Schlagwort-Archive: demokratie

RunForEurope Breisach 19.5.19

Publiziert am 13. April 2019 von schw

Der dritte Lauf “Run For Europe” findet am 19. Mai 2019 ab 11 Uhr in Breisach statt: Über 7 km ab Breisach-Marktplatz – Europoint – Rheinbrücke, Insel Volgelsheim – Camping “L’Ile du Rhin” und zurück. Musik. Politiker aus D und … Weiterlesen →

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Maaßen zur Meinungsdiktatur

Publiziert am 11. April 2019 von schw

Der entlassene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im ungarischen Fernsehen: „700 [bis] 900 Personen“ kommen täglich, eine neue Migrationswelle steht bevor „Und ich sehe nicht, dass Vorsorge getroffen worden ist“. Maaßen war es anscheinend nicht möglich, diese Abrechnung mit der Migrationspolitik von … Weiterlesen →

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Zweierlei Abgeordnete in Berlin

Publiziert am 5. April 2019 von schw

„Es gibt nicht zweierlei Abgeordnete im Bundestag, wo der eine mehr Rechte hat als der andere“, man darf einzelne AfD-Abgeordnete nicht in “Sippenhaft” nehmen – so der Uralt-Grüne Hans-Christian Ströbele zur AfD-MdB Mariana Kühnel-Harder, die auch beim 3. Wahlgang zur … Weiterlesen →

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Unterhaus versus Bundestag

Publiziert am 4. April 2019 von schw

Die Überheblichkeit und Besserwisserei, mit der die deutschen Mainstream-Medien über den Brexit berichten, ist erschreckend. Die Häme, mit der ARD, ZDF und Phoenix über die Diskussionen im Unterhaus berichten, ist besorgniserregend. Zumal in London demokratischer Diskurs fair praktiziert wird, und … Weiterlesen →

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Böckenförde: grosser Freiburger

Publiziert am 8. März 2019 von schw

Ein großer Freiburger ist am 24.2.2019 in Au im Hexental gestorben: Ernst-Wolfgang Böckenförde, 1977-1995 Staatsrecht-Professor an der Universität Freiburg und 1983-1996 Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Bekannt ist sein Diktum, dass unser demokratischer Staat von Voraussetzungen lebe, “die er selbst … Weiterlesen →

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Prüffall AfD: BfV ist im Unrecht

Publiziert am 27. Februar 2019 von schw

Innenminister Seehofer und BfV-Präsident Haldenwang sind gescheitert, da das Verwaltungsgericht Köln unter Az 13 L 202/19 am 26.2.2019 dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersagt hat, die Partei AfD weiter als „Prüffall“ zu bezeichnen. Verfassungsschützer arbeiten geheim, nicht-öffentlich, deshalb spricht man von … Weiterlesen →

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Die Gedanken sind frei

Publiziert am 18. Februar 2019 von schw

“Die Gedanken sind frei …”  – wie oft haben wir dieses Lied wohl gesungen, von klein an. Aber gibt es eine Freiheit des Denkens auch dann, wenn wenn sich niemand findet, mit dem man über das sprechen und diskutieren kann, was … Weiterlesen →

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Klimawandel- Holocaustleugner

Publiziert am 28. Januar 2019 von schw

“Es gibt Leute, die leugnen den Klimawandel. Es gibt Leute, die leugnen den Holocaust. Es gibt Leute, die leugnen, dass Feinstaub und Feinstaubpartikel und CO2 und Stickoxide gesundheitsschädlich sind, das gehört dazu“, so Michael Cramer (die Grünen), seit 2004 Mitglied … Weiterlesen →

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Silencing und Konformismus

Publiziert am 25. Januar 2019 von schw

Silencing ist als Modewort hipp: Eine vom Mainstream abweichende Meinung wird nicht mehr kritisiert, sondern einfach zum Schweigen gebracht – “Silence”, auf Bayerisch “A Ruah isch”. Man braucht sich nicht mehr die Mühe machen, die abweichende Meinung zu diskutieren, zu … Weiterlesen →

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Ursache und Wirkung im Landtag

Publiziert am 24. Januar 2019 von schw

“Die AfD hat für einen Eklat im Bayerischen Landtag gesorgt”, so die Heute-Nachrichten am 23.1.2019 um 19 Uhr. Eine für das ZDF typische Falschmeldung, da hier Ursache und Wirkung verwechselt wird. Zur Ursache des Eklats: Charlotte Knoblauch, ehemalige Vorsitzende des … Weiterlesen →

