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Belchen mit Belchenhaus im Hochschwarzwald im Januar 2019

Belchen mit Belchenhaus im Hochschwarzwald im Januar 2019

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Gegner und Feind – Anmerkungen zu zwei Kategorien des Politischen
Die neue Verfeindung – Ludwig Witzani

Aus dieser Neujustierung des Verhältnisses von Staat und Individuum erwuchs eine Neubestimmung des Verhältnisses der politisch handelnden Personen untereinander. Politische Protagonisten waren nun keine „Feinde“ mehr, sondern „Gegner“, das hieß, im Idealfall politische Widersacher, deren Ziele man bekämpfte, ohne ihren Protagonisten nach Leib und Leben zu trachten.
Zwei Merkmale sind es vor allem, die die Grenze zwischen Verfeindung und Gegnerschaft definieren:
1) die Bereitschaft zur gewaltfreien, argumentativen Auseinandersetzung nach rechtlich fixierten Regeln und
2) die Separierung von Privatsphäre und Familie aus dem politischen Streit.
Freilich: Diese Standards wurden in der Praxis des politischen Kampfes vielfach mißachtet. Das änderte aber nichts daran, daß sich diese Normen, wenngleich von Land zu Land in unterschiedlichem Ausmaß, schließlich durchsetzten.

Noch bedenklicher aber ist, daß ein neues Feinddenken in der sogenannten „politischen Mitte“ Einzug gehalten hat. Politische Selbstverständlichkeiten, die in einer funktionierenden Demokratie unter politischen Gegnern üblich sind, wie etwa die Kooption in parlamentarische Gremien, die angemessene Repräsentanz in den öffentlich-rechtlichen Medien und gesellschaftlichen Verbänden, wurden außer Kraft gesetzt. Noch nie nach dem Zweiten Weltkrieg wurde einer demokratischen Partei mit Hilfe der allgegenwärtigen Nazi-Keule so konsequent die inhaltliche Auseinandersetzung verweigert, während gleichzeitig ihre Mandatsträger von linksradikalen Schlägerbanden bis in den privaten Bereich hinein verfolgt werden.
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Kein deutscher Bundestagsabgeordneter hat diesen Stil der neuen „Verfeindung“ derart bedrohlich zum Ausdruck gebracht wie der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs am 12. September 2018 vor dem Bundestag. Jeder, der diese Haß-Rede hörte, spürte, daß hier ein Politiker den Beschimpften nicht nur den Diskurs verweigerte, sondern ihnen ihre Würde in einer Weise absprach, die an die dunkelsten Zeiten des deutschen Parlamentarismus erinnerte. Ganz bewußt auf das Persönliche zielend, beschimpfte er die Abgeordneten der AfD als „unappetitlich“ und „peinlich“ und fügte hinzu: „Man muß sich diese Traurigen da nur angucken,
und dann weiß man, von denen sind keine Lösungen zu erwarten,
sondern n
ur Spaltung, Hetze und alles das, was bei denen dazugehört. Haß macht häßlich
– schauen Sie in den Spiegel.“
Daß ein Abgeordneter des Bundestages seine eigene Verhetztheit derart unverhüllt auf seine Gegner projizieren durfte, ohne vom Sitzungsleiter gerügt zu werden, läßt für die Zukunft nichts Gutes erwarten.
Insofern ist es nur konsequent, wenn neototalitäre Stichwortgeber wie der CDU-Staatssekretär Peter Tauber fordern, den politischen Widersachern vom „rechten Rand“ die Grundrechte nach Artikel 18 des Grundgesetzes gleich ganz abzuerkennen.
Eine der kostbarsten Errungenschaften der politischen Kultur, die grundrechtlich abgesicherte zivilisierte politische Gegnerschaft, die sich bei Wahrung persönlichen Anstands gewaltlos in Debatten und Argumentationen auslebt, ist dabei, zu verschwinden. In ihrer panischen Angst vor Mandatsverlusten schrecken die Funktionsträger der ehemaligen Volksparteien nicht davor zurück, das gesamtgesellschaftliche Klima mit einem Ausmaß an politischer Feindschaft zu vergiften, von dem man geglaubt hatte, sie wäre für alle Zeiten im Orkus der Geschichte verschwunden.
Ludwig Witzani, 16.8.2019 zu “Gegner und Feind – Zwei Kategorien im Politischen : Die neue Verfeindung” bitte lesen in der Jungen Freiheit, Seite 18
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Dr. Ludwig Witzani, Jahrgang 1950, ist Reiseschriftsteller und Autor einer bislang zehnbändigen Weltreise-Reihe mit Einzelbänden über Tibet, Indien, Argentinien/Chile, Osteu­ropa, Indochina, Iran, Alaska, Süd- und Nordafrika sowie Indonesien. Auf dem Forum beschrieb er zuletzt drei Arten der Zuwanderung und die Lehren aus der Geschichte („Selten wertvoller als Gold“, JF 38/18).

