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Flüchtlingswohnheim in FR-Littenweiler, Höllentalstrasse, am 16.12.2015

Flüchtlingswohnheim in FR-Littenweiler, Höllentalstrasse, am 16.12.2015

 

 

Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahlen wären …..
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/

wahlplakat160211emmendingen    Wahlplakat 10.2.2016 Emmendingen
Wahlen 2016/17
04.09.2016 Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern
11.09.2016 Kommunalwahl Niedersachsen
18.09.2016 Abgeordnetenhaus Berlin
26.03.2017 Landtagswahl Saarland
07.05.2017 Landtagswahl Schleswig-Holstein
14.05.2017 Landtagswahl Nordrhein-westfalen
24.09.2017 Bundestagswahlen.

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“Dem Wahlvolk muß erklärt werden, was wir von der Willkommenskultur haben, abgesehen von dem moralischen Mehrwert. …. Doch die Jahre der Verweigerung der Zuwanderungsrealität (Union) wie der Migrationsverklärung (Grüne) rächen sich. Es fehlen pragmatisch empathische Ansätze. In diese Lücke stoßen jene, die auch noch andere Rechnungen aufmachen wollen: die AfD.”
DIE WELT zu “Nach den Kommunalwahlen in Hessen” am 6.3.2016
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Erste Elefantenrunde 24.2.2016 Liederhalle Stuttgart
Beim ersten Aufeinandertreffen der sechs Spitzenkandidaten zur BW-Landtagswahl am 13.3.2016 (Kretschmann Grüne, Schmid SPD, Wolf CDU, Riexinger Linke, Rülke FDP und Meuthen AfD) in der Suttgarter Liederhalle am 24.2.2016 war die Spannung groß. Interessant, wie unterschiedlich die Medien das Treffen beurteilen.

WO: Kretschmann wird bei Elefantenrunde ausgebuht
Schlagabtausch der Spitzenkandidaten im Landtagswahlkampf um Baden-Württemberg: Ministerpräsident Winfried Kretschmann will die AfD entzaubern. Doch viele Zuhörer fallen ihm in den Rücken. …. Alles vom 25.2.2016 auf
http://www.welt.de/politik/deutschland/article152619483/Kretschmann-wird-bei-Elefantenrunde-ausgebuht.html

Also schön für mich zu sehen ist/war, dass die AFD Vertreter wie Meuthen noch so Politik unerfahren sind. Anstatt wie die Politik Profis der anderen Parteien, hätte ja aus lang vergessenen Grünen Programme zitieren können (KBW Zitate en Mass, Verharmlosung von Pädophilie, Hausbesetzer Rechtfertigungen etc.) einfach den Links Populismus Vorwurf ausstreuen können. Aber nein er setzt sich mit seinem eigenen Programm auseinander. Das ist frischer Wind den wir brauchen!
25.2.2016, Red P, WO

Gut, dass die etablierten Parteien endlich Gegenwind spüren. Ich erwarte von der AfD eigentlich nur eines: Dass sie das eingeschworene SPDCDUGRüNEN-Machtkartell soweit unter Druck setzt, dass sich dieses endlich hin zu einer vernuftgesteuerten Politik bewegen muss. Und dass aus der CDU endlich wieder eine konservative, Partei wird, die diesen namen verdient und sich am Wohle der hiesigen Bürger orientiert, statt sich in moralbesoffenen Desasterentscheidungen zu verzetteln, die Deutschlands Wohlstand, sozialen Frieden und nun sogar die ganze EU in Gefahr bringen. Wenn die AfD überall zweistellig einzieht, dann ist in dieser Hinsicht bereits viel gewonnen, deshalb begrüsse ich den Aufschwung der AfD, auch wenn ich einiges für populistisch oder überzogen halte, was sie deklariert. Aber sie ist eine 100%e-Protestpartei, eine Notwehrpartei der empörten Bürger, und das bildet sie gut ab.
25.2.2016, Liberti, WO
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StZ: Podiumsdiskussion Liederhalle: Keiner will was mit der AfD zu tun haben
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.debatte-zur-landtagswahl-stilles-gebet-fuer-die-kanzlerin.9485e425-d6ff-4fe1-a626-7e5662c4ee9b.html
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.podiumsdiskussion-zur-landtagswahl-keiner-will-mit-der-afd-etwas-zu-tun-haben.dd9d76f7-8e11-43d0-b6d9-877cb3ff5c5a.html

