Schlagwort-Archive: gerecht

BKA zur Flüchtlingskriminalität

Die Website des Bundeskriminalamtes (BKA) liefert unter dem Thema “Bundeslagebild Kriminalität im Kontext von Zuwanderung” Statistiken zur Flüchtlingskriminalität, die sich für die drei Jahre nach Budapest 9/2015 wie folgt summieren: 270.000, 293.467 bzw. 289.753 “Straftaten durch Flüchtlinge” in 2015, 2016 … Weiterlesen

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EU-Recht vor National-Recht

Frankreich, Merkels Vorbild bei der EU-Reform, weist Migranten mit italienischem Asylantrag an seiner Grenze bei Ventimiglia ab. Genau dies will Merkel verhindern, wenn sie sagt: “EU-Recht kommt vor nationalem Recht“. Mit EU-Recht meint Merkel  aber nicht das gültige (Dublin), sondern … Weiterlesen

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Kohorte der 15-25jaehrigen

Je mehr die Sorge um Überfremdung durch Migranten wächst, umso mehr beschwichtigen die Medien: “Bei 81 Mio Einwohnern wird ein so reicher Staat wie Deutschland doch die ca 2 Mio Migranten seit Budapest 9/2015 verkraften können.” Die Gegenüberstellung “81 Mio – 2 … Weiterlesen

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Taeterschutz vor Opferschutz

Opferschutz vor Täterschutz – diese Maxime des Weissen Rings gilt immer weniger. Die Menschen gieren nach Gewalt und Gewaltschilderungen, im Krimi, im Theater, als Gaffer beim Verkehrsunfall, nun auch bei der Zeitungslektüre zum Dreisammord: Die Journalisten müssen liefern, die Quote … Weiterlesen

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Vollverschleierungsverbot: nein

In der EU ist die Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum in Belgien, Bulgarien, Frankreich, Italien, Lettland und Österreich verboten. 2/3 der Deutschen sind für ein Verbot. „Ein Verbot von Niqab oder Burka im öffentlichen Raum halte ich persönlich für … Weiterlesen

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Frauen-Demo – Berlin Kandel

Am 17.2.2017 organisiert Leyla Bilge in Berlin einen Frauenmarsch für Freiheit der Frauen im öffentlichen Raum und gegen den Import von muslimischen Männern aus frauenfeindlichen Kulturkreisen. Die angemeldete Demo wird von der Polizei aufgelöst, da nicht-angemeldete Antfa-Gegendemontranten eine Kreuzung blockieren. … Weiterlesen

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Links rechts schaukelnder Kahn

Botho Strauß’ Text “anschwellender Bocksgesang” bzw. “anschwellende Tragödie” von 1993 sieht für Deutschland ein tragisches Geschehen heranziehen, und zwar (1) von innen her durch den Wandel der Mediengesellschaft  in der Demokratie und (2) von außen her durch die Überfremdung 1993 … Weiterlesen

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Weiter so: Groko-Vertrag 7-2-18

Die Masseneinwanderung ist das Problem Nr 1 von 87% der Deutschen. Die Fluchtursache Nr 1 ist die Magnetwirkung des deutschen Sozialsystems. Alle wollen nach Deutschland, da man – mit oder ohne Paß – nicht zurückgeschickt, sondern hier lebenslang versorgt wird. … Weiterlesen

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Europa: wie der verlorene Sohn

“Das Europa, das ich kennengelernt habe, zerfällt vor meinen Augen. Europa ist heute wie der verlorene Sohn, der das Erbe des Vaters nimmt, damit abhaut und es verschwendet. Erst als es aufgebraucht ist und er gezwungen wird, sein Mahl mit … Weiterlesen

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Migration: Versagen der Medien

Eine Studie zur Massenímmigration nach Budapest 9/2017 von Prof Haller zeigt auf, dass die meinungsführenden Tageszeitungen Süddeutsche, FAZ, Welt und Bild a) einseitig für Merkel berichtet haben mit einer “Diktion, die persönliche Nähe, auch Vertrautheit zur politischen Elite suggeriert” und b) die … Weiterlesen

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Richter Polizei Berlin Notstand

Ohne Gewaltenteilung in Legislative, Judikative und Exekutive kann kein Rechtsstaat funktionieren. Nun meldet Berlin über 300.000 Asylklagen allein in 2017: “An den Verwaltungsgerichten herrscht Notstand”. Doch neben der Judikative (Gerichte) ist auch die Exektive (Polizei) in Berlin den Rechtsverstößen nicht mehr … Weiterlesen

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Islamkritik in FR untersagt?

