Immigrieren und dann bleiben

556000 Asylbewerber bleiben trotz Ablehnung: Genau 556499 seit Budapest 9/2015 abgelehnte Asylbewerber lebten am 31. Dezember 2016 in Deutschland, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht. Wer als Asylbewerber abgelehnt wird, bleibt einfach in Deutschland. 46,1 % der 556499 abgelehnten Asylbewerber haben bereits ein unbefristetes und weitere 34,5 % ein befristetes Aufenthaltsrecht.
Deutschland leistet sich weiter den Luxus, als einziges Land der Welt ohne Grenzen auszukommen Tagtäglich kommen auch am 3. April 2017 mindestens 500 sog. Flüchtlinge – nach der Devise “Einreisen und dann einfach bleiben”. Abgeschoben wird allenfalls bei Mehrfachkriminalität.
3.4.2017

556 000 abgelehnte Asylbewerber bleiben
Wenn über eine halbe Million abgelehnte Asylbewerber in Deutschland bleiben, zeigt dies, dass die heiß diskutierten Abschiebungen kein taugliches Mittel sind, um die Flüchtlingsproblematik zu bewältigen. Es ist deshalb alternativlos, den Flüchtlingszustrom nach Europa zu stoppen. Die Ursachen können nicht beseitigt werden. Dies ist primär das extreme Bevölkerungswachstum in den muslimischen Ländern Afrikas sowie Vorder- und Mittelasiens. So ist die Bevölkerung Ägyptens von rund 20 Millionen im Jahr 1950 auf (nach ägyptischen Angaben) derzeit 91 Millionen Einwohner, die sich weitestgehend im engen Niltal auf einer Fläche von etwa der Größe Bayerns drängen, gestiegen. Jedes Jahr kommen gut zwei Millionen dazu. In anderen Ländern, wie Nigeria, Palästina oder Afghanistan sind die Verhältnisse noch deutlich extremer.
Nötig sind Rücknahmevereinbarungen mit den Anliegerstaaten des Mittelmeeres, wie sie zum Beispiel Spanien mit dem Senegal getroffen hat. Gemeinsam besetzte Küstenwachschiffe fangen die Flüchtlingsboote vor der Küste Senegals ab und bringen die Menschen wieder an Land. Seitdem kommen praktisch keine Bootsflüchtlinge mehr auf den Kanarischen Inseln an und auch der Flüchtlingsstrom aus anderen afrikanischen Ländern nach Senegal ist weitgehend versiegt. Solche Vereinbarungen sind auch mit Libyen und anderen Mittelmeeranrainern möglich. Dabei ist Geld nicht das einzig denkbare Mittel. Gerade den verschiedenen Machthabern in Libyen kann auch mit der Blockade ihrer Ölausfuhr und weitergehenden Maßnahmen gedroht werden.
27.3.2017, Dr. Bernhard Bernauer, Freiburg, BO
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Komisch, wieso hört man nie von Problemen der zugewanderten 212.000 Chinesen oder der 161.000 zugewanderten Inder? Länder, die auch noch in 20 und 50 Jahren wettbewerbsfähig sein wollen, entscheiden selbst darüber, wer in ihr Land kommt. Deutschland dagegen hat sich völlig apathisch damit abgefunden, dass das die “Gäste” bestimmen. Was dabei rauskommt, drückt die humoristisch verschwurbelte Aussage am Ende des Artikels sehr gut aus: “„Die Talente und Qualifikationen der Zuwanderer sind höchst heterogen”. Schöne Beschreibung dafür, dass mittlerweile selbst in den optimistisch geschönten Prognosen unserer Regierung die Rede davon ist, dass nur ein sehr, sehr kleiner Teil dieser Zuwanderer eine Chance haben wird, jemals eine andere Erwerbsquelle in Deutschland zu haben als die Sozialsysteme. Und wer im Zeitalter einer sich rasant beschleunigenden Automatisierung in der Wirtschaft meint, es brauche nur ein wenig Zeit um aus einem heute 30-jährigen Analphabeten noch eine “Fachkraft” zu machen, dem ist sowieso nicht mehr zu helfen
4.3.2017, Tom S. WO
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Von der Südgrenze von Syrien ins märchenhaft reiche Saudi-Arabien sind es Luftlinie 115 Kilometer. Von dort nach Hamburg sind es über 4000 Kilometer. Warum kommen die Syrer denn alle zu uns und gehen nicht zu ihren Glaubensbrüdern, was um Welten einfacher wäre? Und WARUM lassen wir das Ganze auch noch zu?!
4.3.2017, Erwin H. , WO
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Egon Krenz wie Angela Merkel: Grenzöffnung
Um es mit P. Steinbrück zu sagen ‘Hätte, hätte … Fahrradkette’. Leider hat sie die Grenzen aber nicht geschlossen. Und knapp vorbei ist auch daneben -> ‘fast’ zählt hier nicht, nur, dass sie es nicht getan hat. Es wäre leichter gewesen, vor der Grenze zu entscheiden, wer einen berechtigten Grund hat, politisches Asyl zu beantragen oder als echter Kriegsflüchtling anerkannt zu werden, als im Nachhinein überhaupt mal festzustellen, wer sich hier wo im Lande aufhält angesichts völlig unkontrollierter Einreise. Ich kenne kein einziges Land, das jemals ähnliches völlig ohne Wenn und Aber so geduldet, geschweige denn absichtlich so beschlossen hätte. Es war eine völlig einsame, parlamentarisch bisher nicht legitimierte, Entscheidung einer Einzel-Person, so ähnlich wie damals bei Egon Krenz. In beiden Fällen hieß es, die Grenzen sind offen, beide Male mit unvorhergesehenen Konseqenzen, die weder bedacht noch berücksichtigt wurden. Weder haben wir gemeinsame Grenzen mit den Ländern, noch haben wir irgendwelche ‘Schuld’ an den dortigen Zuständen, noch sind wir kulturell und geschichtlich sonderlich eng verbunden, es gibt keinen Grund für weiterhin unkontrollierte Einreise.
5.3.2017, Nina F.
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Hamburg: 897 Mio Euro für Flüchtlinge und 720 Euro für Kinder
2016 lebten in HH 51500 Flüchtlinge. Diese kosteten die Stadt 897 Mio Euro für Unterbringung und Versorgung (ohne Krankenkasse). Zum Vergleich: “Nur” 720 Mio Euro wurden in 2016 für Kinderbetreuung in der Großstadt aufgebracht.
Allein 66 Mio Euro wurden für Sicherheitsdienste ausgegeben.
897000000 / 51500 ergibt 17.417 Euro – soviel kostete jeder einzelne Flüchtling. Leistung ohne Gegenleistung. Die Kosten für Flüchtlinge explodieren – zu Lasten der sozial Benachteiligten einschließlich Kinder.
3.4.2017
Flüchtlinge kosten Hamburg mehr als Kinderbetreuung
… Alles vom 1.4.2017 auf
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article163317814/Fluechtlinge-kosten-Hamburg-mehr-als-Kinderbetreuung.html