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AfD oder NSDAP – Quiz der SPD

Publiziert am 21. Januar 2019 von schw

Frank-Walter Steinmeier fordert uns in seiner großartigen Weihnachtsansprache zum “Miteinander reden” auf und wendet sich dabei an alle Bürger – als Abgeordnete, Kollegen, Nachbarn, Parteimitglieder, Sportler, Verwandte usw.: “Lassen Sie uns dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch … Weiterlesen →

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Keine Meinungsfreiheit mehr

Publiziert am 15. Januar 2019 von schw

„Eine Vorlesung (an der Universität Siegen) über Meinungsfreiheit wird bekämpft, weil ein Mensch auftritt, der eine Meinung hat. Die man aber nicht haben darf. Und wer ihn unterstützt, ist „Nazi“. Geht’s nicht auch `ne Nummer kleiner? Wer legt eigentlich fest, … Weiterlesen →

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Talkshows Un-Ausgewogenheit

Publiziert am 12. Januar 2019 von schw

Eine Auswertung des Redaktions-Netzwerks Deutschland (RND) bestätigt, daß Grüne und Linke in öffentlich-rechtlichen Talkshows auch 2018 überproportional vertreten sind. Mit 13 Auftritten ist Robert Harbeck 2018 König der Talkshows, gefolgt von der Co-Grünen Annalena Baerbock mit 10. Bei der Parteizugehörigkeit … Weiterlesen →

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Stefan Kretzschmar: Meinung

Publiziert am 10. Januar 2019 von schw

Der frühere Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar hat sich im Interview mit T-Online erstaunlich offen zum Thema Meinungsfreiheit und Gesellschaftskritik in Deutschland geäußert. Hier ein Ausschnitt: “Wie würden Sie denn heute die Situation eines Profisportlers in der Öffentlichkeit beschreiben? Warum ist es so schwer, … Weiterlesen →

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Weiter so – Wir ersticken 2019

Publiziert am 9. Januar 2019 von schw

“Der Hamburger Parteitag hat entschieden: Es gibt keine Korrekturen der gegenwärtigen Politik der CDU. Den unterlegenen Teil der CDU wird man beschwichtigen. Er wird sich murrend unterwerfen. In der Sache wird es keinen Millimeter Veränderung geben. Nicht in der Energiepolitik, … Weiterlesen →

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Relotius erfindet gute Stories

Publiziert am 6. Januar 2019 von schw

“Der Mann aus Bangladesch legt seinen Kopf an Reischs Schulter und weint. Auch Claus-Peter Reisch weint jetzt, einen kurzen Moment lang, dann wischt er sich übers Gesicht und startet den Motor.“ Dies stand  im Nachrichtenmagazin Spiegel im Juli 2018 über … Weiterlesen →

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Gleiche Rechte und Pflichten

Publiziert am 5. Januar 2019 von schw

„Es ist doch selbstverständlich, daß Männer, die aus rückständigen, patriarchalen Ländern kommen, hier lernen und respektieren müssen, was wir uns in Jahrzehnten, ja Jahrhunderten errungen haben: Aufklärung, Meinungsfreiheit, Demokratie! Gleiche Rechte für Frauen und Männer! Keine Gewalt gegen Kinder! Und … Weiterlesen →

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Kultur und Zivilisation erhalten

Publiziert am 4. Januar 2019 von schw

Migration bereitet unserer Zivilisation zunehmend Probleme: Straftaten, Parallelgesellschaften, Gefängnisüberbelegung, Frauendiskriminierung, HartzIV Kosten, Islam-Machtanspruch. “Warum wehren wir uns nicht? Warum schieben wir nicht ab, warum lassen wir unsere Grenzen offenstehen? Weil die Herrschaftseliten unsere eigene Kultur ablehnen und nicht mehr Teil der tradierten … Weiterlesen →

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Steinmeier: Miteinander reden

Publiziert am 26. Dezember 2018 von schw

Seit der Grenzöffnung Budapest 9/2015 wird Kritik und Opposition von Politik. NGO‘s wie auch Medien sofort mit dem “Kampf gegen Rechts” erstickt, nicht aber diskutiert. Unsere Diskussionskultur ist  leider tot. Da kommt Frank-Walter Steinmeier’s ausgezeichnete Weihnachtsansprache mit der Aufforderung zum “Miteinander … Weiterlesen →

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Gleiches Recht: Alle Zuwanderer

