Oberrheinrat

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Blick von der Bergstation am Schauinsland nach Westen über den Rheintalnebel zu den Vogesen am 15.11.2012

 

 

 

Oberrheinrat

Die im Dezember 2010 anerkannte Trinationale Metropolregion Oberrhein – TMO bildet das gemeinsame Dach der vier Hauptpartner
Oberrheinrat,
Oberrheinkonferenz,
Städtenetz und
Eurodistrikte.
Am Oberrhein arbeiten die politisch Verantwortlichen grenzüberschreitend zusammen und bilden ein trinationales „Parlament“: den Oberrheinrat. Ihm gehören 71 gewählte Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus dem Elsass, Nord- und Südbaden, der Südpfalz sowie der Nordwestschweiz an. Primäre Aufgaben des Oberrheinrats sind die gegenseitige Information und die politische Absprache zu wichtigen, die Oberrheinregion betreffenden Fragen. Seine Anregungen richtet er in Form von Resolutionen an die nationalen und regionalen Regierungen sowie weitere Adressaten. Er ist so ein zentraler Impulsgeber in der dreistaatlichen Zusammenarbeit. Der Oberrheinrat ist für folgende Gebiete zuständig :

  • die Region Elsaß,
  • vom Land Baden-Württemberg die Regionen Mittlerer Oberrhein und Südlicher Oberrhein sowie von der Region Hochrhein-Bodensee die Landkreise Lörrach und Waldshut,
  • vom Land Rheinland-Pfalz, aus der Region Rheinpfalz der Raum Südpfalz mit den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim sowie der kreisfreien Stadt Landau und die Verbandsgemeinden Dahn und Hauenstein aus der Region Westpfalz,
  • die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Aargau und Teile der Kantone Jura und Solothurn.

http://www.conseilrhenan.org/de/oberrheinrat/

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Deutsch-französische Polizei Kehl/Strasbourg
In ihrem gemeinsamen Zentrum in Kehl pflegt die Polizei beider Länder eine Kooperation, die Vorbild für Europa geworden ist.
Enge grenzüberschreitende Kooperation am Oberrhein – für die Polizeibehörden steht das seit 20 Jahren auf der Tagesordnung. Denn so lange gibt es schon das gemeinsame Zentrum der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Kehl. Beim Jubiläumsfestakt am Donnerstag lobte es Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl als “unverzichtbare Drehscheibe des polizeilichen Informationsaustausches zwischen Deutschland und Frankreich” und als “Kernelement der Sicherheitspartnerschaft”. Möglich ist die unkomplizierte Kooperation, weil das Zentrum Beamte aus sechs verschiedenen Behörden – der deutschen und französischen Zollverwaltung, der Landes- wie der Bundespolizei und auf französischer Seite der Police und Gendarmerie Nationale – unter einem Dach zusammenbringt. “Durch die versammelte Kompetenz”, sagt der deutsche Koordinator der Dienststelle, Dirk Herzbach, “gewinnen wir einen Mehrwert, von dem alle, die uns anfragen, profitieren.” Und deren Zahl steigt kontinuierlich an, um zehn Prozent jedes Jahr. Inzwischen ist die Zahl der bearbeiteten Vorgänge auf zuletzt mehr als 20 000 Vorgänge pro Jahr angewachsen.
Es ist also keineswegs übertrieben, von der Erfolgsgeschichte einer ungewöhnlichen Dienststelle zu sprechen, die nicht nur im alltäglichen Polizeigeschäft für einfache Datenabfragen Hilfe leistet, sondern auch in akuten Sicherheitslagen für den Informationsfluss hinter den Kulissen sorgt – etwa beim Straßburger Anschlag im Dezember 2018. Herzbach nennt als weiteres Beispiel die Suchaktionen nach dem Absturz eines Gleitschirmfliegers im Grenzgebiet oder den Informationsaustausch wegen einer Kurdendemonstration vor wenigen Wochen. Aber auch wenn eine Polizeistreife in Hamburg einen Verdächtigen festnehme und wissen wolle, ob die betreffende Person in Frankreich gesucht werde, sagt Herzbach, sei das gemeinsame Zentrum in Kehl der Ansprechpartner der Wahl. Denn die Beamten dort haben direkten Zugriff auf die Datenspeicher beider Länder und können dadurch ganz pragmatisch den Kollegen mit Auskünften weiterhelfen. “Bei uns ruft ein deutscher Polizist auf Deutsch an, ein Franzose auf Französisch”, so beschreibt Herzbach den einfachen Dienstweg. Das deutsch-französische Team stehe rund um die Uhr zur Verfügung und kenne sich mit den Rechtsbegriffen beider Länder und ebenfalls bestens in beiden Sprachen aus. Mit dieser Struktur war das gemeinsame Zentrum seit seiner Gründung Vorbild. In der Folge entstanden 60 weitere solche Polizeizentren in europäischen Grenzregionen. Auch Innenminister Strobl zeigte sich beeindruckt: “Schön, dass wir Avantgarde sein durften!”
15.3.2019, Bärbel Nückles, BZ,
Mehr auf https://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/der-kleine-deutsch-franzoesische-dienstweg–168379780.html
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Präsident des Oberrheinrates ab 1.1.2013: Willi Stächele

