Schlagwort-Archive: demokratie

Rechte bequem – Linke aktiv?

Publiziert am 20. August 2019 von schw

“Ich sehe voll Sorge, daß die Linke immer öfter den politischen Sachdiskurs verweigert und Opponenten diskreditiert, ja dämonisiert. … Indem Opponenten zu Populisten oder Extremisten erklärt werden. Dafür reicht vielen Linken schon der Umstand, daß man aus „rechtspopulistischen“ Medien zitiert. … Weiterlesen →

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Kritik und abweichende Meinung

Publiziert am 7. August 2019 von schw

Demokratie ohne Kritik geht nicht. Die abweichende Meinung muß in der Öffentlichkeit frei geäußert und in den Medien frei publiziert werden können. Abweichende Meinungen von links und rechts, pro und contra, progressiv und konservativ, weise und dumm, innovativ und disruptiv, gut und … Weiterlesen →

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Migrationshintergrundler Sorge

Publiziert am 5. August 2019 von schw

„Randale, Gewaltakte und Morde im Land, bei denen offenkundig Migranten die Täter waren. … Die Beteiligung von männlichen jungen Migranten ist ein beschämendes und ein gerade uns als Migranten und Migrantinnen in diesem Land tief betroffen machendes Faktum. Wir sind … Weiterlesen →

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Keine Zeit für Demokratie

Publiziert am 27. Juli 2019 von schw

Tübingens OB Boris Palmer hatte die mittlere von drei Autospuren der Strasse von der Neckarbrücke durch die Stadt eigenmächtig den Fahrradfahrern zugesprochen, ohne die Debatte im Gemeinderat abzuwarten. Daraufhin protestierten einige Gemeinderäte und auf Facebook brach eine Diskussion los zur … Weiterlesen →

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Polizei im geordneten Rückzug

Publiziert am 24. Juli 2019 von schw

Am 4.7.2019 erklärt der Gemeinderat Saarbrücken zum “sicheren Hafen für Flüchtlinge“, d.h. die Stadt (178.000 Einwohner ) möchte „so viele Flüchtlinge wie möglich aufnehmen“. Gut so. Im 25 km entfernten Saarlouis (37.000 Einwohner) geschieht das genaue Gegenteil: Migranten verwandeln die … Weiterlesen →

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Mittelstand – Brief an Merkel

Publiziert am 13. Juli 2019 von schw

Guten Tag, Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Ich heiße Helmut Markus und bin Reifenhändler. Mein Leben lang habe ich gearbeitet, – fleißig, pünktlich, diszipliniert. Ich bin ein typisch deutscher Malocher, sogar ein “ausgezeichneter”: 2004 wurde ich mit dem hessischen Gründerpreis … Weiterlesen →

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EU-Kritiker sind EU-Gegner?

Publiziert am 8. Juli 2019 von schw

Man wird doch “nicht zum Sympathisanten von Victor Orbán, nur weil man die Brüsseler Arroganz gegenüber dem Willen demokratischer Mehrheiten kritisiert” – so bringt es der Cicero auf den Punkt: Wer Kritik an der EU übt, wird sofort als Rechter … Weiterlesen →

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Freier demokratischer Diskurs

Publiziert am 7. Juli 2019 von schw

Im Zentrum unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht der Diskurs – so der Philosoph Karl Popper. Wenn nun ein Abgeordneter der Grünen per eMail von Hamed Abdel-Samad die Distanzierung von AfD und WerteUnion (beiden gehört er nicht an) fordert, um an … Weiterlesen →

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Nationalstolz oder Scham?

Publiziert am 6. Juli 2019 von schw

Nachkriegszeit ab 1945 mit Wiederaufbau, Wirtschaftswunder und Mauerfall 1989: Die einen beneiden die europäischen Nachbarn wie Franzosen und Dänen um ihren so selbstverständlich gelebten Nationalstolz, die anderen leben in einer seit 1968 noch bestärkten Scham, als Deutsche geboren zu sein. … Weiterlesen →

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EU: vdL schwach – Lagarde stark

Publiziert am 3. Juli 2019 von schw

Der Vorschlag von Ursula von der Leyen (vdL) zur EU-Kommissionspräsidentin zeigt erneut, wie reformbedürftig – weil undemokratisch und schwerfällig – die EU ist. Den über 400 EU-Bürgern hat man im Wahlkampf Personen und Parteibündnisse vorgestellt, um danach enttäuscht feststellen zu … Weiterlesen →

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Kirchentag – Frieden – Consent

