Pegida

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Blick vom Feldberg nach Süden über den Hochrhein im Nebel mit den Wolken des AKW Leibstadt bis zu den Alpen am 5.12.2014

 

 

Pegida steht für «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes»
Pegida richtet sich nicht gegen den Islam – siehe 19-Punkte-Positionspapier.
Pegida richtet sich gegen die Unehrlichkeit und Untätigkeit der Politik in Berlin.

 http://www.menschen-in-dresden.de/wp-content/uploads/2014/12/pegida-positionspapier.pdf

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Fünf Jahre Pegida
Zwar ist Pegida nur noch ein Schatten dessen, was es im Winter 2014/15 war. Doch ist das, was sich in Pegida Bahn brach, nun erfolgreicher denn je: nämlich die AfD. Nur wer gleichzeitig auf Pegida und die AfD blickt, wird erkennen, was sich im Herbst 2014 vollzog: Es begann auch in Deutschland die rechtspopulistische Revolte gegen die Erben von „1968, West“. In Dresden verband sie sich mit der Erinnerung an „1989, Ost“. Welche deutsche Partei schaffte es, fünf Jahre lang fast allwöchentlich am gleichen Ort mindestens rund 1.000 Protestierer zu versammeln? Keine! Das läßt abschätzen, wieviel politische Wucht immer noch hinter Pegida wirkt – und hinter der AfD erst recht.
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Haben beide Deutschland „nach rechts verschoben“? Was wie eine „Ausdehnung der Grenzen des Sagbaren“ erscheint, ist eher ein Riß im Gefüge links-grüner Hegemonie. Gut so? Nein! Keineswegs ist es besser, durch Protest und Gegenprotest um Hegemonie zu ringen, wo es darauf ankäme, pluralistischen politischen Streit zu führen. Leider wurde in falschen Reaktionen auf Pegida der Boden bereitet für die heutige Polarisierung zwischen „dem Establisment“ und einer „quasi-revolutionären AfD“. Wir ernten wieder einmal, was wir niemals hätten säen sollen.
25.10.2019, J.Patzelt, Junge Freiheit, Seite 2
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Prof. Dr. Werner J. Patzelt ist emeritierter Lehrstuhlinhaber für Politikwissenschaft an der TU Dresden.
 

Was würde Jesus tun – er würde alle an einen Tisch einladen
Kässmann behauptet bei ihrer Predigt in Wittenberg, Jesus würde Flüchtlinge an seinen Tisch einladen, aber das ist nur eine Halbwahrheit, denn Jesus ging es stets um ALLE MENSCHEN. Er würde die „Empathie“, die Bedford-Strohm einseitig für die Migranten fordert, auch den Einheimischen – insbesondere aus den unteren sozialen Schichten – und ihren nur allzu berechtigten Sorgen entgegenbringen. Denn SIE sind es, die mit den Migranten um Arbeitsplätze und Wohnungen konkurrieren, ihnen auf den Straßen, beim Einkaufen, in öffentlichen Verkehrsmitteln, Schulen und Sportplätzen begegnen.
Natürlich würde Jesus die Flüchtlinge einladen, aber zusammen mit den Pegida-Demonstranten, und vielleicht würden sich diese beiden Gruppen, wenn sie ins Gespräch kämen, viel besser miteinander verstehen, als so manchem Polarisierer unter den Kirchenführern lieb wäre. …
Alles vom 20.11.2015 bitte lesen auf
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/falsche_propheten_die_kirchenfuehrer_in_der_fluechtlingskrise

 

Grenzenlose Einwanderung und Pegida – Zwei Seiten einer Medaille
Muss ich allen Hilfsbedürftigen in gleicher Weise helfen, oder ist es vertretbar, Unterschiede zu machen? Der Philosoph Michael Sandel hat dazu gesagt: „Wir sind allen hilfsbedürftigen Menschen auf der Welt verpflichtet. Dennoch gibt es eine spezielle Verpflichtung für jene, mit denen uns etwas verbindet. Wir haben eine besondere Verpflichtung gegenüber unseren Familien, unseren Nachbarn und unseren Mitbürgern.“ Diese besondere Verpflichtung hängt damit zusammen, dass Menschen immer Teil einer Gemeinschaft sind. Wer es ignoriert, Teil einer Gemeinschaft zu sein, ist kein besonders wertvoller Mensch, sondern ein Vertreter des schrankenlosen Individualismus. Für ihn zählt in Moralfragen nur die eigene Wohlanständigkeit, ohne Rücksicht auf die Folgen für seine Nächsten.
Was folgt daraus für das Flüchtlingsproblem? Ich finde, man muss sowohl den Egoismus der Pegida-Leute ablehnen als auch die gegenteilige Haltung, die heißt: Für Einwanderung und das Asylrecht gibt es keine Grenzen. Das sind zwei Seiten einer Medaille, beides ist rücksichtslos und asozial. Man muss in solchen Fragen immer abwägen und einen Mittelweg finden, der weder herzlos ist noch die Gesellschaft in unlösbare Probleme stürzt. …
Alles von Harald Martenstein vom 31.10.2015 bitte lesen auf
http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-und-hilfsbereitschaft-grundrechte-haben-grenzen/12525162.html

