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Bauernhof an der Kartaus in Freiburg am 21.10.2015

Bauernhof an der Kartaus in Freiburg am 21.10.2015

Integration – das vielstrapazierte Zauberwort der Flüchtlingswelle – betrifft das Erlernen der deutschen Sprache, dann Arbeit, Wohnung, Schule/Ausbildung/Kompetenz und Kultur. Zu letzterem zählt auch die “Vermittlung unserer Werte”, also Grundrechte, Menschenrechte, Demokratie, ….
Doch was heißt “unsere Werte”?

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Bassam Tibi: Drei Werteorientierungen in Europa
Mit der naturwüchsigen Zuwanderung aus der Welt des Islam entstehen folgerichtig Wertekonflikte. Was ist das? In meinem Cicero-Artikel „Ich kapituliere“ habe ich mein Konzept des Euro-Islam vorgestellt und erklärt, dass ein europäisierter Islam eine friedliche Lösung der Wertekonflikte wäre. Ich habe jedoch meine Niederlage gegenüber dem Kopftuch-Islam eingeräumt. Der Wertekonflikt besteht zwischen der Werteorientierung von drei Ausrichtungen, die zurzeit in Europa existieren:
1. Die Vertreter der „Open Society“, die in Poppers Sinne argumentieren „keine Toleranz den Intoleranten“.
2. Die postmodernen Kulturrelativisten, die ich in Poppers Sprache als „Feinde der offenen Gesellschaft“ einstufe (Linke und Grüne)
3. Die islamischen und anderen Neoabsolutisten, die eine kompromisslose Weltanschauung nach Europa einführen wollen, für die sie im Namen des Respekts für andere Kulturen Geltung beanspruchen (organisierter Verbands-Islam). ….
Alles von Bassam Tibi: “Humanitäre Politik ist keine Einwanderungspolitik” vom 23.10.2016 bitte lesen auf
http://www.cicero.de/berliner-republik/Migration-humanitaere-politik-ist-keine-einwanderungspolitik
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Bassam Tibi plädiert für eine gesteuerte Einwanderung. Die Aufnahme in die Sozialsysteme muss an Bedingungen geknüpft sein, sonst ist die innere Sicherheit in Gefahr. Buch:
Bassam Tibi: Europa ohne Identität? Europäisierung oder Islamisierung,
ibidem-Verlag, 522 Seiten, Oktober 2016, 19.90 Euro.

 

