Unverzeihlich

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Hofsgrund am Schauinsland im Hochschwarzwald - abends anfang Dezember 2019

Hofsgrund am Schauinsland im Hochschwarzwald – abends anfang Dezember 2019

“UNVERZEIHLICH” –
Die Wahl eines Ministerpräsidenten in Erfurt ohne Zustimmung von Angela Merkel

Lieber mit eigenen CDU-Stimmen einen Linke-Ministerpräsident
als 
mit AfD-Stimmen einen FDP-Ministerpräsidenten

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Dammbruch von Erfurt: Linker Mob darf Andersdenkende terrorisieren
Das Geschrei über den „Dammbruch“ in Thüringen, über die angebliche Unverschämtheit der Fraktionen von CDU und FDP, es unter Einschluß der AfD-Stimmen zu wagen, einen bürgerlichen Kandidaten gegen den der Linken durchzusetzen – das unhistorische Gerede über „Nazi“- und „Faschisten“-Gefahr: Es lenkt ab vom eigentlichen Problem. Es geht um die Grundfrage, ob endlich als selbstverständlich akzeptiert wird, daß wir nach einer immer stärkeren Einengung des Meinungskorridors wieder einen breiten demokratischen, auch parlamentarisch widergespiegelten politischen Pluralismus ermöglichen.
Wenn die etablierten Parteien sich weigern, einen gewissen inneren Pluralismus zuzulassen, dann müssen sie damit leben, daß sich die nicht repräsentierten Bürgerinteressen woanders neu formieren. Dies geschah auf der Linken mit Grünen und PDS/Linke und nun auf dem konservativ-rechten Flügel mit der AfD.
An normalem Umgang mit der AfD wird für Union und FDP kein Weg vorbeiführen, wenn diese sich nicht dauerhaft in Geiselhaft der Linken begeben und schließlich überflüssig machen wollen. Die AfD wiederum muß verhindern, daß bei ihr aus Trotz unter dem repressiven Druck noch stärker jene das Bild bestimmen, die erst Anlässe schaffen, die Partei als rechtsradikale Chaos-Truppe erfolgreich zu dämonisieren.

Demokratische Frischluft anstatt stickigem Konsenszwang ist dringend nötig: Dialog und Kontroverse im öffentlichen Raum müssen endlich wieder akzeptiert und gelebt werden. Wie schnell indes linker Straßenterror gegen Abweichler entfesselt wird, erlebte Interims-Ministerpräsident Kemmerich von der FDP und viele seiner Parteifreunde, die über Nacht wie AfD-Politiker als „Nazis“ und „Faschisten“ beschimpft – und damit für vogelfrei erklärt wurden.
Das ist der eigentliche Dammbruch, wie stillschweigend tonangebende Medien und Politiker den gewalttätigen Mob gewähren lassen, der oppositionelle Politiker bis ins soziale Umfeld terrorisiert und, wie im Fall der AfD, ihre Veranstaltungen und Parteitage unterbindet. Hier wird tatsächlich die demokratische Ordnung zerstört.
… Alles vom 14.1.2020 von Dieter Stein bitte lesen in der JF, 8/20, Seite 1

 

 

Säuberung der CDU: Werteunion als Krebsgeschwür
Als Nächstes ist die WerteUnion fällig. Die letzten Konservativen, die bisher geduldet wurden, weil sie der CDU noch eine nicht unbeträchtliche Wählerschicht garantierten, sollen, wie Merkelmann Elmar Brock in einem Interview freimütig äußerte, “mit aller Rücksichtslosigkeit bekämpft… abgeschnitten“ werden, wie „ein Krebsgeschwür“, das sich nicht „in die Partei fressen“ darf. Welche Folgen solch drastische Wortwahl hat, kann man in den sozialen Netzwerken nachlesen. Unter dem Post mit dem Brock-Interview kommentierte Martin Schmidt-Schweflinghaus: „Starke Worte gegen rechts! Ausmerzen, ausrotten – tertium non datur“. Immer wieder wird die Verrohung der Sprache und der Sitten in den Mainstream-Medien beklagt. An Beispielen wie diesen sieht man, dass auch in dieser Beziehung der Fisch vom Kopf her stinkt.
… Alles vom 11.2.2020 von Vera Lengsfeld bitte lesen auf
https://vera-lengsfeld.de/2020/02/11/die-grosse-saeuberung-hat-begonnen/#more-5111
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Kommentare:
die Kommunisten im Sinne von Merkel

