Glaubwürdigkeit: GroKo, MSM

Warum sind die Mainstream-Medien (MSM) so erpicht darauf, die Teilnehmerzahlen der einen Demos (Loveparade, Antifa, BLM) nach oben und die der anderen Demos (Corona, Berlin 1.8. “Tag der Freiheit”) nach unten zu korrigieren? Wo doch alle Demos für die Demokratie selbstverständlich und zur Stärkung derselben nützlich sind. Annold Vaatz (Unionsfraktionschef) formuliert deutlicher:
“Die Kernfrage ist, warum bei gleicher Gefahrenlage die BLM-Demonstration gegen Rassismus allgemein gelobt und toleriert und die Demonstration vom 1. August allgemein verflucht wurde” und folgert: “Das wichtigste Gut einer Regierung ist ihre Glaubwürdigkeit. In einer Diktatur kommt man ohne sie aus, so lange die Argumente aus den Gewehrmündungen kommen. In einer Demokratie zählt sie zu den Grundbedingungen des inneren Friedens. Regierungen und Medien, die die Ausbreitungsgefahr der Seuche von der Gesinnung der potentiellen Verbreiter abhängig machen, beschädigen ihre Glaubwürdigkeit”.
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GroKo und Medien wissen um diesen von Vaatz angesprochenen Verlust ihrer Glaubwürdigkeit. Sie wissen auch, daß keine “Einzelfälle” oder “AfD und Nazis” auf die Straße gehen, sondern die bislang “schweigende Mehrheit” der ganz normalen Bürger, die
1) argwöhnen, daß es der GroKo nicht (mehr) nur um Corona geht, sondern um die Einschränkung der Bürgerrechte auf Dauer.
2) genug haben von staatlicher und medialer Bevormundung (Framing, Nudging, Betreuung, Erziehung) und auf ihre individuellen Freiheitsrechte pochen – und zwar jetzt sofort.
3) spüren, daß die Rezession gravierend sein wird und nicht durch das Corona-Virus verursacht wurde (wir uns Angela Merkel weismachen will), sondern durch langjährige Fehler der Regierung in der Migrations-, EU-, Energie-, Klima-, Forschungs-, Industrie- und Wirtschaftspolitik.
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GroKo und MSM befürchten, daß die “Tag der Freiheit”-Demo am 1.8.2020 in Berlin mit ca 800.000 Teilnehmern historisch war in dem Sinne, also sie den Anfang einer Entwicklung markiert, in der die ganz normalen Bürger in Massen zu Hundertausenden auf die Strasse gehen werden. Aus dieser Befürchtung heraus die Teilnehmerzahlen von Demos herunter zu berichten, mutet in seiner Doppelmoral geradezu infantil an – in seinem Beitrag “Zweierlei Maß bei Demos – Diffamierung von Bürgern vom 5.8.2020 drückt Arnold Vaatz (CDU) dies poinierter aus: “Die dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen der Demo vom 1. August durch die Berliner Polizei entspricht in etwa dem Geschwätz von der „Zusammenrottung einiger weniger Rowdys“, mit der die DDR-Medien anfangs die Demonstrationen im Herbst 1989 kleinrechneten. “
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Warum wird hier von den MSM (Mainstream-Medien) gesprochen?
Vor dem Jahr 2000 gab es keine MSM. Denn da sahen die Medien als Vierte Gewalt ihre Hauptaufgabe darin, die Arbeit der anderen demokratischen Gewalten (Exekutive, Legislative und Jurisdiktion) zu kontrollieren. Auch deshalb hatten wir eine Medienvielfalt im deutschen Blätterwald: Im Spiegel las der Bürger etwas anderes als im Focus, FAZ und DIE ZEIT bzw. SZ und DIE WELT unterschieden sich.
Heute bieten diese als MSM eine Art von Hofberichterstattung der Politik von CDU-CSU-SPD-Grüne-FDP-Linke. Zudem verlieren die MSM ihre Unabhängigkeit durch zunehmende staatliche Transfer- und Werbeanzeige-Zahlungen. Es geht in Richtung Staatsmedien – wie eintönig und langweilig!