Weniger Angst vor Pegida als vor kurzsichtigen Gutmenschen
Mächtig lodert allenthalben die Empörung über das Wiederaufleben der Pegida-Bewegung; bis zum Überdruss wird davor gewarnt, Hass und Angst zu verbreiten. Muss man daran erinnern, dass die Fähigkeit zur Angst als Antizipation kommender Gefahren ein dem Menschen überlebensnotwendiger evolutionärer Fortschritt war. Dass Angst auch ein Ergebnis von verantwortungsvollem Weitblick und von Intelligenz oder Intuition sein kann. Natürlich kann diese Tatsache auch von jenen missbraucht werden, die in der Pegida-Bewegung schon die bevorstehende nazistische Machtergreifung sehen wollen.
Was mich betrifft, ich habe mehr Angst vor den kurzsichtigen Gutmenschen als vor den Pegida-Leuten, die, wenn auch unter oft geist- und geschmacklosen Parolen, bei all ihrer Mitleidlosigkeit wenigstens die richtige Witterung haben, dass nämlich (vor allem dank Frau Merkel) derzeit etwas gewaltig schiefläuft in Deutschland und Europa, dessen verheerende Folgen absehbar sind.
Und dass die grassierende Anti-Pegida-Hysterie sehr geeignet ist, dieser neuen Zulauf zu bescheren, sei nur nebenbei erwähnt.
28.10.2015, Manfred Kleehammer, Freiburg

 

Pegida dient nur als Feigenblatt für unsere ‘Demokratur’
Es sollte aufgepaßt werden, daß wir uns nicht in Art von Demokratur versetzen lassen. Solche Artikel
http://www.badische-zeitung.de/ein-jahr-lang-verrohung-aggressivitaet-und-hass
gibt es zur Zeit bundesweit. Die geschürte Unruhe um PEGIDA dient da nur als Feigenblatt. Es wird mal wieder bestimmt, wer dieser Demokratie würdig ist und wer nicht.
Unterschwellig setzen solche Artikel auf die altbekannte Weise “Wir sind die Guten, also können die Anderen nur die Bösen sein”. Dieses Muster zieht sich wie ein roter Faden durch die Menschheitsgeschichte. Auch (und vielleicht gerade) sog. Demokratien sind vor solch schwarz/weiß-Denken nicht geschützt. Vielleicht sollte man, wie ja angeblich in einer Demokratie möglich, mal das (Wähler-)Volk fragen. Aber darauf warten wir hier seit über siebzig Jahren. Dem repräsentativen Wahlsystem sei Dank.
15.10.2015, Hans-Jürgen Fischer

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Demonstranten für nicht gesprächswürdig erklären – eine Form von Unkultur
“Wenn jemand Pegida angegriffen hat, dann war das Frau Fahimi (SPD-Generalsektretärin). Sie hat 25.000 Menschen einfach mal für nicht gesprächswürdig erklärt. Der Justizminister empfand die Demonstranten als Schande für Deutschland, und die Kanzlerin empfahl, vom Demonstrationsrecht keinen Gebrauch mehr zu machen. Da fehlt mir jedes Verständnis für. Das ist auch eine Form von Unkultur. ….
Unsere Antwort kann doch nicht lauten, wie machen wir die Menschen am schnellsten mundtot. Unsere aufgabe muß doch sein, ihnen die Angst zu nehmen.” …
Heinz Buschkowsky am 26.3.2015 in “Einwanderung ist keine Sozialveranstaltung”, DIE ZEIT Nr. 13/2015, Seite 8-9

 