 

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Deutsche Politikgeschichte von 1914 bis 2015
In den Jahren vor 1914 brachte sich das Deutsche Reich unter seinem unsicheren und geltungssüchtigen Kaiser Willhelm II. leichtfertig in eine Isolation, aus der die Niederlage des Ersten Weltkriegs erwuchs. 25 Jahre später vollendete Adolf Hitler das Ungemach, Deutschland ging in Schande unter.
Was folgt daraus und ist noch heute wahr? Es ist extrem wichtig und kann den entscheidenden Unterschied ausmachen, welche Personen die Macht im Lande gewinnen und verteidigen.
So kam es zum Fall der Mauer:
Nach 1945 hatte das zerstörte Westdeutschland mit seinen politischen Führern zunächst großes Glück. Konrad Adenauer setzte die Westbindung und die Wiederaufrüstung an der Seite der USA durch.
Sein Wirtschaftsminister Ludwig Erhard schuf parallel dazu die marktwirtschaftlichen Bedingungen für das Wirtschaftswunder.
20 Jahre später setzte Willy Brandt mit der Ostpolitik die Anerkennung der neuen Grenzen durch und baute auf Verständigung. Damit wanderte der Wurm des Zweifels in das Gebälk des Ostblocks. Helmut Schmidt und Helmut Kohl stellten sich mit den Nachrüstungsbeschlüssen konsequent an die Seite Amerikas.
Der Ostblock war wirtschaftlich am Ende. So kam es zum Fall der Mauer, zur Deutschen Einheit und zum Untergang des Kommunismus.
Gleichzeitig schuf der große Helmut Kohl, der Kanzler der Einheit, durch sein sentimentales Verhältnis zur europäischen Integration mit der Entscheidung für den Schengen-Raum und die gemeinsame Währung die Grundlagen für heutige Fehlentwicklungen bei Wirtschaft, Währung und Migration.
Gerhard Schröder brachte 2004 mit der Agenda 2010 eine durchgreifende Reform des Arbeitsmarktes zustande. Das kostete ihn die Kanzlerschaft und bewirkte den Aufstieg der Linkspartei. Es war aber gleichzeitig die Grundlage für einen jetzt 15 Jahre währenden Wirtschaftsaufschwung.
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In 14 Jahren Kanzlerschaft hat es Angela Merkel nicht geschafft, sich aus dem geistigen und politischen Gefängnis zu lösen, das die Fehlentscheidungen Helmut Kohls für Deutschland geschaffen haben. Schwere Fehler bei der Energiewende und dem Umgang mit Kernkraft traten hinzu.
Ein Übriges tat 2015 die konzeptionslose Grenzöffnung mit ihren unabsehbaren Folgen.
… Alles vom 9.7.2019 von Thilo Sarrazin bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/der_blick_auf_das_fuehrungspersonal_loest_schaudern_aus