Merkel ausgerechnet auf einem Wirtschaftsforum am 6.2.2020 in Afrika:
“Kommunisten unter freiheitlichen Bedingungen
sind auch nicht mehr die Kommunisten, die sie einmal waren.”
Das stützt deutlich die Vermutung, dass Merkel die CDU auf eine Koalition mit der Linken vorbereiten will. Der obige Satz kam gleich am Anfang der Merkel-Rede und scheinbar völlig unmotiviert, sieht man vom Hintergedanken ab. Die Werteunion ist da im Wege und muss beseitigt werden wie ein Krebsgeschwür.
11.2.2020, W.N.
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Ich bekomme richtig Angst: MerkelsTransoformation,
“Diese Transformation heißt im Grunde, die gesamte Art des Wirtschaftens und des Lebens, wie wir es uns im Industriezeitalter angewöhnt haben, in den nächsten 30 Jahren zu verlassen.” (Angela Merkel) Ich bekomme richtig Angst, wenn ich das lese. Klingt nach Lenin-Stalin-Mao-Pol-Pot zusammen.
Merkel hat überhaupt keinen Plan
Frau Lengsfeld unterstellt der Bundeskanzlerin boshafte und perfide Pläne. Ich sehe das ganz anders. Frau Merkel hat überhaupt keinen Plan. Gar keinen. Möglicherweise strebt sie eine fünfte Amtszeit an. Aber einen Plan dafür hat sie nicht. Sie nutzt einfach nur instinktiv sich im Augenblick ergebende Möglichkeiten.
1) 2005 führte sie einen “neoliberalen” (so das Schimpfwort der Linken) Wahlkampf und erlitt Schiffbruch. Nur der unmögliche Auftritt des Bundeskanzlers Schröder in der Elefantenrunde am Wahlabend rettete sie. Er bewirkte eine Solidarisierung der Unionsfraktion mit der Wahlverliererin, den sie zielsicher verwandte, um ihre miserablen Leistungen als Wahlkämpferin vergessen zu machen.
2) Als sie durch den Wahlerfolg der FDP 2009 die in der Union ungeliebte Große Koalition beenden konnte, tat sie das. Die Marktwirtschaftler in Union und FDP hatten damals noch Gewicht. Also beschloß man den Ausstieg aus dem Ausstieg der Kernenergie.
3) Dann kam Fukushima. Ihr war klar, daß die Kernkraftgegner in den Medien und den gesellschaftlichen Organisationen eine mächtige Welle über das Land spülen würden. Also stieg sie ganz schnell aus der Kernenergie aus.
4) 2015 erfuhr sie heftigen Widerstand in den Medien, als sie einem palästinensischen Mädchen zu erklären versuchte, daß Deutschland nicht jeden Migranten aufnehmen könne. Das war ihr eine Lehre. Und so kam es zum September 2015.
Frau Merkel hat keinen Plan. Sie hat nicht einmal ein Ziel außer dem, Kanzlerin zu bleiben. Frau Merkel ist prinzipienlos. Und sie ist gefühllos. Sie ist eine unheimliche Person. Aber da sie keinen Plan hat, kann der auch nicht boshaft oder perfide sein.
11.2.2020, Th.H.
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Elmar  Brok: WerteUnion als Krebsgeschwür
Herr Brok steht beispielhaft für den Nazi-Sprech all dieser selbsternannten Hüter der Demokratie. Es bleibt nur zu hoffen, dass die Mitglieder der WerteUnion ihrerseits erkennen, dass ein Verbleib in der CDU/CSU mit ihren Werten nicht in Einklang steht und eine Mitgliedschaft in der WerteUnion mit einer Mitgliedschaft in der Merkel CDU/CSU nicht vereinbar ist. Ob sich damit allerdings noch der Untergang des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit seiner freien und demokratischen Gesellschaft verhindern läßt, wage ich aufgrund des um sich greifenden Bildungsmangels gepaart mit einer ausgeklügelten Indoktrination von klein auf zu bezweifeln.
11.2.2020, michaela K.,
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Werteunion doch unverzichbar für die CDU
Ein ganz düsteres Bild, das Sie dort malen, Frau Lengsfeld. Meines Erachtens aber durchaus zutreffend. Die einzige Abweichung zu meiner Spekulation betrifft die “Werte-Union”. Die Drohungen des abgehalfterten EU-Politikers Brok gehören zu Merkels Camouflage. Damit soll die “Werte-Union” nicht abgemeldet, sondern ins Gedächtnis der potentiellen Wähler zurück gerückt werden. Damit die nicht vergessen: “ach ja, die gibt es ja auch noch.” Für die immer noch CDU-Gläubigen, die meinen, die CDU sei eine konservative Partei, ist die “Werte-Union” unverzichtbar. Würde die wirklich eliminiert, bliebe nur noch ein sozialistisches CDU-Gerippe übrig, was dann auch der letzte Konservative erkennen müßte. Für die angesprochene Wählerschaft wäre die CDU damit unwählbar. Genau aus dem Grund scheint mir die “Werte-Union” absolut unverzichtbar und es sollte mich nicht wundern, wenn deren “Verteidigung” ausgerechnet durch Merkel vorgenommen würde. ++ Diese Frau ist m.M.n. das Krebsgeschwür an dem Deutschland leidet. Wie jeder Krebs versucht auch dieser sich so lange zu tarnen, bis es zu einer erfolgreichen Behandlung zu spät ist.
11.2.2020
Umbau Richtung Sozialismus a la DDR
Die Merkel CDU grenzt jene bürgerlich rechte Bewegung aus, die sie durch die offenen Grenzen selber schuf. Gleichzeitig signalisiert sie der SED Nachfolgepartei ihr Wohlwollen. Der SPD Regierungspartner versucht dazu noch die Kommunisten verbal links zu überholen. Mini Merkel tritt zurück und das versuchen gleich die Merkelgetreuen dem letzten Lager der bürgerlichen Mitte in die Schuhe zu schieben. Diese werden daraufhin in brauner Manier als Krebsgeschwür bezeichnet. Mit der geplanten Desindustrialisierung, Zwangsökologisierung und Umvolkung und dem Kampf gegen die Mitte wird die AFD noch stärker werden. Die CDU wird wie die SPD zur Schrumpfpartei die sich dann gemeinsam in einer unheiligen Allianz aus Grünen und Kommunisten an der Macht hält. Das bedeutet dann den Umbau Richtung Sozialismus a la DDR. Für Deutschland mag das über jahrzehntelang gut gehen, aber in Europa wird Merkels Macht endlich verblassen.
11.2.2020, Rita W.,
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Hätte ein Höcke Menschen mit einem Krebsgeschwür verglichen, ein Sturm der Entrüstung wäre losgebrochen. Zu Recht, denn das ist echte Nazi-Rhetorik. Aber wenn es der Brok macht, hüllt sich der Blätterwald in Schweigen.
11.2.2020, R.G.
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Man erkennt eine deutliche Neigung zu einer neuen Einheitspartei
aus CDU (ohne Werteunion, aber die soll ja eh “weggeschnitten” werden), SPD, Grünen, Linken, plus die eine oder andere Splitterpartei. Ich frage mich schon lange, was hat Merkel davon? Wer profitiert noch davon, bzw. überhaupt? Wer sind die Hinterleute? Und warum sind die Linken nicht in ihrer Ecke geblieben bzw. dorthin gegangen, anstatt die CDU (und mittlerweile auch schon die CSU) auf links zu drehen? Die wichtigste Frage ist jedoch, gibt es noch genügend Konservative? Und kann man das Ruder überhaupt noch herumreißen? Spannend ist das allemal, sofern man es von außen betrachten kann. Schön ist es dennoch nicht, vor allem für die Betroffenen. Aber anscheinend ist es eine Gesetzmäßigkeit, dass man solche Zyklen durchleben muss. Also Augen zu und durch? Oder doch rette sich, wer kann? Und wer nimmt dann die deutschen Flüchtlinge auf?
11.2.2020, J.F.
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Erfurt: Freies Mandat von Koalitionsausschuß bedroht
Eine kurze verfassungsrechtliche Betrachtung
zu den Berliner und Thüringer Vorgängen
Das freie Mandat, für Bundestagsabgeordnete im Grundgesetz in Artikel 38 und in den Länderverfassungen in ähnlichen Artikeln garantiert, stand in dem Parteienstaat Deutschland realiter schon immer etwas schwach da. Die Koalitionsausschuss-Entschließung schafft es praktisch ab. Denn „keine politischen Mehrheiten“ bedeutet ja, dass selbst dann, wenn die Koalitionsdisziplin aufgehoben wird, etwa bei der Entscheidung über die Organspende, trotzdem von Unions- und SPD-Abgeordneten peinlich darauf geachtet werden müsste, dass sich keine Mehrheit mit AfD-Stimmen bildet.
… Alles vom 10.10.2020 von Alexander Wendt bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/merkels-iden-des-februar/