Ulrich Tukur: Verfall von Stil, Respekt, Diskussionskultur und Werten 

BZ: Woher resultiert denn dieser allgegenwärtige Verfall von Stil und Benehmen?
Tukur: Alles, was entsteht, ist wert, dass es zugrunde geht, sagt der Dichter aus Frankfurt, und er hat Recht. Die Dinge streben, kaum dass sie ins Leben getreten sind, wieder ihrer Auflösung entgegen. Es lässt sich nicht verhindern, aber ein wenig aufhalten kann man es schon. Das geht aber nicht ohne ein gewisses Maß an Selbstachtung und Respekt anderen gegenüber, und einer Liebe zur Schönheit.
BZ: Aber woher resultiert dieser Verfall von Respekt sich selbst gegenüber?
Tukur: Ich sage es mal so: Die Industrienationen, in denen wir das Glück haben zu leben, sind mehr oder weniger angekommene Gesellschaften. Man hat in den Jahrzehnten seit dem letzten Weltkrieg viel erreicht, hat soziale Systeme aufgebaut, von denen die Gewerkschaften früher geträumt hätten, erfreut sich demokratischer Regierungen und einer relativen Lebens- und Rechtssicherheit.
BZ: Und wo liegt dann unser Problem in Sachen Respekt?
Tukur: Diese Welt haben wir von den zwei, drei Generationen vor uns übernommen, wir haben sie nicht selbst erkämpft, und insofern verbinden wir nicht mehr so viel damit wie noch unsere Eltern oder Großeltern. Und was man als selbstverständlich hinnimmt, verschleiert den Blick auf die Zerbrechlichkeit aller Strukturen, die wir Menschen um uns herum errichten. Nur wenn wir sie jeden Tag aufs Neue beseelen, halten wir sie lebendig und überlebensfähig. Dazu haben wir aber in der Breite der Bevölkerung nicht mehr die Kraft, irgendwann werden dann die Werte hohl, man wird gleichgültig, langweilt sich, konsumiert nur noch und beginnt, ohne es gewahr zu werden, mit der Dekonstruktion des Bestehenden. Inklusive einem selbst.
BZ: Wie lässt sich solch ein Verlust verhindern?
Tukur: Weiß ich nicht. War Rom zu retten? Fest steht, was wir als Sicherheit empfunden haben: das Europa nach dem Zweiten Weltkrieg, dieses Glück im stillen Winkel, das es für uns Deutsche einmal gab, weil wir keine große politische Verantwortung übernehmen mussten bis hin zum Fall der Mauer und noch darüber hinaus – das ist vorbei. Wir erleben jetzt ein Rendezvous mit der Globalisierung, wir treten in eine völlig neue Phase ein und werden möglicherweise – in etwas anderer Art und Weise – wieder Weimarer Verhältnisse kriegen.
BZ: Sind das nicht arg düstere Visionen, die Sie da ausmalen?
Tukur: Die alte Bundesrepublik ist Geschichte, der tiefe Konsens, den es mal zwischen Bürgern und Politik bei aller Kritik gab, der scheint mir unwiderruflich zu zerbrechen. Viele haben das ungute Gefühl, dass eine überforderte und hilflose Politik uns mit Tatsachen konfrontiert, deren Tragweite unser aller Leben fundamental verändern wird. Und darüber wollen sie sprechen, und sie wollen ernst genommen werden; nur ist die aktuelle Diskussion darüber erschreckend unsouverän und von der Wir-schaffen-das-schon-Denke abweichende Meinungen werden viel zu schnell skandalisiert. Vernünftige Menschen, die keine Schreihälse sind, ziehen sich zurück. Das wird sich rächen. ….
Komplettes Interview mit Ulrich Tukur vom 13.10.2016 bitte lesen auf
http://www.badische-zeitung.de/theater-2/es-ist-nichts-schlimm-an-guter-unterhaltung–128544896.html

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Zehn Jahre Muslim-Test in Baden-Württemberg – Neuauflage nach Köln?
In einem Interview in der „Welt“ am 16. Januar 2016 machte Alice Schwarzer (nach Köln) folgende bemerkenswerte Äußerung: „Aber jetzt muss alles getan werden, um versäumte Integration nachzuholen und die Flüchtlinge sofort auf den Prüfstand zu stellen.“ Also „Muslim-Test“ 2.0 oder was?
Serap Çileli schrieb damals über diesen „Test“, der in Wirklichkeit ein Gesprächsleitfaden für die Einbürgerungsbehörden war: „Ich halte den Gesprächsleitfaden für einen wichtigen Schritt dahin, dass in Deutschland endlich eine Integrationspolitik betrieben wird, mit der man schon vor 50 Jahren hätte beginnen sollen.“
Ich war Verfasser des genannten Leitfadens, der im Januar 2006 als “Gesprächsleitfaden für die Einbürgerungsbehörden in Baden-Württemberg zum Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)” in Kraft trat. Er verpflichtete die 44 Einbürgerungsbehörden des Landes, mit Einbürgerungsbewerbern unter Verwendung ein Gespräch zu führen, um die Ernsthaftigkeit des Bekenntnisses zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland festzustellen, das jeder Antragsteller nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 StAG ablegen muss. Da diese Regelung ganz überwiegend Muslime betraf, wurde der Gesprächsleitfaden in der Presse alsbald als „Muslim-Test“ bezeichnet. Die Regelung, rechtstechnisch in Form einer Verwaltungsvorschrift erlassen, löste einen Proteststurm aus, ….
Ja, und dann kam Bilkay Öney von Berlin nach Stuttgart und wurde am 12. Mai 2011 Ministerin für Integration im Kabinett Kretschmann. Sie handelte sofort, nein unverzüglich, und hob mit Schreiben vom 29. Juli 2011 den Gesprächsleitfaden auf. Das MIGAZIN http://www.migazin.de/2011/08/01/bilkay-oney-hebt-gesinnungstest-auf/ würdigte diese mutige Tat mit den Worten: „Damit geht ein über fünfeinhalb Jahre währendes Einbürgerungskapitel zu Ende, das an Peinlichkeit kaum zu überbieten ist.“ ….
Alles von Rainer Grell vom 4.2.2016 bitte lesen auf
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/zehn_jahre_muslim_test_in_baden_wuerttemberg_r.i.p

