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Blick vom Lindenberg bei St.Peter übers neblige Dreisamtal zum Schauinsland am 19.11.2014

Blick vom Lindenberg bei St.Peter übers neblige Dreisamtal zum Schauinsland am 19.11.2014

 

  • Flüchtlinge: 500.000 Hartz IV, 11,9% Beschäftigungsquote (16.1.2017)
  • Sozialhilfe für verschleierte Muslima – nein (25.10.2016)
  • Hartz-IV-Migranten reicher als deutsche Empfänger (23.9.2016)
  • Sorgen integrierter Ausländer vor illegaler Zuwanderung: Armut, Sozialsystem (31.12.2015)
  • Hartz IV als Dauerzustand (15.6.2015)
  • Hartz IV-Quoten: 15% D, 25% TY, 99% Libanon – Wir brauchen qualifizierte Einwanderung (16.1.2015)
  • Alleinerziehende Mutter mit drei Kindern – Hartz-IV-Beispielfamilie (29.12.2014)
  • 10 Jahre Hartz IV – Geschichte 2005-2015 (22.12.2014)
  • Ausländer leben überproportional häufig von Sozialhilfe (10.11.2014)
  • Job
  • Familie
  • Flüchtlinge – Chance für D
  • Reichtum
  • Versorgungsmigration

 

 

Wenn ein Türke, ein Libanese oder ein Oberfranke nach 35 Jahren in Deutschland zum Sozialamt kommt, um seine Hartz IV-Bezüge abzuholen, dann ist das OK.
Wenn er aber dazu noch einen vom deutschen Staat bezahlten Übersetzer mitbringt, da er der deutschen Sprache nicht mächtig ist, dann ist das nicht OK.
Wenn derjenige, der darüber berichtet, als Fremdenfeind, “typisch deutsch” oder gar mit der Nazi-Keule bedacht wird, dann ist dies mieses Gutmenschentum.

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Flüchtlinge: 500.000 Hartz IV, 11,9% Beschäftigungsquote
Deutschland bekommt die Auswirkungen der umstrittenen Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel immer deutlicher zu spüren. Gegenüber 2015 hat die Zahl von Hartz-IV-Beziehern aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern im Vorjahr um rund 300.000 auf knapp 560.000 Menschen (Stand Ende September) zugenommen. Das bedeutete einen Anstieg von 113 (!) Prozent. Die Anzahl an Syrern unter den Empfängern hat sich sogar mehr als versechsfacht. Wie die “Bild” am Freitag schrieb, schätzt die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern bis Ende Dezember 2016 sogar auf rund 674.000. Das wäre sogar ein Anstieg von 124 Prozent gegenüber 2015 ….
Die rasche Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt blieb im Vorjahr aus. Wie die Zahlen der BA zeigen, lag die Beschäftigungsquote (Stand: Oktober 2016) für Staatsangehörige nichteuropäischer Asylherkunftsländer bei lediglich 11,9 Prozent. ….
Alles vom15.1.2017 bitte lesen auf
http://www.krone.at/welt/halbe-mio-fluechtlinge-erhaelt-bereits-sozialgeld-neue-zahlen-aus-d-story-548648
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“Die rasche Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt blieb im Vorjahr aus.” Jo na ned. Die meisten haben weder Bildung noch Ausbildung. Was sollen die in D arbeiten? Dann noch diese Zahlen. Menschen, die nie in den deutschen Sozialtopf eingezahlt haben, bekommen die selben Leistungen wie deutsche Arbeiter? Das ist nur noch Wahnsinn. Deutschland ist verrückt.
15.1.2017, Vassenius , KO

 

 

Sozialhilfe für verschleierte Muslima – nein
Generell warnt Abdel-Samad vor dem demokratiegefährdenden politischen Islam, dem auch in Österreich von der Politik “Unterschlupf” gewährt werde. Sein Plädoyer: “Die Politiker in Europa dürfen nicht naiv sein und im Namen der Toleranz zulassen, dass die Intoleranten ihre Infrastrukturen ausbeuten.” Hamed Abdel-Samad spricht sich klar für ein Kopftuchverbot für minderjährige Mädchen aus. Jede religiöse Indoktrinierung eines Kindes sei ein Verstoß gegen Menschenrechte. Auch Burka und Niqab müssten verboten werden, und vollverschleierte Frauen dürften keine Sozialhilfe erhalten, weil sie sich dadurch 99 Prozent aller Jobs von vornherein verweigern.
…. Komplettes Interview mit Hamed Abdel-Samad vom 25.10.2016 bitte lesen auf
http://derstandard.at/2000046415855/Hamed-Abdel-Samad-Wir-haben-eine-Gewaltseuche-im-Herzen-des

