Meinungsfreiheit

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Pokemon-Spieler mit  ihren Smartphones in Freiburg am 26.7.2016

Pokemon-Spieler mit ihren Smartphones in Freiburg am 26.7.2016

 

 

 

Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Maas
Mass’ Zensurinitiative beinhaltet eine Einschränkung freier Meinungsäußerung jenseits jeder Rechtsstaatlichkeit, denn seine Amadeu-Stiftung erklärt Hassparolen bzw. Hatespeech zu strafbaren Handlungen, obwohl dies Aufgabe des Justiz ist. Er fordert Zensur in Fällen, bei denen die Justiz (Ermittlungsbehörden, Staatsanwaltschaft, Gerichte) überhaupt noch nicht festgestellt haben, ob es sich um justiziable Delikte handelt. Selbst Konstantin von Notz (Grüne) sieht einen “schleichenden Zensureffekt” und warnt: “Wir müssen die großen Anbieter (Facebook, Google, …) hart in die Pflicht nehmen, dürfen sie aber nicht in eine Richterrolle pressen.”

Wenn man “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” einfach als “Gesetz zur Einführung privater Zensur” bezeichnen könnte, ohne sogleich als rechter Lügner abgetan zu werden, dann hätten wir so etwas wie eine Diskussionskultur.
21.5.2017

 