Pegida  am 19.1.2015 – abgesagt wegen Terrorgefahr
Ist das die neue Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland: Pegida wegen Terrorgefahr abgesagt. Dann zwei Wochen später Legida und Pegida wegen Mangels an Sicherheitskräften abgesagt, die Gegendemos hingegen nicht. Das eine Recht für die Gutmenschen mittel-links und das andere Recht (welches?) für die schweigende Mehrheit mitte-konservativ. “Das Recht ist unteilbar” – wirklich?
Ist das Nach dem Rückgang der Pegida-Demos ist zu bezweifeln, ob der Unmut in der Bevölkerung wirklich nach gelassen ist. Die Volksseele wird weiter kochen bis sie ein Ventil findet. Es liegt fast etwas vorrevolutionäres in der Luft.
11.2.2015

Diskreditierung
Ist ein Mitglied einer Gruppe, Partei, Organisation diskreditiert, bedeutet dies noch lange nicht, dass alle Mitglieder diskreditiert sind. Hat die CDU sich aufgelöst, nur weil ein gewisser Ehrenvorsitzender sein Ehrenwort über das Recht gestellt hat? Haben die Grünen sich aufgelöst, weil sie Heimat von Pädophilen wurden? Verschwand die CSU nach den Dr-Plagiaten ihres Meisterfälschers? Wer also glaubt, dass das Phänomen Pegida sich einfach in Luft auflöst, falls Herrn Bachmann üble Verfehlungen nachgewiesen werden, wird enttäusch sein. Die Forderungen und die angesprochenen Probleme bleiben, die Menschen sind stinksauer über das, was in diesem unseren Lande so abgeht.
21.1.2015, D. Denk

Günter Jauch am Sonntagabend 18.1.2015: Politik soll endlich zuhören und handeln
Ich fand es mutig, dass sich Kathrin Oertel (Pegida)  in die Höhle des Löwen gewagt hat und sich wirklich tapfer geschlagen! Was wurde uns noch geboten? Profilgeile Politiker wie Herr Spahn (CDU), der einmal mehr bewiesen hat, wie weit sich die arrogante Politik vom Volke entfernt hat. Und ein in die Jahre gekommener Herr Thierse (SPD), der uns erklären will, Demokratie brauche Zeit – verwunderlich, wo doch auch immer mal wieder gerne Gesetze durch die Gremien gepeitscht und bereits nach kurzer Zeit genehmigt werden. Wirklich bewundert habe ich Frank Richter LpB Dresden), der sehr souverän und ruhig aufgetreten ist und der etablierten Politik ordentlich gegen das Schienbein trat. Unter dem Strich bleibt, dass sich die Politik bewegen muss. Ein weiter so wie bisher darf es nicht geben!
AfD und Pegida sind (laut Gauland AfD) Reflex einer verkorksten Euro- und Zuwanderungspolitik von CDU/SPD/Grüne. Dem Bürger wird alternativlos erklärt, was gut für ihn zu sein hat und damit basta.
19.1.2015, Frank Holstein
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Der Staat wendet seine eigenen Gesetze nicht an
Wichtiges Argument von Frau Oertel war, dass diese Regierung die eigenen, beschlossenen Gesetze nicht umsetzt (abgewiesene, Asylanten abschieben). Der Verdacht, dass die Demonstrationen unter dem Vorwand der Bedrohung abgewürgt werden sollen, ist nicht von der Hand zu weisen. Wenn der Staat Bedrohung erkennen kann, muss er gegen die Bedroher einschreiten. Das kann oder will er aber nicht. Er müsste ja seine Gesetzte anwenden.
19.1.2015
“…dass Politiker mit den Bürgern reden „wie die Oberlehrer“…”, sagte Herr Richter und Herr Spahn tat alles, um vorzumachen, wie das geht. Genau so ist es. Die Politiker hören nicht zu. Weil sie meinen, dass sie sich im Alleinbesitz der Wahrheit befinden, müssen sie ihre Politik nur besser “erklären”. An den Äußerungen von Herrn Thierse merkt man, dass diese, in meinen Augen arrogante, Haltung parteiübergreifend ist. Natürlich machen Demonstranten keine Politik. Das ist auch gar nicht deren Aufgabe. Auf der Straße entwickelt man natürlich kein Parteiprogramm. Die Demonstranten fordern eine Änderung der Politik.
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Handeln statt Sprechblasenschwätzer
Da sitzen in Gestalt von Span (CDU) und Thierse (SPD) zwei rhetorisch geschulte Sprechblasenschwätzer einer biederen Mutter von 3 Kindern gegenüber (Frau Oertel von Pegida), die stellvertretend für Millionen das beste für Deutschland will, aber allein mit der Migrantenfrage niederkartätscht wird. Nein, es geht den Pegida-Leuten um ihr tiefes Unbehagen darüber, daß in unserem Land Dinge passieren, die nicht in ihrem Interesse sind. Abgeordnetenbezüge, EU, UNO, Militäreinsätze, TTIP, Rentenprobleme, Ukrainepositionierung, Asyl-Duldung, Parallelgesellschaften, usw.. Alles Dinge, die alternativlos am Volk vorbei entschieden und von einem Bundestag abgenickt werden, der wie die Volkskammer reagiert. Pegida darf sich keiner Debatte mit der Politik stellen, weil diese nur Nebelkerzen wirft. Die Politik muß endlich handeln, z.B. ihre eigenen Gesetze ausführen, nicht nur debattieren.
19.1.2015, Alex Müller

