Schlagwort-Archive: demokratie

CDU – keine Partei der Mitte?

Kann man das Unterhaus in London mit dem Landtag in Erfurt vergleichen? Hinsichtlich Größe und Bedeutung der beiden Parlamente sicher nicht, wohl aber in Bezug auf die demokratischen Gepflogenheiten: Im Unterhaus wurde lange erbittert über den Brexit diskutiert und gestritten: … Weiterlesen

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Rückgängig, weil unverzeihlich

Hingegen hat niemand in den öffentlichen oder in den Leitmedien darauf aufmerksam gemacht, was eine Bundeskanzlerin tut, wenn sie die völlig rechtskonform erfolgte Wahl eines Ministerpräsidenten als „unverzeihlich“ bezeichnet, als „Fehler, der rückgängig gemacht werden muss“. Dagegen ist alles völkische … Weiterlesen

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Erfurt: Der Blumenstrauß-Wurf

Am 1.10.1982 ist Helmut Kohl (CDU) mit 256 zu 235 Stimmen in Bonn zum neuen Bundeskanzler gewählt und Helmut Schmidt (SPD) damit gestürzt worden. Obwohl sichtlich um Fassung bemüht, erhob sich Schmidt von seinem Abgeordnetenstuhl, ging zu Kohl und gratulierte … Weiterlesen

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Johnson: Rede nach dem Brexit

Am 3.3.2010 hielt der britische Premierminister Boris Johnson seine erste große Rede nach dem Brexit, in historischer Umgebung des Old Royal Naval College in Greenwich. Er legte die Pläne Großbritanniens für ein Handelsabkommen mit der EU dar, ähnlich dem mit … Weiterlesen

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Migration: WDR statt Rechtsstaat

Migrationspolitik wird normalerweise von Berlin aus gemacht, nun aber von kommunaler Ebene aus über eine einzelne Person und den WDR. So postet die Düsseldorferin Miriam Koch über den Eilmeldungsdienst WDRforyou auf Deutsch, Englisch, Persisch und Arabisch:

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Davos: Greta OK – Trump not OK

Auf dem Wirtschaftsforum in Davos hat US-Präsident Trump eine Rede zur Wirtschaft und Greta Thunberg eine Rede zum Klimawandel gehalten Die deutsche Betreutes-Denken-Presse hat die Trump-Rede nicht auf Deutsch veröffentlicht (Ausnahme Achgut.com), aber dennoch “verrissen” (so würde es Marcel Reich-Ranicky sagen). Die Greta-Rede hingegen wurde … Weiterlesen

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Ohne Freiheit – wohin gehen?

“Neulich sprachen zwei Freunde von mir mit einem kubanischen Flüchtling, einem Geschäftsmann, der Castro entkommen war, und mitten in seiner Erzählung wendete einer meiner Freunde sich dem anderen zu und sagte: „Wir wissen gar nicht, wie glücklich wir sind.“ Der … Weiterlesen

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Familie oder Umweltrettung?

Das vom WDR-Kinderchor am 28.12.2019 gesendete Lied “Meine Oma ist ne alte Umweltsau” hat in der Gesellschaft eine wahre Flut von Entrüstung und gegenseitigen Vorwürfen ausgelöst. Dem WDR wird vorgeworfen, Kinder zu instrumentalisieren und zu indoktrinieren. Andere (z.B. die DUH) … Weiterlesen

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Babuschka in RUS – Oma in D

“„Oma“ ist für mich kein Schimpfwort, sondern mit Respekt und Sentimentalität besetzt. Wie die „Babuschka“ eben, wie Oma auf Russisch heißt” – so Boris Reitschuster, 16 Jahre Korrespondent in Moskau. Undenkbar, wenn im russischen TV ein Kinderchor “Babuschka ist ‘ne … Weiterlesen

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Bärbel Bohley – Prophezeiung

