Schlagwort-Archive: demokratie

Migration: Versagen der Medien

Eine Studie zur Massenímmigration nach Budapest 9/2017 von Prof Haller zeigt auf, dass die meinungsführenden Tageszeitungen Süddeutsche, FAZ, Welt und Bild a) einseitig für Merkel berichtet haben mit einer “Diktion, die persönliche Nähe, auch Vertrautheit zur politischen Elite suggeriert” und b) die … Weiterlesen

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Richter Polizei Berlin Notstand

Ohne Gewaltenteilung in Legislative, Judikative und Exekutive kann kein Rechtsstaat funktionieren. Nun meldet Berlin über 300.000 Asylklagen allein in 2017: “An den Verwaltungsgerichten herrscht Notstand”. Doch neben der Judikative (Gerichte) ist auch die Exektive (Polizei) in Berlin den Rechtsverstößen nicht mehr … Weiterlesen

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Islamkritik in FR untersagt?

Abdel-Hakim Ourghi (PH Freiburg) bemüht sich um einen grundgesetz- und menschenrechtskonformen Islam in Europa (Gleichberechtigung Frau-Mann, Freie Religionswahl, …) und wird dafür vom Islamischen Zentrum Freiburg in einem Offenen Brief attackiert: “Leider müssen wir zunehmend beobachten, wie ihr Dozent Abdel-Hakim Ourghi … Weiterlesen

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Jamaika

80% der Deutschen befürworten nach der Wahl eine Jamaika-Koalition. 83% der Deutschen nennen als größte Sorge die unkontrollierten Grenzen mit täglich über 500 neuen Migranten. Fazit: Die Bürger erwarten von der neuen Regierung zuvörderst die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität durch … Weiterlesen

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Buergerasyl – Recht – Ametovic

Das Gewähren von Kirchenasyl bzw. Bürgerasyl zur Verhinderung von gerichtlich angeordneten Abschiebungen von Migranten widerspricht dem Rechtsstaat-Prinzip. Dies gilt auch für die Roma-Familie Ametovic, die zweimal von Serbien nach Freiburg zugewandert ist. Gesinnungsethik, christliche Hilfsbereitschaft, Humanismus, bzw.Kriegsschuld-Komplex, können keinen Grund zum Aushebeln des Asylrechts … Weiterlesen

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Migration – Querfront Linke AfD

Bei der Migration tun sich die Linken und Rechten zur Querfront zusammen: Linke wie AfD sehen in der massenweisen Zuwanderung seit Budapest 9/2015 die Ursache für Wohnungsnot, Lohndumping und Bildungsmisere. Oskar Lafontaine zwei Tage nach der Wahl überdeutlich: „Man darf … Weiterlesen

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Wahl 24-9-2017 – 6 mal positiv

Die AfD ist als drittstärkste Partei in den Bundestag gewählt worden, “dies sollte man positiv sehen” (Prof Platzek in HartAberFair am 25.9.17), denn damit eröffnet sich die Chance auf: (1) das Ende der GroKo, (2) eine Stärkung der parlamentarischen Opposition, (3) die … Weiterlesen

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Alle Wuensche werden klein …

“Alle Wünsche werden klein, gegen den, gesund zu sein.” Dieses Sprichwort gilt für alle Bürger – arm und reich, jung und alt, links und rechts. Und es gilt auch für den Staat als Genossenschaft von Bürgern (Adenauer): Offene Grenzen sind … Weiterlesen

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Denkt selber

In den USA haben sich 15 Professoren der Elite-Universitäten Princeton, Harvard und Yale zu Semesterbeginn am 29.8.2017 in einem offenen Brief an ihre Studenten gewandt mit der Botschaft “Denkt selber”. Moderat formuliert, subversiv in seiner Einfachheit, ein Plädoyer für die … Weiterlesen

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Bildung ist Zukunft – auch 2017

Was wird aus Deutschland in der Zukunft? Mit 50 Mrd Euro (laut Institut der deutschen Wirtschaft IW) wird für Migranten pro Jahr dreimal so viel ausgegeben wie für Bildung und Forschung mit 17 Mrd – und das in einem Land, … Weiterlesen