Publiziert am 26. Juni 2019 von schw

„Wir sehen, wo Gott in der Welt wirkt – durch die Leute von Sea-Watch, SOS-Mediteranee und Sea-Eye, durch Greta Thumberg und die Schülerinnen und Schüler, durch so viele andere – und dabei machen wir mit … Behaltet euer Vertrauen, seid … Weiterlesen →

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Gauck mahnt zu Toleranz

Publiziert am 21. Juni 2019 von schw

In der ZdF-Talkshow von Markus Lanz hat Altbundespräsident Joachim Gauck sein neues Buch “Toleranz” beworben und erneut die „begrenzte Zuweisung von Meinungsfreiheit, bei dem, was wir rechts nennen“, angeprangert, wo doch in den anderen Ländern der EU “rechts noch normaler … Weiterlesen →

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Freiheit und der 17-Juni-1953

Publiziert am 17. Juni 2019 von schw

Am 17. Juni 1953 gingen überall in der ehem. DDR (nicht nur in Ost-Berlin) Bürger auf die Straße, um für ihre Freiheit zu kämpfen – sogar mit Steinen gegen Panzer. Und am heutigen 17. Juni 2019, was geschieht da – nichts? … Weiterlesen →

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Volksparteien ade – CDU ade

Publiziert am 11. Juni 2019 von schw

Die Leute um Claus Schenk Graf von Stauffenberg waren überzeugt, daß mit Hitler auch der Nationalsozialismus sterben wird. Historiker jedoch meinen, dass die NS-Ideologie zu stark verbreitet war, um das Schreckensregime ohne Krieg zu beenden. Was kommt nach Merkel? Wird die … Weiterlesen →

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EU-Wahlbeteiligung erfreulich

Publiziert am 27. Mai 2019 von schw

1) Die EU-Wahlen am 26.5.2019 überraschten mit einer erfreulich hohen Wahlbeteiligung von 68% in Deutschland (nach nur 43,2% in 2014) und annähernd 51% EU-weit. Damit erfährt das EU-Parlament einen Legitimationsschub – trotz dem in Strasbourg leider nicht verwirklichten Demokratieprinzip “one … Weiterlesen →

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Grundgesetz 70: Freie Meinung

Publiziert am 23. Mai 2019 von schw

„Würden Sie sagen, man kann seine Meinung in der Öffentlichkeit frei äußern oder muss man bei einigen oder vielen Themen vorsichtig sein?“ Nur 17,5% fühlen sich “frei” in ihrer Meinungsäußerung, die anderen 82,5% hingegen müssen “vorsichtig” sein, besonders zu Tabuthemen … Weiterlesen →

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Medien D gegen A: Ibiza-Video

Publiziert am 21. Mai 2019 von schw

Das von deutschen Medien veröffentlichte Ibiza-Video um Österreichs Vizekanzler Strache sorgt für zweifachen Eklat: (1) FPÖ-Vizekanzler bloßstellen: Es ist für den kleinen Bürger nur schwer zu begreifen, wie ein für Korruption derart empfänglicher und charakterlich labiler Heinz-Christian Strache zum Vorsitzenden der FPÖ und … Weiterlesen →

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Kopftuch ablegen – als Freiheit

Publiziert am 20. Mai 2019 von schw

Freiheit darf mehrere Richtungen haben – die Freiheit zum Tun, zum anders Tun oder zum Unterlassen. Engt ein neues Gesetz unsere Freiheit ein? Für das geplante Gesetz zum Kopftuchverbot für Mädchen in Kita und Grundschule gilt ein klares “nein”, denn … Weiterlesen →

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EU-Parlament undemokratisch

Publiziert am 19. Mai 2019 von schw

Demokratie beruht auf der Gleichheit seiner Bürger. “One man, one vote”. Die Europawahl ist insofern undemokratisch, als das Europaparlament diese politische Gleichheit nicht spiegelt. So bewirkt die Stimme eines Luxemburgers fast 15-mal so viel wie die eines Deutschen. Zudem fehlt … Weiterlesen →

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Wahlplakate – zweierlei Recht?

