Schlagwort-Archive: demokratie

Bedford-Strohm und Gauland

Was ist beiden Personen gemein? Beide stehen als Vorsitzende im Rampenlicht der Medien. Heinrich Bedford-Strohm (SPD) ist Ratsvorsitzender der EKD und Alexander Gauland ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Bundestag. Was trennt beide? Ihr Verhältnis zu Angela Merkel.

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Vera Lengsfeld – Medien – AFD

Die Journalistin Vera Lengsfeld übt Kritik an der Migrations- und EU-Politik von Angela Merkel. Die AfD kritisiert ebenfalls die Migrations- und EU-Politik der Bundeskanzlerin. Folglich muß Frau Lengsfeld Parteimiglied der AfD sein. Diese Logik vertritt die FAZ, wenn sie schreibt: … Weiterlesen

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NetzDG und Meinungsfreiheit

“Hate Speech” wird von den Social-Media-Betreibern entweder automatisch durch Algorithmen oder fallweise durch Denunzianten gelöscht. Wie stupid die Zensurautomaten der Künstlichen Intelligenz (noch?) sind, zeigt die Einordnung der Unabhängigkeitserklärung der USA von 1776 als Hate Speech, da darin der Text … Weiterlesen

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Abwahl, bevor es zu spaet ist

Wer die Energie-, Europa- und Migrationspolitik des Merkel’schen Gesinnungsdiktats in Politik und Medien kritisiert, gilt als Rechts. Dieser Nazi-Keule widerspricht eine Gegenöffentlichkeit, die sich jenseits von Rechts oder Links dem kritische Realismus verpflichtet: Achgut.com, TichysEinblick.de, Jungefreiheit.de, Cicero.de, Cato-magazin.de, Philosophia-perennis.com, Publicomag.com, … Weiterlesen

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Gemeinsame Erklaerung 2018

Die “Gemeinsame Erklärung 2018” wird im Oktober 2018 im Petitionsausschuss des Bundestages behandelt (57.512 Mitunterzeichner 23.5.-20.6.2018). Vera Lengsfeld wird vor dem Ausschuss sprechen. Mit der Petition 2018 fordern Bürger vom Parlament die Einsetzung einer Kommission, die Vorschläge zu den Punkten … Weiterlesen

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ARD fordert Merkels Rücktritt

Die Ersten verlassen das sinkende Schiff, die Wendehälse positionieren sich neu. ÖR und Mainstreammedien SZ, FAZ, taz, … bewegen sich. So fordert die ARD erstmals Merkels Rücktritt: „Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim … Weiterlesen

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Tag der Patrioten – 17. Juni

Am kommenden Sonntag, den 17. Juni, finden in vielen Städten Deutschlands Kundgebungen zum „Tag der Patrioten“ statt, Der 17.06. ist der Tag, an dem die „Mannschaft“, ehemals „deutsche Nationalmannschaft“, gespickt mit den besten deutschen Spielern, in das Turnier in Russland … Weiterlesen

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EU-Recht vor National-Recht

Frankreich, Merkels Vorbild bei der EU-Reform, weist Migranten mit italienischem Asylantrag an seiner Grenze bei Ventimiglia ab. Genau dies will Merkel verhindern, wenn sie sagt: “EU-Recht kommt vor nationalem Recht“. Mit EU-Recht meint Merkel  aber nicht das gültige (Dublin), sondern … Weiterlesen

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Frauenmarsch Berlin – Mädchen

Fachleute definieren Vergewaltigung als “Ermordung der Psyche einer Frau”. Insofern ist die Schlagzeile “100-facher Mädchen-Mord durch Migranten“ eine Tatsachenbeschreibung. Dabei ist die Zahl 100 wahrscheinlich zu niedrig, da die Dunkelziffer bei Sexualdelikten hoch ist. Nach der Ermordnung der 14-jährigen Susanna in … Weiterlesen

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Vogelschiss Geschichte Politik