Kommentare:
Niemand muss sich an das halten, was der Koalitionsausschuss sagt
Der kann politische Forderungen stellen, und nichts anders macht er auch. Selbstverständlich darf eine Partei mit Ausschluss drohen, wenn ihr ein Verhalten der Mitglieder nicht passt. Die Abgeordneten verlieren damit doch nicht ihr Mandat. Sie können trotzdem den MP ihrer Wahl wählen, nur tun sie es aus Feigheit nicht. Aber kein Recht kann aus Feiglingen Tapfere machen.
Das Problem ist nicht der Koalitionsauschuss oder sonst ein „privates“, jedenfalls nicht-staatliches Gremium, sondern dass die Exekutive nicht mehr als solche funktioniert. Wo Macht nicht genutzt wird, nimmt sie sich ein anderer, hier eben der Koalitionsausschuss.Die verfassungsmäßigen Institutionen erodieren, aber nicht wegen des „Eingreifens“ des Koalitionsausschusses, sondern dieses ist die Folge der Erosion. Ähnlich steht es um die Antifaschlägertrupps und solche, die es noch werden wollen. Sie stoßen lediglich in ein Machtvakum, das der Staat entstehen lässt, in diesem Fall durch das Nichteingreifen von Polizei und Verfassungsschutz.
10.2.2020, M.K.

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Drei wichtige Adjektive von Angela Merkel: alternativlos, nicht hilfreich, unverzeihlich
“alternativlos” – Grenzöffnung für Migranten ab Budapest 9/2015
“nicht hilfreich” – Lektüre von Sarrazins “Deutschland schafft sich ab” 2016
“unverzeihlich” – Wahl von Th. Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten in Erfurt am 5.2.2020

Zur rechtskonformen Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen in Erfurt am 5.2.2020: erteilt Angela Merkel den Befehl “Das Ergebnis muß rückgängig gemacht werden”. Mit der Begründung:
„Da das absehbar war, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, ist klar, dass das unverzeihlich ist.”

 

Chaim Noll: „Sie schlägt den Takt mit dem Hammer“
Nun hat sie wieder ein neues Wort gefunden, tödlich wie der Biss einer Giftschlange: „unverzeihlich“. So nannte sie die ihr nicht genehme Wahl eines Thüringer Ministerpräsidenten. Es erinnert an „nicht hilfreich“, womit sie damals Thilo Sarrazin um sein Amt brachte. Sie setzt solche simplen Signale gezielt ein, um zu zerstören, zu ruinieren, Zeichen zu setzen für die von ihr apostrophierte Alternativlosigkeit.
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„Seine Worte wie Zentnergewichte genau“, schrieb der im Gulag getötete russische Dichter Ossip Mandelstam in einem Gedicht über Stalin, auch damals waren es kurze Bemerkungen, schlichte Zeichen. Sie genügen im deutschen Politik-Betrieb, der sich zunehmend in ein Biotop serviler Schleicher verwandelt, damit ihr zuliebe jeder eliminiert wird, der ihr nicht passt.
Eigentlich ist es nicht ihre Aufgabe, über die Personalpolitik im Freistaat Thüringen zu entscheiden. Oder über Bücher zu befinden, die sie nicht einmal gelesen hat. Sie tut es trotzdem. Mit der Selbstherrlichkeit einer absolutistischen Herrscherin. Irgendwo habe ich gelesen, ihr Vorbild sei die Zarin Katharina, genannt „die Große“. Deren Weg zur Macht Leichen säumten. Auch sie, die frühere FDJ-Funktionärin, hat die hypnotisierende Kraft einer Anaconda. Ich fange an, mich vor dieser Frau zu fürchten.
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Offenbar teilen auch andere mein Gefühl, es ginge in Deutschland nicht mehr mit rechten Dingen zu. Was ist vorgestern in Erfurt geschehen? „Allen, die sich jetzt um die Demokratie sorgen, möchte man sagen: Das ist Demokratie!“, schrieb die Neue Zürcher Zeitung, die dieser Tage, angesichts gleichgeschalteter Leitmedien in Hamburg, Frankfurt, München und Berlin, zur Stimme der Vernunft im deutschsprachigen Raum avanciert.
„Was im Erfurter Landtag stattgefunden hat, ist eine freie Wahl, und darüber hinaus hat ein liberaler und bürgerlicher Kandidat diese Wahl gewonnen. Es gibt keinen plausiblen Grund, das Ergebnis moralisch zu verurteilen.“
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Eine Schwäche, die noch manchen Kopf kosten kann
So könnte man es sehen. Als Demokrat. Was „die mächtigste Frau der elt“ bekanntermaßen nicht ist. Das ihr unliebsame Thüringer Wahlergebnis müsse „wieder rückgängig gemacht werden“, ließ sie diktatorisch, zudem in einzigartiger Einfalt verlauten (aus Südafrika, wo sie grad auf Goodwill-Tour ist). Als ob man irgendetwas in der Politik „wieder rückgängig machen“ könnte! Was geschehen ist, ist geschehen, sei es der Einlass hunderttausender militanter Muslime auf ihr Geheiß, sei es die Wahl eines Ministerpräsidenten durch Abgeordnete einer Partei, die sie gern weghexen würde. In Erfurt rollen die Köpfe. Säuberungen in innerparteilichen Gremien beginnen, diesmal ganz offen. Die Brachialgewalt, mit der sie vorgeht, ist sichtlich ein Zeichen von Schwäche. Doch es handelt sich um eine Schwäche, die noch manchen Kopf und Kragen kosten kann.
Auf das, was in Erfurt geschehen ist, hat sie auf die denkbar dümmste Weise reagiert: Sie hat der Welt gezeigt, dass Deutschland unter ihrer Herrschaft keine Demokratie mehr ist. Es geht zu wie in Mandelstams Gedicht auf Stalin, das den jüdischen Dichter 1938 das Leben kostete und das ich hier zitiere, im Geschlecht abgewandelt: „Mit dienstbaren Halbmenschen spielt sie herum/ Die pfeifen, miaun oder jammern./ Sie allein schlägt den Takt mit dem Hammer.“
… Alles vom 8.2.2020 von Chaim Noll bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/sie_schlaegt_den_takt_mit_dem_hammer
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Chaim Noll wurde 1954 unter dem Namen Hans Noll in Ostberlin geboren. Sein Vater war der Schrift­steller Dieter Noll. Er studierte Kunst und Kunstgeschichte in Ostberlin, bevor er Anfang der 1980er Jahre den Wehrdienst in der DDR verweigerte und 1983 nach Westberlin ausreiste, wo er vor allem als Journalist arbeitete. 1991 verließ er mit seiner Familie Deutschland und lebte in Rom. Seit 1995 lebt er in Israel, in der Wüste Negev. 1998 erhielt er die israeli­sche Staatsbür­gerschaft. Chaim Noll unterrichtet neben seiner schriftstellerischen Tätigkeit an der Universität Be’er Sheva und reist regelmäßig zu Lesungen und Vorträgen nach Deutschland.