 

 

 

Stefan Aust: Warten wir doch, bis der Klimahype abgeklungen ist
“In Deutschland hat Greta Thunberg den Status einer Heiligen”, schreibt WELT-Herausgeber Stefan Aust, “so wie die Deutschen ja ohnehin anfällig für humanitäre Schaunummern sind”. Die Deutschen sollen warten, „bis der Klimahype wieder abgeklungen ist“ bzw. die These vom „anthropogenen Klimawandel“ und der drohenden Zwei-Grad-Apokalypse durch unwiderlegbare Computermodelle und Bohrkern-Untersuchungen im Alteis der Arktis und Antarktis bewiesen sei. Aber vielleicht schon bald werde man „über den Windkraftwahn der Deutschen lachen – wenn auch nicht in Deutschland“. Der massive Ausbau der Windkraft dürfte jedoch „– von Kriegen abgesehen – das teuerste und nutzloseste Investitionsprogramm aller Zeiten sein“.
… Alles vom 4.6.2019 bitte lesen auf
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus194542997/Klimawandel-Warten-wir-doch-bis-der-Klimahype-abgeklungen-ist-Stefan-Aust.html

Herr Aust: Bitte Klartext schreiben
Sehr geehrter Herr Aust, warum schenken sie der Öffentlichkeit nicht reinen Wein ein in Form von Zahlen über das “Böse” CO2 ?? 96% des CO2 sind natürlichen Ursprung und die restlichen 4% sind Menschen gemacht Weltweit. Das bedeutet Deutschland ist mit ca. 0,03% daran beteiligt, was einen Weltweiten Anteil von 0,000031% CO2 Ausstoß für Deutschland beträgt. Für diesen RIESIGEN Anteil werden jetzt schon Milliarden in einer Sinnlosen Windkraft gesteckt und hat bisher nichts gebracht. Selbst der IPCC gibt zu das ihre Modelle mit denen sie einen Anstieg der Temperatur 2° vorhersagen nicht zuverlässig sind. Herr Aust, schreiben sie doch bitte so einmal im Klartext und der Hype wird sich ganz schnell legen.
4.6.2019, DRE, ETO
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Aussitzen des Klimahype bringt nichts
Kluger Mann. der Herr Aust; einer der ganz wenigen – wenn nicht gar der einzige – MSM-Macher – die ich noch akzeptiere. Nur mit dem “Aussitzen” wird er kaum richtig liegen, denn wenn man erst einmal ein solches Geschäftsmodell wie die “Klimakrise” entwickelt und mit so enormem Erfolg in Gang gesetzt hat, setzt es eine Eigendynamik frei, zumal zahlungskräftige Antreiber ganz übler Art es befördern und immer weiter anheizen. Das mit dem “Aussitzen” sollten Sie doch nochmals überdenken, Herr Aust.
4.6.2019, H.H., ETO
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Was die Grünen ungefragt alles  wollen
Zum einen der Hang, ungefragt die Welt zu retten, zum anderen der Hang, Deutschland abzuschaffen. Darin involviert das ganze linke Lager, so wie die, vor allem türkischstämmigen Bundesgenossen des linken Lagers (siehe Link).

Die Grünen Deutschlands wollen auch ungefragt den europäischen Einheitsstaat. Der europäische Souverän will das nicht, wie der Policy Report von Econ Pol bestätigt. Nach Auswertung des Eurobarometers sagt dieser klar:

