Erklaerung 2018 – Rechtsstaat

“Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.” Diese “Erklärung 2018″ haben der Dresdner Schriftsteller Uwe Tellkamp und die DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld initiiert.

Die Erklärung wurde zur Leipziger Buchmesse im Internet veröffentlicht: https://www.erklaerung2018.de/
Erstunterzeichner u.a.:Henryk M. Broder, Uwe Tellkamp, Dr. Thilo Sarrazin , Prof Dr. Bassam Tibi, Jörg Friedrich, Dr. Jörg Bernig, Matthias Matussek, Vera Lengsfeld, Prof. Egon Flaig, Heimo Schwilk, Ulrich Schacht, Dr. Frank Böckelmann, Herbert Ammon, Thomas-Jürgen Muhs, Sebastian Hennig, Dr. Till Kinzel, Krisztina Koenen, Anabel Schunke, Alexander Wendt, Dr. Ulrich Fröschle. Dr. Karlheinz Weissmann, Thorsten Hinz, Siegfried Gerlich, Michael Klonovsky,Eberhard Sens, Matthias Moosdorf, Uwe Steimle, Dieter Stein, Frank W. Haubold, Andreas Lombard, Annette Heinisch, Klaus Kelle, Eva Herman,Prof. Max Otte, Dr. Alexander Grau,
24.3.2018
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http://www.deutschlandfunk.de/gemeinsame-erklaerung-autoren-gegen-illegale.2849.de.html?drn:news_id=862742

Die Spaltung Deutschlands
Das Land ist in Parallelgesellschaften gespalten.
In jene, in denen Deutsch als Sprache entbehrlich ist.
In jene der Funktionäre von Politik, Medien und organisierter Gesellschaft.
Und in jene, die warten, mit der Faust in der Tasche. ….
Die Spaltung der Wahrheit in mehrere Wahrheiten für unterschiedliche Anlässe und Kreise ist im Gange. Diese Art der Spaltung kannte die DDR: Eisenhart wurden die ständigen Siege des Sozialismus vorgetragen, und jeder wusste, dass jeder wusste: Nonsense. Ständig einzuholen ohne jemals näher zukommen. Wir integrieren, die Frage ist bloß: Wen und wohin? Nachzulesen ist die Methode ständigen Siegens in Uwe Tellkamps sensiblem DDR-Roman „Der Turm“, eben jener Tellkamp, der jetzt gejagt wird, weil er nicht mehr nur mit den Achseln zucken und lächeln will zum offensichtlichen Krampf, der da offiziell nicht nur verlautbart wird, sondern von jedem Bürger erwartet wird. Uwe Tellkamp ist ein sorgfältig beschreibender Autor. Weil er nicht mehr schweigt, wird er zum Gegenstand der neuen Behandlung. Wer ausbricht, wird ausgegrenzt. Das ist die Methode Berlin 2.0.
Alles von roland Tichy vom 18.3.2018 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/die-spaltung-deutschlands/

http://www.tichyseinblick.de/meinungen/tellkamp-im-namen-der-wahrheit/

Prominente gegen Merkels Irrsinnspolitik: ERKLÄRUNG 2018 – die Wende kommt!
https://www.youtube.com/watch?v=xLUAKz1LfyE

 

Erklärung 2018:
“Mit wachsendem Befremden beobachten wir,
wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird.
Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren,
dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.”