Serap Cileli, c/o peri
Verein für Menschenrechte und Integration e.V.
Bachgasse 44, D-69469 Weinheim
www.cileli.de

Vater des Muslimtests – Rainer Grell im Ruhestand
“Sie haben von den Anschlägen am 11. September in New York und am 11. März in Madrid gehört. Waren die Täter in Ihren Augen Terroristen oder Freiheitskämpfer?” Das ist eine der Fragen, die die Einbürgerungsbeamten 2006 den Ausländern stellen sollten. Und es ist eine der Fragen, die Rainer Grell und sein Stab entwickelt haben, um festzustellen, ob ein einbürgerungswilliger Ausländer auf dem Boden des Grundgesetzes steht. “Ich habe damals gesehen, dass wir am laufenden Band türkische Staatsbürger einbürgern, ohne zu prüfen, ob sie unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat überhaupt respektieren.” Kaum war der Leitfaden eingeführt, brauste ein Sturm der Entrüstung über die Landesregierung – und über Rainer Grell. Damals gab der Ministerialrat der BBC Interviews und verteidigte den Test auch sonst auf allen Kanälen. Mit wenig Erfolg: der Fragenkatalog wurde schon nach kurzer Zeit überarbeitet und Grells Bitte, über die 65 hinaus noch zwei Jahre im Innenministerium arbeiten zu dürfen, wurde abgelehnt. ….. Alles vom 26.5.2010 bitte lesen auf
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.vater-des-muslimtests-keine-ruhe-im-ruhestand.9da16085-4086-4a41-919d-a05ab56387f4.html

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Integration – Wertegemeinsamkeit herstellen
„Der Begriff „Integration“ bedeutet in der Soziologie die Ausbildung einer Wertgemeinsamkeit mit Gruppierungen, die zunächst andere Wertehaltungen vertreten“. Zu gut Deutsch, ein neu Hinzugekommener fügt sich in die Gemeinschaft der Aufnahmegesellschaft so ein, dass weder sein noch das soziale Leben der Aufnahmegesellschaft geschädigt werden. Wir haben nun das Problem, dass sich ca. 1.200.000 Ankommende einfügen müssen. Täglich kommen 3000 Neue hinzu. Die allermeisten von ihnen sind allein reisende Männer im wehr- und zeugungsfähigen Alter. Sie kommen zum größten Teil aus archaisch geprägten Kulturkreisen und sind weder der deutschen Sprache mächtig, noch verfügen sie über eine Ausbildung, die sie zur Teilnahme am Arbeitsprozess befähigt. ….. Alles von Manfred Haferburg vom 15.1.2016 bitte lesen auf
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/erinnerungen_an_meine_integration

