Ordnungsstaat

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Sommerhitze Juli 2018 - Wenig Wasser zum Baden in der Dreisam

Sommerhitze Juli 2018 – Wenig Wasser zum Baden in der Dreisam

 

Staatliches Recht verschwindet langsam – Würzburg zeigt es
Jeder, der in diesem Land noch bei klarem Verstand ist, wird zum Schluss gekommen sein, dass es auf Grund unzähliger rechtlicher und sogenannter humanitärer Hindernisse unmöglich ist, zehntausende abgelehnte Asylbewerber abzuschieben.
Jeder, der schon 2015 einen kritischen Blick auf die Massenmigration hatte, weiß, dass es genauso unmöglich ist, vorwiegend Analphabeten und gering Qualifizierte mit noch so großem finanziellen Aufwand in Arbeit zu bringen.
Jeder, der nur halbwegs rechnen kann, weiß, dass das Gesundheits- und Sozialsystem in Deutschland auf Dauer die Aufnahme von Millionen Einwanderern, die zu großen Teilen staatlich alimentiert werden, nicht bewältigen kann.
Und jeder von uns weiß, dass die Morde in Würzburg nicht die letzten gewesen sind und dass die Sicherheit im öffentlichen Raum durch den Staat nicht mehr garantiert ist.
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Dafür werden aktuell „Maskenverweigerer“ und GEZ-Rebellen drangsaliert und eingesperrt, eine Simulation staatlicher Härte, die stets diejenigen trifft, bei denen keine massive Gegenwehr zu erwarten ist.
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Die täglichen Messerattacken (nun Würzburg), sexuellen Übergriffe, Vergewaltigungen, Massenschlägereien, die Angriffe auf Polizei, Rettungskräfte, Ärzte, Klinikpersonal, die Gewalt in Bussen oder U-Bahnen, all diese Entwicklungen waren und sind in den Hochzeiten der Corona-Berichterstattung nur ein Randphänomen. Aber sie sind deshalb nicht, wie vielleicht erhofft, verschwunden.
In den Hochburgen der multikulturellen Stadtteile haben längst die Clans hauptsächlich arabisch-türkischer Herkunft mit ihrer archaischen Kultur von Ehre und Schande das Sagen. Staatliches Recht verschwindet langsam, aber unaufhörlich und wird durch das Recht der Straße, der Sippe, des Clans, der Religionsgemeinschaft ersetzt. Die Institutionen des Leviathan verlieren mehr und mehr ihre Bedeutung und können dem Einzelnen keinen Schutz mehr vor der Gewalt tribalistischer Gruppen und Individuen gewähren. Der Staat und seine Organe, Polizei und Militär, stehen dabei insbesondere von „Links“ ständig unter Generalverdacht und finden keine Legitimation mehr für eine konsequente Haltung, die der eigenen Selbstbehauptung und der Wahrnehmung nationaler Interessen dient.

Zugleich passen sie sich den herrschenden Narrativen an, auch die Polizei fährt, wie gerade zuletzt gesehen, in Autos mit Regenbogenfarben. So schwindet bei den Bürgern das Vertrauen in den Rechtsstaat, dessen implizite Grundlagen, insbesondere der Verzicht auf eine gewaltförmige Durchsetzung eigener Interessen, Voraussetzung für sein Funktionieren war.
Mit der Masseneinwanderung junger Männer aus den zerfallenden arabischen und afrikanischen Staaten, in denen Korruption, Gewalt, die Verachtung gegenüber Frauen oder Ungläubigen und das Versagen staatlicher Institutionen der Normalfall sind, kehren Formen der Auseinandersetzungen nach Deutschland zurück, die längst als überwunden galten. Sie haben sich aber in den Parallel-, besser: Gegengesellschaften muslimischer Einwanderer der westeuropäischen Länder bereits vor längerem etabliert, ohne dass darauf eine entsprechende staatliche Reaktion erfolgte.
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Es ist so keine gewagte Prognose – und bereits täglich Realität – dass in deutschen und westeuropäischen Städten in Zukunft gewalttätige Formen der „Konfliktlösung“ immer öfter der Fall sein werden, in denen tribalistische Gemeinschaften und skrupellose Individuen den „letzten Menschen“ (Nietzsche), durchgegendert und diversity-sensibel, überlegen sind, da sie sich nicht an die Spielregeln demokratischer Übereinkunft halten. Der noch existierende Rest-Leviathan sieht sich zeitgleich nicht mehr in der Lage, seine Macht auszuüben, da seine repressiven Mittel und Instrumente in der Sicht eines vorherrschenden moralischen Universalismus prinzipiell als illegitim gelten. Der Stärkere besetzt nun Räume, in denen der Schwache keinen Schutz mehr durch das staatliche Gewaltmonopol erfährt.
Es droht nicht nur eine „Retribalisierung“ der westlichen Gesellschaften, die in mehr und mehr segmentierte Gemeinschaften zerfallen und bereits innerhalb der autochthonen Bevölkerung in unversöhnliche Lager gespalten sind, sondern auch ein Rückfall in Verhältnisse, die bis vor Kurzem nur als historische Kuriositäten oder mit weitem Abstand betrachtet wurden.
… Alles vom 2.7.2021 von Alexander Meschnig bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/die_wiederkehr_des_verdraengten