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Erklärung 2018: Deutschland dreht durch
Ich zögerte eine Weile, bevor ich die „Gemeinsame Erklärung 2018“ unterschrieb. Sie schien mir zu allgemein, zu freundlich, zu unverbindlich. Ich dachte, die Diskussion wäre schon weiter. Da gab es immerhin ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, in dem die Frage nach der Rechtsgrundlage der Grenzöffnung vom September 2015 unbeantwortet blieb; zuvor schon hatte Horst Seehofer bundesweit für Aufregung gesorgt, als er in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse von einer „Herrschaft des Unrechts“ sprach, wobei er sich auf ein Gutachten des Verfassungsrechtlers Udo Di Fabio bezog, der die Ansicht vertrat, die Bundesregierung wäre verpflichtet gewesen, die deutsche Grenze zu schützen: „Eine völkerrechtliche Verpflichtung zur unbegrenzten Aufnahme von Opfern eines Bürgerkriegs oder bei Staatenzerfall besteht nicht“, der Bund sei vielmehr „verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder einzuführen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“.
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Jedem, der sich für die rechtliche Problematik interessierte, war auch ein Beschluss des OLG Koblenz vom Februar 2017 bekannt, in dem mit aller Klarheit festgestellt wurde, „die illegale Einreise ins Bundesgebiet“ werde „momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt“, in diesem Bereich sei „die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik… seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt“.

Vor diesem Hintergrund war und ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ von einer geradezu rührenden Harmlosigkeit. Wie der erste Satz im Art. 1 des GG oder die Goldene Regel „Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem andern zu.“ Okay, dachte ich, das Gelbe vom Ei ist es nicht, auch keine Anleitung zur Auflösung des Gordischen Knotens, aber vielleicht doch der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich ein paar Leute verständigen können, die sich Sorgen wegen der Erosion rechtsstaatlicher Regeln machen. Und setzte meinen Namen drunter. Ich hätte mit allem Möglichen gerechnet, nur nicht mit dem Sturm der Entrüstung, der daraufhin losbrach.
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Die taz bringt es auf den Punkt. „Mit Nazis reden bringt nichts… Man muss ihnen das Leben schwer machen, wo es nur geht…. Man muss sie deshalb sozial ächten. Bis sie sich nicht mehr trauen, auch nur zum Bäcker zu gehen.“ … (Im seinem Text zitiert Broder eineVielzahl von Pressestimmen, die die Nazi-Keule schingen)…
.. Alles vom 29.3.2018 bitte lesen auf
http://www.achgut.com/artikel/erklaerung_2018_deutschland_dreht_durch

5 Jahre später …
Lieber Herr Broder , man kann es auch wie die Rolling Stones sehen, “time is on my side” , in 5 Jahren oder umgerechnet ca. 50.000 Messerattacken später wären alle gerne bei der “Gemeinsamen Erklärung 2018” dabei gewesen ………….
29.3.2018, Frank Stricker, AO

Die Eliten und ihre Nazis
Das ist Realität im Jahre 2018. Das ist unsere Medienlandschaft und das sind unsere heute maßgeblich bestimmenden “Eliten”, Herr Broder. Ich bin fassungslos, wie undifferenziert, dogmatisch und infantil sich diese Leute präsentieren. Da existiert überhaupt Schuldbewußtsein oder die Bereitschaft zum Dialog. Da wird auf der untersten Schublade ausgeteilt ohne Rücksicht auf Verluste.
Wenn die taz schreibt man dürfe nicht mit “Nazis” reden, wobei in den Augen der dort ansässigen Journalisten jeder sich Nazi schimpft, der nicht ihre linksradikale Weltanschauung teilt, und gleichzeitig dazu aufruft Personen mit de facto anderer Meinung öffentlich zu ächten, so dass diese sich nicht einmal zum örtlichen Bäcker trauen, dann ist das nicht mehr tolerierbar. Das ist ein dreister Einschüchterungsversuch und ein Anschlag auf Artikel 3 Absatz 3 GG.
29.3.2018, Stefan Schultz, AO