Die Stuttgarter Zeitung oder die Welt, wer ist die Lügenpresse?
Ich habe mit Interesse den Bericht ihres Redakteurs über die Wahlveranstaltung der Stuttgarter Zeitung gelesen und mir dann den Bericht der Zeitung Die Welt über dieselbe Veranstaltung angesehen und frage mich jetzt, ob Ihr Redakteuer nur zeitweise anwesend war und deshalb die Leser nicht vollständig über das was dort geschehen ist, informieren konnte oder ob er die Leser durch einen zumindest grob unvollständigen Bericht in die Irre führen wollte. In der Welt konnte man lesen, daß der Ministerpräsident von den Zuhörern ausgebuht worden sei? Ist das falsch oder ist das nicht berichtenswert? Der Ministerpräsident soll nach dem Bericht der Welt von den Zuhörern sogar ausgelacht worden sein, als er vortrug, daß seine Regierung abgelehnte Asylbewerber ausweise, weil sie das offenbar für unwahr hielten. Ist das falsch oder ist es nicht berichtenswert, wenn ein Ministerpräsident von einem großen Teil der Zuhörern ausgelacht wird? Ich finde, daß es wichtig wäre, daß die Chefredakteure der Zeitung, die ja nun die ganze Zeit anwesend waren, den Lesern der Stuttgarter Zeitung mitteilen was wirklich war und warum der Bericht in der eigenen Zeitung so unvollständig war, wenn das, was in der Welt steht, zutreffend ist.
25.2.2016, Horst John, StZ
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In …: anderen Printmedien wie WO oder ZO stellt sich die vermeintliche Podiums-“diskussion“ etwas differenzierter dar und die Headline “Keiner will etwas mit der AfD zu haben“ finde ich persönlich etwas überzogen, denn alle Kandidaten haben doch offensive mit dem Spitzenkandidaten der AfD gesprochen. Für mich hat sich Herr Meuthen im Verhältnis 5:1 gut geschlagen
25.2.2016, StZ

ZO: Professor Meuthen verkauft die AfD
Öffentliche Diskussion mit der AfD? Das wollten SPD und Grüne in Baden-Württemberg eigentlich verhindern. Jetzt fand eine statt – mit eher unbefriedigendem Ausgang. …
Alles vom 25.2.2016 lesen auf
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-02/baden-wuerttemberg-afd-podiumsdiskussion

Es wäre besser, wenn CDU, SPD und Grüne ihre Politik offener Grenzen gegenüber den Wählern rechtfertigen könnten, ohne verzweifelt darauf angewiesen zu sein, jemand anderes “entlarven” zu können.
Weil ihnen offenbar jedoch beides nicht möglich ist, ohne daß sie bereit wären, ihren politischen Kurs zu ändern, befinden wir uns in der aktuellen politischen Krise.
25.2.2016, Lus. ZO

Wohlstandsgefälle-Problem nicht mit Ansiedlung in D lösbar
Wir sind nicht im Kindergarten, wo wir auch noch Johnny und Ali freundlich an die Kuchentafel winken, sondern ein Staat der Konzepte haben muss. Und angesichts von Milliarden Menschen mit Wohlstandsgefälle kann man nicht deren Problem mit Ansiedlung hier lösen. Das ist schlicht die Wahrheit. Je früher man darauf reagiert desto besser. Aber wegen mir kann man die Ausgaben für internationale Hilfe gerne verdreifachen und dafür einen Soli einführen.
25.2.2016, M.Mahler, ZO
Frau Caspari in vielen Ländern sind zwischenzeitlich die Schlagbäume unten, ganz ohne dass irgendwer einen Schießbefehl anwenden muss! Ihr Artikel ist mindestens polemisch!

