Grundrechte – fuer alle gleich

Die Einschränkung von Grundrechten (Recht auf Freizügigkeit, Demonstrationsrecht, …) macht nur Sinn, wenn sie von allen befolgt wird. Corona-Partys und Sit-Ins in kleiner Runde sind vorbei, die jungen Leute zeigen Vernunft beim Kampf gegen Ansteckungen mit dem Coronavirus. Dies gllt leider nicht für so viele Migranten, deren uneinsichtigem Verhalten beim Herumstehen und Gruppenbilden gegenüber die Polizei fast machtlos erscheint. Das Benennen dieses Mißstands als Rassismus abzutun ist verantwortungslos und diffamierend – schließllich geht es um Leben und Tod. Das Coronavirus ist auch nicht rassistisch, sondern befällt bzw. behandelt alle gleich.
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Lokalmedien berichteten bundesweit von „Ansprachen“ – und fast immer sind es junge Männergruppen, oft afrikanische und arabische Jugendcliquen. Stellvertretend der im DIE WELT-Video (s.u.) gezeigte “schockierende Ortstermin”: Die schockierende Aussage “Tut mir leid, das ist Schicksal! Verstehen Sie?” des jungen muslimischen Migranten im Interview erfolgt nicht etwa aus Böswilligkeit (Haß gegen Deutsche) oder Unwissenheit (weiß ich nicht), sondern sie offenbart leider die für den Islam typische Grundhaltung: Schicksalsgläubigkeit, das Kismet, passive Sich-Ergeben, die Unabänderlichkeit, Taquia und das Ausgeliefertsein aller irdischen Niederungen bestimmen das Denken gläubiger Muslime. In der Krise – wie nun in der Corona-Krise – wird zum Problem, dass der echte Wertekonsens zwischen muslimisch und christlich sozialisierten Menschen in einer freiheitlichen-demokratischen Gesellschaft fehlt, weil es inkompatible Paradigmen aufeinanderprallen, die sich nicht so einfach “wegintegrieren” lassen.
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Wir haben zu Hunderttausenden junge Männer aus islam-geprägten Kulturkreisen ins Land geholt und dürfen uns jetzt nicht beklagen, wenn diese nicht geneigt sind, Quarantäne und Kontaktsperren (Betretungsverbote, Ausgangssperre)  einzuhalten. Was sollen die allenstehenden Jungens denn tun, wenn sie in Quarantäne sind?: Die deutsche Sprache lernen? Ein Buch lesen? Selbst schriftstellerisch tätig sein? Da ist es einfacher, sich in den Glauben zu flüchten und in die Parallelgesellschaften, in denen die restriktiven Anweisungen deutscher Behörden weniger gelten. Oder aber man begegnet den restriktiven Anweisungen der Exekutive mit Aggressivität, Aufmüpfigkeit bis hin Rebellion, wie z.B. der Aufruhr in Suhl/Thüringen.
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Höchste Zeit, dass der deutsche Staat von Paralleljustiz und „zweierlei Maß“ Abstand nimmt. Es zeigt sich stets im Kleinen: Wenn vor einer Moschee 30-40 dicht beieinanderstehende Muslime geduldet werden (s.u.), dann wird schon wieder mit zweierlei Maß gerechnet. Gleiches Recht für Alle bedeutet auch “Gleicher Rechteverlust (wie der Verlust auf Freizügigkeit) für Alle”. Wenn angesichts der furchtbaren Seuche die Regeln für “Almans” auch wieder 1:1 für Migranten gelten werden, dann hätte Corona sogar etwas Gutes.
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Wie auch immer – in Zeiten der Corona-Krise darf der Rechtsstaat nicht dulden, daß
– tagtäglich 500 Migranten ohne Virustest die Grenze nach Deutschland überqueren können.
– viele Migranten die Quarantäne-Verordnungen nicht einhalten können.
Mit der Duldung konterkariert der Rechtsstaat die notwendigen Maßnahmen der Quarantäne bzw. Kontaktsperren.
26.3.2020
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“Wenn ich draufgehe – ist mir egal!”
Mohamed ist 26, Corona interessiert ihn nicht. “Tut mir leid. Das ist Schicksal, verstehen Sie.” So wie sie denen viele Menschen auf den belebten Straßen von Berlin. Dass sie damit andere gefährden, ist ihnen egal. Ein schockierender Ortstermin. . ..
… Alles vom 24.3.2020 bitte lesen auf
https://www.welt.de/vermischtes/plus206756189/Corona-Videoreportage-in-Berlin-Passanten-nehmen-Gefahr-nicht-ernst.html
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Schweiz: Gelenkte Immunisierung anstelle Verzögerungstaktik (25.3.2020)
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So strikt setzt die Polizei das Kontaktverbot durch
Die Polizei kontrolliert, ob sich die Stadt an das Corona-Kontaktverbot hält. Bei allen angekommen sind die Regeln noch nicht
Es ist Dienstagmittag um 13.30 Uhr, als der Mannschaftswagen der 34. Einsatzhundertschaft am Neuköllner Columbiadamm vorfährt. Vor der Sehitlik-Moschee stehen 30 bis 40 Menschen eng beieinander, einige umarmen einander. Christian Müller, Zugführer des 1. Zugs und gerade aus dem Polizeibus geklettert, unternimmt nichts. „Das ist eine Trauerfeier, da möchte ich nicht dazwischengehen“, sagt er. Stattdessen ruft er seinen Kollegen zu: „Wir beginnen beim Spielplatz.“ ….
Seit dem frühen Montagmorgen ist die Berliner Polizei unterwegs. Jeweils 300 Beamte in zwei Zwölf-Stunden-Schichten, von 6 Uhr morgens bis 18 Uhr, dann die Nachtschicht. 251 Objekte und Personengruppen wurden seitdem kontrolliert. In 117 Fällen wurden Verstöße gegen die „Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus“ festgestellt. 44 Geschäfte wurden geschlossen, 70 Strafanzeigen geschrieben….
60 bis 70 Leute, sagt er, hätten sie am Mittag hier angesprochen, aufgescheucht. „Aber 30 Minuten später lassen sich wieder ganz andere nieder. Da müssen wir natürlich freundlich bleiben, die können nichts dafür, dass wir tausendmal das gleiche erzählen müssen.“
… Alles vom 25.3.2020 bite lesen auf
https://www.tagesspiegel.de/berlin/coronavirus-in-berlin-so-strikt-setzt-die-polizei-das-kontaktverbot-durch/25678246.html