 

Deutsche wollen sich gegenseitig alles verbieten
Deutsche Sehnsucht nach Entmündigung:
Die Bürger eines der bisher freiheitlichsten Länder der Erde haben die Freiheit so satt, dass sie nach Entmündigung geradezu hungern. So titelte Die Welt schon vor Jahren: „Deutsche wollen sich gegenseitig alles verbieten“, gestützt auf eine Untersuchung des Instituts für Demoskopie in Allensbach.

„Geben Sie Gesetze!“, ruft Volkes Stimme:
Aber auch die Äußerung provokanter Gedanken ist längst nicht mehr eine Frage der Freiheit. Ihre Verursacher sehen ständig dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und den Kontrollarmeen bei Facebook und Konsorten furchtsam entgegen. „Geben Sie Gedankenfreiheit!“, einst in Schillers Drama Don Carlos vom heroischen Marquis von Posa dem Despoten Spaniens unter Lebensgefahr entgegengeschleudert – solches Freiheitspathos kann die träge Gemütsmasse der Deutschen nicht mehr in Bewegung setzen. „Geben Sie Gesetze!“, ruft heute Volkes Stimme zum Despoten Gesetzgeber.
…. Alles vom 7.2.2019 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/deutsche_wollen_sich_gegenseitig_alles_verbieten
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Hochmut
Der Deutsche weiß nicht, was er will. Und darin unterscheidet er sich nicht von den anderen. Es ist schwer sich zu entscheiden, was (und wen?) man will (und das dann auch noch durchzuhalten). Die Freiheit ist doch so ein süßes Gift und Verbote dazu, sie zu hinterfragen und ggf. zu hintergehen.
Das kennen wir alle. Es ist aber nicht spezifisch deutsch. Deutsch ist die Herangehensweise: verbissen, bürokratisch, preußisch, da der feudale Untertan immer noch lebt. Und nicht zu vergessen – den deutschen Fleiß. Hat er doch den deutschen Wohlstand begründet. Der vor lauter Hochmut der letzten Jahre schwankt…
7.2.2019, A.S., AO
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Zweierlei Maß?
Zuhause möchten die Deutschen anderen Deutschen gerne alles mögliche verbieten und achten bei Deutschen streng auf die Einhaltung der Regeln und Gebote. Bei anderen Nationalitäten legen sie gerne andere Maßstäbe an. Da drücken sie dann schon mal ein Auge zu. Lassen fünfe gerade sein. Da schwärmen sie gerne kenntnisreich und weltoffen vom französischen „Laisser-faire“ oder der italienischen Unbekümmertheit.
Im zweiwöchigen Urlaub passen sie sich sogar manchmal an diese Unbesorgtheit an. Nehmen es nicht so genau und halten sich schon für halbe Italiener. Auch in Deutschland werden manchem Zugewanderten Zugeständnisse gewährt, die einem Deutschen niemals gewährt würden. Andere Maßstäbe halt. Sogar schummeln darf etwa ein kürzlich Zugewanderter. „Da wollen wir mal nicht so streng sein“. Kommt er nun aus Syrien. oder vielleicht doch aus Marokko? Und der Deutsche? Wehe er parkt falsch, oder bezahlt seine Steuer unpünktlich. Dann lernt er die Strenge unserer Gesetze kennen. Diese Vorgehensweise erinnert an Erwachsene, die selbstverständlich an andere Erwachsene andere Maßstäbe anlegen als an Kinder.
7.2.2019, W.A., AO
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Reglementierung
Frei nach Rousseau: Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, daß er tun kann, was er will, sondern darin, daß er nicht tun muß, was er nicht will!!
Und da haben wir hier in Deutschland ein richtiges Problem. Statt die Menschen zu bilden, werden Sie nur noch reglementiert und erzogen. Der gesunde Menschenverstand ist nicht mehr gefragt.
7.2.2019, J.H., AO
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Staatsgläubigkeit
Am Vorwurf “deutscher Gesetzestreue” und “Staatsgläubigkeit” ist etwas dran. Vielleicht mehr als nur etwas. Von den Amerikanern sagt man, dass sie ihre Knarren auch deswegen an der Wand hängen haben, damit es Washington nicht wagt zu dreist zu werden.
Übrigens, 38% der Weißen in Amerika haben deutsche Wurzeln. Sagten sie zum Erstaunen der US-Statistiker selbst. Es muss dort also eine andere Sorte Deutsche geben.
7.2.2019, A.D.
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für *welche* Verbote/Gesetze sich ein Volk entscheidet
Der Artikel geht am Thema vorbei. Die Frage ist nicht, ob man Verbote liebt oder nicht, sondern für *welche* Verbote/Gesetze sich ein Volk entscheidet.