http://www.chaimnoll.com/
https://de.wikipedia.org/wiki/Chaim_Noll

Einige Kommentare:
Aus Ihrem Artikel strömen Verzweiflung und Bitternis, verehrter Herr Noll,
Bruder im Geiste. Sonderbar, dass ich gerade derartiger Zeilen bedarf, um noch bei Sinnen zu bleiben. Bitterböse Metaphern und Analogien, bitte wüten Sie weiter. Das zutrauliche Pfannkuchengesichtchen mit dem Dorftrottel-Topfschnitt, linkische Attitüden, Grundschulrhetorik, stylischer Wahnwitz aus der Altkleidersammlung, das alles ist höchst suspekt, wenn es einem Land vorsteht. Das Gewand der Harmlosigkeit und Minderbemittlung maskiert und verschleiert den lauernden Raptor, gerade diese Eigenschaften machen die Schlagkraft des Lauerjägers aus. Die Ära einer biblischen Heimsuchung für ein sündenbeladenes Volk, das sich den Zorn des Schöpfers zugezogen hat. So, nun ist es aber genug.
8.2.2020, D.R.

Stimme aus den nicht gleichgeschalteten Medien: Roger Klöppel aus der Schweiz:
Wann hat es das zuletzt in der deutschen Geschichte gegeben, dass auf Geheiss von Berlin der Ministerpräsident eines Bundeslands abgesägt wurde? Beim Staatsstreich in Preussen 1932 hatte Otto Braun keine parlamentarische Mehrheit mehr. Kemmerich in Thüringen hatte eine Mehrheit. Weitere Köpfe sind doch schon gerollt, Christian Hirte, und Kemmerich hat den SOFORTIGEN Rücktritt angekündigt. Nicht nur ich bin entsetzt.
8.2.2020, E.W.
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… quasi-Entlassung einer Person, die von ihrem Recht Gebrauch gemacht hat,
ch verstehe überhaupt nicht, wie die gleichen Leute, die die AfD als undemokratisch bezeichnen, das Handeln und die Worte von Merkel als demokratisch und legitim bezeichnen können…:
“unverzeihlich”, “rückgängig machen”, quasi-Entlassung einer Person, die von ihrem Recht Gebrauch gemacht hat, eine Äußerung zu tätigen: Glückwunsch zum Wahlsieg.
8.2.2020, K.L.