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Schweigespirale zur Migration

Über 80% der Deutschen sehen die Massenmigration als das wichtigste Thema an. Wie ist dann zu erklären, dass Kritik zur Migrationspolitik im Bundestagswahlkampf öffentlich kaum artikuliert wird? Dazu die Meinungsforscherin Elisabeth Noelle-Neumann mit ihrer Theorie der “Schweigespirale”: Befürchten die Bürger, … Weiterlesen

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Deutschlands Friedfertigkeit

Deutschland ist ein Land, dessen Friedfertigkeit allzugern begründet wird mit hohem moralischen Anspruch, christlichen Werten, Lernen aus der Geschichte vor 1945 und gesinnungsethischem Anspruch a la Merkel. Doch wie wäre es um den Frieden bestellt, wenn die deutsche Geburtenrate nicht … Weiterlesen

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Wahl 2017 ohne Diskussion

Alice Weidel (AfD) verläßt die von Marietta Slomka moderierte ARD-Sendung „Wahl 2017: Wie geht’s Deutschland?“. Wie Rainer Bosbach (CDU) die ARD-Sendung von Maischberger verließ? Nein – hier ging es nicht um Sachthemen, sondern um öffentliches Mobbing “Aller gegen Eine” inkl. der … Weiterlesen

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Islam Grundgesetz: drei Punkte

Moscheevereine nehmen drei Punkte in ihre Satzungen auf: (1) Das deutsche Grundgesetz steht über der Scharia. (2) Die sexuelle Selbstbestimmung wird anerkannt und (3) ein Austritt aus der Religionsgemeinschaft ist jederzeit möglich. Mit diesen drei Forderungen wären alle Diskussionen um … Weiterlesen

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Frauen vermeiden Islamkritik

Frauen werden unter der Zunahme des Islam in Deutschland am meisten leiden, Warum halten gerade sie sich mit der Islamkritik so sehr zurück, wo doch die mühsam erkämpften Frauenrechte von den Muslimen peu a peu untergraben werden? Warum akzeptieren gerade … Weiterlesen

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Reichtum Leistungsbereitschaft

Wir sind reich (weil andere arm sind) und schuldig (Gesinnungsethik), deshalb offene Grenzen mit  über 700 Migranten täglich. Doch der deutsche Größenwahn ist unbegründet, da das Vermögen der BRD nur das Dreifache des Bruttoinlandsprodukts (BIP) beträgt. Deutschland ist nicht reich, … Weiterlesen

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Medien als miese Volkserzieher

Laut einer Studie der gewerkschaftsnahen Otto-Brunner-Stiftung mutierten die Mainstream-Zeitungen (FAZ, taz, SZ, Welt, …) im Migrationsjahr 2015 von kritischen Informanten zu “Volkserziehungsbroschüren”. Seit Budapest 9/2015 kontrollieren deren Journalisten weniger das Handeln der Politik (Merkel über alles) als das Denken der … Weiterlesen

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Alltagsgewalt in Strassen von FR

Alltäglich in Freiburgs Straßen: Raub, sexuelle Belästigung, Messerstecherei, “zu Boden gebracht” (auf gut Deutsch: “niedergeschlagen”), Nötigung, Gewalt, … Sind dies alles Einzelfälle? Hat nichts zu tun mit Flüchtlingen? Übliche Kleinkriminalität? Die Opfer kommen ins Krankenhaus und die Täter kommen nach … Weiterlesen

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G20-Gewalt: Polizei CH besser

Bei den Unruhen in Hamburg 6.-9.2017 haben Polizei bzw. Staat das Gewaltmonopol verloren. Liest man den u.a. Bericht der NZZ, dann ist die Polizei der Schweiz der Deutschen überlegen – und zwar hinsichtlich Taktik (Polizist hält Distanz zum Demonstranten), Einsatzmittel … Weiterlesen

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Vermummungsverbot gesetzlos

“Polizei, die Vermummte am Demonstrieren hindert, trägt sich zur Eskalation bei” – diese bei G20 in Hamburg oft zu hörende Aussage zeigt, dass unser Rechtsstaat am Ende ist. Denn diese Aussage sagt nichts anderes als: “Ordnung und Sicherheit bzw. Deeskalation … Weiterlesen

