Schlagwort-Archive: demokratie

Priester und Imame – Wahl 2017

Beim zentralen Gottesdienst der protestantischen Pfarrgemeinde Freiburg-Ost zum Jahresbeginn 2016/17 in der Friedenskirche hält Dekan Markus Engelhardt die Silvesterpredigt. Ein Schwerpunkt ist die Bundestagswahl – Beispiel: “Angela Merkel möchte man einfach wünschen, dass Gott ihr die Gesundheit bewahrt und das … Weiterlesen

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Berlin – das Trauern ist verlernt

Ein Tag nach dem 4. Advent wurden zwölf Menschen auf einem Berliner Weihnachtsmarkt ermordet. Den Opfern sagen Staat und Regierung: Persönlich schlimm, aber damit müsst ihr alleine fertig werden. Nur so läßt sich deuten, dass die Regierung zu keinem öffentlichen, … Weiterlesen

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Nafris Amis Azubis Sozis Fundis

Es gibt Amis (deren Präsident für unseren Präsidenten ein Hassprediger ist), Sozis (für Helmut Schmidt “Adeltstitel”), Fundis (die grünen ‘Freunde’ von Realo Boris Palmer), Studis (gendermäßig einfacher als Studentinnen/ Studenten), Azubis (davon fehlen im dualen System über 300.000) und Nafris (Nordafrikaner), wobei … Weiterlesen

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Weihnachten und Fluechtlinge

Flüchtlinge sind das beherrschende Thema in Medien, Politik und Alltagsleben. Zu Weihnachten 2016 wie schon im vorangegangenen 2015. Dazu drei kleine Meldungen: (1) Die Stadt Freiburg hat einen Online-Wegweiser für Flüchtlinge in 11 Sprachen herausgebracht – Hilfe und Engagement der … Weiterlesen

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Pauschalisierung und Einzelfall

“Postfaktisch” ist “Unwort des Jahres” 2016. Gäbe es einen “Unsatz des Jahres” als Pendant, dann hätte der Satz “Diesen tragischen Einzelfall nicht für Pauschalurteile nutzen” den ersten Platz verdient. Nach jeder Straftat eines Migranten erfolgt dieser warnende Satz, auch Freiburgs … Weiterlesen

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Rechtsbeugung im Rechtsstaat

Jeden Monat kommen um die 60 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) nach Freiburg (1.1.-31.10.2016 genau 577) – über unsere offenen Grenzen z.B. zur Schweiz hin. Die Zahlen werden weiter steigen (Youth Bulges). Die Stadt soll die mit den UMA verbundene aufwändige … Weiterlesen

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Lichterketten und Kniefall

Zahlreiche Freiburger finden sich zu Lichterketten, eine in der Innenstadt ums Rathaus und eine weitere entlang des Nachhausewegs von Maria L. von der Uni bis zum Tatort an der Dreisam bei der Juhe-Brücke. Damit entbieten sie Verwandten, Freunden wie Bekannten … Weiterlesen

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Massenmoerder Fidel Castro tot

Mit Fidel Castro ist ein Massenmörder gestorben, dessen repressiver Polizeistaat weder unabhängige Medien noch Gerichte zuließ. Seit der Machtergreifung am 1.1.1959 verwandelte Castro Kuba vom wohlhabenden Inselstaat zum Armenhaus Südamerikas. Homosexuelle ins Arbeitslager, Kritiker in Gefängnisse, Frauen beim Kirchgang verprügeln. … Weiterlesen

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Merkel muss weg – Demo in KA

Karlsruhe wehrt sich: 16 Jahre Schreckensherrschaft? Stoppt Großkanzlerin Merkel! In jedem erdenklichen politischen Bereich ist die Bilanz von elf Jahren Merkel-Regime verheerend: Europa ist instabil, wie nie zuvor in Friedenszeiten. Doch stur dem Motto folgend: “Was kümmert es mich, was … Weiterlesen