Presse hat die gemäßigten aus der AfD getrieben
Wir wollen doch mal nicht vergessen, wer hier den rechten Flügel in der AfD überhaupt erst stark gemacht hat. Und den Großteil der gemäßigten Kräfte aus der Partei heraus getrieben hat, weil viele Bürger nur ungern in den rechten Dunstkreis gestellt werden! Das war die Presse, welche diese Partei von beginn an mehr als scharf angegriffen hat! Sie jammern heute über die Geister die Sie gerufen haben! Ihr Gewerbe hat eine erhebliche Mitschuld am heutigen Ist-Zustand der AfD. Irgendwer muss nun mal die Position von 70% der Bürger vertreten, auch wenn das nicht in Ihre Weltsicht passt, von den etablierten Parteien ist ja auf weiter Front niemand zu sehen.
25.2.2016, I.Lot, ZO

Politiker überzeugen durch Vorstellung eigener Alternativen
Auf den Punkt bringt es in einem FAZ-Artikel über eine Maischberger-Sendung Frank Lübberding: “Erwachsene brauchen keine Politiker, die ihnen die Welt erklären. Deren Führungsaufgabe liegt vielmehr darin, den Wähler von der Plausibilität der eigenen Position zu überzeugen. Das geschieht in repräsentativen Demokratien durch die Vorstellung politischer Alternativen.” Gemessen an diesem Maßstab hat Prof. Meuthen in der Elefantenrunde ziemlich gut abgeschnitten. Zu gut, werden AfD-Gegner zu Recht feststellen. Nur kann man dafür nicht Meuthen verantwortlich machen. Die anderen überzeugten nicht mit ihrer eigenen Position. Solange das so bleibt, wird die AfD weiter wachsen. Schon deshalb ist Merkels Ablösung alternativlos.
25.2.2016, Democratios, ZO

Nicht die AFD ist monothematisch, sondern die Politik insgesamt
Seit September geht es praktisch nur noch um die Flüchtlingskrise. Im Frühjahr wird es zu der Flüchtlingskrise wahrscheinlich wieder eine Griechenland-Euro-Krise geben. Die AFD ist derzeit jedenfalls europäischer als das sog. “Altparteien-Kartell”. Von der AFD gab es bislang keine Hetze gegen Griechenland (im Gegensatz zur CDU/CSU), die AFD weist darauf hin, dass Deutschland mit seiner offiziellen Flüchtlingspolitik in der EU mittlerweile völlig isoliert ist und vertritt Positionen, wie sie mittlerweile alle Regierungen einnehmen (mit Ausnahme von A. Merkel). Da gibt es nichts zu “entlarven”. Mit Ausnahme einer Tatsache: die derzeitige offizielle dt. Politik ist auf dem Holzweg. Man phantasiert immer noch von europ. Lösungen über Flüchtlingskontingente und man macht sich zu 100% von der Türkei abhängig, die vielleicht auch in einen Bürgerkrieg geraten kann. Während des libanesischen Bürgerkriegs in den 1970er-Jahren, war Syrien ein geopolitischer Stabilitätsanker, und nun? Die “europäische” Lösung besteht im Augenblick darin, dass alle EU-Staaten – mehr oder minder untereinander abgestimmt – nationale Maßnahmen ergreifen, während A. Merkel, die außer der Verabreichung von Placebos (Asyl-Paket I, II…) nichts unternimmt und zwischen Brüssel und Ankara hin und her hetzt ohne irgend etwas dabei zu erreichen. Die AFD existiert, weil es einige politische Fehlentwicklungen gibt, die ein Korrektiv erfordern.
25.2.2016, Accademoco

AfD-Bashing lenkt von eigener Konzeptionslosigkeit ab
Wie lautete den der Titel der Diskussion? Alle gegen die AfD? Warum ging es nicht um die wirklichen Problem und waraum haben CDU, SPD. Grüne,FDP nicht die Gelegenheit genutzt, mal konkret zu erklären, wie sie das Flüchtlingsproblem lösen wollen?= Ich glaube die Parteien sind froh über die AfD, das lenkt so schön von der eigenen Konzeptionslosigkeit ab. Hier noch was von Herrn Schäuble: Im „Farewell“-Interview mit der Deutschen Presseagentur gab er zu Protokoll: „Die Flüchtlingszahlen müssen dramatisch sinken, sonst schaffen wir das nicht mehr.” Quelle: http://www.bild.de/politi… Gehört er jetzt damit zu den Rechten oder hat er den Blick fürs Wesentliche?
25.2.2016, N.Bürger, ZO

 

 