Publiziert am 25. Dezember 2018 von schw

Beide Pakte zur Zuwanderung – der UN-Migrationspakt und UN-Flüchtlingspakt – sind von der Kanzlerin unterzeichnet worden. Letzendlich geht es im Zusammenspiel beider Pakte darum, die im Völkerrecht klar definierten Rechte von Flüchtlingen auf alle Migranten auszuweiten. So heißt es in … Weiterlesen →

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Kandel Chemnitz Strasbourg

Publiziert am 21. Dezember 2018 von schw

Am 27.12.2017 hat der Afghane Abdul D. die 15-jährige Mia in einem Supermarkt in Kandel/Südpfalz erstochen. Am 26.8.2018 erstechen Asylbewerber aus Irak und Syrien (?) den Chemnitzer Daniel H. auf offener Strasse. Am 11.12.2018 wurden fünf Besucher des Straßburger Weihnachtsmarkt … Weiterlesen →

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France: Generäle gegen GCM

Publiziert am 10. Dezember 2018 von schw

In Frankreich haben in einem Offenen Brief mehrere Generäle aus den Reihen des Netzwerks der Volontaires pour la France (VPF) Präsident Macron dazu aufgefordert, den umstrittenen UN-Migrationspakt  GCM (Global Compact for Migration) nicht zu unterzeichnen. Federführend sind General Antoine Martinez, … Weiterlesen →

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Isolationsangst: keine Meinung

Publiziert am 10. Dezember 2018 von schw

Übers Internet erfolgt Kommunikation heute in Echtzeit. Alles geht uns etwas an, zu allem glauben wir, eine eigene Meinung haben zu müssen. Doch die Welt ist zu komplex, uns fehlen immer noch Infos trotz aller Online-Portale, Blogs, Mails, Newsrooms, – … Weiterlesen →

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CDU unter AKK: Weiter so

Publiziert am 9. Dezember 2018 von schw

“Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht” – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem … Weiterlesen →

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Gilets jaunes in F – Schweigen D

Publiziert am 6. Dezember 2018 von schw

Es mutet fast surreal an: In Frankreich verwüsten die Proteste der Gelbwesten den öffentlichen Raum derart daß viele an die Revolution des 14. Juillet erinnern. Über 2/3 der Franzosen unterstützen die “Gilets jaunes”: “72% des Français soutiennent le mouvement malgré … Weiterlesen →

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Eine Einladung an alle: der GCM

Publiziert am 26. November 2018 von schw

Der Migrationspakt – eine Einladung an alle: „Wenn die Kanzlerin klug ist, wird sie sich danach so schnell wie möglich aus der aktiven Politik zurückziehen, um die Folgen des Migrationspaktes nicht mehr in Amt und Würden miterleben zu müssen. Denn … Weiterlesen →

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Wie sehen uns die Anderen?

Publiziert am 17. November 2018 von schw

Wie sehen uns in Deutschland die Anderen? Eine persönliche Auswahl: Die Anderen in den USA, das sind unsere dort lebenden Verwandten. Die Anderen in der Schweiz als unsere 60 km nahen, nur vom Rhein getrennten Nachbarn. Und die Anderen hierzulande … Weiterlesen →

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Baden – Wiege der Demokratie

Publiziert am 6. November 2018 von schw

Baden ist die Wiege der Demokratie in Deutschland. Am 22. August 1818 und damit vor 200 Jahren setzte Großherzog Karl die für die damalige Zeit liberalste und demokratischste Verfassung eines Staates im Deutschen Bund in Kraft. Dieses Jubiläum begehen die … Weiterlesen →

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Papier: Verfassung und Recht

Publiziert am 6. November 2018 von schw

In der bundesdeutschen Rechtsauslegung sei “etwas ins Rutschen gekommen, wenn der Staat selbst auf gewissen Gebieten Recht nicht anwendet, ignoriert oder nicht durchsetzt“, so Hans-Jürgen Papier, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts. “Indem geltendes Recht nicht eingehalten und durchgesetzt wird, wird ein … Weiterlesen →

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Maaßen: Abschiedsrede am BfV

Publiziert am 5. November 2018 von schw

Karl Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), wurde nach Bekanntwerden der hier im Wortlaut wiedergegebenen Rede am 5.11.2018 von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) umgehend in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Die Abschiedsrede wurde von Karl Maaßen bereits am 18. Oktober 2018 … Weiterlesen →