“Heute erfüllen sich allgemein die prophetischen Worte der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley: „Stasi-Strukturen (und die) Methoden, mit denen sie gearbeitet haben … All das wird in die falschen Hände geraten. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien, … Weiterlesen

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20 Jahre Merkel-Deutschland

Im Jahr 1998 wurde Angela Merkel Generalsekretärin und 2000 Vorsitzende der CDU. Im Jahr 2002 ging sie in den Wahlkampf mit einem CDU-Parteiprogramm, das dem der AfD ähnelte und zum Problemkreis “Migration – Grenzen” sogar fast identisch war. Und Ende … Weiterlesen

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TV-Talkshow: Maaßen bei Lanz

Dank gebührt Markus Lanz für die Einladung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen am 17.12.2019 in seine Talkshow. So konnte Maaßen endlich auch im ZDF als Teil des ÖR klar Stellung nehmen. Zu Beginn nennt Lanz den Spruch von Seehofer „Migration … Weiterlesen

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Deutsche Arroganz zu GB und F

Deutsche Medien überschütten Briten und Franzosen, also unsere großen Nachbarn, mit einem Übermaß an Häme, Schadenfreude, Spott und Verachtung, die ich nicht mehr ertragen kann. Die langen Unterhaus-Debatten zum Brexit waren “kindische Zänkereien” (ZDF), Boris Johnson als Sieger einer demokratischen … Weiterlesen

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Konservative braucht das Land

Seit den 1968er Jahren ist es der Linken mehr und mehr gelungen, Rechts mit Nazi zu verknüpfen: Jede Kritik an Links ist Rechts und damit automatisch auch Nazi. Diese Verknüpfung beinhaltet Geschichtsklitterung (schließlich war der Nationalsozialismus eine linksextreme Ideologie) und Demokratiefeindlichkeit … Weiterlesen

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Alter weisser Mann – Junge Frau

Eine junge Frau interviewt einen “alten weißer Mann” – trotz über 50 min ist das Video nicht langweilig, denn: 1) Beide zeigen, wie ein guter Diskurs geht: Intelligent fragen, zuhören, ausreden lassen und stets langsam reden – im Gegensatz zu all … Weiterlesen

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Asche-Säule am Reichstag – ZPS

ZPS stellt Asche-Säule vor Reichstag in Berlin auf. Am 2.12.2019 stellte das linke “Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) auf der Wiese am Berliner Reichstag eine 2,50 m hohe und 4 t schwere Säule auf, in deren oberem durchsichtigem Teil eine beleuchtete … Weiterlesen

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Schweigen der Mitte – vornehm

Die “schweigende Mehrheit”, das “große Schweigen der Mitte“, begleiteten die Zeiten von Wachstum und Prosperität seit den 1960er Jahren. In den sogenannten besseren Kreisen galt es geradezu als vornehm,  sein Desinteresse am tagsespolitischen Geschehen zu bekunden: “Aber bitte keine politischen … Weiterlesen

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Alles Deutsche schlecht reden

Ich verstehe einfach nicht, warum es vielen Menschen in Medien, Kultur und Politik Genugtuung bereitet, wenn alles irgendwie “Deutsche” schlecht geredet wird. 1) Warum spricht Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in ihrem Bericht zum “UN-Aktionstag zur Gewalt gegen Frauen” am 25.11.2019 von … Weiterlesen

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Warnung: Hans-Juergen Papier

So deutlich wie Hans-Jürgen Papier in seinem neuen Buch “Die Warnung – Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird. Deutschlands höchster Richter a.D. klagt an” hat noch kein Rechtsexperte auf das sich in Deutschland anbahnende Staatsversagen hingewiesen. Die Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive … Weiterlesen

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Hass-Aufrufe in DLF und Spiegel

“Wir müssen wieder hassen lernen – und zwar richtig. Und das heißt: nicht jene Menschen, die vermeintlich weniger wert sind als wir – sondern jene, die bestimmen wollen, wer mehr und wer weniger wert ist; die glauben, uns sagen zu … Weiterlesen

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Maaßen: Mauerfall 30 Jahre

Zum 30. Jahrestag des Falles der Berliner Mauer (13.8.19961 – 9.11.2019) wurden und werden viele Reden gehalten. Historiker erinnerten Fakten: “Nichts darf vergessen werden – Unrechtsstaat DDR” (Prof Harald Bergsdorf). Vor allem ehemalige Ossis thematisierten “Wir sind das Volk” (so Vera … Weiterlesen

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EKD – Demokratischer Diskurs?