Gesinnungsjournalisten
Da fragt man sich doch, wie in Deutschland so ein perfides Propaganda- und Agitations-Netzwerk entstehen konnte. Überall sehen sie Nazis. Aber von Stalin, SED und RAF, von Anis Amris und dem IS haben sie noch nie gehört unsere deutschen Gesinnungsjournalisten. Und da kein Mensch illegal ist, kann es einfach keine illegale Einwanderung geben. Mit diesen Leuten kann man keine gemeinsame Zukunft planen und weder Rechtsstaat noch Demokratie fortführen. Das große Problem dabei ist, dass die meisten Deutschen den Extremismus, der aus diesen Kreisen auf die Gesellschaft einwirkt, nicht als solchen erkennen. Und da liegt auch ein Problem bei dieser Erklärung 2018. Die spricht auch nicht über den Extremismus, der bei der Masseneinwanderung am Werk ist.
29.3.2018, P.Steigert, AO

Diese harmlosen 33 Worte der “Erklärung 2018″
Werter Herr Broder, auch ich möchte es manchmal schneller und direkter haben, weil die Zeit vergeht und der Schaden damit immer größer wird. Doch gut Ding will Weile haben; das habe ich erst gerade anderweitig vor Ort erlebt. Genau die schlichten und an sich harmlosen 33 Worte machen es am Ende. Da steht nämlich nichts drin, woran sich die Meute abarbeiten kann, außer dem Fakt an sich . Kein Naziinhalt und auch kein Nazisprech. All das müssen diese Narren in den Medien jetzt selber hineininterpretieren, was dann zu den abenteuerlichsten Volten in deren Texten führt, wo sich ein normaler Mensch nur kaputtlachen kann. Man kann nur hoffen, das in 5 oder 10 Jahren diese 33 Worte und die Kommentare der Medien dazu als Paradebeispiel in den Germanistik- und Journalistikseminaren unseres Landes dient, wie man es auf keinen Fall machen sollte. Vielleicht haben wegen der 33 Worte auch viele unterschrieben, die sonst abseits geblieben wären. Und das ist dann das nächste Problem. Bei so vielen Namen und Karrieren fällt es schwerer alle einfach als Nazis abzuqualifizieren. Normale Menschen lachen sich da ja ebenfalls kaputt. Insofern ein großer Wurf, der des Nobelpreises für Literatur würdig wäre. Und Sie haben mit Ihrem Beitrag den ganzen hanebüchenen Unsinn wieder einmal wunderbar allen Achselesern zur Kenntnis gegeben. Danke!
29.3.208, JürgenSchnerr, AO

Das schlimme “Lager”-Denken der taz
Zitat taz: „Mit Nazis reden bringt nichts… Man muss ihnen das Leben schwer machen, wo es nur geht…. Man muss sie deshalb sozial ächten. Bis sie sich nicht mehr trauen, auch nur zum Bäcker zu gehen.“ Wer so schreibt, für den sind im Gedankengut Lager nicht mehr weit.
29.3.2018, Julian Schneider, AO

Meinungsfreiheit für Fremde, nicht für Einheimische
Vielen Dank, Herr Broder: Wer Zweifel am Ernst der Lage in Deutschland hat, muss nur das hyperventilierende politische und journalistische Establishment beobachten. Wie groß muss die argumentative Not sein, wenn man all diese Peinlichkeiten betrachtet: Wie diese Alchemisten verkünden, aus Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten mit niedrigster Qualifikation eine goldene Zukunft für Deutschland zu schaffen. Wie diese Gutmenschen in fremden Ländern Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Gleichbehandlung politischer Parteien einfordern und hierzulande mit Beschimpfungen, Boykottaufrufen, Unterstützung von Gewalttätern (Antifa) u.ä. nichts unversucht lassen, um den politischen Gegner an der Wahrnehmung genau dieser Freiheitsrechte zu hindern. Solche Peinlichkeiten leistet sich nur ein Establishment, dem nichts mehr peinlich ist.
Unsere politische, mediale und akademische Elite spielt “all in”. Auf dem Spiel stehen nicht nur Eur 1 Bio. Targetsalden, hunderte von Milliarden weiterer Verbindlichkeiten in Rettungsschirmen für Euro und Banken und damit verbunden die soziale Stabilität. Die Pseudo-Demokraten, die nichts mehr scheuen als das Volk – weshalb sie auch Volkes Stimme als “Populismus” schmähen – zerstören durch die unkontrollierte Migration auch die gesellschaftliche und kulturelle Stabilität Deutschlands und damit den Stützpfleiler, der Deutschland in all den Katastrophen des 20. Jahrhunderts Halt gab. Das Establishment spielt “all in” und hat nicht einmal den Ansatz eines Plans, wie es dieses Spiel gewinnen will.
29.3.2018, H. Scheel, AO