Wir haben z.B. die Wahl zwischen (1) geschlossenen Grenzen und (2) geschlossenen Weihnachtsmärkten.
Zwischen den (1) abstrakten Normen der Marktwirtschaft und den (2) schikanierenden Normen der Planwirtschaft. Zwischen (1) echtem Respekt zwischen den Geschlechtern bei Anerkennung ihrer Unterschiede und (2) detaillierten Regeln der sexuellen Belästigung.
Die jeweils ersten Regelungen sind zwar auch mit Verboten verbunden, aber geben einen Rahmen für individuelle Freiheit. Die jeweils zweiten Regelungen schaffen Freiheit ab zu Gunsten kleinteiliger Schikanierungen. Deutschland antscheidet sich – ironischerweise im Name der Freiheit! – typischerweise gegen die festen, aber abstrakten Normen, die Freiheit geben (also jeweils die 1), und bekommt stattdessen die Gängelung der Mikroverbote von allem (also jeweils die 2).
7.2.2019, M.S., AO
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Freiheit?
Haben “die Deutschen” (wer immer das ist) Freiheit überhaupt erlebt? Haben Sie sich selbige erkämpft? Beide Fragen darf man mit “nein” beantworten. Das HRR war ein Konglomerat autarker Fürsten, Kleinstaaterei und Feudalherrschertum. Freiheit? Nix da. Preußen, der deutsche Bund, das Kaiserreich, auch hier von Freiheit keine Rede. Diktatorische Macht von oben, verbunden mit preußischer Strenge und Disziplin, angereichert durch Gesetze. Die Weimarer Republik – ein kläglich gescheiterter Versuch, instabil, wirtschaftlich handlungsunfähig und von den Siegermächten, die eine Menge Verbote und Verordnungen beisteuerten, nur geduldet. Das dritte Reich? Man hatte die Freiheit, dem NS-Regime zu folgen oder nicht. Theoretisch jedenfalls. Nach dem WK 2? Ein Staat, von Alliierten geformt, mit Glück, weil als Puffer gegen Bolschewismus benötigt, am Agrarstaatdasein vorbei geschrammt. Die Gesetzgebung von den Siegern bestimmt und freigegeben. Ein Teil Deutschlands unfreier als der andere. In keinem Land der Erde gibt es mehr Gesetze, Verordnungen usw. Jeder rollende Furz auf der Gardinenstange muss gesetzlich definiert, kategorisiert, alimentiert, penetriert und wasweißich-iert werden… Das (wenigstens teilweise) geeinte Land nach 1989 ist nur einem glücklichen Zusammentreffen der günstigen Umstände und Personen zu verdanken, für uns Bürger hat sich in Bezug auf Freiheit nichts verändert. Freiheit, das ist nicht reisen können, wohin man will. Freiheit heisst, ein dürfen, wie man ist, sagen dürfen, was man denkt, leben dürfen, wie man will – alles solange die anderen davon nicht beeinträchtigt werden. Wir sind nicht frei. Wir müssen uns täglich (neu aushandeln!!) nach immer auf Minderheiten zugeschnittenen Gesetzen richten, die meisten überflüssig und unsinnig. Wir sind Unfreie, solange wir diese hirnlose Diktatur und ihre Protagonisten dulden. Und es wird täglich schlimmer…
7.2.2019, J-J.W., AO
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hohe Bevölkerungsdichte – viele Gesetze
Der kategorische Imperativ lautet in seiner Grundform:
„Handle nur nach derjenigen Maxime,
durch die du zugleich wollen kannst,
dass sie ein allgemeines Gesetz werde. ( Immanuel Kant)“
Diesen Grundsatz eines deutschen Denkers vor mehr als 200 Jahre, diesen angewendet, dann braucht es überhaupt keine Verbote. Nur steht diesem Gedanken ein anderer entgegen der die Wirklichkeit im Zusammenleben realistischer abbildet:
“Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben
wenn es seinem bösen Nachbarn nicht gefällt”.
Wenn erfahrungsgemäß dieser Grundsatz viel eher gilt, dann braucht es Gesetze und Verbote um den bösen Nachbarn, meist der stärkere und rücksichtlosere Nachtbar, diesen in seiner Bösartigkeit zu stoppen. Das allerdings gilt nicht nur für Deutsche – wer ist das? – das gilt noch viel weniger für DIE Deutschen – alle Deutsche? – das gilt überall auf der Welt. .
Und nicht zu vergessen, ein Land mit einer so hohen Bevölkerungsdichte wie Deutschland, da sprechen die Experten vom Dichtestress, der nur mit Regeln und Verbote einigermaßen gedämpft werden kann. Aber über was reden wir denn hier, wenn schon die Bundeskanzlerin Merkel sich weder an das Grundgesetz noch die Gewaltenteilung hält, sondern diese Gesetze und Verbote zum Schaden der Demokratie und der Zukunft Deutschlands ungestraft bricht.
7.1.2019, H.L., AO