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Weiter so: Gewalt – Migration

Die Mehrheit der Deutschen nimmt linke Gewalt z.B. gegen G20 in Hamburg billigend oder nicht (mir egal) zur Kenntnis. Denn linke Gewalt ist gute Gewalt und Globalisierung identisch mit Raubtierkapitalismus. Die Mehrheit akzeptiert auch, dass die Masseneinwanderung seit Budapest 9/2015 … Weiterlesen

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Islam-Antiterror-Demo – nur 300

Die Mainstream-Medien kündigten zwischen 10000 und 12000 Muslime an, die in Köln am 17.6.2017 gegen den durch Koran bzw. Islam begründeten Terror demonstrieren wollen – leider erfüllten sich die Hoffnungen nicht, denn nur zwischen 300 und 500 kamen. Schade. So … Weiterlesen

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Nazi-Schlampe und Demokratie

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel darf nach Gerichtsurteil weiterhin als “Nazi-Schlampe” bezeichnet werden. Können – mit Blick auf den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes – nun auch andere Parteivorsitzende so benannt werden? Margot Käßmann verkündet auf dem Kirchentag in Berlin, daß evangelische Christen … Weiterlesen

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Pulse Of Europe – EU first

Nach Brexit und Trumps “America first” kommt die Graswurzelbewegung “Pulse of Europe” mit dem Slogan “EU first”: 1) Vertrauen zu ihrem nationalen Parlament haben 32% der EU-Bürger, aber nur 9% der US-Bürger. 2) Von 100.000 EU-Einwohnern sitzen 120 im Gefängnis, … Weiterlesen

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Wehrhaftigkeit Zivilgesellschaft

Wehrhafte Demokratie versus Zivilgesellschaft – beide Tendenzen sind im Grundgesetz als Folge der Nazi-Diktatur verankert. Die Wehrhaftigkeit sieht im NS-Regime eine Verletzung rechtsstaatlicher Traditionen, die Deutschland in langen Jahren entwickelt hatte. Deshalb müsse sich die BRD wehrhafter gegen den Totalitarismus … Weiterlesen

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Deutschtuerken Auswanderung

Erdogan stellt für Deutschland Nazi-Methoden fest. Da die Mehrheit der hier lebenden Türken Anhänger von Erdogan sind und sicher nicht in einem Nazi-Staat leben wollen, ist logischerweise eine Auswanderungswelle in die Türkei zu erwarten. Gut für unseren Wohlfahrtsstaat, da über … Weiterlesen

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Immigration stop – Demokratie

ALLE repräsentativen Umfragen seit Ende 2016 besagen, dass die Mehrheit der EU-Bürger einen Stop der Immigration von Muslimen befürwortet. Die Regierungen der Visegrad-Staaten fühlen sich der Verweigerungshaltung des demokratischen Souveräns verpflichtet, Deutschland hingegen nicht. Mehr noch: Kanzlerin Merkel hielt es … Weiterlesen

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Priester und Imame – Wahl 2017

Beim zentralen Gottesdienst der protestantischen Pfarrgemeinde Freiburg-Ost zum Jahresbeginn 2016/17 in der Friedenskirche hält Dekan Markus Engelhardt die Silvesterpredigt. Ein Schwerpunkt ist die Bundestagswahl – Beispiel: “Angela Merkel möchte man einfach wünschen, dass Gott ihr die Gesundheit bewahrt und das … Weiterlesen

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Berlin – das Trauern ist verlernt

Ein Tag nach dem 4. Advent wurden zwölf Menschen auf einem Berliner Weihnachtsmarkt ermordet. Den Opfern sagen Staat und Regierung: Persönlich schlimm, aber damit müsst ihr alleine fertig werden. Nur so läßt sich deuten, dass die Regierung zu keinem öffentlichen, … Weiterlesen

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Nafris Amis Azubis Sozis Fundis