Inhaltliche Füllung unserer Werte als ständiger Prozess
Bundeskanzlerin Angela Merkel macht kein Hehl aus ihrer Erwartung, dass die Flüchtlingswelle Deutschland verändern wird und “dass wir eines hohen Maßes an neuem Denken” bedürfen. Unklar bleiben die Inhalte des Wandels. Zumeist beschränkt sich die Diskussion darüber auf die Forderung nach der Integration der Flüchtlinge und deren Pflicht, die Werte und Regeln des sie aufnehmenden Gastlandes zu akzeptieren. Aber reicht dies aus?
Die Begegnung der nahöstlichen Muslime mit der westlichen Welt wirft Fragen auf. Sie gelten zunächst der gelebten Welt der Werte. Selbst wenn Muslime aus dem Koran ebenfalls die Würde des Menschen herauslesen, könnten Sie Zweifel hegen, ob die Menschen hierzulande selbst nach den von ihnen postulierten Werten leben. Der französische Schriftsteller Michel Houellebecq bringt das Thema in seinem vielgelesenen Roman “Unterwerfung”, der uns in das Jahr 2022 versetzt, auf den Punkt. Der aus der Präsidentschaftswahl siegreich hervorgegangene gemäßigte muslimische Kandidat gewinnt die Wahl, weil er Christen und Juden auf seine Seite ziehen kann, indem er den “Säkularismus, den Laizismus und atheistischen Materialismus” zum gemeinsamen Feind erklärt. Der Roman spitzt natürlich satirisch zu, spricht aber dennoch ein tatsächliches Problem an.

Es kann am Beispiel der Freiheit verdeutlich werden. Freiheit wird weithin nur als Freiheit von irgendwelchen Zwängen, Regeln und Normen verstanden, also als Abwehrrecht. Die ideengeschichtliche, verfassungstheoretische und ethische Analyse des Freiheitsbegriffs weist diesen jedoch immer auch als eine mit Pflichten beladene Norm aus: Nicht nur verstanden als “Freiheit von”, sondern auch als “Freiheit zu”. Ähnliches gilt für den Begriff der Toleranz. Er beinhaltet nicht Gleichgültigkeit gegenüber allem, was Menschen tun und gegenüber allen sozialen Zuständen, sondern die ethische Verpflichtung, den Menschenrechten zur Geltung zu verhelfen – eine Tugend, wie es in der Toleranz-Erklärung der Unesco von 1995 heißt.

Ein anderes Beispiel ist die Würde der Frau. Wer möchte bezweifeln, dass Vieles, was den muslimischen Zugewanderten auf den Straßen der deutschen Großstädte oder im Fernsehen begegnet, auch unserem eigenen Verständnis von Würde nicht entspricht. Dazu bedarf es nicht des muslimischen Maßstabes. Wenn also von den Zugewanderten die Ausrichtung am westlichen Werte-Verständnis gefordert wird, könnten diese allzu leicht den Eindruck westlicher Doppelmoral gewinnen.

Um es noch deutlicher zu sagen: Es genügt nicht, die Flüchtlinge mit der Ideengeschichte der westlichen Demokratie, mit den Menschenrechtserklärungen und Grundrechtskatalogen zu konfrontieren. Ebenso wichtig ist die Frage, wie Menschen, die aus einer anderen religiös und kulturell geprägten Lebenswelt zu uns kommen, die hiesige Lebenswelt erfahren. Die Würdenträger der christlichen Kirchen werden an den hohen Feiertagen nicht müde, vor der Sinn-Leere der Konsumgesellschaft zu warnen. In der Tat – und dies ist auch die Botschaft der Satire von Houellebecq –, eine Gesellschaft, deren primäre “Werte” Konsum und Hedonismus sind, ist gegenüber normativen Erwartungen von außen in der Defensive. Ohne eine, wenn schon nicht religiöse, so doch ethische Grundierung unserer Integrationsanstrengungen laufen diese ins Leere.