Abdel-Hakim Ourghi (PH Freiburg) bemüht sich um einen grundgesetz- und menschenrechtskonformen Islam in Europa (Gleichberechtigung Frau-Mann, Freie Religionswahl, …) und wird dafür vom Islamischen Zentrum Freiburg in einem Offenen Brief attackiert: “Leider müssen wir zunehmend beobachten, wie ihr Dozent Abdel-Hakim Ourghi … Weiterlesen

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Buergerasyl – Recht – Ametovic

Das Gewähren von Kirchenasyl bzw. Bürgerasyl zur Verhinderung von gerichtlich angeordneten Abschiebungen von Migranten widerspricht dem Rechtsstaat-Prinzip. Dies gilt auch für die Roma-Familie Ametovic, die zweimal von Serbien nach Freiburg zugewandert ist. Gesinnungsethik, christliche Hilfsbereitschaft, Humanismus, bzw.Kriegsschuld-Komplex, können keinen Grund zum Aushebeln des Asylrechts … Weiterlesen

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Ethik selbstloser Zudringlichkeit

„Zwischen Weltkrieg II und Weltkrieg III drängten sich die Deutschen an die Spitze der Humanität und Allgüte. Und sie nahmen das, was sie unter Humanität und Güte verstanden, äußerst ernst. Sie hatten doch seit Jahrhunderten danach gelechzt, beliebt zu sein. … Weiterlesen

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G20-Gewalt: Polizei CH besser

Bei den Unruhen in Hamburg 6.-9.2017 haben Polizei bzw. Staat das Gewaltmonopol verloren. Liest man den u.a. Bericht der NZZ, dann ist die Polizei der Schweiz der Deutschen überlegen – und zwar hinsichtlich Taktik (Polizist hält Distanz zum Demonstranten), Einsatzmittel … Weiterlesen

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Vermummungsverbot gesetzlos

“Polizei, die Vermummte am Demonstrieren hindert, trägt sich zur Eskalation bei” – diese bei G20 in Hamburg oft zu hörende Aussage zeigt, dass unser Rechtsstaat am Ende ist. Denn diese Aussage sagt nichts anderes als: “Ordnung und Sicherheit bzw. Deeskalation … Weiterlesen

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Migranten: 43 % tatverdaechtig

Personen mit ausländischem Paß begehen viel häufiger Straftaten, also es ihr Anteil an der Bevölkerung in Deutschland erwarten ließe. Im vergangenen Jahr sind in Freiburg 10381 Tatverdächtige registriert worden – 5938 waren deutsche Staatsbürger, 4443 hatten einen ausländischen Pass. Der … Weiterlesen

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Wehrhaftigkeit Zivilgesellschaft

Wehrhafte Demokratie versus Zivilgesellschaft – beide Tendenzen sind im Grundgesetz als Folge der Nazi-Diktatur verankert. Die Wehrhaftigkeit sieht im NS-Regime eine Verletzung rechtsstaatlicher Traditionen, die Deutschland in langen Jahren entwickelt hatte. Deshalb müsse sich die BRD wehrhafter gegen den Totalitarismus … Weiterlesen

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Fluechtlingskriminalitaet 10 %

Flüchtlinge in BW: Kriminalitätsanteil 10% bei Einwohneranteil 1,5%: “Wir haben in Baden-Württemberg etwa 167 000 Flüchtlinge bei 10,9 Millionen Einwohnern, also grob 1,5 Prozent Bevölkerungsanteil – ihr Anteil an den Tatverdächtigen lag im Jahr 2016 bei etwa zehn Prozent, wobei ausländerrechtliche … Weiterlesen

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Rechtsbeugung im Rechtsstaat