Meinung nur willkommen, wenn sie belanglos ist
Wenigstens Julia Klöckner scheint schon im Erwachsenen-Alter angekommen zu sein, wenn sie uns wissen lässt: „Solange ein politischer Gegner zu Wahlen zugelassen wird und nicht verboten ist, müssen wir uns ihm öffentlich stellen und zwar mit Argumenten.“ – Nach der Wahl im Saarland war weder in der „Berliner Runde“ noch bei Anne Will die AfD vertreten. Dafür zweimal die Grünen, die die 5%-Hürde nicht geschafft hatten. Dasselbe jetzt nach der NRW-Wahl – kein Vertreter der AfD in den Runden…..
Warum sollte sich der Bürger mit einer Zuschauerrolle anfreunden, wenn über seinen Kopf hinweg für ihn lebenswichtige Entscheidungen wie undurchschaubare EU-Rettungsaktionen, Verschuldungen und andere Risiken wie – um nur ein Beispiel zu nennen – der ESM-Vertrag, von der Mehrheit der Abgeordneten abgenickte Auslandseinsätze der Bundeswehr u.ä. getroffen wurden und werden. Die Fortsetzung der Masseneinwanderung illegaler Migranten und ihrer nachfolgenden Familien findet inzwischen verdeckt statt. Trotz beständiger Warnungen aufgeklärter Muslime hofiert und stärkt die Politik weiter die Islamverbände, die nur einen geringen Prozentsatz der Gläubigen vertreten und die moderaten schon Integrierten unter Druck setzen. All dies wird von den Meinungsführer-Medien weitgehend gestützt und begleitet.
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Hamed Abdel-Samad. „Ich habe das Gefühl, dass eine Meinung in Deutschland nur willkommen ist, wenn sie belanglos ist. Wenn sie nichts verändern will. Oder wenn sie in den Konsens, in den Mainstream hineinpasst. Dann ist sie willkommen. Dann ist sie hilfreich. Alles andere muss man abstellen. Und viele Deutsche nehmen ihre eigene Meinung nicht so ernst. Sie müssen sie immer am Ende abschwächen: ‚Ich mein‘ ja nur‘, sagen sie. ‚Das ist nur meine Meinung‘, oder ‚Wenn ich das so sagen darf.‘ – Du darfst, verdammt noch mal, du darfst!“ …
Alles von Ingrid Ansari vom 18.5.2017 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/von-hamed-abdel-samad-der-die-meinungsfreiheit-erklaert/
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“Rassismus” als Konzept für jedwede Unterscheidung
Da ist was dran – allerdings wird auch Abdel-Samad inzwischen als “Rassist” beschimpft. “Rassismus” als Konzept für jedwede Unterscheidung. Schon wer sagt, blau sei nicht rot, ist “Rassist”. Am gesunden Menschenverstand orientierte Wahrnehmung der Dinge, der Fakten, oder: Differenziertheit als politische Todsünde. Wer sich dieser Gleichschaltung aller Dinge nicht unterwerfen will, ist ein “Rechtspopulist”. Und in einer solchen Denke sind Tote dasselbe wie die noch Lebenden, Arme dasselbe wie Reiche. Inländer dasselbe wie Ausländer, Frauen dasselbe wie Männer, Trompeten dasselbe wie Flöten, Die “Zeit” dasselbe wie die “Süddeutsche Zeitung”, ARD dasselbe wie ZDF, Bücher dasselbe wie keine Bücher, und Fischsuppen dasselbe wie Kartoffelbrei. Und doch gibt es sehr viele Deutsche, die das alles nicht akzeptieren. Hier ist noch Differenz: solche, die nach Meinung unserer Kanzlerdespotin im Land ihrer Vorfahren, in dem sie unbescholten seit Jahren und Jahrzehnten Steuern zahlen, einen “Integrationskurs nötig hätten”. Im Klartext: wer noch denken kann, wer noch ein Unterscheidungsvermögen besitzt, wird heimatlos und exkommuniziert sich latae sententiae. Es bedarf nicht mal des Urteilsspruchs.
18.5.2017, Hanna Jüngling, TO
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Islam in D etablieren
Ingrid Ansari macht einmal mehr einen wichtigen Job, sich mit den heutigen, denunzierenden Zuschreibungen der kritisch verbliebenen Menschen nicht abzufinden. Sondern das fällig aufzudecken. Es gibt eine dynamische Motivation der hiesigen Machthaber und deren Mitläufer, den Islam als staats- und gesellschaftsbeherrschendes Instrument der Zurichtung, nach Kräften zu etablieren. Es ist die kongeniale Schnittmenge zwischen Islam und Globalismus. Denn die Demokratie endet jenseits eines Volks und seiner Staatsgrenze. In Europa haben wir das Glück, daß auch unsere Nachbarn sich eine demokratische und menschliche Verfassung gaben. Doch schon die real existierende EU, zeichnet sich durch absolutistisch feudale Demokratieferne aus. In den UN ist das auf die Spitze getrieben. Dort regiert eine Mehrheit aus Diktatoren und Despoten. Deren größter Block von ca. 120 Staaten, die ‘Blockfreien’, wird von der darin agierenden ‘OIC Organistaion für Islamische Zusammenarbeit’ majorisiert. Islamischen Gesellschaften ist ein freies und selbstbewusstes Bürgertum von Grund auf fremd. Dieses Bürgertum wird jetzt hierzulande flächendeckend beschimpft und denunziert. Gleichzeitig soll der Nationalstaat der Bürger abgeschafft werden. Doch ohne Nationalstaat, keine Demokratie und kein Bürgertum. Wie in den islamischen Herrschaftsorganisationen der drei derzeit um die globale Vorherrschaft Krieg führenden Parteien: Osmanat, Kalifat und Imamat, gibt es eine unantastbare Herrscherschicht, die über riesige Gebiete nach Gusto und Gutdünken herrscht. Die darin Lebenden, werden mittels der Scharia klein und entrechtet gehalten. Deshalb das dynamische Streben deutscher Politik, nach der Etablierung des Islam in Deutschland.
18.5.2017, KichnRush, TO
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Heute erleben wir eine immer weiter voranschreitende Zerfaserung und Auflösung ordnender gesellschaftlicher Strukturen – ob Familie, Vereinsleben oder Staat. Der auf die Spitze getriebene Pluralismus, das Dogma der ethnischen und gesellschaftlichen Vielfalt raubt Identität, Heimat und das Gefühl der Zugehörigkeit zu einer kulturellen und gesellschaftlichen Einheit und es raubt einem sogar die Freiheit, sich dazu zu bekennen. Das Bekenntnis zur Heimat wird entweder als Kitsch belächelt oder als Nationalismus gebrandmarkt. Gleichzeitig gewähren die heimatlosen Heimat-Verächter den Neuankömmlingen ganz selbstverständlich in guter alter Multi-Kulti-Manier, nach den Sitten und Gebräuchen der alten Heimat zu leben. Trotz allem: den meisten Menschen sind die Häuser, die Hügel und die Menschen vor der Haustür am Ende näher als die Facebook-Bekanntschaften aus Singapur und das Great Barrier-Riff. Der Globalismus kann das Heimatgefühl nicht ersetzen.
18.5.2017, Axel Graals, TO

 

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