Pegida am 12.1.2015
Es kamen 25.000 Demonstranten, 7000 mehr als letzte Woche, ein neuer Rekord. Die Organisatoren sprachen gar von 40.000 Leuten.
Alle demonstrieren gegen Pegida, aber niemand demonstriert gegen den Terror des Islamisten. Niemand demonstriert gegen den Mord an Juden. Niemand demonstriert gegen Boko Harem, niemand gegen Al Quiada, niemand gegen die IS. Welch paradoxe Welt, wenn man bedenkt, dass Charlie Hebdo den Islam ganz massiv kritisiert hat!  Man muss es sich mal bewusst machen. Französische Juden wandern wieder zurück nach Israel,  weil ihr Leben in Frankreich durch Islamisten bedroht wird ! Und hier demonstrieren Leute gegen Pegida, sie demonstrieren aber nicht gegen die Islamisten. Dabei sollten sich doch gerade Deutsche schützend vor Juden stellen. Die Antipegida-Bewegung ist mit ihrem Schweigen ein Skandal. Und ich bin nicht uneingeschränkt für Pegida. Ich bin kein Pegidaanhänger, aber selbst ich merke, dass dieser Artikel ein einziger Manipulationsversuch der Massen ist. Pegida ist Demokratie und zeigt wie sehr Demokratie bei uns gelitten hat in den letzten Jahrzehnten. Punkt aus. Was wehrt ihr euch so dagegen? Merkt ihr nicht wie ihr euch selbst in die Totalitarismusecke stellt mit euren Versuchen diese Leute in Nazi-Schubladen zu packen?
13.1.2015

Weltanschauungsminister Heiko Maas
Heiko Maas ist als Bundesjustiziminister eigentlich für die Wahrung der Grundrechte zuständig. Jetzt aber nannte er Pegida-Demonstranten „Heuchler“, die besser zuhause blieben. Hätte er sich doch besser zurückgehalten …..
In der vergangenen Woche fielen mehrere tausend Menschen dem militanten Islam zum Opfer. Und wie reagiert die politisch-mediale Elite Deutschlands? Mit Warnungen vor Islamkritik. Jene Religion, der nun einmal auch die Attentäter von Paris angehörten, soll desto fester umarmt werden. Man muss es sich immer wieder klar machen: Die Zeichner und Texter der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ starben, weil sie auf massive, mitunter gehässige Weise den Islam kritisierten. Daraus ziehen Politiker und Journalisten den Schluss, man könne sich am besten mit den Ermordeten solidarisieren, indem man sich von deren Arbeit distanziere. … Alles vom 13.1.2015 auf
http://www.cicero.de/salon/islamkritik-und-politik-heiko-maas-sollte-zuruecktreten/58725

 

 

Meinungsfreiheit auch für Themen, die von rechts oder links gekapert werden könnten
“Bei weitem nicht alle, die bei Pegida mitspazieren, sind Ultrarechte! Aber sie müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie widerspruchslos die Rechtsradikalen in ihren Reihen dulden.”
Schön gesagt, Herr Ebbinghaus. Nur was tun Sie gegen die Linksradikalen in den Reihen der Pegida-Gegner?
http://www.bild.de/regional/dresden/asyl/antifa-geht-auf-pegida-teilnehmerin-los-38921568.bild.html
Sollten wir uns nicht besser darauf einigen, dass man eine Meinung auch dann äußern darf, wenn die Gefahr besteht, dass ein Thema von linken oder rechten Extremisten gekapert werden könnte?
3.1.2015, Lorenz Ebbinghaus

 