Einige Kommentare:
Der “Rechtsstaat” wird hier keinen Zentimeter Boden zurückgewinnen.
Wie will denn eine total unterbesetzte und Millionen Überstunden vor sich herschiebende Polizei das Kontaktverbot in den failed areas durchsetzen? Dazu gehören sehr mutige Einsatzführer, die eben auch dann selbst eine Trauerversammlung aufzulösen haben, wozu sich der Berliner nicht in der Lage sah. Frage dabei: Wurde schon an den letzten beiden Freitagen das Verbot, sich in Moscheen zu versammeln, rigoros durchgesetzt?
25.3.2020, St.M.
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„Tut mir leid, das ist Schicksal! Verstehen Sie?“
Seit wann lassen Muslime sich etwas von kuffar sagen?
25.3.2020, MD

Man versteht sich halt – Parallelgesellschaft
Heute gegen 18 Uhr in Köln am Fitnessparcour im Grüngürtel. Drei Mitbürger mit Migrationshintergrund trainieren auf dem Gelände obwohl es gut sichtbar abgesperrt ist und überall Zettel hängen, die das Betreten der Anlage verbieten. Ein Wagen vom Ordnungsamt kommt langsam angefahren. Die Mitbürger trainieren weiter. Der Wagen fährt ganz langsam am Parcour vorbei. Drinnen sitzen zwei Ordnungsamtmitarbeiter mit … Migrationshintergrund. Der Wagen verschwindet wieder. Niemand ist ausgestiegen. Niemand hat die Mitbürger zurechtgewiesen. Man versteht sich halt! ;-)
25.3.2020, KUR
Man sollte sich keine Illusionen mehr machen
Der öffentliche Raum ist von Leuten besetzt, die auf unsere Kosten ihre Gepflogenheiten ausleben wollen. Der Staat hat seinen Machtanspruch hier leichtfertig dauerhaft eingebüßt. Corona geht diesen Leuten zwar am Allerwertesten vorbei, sobald der erste von denen aber infiziert ist und zu husten und röcheln beginnt, werden die in Kompaniestärke die Notaufnahmen der Krankenhäuser stürmen und das Personal windelweich prügeln, wenn es nicht nach ihren Anweisungen spurt. Nie vergessen: 87% der Deutschen wollten das so.
25.3.2020, H.K.
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Dieses zweierlei Maß in Deutschland geht mir sowas von auf den Zeiger!
Das zieht sich ja durch alle Bereiche! Erwarte, dass hier Bußgelder verhängt werden ,notfalls müssen sie das eben abarbeiten, damit es der Steuerzahler nicht zahlen muss! Greift endlich durch! Das Ganze zu Hause bleiben hat überhaupt keinen Sinn, wenn solche Migranten rumlaufen! Wir dürfen auch nicht zu Beerdigungen!
25.3.2020, WAS
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Straßenschlachten?
Gar nix wird passieren ausser vielleicht Straßenschlachten mit der Polizei, wenn diese versucht, Maßnahmen durchzusetzen. Und die üblichen Verdächtigen werden wiedermal die Rassismuskeule auspacken…..
25.3.2020, S.A.

