Schlagwort-Archive: demokratie

Bärbel Bohley – Prophezeiung

“Heute erfüllen sich allgemein die prophetischen Worte der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley: „Stasi-Strukturen (und die) Methoden, mit denen sie gearbeitet haben … All das wird in die falschen Hände geraten. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien, … Weiterlesen

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20 Jahre Merkel-Deutschland

Im Jahr 1998 wurde Angela Merkel Generalsekretärin und 2000 Vorsitzende der CDU. Im Jahr 2002 ging sie in den Wahlkampf mit einem CDU-Parteiprogramm, das dem der AfD ähnelte und zum Problemkreis “Migration – Grenzen” sogar fast identisch war. Und Ende … Weiterlesen

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TV-Talkshow: Maaßen bei Lanz

Dank gebührt Markus Lanz für die Einladung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen am 17.12.2019 in seine Talkshow. So konnte Maaßen endlich auch im ZDF als Teil des ÖR klar Stellung nehmen. Zu Beginn nennt Lanz den Spruch von Seehofer „Migration … Weiterlesen

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Deutsche Arroganz zu GB und F

Deutsche Medien überschütten Briten und Franzosen, also unsere großen Nachbarn, mit einem Übermaß an Häme, Schadenfreude, Spott und Verachtung, die ich nicht mehr ertragen kann. Die langen Unterhaus-Debatten zum Brexit waren “kindische Zänkereien” (ZDF), Boris Johnson als Sieger einer demokratischen … Weiterlesen

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Konservative braucht das Land

Seit den 1968er Jahren ist es der Linken mehr und mehr gelungen, Rechts mit Nazi zu verknüpfen: Jede Kritik an Links ist Rechts und damit automatisch auch Nazi. Diese Verknüpfung beinhaltet Geschichtsklitterung (schließlich war der Nationalsozialismus eine linksextreme Ideologie) und Demokratiefeindlichkeit … Weiterlesen

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Alter weisser Mann – Junge Frau

Eine junge Frau interviewt einen “alten weißer Mann” – trotz über 50 min ist das Video nicht langweilig, denn: 1) Beide zeigen, wie ein guter Diskurs geht: Intelligent fragen, zuhören, ausreden lassen und stets langsam reden – im Gegensatz zu all … Weiterlesen

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Asche-Säule am Reichstag – ZPS

ZPS stellt Asche-Säule vor Reichstag in Berlin auf. Am 2.12.2019 stellte das linke “Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) auf der Wiese am Berliner Reichstag eine 2,50 m hohe und 4 t schwere Säule auf, in deren oberem durchsichtigem Teil eine beleuchtete … Weiterlesen

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Schweigen der Mitte – vornehm

Die “schweigende Mehrheit”, das “große Schweigen der Mitte“, begleiteten die Zeiten von Wachstum und Prosperität seit den 1960er Jahren. In den sogenannten besseren Kreisen galt es geradezu als vornehm,  sein Desinteresse am tagsespolitischen Geschehen zu bekunden: “Aber bitte keine politischen … Weiterlesen

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Alles Deutsche schlecht reden

Ich verstehe einfach nicht, warum es vielen Menschen in Medien, Kultur und Politik Genugtuung bereitet, wenn alles irgendwie “Deutsche” schlecht geredet wird. 1) Warum spricht Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in ihrem Bericht zum “UN-Aktionstag zur Gewalt gegen Frauen” am 25.11.2019 von … Weiterlesen

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Warnung: Hans-Juergen Papier

So deutlich wie Hans-Jürgen Papier in seinem neuen Buch “Die Warnung – Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird. Deutschlands höchster Richter a.D. klagt an” hat noch kein Rechtsexperte auf das sich in Deutschland anbahnende Staatsversagen hingewiesen. Die Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive … Weiterlesen

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Hass-Aufrufe in DLF und Spiegel