Alexander Gauland hat wieder einmal bewußt provoziert: “Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über tausend Jahren deutscher Geschichte”. Einhellige Kritik von links wie auch von rechts, z.B. von Martin Lichtmesz (Buchautor “Mit Linken leben”) unter @lichtmesz, 2.6.2018: “#Gauland’s … Weiterlesen

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Guter Hass versus böser Hass

Nach Ankündigung der AfD-Demo am 27.5.2018 in Berlin kreierten Gute mitsamt Amadeu-Antonio-Stiftung den Hashtag #StopptDenHass, um auf den Party-Gegendemos neben den “Nazis raus”-Sprechchören “Ganz Berlin hasst die AfD“ zu rufen. Diese linke Unlogik, mit „Ganz Berlin hasst die AfD“ den … Weiterlesen

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AfD-Demo Berlin – Hass Nazi

In Berlin liefen über 10000 Bürger am Sonntag 27.5.2018 mit Deutschlandfahnen friedlich vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor. 2000 Polizisten mußten den Weg sichern gegen angekündigte Gewalt von Links. Viele Fragen: Ist es nicht fast tragikkomisch, wenn Linke-Grüne-SPD-Politiker unter dem Hashtag-Motto … Weiterlesen

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Erklaerung 2018 als Petition

Seit heute 23.5.2018, genau eine Woche nach der Übergabe, ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden. Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können sich noch … Weiterlesen

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Gesellschaft mit zwei Klassen

Der gescheiterte GroKo-Staat hat eine Zweiklassengesellschaft geschaffen: “Die schon länger hier Lebenden” (so nennt Merkel die Deutschen, die brav 20 Euro für “Parken entgegen der Fahrtrichtung” zahlen) auf der einen und die seit Budapest 9/2015 zu uns “Flüchtenden” auf der … Weiterlesen

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Islam-Appeasement von Dreyer

„Wer immer meint, die Religionsausübung von Muslimen einschränken zu wollen, weil die angeblich nicht dazu gehören oder fremd sind, hat unser Grundgesetz nicht verstanden.“ So die NRW-Ministerpräsidentin Marlu Dreyer (SPD) am 12.05.18 auf dem Katholikentag in Münster. Im Klartext heißt … Weiterlesen

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Seehofer: gesegneter Ramadan

“In diesen Tagen beginnt der Fastenmonat Ramadan. Ich wünsche allen Musliminnen und Muslimen in Deutschland für die kommenden Wochen eine gesegnete Zeit des Gebets und der Besinnung, des Innehaltens vom Alltag und auch der Freude und Nächstenliebe. Es ist ein … Weiterlesen

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Özil-Erdogan und Müller-Trump

Die türkischstämmigen deutschen Nationalspieler Özil und Gündogan haben sich mit dem türkischen Machthaber Erdogan photografieren lassen. Gündogan, in Gelsenkirchen geboren, signierte ein Trikot für „meinen Präsidenten“. OK, denn so funktioniert doppelte Staatsbürgerschaft? Aber wäre ein Photo von Thomas Müller mit … Weiterlesen

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Ellwangen: Gewaltmonopol ade

Über 150 Migranten in der LEA Ellwangen zwangen die Polizei, einen bereits festgenommenen 23jährigen Afrikaner zurückzulassen und dann auf das Ultimatum “Die Handschellen müssen innerhalb von zwei Minuten abgenommen werden, sonst wird die Wache gestürmt” frei zu lassen. Das Gewaltmonopol … Weiterlesen

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Herrschaft des Unrechts in D

Das nach Budapest 9/2015 von Horst Seehofer in unserem Rechtsstaat beklagte “Herrschaft des Unrechts” setzt dieser nun als Bundesinnenminister munter fort. Drei Beispiele: Unrecht 1) “Derzeit sind 800 Klitorisbeschneidungen bei muslimischen Mädchen allein in München in Arbeit” – so Wolfram … Weiterlesen

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Israel 70 Jahre – deutsche Luege

Am 26.4.2018 hielt Alexander Gauland (AfD-MdB) vor dem Bundestag eine international beachtete Rede zum 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel. Auch die israelitische Presse hob den Redetext lobend hervor, monierte jedoch: Warum wurde dieser Rede von den deutschen Bundestagsabgeordneten … Weiterlesen