 

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Ernst Elitz: Hetze gegen die Erklärung 2018
Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ an sich ist fair, wenn auch nicht in jedem Falle korrekt. Die Erstunterzeichner sehen „mit wachsendem Befremden“ wie Deutschland durch „illegale Masseneinwanderung beschädigt“ wird und solidarisieren sich „mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird“. …
Wo sind eigentlich die friedlichen Demonstranten, denen die Unterzeichner ihre Solidarität aussprechen? Und lässt drittens außer Acht, dass es inzwischen nun wirklich keine Massen mehr sind, die über die deutsche Grenze tröpfeln.
… Alles vom 3.4.2018 von Ernst Elitz bitte lesen auf
https://www.cicero.de/erklaerung-2018-unterzeichner-unterschreiben-vera-lengsfeld-uwe-tellkamp-identitaere-bewegung
Tröpfeln-Lüge von Elitz: 180000 Migranten/Jahr
“dass es inzwischen nun wirklich keine Massen mehr sind, die über die deutsche Grenze tröpfeln” Das hängt aber eindeutig von der Perspektive ab. 15000+ jeden Monat ist für mich keine Rinnsal (allmonatlich eine Kleinstadt mit neuen Versorgungs-Migranten, alljährlich eine Großstadt wie Freiburg).
3.4.2018, Andreas Brueckner, CO

Demonstranten-Lüge von Elitz:
Dieser Artikel befremdet mich aus verschiedenen Gründen. Einer davon: “Wo sind eigentlich die friedlichen Demonstranten, denen die Unterzeichner ihre Solidarität aussprechen?” Also ich weiß ja nicht, wo Sie leben, vielleicht in einem von Internet und TV abgetrennten Biotop? Kandel, Zwickau, Dresden, Cottbus, (Hamburg, Berlin9 … noch nie davon gehört? Sehr seltsam.
3.4.2018, Sabine Brand, CO

Es ist ziemlich arrogant,
Herr Elitz, wie Sie hier mit Mitbürgern umspringen, denen Sie eine der Ihren vergleichbare
Intelligenz und Lebensleistung nicht ernsthaft absprechen können.
Geradezu unverschämt ist es, wie Sie z. B. Uwe Tellkamp in die Nähe eines Lutz Bachmann rücken, während Sie n i c h t s darüber geschrieben haben, daß die linke “Elite” sich jahrzehntelang auf der Straße von Chaoten und Antifa vertreten ließ und bis zum heutigen Tag mit ihnen gemein macht.
Weder Tellkamp noch Lengsfeld wollen den Beistand von seiten radikaler und verwirrter Geister. Aber im politischen Raum einer freien und demokratischen Gesellschaft lassen sich die Grenzen eben nicht so klar ziehen, wie man dies im privaten Umfeld tun kann. Ja, es gibt eine “entgangene Chance”, nämlich die, daß Leute wie S i e endlich einmal ihren Hochmut ablegen und sich den Menschen zuwenden, die berechtigte Sorgen haben – mögen sie heißen wie sie wollen und mögen sie Intellektuelle sein oder nicht. So gehört es sich für Demokraten!
3.4.2018, Christa Wallau, CO