 

 

Hartz-IV-Migranten reicher als deutsche Empfänger
Auch mit der gegenwärtigen Fluchtwelle über das Mittelmeer kommen neben Menschen, die alles verloren haben, auch jene, die in ihren Herkunftsländern ein Geschäft, ein Bankkonto, Besitz haben behalten können. Der deutsche Hartz-IV-Empfänger mag schwarz arbeiten, doch Immobilienbesitz kann er vor dem Fiskus kaum verbergen. Erbt er ein Haus, muss er das Erbe aufzehren, ehe die Allgemeinheit ihm wieder unter die Arme greift. Deshalb ist manch ein Hartz-IV-Migrant „reicher“ als ein Biodeutscher, der ebenfalls auf Stütze angewiesen ist. ….
Alles vom 23.9.2016 von Sonja Margolina bitte lesen auf
http://www.cicero.de/berliner-republik/migration-und-wohlfahrtsstaat-die-tuecken-der-flatrate-versorgung
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Sonja Margolina, Jahrgang 1951, ist 1986 aus der Sowjetunion in die Bundesrepublik emigriert. Sie arbeitet als Journalistin und Buchautorin.

Migranten werden nicht nach Besitz gefragt, keinerlei Kontrolle
In einem heftigen Dialog mit Vertretern der Gutmenschen stellte ich die Frage, ob denn die Migranten, denen jetzt Hartz IV bedingungslos hinterher getragen wird, in irgendeiner Weise ihren Besitz darlegen müssten. Abgesehen vom “Shitstorm” erhielt ich dann die Belehrung, dass bei der Registrierung jeder nach seinen Besitzverhältnissen befragt werde, und Bargeld > 300€ (ebenso wie Schmuck) einbehalten würde. Auf Nachfrage, ob die Dame vom Sozialamt schon mal von Bankguthaben gehört habe, und ob die Migranten auch dazu befragt würden, wurde ich fast gesteinigt. Dass ich bei so armen Menschen so mitleidslos sein könne. Wie denn die Fragen vermittelt wurden, wo doch gar keine Dolmetscher vorhanden seien, wurde nicht geklärt. Jeder deutsche Hartz IV Emfänger wird permanent durchleuchtet, ob er nicht doch noch irgendwo 10€ hat. Migranten jedoch werden nicht gefragt? Und dann wundert man sich, dass Migranten und die Hilfsindustrie nicht beliebt sind? Ich nicht.
….
Sie haben Recht, Migranten werden nicht einmal gefragt, ob sie Vermögen zu Hause haben. Nicht einmal Menschen aus den Balkanländern werden entsprechende Fragen gestellt, obwohl doch bekannt sein sollte, dass diese Menschen sehr oft Grundbesitz und – vor allem – auch Rentenansprüche in ihrer Heimat haben. Gerade die Rentenansprüche ließen sich relativ problemlos auch von Amts wegen ermitteln.
Und übrigens – wer nicht einmal nach Einkommen und Vermögen gefragt wird, hat vielleicht nicht einmal das Bewusstsein, etwas falsches zu tun oder etwas widerrechtlich zu verschweigen
24.9.2016, Christian Bauer, CO
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Sorgen integrierter Ausländer vor illegaler Zuwanderung: Armut, Sozialsystem
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) geht davon aus, dass die große Mehrheit der Flüchtlinge zunächst auf Sozialleistungen angewiesen sein wird. “Sollten rund 800.000 Flüchtlinge in Deutschland von Transferleistungen leben, steigt die Armutsquote von 15,4 auf 16,1 Prozent”, heißt es in einer Expertise des arbeitgebernahen Instituts zu Hartz IV.
Wie der deutsch-syrische Politologe Bassam Tibi schon vor über 15 Jahren in seinem Buch “Europa ohne Identität?” schrieb, nicht zuletzt in Sorge um die vielen hier längst integrierten Migranten: “Die illegale Zuwanderung und ihre Nebenerscheinungen gehören gerade zu den Quellen der Gefährdungen für die in der Bundesrepublik lebenden Ausländer. Man schützt uns integrierte Ausländer nicht dadurch, dass unsere falschen Freunde diese Probleme zu Tabuzonen erklären. – Notwendig ist die Abwehr von Missbrauch, um die Akzeptanz des Asylrechts in der deutschen Gesellschaft nicht zu gefährden.”
31.12.2015
Hartz IV als Dauerzustand
Für 46 % aller Hartz-IV-Empfänger bzw. rund 2,79 Millionen Menschen ist der Hartz-IV-Bezug zum Dauerzustand geworden. Sie sind schon vier Jahre oder länger auf die staatliche Unterstützung angewiesen.
64 % aller Hartz-IV-Empfänger erhalten länger als zwei Jahre Hartz IV. So die Verweildauer-Statistik der Bundesagentur für Arbeit mit den Zahlen von Ende 2014.
15.6.2015

