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Blick nach Nordwesten über den Ebringer Sommerberg zum Kaiserstuhl am 19.10.2008 – Reben und Wein

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40.000 IT-Fachkräfte fehlen und 300.000 Handlanger kommen
Es benötigen in der Zwischenzeit ca. 7 Millionen Bürger in Deutschland aufgrund mangelhafter Chancen auf einen auskömmlichen Erwerb staatlich Fürsorge.
Städte, Kommunen und Länder sind faktisch pleite. Wieviele Kommunen befinden sich unter einem kommunalen Rettungsschirm? Aus diesen Gründen werden im Moment die Abgaben zum Teil drastisch erhöht. Siehe Erhöhung der Grundsteuern, der Grunderwerbssteuer, der Krankenkassenbeiträge usw..
Wir haben zur Zeit ca. 43 Millionen Erwerbstätige. Geht man davon aus, dass ein 8 Stunden Arbeitstag in der Regel die Basis für ein auskömmliches Gehalt sind, müssten hier 43 * 8 Stunden * 20 Tage * 12 Monate = ca. 83 Milliarden Arbeitsstunden pro Jahr zur Verfügung stehen. Es stehen aber nur ca. 58 Milliarden Arbeitsstunden pro Jahr zur Verfügung. Es findet also ein maximaler Verdrängungswettbewerb auf dem Arbeitsmarkt statt, der sich in der Regel über das Gehalt gestaltet. Insofern musste man die Handbremse anziehen und einen Mindestlohn einführen. Der “Markt” die Nachfrage kann es nämlich NICHT mehr regeln.
Nun strömen ca. 1 Millionen Zuwanderer in der Regel unkontrolliert in das Land. Das sind ca. 14 Mittelstädte (70.000 Einwohner) ohne jeglichen wirtschaftlichen Hintergrund (Bildungsferne, ohne Berufs-Qualifizierung), die verpflegt, wohnen und krankenversorgt werden müssen. Das sind alles Fakten die nicht diskutiert werden, aber welche der aufgeklärte Bürger dennoch kennen dürfte. Deshalb auch die Ohnmacht der intelligenten Nicht-Experten. Es nützt doch nichts, man kann die Realität nur temporär verweigern, dass Ergebnis kommt noch.
28.12.2015, TRS

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Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge auf dem Bauhof
Kappel-Grafenhausen bietet ab sofort Asylbewerbern eine Arbeitsgelegenheit auf dem Bauhof an. Damit übernimmt die Gemeinde eine Vorreiterrolle bei der Integration von Flüchtlingen…. alles vom 23.9.2015 auf
http://www.badische-zeitung.de/ein-euro-jobs-fuer-fluechtlinge-auf-dem-bauhof 

fluechtlinge-arbeit15sep

 

P.S.: Was das (große) Schild angeht, das oben im Bild zu sehen ist, könnte mir der Gedanke kommen, dass da auch stehen könnte: “Wir sind vor Ermordung/Folter/Vergewaltigung geflohen. Hier können wir essen und schlafen. Danke”
Diese Leute sinnvoll zu beschäftigen, ist sicher mehr als sinnvoll. Allein die Tatsache “Einheimischen zu begegnen, deren Sprache zu hören, Kommunikation zu lernen und zu üben, Eigenarten zu erfahren. Das allein wäre diese sinnvolle Beschäftigung wert. Der Begriff 1-Euro-Job ist halt, für einige von uns mehr oder weniger belastet.
23.9.2015, Dieter Neufeld

 

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Mindestlohn (München = Zittau) alleine bringt nichts?
Wie stehen Sie denn zu Geschäftsmodellen, die sich für Inhaber nur dadurch rechnen, weil Mitarbeiter zu solchen Lohnbedingungen arbeiten müssen, die für den “Unternehmer” nicht in Frage kämen. Ich nenne sowas Ausbeutung, egal ob in der Landwirtschaft, im Einzelhandel, der Gastronomie, in Haushalt und Pflege oder sonst wo?
Ich finde solche Geschäftsmodelle völlig in Ordnung unter folgenden Voraussetzungen:
1. Der Staat stellt Einkommen bis zu einer gewissen Höhe völlig von Steuern und Abgaben frei, so dass ein kleiner Verdienst in voller Höhe dem Arbeitnehmer zufließt. Dafür entfällt die Privilegierung der 450 € Jobs.
2. Dienstleistungen und der Arbeitsanteil an Werkleistungen werden generell nur noch mit dem reduzierten Mehrwertsteuersatz besteuert, dafür werden alle anderen Waren mit Ausnahme von Grundnahrungsmitteln mit dem vollen Mehrwertsteuersatz belegt.
3. Wir regulieren den Zuzug von gering qualifizierten Arbeitnehmern aus dem Ausland, und sorgen so für mehr Konkurrenz unter den Arbeitgebern auf diesem Arbeitsmarkt, was zu steigenden Löhnen führt.
4. Wir verbessern das Weiterbildungsangebot für gering Qualifizierte, und bieten gelernten Fachkräften im Niedriglohnsektor gezielt Umschulungen an, so dass die betroffenen Arbeitnehmer ihre Einkommensmöglichkeiten verbessern können.
Wer stattdessen glaubt, dass der Staat nur die Preise festlegen muss, und schon würde alles gut werden, wird feststellen, dass der Staat dann auch die Arbeitsplätze bereitstellen muss, denn er kann keinen Unternehmer zwingen, unwirtschaftliche Geschäfte zu betreiben.