Konservative Tageszeitung sowie TV-Sender fehlt
Solange sich in Deutschland kein Mäzen oder Idealist findet, der eine große liberal-konservative, der AFD gegenüber vorurteilsfreie Tageszeitung auf die Beine stellt und dazu noch einen Fernsehsender, wird das alles nichts. Man sehe einmal nach England. Da gibt es den Telegraph, in dem man regelmäßig Artikel von Nigel Farage oder früher Boris Johnson lesen konnte. Und da gibt es noch die Boulevardblätter wie The Sun und Express, die zwar Tratsch und Klatsch bringen, aber politisch eindeutig liberal-konservativ sind. So etwas ist in Deutschland im Moment nicht vorhanden, ja, geradezu undenkbar. Von der Süddeutschen über Spiegel, Stern, Zeit, Welt, Focus, FAZ: Alle links. Und im Fernsehen: Egal, welche Nachrichten man sich ansieht, ob RTL, Pro7, Sat 1 oder ARD, ZDF, NTV, Phoenix: Nichts anderes als links. Merkel und der grün-linke Zeitgeist haben das Medienmonopol erobert und die Deutschen sind politisch zu uninteressiert, um im Internet nach anderen Meinungen zu suchen. Und meiner Meinung nach zudem offensichtlich ein Volk, welches im Zweifel eher zu Formen der Autokratie denn zur Demokratie neigt.
8.2.2020, P.M.
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… keiner hats gewußt
In den letzten Jahrzehnten analysierten Historiker immer wieder, wie es dazu kommen konnte das ein ganzes Volk einer Ideologie und einem Mann wie Adolf Hitler folgen konnte. In den letzen Tagen haben diese Historiker die Antwort bekommen. Der Staat und das Volk im dritten Reich schauten zu und unterstützten es, wie Juden stigmatisiert wurden, ihre Häuser beschmiert, ihr Hab und Gut zerstört wurden….ohne Folgen.
Es folgte eine Gleichschaltung der Medien mit den Regierenden wie heute. Es wurden Menschen an der Arbeit denunziert als Juden, anders Denkende deren Sympathisanten und wurden entlassen, so wie heute Staatssekretär Hirt (CDU), der Ostbeauftragte gehen musste. Man könnte vieles hier noch weiter führen
8.2.2020, Th, S.
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Ja, lieber Herr Noll. Sie schlägt tatsächlich mit dem Hammer.
Dieser traf nämlich soeben den Ostbeauftragten der Regierung Herrn Hirte. Weil er einem demokratisch und verfassungskonform gewählten Ministerpräsidenten per Twitter zur Wahl gratulierte. Aus panischer Angst vor dem persönlichem Machtverlust zerlegt sie nunmehr die eigene Partei. Die nächsten in der Reihe dürften die Leute von der Werteunion sein. Aber was will man dazu sagen, ausser das die CDU jetzt die selbstverschuldete und wohlverdiente Quittung bekommt.
8.2.2020, D.F.

Werter Herr Noll, danke! Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Alles, was ich sonst noch schreiben will, wäre strafrechtlich relevant und böte dieser schleimenden Justiz Möglichkeiten, mir erheblichen Schaden zuzufügen oder zwänge mich, diesmal rechtzeitig auszuwandern.
8.2.2020, O.P.
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Neun Punkte:
1. Der Vorgang zeigt eindeutig, wie unsere kulturell-genetische Prägung ist: Nicht-demokratisch.
2. Eine politische Erneuerung bzw. Umorientierung wird auf demokratischem Wege nicht mehr stattfinden können. Eine konservative Regierung würde aufgrund ‘moralischer Minderwertigkeit’ erst gar nicht mehr akzeptiert werden.
3. Die aufgetürmten Probleme sind im geltenden Rechtsrahmen nicht mehr lösbar.
4. Eine vereinende Politikerpersönlichkeit wird es in der BRD nicht mehr geben, selbst ein Helmut Schmidt wäre heute machtlos.
5. Man muss Abbitte bei den europäischen Nachbarn leisten: Dass sie uns jahrhundertelang z.T. bis aufs Messer bekämpften, versteht der wache Beobachter spätestens jetzt.
6. Deutschland ist unfähig, sich politisch selbst zu verwalten.
7. Wir brauchen Hilfe aus dem Ausland.
8. Es stellt sich nicht mehr die Frage ob, sondern wann die ‘Schnappsidee Deutschland’ auseinanderbrechen wird.
9. Nicht Weimarer Verhältnisse, sondern Zustände wie zwischen 1618 und 1648 sind zu erwarten
– schon allein das Wegbrechen des staatlichen Gewaltmonopols und kulturfremde Minderheiten in Millionenstärke lassen das Allerschlimmste befürchten.
8.2.2020, S.SCH
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Merkel und die Deutschen – eine wunderbare Symbiose.
Eine alternativlose und gewissenlose Herrscherin und ein blind folgendes, auf jede Staats-Propaganda sofort hereinfallendes Volk passen doch bestens zusammen. Dazu Medien, für die z.B. jede Kritik an offenen Grenzen sofort gleichbedeutend mit Nazi und Demokratiefeind ist. Zuerst habe ich bedauert dass Deutschland den Weg in den Abgrund geht, jetzt sage ich: “Mitbürger, ihr habt es verdient, leider.”