Schade Herr Elitz
Außer polemischer Küchenpsychologie hat dieser Artikel nichts zu bieten. Den Werdegang von Vera Lengsfeld in epischer Breite zu nutzen, um sie als Verbitterte abzukanzeln, wird der Sache genausowenig gerecht, wie das immer gleiche dumme “Argument” dass eine Forderung nach Veränderung schon dann verseucht ist, weil sie auch von der rechten Ecke geteilt wird. “Merkel muss weg” wurde in der letzten Bundestagswahl auch von Martin Schulz gefordert. Liegt der auch mit Lutz Bachmann im Bett? Ich dachte immer, eine Demokratie funktioniert über die Macht der Argumente und nicht darüber, wer sie vorbringt. In diesem Sinne ist auch das Kooperationsverbot der Parteien im Bundestag mit dem hochstilisierten Beelzebub zutiefst undemokratisch und behindert wichtige Entscheidungsfindungen aus Angst, in die rechte Ecke gestellt zu werden. Bei Helmut Kohl galt noch wenigstens “entscheidend ist, was hinten rauskommt.”
3.4.2018, Justus erner, CO

Kritik wird mit der Nazi-Keule begegnet
Die “Gemeinsame Erklärung 2018″ war höchst notwendig. “…dass es inzwischen nun wirklich keine Massen mehr sind, die über die deutsche Grenze tröpfeln” ist wohl etwas untertrieben. Es sind nicht mehr die Massen von 2015/2016, aber immer noch zu viele und der Sommer des “ruhigen Wassers” steht ja noch bevor. Zudem werden immer neue “Fluchtwege” auch über Land erschlossen. Das Schlimmste an all dem ist, wie unsere Politiker das Land durch die offenen und unkontrollierten Grenzen dem Chaos und dem Verfall preisgeben.
Frau Lengsfeld, die ein untügliches Gespür für die Gefahr, die von Merkels Politik ausgeht, hat, so herab zu würdigen, sollte eigentlich nicht aus Ihrer Feder fließen, Herr Elitz. Sie wissen doch selbst, wie jeder Kritik an der Merkel’schen Politik mit der Nazi-Keule begegnet wird. Wir sollen doch froh sein, dass es Leute wie Tellkamp und Lengsfeld gibt, die es noch wagen, den Mund aufzumachen und andere dafür gewinnen, es ebenfalls zu tun, bevor die Demokratie ganz stirbt
3.4.2018, Sepp Kneip, CO
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Zitat Elitz: „… (Lengsfeld) ist im Getümmel wutschnaubender Mitbürger gelandet und hat der Petition damit jedes Gewicht genommen…“ Die aus diesem Zitat von Herrn Elitz hervorspringende Verachtung gegenüber dem Bürger, auch in seiner Emotionalität, ist mit Händen zu greifen. Die Stimme der „Mitbürger“ ist bei den links-grünen Eliten nicht willkommen. Und die Diskreditierung von Vera Lengsfeld ist so unterhalb der Gürtellinie, dass man sich fragt, wie diese Zeilen Eingang in einen Cicero-Artikel finden konnten.
3.4.2018, Heinrich Niklaus, CO

Wagnis, die Stimme gegen die Kanzlerin zu erheben
Wo liegt eigentlich das Problem für den Autor (Vera Lengsfeld)? Sowohl die “Gemeinsame Erklärung 2018″ als auch die offene Petition an den BT sind legitim und längst überfällig. Das Problem besteht wohl hauptsächlich darin, daß es “Menschen” überhaupt wagen, ihre Stimme gegen die Politik der Kanzlerin zu erheben. Und so folgt der Autor (Elitz) dem Tenor der Medien, indem er sowohl Anliegen als auch Personenkreis diffamiert und das Hauptproblem unseres Landes relativiert. Unsere Familie hat die Petition unterzeichnet; wir wünschen, daß unseren Enkeln “ein Land, in dem wir gut und gerne leben” hinterlassen wird.
3.4.2018, Henryke Zimmer, CO