“Wir müssen wieder hassen lernen – und zwar richtig. Und das heißt: nicht jene Menschen, die vermeintlich weniger wert sind als wir – sondern jene, die bestimmen wollen, wer mehr und wer weniger wert ist; die glauben, uns sagen zu … Weiterlesen

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Maaßen: Mauerfall 30 Jahre

Zum 30. Jahrestag des Falles der Berliner Mauer (13.8.19961 – 9.11.2019) wurden und werden viele Reden gehalten. Historiker erinnerten Fakten: “Nichts darf vergessen werden – Unrechtsstaat DDR” (Prof Harald Bergsdorf). Vor allem ehemalige Ossis thematisierten “Wir sind das Volk” (so Vera … Weiterlesen

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EKD – Demokratischer Diskurs?

„Wenn im Bundestag und in den Landtagen vertretene Parteien rechtsradikale Ideen in ihren Reihen dulden, dann disqualifizieren sie sich im demokratischen Diskurs.… Wir werden die zur Rede stellen, die Rechtsradikalen Deckung geben, auch dann, wenn sie selbst nicht so denken…“ … Weiterlesen

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Liberte de Communication en F

In Frankreich wie in Deutschland ist die Meinungsfreiheit an Universitäten zunehmend eingeschränkt. In F wenden sich über 100 Intellektuelle in einem Offenen Brief des Figaro gegen den linken Meinungsterror, gegen die “menaces émanant de groupes de pression divers et d’organisations … Weiterlesen

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“Wir sind Rechtsstaat” – Alarm

Der Souverän ist das Volk, also seine Bürger, und alle drei Staatsgewalten Exekutive, Legislaive und Juresdiktion sind nur seine Angestellten. Wenn das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit “Wir sind Rechtsstaat” in Kleinkindsprache über Print, TV und http://www.wir-sind-rechtsstaat.de … Weiterlesen

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Wohlstandsverwahrlosung?

Carola Rackete (XT) und Luisa Neubauer(FfF) , von der NZZ “wohlstandsverwahrloste Neomarxisten“ genannt, haben ihre Bücher geschrieben. Darin wird im Namen des Klimas die Freiheit des Einzelnen durch Verbote bzw. staatliche Bevormundung beschnitten und u.a. die Naturzerstörung durch wirtschaftliche Faktoren … Weiterlesen

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Mauerfall vor 30 Jahren Berlin

Vor 30 Jahren wurde die Berliner Mauer friedlich niedergerissen. Vom 13.8.1961 bis zum 9.11.1989 hat diese riesige Gefängnismauer die Bürger der DDR daran gehindert, auszureisen. Einmalig in der Welt, ähnlich allenfalls der Mauer, die Nord- und Südkorea trennt. Wer die … Weiterlesen

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Deutschland ist ein Rechtsstaat

“Natürlich, Deutschland ist ein Rechtsstaat; darum werden Bücher nicht verboten und Schriftsteller nicht verhaftet. Aber es gibt auch in einem Rechtsstaat Möglichkeiten, Menschen wegen unerwünschter Meinungen die Existenz zu erschweren oder sogar zu zerstören. .

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Regionale Tageszeitungen – BZ

“Die beste Zeit für guten Journalismus ist jetzt”. Mit der Aktion “Journalismus zeigt Gesicht” zeigen 50 Tageszeitungs-redaktionen in Baden-Württemberg – darunter die Badische Zeitung – , wer sie sind, wofür sie stehen und warum sie wichtig für unsere Gesellschaft sind. … Journalismus … Weiterlesen

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Seelsorge – Aufgabe der Kirche

Zur Trennung von Kirche und Staat: Es tat noch nie gut in der deutschen Geschichte, wenn sich die christlichen Kirchen mit politischen Parteien bzw. der Regierung gemein gemacht haben. In den frühen 50er Jahren beendete unser Pfarrer seine Predigt mit … Weiterlesen