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Interkulturelle Oeffnung

Interkulturelle Oeffung statt Integration: Da Berliner GroKo endlich verstanden hat, dass “Integration” nicht gelingen kann, wird es durch “Interkulturelle Öffnung” ersetzt. So zu lesen im Impulspapier der Islamverbände, so zu hören von Angela Merkel, die bei ihrer Kanzlerkandidaturverkündigung “diejenigen, die schon … Weiterlesen

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Toleranz auch fuer Kleingeistige

„Wir müssen die Toleranz, die wir früher für uns eingefordert haben, nun selber an den Tag legen. Es bedarf einer Toleranz gegenüber Menschen, die wir – vielleicht auch zu Recht – für reaktionär und kleingeistig halten. Auch diese Leute haben … Weiterlesen

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Freie saekulare Demokratie

“Eine freie, säkulare, demokratische Gesellschaft ist etwas, das wir lernen müssen” – so Carolin Emcke bei ihrer Entgegennahme des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2016. Das Statement stimmt, wenn man “lernen” durch “erhalten” ersetzt. Denn in den über 70 Jahren seit … Weiterlesen

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Volk als Verfassungsgeber

„Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Diesen Satz … Weiterlesen

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Rechtsbewusstsein ohne Strafe

Zwei Frauen so um die 60 in einem Laden in der Klarastrasse. “Am Kirchplatz wurden schon wieder zwei Frauen überfallen“. Darauf die andere: “Waren es Schwarzafrikaner oder Araber?” Nach unserer Diskussions(un)kultur und Political Correctness sind diese besorgte Frauen Vorverurteiler, Rassisten … Weiterlesen

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Sag es durch den Fluechtling

Flüchtlinge duerfen kritisieren – wir nicht. “Ich habe mich immer gefragt, warum Flüchtlingen offenbar eine bessere Versorgung zukommt als Obdachlosen“ – dieses durch Zahlen belegte Faktum vermeldet kein deutsch-rechter Fremdenhasser, sondern der Flüchtling Bilal Al Dumani im zudem eher linken Tagesspiegel: In … Weiterlesen

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Boris Palmer und die Gruenen

Boris Palmer hat’s schwer: Mit seinen Genen, die ihm vom Vater, dem “Rebell vom Remstal”, den Querdenker vererbt haben. Mit den Grünen, die als bequeme Gutmenschen das Querdenken ablehnen und Palmer den Wechsel zur AfD nahelegen. Mit der Masseneinwanderung über … Weiterlesen

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Nationaler Rechtspopulismus

Rätselfrage: Welche nationalistische, rechtspopulistische Partei hat folgende Leitsätze im Parteiprogramm? “Wir halten fest an der Nation als eine Verantwortungsgemeinschaft für Vergangenheit, Gegenwart und für die Gestaltung der Zukunft. Jeder, der auf Dauer bei uns bleiben will, ist aufgefordert, sich mit … Weiterlesen

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Medien – einseitige vierte Gewalt

Die Medien sehen sich gerne als 4. Gewalt der Demokratie – neben Legislative, Exekutive und Juresdiktion. Gut so bei objektiv neutraler Information. Doch zur Massenmigration berichtet die Presse erschreckend einseitig zugunsten “Wir schaffen das”. So zeigt die Hamburg Media School … Weiterlesen

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Abschiebung – Verantwortung

Wir sind es inzwischen gewohnt, dass in der BZ regelmäßig umfangreiche, Mitgefühl heischende Berichte über von Abschiebung bedrohte Flüchtlinge erscheinen, die die Unbilligkeit solcher Aktionen im Einzelfall breit thematisieren, aber die umfassendere Problematik einer gerechten Flüchtlingsversorgung ausblenden. Dies ist offensichtlich … Weiterlesen

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Demokratische Parteien

Die AfD wurde am 4.9.2016 zweitstaerkste Partei in Mecklenburg-Vorpommern: SPD 30,6% (-5,0%), AfD 20,8%. CDU 19.0% (-4,0%), Linke 13,2% (-5,2%), Grüne 4,8% (-3,9%). Auch nach diesem ungeheuerlichen Anstieg der AfD bleibt die Arroganz von Politik und Medien unverändert. Dazu vier kleine … Weiterlesen

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Amadeu – Staat finanziert Zensur