8.8.2020
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Arnold Vaatz (CDU) kritisiert, dass Corona politisch benutzt wird
Die Demonstration vom 1. August erzeugt immer noch Nervosität bei denen, die glauben, nur SPD/Grüne/Linke/Gewerkschaften oder NGOs besitzen das Recht, eine Demonstration zu veranstalten. Aktivistische Journalisten erfanden dafür den Ausdruck „umstrittene Demonstration“, der tief in ihr Demokratieverständnis blicken lässt. Denn nicht-umstrittene Demonstrationen kennen nur Diktaturen – als Kundgebungen. Es ist das Wesen einer Demonstration in einer Demokratie, gegen etwas anzustreiten – und natürlich ist jede Demonstration dort, wo Meinungsfreiheit herrscht, umstritten, denn sie findet Befürworter oder Kritiker. Die Vorstellung, dass jeder, der zu einer Demo geht, sich im Vorfeld eine Teilnehmerliste der Veranstaltung zeigen lässt, zielt auf die Abschaffung des Demonstrationsrechts. Die Frage, ob man mit den Zielen der Demo übereinstimmt, hat nichts damit zu tun, die Demo als politisches Ereignis zu werten.
Nichts anderes hat Arnold Vaatz für diejenigen, die lesen wollen oder lesen können, in seinem Gastkommentar für Tichys Einblick getan. Als Nachhilfe für die Kellners und Kühnerts und für den Tagesspiegel und einige andere sei noch einmal daran erinnnert, dass sich Arnold Vaatz ausdrücklich hinter die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Corona-Epidemie gestellt hat. Damit hat er eine kritische Position zur Demo bezogen.
Doch, worum es Vaatz geht, ist etwas anderes, nämlich um den Zustand der Demokratie, um den Stand der politischen oder gesellschaftlichen Kommunikation, wie sie durch Demos und durch den Diskurs, zu dem die Medien beitragen oder eben auch nicht, erfolgt. Und genau hier sitzt der Stachel im Fleisch. Vaatz treibt die Sorge um den gesellschaftlichen Zusammenhalt um, um die Unabhängigkeit der Medien, die nach eigenem Bekunden Objektivität in der Berichterstattung nicht mehr für notwendig halten, um die Gleichheit vor dem Gesetz, um das Messen mit einerlei und nicht zweierlei Maß, was übrigens auch die Voraussetzung für Glaubwürdigkeit ist. Jedes Abweichen davon ist ein Schritt von der Demokratie weg hin zur Diktatur.
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Vaatz kritisiert, dass Corona politisch benutzt wird, und dadurch die reale Gefahr, die von Corona ausgeht, zur politischen Diskursmasse wird. Allen, die das mit empörter Geste von sich weisen, und gern den Bannstrahl der „Verschwörungstheorie“ werfen, dürften durchfallen, wenn man sie zum Begriff und zur Geschichte der Verschwörungstheorien befragt. Übrigens erfüllt die Behauptung vom „Rechtsruck der Gesellschaft“ alle Kriterien einer Verschwörungstheorie. Allein die Tatsache, dass aus dem „Klimaleugner“ problemlos der „Coronaleugner“ wurde, beweist die Instrumentalisierung hinlänglich. Wer leugnet eigentlich, dass Klima oder Corona existieren?
… Alles vom 7.8.2020 zu “Corona-Politik: Das wankende Kartenhaus der Zornigen” von Klaus-Rüdiger Mai bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-wankende-kartenhaus/
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Kommentare:
Starker Kommentar dazu auch von Ulrich Teusch.
https://multipolar-magazin.de/artikel/querdenker-aller-lager-ignorieren-abstandsgebote
Wie wahr: wenn es wirklich nur 17.000 Tausend gewesen waeren, gaebe es diese Aufregung bei Politikern und Medien und deren verzweifelte nur unsachlich verhoehmende und diffamierende „Atikel“, wie z.B. von Thomas Schmid in der Welt heute oder David Hugendink in der Zeit gestern, doch gar nicht.
Auf nach Berlin am 29.8.!