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Sie sägten die Äste ab

Publiziert am 3. November 2018 von schw

Alle 8 (oder mehr) vermutlichen Täter der Gruppenvergewaltigung in Freiburg waren seit mindestens 3 Jahren hier bei uns, aufgehoben in ihren Familien. Sie waren alle “polizeibekannt” und entsprechend einer “rape gang” armeemäßig organisiert. Warum gelingt es dem Rechtsstaat nicht, die … Weiterlesen →

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Freie Meinung – aber anonym

Publiziert am 24. Oktober 2018 von schw

Die freie Meinungsäußerung mit Namen und Gesicht.ist im Grundgesetz garantiert. Dennoch wird in Blogs bzw. sozialen Medien mehrheitlich anonymes Posting bevorzugt bzw. eine Klarnamenpflicht abgelehnt. Die Furcht vor Nachteilen in Privatleben und Beruf führt dazu, auf die Schutzfunktion der Anonymität … Weiterlesen →

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Sozialstaat nicht nachhaltig

Publiziert am 15. Oktober 2018 von schw

Fragt man die Bürger nach ihren Sorgen, dann stehen Altersarmut und Migration ganz oben.  Wie berechtigt diese Sorgen des “kleinen Mannes” sind, hat Prof. Gerd Raffelhüschen, Wirtschaftswissenschaftler mit Schwerpunkt Finanzwissenschaft und Sozialpolitik an der Uni Freiburg, in seinem Beitrag “Offene Grenzen … Weiterlesen →

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Entsesselt Euch

Publiziert am 15. Oktober 2018 von schw

Sie (die AfD) kann gewählt werden und ist im Bundestag, aber auch in vielen Landtagen und Kommunalparlamenten vertreten. Wer dies schwer erträglich findet, sollte nicht nach Verboten oder Verdrängen rufen, sondern mithelfen, sie zu demaskieren und ihre politische Basis zu … Weiterlesen →

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Demokratie: Juden in Parteien

Publiziert am 12. Oktober 2018 von schw

Juden in Deutschland sind in allen demokratischen Parteien zu finden. Wer meint, Juden dürfen nicht die AfD wählen, der irrt zweifach: Zum einen erklärt er damit jüdische zu unmündigen Bürgern (Nudging) und zum anderen die AfD zur undemokratischen Partei (Diffamierung). … Weiterlesen →

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Jeder Dritte ist ein Populist?

Publiziert am 5. Oktober 2018 von schw

Fast ein Drittel aller Wahlberechtigten in Deutschland sind Populisten. Also stolze 20.560.000 Personen. Dies hat die Bertelsmann-Stiftung ermittelt und das macht Angst. Aber was ist Populismus? Dazu hatte Infratest dimap im Mai und August 2018 jeweils mehr als 3400 Wahlberechtigte … Weiterlesen →

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Gemeingueter und Dankbarkeit

Publiziert am 22. September 2018 von schw

Ist Deutschland ein Land von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit? Wer all den “Hetzjagden“-Berichten zu Chemnitz vertraut – ja. Auch im Ausland ist das gute seit der Fussball-WM 2006 erworbene Sommermärchen-Image dahin. Statt “Die Welt zu Gast bei Freunden” nun “Die Deutschen … Weiterlesen →

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AfD: Abgrenzung zu Neo-Nazis

Publiziert am 19. September 2018 von schw

Für neu gegründete Parteien ist die Abgrenzung vom extremen politischen Rand überlebensnotwendig. Wie früher die Grünen vom Kindersex muß sich heute die AfD von den Neo-Nazis abgrenzen. Hier sind – früher wie heute – alle demokratischen Kräfte, auch die Medien, … Weiterlesen →

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Unfähigkeit zu trauern

Publiziert am 31. August 2018 von schw

Die “Unfähigkeit zu trauern” stellte das Ehepaar Mitscherlich für die Deutschen fest, was die 68-er dankend aufnahmen. Nun liest man von einer Renaissance, die diese “Unfähigkeit zu trauern” in Deutschland nach den vielen Tötungen per Messerstich wie z.B. in Kandel, Offenburg und … Weiterlesen →

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Chemnitz: Hetzjagd war Lüge

Publiziert am 30. August 2018 von schw

Daniel Hilbig wurde am 26.8. in Chemnitz auf offener Strasse von zwei Migranten (aus Syrien, Irak) erstochen. Die anschließenden Demos beschrieben die Medien als rechte Hetzjagden bis hin zum Pogrom. Auch Regierungssprecher Seibert übernahm dies am 27.8.: “Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden … Weiterlesen →

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