Amadeu-Antonio-Stiftung – Staatlicher Zensor: Was steuerfinanzierte Diskurswächter mit dem Grundgesetz zu tun haben: Welche Rolle hat der Staat? Das definiert das Grundgesetz. Die Grundrechte sind in ihrem Kern Abwehrrechte gegen den Staat. Die Meinungsfreiheit dient nicht dazu, dem Bürger richtiges Verhalten … Weiterlesen

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Kein gutes Jahr nach Budapest

Nach Budapest 9/2015 kamen 1,5 Mio Migranten ins Land plus 400000 (?) Untergetauchte. 80% Männer, großenteils funktionale Analphabeten, aus islam. Kulturkreis. Allein die 67000 UMFs kosten 3,618 Mrd Euro pro Jahr. 60% der Migranten müssten 40.000 € pro Kopf verdienen, … Weiterlesen

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Wir schaffen das – verlangen das

“Wir schaffen das” mit der Integration nur, wenn wir uns ohne Abstrche und faule Kompromisse auf dem Boden der europäischen Aufklärung verständigen können. Es ist mit unserem freiheitlichen Erbe schlicht unvereinbar, wenn der IS in Deutschland junge Flüchtlinge rekrutiert, Islamvertreter … Weiterlesen

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Aufruf gegen Vollverschleierung

Gegen die Vollverschleierung von Frauen. Aufruf zum Burka-Verbot. Gesicht zeigen in der Demokratie – in Europa – in Deutschland. “So, wie überall nackt herumzulaufen in Deutschland und Europa verboten ist, weil es unserem Sittengesetz widerspricht, sollten auch die eher tribalistisch … Weiterlesen

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Rettet die Stille – Schwarzwald

www.rettet-die-stille.de von Kristian Raue benötigt 50.000 Unterschriften, um vor dem Petitionsausschuss des Bundestags das Anliegen vortragen zu dürfen, Erholungsgebiete vor lauten Fahrzeugen schützen zu können – Lärm-Umweltzonen ähnlich den Abgas-Umweltzonen einrichten. Motorräder, Drohnen, Quads, Traghubschrauber, Auto-Poser, Rennboote usw. erdrosseln die … Weiterlesen

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Grundgesetz wird missbraucht

EU-Targetsystem und Euro-Rettung mittels deutscher Haftung, Massenmigration über unkontrollierte offene Grenzen, Recht auf Burka – alles wird damit begründet, dass das Grundgesetz dies alternativlos zulasse und zudem (wie der Koran auch?) nicht geändert werden könne. Diesem Irrtum schließt sich sogar das Verfassungsgericht … Weiterlesen

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Deutschland in Gefahr – Wendt

Im Vorwort zum neuen Buch „Deutschland in Gefahr“ nennt Rainer Wendt, Vors. der Polizeigewerkschaft, die beiden zentralen, gefährlichen Denkfehler der Bundesregierung: “Der erste (Denkfehler der Regierung) ist die angebliche Willkommenskultur in Deutschland. Das ist nichts anderes als ein künstlicher Begriff … Weiterlesen

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Homoeopathie rechts und links

Eine 28-jährige Biochemikerin, die nun Medizin studiert, erhält für ihren homöopathie-kritischen Artikel Anerkennung und Verlinkungen, da inhaltlich fundiert geschrieben. Nun veröffentlicht sie den Artikel nicht – wie früher schon – bei SPON, Zeit online bzw. Sueddeutsche, sondern der “Achse des … Weiterlesen

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Aussichtslosigkeit Deutschland

Ein guter Text von Marisa Kurz (s.u.), gibt er doch genau die Verzweiflung wieder, unter der viele zur Zeit leiden. Nie habe ich, noch nicht einmal als politisch Verfolgter in der DDR (zweimal in Haft, freigekauft) diese Aussichtslosigkeit auf eine … Weiterlesen

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Grundvertrauen in den Staat

In den 70 Jahre nach 1945 gab es so eine Art Grundvertrauen der Bürger darauf, dass man sich im öffentlichen Raum  eigenermaßen sicher fühlte. Seit Budapest 9/2015 und Migrationswelle war dieses angekratzt, seit dem Terror in Köln, Brüssel, Paris, Nizza, … Weiterlesen