17 500 Pegida-Demonstranten singen in Dresden Weihnachtslieder
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17.45 Uhr: Zum zehnten Jubiläum der montäglichen Unmutsbekundungen möchte das Bündnis Pegida der Gefahr der Islamisierung Deutschlands unter anderem mit dem Absingen von Weihnachtsliedern entgegentreten ….
19.10 Uhr: In Dresden schlägt das Teilnehmer-Pendel wie schon in den Vorwochen in die Gegenrichtung aus. Aktuell versuchen 17 500 Menschen das „Abendland“ zu retten. Der Pegida-Demo stellen sich aber laut Polizei nun etwa 4 000 Menschen entgegen. ….
20.16 Uhr: Die rund 17 500 Teilnehmer der Pegida-Versammlung ziehen jetzt in Richtung Postplatz ab. Begleitet werden sie von der Polizei und dem Krawall der Gegendemonstration. ….
20.20 Uhr: Auch die Gegendemonstration löst sich jetzt auf. die etwa 4 000 Teilnehmer ziehen sich jetzt in Richtung Bahnhof Neustadt zurück. ….
Alles vom 22.12.2014 bitte lesen auf
http://www.sz-online.de/nachrichten/ticker-die-demonstrationen-in-dresden-3000872.html

Zwei Angstmacher: Islam und Arm/Reich
Warum ist es im Lande der Dichter und Denker so schwer, die Dinge beim Namen zu nennen, bevorzugt im Bereich Politik und Journaille? Weil sich das Duckmäusertum der deutschen Eliten vor der Welt in einen seltsamen Eskapismus hinein entwickelt hat! Die Konzepte des Humanismus und des Islams sind nun einmal unzweifelhaft disparat. Das und die unsäglichen Ungerechtigkeiten deutscher Politik hinsichtlich des Problems arm/reich sind es, was die Menschen nicht mehr in den Stuben hält.
23.12.2014, Roman Kelbling

Alles fängt aber damit an, das man seine Zweifel und Sorgen äussern darf, ohne dass diese Äusserung diskreditiert wird. Man setzt sich damit auseinandersetzen, ohne sofort zu bewerten und abzuwerten.

 

Der Hochmut der Politik gegenüber dem dummen Volk
Bei den jüngsten Protesten (Pegida) wächst auseinander, was nicht zusammengehört: auf der einen Seite die Politik, die verordnet, was man hierzulande meinen darf – auf der anderen das angeblich “dumme” Volk. ….
Was also bringt die politische Elite dermaßen in Rage, dass sie ihren Auftrag vergisst, dem Volke zu dienen und stattdessen dem Volk Gehorsam abverlangt? Es ist der Hochmut des Vormunds gegenüber dem Mündel, eine abgrundtiefe Verachtung der “Menschen da draußen im Lande”. Die werden immer wieder aufgefordert, sich zu engagieren, aber wehe, sie tun es wirklich! ….
Kompletten Artikel “Das deutsche Festival des Wahnsinns” vom 22.12.2014 von Henryk M. Broder bitte lesen auf
http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article135586551/Das-deutsche-Festival-des-Wahnsinns.html

 

Ängste auch vor gut gelungener Integration?
Welche grassierenden Ängste auch hinter den Montagsdemonstrationen von Pegida stecken: Ein Mangel an Integration der zu uns kommenden Menschen allein kann nicht der Grund sein. Vielleicht ist ja auch das genaue Gegenteil im Spiel, nämlich eine so gut gelungene Integration vieler Zuwanderer, dass man nicht umhinkann, ihnen eine bessere Adaption der so viel gerühmten “deutschen Tugenden” zu bescheinigen als manchem alteingesessenen Deutschen. Wenn aber bei einem Bewerber das einzige Deutsche sein Name ist, so kann ich als Arbeitgeber gar nicht anders, als mich gegen ihn zu entscheiden. Dadurch entstehen Ängste, die nicht dadurch geringer werden, dass das Fernsehen eine zunehmende Zahl von Menschen auftreten läßt, die vor allem eines machen: einen verdammt guten Job! Wie übrigens auch meine ausländischen Mitarbeiter,
22.12.2014, Rolf Rohlfs, Sürstedt, in Welt am Sonntag, Seite 10

 