Was ist daraus zu folgern? Zu allererst die Einsicht, dass Integration keine Einbahnstraße ist. Auch wir haben unser Werte-Verständnis zu hinterfragen, insbesondere unsere Werte-Praxis. Wir müssen uns vor Selbstgerechtigkeit hüten. Dies sollte umso leichter fallen, da der Inhalt der westlichen Werte nicht ein für alle Mal fixiert werden kann. Die inhaltliche Füllung unserer Werte-Begriffe ist nicht ein Zustand, sondern ein ständiger Prozess. Die in der Französischen Revolution formulierte Trias “Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit” bringt dies zum Ausdruck. Die drei Postulate stehen nämlich in Spannung zueinander. Sie werden in allen Demokratien fortlaufend neu austariert. Ihr Spannungsverhältnis stellt einen zentralen Teil des politischen Prozesses und des verfassungsrechtlichen Diskurses dar. Auch dies – nicht nur die Notwendigkeit der Integration – muss den zugewanderten Muslimen vermittelt werden, um Irritationen zu vermeiden. Zugleich findet damit ein Stück Eingewöhnung in die Demokratie statt. Integration ist eben ein Prozess, der beide Seiten fordert: die Bürger des Gastgeberlandes und die Neuankömmlinge.
9.1.2016, Wolfgang Jäger, ehem. Rektor der Universität Freiburg
Gast-Beitrag in der Badischen Zeitung

 

Integration – Integrations-Pflichtkurse – Werte vermitteln
Die Integration in unsere Gesellschaft muss nicht die Aufgabe eigener Identität der Immigranten nach sich ziehen. Die unbedingte Voraussetzung aber ist, dass die Immigranten die Identität der einheimischen Bevölkerung akzeptieren und respektieren. Und sich ausnahmslos zu den Werten der freiheitlichen und demokratischen Ordnung dieser Gesellschaft bekennen (inklusive der Geschlechtergleichheit, Meinungs- und Redefreiheit) und danach leben. So eine Grundvoraussetzung kann nicht, wie bisher gehandhabt, dem Zufall überlassen werden. Es müsste gezielt und institutionalisiert erfolgen.
Eine erfolgreiche Integration ist nichts anders als eine Einbürgerung in unsere Gesellschaft. Wobei die Einbürgerung nicht mit der Staatsangehörigkeit zu verwechseln ist. Dies könnte der nächste Schritt sein. Muss aber nicht automatisch erfolgen. Um der Integration eine wirkliche Chance zu geben und letztlich die Einbürgerung zu erreichen, müssten ein paar Pflichten festgeschrieben werden, die von jedem Neubürger zu erfüllen sind. Ja, mit dem Recht hier zu leben, die Vorzüge dieser Gesellschaft und deren Schul-, Gesundheits- und Versicherungssysteme zu geniessen, sollten auch Pflichten einher gehen!
Zuerst sollte jeder Neuankömmling ein Integrationskurs, in dem alle relevanten Werte diese Gesellschaft vermittelt werden, nicht nur besuchen sondern auch eine Prüfung bestehen, die eindeutig nachweist, dass das gelehrte auch verstanden wurde. Danach schliessen die Immigranten einen Vertrag mit dieser Gesellschaft, in dem Sie sich verpflichten, die Werte diese Gesellschaft zu respektieren und zu leben. Gleichzeitig erklären sie sich bereit, im Falle der groben Verletzung des Vertrages ihrerseits, dass Land umgehend zu verlassen. Wenn nötig zwangsweise. Erst wenn wir solche Schritte zu Pflicht machen würden (wie viele andere Staaten auch) dann erst wäre die Integration ein Normalfall und kein seltener Zufall.
14.1.2016, Z.Marx
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Integration gelingt erst, wenn dem Staat das Geld ausgeht
Deutschlands Haupthindernis für eine Integration von Flüchtlingen/Einwanderern/Importbräuten ist das Sozialsystem. Niemand muß sich wirklich anstrengen. Ein Mindestlohnjob ist zudem auch nicht viel besser als H4. Das Sozialsystem ermöglicht zudem einen SEHR VIEL höheren Lebensstandard als in den Herkunftsländern. Selbst Facharbeiter haben dort nicht unbedingt diesen Lebensstandard. In den Herkunftsländern gibt es kein Kindergeld. Das sind die Gründe, weshalb sich die archaische Kultur hier bei uns konservieren kann. Es wird sich erst ändern, wenn dem Staat das Geld ausgeht.
14.1.2016, M.B.

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