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Bei Muslimen geht die Justiz nicht so vor.
Offiziell gibt eine Geldstrafe 25000 € wenn man die Quarantäne mißachte. Ein Nicht-Muslim, der kein Geld um die Strafe zu zahlen, kommt solange in U-Haft, bis er die Geldstrafe hinterlegt oder die erwartete Haftstrafe im Knast abegesessen hat. Bei Muslimen geht die Justiz nicht so vor. Dies ist das eigentlicher Problem!
25.3.2020, R.W.

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Rebellische Migranten von Suhl unter Strafrecht stellen
Corona: Landrätin Enders für hartes Durchgreifen
Die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Suhler Erstaufnahme im Ilm-Kreis empört Landrätin Petra Enders. Dies binde wertvolle Ressourcen. Die Bevölkerung forderte Enders auf, den Ernst der Lage zu erkennen.
Die (rebellierenden) 25 Flüchtlinge aus der Landeserstaufnahmestelle Suhl sind seit Dienstag in der Arrestanstalt, die vor den Toren der Jugendstrafanstalt in Arnstadt gelegen ist, untergebracht. Diese hatten sich den nach einem positiven Corona-Test verhängten Quarantänebestimmungen in der Einrichtung auf dem Suhler Friedberg widersetzt. Ein Sondereinsatzkommando hatte sie aus der Einrichtung geholt und nach Arnstadt verbracht. Auch im Ilm-Kreis sorgen sie nun weiter für Ärger. Landrätin Petra Enders (Linke) forderte am Freitag das Land Thüringen zu umgehenden Handeln auf.
“Sechsmal mussten wir den Rettungswagen einsetzen, fünfmal einen Notarzt hinschicken. Siebenmal waren niedergelassenen Ärzte dort.” Da die Männer auch in Arnstadt unter Quarantäne stehen, heißt das jedes Mal, das komplette Protokoll zu wahren. Der Rettungswagen muss im Anschluss desinfiziert werden. Das dauere, so Enders, vier Stunden. Eine lange Zeit, in der die Technik nicht für Einsätze zur Verfügung steht.
Drei Männer wurden in den letzten Tagen in die Notaufnahme der Ilm-Kreis-Kliniken gebracht, zwei umgehend, einer am nächsten Tag wieder entlassen. Dabei habe es sich nicht um Corona-Verdachtsfälle gehandelt, betonte Petra Enders. Vielmehr hätten die Männer auf diese Weise versucht, der Quarantäne zu entkommen. Einer soll dafür sogar Plastikstücke gegessen haben.
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Was Petra Enders besonders ärgert, in einem Fall habe die Polizei den Flüchtling im Krankenhaus abgeliefert und sei umgehend verschwunden, statt ihn weiter zu bewachen. Es fehlte in der Arrestanstalt an Dolmetschern aber auch an einem Arzt vor Ort. Letzterer, so habe sie gehört, sei wohl jetzt da, meinte Petra Enders. Mehrere Schreiben ans Land, dass es so nicht weitergehen könne, seien bislang unbeantwortet geblieben.
“Es geht um klare Zuständigkeiten”, so Petra Enders weiter. Für die Flüchtlinge sei nach wie vor das Landesverwaltungsamt zuständig, für alle Gesundheitsfragen das Gesundheitsamt in Suhl. Das Ganze binde jetzt ungeheure personelle Ressourcen im Ilm-Kreis, verbrauche Schutzmaterialien, die man später womöglich noch für tatsächlich Erkrankte dringend benötigen würde.
Die Flüchtlinge sollten unters Strafrecht gestellt werden. Dann könnten sie ins Justizkrankenhaus Leipzig gebracht werden, wo sie auch die notwendige Bewachung bekämen”, fordert Enders deshalb vom Land.
… Alles vom 25.3.2020 bitte lesen auf
https://www.insuedthueringen.de/region/ilmenau/Corona-Enders-fuer-hartes-Durchgreifen;art83439,7185546

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