„Wenn im Bundestag und in den Landtagen vertretene Parteien rechtsradikale Ideen in ihren Reihen dulden, dann disqualifizieren sie sich im demokratischen Diskurs.… Wir werden die zur Rede stellen, die Rechtsradikalen Deckung geben, auch dann, wenn sie selbst nicht so denken…“ … Weiterlesen

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Liberte de Communication en F

In Frankreich wie in Deutschland ist die Meinungsfreiheit an Universitäten zunehmend eingeschränkt. In F wenden sich über 100 Intellektuelle in einem Offenen Brief des Figaro gegen den linken Meinungsterror, gegen die “menaces émanant de groupes de pression divers et d’organisations … Weiterlesen

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“Wir sind Rechtsstaat” – Alarm

Der Souverän ist das Volk, also seine Bürger, und alle drei Staatsgewalten Exekutive, Legislaive und Juresdiktion sind nur seine Angestellten. Wenn das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit “Wir sind Rechtsstaat” in Kleinkindsprache über Print, TV und http://www.wir-sind-rechtsstaat.de … Weiterlesen

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Wohlstandsverwahrlosung?

Carola Rackete (XT) und Luisa Neubauer(FfF) , von der NZZ “wohlstandsverwahrloste Neomarxisten“ genannt, haben ihre Bücher geschrieben. Darin wird im Namen des Klimas die Freiheit des Einzelnen durch Verbote bzw. staatliche Bevormundung beschnitten und u.a. die Naturzerstörung durch wirtschaftliche Faktoren … Weiterlesen

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Mauerfall vor 30 Jahren Berlin

Vor 30 Jahren wurde die Berliner Mauer friedlich niedergerissen. Vom 13.8.1961 bis zum 9.11.1989 hat diese riesige Gefängnismauer die Bürger der DDR daran gehindert, auszureisen. Einmalig in der Welt, ähnlich allenfalls der Mauer, die Nord- und Südkorea trennt. Wer die … Weiterlesen

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Deutschland ist ein Rechtsstaat

“Natürlich, Deutschland ist ein Rechtsstaat; darum werden Bücher nicht verboten und Schriftsteller nicht verhaftet. Aber es gibt auch in einem Rechtsstaat Möglichkeiten, Menschen wegen unerwünschter Meinungen die Existenz zu erschweren oder sogar zu zerstören. .

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Regionale Tageszeitungen – BZ

“Die beste Zeit für guten Journalismus ist jetzt”. Mit der Aktion “Journalismus zeigt Gesicht” zeigen 50 Tageszeitungs-redaktionen in Baden-Württemberg – darunter die Badische Zeitung – , wer sie sind, wofür sie stehen und warum sie wichtig für unsere Gesellschaft sind. … Journalismus … Weiterlesen

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Seelsorge – Aufgabe der Kirche

Zur Trennung von Kirche und Staat: Es tat noch nie gut in der deutschen Geschichte, wenn sich die christlichen Kirchen mit politischen Parteien bzw. der Regierung gemein gemacht haben. In den frühen 50er Jahren beendete unser Pfarrer seine Predigt mit … Weiterlesen

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Weiter so – trotz Abwahl

Thüringen hat gewählt und nun sehen sich alle Parteien, bis auf eine, gezwungen, eine Regierung ohne diese eine Partei zu bilden. Damit bestätigen alle diese Parteien unfreiwillig ein bisher nur von der AfD gepflegtes Bild: EINE Einheitsregierung steht gegen EINE … Weiterlesen

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Gesellschaftsvertrag – Consent

Der „Consent of the Governed“, von dem die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten vom 4.Juli 1776 spricht, also der “Zuspruch der Regierten” bzw. die “Zustimmung der Bürger”, ist unabdingbar für die Akzeptanz von Macht in der Demokratie: Der Bürger gibt einen … Weiterlesen

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Politisch kontaminierte Hirse?

