Refugee-Soli – freiwillige Abgabe

Die Flüchtlingskrise von 2015 hat wegen der fortwährenden, unkontrollierten Einwanderung die deutsche Gesellschaft in einen für heutige Generationen unbekannten Spannungszustand versetzt. Die Anzeichen von Unsicherheit und Angst sind spürbar , nicht zuletzt in unserer Stadt Freiburg, die schon vor 2015 als “Hot Spot” der Kriminalität galt. .
Dennoch könnten die zwei wichtigsten Probleme dieser Krise, die Finanzierung und die gesellschaftliche Akzeptanz der Migranten, relativ leicht gelöst werden.
Um die jährlich benötigten 24 Milliarden Euro zu finanzieren, schlage ich vor, einen zweckgebundenen “Refugee-Soli” einzurichten. Anders als der alte Solizuschlag zur Finanzierung der deutschen Einheit hätte der “Refugee-Soli” jedoch einen neuen Charakter: Er müsste freiwillig sein. Auf dieser Basis würde er eine sogenannte “Win-Win”-Wirkung entfalten:
Einerseits trüge er zur Erleichterung der Staatsausgaben und andererseits würde er allen solidarisch gesinnten Mitbürgern eine einfache Möglichkeit der Mithilfe geben. Jedem willigen Steuerzahler würde ermöglicht, seine Zustimmung zur Flüchtlingspolitik der Regierung in Form eines persönlichen Beitrags zu dokumentieren. Es wäre sogar zu erwägen, diese aktive solidarische Haltung in Form eines eigens dazu ausgegebenen Stickers öffentlich kundzutun, zum Beispiel mit dem Motto: “Refuge? Ja, bitte. Ich zahle mit!”
21..6.2017, Dr. Victor Iglesias, Merzhausen, BO
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Flüchtlingskosten nicht “nur” 24 Mrd Euro, sondern 35 Mrd
Guter Vorschlag, der Migranten-Soli. Nur: Statt 24 Mrd Euro sind im Jahr mindestens 35 Mrd Euro für die Integration der Flüchtlinge aufzubringen. Und der Refugee-Soli müsste von vorneherein zeitlich begrenzt eingeführt werden, sonst bleibt er wie der DDR-Soli als Dauerzustand bestehen..
21.6.2017, K. Baumann

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