7.8.2020, J.G., TO
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Wurde nun die Teilnehmerzahl (Berlin-Demo 1.8.) manipuliert oder nicht?
Schauen Sie die ersten 15 Minuten dieses Beitrag und die MSM sind demaskiert!
https://www.youtube.com/watch?v=gFH2hopfopM
7.8.020, H.D.
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Es sei nochmals an das komplette Versagen der Regierung/Presse erinnert:
beginnend mit der vollständigen Nichtachtung/Unkenntnis (?) der Drucksache 1712051,
der großzügigen Spende von Heiko von Schutzmaterial an China,
der Leugnung von Apokarlyptiker Lauchterbach noch Ende Februar, daß eine Pandemie vorläge (bei Phönix Kekule gegenüber),
der Aussage Spahns, Masken nützen nichts (weil wir ja dank Heiko keine mehr hatten),
der besonders hilfreichen Ansage von AM im März (dann doch) , alles mit „Maß und Mitte“ regeln zu wollen,
dem unkontrollierten Einfliegen aus Persien und Indien sowie die Nichtkontrolle von „Asylbewerbern“,
der ruinöse Lock down, nachdem bereits die Zahlen zurück gingen,
die wissenschaftlich völlig sinnlosen Angaben des RKI über die neuen „Fälle“ ohne Angaben der Anzahl der Teste und der falsch positiven,
der tatsächlich Erkrankten und Verstorbenen,
all das wurde von unserer „freien Presse“ nicht thematisiert, da ist der Aufschrei der Getroffenen doch alternativlos, wenn ihnen dieses vorgehalten wird und sie merken, daß sie damit nicht mehr durchkommen

Von ca. Januar bis Anfang März haben die Mainstreammedien einstimmig verkündet das die Corona Warner rechte Verschwörungstheoretiker seien die eine Mücke zum Elefanten hochstilisieren…
7.8.2020, A.R.
Ende Kommentare
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20. oder 60.000? Vaatz, MS-Medien, professionell Politerregte und die Frage der Glaubwürdigkeit
Seit gestern erregen sich die Mitglieder des politisch-korrekten Kults über einen Häretiker, der es gewagt hat, ihre heilige Erzählung anzuzweifeln. Ein Frevel. Der Frevler ist Arnold Vaatz, der Vize-Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Vaatz hat einen Gastbeitrag für Tichy’s Einblick geschrieben, in dem er drei Argumente macht:
“- Wenn man als Regierung glaubwürdig bleiben will, dann kann man die Ausbreitungsgefahr eines Virus nicht von der politischen Gesinnung abhängig machen. Wenn Demonstrationen die Ausbreitung von SARS-CoV-2 befördern, dann tun sie das bei Black-Lives-Matter Demonstrationen in der selben Weise, in der sie das bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung tun.
– Wenn man als Regierung glaubwürdig bleiben will, dann darf man die Bewertung der Wirksamkeit von Masken als Schutz gegen eine Infektion mit SARS-CoV-2 nicht davon abhängig machen, ob gerade Masken verfügbar sind.
– Wenn man als Regierung glaubwürdig bleiben will, dann muss man diejenigen, die Politiken kritisieren, ernst nehmen, dann darf man sie nicht diskreditieren, abwerten oder in ihrer Bedeutung (in der Regel Quantität) herunterreden.”
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Vaatz sorgt sich also um die Glaubwürdigkeit der Regierung und somit um die Glaubwürdigkeit des politischen Systems und der Medien, denn anders als z.B. in Diktaturen, in denen Unterordnung der Bürger mit Gewalt erzwungen wird, basieren Demokratien auf einem Gesellschaftsvertrag gegenseitiger Verpflichtung.
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Die Diskussion, die Arnold Vaatz angestoßen hat, ist indes eine sehr wichtige Diskussion, die geführt werden muss, wenn Deutschland nicht in einen anarchistischen Zirkus, in dem tribale Vereinigungen miteinander um die verbliebenen Ressourcen streiten, degenerieren will.