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Weiter so – trotz Abwahl

Thüringen hat gewählt und nun sehen sich alle Parteien, bis auf eine, gezwungen, eine Regierung ohne diese eine Partei zu bilden. Damit bestätigen alle diese Parteien unfreiwillig ein bisher nur von der AfD gepflegtes Bild: EINE Einheitsregierung steht gegen EINE … Weiterlesen

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Gesellschaftsvertrag – Consent

Der „Consent of the Governed“, von dem die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten vom 4.Juli 1776 spricht, also der “Zuspruch der Regierten” bzw. die “Zustimmung der Bürger”, ist unabdingbar für die Akzeptanz von Macht in der Demokratie: Der Bürger gibt einen … Weiterlesen

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Politisch kontaminierte Hirse?

Eine Biomarktkette kann seinem Lieferanten von Hirse ohne Angabe von Gründen kündigen, OK, Vertragsfreiheit in der Marktwirtschaft. Wenn sie aber als Kündigungsgrund die Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei nennt und dies noch publik macht, um in Interviews dieser Partei zu … Weiterlesen

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Nie wieder! Halle 9-10-2019

Es ist nicht schwer, sich zu merken, wozu unser Land aus unserer Geschichte heraus bedingungslos verpflichtet ist. Diese Verpflichtung, dieser Schwur an die Welt und vor allem an die Juden besteht aus nur zwei Worten: NIE WIEDER! Nie wieder Verfolgung … Weiterlesen

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Badenweiler Literaturtage

Zum siebten Mal organisiert Rüdiger Safranski (vielen bekannt vom Philosophischen Quartett im ZDF 2002 -2012 mit Peter Sloterdijk) die Badenweiler Literaturtage vom 10. bis 13.10.2019. Zum Thema “Autografisches – Dichtung und Wahrheit” lesen Uwe Tellkamp aus Dresden (Donnerstag, 10.10.), Marianne Leky … Weiterlesen

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Kant und die Aufklaerung 2019

Vor 230 Jahren hat Immanuel Kant, der große Philosoph der Aufklärung, die drei Maxime des Gemeinsinns beschrieben: 1) “Selbst denken”, 2) “An der Stelle jedes anderen denken” und 3) “Mit sich selbst einstimmig denken”. Politiker mitsamt den diese kontrollierenden Leuten … Weiterlesen

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Tag der Deutschen Einheit 3.10.

Tag der Deutschen Einheit am 3.10.2019: Haben Sie schon mal erlebt, wie in Frankreich den USA und vielen anderen Ländern der alljährliche Nationalfeiertag gefeiert wird? In jeder Stadt, in jedem Dort treffen sich die Bürger, um sich selbst zu feiern. Und … Weiterlesen

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D-Dummheit und C-Cleverness

Bei Auslandsreisen (nicht nur EU mit F, I und Polen, sondern auch USA, Chile, Südafrika, China, Neuseeland, Russland) stets die gleiche Erfahrung: Die Bewunderung der Deutschen (Wirtschaftswunder, Soziale Marktwirtschaft, Made in Germany, Mauerfall) ist der Verwunderung gewichen: “Seid Ihr verrückt geworden?” … Weiterlesen

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Fridays Demo 22.9. in Freiburg

Die von Fridays for Future (FfF) organisierte Demo am 20.9.2019 war mit über 20.000 Teilnehmern die sicher größte in Freiburg seit den 1968-ern und seit der B31 um 2000. Eine so große Demo hat etwas Erfreuliches und auch etwas Bedrohliches … Weiterlesen

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Grönemeyer: Diktieren Diktatur

Als Herbert Grönemeyer in Wien am 12.9.2019 grölt „Dann liegt es an uns zu diktieren, wie ne Gesellschaft auszusehen hat”, jubeln die Massen im Saal zu. Er spricht offen totalitär vom “diktieren”, also nicht etwa vom “verteidigen” unserer demokratischer Teilhabe. … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit bedroht?