Publiziert am 18. Mai 2019 von schw

Es wird viel plakatiert zur Kommunal- und EU-Wahl am 26.5.2019. Und auch viele Wahlplakate zerstört. Trafen früher vereinzelte Dumme-Jungen-Streiche alle Parteien gleichermaßen, so hat 2019 nur die AfD Grund zu klagen: “Die AfD hat rund 500 Plakate gehängt, wegen einer … Weiterlesen →

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Deutschland Messerstecherland

Publiziert am 13. Mai 2019 von schw

Ist Deutschland ein Messerstecherland? Vor der Grenzöffnung Budapest 9/2015 waren Messerattacken im öffentlichen Raum Deutschlands kein Thema, seit Beginn der Massenimmigration ist es anders: Viele Migranten bringen oftmals die Tradition mit, das Messer als Gewaltwerkzeug zu benutzen, vornehmlich in den Hals- und … Weiterlesen →

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Freiheit bedroht – nicht Klima

Publiziert am 9. Mai 2019 von schw

Für die Hypothese vom menschengemachten Klimawandel gibt es keine wissenschaftlichen Beweise. Auch all die Erklärungen des IPCC basieren nur auf Computermodellen. Auch die Behauptung des PIK, “daß wir Klimawandel bekommen, wenn wir CO2 in die Atmosphäre machen”, ist falsch. Anstelle von … Weiterlesen →

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Enteignungen in D: Lieber Kevin

Publiziert am 9. Mai 2019 von schw

Enteignung: Lieber Kevin Offener Brief von Matthias Matussek an Juso-Chef Kevon Kühnert (SPD) Ich habe dein Interview über den Sozialismus als Alternative zum Kapitalismus gelesen und viel nachgedacht, denn als Rentner habe ich ja Zeit, mir „über meine wahren Bedürfnisse … Weiterlesen →

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Abtreibungsgegner-Demo in FR

Publiziert am 2. Mai 2019 von schw

Am 26. April 2019 demonstrierten Anhänger der Piusbruderschaft in Freiburg für das Leben und für die Zukunft des Christentums. Das dabei entstandene Video macht nachdenklich und erschüttert: Zum einen wird hier Katholiken und Abtreibungsgegnern durch das permanente Pfeifen und Grölen … Weiterlesen →

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RunForEurope Breisach 19.5.19

Publiziert am 13. April 2019 von schw

Der dritte Lauf “Run For Europe” findet am 19. Mai 2019 ab 11 Uhr in Breisach statt: Über 7 km ab Breisach-Marktplatz – Europoint – Rheinbrücke, Insel Volgelsheim – Camping “L’Ile du Rhin” und zurück. Musik. Politiker aus D und … Weiterlesen →

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Maaßen zur Meinungsdiktatur

Publiziert am 11. April 2019 von schw

Der entlassene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im ungarischen Fernsehen: „700 [bis] 900 Personen“ kommen täglich, eine neue Migrationswelle steht bevor „Und ich sehe nicht, dass Vorsorge getroffen worden ist“. Maaßen war es anscheinend nicht möglich, diese Abrechnung mit der Migrationspolitik von … Weiterlesen →

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Zweierlei Abgeordnete in Berlin

Publiziert am 5. April 2019 von schw

„Es gibt nicht zweierlei Abgeordnete im Bundestag, wo der eine mehr Rechte hat als der andere“, man darf einzelne AfD-Abgeordnete nicht in “Sippenhaft” nehmen – so der Uralt-Grüne Hans-Christian Ströbele zur AfD-MdB Mariana Kühnel-Harder, die auch beim 3. Wahlgang zur … Weiterlesen →

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Unterhaus versus Bundestag

Publiziert am 4. April 2019 von schw

Die Überheblichkeit und Besserwisserei, mit der die deutschen Mainstream-Medien über den Brexit berichten, ist erschreckend. Die Häme, mit der ARD, ZDF und Phoenix über die Diskussionen im Unterhaus berichten, ist besorgniserregend. Zumal in London demokratischer Diskurs fair praktiziert wird, und … Weiterlesen →

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Böckenförde: grosser Freiburger

Publiziert am 8. März 2019 von schw

Ein großer Freiburger ist am 24.2.2019 in Au im Hexental gestorben: Ernst-Wolfgang Böckenförde, 1977-1995 Staatsrecht-Professor an der Universität Freiburg und 1983-1996 Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Bekannt ist sein Diktum, dass unser demokratischer Staat von Voraussetzungen lebe, “die er selbst … Weiterlesen →

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Prüffall AfD: BfV ist im Unrecht

Publiziert am 27. Februar 2019 von schw

Innenminister Seehofer und BfV-Präsident Haldenwang sind gescheitert, da das Verwaltungsgericht Köln unter Az 13 L 202/19 am 26.2.2019 dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersagt hat, die Partei AfD weiter als „Prüffall“ zu bezeichnen. Verfassungsschützer arbeiten geheim, nicht-öffentlich, deshalb spricht man von … Weiterlesen →