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Warum? In aller Kürze:
Politische Systeme versuchen, eine politische Ordnung mit mehr oder weniger Gewalt aufrecht zu erhalten. Entsprechend unterscheidet die Politikwissenschaft u.a. zwischen totalitären, autoritären und demokratischen Systemen. Während die beiden ersten mit mehr oder weniger offener und in einem mehr oder weniger großen Ausmaß von Zwang und Gewalt agieren, um die politische Ordnung aufrecht zu erhalten, wird von einer Demokratie angenommen, dass Zwang und Gewalt von Seiten des Staates nur notwendig sind, um die politische Ordnung gegen Extremisten zu verteidigen.
Das ist dann auch die wichtigste und vielleicht die einzige Aufgabe, die man einem demokratischen Staat zuweisen kann: Die politische Ordnung, für die sich die Bürger, die sein Staatsgebiet umfasst, entschieden haben, zu verteidigen: Nach innen und nach außen. Da die politische Ordnung auf der Garantie einer Reihe von Rechten basiert: im Wesentlichen auf der Garantie von Freiheitsrechten, leitet sich aus dem Gesagten als weitere Aufgabe eines Staates noch die Garantie von Eigentum und von Sicherheit ab.
Mehr nicht. Dass moderne Staaten von einer Kaste bevölkert werden, deren Zeitvertreib darin besteht, immer neue Aufgaben für Staaten zu erfinden, damit zwangsläufig immer mehr Zwang einzuführen und immer mehr Freiheit zu beseitigen, ist insofern von Relevanz, als man vorhersagen kann, dass es einen Tipping Point gibt, ab dem aus dem demokratischen System entweder ein autokratisches oder ein totalitäres System wird oder ab dem es den Bürgern reicht.
Ruhe und Ordnung in einem Land, sollen von den staatlichen Ordnungsmächten, hier im Wesentlichen von der Polizei und vielleicht vom Militär gesichert werden. In einem demokratischen System basiert Ruhe und Ordnung aber auf mehr: Auf einer Übereinkunft zwischen Bürgern und Staat, denn wenn letzterer Eigentum und Sicherheit garantiert, haben erstere kein Interesse daran, den Staat und die politischen Akteure, die sich in ihm eingenistet haben und denen die Arbeit am Staat ein Auskommen verschafft, zu vertreiben.
Dazu bedarf es jedoch dem Glauben an Rechtssicherheit, und es bedarf der Glaubwürdigkeit der Institutionen und Akteure des demokratischen Systems. Wenn beides nicht gegeben ist, hat ein demokratisches System keine Existenzgrundlage mehr, denn was wollen die wenigen Polizisten, was will die Bundeswehr gegen Bürger ausrichten, die den Staat, den Polizisten und Bundeswehr schützen sollen, nicht wollen? Wie wenig Polizisten einem Mob aus Linksextremen entgegen zu setzen wissen, wie anomisch das Rechtssystem in Berlin einem besetzten Haus gegenüber ist, gibt einen Vorgeschmack darauf, was passieren würde, wenn die Mehrheit, die derzeit so häufig geschmähte Mitte der Gesellschaft, entscheiden würde, diesen Staat in seiner derzeitigen Verfassung nicht mehr zu wollen.
Damit die Mehrheit der Gesellschaft weiterhin das politische System stützt, sich weiterhin an Wahlen und an der Legitimation des politischen Systems beteiligt, ist es eminent wichtig, dass die politischen Akteure einerseits zeigen, dass das Rechtssystem intakt ist und alle Angriffe auf bürgerliche Freiheiten entschieden abgewehrt werden, andererseits ist es notwendig, dass die politischen Akteure und die staatlichen Institutionen Glaubwürdigkeit besitzen, dass Bürger sie nicht für Spruchbeutel, Heuchler und Luftnummern halten.
Die Diskussion, die Arnold Vaatz anstoßen wollte, ist in Deutschland überfällig und imminent wichtig.
… Alles vom 7.8.2020 bitte lesen auf
https://sciencefiles.org/2020/08/07/20-oder-60-000-vaatz-ms-medien-professionell-politerregte-und-die-frage-der-glaubwurdigkeit/

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