Jeden Monat kommen um die 60 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) nach Freiburg (1.1.-31.10.2016 genau 577) – über unsere offenen Grenzen z.B. zur Schweiz hin. Die Zahlen werden weiter steigen (Youth Bulges). Die Stadt soll die mit den UMA verbundene aufwändige … Weiterlesen

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Freiburg sicher – Freiburg dumm

Behörden, Polizei, Politik und Presse verkünden unisono, wie sicher Freiburg doch sei – vor allem für Frauen – und dass das Gefühl der Unsicherheit vieler Freiburger Bürger nur eingebildet und Facebook bzw. Sensationsmedien geschuldet sei. Doch der “einfache Bürger” bzw. … Weiterlesen

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Generalverdacht und DNA-Tests

Nach Köln, Paris, Würzburg, …: Niemand darf unter “Generalverdacht” gestellt und damit vorverurteilt werden, keine Diskriminierung, kein Rassismus! Gut so. Wenn Politial Correctness und Datenschutz aber die Möglichkeiten der modernen Kriminalistik (DNA-Analyse, Digitalisierung 4.0, Vernetzung) so einschränken, dass überhaupt keinem … Weiterlesen

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Volk als Verfassungsgeber

„Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Diesen Satz … Weiterlesen

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Rechtsbewusstsein ohne Strafe

Zwei Frauen so um die 60 in einem Laden in der Klarastrasse. “Am Kirchplatz wurden schon wieder zwei Frauen überfallen“. Darauf die andere: “Waren es Schwarzafrikaner oder Araber?” Nach unserer Diskussions(un)kultur und Political Correctness sind diese besorgte Frauen Vorverurteiler, Rassisten … Weiterlesen

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Nationaler Rechtspopulismus

Rätselfrage: Welche nationalistische, rechtspopulistische Partei hat folgende Leitsätze im Parteiprogramm? “Wir halten fest an der Nation als eine Verantwortungsgemeinschaft für Vergangenheit, Gegenwart und für die Gestaltung der Zukunft. Jeder, der auf Dauer bei uns bleiben will, ist aufgefordert, sich mit … Weiterlesen

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Demokratische Parteien

Die AfD wurde am 4.9.2016 zweitstaerkste Partei in Mecklenburg-Vorpommern: SPD 30,6% (-5,0%), AfD 20,8%. CDU 19.0% (-4,0%), Linke 13,2% (-5,2%), Grüne 4,8% (-3,9%). Auch nach diesem ungeheuerlichen Anstieg der AfD bleibt die Arroganz von Politik und Medien unverändert. Dazu vier kleine … Weiterlesen

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Kein gutes Jahr nach Budapest

Nach Budapest 9/2015 kamen 1,5 Mio Migranten ins Land plus 400000 (?) Untergetauchte. 80% Männer, großenteils funktionale Analphabeten, aus islam. Kulturkreis. Allein die 67000 UMFs kosten 3,618 Mrd Euro pro Jahr. 60% der Migranten müssten 40.000 € pro Kopf verdienen, … Weiterlesen

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Burka-Logik in Deutschland

Burka-Logik: Im wahabitischen Saudi-Arabien dürfen Burkträgerinnen kein Auto lenken, nur mitfahren, am besten hinten. Aber auch ausserhalb des Autos ist Vollverschleierung Pflicht. Logisch! Im aufgeklärten Deutschland ist – so die GroKo – Vollverschleierung in Ämtern und im Strassenverkehr (also hinterm Auto- … Weiterlesen

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Grundgesetz wird missbraucht

EU-Targetsystem und Euro-Rettung mittels deutscher Haftung, Massenmigration über unkontrollierte offene Grenzen, Recht auf Burka – alles wird damit begründet, dass das Grundgesetz dies alternativlos zulasse und zudem (wie der Koran auch?) nicht geändert werden könne. Diesem Irrtum schließt sich sogar das Verfassungsgericht … Weiterlesen

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Deutschland in Gefahr – Wendt

Im Vorwort zum neuen Buch „Deutschland in Gefahr“ nennt Rainer Wendt, Vors. der Polizeigewerkschaft, die beiden zentralen, gefährlichen Denkfehler der Bundesregierung: “Der erste (Denkfehler der Regierung) ist die angebliche Willkommenskultur in Deutschland. Das ist nichts anderes als ein künstlicher Begriff … Weiterlesen