Eine Biomarktkette kann seinem Lieferanten von Hirse ohne Angabe von Gründen kündigen, OK, Vertragsfreiheit in der Marktwirtschaft. Wenn sie aber als Kündigungsgrund die Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei nennt und dies noch publik macht, um in Interviews dieser Partei zu … Weiterlesen

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Nie wieder! Halle 9-10-2019

Es ist nicht schwer, sich zu merken, wozu unser Land aus unserer Geschichte heraus bedingungslos verpflichtet ist. Diese Verpflichtung, dieser Schwur an die Welt und vor allem an die Juden besteht aus nur zwei Worten: NIE WIEDER! Nie wieder Verfolgung … Weiterlesen

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Badenweiler Literaturtage

Zum siebten Mal organisiert Rüdiger Safranski (vielen bekannt vom Philosophischen Quartett im ZDF 2002 -2012 mit Peter Sloterdijk) die Badenweiler Literaturtage vom 10. bis 13.10.2019. Zum Thema “Autografisches – Dichtung und Wahrheit” lesen Uwe Tellkamp aus Dresden (Donnerstag, 10.10.), Marianne Leky … Weiterlesen

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Kant und die Aufklaerung 2019

Vor 230 Jahren hat Immanuel Kant, der große Philosoph der Aufklärung, die drei Maxime des Gemeinsinns beschrieben: 1) “Selbst denken”, 2) “An der Stelle jedes anderen denken” und 3) “Mit sich selbst einstimmig denken”. Politiker mitsamt den diese kontrollierenden Leuten … Weiterlesen

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Tag der Deutschen Einheit 3.10.

Tag der Deutschen Einheit am 3.10.2019: Haben Sie schon mal erlebt, wie in Frankreich den USA und vielen anderen Ländern der alljährliche Nationalfeiertag gefeiert wird? In jeder Stadt, in jedem Dort treffen sich die Bürger, um sich selbst zu feiern. Und … Weiterlesen

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D-Dummheit und C-Cleverness

Bei Auslandsreisen (nicht nur EU mit F, I und Polen, sondern auch USA, Chile, Südafrika, China, Neuseeland, Russland) stets die gleiche Erfahrung: Die Bewunderung der Deutschen (Wirtschaftswunder, Soziale Marktwirtschaft, Made in Germany, Mauerfall) ist der Verwunderung gewichen: “Seid Ihr verrückt geworden?” … Weiterlesen

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Fridays Demo 22.9. in Freiburg

Die von Fridays for Future (FfF) organisierte Demo am 20.9.2019 war mit über 20.000 Teilnehmern die sicher größte in Freiburg seit den 1968-ern und seit der B31 um 2000. Eine so große Demo hat etwas Erfreuliches und auch etwas Bedrohliches … Weiterlesen

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Grönemeyer: Diktieren Diktatur

Als Herbert Grönemeyer in Wien am 12.9.2019 grölt „Dann liegt es an uns zu diktieren, wie ne Gesellschaft auszusehen hat”, jubeln die Massen im Saal zu. Er spricht offen totalitär vom “diktieren”, also nicht etwa vom “verteidigen” unserer demokratischer Teilhabe. … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit bedroht?

Die Meinungsfreiheit gilt in Deutschland seit nunmehr über 70 Jahren, denn jeder kann seine Meinung hierzulande frei sagen. Aber das Recht des Bürgers, seine Meinung zu äußern, schließt auch das Recht ein, gehört zu werden – in den Medien und … Weiterlesen

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