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Generalverdacht

“Wir dürfen Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen” sagt Minister de Maiziere nach jedem Anschlag – nach Brüssel, Paris, Nizza (Sprengstoff-Laster), Würzburg (Axt), München (Pistole), Reutlingen (Machete), Ansbach (Bombe), … Das gebetsmühlenhafte Wiederholen verrät, wie groß sein Mißtrauen in die eigenen Bürger … Weiterlesen

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Ansbach-Bombe – Unsicherheit

Die Unsicherheitslage bleibt – Keine Proteste gegen Islam-Gewalt in D: Nun ist der IS-Terror auch in Deutschland angekommen. Das zeigte zuletzt auch der furchtbare Anschlag in Ansbach am 24.7.2016. Der Täter war ein 27-jähriger Flüchtling aus Syrien. Vor zwei Jahren kam er zu … Weiterlesen

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Integrationsrat denunziert MdB

Der Integrationsrat der Stadt Duisburg beschließt am 7.6.2016 eine Resolution, die Bundestagsabgeordnete (MdBs) beschimpft (Verleumdung der Türkei) und bedroht (Rache den Vaterlandsverrätern), die den Bundestagsbeschluß vom 2.6.2016 zum Armenier-Genozid durch die Türkei mitgetragen haben. Unter namentlicher Nennung türkisch-stämmiger Abgeordneter. Dieser … Weiterlesen

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Nach Brexit neue Nordwest-EU

Nach dem Brexit plant England eine zweite Konkurrenz-EU mit 90 Millionen Einwohnern zwischen Grönland im Norden und der russischen Grenze im Osten, kontrollierten Grenzen wie Australien, Kompetenzfestung. Im Erfolgsfall werden Holland und Flandern dazukommen, um sich von Euro-Rettungsjoch, Süd-Transferleistungen und … Weiterlesen

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Volksbefragung als Bedrohung?

“Vom Brexit-Votum geht eine Bedrohung aus” – so die Medien in vielen Kommentaren nach der Brexit-Abstimmung der Briten am 23.6.2016. 1) Volkes Wille (durch ein Referendum erhoben, z.B. zum Brexit) ist niemals eine Bedrohung, sondern immer etwas demokratisch Gutes und … Weiterlesen

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Brexit Migration Politik-Arroganz

Großbritannien stimmte mit 51,8% für den Austritt aus der EU. Demoskopen, Finanzmärkte und Buchmacher haben sich geirrt und die Frustration über den elitären, undemokratischen Politikbetrieb in London und Brüssel unterschätzt. Die Wähler wollten mit dem Brexit die Kontrolle über Immigration, … Weiterlesen

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Big Nudging – Buerger schubsen

Sortieren sich bei Edeka die Regale neu, wenn Claudia Roth anstelle von mir den Einkaufswagen vorbeischiebt? Das ist Science-Fiction, im Gegensatz zu Amazon, wo die Produktempfehlungen schon lange individualisiert sind. Amazon oder Google präsentieren uns im Internet genau die Produkte, für die … Weiterlesen

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Sozial-Experiment EU-Migration

Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechischen Republik, begründet in seinem Buch “Völkerwanderung”, dass seit Budapest 9/2015 “nicht nur die Deutschen, sondern die Europäer insgesamt und mit ihnen auch die Migranten einer massiven politischen und medialen Manipulation zum Opfer fallen. Sie … Weiterlesen

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Demokraten und Populisten

Der seriöse Demokrat sagt „Der Islam gehört zu Deutschland“. Wer hingegen die Meinung vertritt „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, gilt als Populist – oder gar als Nazi und Rassist? Demokrat ist etwas Positives, Populist hat einen negativen Touch. Obwohl … Weiterlesen

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EU-Juncker Oesterreich-Wahl

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker’s Parteinahme gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer – weil er die FPÖ “nicht mag” – wird verurteilt. Österreichs Bürger fühlen sich vor ihrer Bundespräsidentenwahl irritiert und durch Juncker’s Statement “Die Österreicher hören das ungern, aber das ist mir egal” … Weiterlesen

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