AfD klagt über Plakat-Vandalismus in FR
In etlichen Stadtteilen seien AfD-Plakate beschädigt oder entfernt worden. Jack Gelfort, der Sprecher des AfD-Kreisvorstandes, schreibt: “In Ebnet, Littenweiler und Kappel zum Beispiel wurden nahezu alle Plakate – 32 von 34 – fachgerecht von den Straßenleuchtmasten getrennt, standortfern entsorgt und durch Plakate der Partei ,Die Grünen’ ersetzt, in Lehen die Breisacher Straße komplett abgeräumt.” Weitere Beschädigungen habe es unter anderem in Landwasser, Herdern und Stühlinger gegeben. Die AfD kündigte an, Anzeige zu erstatten. ….
Alles vom 31.1.2016 bitte lesen auf
http://www.badische-zeitung.de/freiburg/afd-klagt-ueber-plakat-vandalismus

 

SWR lädt AfD nicht zu TV-Runde vor Landtagswahl ein
Zu seiner “Elefantenrunde” am 10.3.2016 empfängt der SWR Winfried Kretschmann, Guido Wolf, Nils Schmid und Hans-Ulrich Rülke. AfD-Spitzenkandidat Jörg Meuthen wird erst danach interviewt…..  Alles vom 19.1.2016 bitte lesen auf http://www.badische-zeitung.de/swr-laedt-afd-nicht-zu-tv-runde-vor-landtagswahl-ein
 .
Da soll mir noch einer sagen, dass die Politik keinen Einfluss auf die Medien haben
Ich bin sehr enttäuscht über diese Entscheidung des SWR. Es zeigt den Zustand unseres Landes immer deutlicher und den Bürgern gehen hoffentlich mehr und mehr die Augen auf, in welch einer “Demokratie” wir hier leben müssen. Warum für diesen Sender SWR pro Jahr 1,3 Mrd. EURO GEZ-Gebühren ausgegeben werden, bleibt für mich ein großes Fragezeichen. Parteien in unserem Landesparlament (SPD,Die Grünen, FDP) setzen öffentlich rechtliche Sendeanstalten unter Druck, oder darf man das Wort “erpressen” sagen?, “wenn diese Person kommt, dann komme ich nicht.” Für mich ist das Kindergarten und zeugt nicht für Größe sondern es scheint mir, dass die etablierten Parteien eher große Angst haben sich mit Gegenargumenten und anderen Lösungsvorschlägen auseinander zu setzen. Ausgrenzung und Diffamierung von Nichtmainstreamparteien wird sich als Eigentor herausstellen und schürt zusätzlich nur (noch) mehr Unfrieden zwischen den Bürgern. Da soll mir noch einer sagen, dass die Politik keinen Einfluss auf die Medien haben. Ich habe mein Vertrauen in Funk, Fernsehen und Mainstreampresse schon seit längerem verloren, nicht erst seit Silvester.
19.1.2016, Oliver Pendzialek

Mehr 19.1.2016:
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article151206360/Der-SWR-besorgt-den-Wahlkampf-fuer-die-AfD.html

 

Landtagswahlen verkommen zur Flüchtlingspolitik-Abrechnung
Die Landtagswahlen “verkommen” zu einer Abstimmung über die Flüchtlingspolitik der Regierung. Aber welchen anderen Einfluss haben die Wähler gegenüber der Politik? Es wurden bspw. 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP gesammelt, die wollte man Frau Merkel übergeben. Das Sekretariat hat aus terminlichen Gründen abgesagt, man solle die Unterschriften über den postalischen Weg senden. Ich gehe davon aus, dass Frau Merkel für Lobbyveranstaltungen ansonsten genügend Zeit hat. Was 3 Millionen Menschen denken, ist dabei nebensächlich.
1.1.2016, P.Riot

 

 

Wahlomat zur Landtagswahl am 13.3.2016
Wahlen sind die Fieberkurven und Lebenszeichen einer Demokratie. Am 13. März 2016 haben die Baden-Württemberger – sofern wahlberechtigt – die Chance, sich an unserer Demokratie zu beteiligen.
Erstmals wird der Wahlomat der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg  hier in Freiburg entwickelt und ab dem19.02.2016 online verfügbar sein: www.wahlomat.de.
Helfen Sie, die 1 Millionen-Nutzer-Zahl zu knacken.
23.12.2015, www.lpb-freiburg.de 

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