 

 

Deindustialisierung und scheiternder Sozialstaat fordern den Ordnungsstaat
Die Folgen der Deindustrialisierung und des scheiternden Sozialstaats verstärken sich nicht linear, da sie miteinander interagieren, sondern sie schaukeln sich gegenseitig auf. Wir sehen also in der Tendenz exponentiellen Folgen der Deindustriealisierung und der Selbstzerstörung des Sozialstaats entgegen. Doch warum zerstören wir die Industriegesellschaft, und was bedeutet das für den Ordnungsstaat?
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Selbstzerstörerischen Altruismus zum einzigen Wert erklärt: Was einmal vor dem Hintergrund von offener Umweltverschmutzung und Industriekatastrophen wie Seveso,Bhopal oder Tschernobyl als berechtigtes Anliegen der Technologieplanung und -regulierung begann, hat sich im Rahmen des globalistischen Humanitarimus als Religionsersatz verselbständigt und zerstört nun ohne positive Wirkung auf Gesundheit oder Umwelt unsere Lebensgrundlage.
Stolz jubelnd sägen wir die industriellen Äste, auf denen wir sitzen, einfach ab. Bei biologischen Technologien hat es noch keine Katastrophen des oben genannten Ausmaßes gegeben, und mit modernem Genome Editing, das im Wesentlichen wie eine beschleunigte traditionelle Mutagenesezüchtung wirkt, wird das auch immer unwahrscheinlicher. Doch auch sie trifft der Eifer der Glaubensgemeinde. Bei der Digitalisierung und der Automatisierung ist die Ursache hingegen die absurde Verabsolutierung von Grundrechten auf Kosten der Quelle der Menschenwürde, der individuellen Freiheit (DS-GVO).