RTL-Reporter spielt den rassistischen Demonstranten: Diskreditierung des deutschen Journalismus
Auf einer Pegida-Demo äußert sich ein Mann in einem Interview rassistisch. Später stellt sich heraus, dass er undercover für RTL arbeitet. Ein herber Schlag für die Glaubwürdigkeit des Journalismus. …
Immer wieder gibt es Kritik an der Berichterstattung der Medien über die islamfeindliche Bewegung Pegida. Die Beiträge seien tendenziös und unterstellten den “Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes” zu Unrecht Rassismus. Das vom NDR produzierte ARD-Politikmagazin “Panorama” wollte diesen Vorwurf entkräften. In der Sendung am 18.12.2014 ließ es unter dem Titel “‘Lügenpresse’ trifft Pegida'” Demonstranten aus Dresden unkommentiert zu Wort kommen und stellte die Interviews anschließend ungeschnitten in voller Länge ins Netz. Was dann geschah, diskreditiert die Glaubwürdigkeit des Journalismus generell: Unter den Interviewten war ein Reporter des RTL-Landesstudio Ost, das auch für die Hauptnachrichtensendung “RTL-Aktuell” Beiträge produziert. Der Mann versuchte offenbar, an Aussagen der Demonstranten zu kommen, indem er sich selbst als Demonstrant ausgab und sich ihnen gegenüber rassistisch anbiederte: “Die Islamisierung macht sich schon breit in unserem Alltag”, sagte er in das Mikrofon des NDR. ….
Alles vom 21.12.2014 bitte lesen auf
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/rtl-bei-pegida-demo-stimmungsmache-fuer-ein-paar-zitate-a-1009755.html 
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Medien: Die vierte Gewalt wird zur verlogenen Gewalt
Wenn man auf der Pegida-Demonstration keine Rassisten findet, dann stellen die Medien kurzerhand Undercover-Leute ein, die das gewünscht Rechtsextreme in die Kameras brüllen. Unsere Medien gelten also nicht mehr als “Vierte Gewalt”, sondern nur noch als “Verlogene Gewalt”.
22.12.2014

Intrigen der Medien: Journalisten interviewen Journalisten
Jedenfalls ist mit diesem Auftritt die nächste Stufe der Ironie erreicht: Journalisten reden mit Journalisten, wenn sie über eine Kontaktaufnahme herausfinden wollen, wer und welche Meinungen hinter der Anhängerschaft Pegidas stecken. Der darin steckende Witz würde aber nur voll aufgehen, wenn der ARD-Reporter wüsste, dass er einen Undercover-Journalisten befragt. Dem ARD-Korrekturnachtrag zufolge hat er es nicht gewusst. ….
Journalisten befragen Menschen mit journalistisch vorgefertigten Meinungen: So könnte man das Phänomen, wonach Journalisten mit Journalisten sprechen, um die Wirklichkeit zu erkunden, darauf ausweiten, dass Journalisten sehr häufig auf journalistische Floskelmeinungen treffen, wenn sie mit der Kamera in der Hand, ohne die Zeit eines Dokumentarfilmers zu haben, auf Demo-Teilnehmer losgehen. … Alles vom 22.12.2014 bitte lesen auf
http://tp/artikel/43/43691/1.html

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Ein Einwanderungsland ohne Einwanderungsgesetz erzeugt Ängste
Deutschland ist das einzige große Einwanderungsland weltweit ohne eigenes nationales Einwanderungsgesetz – dies bereitet vielen Menschen Sorge, Unsicherheit und auch Angst:
a) Denn es gibt keine Regeln. Unsere Politiker in Berlin haben beschlossen, das so vielfältige Einwanderungsproblem nur über ein einziges Gesetz zu steuern – das Asylgesetz.
b) Es kann, kommen wer will. Beispiel: Ein 21jähriger Afrikaner darf in Deutschland bleiben – unabhängig davon, ob sein Asylantrag genehmigt wurde (nach 14monatigem Prüfverfahren) oder nicht (keine Abschiebung in ein Land ohne fließend Kalt-/Warmwasser, unabhängig davon, ob ein Pass vorlag oder verloren ging oder von Schleppern einkassiert wurde).
Die Ängste der Menschen, die bei Pegida mitdemonstrieren, müssen ernst genommen werden. Die Ursachen der Ängste muß man aufspüren (und die liegen nicht im Islam, sondern viel tiefer in den Umwälzungen der Globalisierung mit ihren gewaltigen Flüchtlings- bzw. Migrationsbewegungen begründet), nicht aber die Symptome bekämpfen (auf Gegendemo-Events einfach “Nazis raus” brüllen).
20.12.2014
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Die Sorgen und Ängste von Pegida-Demonstranten sind ganz alltäglich: “Was heißt es im Alltag des Einzelnen, wenn die nächste Polizeistation nicht 10, sondern 30 km entfernt liegt? Was sagt es aus über das staatliche Handeln, wenn Asylanträge von Menschen aus bestimmten Ländern zu 90 Prozent als unbegründet abgelehnt werden, sie aber nicht in ihre Herkunftsländer zurückkehren oder dorthin abgeschoben werden? Es sind solche Fragen, auf die Regierung und Behörden Antwort geben müssen.” DER SPIEGEL 52, 20.12.2014, Seite 12

