Schlagwort-Archive: EU

Deutsche Leitkultur – Maiziere

Die deutsche Verfassung heißt Grundgesetz, ihm sind alle Einwohner unseres demokratischen Rechtsstaats verpflichtet, d.h. für alle gilt ein Wort: Verfassungspatriotismus. “Ein gutes Wort. Aber ist das alles? De­mo­kra­tie, Ach­tung der Ver­fas­sung und Men­schen­wür­de gel­ten in allen west­li­chen Ge­sell­schaf­ten. Ich meine: … Weiterlesen

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Run-for-Europe.eu in Breisach

Am Sonntag, 30.April 2017, findet zwischen Breisach und der Ile du Rhin der “Run for Europe” statt. Initiator ist der überzeugte Europäer Lionel Macor. Start für jedermann um  11 Uhr bei der Stadthalle Breisach zur 6 km langen Rundstrecke. Kein … Weiterlesen

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Deutschtuerken Auswanderung

Erdogan stellt für Deutschland Nazi-Methoden fest. Da die Mehrheit der hier lebenden Türken Anhänger von Erdogan sind und sicher nicht in einem Nazi-Staat leben wollen, ist logischerweise eine Auswanderungswelle in die Türkei zu erwarten. Gut für unseren Wohlfahrtsstaat, da über … Weiterlesen

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CDU-Brief von Angelika Barbe

Eurokrise, Flüchtlingskrise, Rentenanspruch – die CDU scheint all ihre Grundsätze wegzuwerfen. Dazu kommen die Rechtsverstöße der CDU-Kanzlerin. Erika Steinbach ist schon aus der Partei ausgetreten. Angelika Barbe, ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD, CDU-Mitglied und DDR-Bürgerrechtlerin, wendet sich nun mit einem offenen … Weiterlesen

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Export-Euros Bildung Migration

Deutschland erwirtschaftete mit 245 Mrd Euro einen erfreulichen Rekord-Aussenbeitrag: Exporte 1,2 Bio Euro minus Importe 955 Mrd Euro. Diese 245 Mrd werden komplett für Flüchtlings-Alimentation sowie EU-Transfers verwendet, den Gesinnungsethikern sei Dank. Frage 1: Warum die 245 Mrd nicht zur … Weiterlesen

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Arbeitslosigkeit der EU-Jugend

Die Jugendarbeitslosigkeit in der EU (Südfrankreich, Süditalien, Spanien, Portugal) ist mit z.T. fast 50% auf einem historischem Höchststand – der deutsche Haushaltsüberschuß in 2016 mit 6,2 Mrd Euro ebenfalls. Warum diese 6,2 Mrd nicht in einen “Mashallplan” einbringen, um die … Weiterlesen

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Fake-News und Faker

Absichtliche Falschmeldungen gab es schon immer. Das einzig neue an “Fake-News” ist, dass heute übers Internet mit den “Sozialen Medien” auch ganz normale Bürger Nachrichten erfinden können. Die größten Faker sind aber nicht die kleinen Bürger, sondern Lobby, Parteien, Regierungen, NGO … Weiterlesen

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Target-Schulden und Migration

Warum fordert kein Bürger die Bundesbank auf, die Höhe der Target-Schulden von Frankreich und EU-Südländern, für die Deutschland Ende 2016 haftet, zu veröffentlichen? Warum klagt kein Bürger vor dem BVG wegen der rechtswidrigen Grenzöffnung seit Budapest 9/2015? Einfache Antwort: Weil das … Weiterlesen

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Währungsunion Haftungsunion

Die Euro-Währungsunion ist eine Haftungsunion geworden – seit dem OMT-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) vom 21.6.20016 (der schwarze Juni) ist daran rein rechtlich nicht mehr zu rütteln, wohl aber politisch: Und genau hierzu bietet Hans-Werner Sinn einen “15-Punkte-Plan zur Neugründung Europas” … Weiterlesen

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Weihnachtsgeschenk – Sinn Tibi

Lesen bildet, ob es raschelt (Print) oder clickt (E-Book). Deshalb der Tip, gleich zwei gerade neu erschienene Bücher zu Weihnachten zu schenken. Das eine für den eher schnöde-finanziellen Wohlstand: “Hans-Werner Sinn – Der schwarze Juni”. Das andere fürs mehr religiös-geistige Wohlbefinden: “Bassam Tibi … Weiterlesen