8.2.2020, K.SCH
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Herr Noll, der Israel feindliche neo-osmanische Präsident Erdoğan,
unter dessen autoritärer Herrschaft die einst von Atatürk säkular gegründete Republik Türkei Schritt für Schritt in einen von systematischer Korruption, Vettern- und Günstlingswirtschaft strukturierten islamistischen hegemonialen Gottesstaat transformiert wird, im Verlauf vorangetrieben durch machtpolitisch motivierte willkürliche Einkerkerungen Hunderttausender vermeintlich Andersdenkender, vollständig inklusive der unabhängigen Presse, wurde von Merkel dazu auserwählt und persönlich demütig darum gebeten, er möge sie bei den Folgen ihrer illegalen Grenzöffnung von 2015 mit einem im Gegenzug mit Milliarden bezahlten Deal unterstützen. Diese höchste Person in der Exekutive Deutschlands sagt, dass eine demokratisch korrekte und formal absolut tadellose und legitime Wahl eines Ministerpräsidenten einer demokratischen und vom Verfassungsschutz niemals in irgend einer Weise beanstandeten Partei des Liberalismus in einem kleinen Bundesland als unverzeihlich und fordert die Inszenierung eines Putsches gegen diesen Ministerpräsidenten. In demokratischen Rechtsstaaten, in denen die Institutionen zum Schutz ihrer freien Republik intakt sind, gibt es für solche gigantisch ausufernde Machtanmaßung legitime Kriegsgerichte, die Urteile aussprechen, die durchaus zu ähnlichen Bildern wie denen von den letzten Sekunden Ceaușescus führen können.
8.2.2020, H-P.D.
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Sie haben Recht, Herr Noll. Demokratie gibt es in Deutschland nicht mehr.
Merkel hat sie beerdigt. Nicht nur mit dem Wort “unverzeihlich”, sondern mit dem “Befehl”, dass diese Wahl rückgängig gemacht werden müsse. Nun hat Merkel auch schon in den vorangegngenen Jahren mit ihrem Hammer auf die Demokratie eingeschlagen. Ihr Regieren wider Recht und Gesetz hat den Weg dazu frei gemacht, die Verfassung auszuhöhlen und die Gewaltenteilung zu eliminieren. Die Bekämpfung der Opposition mit allen Mittel, ja bis aufs Messer, ist ein weiterer Beweis ihrer Demokratiefeindlichkeit. Man muss in der Tat Angst vor dieser Frau haben. Aber warum ist sie immer noch im Amt? Weil sie die Klaviatur der Despoten beherrscht: Verrat am Bürger durch Lüge und Gehirnwäsche, in Szene gesetzt durch das von ihr gelenkte Polit/Medien-Kartell. Und dann diese ungenierte Instrumentalisierung der Hitler-Greueltaten in der Verkleidung der “Erinnerungskultur”. Denn hierbei geht es nicht um eine ehrfürchtige Verneigung vor den Juden und deren Leid, sondern um die Zerschlagung der als Nazis diskreditierte Opposition. Der Antisemitismus wird nämlich von dem politischen Mainstream genau so als leere Monstranz vor sich hergetragen wie die Demokratie. An den Taten solllt ihr sie erkennen – und die sprechen eine andere Sprache.
9.2.2020, S.K.
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“Unverzeihlich” habe ich das letzte Mal bei Harry Potter gehört:
es gibt die drei unverzeihlichen Flüche, u.a. der Avada Kedavra – Fluch. Unsere Hexenmeister-Mutti scheint so langsam vollkommen in eine Phantasiewelt abzudriften, in der sich die Altparteien und die Qualitätsmedien schon längst befinden.
8.2.2020, M.D.
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Wieso stellt sich die politische Klasse so stumm-dumm?
Was bekommen Sie dafür, dieser dystopischen Pesonality-Show eines durchgeknallten antidemokratischen Monsters untätig zuzusehen? Funkt sie aus dem Dschungelcamp? Soll auch nur ein einziger Mensch von Verstand glauben, dass die Monströse Transformatorin intelligente Populisten in ihrer Einheitsparteien erfolgreich eingeschüchtert hat? Erbärmlich, wie sie sich demokratievergessen vor ihr in den Staub werfen. Was droht der Werteunion, wenn sie ihren Versuch, der CDU einen Teil des konservativen Markenkerns zu retten, fortsetzt? Hat Ruprecht Polenz den “Kampf” gegen die Renegaten aus der Mitte seiner Partei wirklich “Bereinigen” genannt? Stalinistisches Framing, in der Tat! Otto- GEZ-Hirnvergiftete können nicht anders als der mächtigsten Reinigungskraft Applaus zu spenden. Sie hat den Deutschlandfunk und all die anderen Parasiten im Staatsfunk in der Hand und rettet mit Hunderten von Millionen Euro großzügig die ihr hörige Lügenpresse. Diese Dammbrüche zerstören die Fundamente des demokratischen Rechtsstaates – das ist der Preis, den wir für Die Große Transformation zu zahlen haben. Der Unfreistaat Thüringen zeigt das in durchaus bedrohlicher Deutlichkeit.
8.2.2020, A.R.