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Grundvertrauen in den Staat

In den 70 Jahre nach 1945 gab es so eine Art Grundvertrauen der Bürger darauf, dass man sich im öffentlichen Raum  eigenermaßen sicher fühlte. Seit Budapest 9/2015 und Migrationswelle war dieses angekratzt, seit dem Terror in Köln, Brüssel, Paris, Nizza, … Weiterlesen

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Ansbach-Bombe – Unsicherheit

Die Unsicherheitslage bleibt – Keine Proteste gegen Islam-Gewalt in D: Nun ist der IS-Terror auch in Deutschland angekommen. Das zeigte zuletzt auch der furchtbare Anschlag in Ansbach am 24.7.2016. Der Täter war ein 27-jähriger Flüchtling aus Syrien. Vor zwei Jahren kam er zu … Weiterlesen

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Blindheit – linkes rechtes Auge

(1) Der Verfassungsschutz hat am 29.6.2016 die Bilanz extremistischer Straftaten für das vergangene Jahr 2015 veröffentlicht: Es gab in unserer Demokratie 1408 politisch rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten (2014 waren es 990 Taten, was einem Anstieg von 42 Prozent entspricht) und 1608 … Weiterlesen

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Voelkerwanderung EU Migration

Seit Jahren macht Prof Gunnar Heinsohn auf “Youth Bulges” hin , Millionen wohlgenährter junger Männer, die wegen ihrer Perspektivlosigkeit im Maghreb und arabischem Raum in die EU migrieren. Nun sagt Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechei im Buch “Völkerwanderung”, dass … Weiterlesen

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Demokraten und Populisten

Der seriöse Demokrat sagt „Der Islam gehört zu Deutschland“. Wer hingegen die Meinung vertritt „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, gilt als Populist – oder gar als Nazi und Rassist? Demokrat ist etwas Positives, Populist hat einen negativen Touch. Obwohl … Weiterlesen

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Hasskriminalitaet von Muslimen

Die NGO’s Open Doors, “Internationale Gesellschaft für Menschenrechte” und “Aktion für verfolgte Christen und Notleidende” berichten von immer mehr Fällen von brutaler Gewalt von muslimischen gegen christliche Flüchtlinge, also “offenkundig systematische Erniedrigungen Andersgläubiger. Solche Taten betreffen nicht nur den Einzelnen. … Weiterlesen

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Merkel u. EU gegen Rechtsstaat

Eine der informativsten Anekdoten zur deutschen Rechtsgeschichte: Immer wenn der preußische König Friedrich der Große aus dem Fenster von Schloß Sanssouci nach Osten schaute, ärgerte er sich über die angrenzende alte Mühle. Deshalb bot er so um 1760 dem Müller … Weiterlesen

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Da hilft nur noch beten

Peter Sloterdijk hält daran fest, dass die deutsche Regierung in der Flüchtlingspolitik einer „Überrollung“ zugestimmt habe. “Sind nach mehreren Jahren der bejahten Überrollung erst einmal fünf Millionen Asylanten im Land, kann man nur noch dafür beten, es möge einen Masterplan … Weiterlesen

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Gleiches Recht fuer Alle – nicht

Unser Rechtsstaat wird von der äußersten Rechten (NPD, Pegida) wie Linken (Antifa) bedroht. Was aber noch viel schlimmer ist – auch die Mitte befürwortet zunehmend Rechtsbruch: Pastoren gewähren massenweise Kirchenasyl, Islam-Verängstigte räumen Sonderrechte ein, politische Mainstreamler ignorieren die Judikative. “Gleiches … Weiterlesen

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Grosse Politik – Nachbarschaft

Maiers wohne ime Einfamiliehuus nebe demm vun Hubers links un demm vun Müllers rechts. Gegenüber vun denne drei Hiiser schtoht d groß Villa vun Kaisers. De Park vun Kaisers isch vun de Gäärtli vun Maiers, Hubers un Müllers abtrennt durch … Weiterlesen

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