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Deutschland – EU – Zahlmeister

Die Machtbalance in der EU zwischen mediterranen Ländern (F, I, SP, P, GR) und Nordstaaten (DM-Block D, NL, Fin, AUT plus GBR) endete mit dem Brexit im Juni 2016. Seitdem vertreten die Mediterranen 42% der EU-Bevölkerung gegenüber dem DM-Block mit nur … Weiterlesen

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Hidden Money – Atom-U-Boote

Hidden Money für Atom-U-Boote: Beim ersten Neubau eines Atomkraftwerks in Großbritannien seit über 20 Jahren geht es nur nebenbei um die Stromversorgung. Tatsächlich ist Hinkley Point C ein militärisches Projekt, das für die Erneuerung der Atom-U-Boot-Flotte Trident wichtig ist. Das legt ein … Weiterlesen

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Merkel muss weg – Demo in KA

Karlsruhe wehrt sich: 16 Jahre Schreckensherrschaft? Stoppt Großkanzlerin Merkel! In jedem erdenklichen politischen Bereich ist die Bilanz von elf Jahren Merkel-Regime verheerend: Europa ist instabil, wie nie zuvor in Friedenszeiten. Doch stur dem Motto folgend: “Was kümmert es mich, was … Weiterlesen

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Schlitzaugen-Rede von Oettinger

Fast 2/3 unseres Wohlstandes wird im Ausland verdient. Ohne positiven Außenbeitrag (also den Exportüberschuß der Leistungsbilanz) gehen in Deutschland Heizung und Hartz IV-Zahlungen aus. Deshalb sind Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und Bildung für uns so wichtig – beides Themen, die in … Weiterlesen

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Wir schaffen das – verlangen das

“Wir schaffen das” mit der Integration nur, wenn wir uns ohne Abstrche und faule Kompromisse auf dem Boden der europäischen Aufklärung verständigen können. Es ist mit unserem freiheitlichen Erbe schlicht unvereinbar, wenn der IS in Deutschland junge Flüchtlinge rekrutiert, Islamvertreter … Weiterlesen

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Grundgesetz wird missbraucht

EU-Targetsystem und Euro-Rettung mittels deutscher Haftung, Massenmigration über unkontrollierte offene Grenzen, Recht auf Burka – alles wird damit begründet, dass das Grundgesetz dies alternativlos zulasse und zudem (wie der Koran auch?) nicht geändert werden könne. Diesem Irrtum schließt sich sogar das Verfassungsgericht … Weiterlesen

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Verwahrlosung durch Nichtstun

Peter Gauweiler fordert verpflichtende Sozialarbeit für Flüchtlinge, eine Art zivilen Ersatzdienst. Klingt vernünftig, denn Müßiggang ist aller Laster Anfang. Nur: Wie erlernt man eine 8-Stunden-Arbeitszeit? Warum jetzt unsere Sozialarbeit weiter aufblähen (s.u.)? Warum offene Grenzen und Frust statt geschlossene Grenzen … Weiterlesen

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Palmer gegen Migrationspolitik

Die Flüchtlingspolitik seit Budapest 9/2015 ist gescheitert. Noch fällt es den Parteien schwer, dies einzugestehen. Deshalb schicken sie ihre Querulanten vor – mit erstaunlichen Aussagen (drei Beispiele): Sahra Wagenknecht (Linke) meint,  „dass die Aufnahme und Integration einer großen Zahl von … Weiterlesen

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EU der Jugendarbeitslosigkeit

In der EU sind  25% der Jugendlichen zwischen 14 und 25 Jahren arbeitslos, in Griechenland mit Spanien 50%, in Süditalien und Frankreich 30%, in Schweden dreimal so viel wie bei den Älteren. Wegen dieser skandalös hohen Jugendarbeitslosigkeit  – man spricht … Weiterlesen

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Staat als Solidargemeinschaft

Solidarität ist Geben und Nehmen: Merkels EU-Flüchtlingsquoten wurden abgelehnt, da die EU in den Mitgliedsländern nicht als Solidargemeinschaft gilt (*)? Der deutsche Wohlfahrtsstaat wird als Solidargemeinschaft überstrapaziert, da die Integration der 1,8 Mio Migranten seit Budapest 9/2015 zu scheitern droht. … Weiterlesen

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Nach Brexit neue Nordwest-EU

Nach dem Brexit plant England eine zweite Konkurrenz-EU mit 90 Millionen Einwohnern zwischen Grönland im Norden und der russischen Grenze im Osten, kontrollierten Grenzen wie Australien, Kompetenzfestung. Im Erfolgsfall werden Holland und Flandern dazukommen, um sich von Euro-Rettungsjoch, Süd-Transferleistungen und … Weiterlesen

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Volksbefragung als Bedrohung?