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Die Gedanken sind frei

Publiziert am 18. Februar 2019 von schw

“Die Gedanken sind frei …”  – wie oft haben wir dieses Lied wohl gesungen, von klein an. Aber gibt es eine Freiheit des Denkens auch dann, wenn wenn sich niemand findet, mit dem man über das sprechen und diskutieren kann, was … Weiterlesen →

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Klimawandel- Holocaustleugner

Publiziert am 28. Januar 2019 von schw

“Es gibt Leute, die leugnen den Klimawandel. Es gibt Leute, die leugnen den Holocaust. Es gibt Leute, die leugnen, dass Feinstaub und Feinstaubpartikel und CO2 und Stickoxide gesundheitsschädlich sind, das gehört dazu“, so Michael Cramer (die Grünen), seit 2004 Mitglied … Weiterlesen →

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Silencing und Konformismus

Publiziert am 25. Januar 2019 von schw

Silencing ist als Modewort hipp: Eine vom Mainstream abweichende Meinung wird nicht mehr kritisiert, sondern einfach zum Schweigen gebracht – “Silence”, auf Bayerisch “A Ruah isch”. Man braucht sich nicht mehr die Mühe machen, die abweichende Meinung zu diskutieren, zu … Weiterlesen →

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Ursache und Wirkung im Landtag

Publiziert am 24. Januar 2019 von schw

“Die AfD hat für einen Eklat im Bayerischen Landtag gesorgt”, so die Heute-Nachrichten am 23.1.2019 um 19 Uhr. Eine für das ZDF typische Falschmeldung, da hier Ursache und Wirkung verwechselt wird. Zur Ursache des Eklats: Charlotte Knoblauch, ehemalige Vorsitzende des … Weiterlesen →

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AfD oder NSDAP – Quiz der SPD

Publiziert am 21. Januar 2019 von schw

Frank-Walter Steinmeier fordert uns in seiner großartigen Weihnachtsansprache zum “Miteinander reden” auf und wendet sich dabei an alle Bürger – als Abgeordnete, Kollegen, Nachbarn, Parteimitglieder, Sportler, Verwandte usw.: “Lassen Sie uns dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch … Weiterlesen →

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Keine Meinungsfreiheit mehr

Publiziert am 15. Januar 2019 von schw

„Eine Vorlesung (an der Universität Siegen) über Meinungsfreiheit wird bekämpft, weil ein Mensch auftritt, der eine Meinung hat. Die man aber nicht haben darf. Und wer ihn unterstützt, ist „Nazi“. Geht’s nicht auch `ne Nummer kleiner? Wer legt eigentlich fest, … Weiterlesen →

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Talkshows Un-Ausgewogenheit

Publiziert am 12. Januar 2019 von schw

Eine Auswertung des Redaktions-Netzwerks Deutschland (RND) bestätigt, daß Grüne und Linke in öffentlich-rechtlichen Talkshows auch 2018 überproportional vertreten sind. Mit 13 Auftritten ist Robert Harbeck 2018 König der Talkshows, gefolgt von der Co-Grünen Annalena Baerbock mit 10. Bei der Parteizugehörigkeit … Weiterlesen →

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Stefan Kretzschmar: Meinung

Publiziert am 10. Januar 2019 von schw

Der frühere Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar hat sich im Interview mit T-Online erstaunlich offen zum Thema Meinungsfreiheit und Gesellschaftskritik in Deutschland geäußert. Hier ein Ausschnitt: “Wie würden Sie denn heute die Situation eines Profisportlers in der Öffentlichkeit beschreiben? Warum ist es so schwer, … Weiterlesen →

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Weiter so – Wir ersticken 2019

Publiziert am 9. Januar 2019 von schw

“Der Hamburger Parteitag hat entschieden: Es gibt keine Korrekturen der gegenwärtigen Politik der CDU. Den unterlegenen Teil der CDU wird man beschwichtigen. Er wird sich murrend unterwerfen. In der Sache wird es keinen Millimeter Veränderung geben. Nicht in der Energiepolitik, … Weiterlesen →

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Relotius erfindet gute Stories

Publiziert am 6. Januar 2019 von schw

“Der Mann aus Bangladesch legt seinen Kopf an Reischs Schulter und weint. Auch Claus-Peter Reisch weint jetzt, einen kurzen Moment lang, dann wischt er sich übers Gesicht und startet den Motor.“ Dies stand  im Nachrichtenmagazin Spiegel im Juli 2018 über … Weiterlesen →

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