 

Hartz IV-Quoten: 15% D, 25% TY, 99% Libanon – Wir brauchen qualifizierte Einwanderung
Das Statistische Bundesamt und die Agentur für Arbeit haben schon 2010 Statistiken nach Staatsbürgerschaft zur Nutzung von Hartz IV Sozialleistungen veröffentlicht, die Hans-Werner Sinn mit seiner Kernaussage Recht geben: Wir lassen die falschen Einwanderer ins Land. Prof. Sinn hat bereits mehrfach richtig gestellt, dass er kein Migrationsgegner ist. Aber wenn er sagt, dass die Migranten, die momentan zu uns kommen teurer sind als der volkswirtschaftliche Nutzen den sie bringen, hat er Recht.

Die durchschnittliche Hartz IV Quote bei deutschen Staatsangehörigen liegt bei vielleicht 15%. Türkische Staatsbürger mit Anspruch haben schon eine Quote von mehr als 25%. Alle anderen Herkunftsländer mit einem muslimischen Kontext sind weitaus schlechter, Libanesen sind sogar zu über 90% auf Hartz IV angewiesen. Das ist doch Irrsinn.

Wir brauchen mehr Migration, nicht weniger. Aber wir brauchen vor allem bessere Migration. Wir brauchen qualifizierte Einwanderer, deren Hartz IV Quote nicht bei 25% oder höher liegt sondern eher unter dem deutschen Durchschnitt von 15%. Dazu müssen wir selektiver werden und stärkere Anreize setzen. Das kann auch bedeuten, dass wir Quoten für Herkunftsländer einführen, deren Hartz IV Statistik schlecht aussieht. Fast alle großen Einwanderungsländer, die durch Einwanderung erfolgreich sind, haben ein Punktesystem, nachdem Einwanderer bewertet und dann angenommen oder abgelehnt werden. Das funktioniert seit Jahrzehnten für diese Länder. Nur wir sperren uns kategorisch aus vermeintlich ethischen und ideologischen Gründen? Die Realität sieht doch schon längst so aus, dass die Topleistungsträger im Ausland gar nicht erst Deutschland als Lebensmittelpunkt in Erwägung ziehen und immer mehr deutsche Leistungsträger Deutschland verlassen. Auch dazu gibt es eine Statistik, denn die Auswanderungsquote aus Deutschland ist ebenfalls so hoch wie nie zuvor.
16.1.2015, P. Apfel

 

Alleinerziehende Mutter mit drei Kindern – Hartz-IV-Beispielfamilie

Ende 2014 beziehen 4,4 Millionen Menschen in Deutschland Hartz IV, also ca 5% der Bevölkerung:
– 70% bzw. 3,080.000 Menschen beziehen die Grundsicherung von Hartz IV, arbeiten also nicht.
– 30% bzw. 1,320.000 Menschen beziehen als Aufstocker neben Hartz IV auch Einkommen aus eigener Erwerbsarbeit.
Die meisten Aufstocker arbeiten in einem Minijob (450 Euro) oder Teilzeit, ganz selten Vollzeit. In Südbaden zwischen Ortenau und Hochrhein) gibt es 13650 Aufstocker. 2040 Personen beziehen zuzüglich zu ihrem Vollzeitjob noch Hartz IV.
Die Beispielfamilie (alleinerziehende Mutter und 3 Kinder) bildet für das Jobcenter eine Bedarfsgemeinschaft, der als Existenzminimum 2035 Euro/Monat zustehen. Das Kindergeld wird mit der Hartz IV-Leistungen verrechnet.

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(1) Zahlungen Existenzminimum 2035 Euro (Familie Mutter alleinerziehend, drei Kinder)

Bei Aufstockern wird der überwiegende Teil des Erwerblohns mit der Grundsicherung verrechnet, d.h. nur ein kleiner Teil verbleibt. Beispiel: Arbeitet die Mutter auf einer 75%-Teilzeitstelle mit einem Monatslohn von 1750 Euro (ganz rechts in (2)), dann erhält die Familie 2457 Euro/Monat, also gerade mal 160 Euro mehr als bei zusätzlichen Berufstätigkeit als Minijobberin mit 450 Euro. Ist dieses Plus von 160 Euro ausreichend – hierüber wird seit Einführung von Hartz IV gestritten?