“Vom Brexit-Votum geht eine Bedrohung aus” – so die Medien in vielen Kommentaren nach der Brexit-Abstimmung der Briten am 23.6.2016. 1) Volkes Wille (durch ein Referendum erhoben, z.B. zum Brexit) ist niemals eine Bedrohung, sondern immer etwas demokratisch Gutes und … Weiterlesen

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Brexit Migration Politik-Arroganz

Großbritannien stimmte mit 51,8% für den Austritt aus der EU. Demoskopen, Finanzmärkte und Buchmacher haben sich geirrt und die Frustration über den elitären, undemokratischen Politikbetrieb in London und Brüssel unterschätzt. Die Wähler wollten mit dem Brexit die Kontrolle über Immigration, … Weiterlesen

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EU-Gemeinschaftshaftung EZB

Das Bundesverfassungsgericht fügt sich dem EuGH und  bestärkt die EZB, marode Papiere aufzukaufen, wodurch sich die Euro-Schuldenspirale erweitert: OMT-Schutz senkt Zinsen, Verschuldung der Südstaaten steigt und verlangt mehr Gemeinschaftshaftung, was die Zinsen niedrig hält. Die Wettbewerbsunfähigkeit der Südstaaten bleibt, da … Weiterlesen

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Sozial-Experiment EU-Migration

Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechischen Republik, begründet in seinem Buch “Völkerwanderung”, dass seit Budapest 9/2015 “nicht nur die Deutschen, sondern die Europäer insgesamt und mit ihnen auch die Migranten einer massiven politischen und medialen Manipulation zum Opfer fallen. Sie … Weiterlesen

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Jugendarbeitslosigkeit Schande

Ein 17-jähriger junger Mann, der der Jugendarbeitslosigkeit in Sizilien (25%), Andalusien (30%) oder der Algarve (35%) in Richtung Deutschland entflieht, erhält hier weder Deutschkurs, Wohnung, oder gar UMF-Jugendförderung 4800 Euro/Monat, sondern allenfalls eine Bahn-Rückfahrkarte nach Palermo, Sevilla oder Albufeira. Kommt … Weiterlesen

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Voelkerwanderung EU Migration

Seit Jahren macht Prof Gunnar Heinsohn auf “Youth Bulges” hin , Millionen wohlgenährter junger Männer, die wegen ihrer Perspektivlosigkeit im Maghreb und arabischem Raum in die EU migrieren. Nun sagt Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechei im Buch “Völkerwanderung”, dass … Weiterlesen

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Brexit hat bessere Argumente

Nicht nur in GBR ist “so gut wie kein Glaube mehr daran, dass die EU mit Demokratie und den Interessen einer selbsbewußten Nation vereinbar wäre” – so Jochen Bittner, 2007-2011 EU-Korresondent der ZEIT in Brüssel, der vom glühenden EU-Verfechter zu … Weiterlesen

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EU-Juncker Oesterreich-Wahl

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker’s Parteinahme gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer – weil er die FPÖ “nicht mag” – wird verurteilt. Österreichs Bürger fühlen sich vor ihrer Bundespräsidentenwahl irritiert und durch Juncker’s Statement “Die Österreicher hören das ungern, aber das ist mir egal” … Weiterlesen

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375000000000 Euro Kosten – EU

Die EU will Länder ohne Flüchtlingsaufnahme mit 250.000 Euro/Person zu belegen. Diese Ablaß- bzw. Strafzahlung ist unverständlich, da Merkel-GroKo die vielen Flüchtlinge aus Arabien und Afrika als Bereicherung fürs Land ansieht. Oder erzeugen die 1,5 Mio seit Budapest 9/2015 nach D Geflohenen also … Weiterlesen