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit dem Elsass und der Nordschweiz ist seit dem Amtsantritt der grün-roten Landesregierung in Stuttgart etwas ins Stocken geraten. Dies erklärten Breisachs Bürgermeister Oliver Rein, der künftige Präsident des Oberrheinrates, Willi Stächele, und der ehemalige CDU-Landtagsabgeordnete Gundolf Fleischer bei einem Treffen im Breisacher Rathaus. Willi Stächele kommt aus Baden und hat in seiner Zeit als baden-württembergischer Landwirtschafts- und Finanzminister viele Kollegen jenseits der Landesgrenzen kennen und schätzen gelernt. “Deshalb freue ich mich auch auf die Aufgabe als Präsident des Oberrheinrates, die ich am 1. Januar für ein Jahr übernehmen werde”, betonte er. In der EU würden die einzelnen Staaten mit der Zeit immer mehr an Bedeutung verlieren, die Regionen dagegen immer wichtiger werden….
Alles vom 3.1.2013 bitte lesen auf
http://www.badische-zeitung.de/breisach/staechele-will-grenzueberschreitende-kontakte-weiter-ausbauen–67675467.html

 

Energiewandel am Oberrhein

Energiewandel im Rheinbecken hängt allein von der Politik ab Unter Schweizer Vorsitz – der Bettinger Grossrat Helmut Hersberger präsidiert den Oberrheinrat dieses Jahr – setzte sich das trinationale Parlament des Oberrheins (Nordwestschweiz, Elsass, Baden-Württemberg und Südpfalz) zudem mit der Frage auseinander, ob die Region für die Energiewende bereit ist. «Warum hat es in Deutschland mehr Photovoltaikanlagen als in der Schweiz?», fragte Referent Eric Nussbaumer, Präsident der Energiekommission des schweizerischen Nationalrates, und gab die Antwort gleich selbst: Im Rheinbecken sei das Potenzial erneuerbarer Energien mit Sonne, Wasser, Biomasse oder Geothermie sehr gross, entscheidend für Investitionen seien aber die politischen Rahmenbedingungen. Mit Projekten wie TRION, welches die grenzüberschreitende Vernetzung von Fachleuten im Bereich wirksamen Gebäudeenergieverbrauchs vorantreibt, sei die Oberrheinregion auf gutem Weg.
Alles vom 21.6.2012 bitte lesen auf
http://www.rmtmo.eu/de/politik/news/news-reader-politik/items/oberrheinrat-verlangt-trinationalen-schulterschluss-zum-euroairport-bahnanschluss.html

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