Die Meinungsfreiheit gilt in Deutschland seit nunmehr über 70 Jahren, denn jeder kann seine Meinung hierzulande frei sagen. Aber das Recht des Bürgers, seine Meinung zu äußern, schließt auch das Recht ein, gehört zu werden – in den Medien und … Weiterlesen

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Rechte bequem – Linke aktiv?

“Ich sehe voll Sorge, daß die Linke immer öfter den politischen Sachdiskurs verweigert und Opponenten diskreditiert, ja dämonisiert. … Indem Opponenten zu Populisten oder Extremisten erklärt werden. Dafür reicht vielen Linken schon der Umstand, daß man aus „rechtspopulistischen“ Medien zitiert. … Weiterlesen

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Kritik und abweichende Meinung

Demokratie ohne Kritik geht nicht. Die abweichende Meinung muß in der Öffentlichkeit frei geäußert und in den Medien frei publiziert werden können. Abweichende Meinungen von links und rechts, pro und contra, progressiv und konservativ, weise und dumm, innovativ und disruptiv, gut und … Weiterlesen

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Migrationshintergrundler Sorge

„Randale, Gewaltakte und Morde im Land, bei denen offenkundig Migranten die Täter waren. … Die Beteiligung von männlichen jungen Migranten ist ein beschämendes und ein gerade uns als Migranten und Migrantinnen in diesem Land tief betroffen machendes Faktum. Wir sind … Weiterlesen

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Keine Zeit für Demokratie

Tübingens OB Boris Palmer hatte die mittlere von drei Autospuren der Strasse von der Neckarbrücke durch die Stadt eigenmächtig den Fahrradfahrern zugesprochen, ohne die Debatte im Gemeinderat abzuwarten. Daraufhin protestierten einige Gemeinderäte und auf Facebook brach eine Diskussion los zur … Weiterlesen

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Polizei im geordneten Rückzug

Am 4.7.2019 erklärt der Gemeinderat Saarbrücken zum “sicheren Hafen für Flüchtlinge“, d.h. die Stadt (178.000 Einwohner ) möchte „so viele Flüchtlinge wie möglich aufnehmen“. Gut so. Im 25 km entfernten Saarlouis (37.000 Einwohner) geschieht das genaue Gegenteil: Migranten verwandeln die … Weiterlesen

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Mittelstand – Brief an Merkel

Guten Tag, Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Ich heiße Helmut Markus und bin Reifenhändler. Mein Leben lang habe ich gearbeitet, – fleißig, pünktlich, diszipliniert. Ich bin ein typisch deutscher Malocher, sogar ein “ausgezeichneter”: 2004 wurde ich mit dem hessischen Gründerpreis … Weiterlesen

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EU-Kritiker sind EU-Gegner?

Man wird doch “nicht zum Sympathisanten von Victor Orbán, nur weil man die Brüsseler Arroganz gegenüber dem Willen demokratischer Mehrheiten kritisiert” – so bringt es der Cicero auf den Punkt: Wer Kritik an der EU übt, wird sofort als Rechter … Weiterlesen

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Freier demokratischer Diskurs

Im Zentrum unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht der Diskurs – so der Philosoph Karl Popper. Wenn nun ein Abgeordneter der Grünen per eMail von Hamed Abdel-Samad die Distanzierung von AfD und WerteUnion (beiden gehört er nicht an) fordert, um an … Weiterlesen

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Nationalstolz oder Scham?

Nachkriegszeit ab 1945 mit Wiederaufbau, Wirtschaftswunder und Mauerfall 1989: Die einen beneiden die europäischen Nachbarn wie Franzosen und Dänen um ihren so selbstverständlich gelebten Nationalstolz, die anderen leben in einer seit 1968 noch bestärkten Scham, als Deutsche geboren zu sein. … Weiterlesen

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