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(2) Zahlungen des Hartz-Kombilohnsystem (Aufstocker Nettolohn grün): Fünf alternative Beispiele

Auch dieses Beispiel verdeutlicht: Eine Familie mit drei Kindern kommt heute nicht mehr mit einem Alleinernährer aus – selbst bei einem Durchschnittsbruttolohn von 4.000 Euro/Monat bleiben nach allen Abzügen netto gerade kaum mehr als der Hartz IV-Satz für diese Familie zum Leben übrig. Bei größeren Familien macht es kaum einen Unterschied, ob sie arbeiten oder ihren Lebensunterhalt mit Hartz IV bestreiten. Wer arbeitet, dem nimmt der Staat so viel von seinem Gehalt weg, dass er schlussendlich wieder beim deutschen Einheitseinkommen landet. Erforderlich ist daher:
– Ein hoher Grundfreibetrag bei den Sozialabgaben, der sich nach der Anzahl der unterhaltspflichtigen Kinder der
Familie bemisst.
– Das Betreuungssystem für die kleinen Kinder muß so ausgebaut werden, dass beide Elternteile in Vollzeit arbeiten
können.
Nur dann kann eine kinderreiche Familie ohne staatliche Hilfe auskommen.
Zudem ist das heutige Existenzminimum übertrieben hoch angesetzt – laut VdK gehört dazu seit neuestem sogar schon der Besitz eines Pkws. Wenn die Arbeitnehmerschaft dem nicht arbeitenden Teil sogar das Auto finanzieren muss, dann bleibt vom Lohn für den Eigenverbrauch eben nicht mehr so viel übrig.
29.12.2014

Gejammer und Geheule
Ach was war das Leben in den 60ern so schön. Typisch früher. Die Eltern suchten meinen Lehrherrn aus (hatte ab Schulj.4 Gymnasium-Empfehlung), musste Automechaniker lernen. Erster Gesellenlohn 365.- DM. Dann Heirat, 2 Kinder, Wohnungssuche, Miete (keine Hilfe von zu Hause, kein Erbe in Aussicht), geringes Kindergeld fürs Zweite. Frau musste Kinder erziehen, Nirgendwo Kindergarten Rundumbetreuung usw. Kein dickes Auto, kein Flachbild, kein Handy, kein Urlaub usw. Ach wie haben wir das nur ohne Gejammer und Geheule geschafft, meine Lieben??? Zusammenhalt, mal Krisen zusammen, durchstehen, und nicht gleich davonlaufen. In unserer Gesellschaft wird viel gefordert und gleichzeitig gejammert, dass die Sozialabgaben steigen. Ich habe 50 Jahre lang Sozialabgaben und Steuern bezahlt, Meine Frau die Kinder erzogen, und habe noch 3,2% Abzug an der Rente. Habe noch Haus gebaut ohne Elternhilfe, ach das wird ja noch vererbt.
30.12.2014, Helmut Bührer

 

 

 

10 Jahre Hartz IV – Geschichte vom 1.1.2005 bis 2015

Im März 2002 wurde bekannt, dass die Bundesanstalt für Arbeit BfA die Arbeitslosenstatistiken frisiert hatte. Die von Kanzler Gerhard Schröder unter Vorsitz von VW-Vorstand Peter Hartz einberufene Reformkommission nahm die Arbeit auf: Umbau der BfA in eine Bundesagentur für Arbeit BA mit Jobcentern, Gesetze Hartz I bis Hartz III und dann die umfassendste Sozialreform Deutschlands seit 1945 (genannt Hartz IV) mit der Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe, die 2003 beschlossen und zum 1.1.2005 in Kraft gesetzt wurde. “Wir werden Leitungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleitung von jedem Einzelnen abfordern müssen” – so Kanzler Schröder im März 2003, als mehr als 4,5 Mio arbeitslos waren und sich die Wirtschaft Deutschlands in einem genauso desolaten Zustand befand wie die Frankreichs zum Jahresende 2014.
Das Hauptziel von Hartz IV wurde erreicht. Millionen von Erwerbsfähigen, die von Sozialhilfe lebten und kaum Angebote zu Berufschancen und Qualifizierung  erhielten, wurde eine Brücke ins Erwerbsleben gebaut. Trotz der Bürokratie des komplexen Regelwerks.
Ein Ziel von Hartz IV wurde bis heute nicht erreicht: Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist trotz guter Konjunktur bei einer Million stehen geblieben. “Diese Menschen brauchen mehr begleitende, individualisierte Hilfen – von der gesundheitlichen Aufklärung bis zur Schuldnerberatung. Zudem wird oft in praxisfernen Parallelwelten gefördert, weil ein starres Regelwerk die Jobcenter dazu zwingt” – so Caritas-Generalsekretär Georg Cremer am 27.12.2014 in
http://www.badische-zeitung.de/wirtschaft-3/gefoerdert-wird-oft-in-praxisfernen-parallelwelten–97831515.html