Ein weiterer Aspekt: Wenn immer weniger Menschen im disziplinierenden Rad der Wertschöpfung laufen und wir immer mehr Zuwanderer bekommen, die in das Rad gar nicht erst einsteigen können, weil sie nicht dazu qualifiziert sind, entsteht wieder Bedarf am Ordnungsstaat. Das sieht man beispielsweise bei der Migrantenkriminalität schon jetzt. Doch sind wir zu einer Renaissance des Ordnungsstaats noch fähig? Schaffen wir es uns wieder wirksam wehren zu können, nach außen im Verteidigungsfall und im Notstandsfall auch nach innen? Kann bei Staatsanwälten und Richtern das Ethos restauriert werden, das wir brauchen, um wieder Recht und Ordnung durchzusetzen?
Niemand kann das wissen. Wir leben in einer Zeit, in der wir eine Kultur hervorgebracht haben, die einen selbstzerstörerischen Altruismus zum einzigen Wert gesetzt zu haben scheint. Doch der innerste Antrieb des Menschen ist sein Überlebenswille. Wird dieser massenhaft tangiert, und merkt die Mehrheit dann, wie schlecht es eigentlich steht, kann das Umdenken sehr schnell erfolgen – man sagt dann „die Stimmung kippt“.
… Alles von Johannes Eisleben vom 31.7.2018 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/die_deindustrialisierung_geht_ans_eingemachte
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Ist es zu spät zum Umdenken?
Die ersten 98% Ihres Artikels leuchten ein. Das von seinen Risiken für die Steuerzahler in Deutschland praktisch nicht mehr reversible Euro-Experiment (Target 2, Quant. Easing, Kapitalmangel im Deutschland der späten 90er und frühen 2000er Jahre, Kaufkraftverlust für arbeitende deutsche Bürger zugunsten von Exportgewinnen von deutschen und ausländischen Kapitalgebern) i.H.v. mehreren Billionen (engl.: Trillions) Euro/USD lassen Sie dabei ausser Acht, reichen doch die anderen Themen (geförderte Massenzuwanderung von Analphabeten, Energiewende, Technik- und Bildungsfeindlichkeit, Alterung der Gesellschaft mit kaum noch tragbaren Pensionslasten ohne jede Vorsorge etc.), möglicherweise jedes für sich, schon aus, um der deutschen Wirtschaft den “Todesstoss” zu versetzen (also den Punkt zu überschreiten, an dem die erwirtschaften Einnahmen mitsamt der Kreditwürdigkeit nicht einmal mehr ausreichen, Recht und Ordnung in einem für eine moderne Gesellschaft erforderlichen Ausmaß aufrecht zu erhalten). Doch was ich überhaupt nicht verstehe, sind die letzten 2%: >>Doch der innerste Antrieb des Menschen ist sein Überlebenswille. Wird dieser massenhaft tangiert, und merkt die Mehrheit dann, wie schlecht es eigentlich steht, kann das Umdenken sehr schnell erfolgen – man sagt dann „die Stimmung kippt“.<<. Nur ‘mal zu Ende gedacht: Zu dem Zeitpunkt, in dem die ca. 80% Schlafwandler erkennen, “wie schlecht es eigentlich steht”, wird es zu spät sein. Wie soll sich Ihrer Ansicht nach der “Überlebenswille” artikulieren, wenn Vermögen und Rente auf Null stehen und es für gesammelte Flaschen auch kein Geld mehr gibt, wenn plündernde Banden durch die Straßen ziehen und der noch verbleibende Reststaat sich darauf beschränkt, das Aufkommen von Bürgerwehren mit aller Gewalt zu verhindern, auch in Zusammenarbeit mit Kriminellen und daher erfolgreich? Plündern die dann auch, oder was?
31.7.018, Jörg A. Ehm, AO

 

 

Asyl statt Abschiebung für Gewalttäter – Ordnungsstaat?
„Vollzugshilfeersuchen – Abschiebung: Um 07:45 Uhr drangen Beamte der 25. Einsatzhundertschaft gewaltsam in eine Wohnung in der Regattastraße in Treptow-Köpenick ein und nahmen einen 25- jährigen türkischen Staatsangehörigen fest. Der Mann, der wegen schwerer Gewaltdelikte vorbestraft ist, sollte auf Betreiben des LABO IV R 313 abgeschoben werden. Die Einsatzkräfte legten dem Mann Fußfesseln sowie eine Spuck-/Beißhaube an, brachten ihn zum Flughafen Tegel und übergaben ihn an Beamte der Bundespolizei.
Nachdem die Anwältin des Mannes, der zuletzt eine Haftstrafe wegen Totschlags verbüßt hatte, einen Asylantrag stellte, wurde die Rückführungsmaßnahme abgebrochen und der Betroffene entlassen.“

Noch Fragen – Ordnungsstaat?

23.7.2018, Interner Berliner Polizeibericht, Lagemeldung Mo. 23.07.,

 

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