Uni bis zum Tatort an der Dreisam bei der Juhe-Brücke. Damit entbieten sie Verwandten, Freunden wie Bekannten … Weiterlesen

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Massenmoerder Fidel Castro tot

Mit Fidel Castro ist ein Massenmörder gestorben, dessen repressiver Polizeistaat weder unabhängige Medien noch Gerichte zuließ. Seit der Machtergreifung am 1.1.1959 verwandelte Castro Kuba vom wohlhabenden Inselstaat zum Armenhaus Südamerikas. Homosexuelle ins Arbeitslager, Kritiker in Gefängnisse, Frauen beim Kirchgang verprügeln. … Weiterlesen

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Freiburg sicher – Freiburg dumm

Behörden, Polizei, Politik und Presse verkünden unisono, wie sicher Freiburg doch sei – vor allem für Frauen – und dass das Gefühl der Unsicherheit vieler Freiburger Bürger nur eingebildet und Facebook bzw. Sensationsmedien geschuldet sei. Doch der “einfache Bürger” bzw. … Weiterlesen

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Merkel muss weg – Demo in KA

Karlsruhe wehrt sich: 16 Jahre Schreckensherrschaft? Stoppt Großkanzlerin Merkel! In jedem erdenklichen politischen Bereich ist die Bilanz von elf Jahren Merkel-Regime verheerend: Europa ist instabil, wie nie zuvor in Friedenszeiten. Doch stur dem Motto folgend: “Was kümmert es mich, was … Weiterlesen

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Bassam Tibi: Kritik gleich Phobie

“Die eigenartige deutsche Gleichsetzung von Kritik mit Phobie (Islam-Kritik als Islamophobie) macht rationale, – im Sinne von Kant – denkende Menschen sprachlos. Die totalitär anmutende Atmosphäre in Merkels Deutschland kennzeichnet sich dadurch, dass jede Kritik am Mantra der deutschen Willkommenskultur … Weiterlesen

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Trump – sein dummes Wahlvolk

Nach Tump’s Wahlsieg in den USA: Ard und Zdf zeigen weinende Bürger, im DLF wird vom “Ende der Nachkriegszeit” gestammelt. Die Regierung wechselt nach kurzer Schockstarre zu üblicher Diffamierung: Steinmeier verweigert Trump die Gratulation, nachdem er ihn “Hassprediger” titulierte. Für Gabriel … Weiterlesen

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Toleranz auch fuer Kleingeistige

„Wir müssen die Toleranz, die wir früher für uns eingefordert haben, nun selber an den Tag legen. Es bedarf einer Toleranz gegenüber Menschen, die wir – vielleicht auch zu Recht – für reaktionär und kleingeistig halten. Auch diese Leute haben … Weiterlesen

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Schlitzaugen-Rede von Oettinger

Fast 2/3 unseres Wohlstandes wird im Ausland verdient. Ohne positiven Außenbeitrag (also den Exportüberschuß der Leistungsbilanz) gehen in Deutschland Heizung und Hartz IV-Zahlungen aus. Deshalb sind Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und Bildung für uns so wichtig – beides Themen, die in … Weiterlesen

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Weniger Lehrer – mehr Polizei

Baden-Württemberg streicht über 1100 Lehrerstellen und schafft im Gegenzug 381 neue Stellen für die Polizei. Damit sendet Grün-Schwarz ein erbärmliches Signal in Zeiten von Hochkonjunktur und Steuereinnahmerekorden: 1) Mit der Schule/Bildung ist es bestens bestellt, weshalb man mit weniger Lehrern … Weiterlesen

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