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Tibi: Laicité Citoyenneté in EU

Die andauernde Migration des Islam verlangt laut Bassam Tibi eine Stärkung der Laicité und Citoyenneté als Pfeiler der europäischen Identität: Eine strenge Trennung von Kirche (rk, ev., islam, …) und Staat nach Vorbild des franz Laizismus. Sowie einen Bürger als … Weiterlesen

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OB-Wahl FR – Horn vor Salomon

“Er ist nicht in der Lage, die Stadt zu führen” sagte Dieter Salomon am 22.4.2018 kurz nach Bekanntgabe seiner argen Niederlage (31,3%) gegen Martin Horn (34,7%) im ersten OB-Wahlgang. Der Ältere (57) bringt den Altersunterschied gegenüber dem jungen Herausforderer (33) vor – herablassend … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel: SPD hat fertig

„Im wahrsten Sinne des Wortes hat die Entfernung vieler Entscheidungsträger von den Realitäten zugenommen. Biographisch, räumlich und intellektuell. Unsere Kinder gehen zumeist nicht in Kitas und Schulen mit mehr als 80 Prozent Migrantenanteil, wir gehen nicht nachts über unbewachte Plätze … Weiterlesen

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Wahl Ungarn – Wertetumor EU

70% der Ungarn lasen am gestrigen 9.4.2018 erfreut in den Zeitungen: Viktor Orban’s Wiederwahl mit 49,8% für seine konservative Fidesz-Partei. Zusammen mit den 19,3% der rechtsradikalen Jobbik-Partei (die Besseren) haben fast 70% der Ungarn rechts gewählt. Dies bei 71% Wahlbeteiligung und … Weiterlesen

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Lotto-Traum: Grundgesetz OK

Ich hatte einen Traum. Die Öffentlich Rechtlichen forderten mich auf, den Fernsehzuschauern meine ehrliche Meinung über die Zustände in diesem Land mitzuteilen. “Sapere aude – habe den Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen”, begann ich, “und falle nie mehr … Weiterlesen

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Intellektuell = linksintellektuell

Intellektuell = linksintellektuell – diese Gleichung gilt seit den 1968er Jahren. Wenn nun Intellektuelle vermehrt den 50 Jahre herrschenden links-gutmenschlichen Mainstream kritisieren (deutsche Bürger bezahlen EU-Targetschulden, Energiewende, Bankenrettung und Massenimmigration) , dann werden sie auf die rechte schiefe Ebene abgeschoben … Weiterlesen

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Unsere rechte schiefe Ebene

Konservative, Reaktionäre und Faschisten gibt es auf der politischen Rechten und Linken. Der Konservative will bewahren: Für ihn muß sich nicht das Vorhandene, sondern das Neue rechtfertigen; er nimmt kleinere Mißstände hin, um eine radikale Umwälzung zu vermeiden. Diese strebt … Weiterlesen

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Wahrheit: Gegenteil von AfD

Die Angst, ja nichts zu bestätigen, was die AfD sagt, kennzeichnet die Debatten im Bundestag und in den Mainstream-Medien. So wurde der Antrag der AfD, Deutsch ins Grundgesetz aufzunehmen, von der CDU im Parlament abgelehnt, obwohl die CDU genau dies … Weiterlesen

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Erklaerung 2018 – Rechtsstaat

“Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.” Diese “Erklärung 2018″ haben der Dresdner Schriftsteller … Weiterlesen

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Tellkamp – Diskussionskultur

Unsere demokratische Gesellschaft lebt von fairem Diskurs und freiem Meinungsaustausch. Wie sehr unsere Diskussionskultur durch die anerzogene Alternativlosigkeit zerstört ist, zeigte sich am 8.3.2018 in Dresden: Hier fand kurz vor Eröffnung der Leipziger Buchmesse eine Diskussion zu “Streitbar! Wie frei … Weiterlesen