2005: Jeder Zehnte (10,1%) bzw. 4,4 Mio Menschen waren arbeitslos. Die Arbeitslosigkeit lag im Westen bei 8,5% und im Osten bei 18%.
2015: 6,3% bzw, 2,7 Mio Menschen haben keinen Job. Arbeitslosigkeit im Westen 6% und im Osten 10%.

 

 

Ausländer leben überproportional häufig von Sozialhilfe
6,1 Millionen Menschen haben seit 2005 Hartz IV erhalten.
– davon leben 16% seit 10 Jahren ununterbrochen von Sozialhilfe (Langzeitarbeitslose)
– davon sind 80% Deutsche und 20% Ausländer (sehr viel bei nur 9% Ausländeranteil in D insgesamt)
10.11.2014
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Hartz IV – Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe  
In Deutschland leben 4,4 Millionen Menschen von Hartz IV  bzw. Arbeitslosengeld II, wie die staatliche Unterstützung exakt heißt. Seit der Reform des rot-grünen Gesetzwerkes in 2004 werden die Geldleistungen zum Lebensunterhalt und die Vermittlung der Menschen in Arbeit von derselben Institution betreut – den Jobcentern. Dass alles in einer Hand liegt, ist von Vorteil: Die Jobcenter kümmern sich einerseits einen um Menschen, die erwerbsfähig sind, ihren Lebensunterhalt aber nicht aus Arbeit bestreiten können – da sie arbeitslos sind oder wenig verdienen. Andererseits kümmern sich die Jobcenter darum, dass möglichst viele Menschen möglichst rasch wieder eine sozialversicherungspflichtige Arbeit finden.
Bürokratie:  Wenn nach einer Scheidung der getrennt lebende Mann für die Kinder keinen Unterhalt zahlt, gibt es den Unterhaltsvorschuss. Den Vorschuss zahlen der Bund, das Land und die Kommune. Deshalb muss das Jobcenter in jedem einzelnen Fall ausrechnen, welcher Anteil des Vorschusses auf welche staatliche Ebene entfällt. Eine Expertin hat mal geprüft, wie aufwändig das ist. Das Ergebnis: Es handelt sich um 300.000 Fälle, die für die betroffenen Behörden zehn Millionen Sachbearbeiterstunden nötig machen, was Verwaltungskosten von schier unglaublichen 460 Millionen Euro auslöst. Und wir reden hier nur von einem einzigen Verwaltungsvorgang.
Stefan Graaf vom Bundesnetzwerk Jobcenter
Hartz IV war eine enorme Verbesserung für Hauptschüler und einfache Arbeitnehmer. Deren Arbeitslosenhilfe reichte nämlich nicht zum Leben. Sie mussten im Falle von Langzeitarbeitslosigkeit schon immer mit Sozialhilfe aufbessern. Und waren somit von den weitaus rigideren Vorschriften zur Sozialhilfe betroffen, und erhielten auch weitaus weniger als sie heute mit Hartz IV ausgezahlt bekommen.
Die Akademiker mit vormals gut bezahltem Job konnten hingegen von ihrer Arbeitslosenhilfe, die als Prozentsatz des letzten Nettogehalts ausgezahlt wurde, sehr auskömmlich leben, mussten nicht ihr mit früher gutem Einkommen angespartes Privatvermögen aufbrauchen, und sich auch nicht das Einkommen der anderen Familienmitgliedern anrechnen lassen. Auch niedere Arbeiten wurden ihnen nicht zugemutet. Dafür gab es schließlich die ganzen Hauptschüler.
Schröder hat mit seiner Agenda 2010 mit dieser krassen Ungleichbehandlung von Akademikern und Menschen mit einfachen Berufen aufgehört.

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