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Die Menschen haben Angst
“Ihr Vorschlag ist aber trotztdem, mit den Leuten die bei Pegida mitlaufen, zu reden, statt sie abzukanzeln, wie es einige Politiker getan haben? Groß: man muß unbedingt mit dneen reden. Es sind ja ganz normale Leute, die da mitlaufen, auch wenn die Köpfe von Pegida vielleicht Rechtsetreme sind.” ….
Alles vom 20.12.2014 bitte lesen auf
http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/die-menschen-haben-angst-bz-interview-zu-vorurteilen–97422412.html

Eva Gross, Fragile Mitte, feindselige Zustände, Studie am Institut für interdisziplinäre Gewalt und Konfliktforschung der Universität Bielefeld, Dietz Verlag 2014, 9,90 Euro

Wenn Frau Groß so von der Negativität des “marktförmigen Extremismus” überzeugt ist, hätte sie doch den Gegenentwurf offen aussprechen können: Alle die nach Deutschland wollen, werden hier auch aufgenommen. Die bereits hier lebenden Menschen teilen ihren Wohlstand redlich mit den Zuwanderern. Nur macht Frau Groß bei Ihrer Abwertung des ökonomischen Denkens den gleichen Fehler, der schon die kommunistischen Paradiese, aus deren Überresten der überwiegende Teil der Flüchtlinge zu uns strömen. Sie ignoriert, dass wir Menschen Egoisten sind, und uns nur in Maßen zu Solidarität mit unseren Mitbürgern bereit finden. Hätten wir Menschen wie übrigens alle höher entwickelten Spezies diesen Egoismus nicht entwickelt, wären wir nie über das Amöbenstadium hinaus gekommen. Denn die Evolution ist ohne die brutale Auslese durch egoistisches Verhalten völlig unvorstellbar. Zusammengefasst, wirft Frau Groß allen Deutschen, die unbeschränkte Zuwanderung ablehnen, vor, dass sie unmenschlich handeln. Das kann man verkraften. Zumal ich vermute, dass Frau Groß keinen Deut besser ist. Sie will nämlich nur ihr Buch promoten, um mehr zu verdienen.
20.12.2014, Jürgen Arnemann
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Zuwanderungspolitik – die deutsche Mentalität braucht eine gefühlte Ordnung und Regeln
Die eigentliche Herzenskälte ist die unserer fast ausschließlich profitorientierten Gesellschaft. Hier hat es die Politik in ganz Europa versäumt, rechtzeitig Rahmenbedingungen zu setzen. Was soll man von einer Welt halten, in der Menschen mit kleinem Einkommen die Zockerei von Großbanken über ihre Steuern finanzieren sollen? Um nur ein Beispiel zu nennen. Nur in einem derartigem Klima, in dem die Möglichkeit des Verlustes des Arbeitsplatzes allgegenwärtig ist, wo junge, gut qualifizierte Menschen als Dauerpraktikanten ausgebeutet werden, in einem Land, wo Tafeln und kostenlose Mittagstische längst nicht mehr ausreichen, werden Menschen derart verunsichert und ängstlich.
Statt eine vernünftige Zuwanderungspolitik zu machen, reagiert die deutsche Regierung völlig überfordert. Überfordert werden auch Städte und Gemeinden.
Wir brauchen Zuwanderung, keine Frage. Aber wir brauchen, neben dem Asylrecht, auch Zuwanderung, die qualifiziert und integrationsfähig ist. Beziehungsweise, wir müssen die Menschen, die zu uns kommen, wirklich integrieren und so fördern, dass sie Teil der Gesellschaft werden können und gemeinsam mit uns leben.
Wenn in den Großstädten Ghettos entstehen, in denen kein Wort Deutsch mehr zu hören ist und wo es sogar eine eigene, selbst geschaffene, Gerichtsbarkeit gibt, entsteht Angst in der Bevölkerung. Derartiges ist das Ergebnis einer gescheiterten Zuwanderungs- und Asylpolitik.
Sicherlich ist dies in Sachsen weniger ein Thema. Aber die Medien bereiten diese Themen auf und die Menschen in ganz Deutschland sind darüber informiert. Hinzu kommt dann die Angst um das eigene Auskommen und die rapide steigende Radikalisierung des Islam weltweit. Dann macht es irgendwann PUFF und die Politik ist verwundert, dass 15.000 Menschen plötzlich auf der Strasse stehen und demonstrieren.
Es macht überhaupt keinen Sinn diese Menschen als “faschistoid” zu desavouieren. Diese Reaktion ist dumm und gefährlich, weil es noch mehr Menschen in die Arme der Pegida-Organisatoren treibt. Bei Themen wie Zuwanderung, Integration und Information stellt sich die Regierung (wie vorherige auch) tagtäglich eine neues Armutszeugnis aus. Die deutsche Mentalität braucht eine gefühlte Ordnung und Regeln. Im Augenblick ist diese Ordnung in den Augen vieler nicht mehr vorhanden. Sie hören von Flüchtlingsströmen und überforderten Gemeinden vor dem Hintergrund islamistischer Gewalttaten überall in der Welt. Dieses Verständnis braucht man, um die Demonstrationen richtig einzuordnen und die Menschen dort abzuholen, wo sie im Augenblick stehen. Und hier sehe ich leider kein Licht am Ende des Tunnels, was unsere Politik betrifft.
20.12.2014, Maria Traxler