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Haus mit offenen Fenstern

Rolf-Peter Sieferle schrieb in seinem Buch „Das Migrationsproblem“, die Idee eines Sozial- und Wohlfahrtsstaats bei “offenen Grenzen für alle” gleiche dem Versuch, ein Haus mit dauerhaft offenen Fenstern weiter zu beheizen und dann, wenn die Temperatur im Inneren zwangsläufig sinkt, die … Weiterlesen

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Der Selbstmord Europas

Sinkende Geburtenraten, unkontrollierte Masseneinwanderung und eine Tradition von Größenwahn wie Selbsthass: Europa scheint unfähig zu sein, seine eigenen Interessen zu verteidigen. Der GBR-Autor Douglas Murray beschreibt in seinem Buch „Der Selbstmord Europas“, wie die Massenmigration auf ein kulturell verunsichertes Europa … Weiterlesen

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Manifest von Kandel – Frauen

In Kandel (zwischen Karlsruhe, Landau und Bad Bergzabern) wurde im Dez 2017 die 15-Jährige Kandelerin Mia von einem (angeblich) gleichaltrigen Afghanen im örtlichen Drogeriemarkt grausam erstochen. Seitdem finden samstags Kundgebungen statt – am 3.3.2018 wurde das “Manifest von Kandel” vorgestellt, in … Weiterlesen

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Kandel HH Berlin Essen Cottbus

Immer mehr besorgte Bürger – vor allem Frauen – gehen auf die Straße, um für den Erhalt ihrer Freiheit und den Schutz ihrer Kinder zu demonstrieren. Trotz Verschleierung der Medien, trotz Gewalt der Antifa. In Kandel/Südpfalz samstags, in Hamburg montags, … Weiterlesen

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Parteien AfD Parlamentdebatte

Was hat die deutsche Sprache zu tun mit rechtsradikal, Rassismus, Abschotten und Fremdenhass? Viel. Denn mit diesen Attributen wird jeder von der AfD im Bundestag eingebrachte Antrag abgelehnt – so auch am 1.3.2018 der Antrag “Deutsch als Landessprache im Grundgesetz … Weiterlesen

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Sabastian Kurz und Boris Palmer

“Konnte heute den Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer treffen – eine beeindruckende Persönlichkeit. Wir teilen vor allem die Überzeugung, dass es einen Systemwechsel in der Flüchtlingspolitik braucht. Wir müssen die EU-Außengrenzen schützen und mehr in Hilfe vor Ort investieren“ – … Weiterlesen

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Linke malen Nazi auf Tafel-Pkw

Antifa-Linke haben ihre Ankündigung, der Essener Tafel “einen Besuch abzustatten”, wahr gemacht: Pkws mit “Nazi” besprüht, Sachbeschädigungen. Wo bleibt die Polizei? Warum nimmt der Staat solche Gewalt gegen den Tafelladen billigend in Kauf? Warum wird der mutige Tafel-Chef Jörg Sartor … Weiterlesen

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Trump und Metoo Luxussorgen

“In Deutschland leistet man sich den Luxus, sich an Trump und MeToo abzureagieren und die eigenen Probleme liegenzulassen” – so der in Berlin lebende Schweizer Frank A. Meyer im Presseclub am 27.1.2018. Trump habe in den USA noch kein Gesetz … Weiterlesen

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Frauen-Demo – Berlin Kandel

Am 17.2.2017 organisiert Leyla Bilge in Berlin einen Frauenmarsch für Freiheit der Frauen im öffentlichen Raum und gegen den Import von muslimischen Männern aus frauenfeindlichen Kulturkreisen. Die angemeldete Demo wird von der Polizei aufgelöst, da nicht-angemeldete Antfa-Gegendemontranten eine Kreuzung blockieren. … Weiterlesen

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Konservativismus – rechts links

“Demokratie lebt von Streit, von Opposition, und wo es Linke (Progressive) gibt, muss es auch Rechte (Konservative) geben. … Das heißt nun aber nicht, daß jede Abweichung von der Mitte nach rechts mit dem Nazi-Vorwurf mundtot gemacht werden dürfte. Ich … Weiterlesen

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