Wie man heute liest, formiert sich in der CDU nun der Ruf nach einer Säuberung der Partei:
Es solle einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Werteunion geben. Was soll am Ende eigentlich mit all diesen ausgeschlossenen und verfemten Unberührbaren Faschisten und Nazis geschehen? Lager? Umsiedlung? —— Ja Herr Noll, Sie haben recht
8.2.2020, J.T.

Ich bin 73 Jahre alt und habe alle deutschen Kanzler seither
und die letzten 60 Jahre deutscher Politik bewusst erlebt. Und mir fällt auch beim besten Willen niemand ein, der in dieser Zeit unserem Land größeren Schaden zugefügt hat, in jeder Beziehung.
8.2.2020, A.F.
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“Wir haben keinen Rechtsanspruch auf Demokratie
und soziale Marktwirtschaft in alle Ewigkeit!” Quelle: Merkels Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU Beides abzuschaffen ist ihr Streben und Ziel und sie macht erschreckende Fortschritte!
8.2.2020, H.P.
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Ich kann Chaim Noll nur zustimmen.
Ich habe von ihr noch nie so viel gehalten, wiewohl ich sie indirekt auch gewählt habe. Sie ist letztendlich eine Kommunistin mit demokratischem Anstrich. Ihre Wortwahl zur Wahl des Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass sie größte Schwierigkeiten mit dem freien Spiel der Kräfte in einer Demokratie hat.
Es wird fatal in einer völlig polarisierten Situation enden, 
wenn ein Viertel der Wählenden ständig als Nazis tituliert
und systematisch aus der politischen Machtteilhabe herausgehalten wird –
und das noch auf sehr zweifelhaften Wege. Die Menschen sehen, wie die Protagonisten unserer Demokratie mit der Demokratie umgehen, sie werden dann eben links oder rechts wählen, aber nicht mehr die Parteien, die bisher unsere Demokratie getragen haben. Es wird dann nicht mehr die Frage sein, ob die Parteien der sogenannten Mitte mit den Parteien an den Rändern zusammenarbeiten, sondern ob die extremen Parteien die Zusammenarbeit den Parteien der sogenannten Mitte noch werden anbieten müssen. “Sie” hat 2015 durch einsame Entscheidungen die Polarisierung in unserem Lande beschleunigt, ihre Wortwahl nun trägt weiterhin dazu bei.
8.2.2020
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Werter Herr Noll, Sie fangen an, sich vor Angela der Schrecklichen zu fürchten.
Ich bin schon seit September 2015 mittendrin. Sie haben Ihre Zuflucht in Israel gefunden. Aber für mich und die meisten Deutschen gibt es kein Entkommen. Wir haben nur dieses eine Land. Der empathielosen und unmütterlichsten aller Frauen den Ehrentitel „Mutti“ zu verleihen, war ein PR-Coup sondergleichen. Meiner bescheidenen Meinung nach sollten wir aufhören, Merkel verharmlosende Titel anzuhängen, wie z.B. Dickmadam, Madrohne im Kanzleramt, Trulla aus der Uckermark, Muddi oder was auch immer. Den Weg dieser Frau säumen m.W. zwar keine Leichen, aber scharenweise entmannte Männer und weibliche Follower, die möglicherweise ihre Eierstöcke noch haben, aber keinesfalls ein Rückgrat. Beide Spezies haben sich unter Merkel vermehrt wie Blattläuse und saugen sich fest, wo es was zu saugen gibt. (Man nennt Blattläuse auch Schmarotzer.) Merkel zerstört in Deutschland – von langer Hand geplant –Demokratie, Wirtschaft, Meinungsvielfalt, Zusammenhalt der Gesellschaft, Wohlstand, Freiheit, Bildung, preußische Tugenden, gegenseitigen Respekt, Rechtschaffenheit und Recht und vieles andere, was einstmals zu unserem Leben gehörte. Nicht umsonst hat Merkel bei ihrem Amtsantritt ein Porträt Ihres Vorbilds Katharina der Großen mit ins Kanzleramt gebracht. Ja, Merkel schlägt den Takt mit dem Hammer. (Danke für das Zitat.) Merkel ist „unverzeihlich“, Merkel muss „wieder rückgängig“ gemacht werden.—- Ach, wenn das nur ginge… Dass die CDU den Aufstieg dieser schrecklichen Frau ermöglicht hat, nachdem sie bei der SPD-Basis mit ihrem unverhohlenen Machtanspruch abgeblitzt war, ist wirklich unverzeihlich.
8.2.2020, Ilona G.
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Innerhalb von 100 Jahren steht dieses Land zum dritten Mal vor so einem System…
Und der Großteil der Bevölkerung wundert sich überhaupt nicht, dass ihr Land in die entgegengesetzte Richtung gelenkt wird während alle anderen Länder in die andere Richtung gehen…
8.2.2020, Elena M.
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Das Problem ist: Sie schafft es. Sie schafft es tatsächlich.
Was Grüne und Linke allein niemals geschafft hätten, sie schafft es. Sie schafft ab, sie schafft neu. Sie schafft uns. Wie schafft sie das? Woher kommt diese Schaffens-Macht? Und wieso wusste sie schon in 2015 so sicher, dass sie das schaffen würde? Statt „ich“, hat sie „wir“ gesagt. Sie hat uns mit ins Boot geholt, damit wir alle zusammen mit ihr neu erschaffen. Und bis heute schafft sie fast unwidersprochen. Niemand kann ihr Schaffen aufhalten. Die Schweizer haben recht. Nach Demokratie sieht die Schaffenskunst ganz und gar nicht aus. Wann wird ihr Werk vollendet sein?
8.2.2020. W.A.
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Die Analyse Sarrazins “Deutschland schafft sich ab” wird Schritt um Schritt bestätigt,
unter maßgeblicher Führung von Frau Merkel. Die Interessen des deutschen Volkes, Demokratie und Gesetzestreue erscheinen dabei eher lästig. Der “…unverzeihlich…”-Kommentar der Bundeskanzlerin belegt deren Demokratiedefizit. Resultierend aber bewirkt Merkel die Marginalisierung der CDU. Dies könnte mittelfristig zur Mobilisierung des bürgerlichen Lagers beitragen. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
8.2.2020, H.SCH
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Ihr Juden – gäbe es doch mehr von Euch
Großartiger Artikel, der in wenigen Sätzen alles sagt, was zu sagen ist.
Ihr Juden (darf ich das so sagen, Herr Noll?) seid das Salz in der Suppe.
Gäbe es doch mehr von Euch!
8.2.2020, F.R.
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… seit den vergangenen zwei Tagen habe ich Angst.
Guten Tag Herr Noll. Lassen Sie es mich so sagen. Ich unterschreibe jedes Ihrer Worte – Sie schreiben mir aus der Seele. Und ich hätte noch einiges hinzuzufügen, was aus meiner Hilflosigkeit heraus aber zu brachial klingen würde.
Es geht nicht mehr. Seit einiger Zeit und besonders seit den vergangenen zwei Tagen habe ich Angst. Die Kanzlerin hat ein öffentliches Hobby-IM Telefon abgesegnet – und die Schlapphüte tummel sich wohl auch hier. Und ich habe nichts. Garnichts. Und wer weis´ wo ich noch enden würde, wenn es so weitergeht…mit dieser albtraumhaften Reise, mit dieser Grossen Transformation in die neue Volksrepublik Deutschland. Mit einem Antifa-Pflasterstein in meinem Gesicht – oder in einem Correctional Camp in Thüringen?
8.2.2020, U.K.
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In Erfurt ist die Deutsche Demokratie zu Grabe getragen worden.