 

Aufklärungspflicht der Politiker – Asyl und Wirtschaftszuwanderung trennen
Sorgen müssen wir uns vor allem wegen dem Versagens der etablierten Politiker machen, diesen Menschen klare und verständliche Antworten auf ihre teils berechtigten Befürchtungen zu geben. Wenn wir endlich richtig und falsch bei der Asylpolitik und Zuwanderungspolitik benennen, das richtig sachlich gut begründen, und das falsch beseitigen würden, hätten die Leute vielleicht mehr Vertrauen in diejenigen, die uns regieren, statt angesichts teils hanebüchener Entscheidungen sich zu den Rechten hingedrängt zu fühlen.

Es ist Aufgabe der Politiker unsere Flüchtlings- und Asylpolitik zu erklären und umzusetzen. Es gibt sehr wenige Menschen in diesem Land, die Kriegsflüchtlingen und politisch Verfolgten die Türe weisen würden. Es gibt aber eine große Mehrheit, die darüber hinaus Zuwanderung nur dann akzeptiert, wenn diese Menschen zu uns kommen, um zu arbeiten, und folglich jene konsequent nach Hause geschickt werden, die eine solche Arbeit nicht finden oder gar nicht suchen, und dennoch bei uns bleiben wollen. So steht es nämlich im Gesetz.

Es ist auch die Aufgabe von Politikern, den Menschen die Rechte von Muslimen aufgrund der Religionsfreiheit zu erklären. Die gleichen Politiker, die sich für islamische Religionsfreiheit einsetzen, sollten aber auch für das Recht der christlichen Mehrheit kämpfen, einen Weihnachtsmarkt besuchen zu dürfen, und nicht auf einen Wintermarkt geschickt zu werden, um dort Schmuck für den Jahresendbaum kaufen zu müssen.
Schließlich ist es die Pflicht von Politikern, den Menschen zu erklären, dass viele Muslime aufgrund konservativer Vorstellungen von ihrer Religion am Kopftuch festhalten, und nur mit Burkini baden gehen. Die gleichen Politiker haben aber die Pflicht unser Grundgesetz und die darin normierten Regeln unseres Zusammenlebens zu verteidigen, wenn Menschen voll verschleiert am Öffentlichen Leben teilzunehmen wünschen oder separate Schwimmzeiten einfordern, weil sie sich dem Blick fremder Männer selbst mit Kopftuch oder Burkini nicht aussetzen, aber dennoch an den Errungenschaften unseres Landes teilhaben möchten.

Ich bin ziemlich sicher, wenn die Bürger die Sicherheit haben, dass Muslimen ihre Rechte gewährt werden, und gleichzeitig die Übertretungen dieser Rechte konsequent geahndet werden, werden sich solch undifferenzierte Forderungen wie jene der Pegida von selbst erledigen. Sie sind nämlich genauso dümmlich wie die undifferenzierte Reaktion, alles als rechtsextrem abzutun.
12.12.2014, Rainer Brombach

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