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Wunschdenken Politik – Sarrazin

Mit seinem Befund, dass die Deutschen ihren Wohlstand, ihr Bildungsniveau und kulturelles Erbe verspielen durch eine am Helfersyndrom krankende Gesinnungsethik, hat Thilo Sarrazin den Nerv dessen treffen, was viele deutsche Bürger heute empfinden. Leider verfolgt die GroKo-Regierung weiter eine Politik, … Weiterlesen

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Elsass kulturelle Gleichschaltung

Andrée Munchenbach, Präsidentin der elsässischen Regionalbewegung “Unser Land-Le Parti Alsacien” referierte bei der Regionalgruppe Ortenau des Vereins Deutsche Sprache (VDS)  zum Thema „Die kulturelle Gleichschaltung des Elsass durch die französische Gebietsreform – eine historisch gewachsene europäische Region im verzweifelten Ringen um … Weiterlesen

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Globalisierung ist ruecklaeufig

Lange hatte die Globalisierung ganze Industrien dezimiert (Mode, Schuhe, U-Elektronik). Seit dem Import-Rekord von 2012 jedoch sanken die EU-Einfuhren um 20%. Seit 2000 sind Auslandsinvestitionen, die Jobs in Billiglohnländer exportieren, von 4% auf 2% der globalen Wirtschaftsleistung zurückgegangen. Und ob … Weiterlesen

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EU mit 28 Wohlfahrtstaaten

“Entweder Wohlfahrtsstaat oder offene Grenzen, aber beides geht nicht” – dafür erhielt Milton Friedman 1976 den Nobelpreis. Jeder der 28 EU-Staaten hat sich für den Wohlfahrtstaat entschieden, setzt ihn aber gemäß der eigenen Historie unterschiedlich um: Nordeuropäer mit strenger Umverteilung … Weiterlesen

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Ich mein meine wir – Demokratie

“Ich, mein, meine, wir” – Angela Merkel‘s Wortwahl bei Anne Will am 28.2.2016 spricht für peinlichen Narzissmus. „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber wir brauchen noch Zeit“ – sie spricht im Pluralis majestatis; schließlich war , wie sie sagte, … Weiterlesen

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Integration Muslime in F und D

Rein statistisch scheint die Integration in Frankreich geglückt zu sein: Schon in der 2. Generation sind 44% der Nordafrikaner mit Nichtmigranten verheiratet. Dennoch: Die Banlieue rund um Paris (wie auch die in den anderen französischen Großstädten) ist geprägt durch NoGo, … Weiterlesen

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Nibelungenmythos – di Fabio

Deutschland ist in den meisten Rankings das beliebteste Land weltweit. Beliebt bei Touristen, Geschäftsleuten wie Flüchtlingen. Durch sein System sozialer Ordnungen, bestehend aus Marktwirtschaft, Rechtsstaat und Demokratie, gewährt Deutschland seinen Bürgern ein beispielloses Maß an persönlicher Freiheit. Darum werden wir … Weiterlesen

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Integration in Frankreich und D

Die Integration der Einwanderung aus dem Mahgreb nach Frankreich ist gescheitert. Die Unruhen im Herbst 2005 (230 Häuser und 10000 Autos brennen) und die Anschläge im Herbst 2015 in Paris wurden von muslimischen Vorstadtjugendlichen verübt, die schon in 3.Generation in … Weiterlesen

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Grenzen zu und Abschiebestopp

Über 100.000 Flüchtlinge im Januar 2016 neu. Da hilft nur, auf Tübingens OB Palmer (Grüne) zu hören: Erstens die Grenzen schließen und sich um die 1,3 Millionen kümmern, die bereits im Land sind (jedes Schulkind (das auch ein Flüchtling sein kann, … Weiterlesen

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Atomwaffen in Rheinland-Pfalz

Atomare Aufrüstung gefährdet deutsche Souveränität – ein politischer Skandal: Auf dem Bundeswehr-Militärflugplatz Büchel in Rheinland-Pfalz beginnen die Vorbereitungen für die Stationierung neuer amerikanischer Atombomben. Dies belegen US-Haushaltspläne, die der ZDF-Sendung “Frontal21″ vorliegen (Sendung 22.09.2015). Danach stehen im Haushalt der US-Luftwaffe ab … Weiterlesen

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