Das Anliegen (der Erklärung 2018) zunächst loben, um dann die Methode zu diskreditieren wie und von wem dieses Anliegen veröffentlicht wurde! Man merkt Herrn Elitzens Absicht und ist verstimmt!
Eine Diskussion über illegale Zuwanderung soll verharmlost, bzw. verhindert werden.
3.4.2018, Gabriele Pohl, CO

Zunächst einmal ist festzuhalten, dass es sehr positiv ist, dass eine nicht unbeträchtliche Gruppe wichtiger Intellektueller die „Gemeinsame Erklärung 2018“ abgegeben hat. Die konservativen Intellektuellen widersetzen sich damit den Versuchen linker Kräfte, die Deutungshoheit über gesellschaftliche Ereignisse zu erlangen. Eine Julie Zeh spricht eben nicht für die Bevölkerung, wohl aber ein Tellkamp. Und eines ist auch festzuhalten. Den Linken/Grünen/Roten entgleitet zunehmend die Kontrolle, obwohl sie nach wie vor die Medien (ÖR), Kirchen und Gewerkschaften kontrollieren. Oder, was meinen Sie, Herr Elitz, wie es zu den sogen. Gegendemonstrationen in Kandel gekommen ist? Weil sich die Massen der “Gutmenschen” spontan dazu entschlossen hätten? Oder weil das von außen gesteuert wurde? Wenn Sie wachen Auges durch unser Land fahren, werden Sie sehen, dass diese konservativen Intellektuellen das aussprechen, was ein großer Teil der Bevölkerung denkt und immer mehr auch sagt.
3.4.2018, Wolfgang Tröbner, CO
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Mit Verlaub, Herr Elitz, Sie sind ein Hetzer: “Wo sind eigentlich die friedlichen Demonstranten” – wo, Herr Elitz, haben Sie die gewalttätigen Demonstranten, die wegen Landfriedensbruch, wegen Sachbeschädigung, wegen Volksverhetzung oder wegen was auch immer verurteilten oder auch nur verhafteten Demonstranten in Kandel, Dresden und anderswo gesehen? Es gibt sie nicht, die nicht friedlichen Demonstranten von – wie Sie wogl sagen würden – “rechts”. Sie unterstellen Sie einfach ohne jeden Beleg. “Merkel muss weg!” darf man ebenso wegen des durch die Verfassung gedeckten Rechts auf freie Meinungsäußerung fordern, wie es Franz Müntefering (SPD) hier implizit forderte: https://www.zeitzeugen-portal.de/zeitraeume/jahrzehnte/1980/helmut-kohl… . Sie bauen einen Popanz auf, um regierungskritische Menschen wie Vera Lengsfeld, Uwe Tellkamp, Henryk M. Broder u.a. zu diskreditieren. Das ist Hetze.
3.4.2018, Alois Fuchs, CO

Nun wird aber aus allen Röhren…
gegen die Erklärung, Herrn Tellkamp und Frau Lengsfeld geschossen. Sogar Sloterdijk wird nun bemüht, Herrn Tellkamp als lächerlich (in der NZZ u.a. ‘als armer Herr Tellkamp’ und ‘Mister 95 %’) darzustellen, Herr Schmid aktuell in der Welt und nun beteiligt sich der Cicero mit Herrn Elitz? Das zeigt doch nur das Gewicht des Vorganges. Wen man fürchtet und inhaltlich nicht widerlegen kann, den macht man lächerlich oder versucht ihn mit den dubiosen Gestalten wie Bachmann, die nun mal ungebeten mit dabei sind, gleich auf eine Stufe zu stellen. Und dass Sie Herr Elitz, den tragischen Lebenslauf von Frau Lengsfeld, von dem Sie sich eben gerade nicht hat unterkriegen lassen, in dieser perfiden Art benutzen, ist absolut schäbig und damit haben Sie sich jedenfalls bei mir für alle Zeit diskreditiert. Aber ich bin ja nur ein Bürger…und ja, langsam angesichts solcher Artikel auch langsam verbittert…
3.4.2018, Oliver Mark, CO

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