In der Tat empfinde auch ich das derzeitige System alles andere als befriedigend. Meine Vorstellung von einem gerechten Lohn ist es, dass jemand der regelmäßig 40 Stunden die Woche arbeitet, mit jeder in Deutschland möglichen Arbeit so viel in die eigene Tasche verdienen sollte, dass er damit ein Leben mit einem klein wenig Wohlstand finanzieren kann. Wohlstand bedeutet für mich, dass man sich neben den üblichen Lebenshaltungskosten auch mal eine Marotte, kleine Unsitte und einen Urlaub leisten kann.

Dieses Ziel erreicht man mit dem Mindestlohn nicht. Mit dem Mindestlohn erreicht man überhaupt nichts. Denn er gilt für ganz Deutschland in gleicher Weise. Nur ist ganz Deutschland nicht gleich. In München kosten 1 Zimmer-Appartments von 25m² für einen Single an die 500 € pro Monat. In Zittau gibt es solche Wohnungen vermutlich gar nicht, weil die Mietpreise dort nicht bei 20 € pro m² sondern schon bei 4 € aufhören. In München bezahlen Sie für einen Haarschnitt 20 € und für ein Feierabendbier 5 €. In Zittau kostet dieser Haarschnitt 8 € und das Bier 2 €. Nur der Mindestlohn ist in beiden Städten gleich. Das bedeutet, dass ein Single (von Familien reden wir beim Mindestlohn schon gar nicht) mit Mindestlohn außer Wohnkosten sich gerade noch spärlich Lebensmittel leisten kann, während ein Mindestlöhner in Zittau sein Leben höchst auskömmlich gestalten kann. Der Mindestlohn ist auch nicht gerecht. Denn die Politiker zeigen zwar gerne auf die geizigen Arbeitgeber, die Hungerlöhne bezahlen, dass der Staat von dem Mindestlohn auch beim Münchner Single bereits 75 € Einkommenssteuer kassiert, verschweigen sie aber tunlichst. Dabei hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Existenzminimum frei von Steuern sein muss. Die Erklärung ist einfach. Für einen armen hilfebedürftigen Hartz IV Empfänger gilt ein ganz anderes Existenzminimum wie für einen hart arbeitenden Lohnempfänger. Während der Hartz IV Empfänger 399 ALG II pro Monat zuzüglich Wohnkosten zwischen 250 und 500 € und sein Existenzminimum somit zwischen 649 und 899 € schwankt, bekommt der Arbeitnehmer nur 696 € pro Monat angerechnet. Das mag sein Existenzminimum in Zittau noch abdecken. Aber schon in Freiburg (von München brauchen wir hier gar nicht zu reden) kann man davon nicht leben.

Welche soziale Verbesserung ist somit mit dem Mindestlohn verbunden? Überhaupt keine. Es handelt sich um eine reine Show-Politik wie sie Angela Merkel zu eigen ist. Wieder einmal beruhigt sie das Volk mit Aktionismus ohne ein einziges Problem zu lösen. Denn dieser Frau geht es nicht um Geringverdiener, auch nicht um Flüchtlinge und weder um Griechen noch um Europa. Es geht ihr nur darum die nächste Wahl zu gewinnen. Und dafür ist ihr jeder Hütchenspielertrick recht, mit dem sie die Wähler erfolgreich täuschen und in Sicherheit wiegen kann. Wenn der Bürger dann aufwacht und bemerkt, dass er betrogen wird, und diese Dame überhaupt nichts für Deutschland tut, sondern nur ihre Macht sichert, wird er als rechts beschimpft, und wenn es eines Tages dem ganzen Volk aufgehen sollte, dass Angela Merkel nur potemkinsche Dörfer in das Land gesetzt hat, ist sie längst nicht mehr an der Macht, und verprasst ihre durch eine unredliche Politik ergaunerten Pensionen.

Das Problem beim Mindestlohn ist, dass er entweder zu hoch ist, dann vernichtet er Arbeitsplätze oder verhindert ihr Entstehen. Oder er ist zu niedrig, dann kann man ihn sich auch schenken.
Die Niederlande haben einen Mindestlohn von 9,10 € bei einem Durchschnittslohn von 48.000 € und einer viel homogeneren Wirtschaftsstruktur als in Deutschland. Damit ist der Mindestlohn bezogen auf den Durchschnittslohn geringer als in Deutschland. Bei uns liegt das Verhältnis von 40.000 € zu 8,50 €. Wobei die massiven Wohlstandsunterschiede innerhalb Deutschlands zu berücksichtigen sind. Dennoch ist die Jurgendarbeitslosigkeit mit 9,7% in den Niederlanden deutlich höher als in Deutschland.
In Frankreich liegt der Mindestlohn bei 9,53 € bei einem Durchschnittslohn von 41.000 €. Die Folge ist eine Jugendarbeitslosigkeit von 24,3 %. Gerade das Beispiel Frankreich zeigt damit sehr gut, dass mit Mindestlöhnen Menschen vom Arbeitsmarkt ausgesperrt werden. 
Der Mindestlohn in den USA lag bis zum 31.12.2014 übrigens bei 6 € pro Stunde bei einem Durchschnittseinkommen von mehr als 40.000 € (letzte Zahlen stammen aus 2012). Selbst der neue Durchschnittslohn von 8,40 € seit dem 1.1.15 liegt noch unter dem deutschen Mindestlohn. Der von Herrn Schmid erwähnte Mindestlohn von 15 $ oder 12,50 € gilt nur für die Stadt Seattle. Seattle ist eine der prosperierendsten Städte der USA, und beherbergt mit Microsoft und Boeing Weltfirmen, die ihren Beschäftigten Spitzengehälter bezahlen. Daher liegt der Durchschnittslohn mit mehr als 53.700 € (2012) auch deutlich über dem deutschen Durchschnittslohn. Es muss sich allerdings erst noch zeigen, ob diese massiven Erhöhungen des Mindestlohns in den USA nicht negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben. 
1.1.2015, Rainer Brombach

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