Vielleicht ist es bald an der Zeit, dass fremde Truppen uns wieder befreien müssen von einer üblen Diktatur. Ceterum censeo Merkelatur esse delendam.
8.2.2020, H.W.
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Ich habe nicht erst seit 2015 Angst vor dieser Frau.
2006, während der Fußballweltmeisterschaft, hat sie den Gesundheitsfonds in einer Nacht- und Nebelaktion durchgeboxt. Seitdem weiß ich wie sie tickt, sozialistisch und diktatorisch. Jede ihrer Handlungen seitdem passt in dieses Bild. Ich hoffe, dass nach dem 6.2.2020 jetzt jeder weiß, was da abläuft.
8.2.2020, G.R.
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Lieber Chaim Noll, das ist mit Abstand der beste und ernsthafteste Artikel,
den ich bis jetzt auf der Achse zu den unfassbaren Geschehnissen in Thüringen gelesen habe. Diese Pseudodemokraten haben einfach die Wahlen abgeschafft – und meiner Meinung nach ist es nur eine Frage der Zeit, bis sie die Opposition verbieten werden. Herzliche Grüße nach Israel M. Simon
8.2.2020, H.S.
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Sie sagen es, lieber Herr Noll, Säuberungen waren schon immer Zeichen von Schwäche,
und wie schwach Personen und das politische System in Deutschland sind, sehen wir am aktuellen Erfurter Beispiel. „Demokratie ist auf ein inszeniertes Spektakel periodischer Wahlen reduziert worden, bei denen die Bevölkerung aus einem ihr vorgegebenen ‚Elitenspektrum‘‘ wählen kann. Wirkliche Demokratie ist ersetzt worden durch die Illusion von Demokratie, die freie öffentliche Debatte ist ersetzt worden durch Meinungs- und Empörungsmanagement,
das Leitideal des mündigen Bürgers ist ersetzt worden
durch das Leitbild des politisch apathischen Konsumenten“
(Mausfeld “ Warum schweigen die Lämmer?“). Das beschreibt die Situation in Deutschland klar. Und wenn nun das, was in Erfurt geschah, Demokratie, also die Umkehrung dessen, was oben umrissen ist, gewesen sein soll, habe ich auch kräftige Bauchschmerzen, die hatte ich übrigens beim Lesen des von Ihnen erwähnten Artikels in der NZZ schon. Warum? Was wie Demokratie reinsten Wassers aussah, ist politisch ein Überfall auf die demokratische Leitidee der Aufklärung um Prozeduren einer Konsensfindung gewesen. Diese Situation haben sich die Mächtigen in Deutschland zunutze gemacht, die ganze Situation hat den Wähler in seiner lächerlichen Machtlosigkeit vorgeführt. Meine Meinung nach von beiden Seiten.
8.2.2020, Gudrun D.
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Die Ausgrenzung und der Pakt der Nichtbeteiligung der anderen Parteien
gegenüber der AFD ist zutiefst undemokratisch. Dadurch werden die Bürger, welche der AFD ihre Stimme gegeben haben, vom demokratischen Prozess ausgeschlossen. Mein Vorschlag: Überprüfung der AFD durch BVG und einer Ethikkommission. Und wenn die AFD diese Prüfung übersteht, dann muss aber auch Schluss sein mit der Ausgrenzung.
8.2.2020, Christiana H.
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Umberto Ecco beschreibt Faschismus als eine Art Volksdiktatur,
der vom (liebenden) Führer entmündigten Menschen. Ein Volk, das sich etwas besseres verdient hat, eine heilige Gemeinschaft die aber hilflos agierend nach einem Diktat sucht. Ein Sprachrohr des Volkes, der sich für sein geliebtes Volk aufopfert. Nach dieser Beschreibung wäre Erdogan viel eher ein Faschist als Merkel. Sieht man jedoch genauer hin, so erkennt man, dass sich Merkel nicht über ihre Bürger, sondern über diverse sehr mächtige Vereine und Bünde identifiziert. Sie ist keine Führerin ihres Volkes, sondern jemand der sich für etwas besseres hält. Daher ist ihre Verachtung für die Demokratie und die soziale Gemeinschaft bzw. Identität eine logische Konsequenz.
8.2.2020.Rita W.
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Das große Thüringen-Rätsel: Machen Sie mit!
… Kollege Gerd-Joachim von Fallois gestern Mittag bei Phoenix vor Ort, der formulierte: „Es ist hier etwas passiert, was nicht hätte passieren dürfen… äh… Die AfD unterstützt einen aus der Mitte der Parteienlandschaft kommenden Ministerpräsidenten. Allgemein wird das ja gegeißelt als sehr undemokratisch.“
Uff. Das muss man sich mal im Kopf zergehen lassen: Die AfD unterstützt einen aus der Mitte der Gesellschaft kommenden Ministerpräsidenten. Das hätte nie passieren dürfen. Denn das ist undemokratisch. Wie hätte das denn nie passieren dürfen? Indem Ministerpräsidenten immer nur genau die Politik machen, die die AfD niemals unterstützen würde. Wieviel Macht hätte die AfD in dieser Position?
Denn, wenn der Ministerpräsident nun weiter eine Politik machen würde, die die AfD unterstützen täte, dann wäre das immer undemokratisch?
Demokratisch wäre also nur eine Politik, die die AfD als zweitstärkste politische Kraft im Land nie unterstützen würde? In Thüringen nicht und darüber hinaus.
Macht, unterstützt von ihren medialen Lakaien, scheint immer irgendwann einen Zug ins Totalitäre zu bekommen und muss deshalb kontrolliert und begrenzt werden in Raum und Zeit.
… Alles vom 7.2.2020 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/das_grosse_thueringen_raetsel_machen_sie_mit
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Alexander Mayer, Jahrgang 1962, ist Literaturwissenschaftler, Moderator
und Autor im Hörfunk bei MDR KULTUR und MDR AKTUELL.
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Scheindemokratie?
Herr Mayer, das sind ja schon fast ketzerisch zu nennende Gedanken! Was gegenwärtig in Thüringen sichtbar wird, ist das wahre Gesicht eines “demokratischen” Deutschlands. Eine Demokratie gab es hier noch nie, weder im östlichen noch im westlichen Teil. Nur gelang es den westdeutschen Politikern besser, eine Scheindemokratie vorzutäuschen. Solange, bis der letzte Ossi geglaubt hat, mit dem Anschluss an die BRD das große Los gezogen zu haben. Ab diesem Zeitpunkt bröckelten alle vermeintliche “Vorzüge” des Westen nach und nach ab. Das Theater in Thüringen zeigt deutlich, was eine “Wahl” wert ist – nichts! Mit Wahlen, das haben auch die letzten 70 Jahre gezeigt, verändert man nichts. Wenn mit Manipulation das erwünschte Ergebnis nicht erreicht werden kann, wird mit Wahlbetrug (Nichtannahme von Kandidatenlisten, Ergebnisauszählung, Koalitionsbildung) oder Drohungen versucht, den angestrebten Erfolg herbeizuführen. Wenn alles nicht hilft, wird auf “Führer(innen)befehl” so lange “gewählt”, bis es passt. Diktatur vom Feinsten! Tatkräftige Hilfe gibt es von den inzwischen wieder gleichgeschalteten Medien: lese ich eine Zeitung oder höre eine Nachrichtensendung, weiß ich genau, was die anderen von sich geben. Genau das, was staatlicherseits erlaubt und gefordert ist.
7.2.2020, R.H.

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