Hilfe ja, aber Hilfe um jeden Preis ist Irrsinn. Und mit ist aufgefallen, dass die aller meisten Refugee-Wellcome-Applaudierer kaum etwas zu unserem BIP beitragen. Wenn das kein Zufall ist… ich denke, alle , die für die all-inclusive Alimentierung der Flüchtlinge in Hamburg mit Ja stimmen, sollten dann das auch aus der eigenen Tasche finanzieren oder Bürgschaften für die sogenannten Flüchtlinge unterschreiben. Warum sollen wir das alles finanzieren – ich wurde nie gefragt,
Trotzdem werden Teile meines Steuergeldes nicht für die deutsche Solidargemeinschaft verwendet. Die Steuern werden aber für unsere Solidargemeinschaft erhoben. Wenn man das Geld für Fremde ausgibt in zigfacher Milliardenhöhe, dann kündigen die verantwortlichen Politiker faktisch unser Solidargemeinschaft auf. Da muss man sich nicht wundern, wenn das gesellschaftlichee Klima immer rauer wird.
1.4.2017, Marion W., WO

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Muslim-Migranten nicht intergrationsfähig
Wieder einmal das Thema “Kopftuch” und wieder die Frage, ob die öffentliche Demonstration eines religiösen Symbols einen derart hohen Stellenwert hat, dass sogar der EuGH sich damit befassen muss. Unter dem Begriff “Integration” stelle ich mir eigentlich vor, dass sich Zuwanderer den Regeln des Gastlandes anpassen und nicht umgekehrt. Wenn wir die Zurschaustellung von in unserer Gesellschaft als störend oder unerwünscht empfundenen islamischen Symbolen zulassen, wird diese Regel auf den Kopf gestellt.
Die seinerzeit vom Grünen-Abgeordneten Volker Beck erhobene Forderung, man möge den Muslimen die Schächtung von Schlachttieren “im Interesse der Integration” erlauben, ging in dieselbe Richtung: Die islamischen Zuwanderer integrieren sich nicht in unsere Gesellschaft, sondern wir integrieren uns in den Islam. Viele Vorfälle und auch die entstandenen “Parallelgesellschaften” belegen doch, dass die Regeln des Islam und die Regeln einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft nicht vereinbar sind. “Strenggläubige” Muslime sind religionsgesteuerte Menschen und kommen als solche in einer toleranten, liberalen Gesellschaft nicht zu Recht. Vielmehr geraten sie durch die toleranten und demokratischen Regeln unserer Gesellschaft oft in Zwiespalt.
Erinnert sei hier nur an die Affäre in einer Schweizer Schule, wo sich muslimische Schüler weigerten, ihrer Lehrerin die Hand zu reichen . Darum sollten wir uns stets die Frage stellen, wie viel Toleranz unsere Gesellschaft der Intoleranz entgegenbringen soll. Die im BZ-Artikel gewählte Formulierung “… es wäre ein schwerer Rückschlag für die Integration streng gläubiger Muslime…” geht völlig in die Irre, denn wir sollten uns endlich der Erkenntnis stellen, dass “strenggläubige” Muslime in unsere Gesellschaft schlichtweg gar nicht integrierbar sind. Wir sollten endlich lernen, auf Wunschdenken zu verzichten und uns an den Realitäten orientieren – auch wenn dies der Political Correctness widerspricht.
27.3.2017, Hans-Peter Lederer, Lörrach, BO

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