Oberrheinrat

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Blick von der Bergstation am Schauinsland nach Westen über den Rheintalnebel zu den Vogesen am 15.11.2012

 

 

 

Oberrheinrat

Die im Dezember 2010 anerkannte Trinationale Metropolregion Oberrhein – TMO bildet das gemeinsame Dach der vier Hauptpartner Oberrheinrat, Oberrheinkonferenz, Städtenetz und Eurodistrikte.
Am Oberrhein arbeiten die politisch Verantwortlichen grenzüberschreitend zusammen und bilden ein trinationales „Parlament“: den Oberrheinrat. Ihm gehören 71 gewählte Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus dem Elsass, Nord- und Südbaden, der Südpfalz sowie der Nordwestschweiz an. Primäre Aufgaben des Oberrheinrats sind die gegenseitige Information und die politische Absprache zu wichtigen, die Oberrheinregion betreffenden Fragen. Seine Anregungen richtet er in Form von Resolutionen an die nationalen und regionalen Regierungen sowie weitere Adressaten. Er ist so ein zentraler Impulsgeber in der dreistaatlichen Zusammenarbeit. Der Oberrheinrat ist für folgende Gebiete zuständig :

  • die Region Elsaß,
  • vom Land Baden-Württemberg die Regionen Mittlerer Oberrhein und Südlicher Oberrhein sowie von der Region Hochrhein-Bodensee die Landkreise Lörrach und Waldshut,
  • vom Land Rheinland-Pfalz, aus der Region Rheinpfalz der Raum Südpfalz mit den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim sowie der kreisfreien Stadt Landau und die Verbandsgemeinden Dahn und Hauenstein aus der Region Westpfalz,
  • die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Aargau und Teile der Kantone Jura und Solothurn.

http://www.conseilrhenan.org/de/oberrheinrat/

 

Präsident des Oberrheinrates ab 1.1.2013: Willi Stächele

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit dem Elsass und der Nordschweiz ist seit dem Amtsantritt der grün-roten Landesregierung in Stuttgart etwas ins Stocken geraten. Dies erklärten Breisachs Bürgermeister Oliver Rein, der künftige Präsident des Oberrheinrates, Willi Stächele, und der ehemalige CDU-Landtagsabgeordnete Gundolf Fleischer bei einem Treffen im Breisacher Rathaus. Willi Stächele kommt aus Baden und hat in seiner Zeit als baden-württembergischer Landwirtschafts- und Finanzminister viele Kollegen jenseits der Landesgrenzen kennen und schätzen gelernt. “Deshalb freue ich mich auch auf die Aufgabe als Präsident des Oberrheinrates, die ich am 1. Januar für ein Jahr übernehmen werde”, betonte er. In der EU würden die einzelnen Staaten mit der Zeit immer mehr an Bedeutung verlieren, die Regionen dagegen immer wichtiger werden….
Alles vom 3.1.2013 bitte lesen auf
http://www.badische-zeitung.de/breisach/staechele-will-grenzueberschreitende-kontakte-weiter-ausbauen–67675467.html

 

Energiewandel am Oberrhein

Energiewandel im Rheinbecken hängt allein von der Politik ab Unter Schweizer Vorsitz – der Bettinger Grossrat Helmut Hersberger präsidiert den Oberrheinrat dieses Jahr – setzte sich das trinationale Parlament des Oberrheins (Nordwestschweiz, Elsass, Baden-Württemberg und Südpfalz) zudem mit der Frage auseinander, ob die Region für die Energiewende bereit ist. «Warum hat es in Deutschland mehr Photovoltaikanlagen als in der Schweiz?», fragte Referent Eric Nussbaumer, Präsident der Energiekommission des schweizerischen Nationalrates, und gab die Antwort gleich selbst: Im Rheinbecken sei das Potenzial erneuerbarer Energien mit Sonne, Wasser, Biomasse oder Geothermie sehr gross, entscheidend für Investitionen seien aber die politischen Rahmenbedingungen. Mit Projekten wie TRION, welches die grenzüberschreitende Vernetzung von Fachleuten im Bereich wirksamen Gebäudeenergieverbrauchs vorantreibt, sei die Oberrheinregion auf gutem Weg.
Alles vom 21.6.2012 bitte lesen auf
http://www.rmtmo.eu/de/politik/news/news-reader-politik/items/oberrheinrat-verlangt-trinationalen-schulterschluss-zum-euroairport-bahnanschluss.html

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