Es gibt Amis (deren Präsident für unseren Präsidenten ein Hassprediger ist), Sozis (für Helmut Schmidt “Adeltstitel”), Fundis (die grünen ‘Freunde’ von Realo Boris Palmer), Studis (gendermäßig einfacher als Studentinnen/ Studenten), Azubis (davon fehlen im dualen System über 300.000) und Nafris (Nordafrikaner), wobei … Weiterlesen

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Weihnachten und Fluechtlinge

Flüchtlinge sind das beherrschende Thema in Medien, Politik und Alltagsleben. Zu Weihnachten 2016 wie schon im vorangegangenen 2015. Dazu drei kleine Meldungen: (1) Die Stadt Freiburg hat einen Online-Wegweiser für Flüchtlinge in 11 Sprachen herausgebracht – Hilfe und Engagement der … Weiterlesen

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Pauschalisierung und Einzelfall

“Postfaktisch” ist “Unwort des Jahres” 2016. Gäbe es einen “Unsatz des Jahres” als Pendant, dann hätte der Satz “Diesen tragischen Einzelfall nicht für Pauschalurteile nutzen” den ersten Platz verdient. Nach jeder Straftat eines Migranten erfolgt dieser warnende Satz, auch Freiburgs … Weiterlesen

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Rechtsbeugung im Rechtsstaat

Jeden Monat kommen um die 60 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) nach Freiburg (1.1.-31.10.2016 genau 577) – über unsere offenen Grenzen z.B. zur Schweiz hin. Die Zahlen werden weiter steigen (Youth Bulges). Die Stadt soll die mit den UMA verbundene aufwändige … Weiterlesen

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Lichterketten und Kniefall

Zahlreiche Freiburger finden sich zu Lichterketten, eine in der Innenstadt ums Rathaus und eine weitere entlang des Nachhausewegs von Maria L. von der Uni bis zum Tatort an der Dreisam bei der Juhe-Brücke. Damit entbieten sie Verwandten, Freunden wie Bekannten … Weiterlesen

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Massenmoerder Fidel Castro tot

Mit Fidel Castro ist ein Massenmörder gestorben, dessen repressiver Polizeistaat weder unabhängige Medien noch Gerichte zuließ. Seit der Machtergreifung am 1.1.1959 verwandelte Castro Kuba vom wohlhabenden Inselstaat zum Armenhaus Südamerikas. Homosexuelle ins Arbeitslager, Kritiker in Gefängnisse, Frauen beim Kirchgang verprügeln. … Weiterlesen

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Merkel muss weg – Demo in KA

Karlsruhe wehrt sich: 16 Jahre Schreckensherrschaft? Stoppt Großkanzlerin Merkel! In jedem erdenklichen politischen Bereich ist die Bilanz von elf Jahren Merkel-Regime verheerend: Europa ist instabil, wie nie zuvor in Friedenszeiten. Doch stur dem Motto folgend: “Was kümmert es mich, was … Weiterlesen

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Interkulturelle Oeffnung

Interkulturelle Oeffung statt Integration: Da Berliner GroKo endlich verstanden hat, dass “Integration” nicht gelingen kann, wird es durch “Interkulturelle Öffnung” ersetzt. So zu lesen im Impulspapier der Islamverbände, so zu hören von Angela Merkel, die bei ihrer Kanzlerkandidaturverkündigung “diejenigen, die schon … Weiterlesen

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Toleranz auch fuer Kleingeistige

„Wir müssen die Toleranz, die wir früher für uns eingefordert haben, nun selber an den Tag legen. Es bedarf einer Toleranz gegenüber Menschen, die wir – vielleicht auch zu Recht – für reaktionär und kleingeistig halten. Auch diese Leute haben … Weiterlesen

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Freie saekulare Demokratie

“Eine freie, säkulare, demokratische Gesellschaft ist etwas, das wir lernen müssen” – so Carolin Emcke bei ihrer Entgegennahme des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2016. Das Statement stimmt, wenn man “lernen” durch “erhalten” ersetzt. Denn in den über 70 Jahren seit … Weiterlesen

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Volk als Verfassungsgeber

„Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Diesen Satz … Weiterlesen

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