„Über den gesamten Betrachtungszeitraum hinweg, sehen sich rund 90 % aller EU- Bürger als ihrem Nationalstaat zugehörig.“ EU wird nicht grundsätzlich abgelehnt, aber dafür der europäische Einheitsstaat. Eine klare Entscheidung des Souveräns, nicht beachtet von den Grün- Diktatur anstrebenden.
Aus dem Eurobarometer kann man ersehen, in welchen Staaten der Souverän sich mehr National als Europäisch sieht. Nicht anders zu erwarten: Ungarn Platz 1, gefolgt von Großbritannien, Spanien, Polen. Der grüne Oligarch hat Ungern nie verziehen, dass Orban ihn drastisch einschränkte und er daraufhin Deutschland aufsuchte (heimsuchte?). Ungarn steht seither im Fokus der EU.
Spanien wurde als neuer Brückenkopf für die Invasion in die deutschen Sozialsysteme ausgesucht. England will man mit allen Mitteln in der EU halten, trotz des Mehrheitsentscheides des Souveräns für den Brexit. Polen steht unter Dauerbeschuss aus Brüssel unter deutscher Federführung.
Dass auch der grüne Oligarch ein Interesse am Untergang Deutschlands hat, zeigt seine Lieblingsbeschäftigung, das Wetten gegen Wirtschaft und Finazen der einzelnen Staaten. Deutschland bekam das Anfangs der 1990er Jahre zu spüren, als der Oligarch gegen die stabile D- Mark wettete mit den Worten: „Down with the D- Mark!”
4.6.2019, B.V., ETO

Stefan Aust (DIE WELT) kritisiert Wirbel um Klimawandel
Der Herausgeber der Tageszeitung „Die Welt“, Stefan Aust (Hamburg), hält den Wirbel um den Klimawandel für völlig übertrieben. In der „Welt am Sonntag“ schreibt er: „Vor uns die Sintflut! Dürre in Deutschland! Der Tipping Point naht, dann geht die Welt unter! Die von Greta Thunberg geforderte Panik ist voll ausgebrochen, vor allem unter Deutschlands Politikern.“ Alle Parteien der linken Mitte hätten den Klimaschutz ins Zentrum der Probleme gestellt, aber nur die Grünen hätten bei der Europawahl davon profitiert: „Grün ist bekanntlich die Hoffnung, und die Hoffnung ist gepaart mit der Angst, am liebsten der vor der Apokalypse.“
Angeblich seien zwischen 97 und 99,5 Prozent aller Wissenschaftler einig, dass die Klimakatastrophe menschengemacht sei. Aust: „Wer diese unumstößlichen Tatsachen der Computermodelle anzweifelt, ist ein Klimaleugner, entweder nur dumm oder in fragwürdiger politischer Gesellschaft. Wie die vergangenen Wärmeperioden zur Zeit des Römischen Reiches (um das Jahr null herum) und der Zeit der Besiedelung Grönlands durch die Wikinger (um das Jahr 1.000 herum) zustande gekommen sind, ohne dass es Kohlekraftwerke und Dieselautos gegeben hat, bleibt dabei eher unklar.“ Aust hält die Energiewende mit dem Ausstieg aus Kernenergie und Kohle und hin zu hochsubventionierter Windkraft und Solarenergie für „verlogen bis zum Geht-nicht-mehr“. Wenn in Deutschland der Strom knapp werde, kaufe man bei den weniger sauberen Nachbarn ein.
Die schwedische Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg hat laut Aust in Deutschland den Status einer Heiligen. Die Deutschen seien „ja ohnehin anfällig für humanitäre Schaunummern“: „Vom ‚Refugees welcome‘ des Septembers 2015 bis zum ‚Greta-Hype‘ des Frühjahrs 2019 zieht sich ein moralischer Bogen: die Deutschen als selbst ernanntes Vorbild für die Welt.“ Wenn der „Klima-Hype“ abgeklungen sei, werde sich ein anderes Thema finden, „mit dem man die Welt retten kann – oder wenigstens so tun als ob“.
… Alles vom 2.6.2019 bitte lesen auf
https://www.idea.de/gesellschaft/detail/kaessmann-jesus-waere-wohl-bei-klimaschutz-demos-von-kindern-109401.html

 

Politik konserviert Inkompetenz
Aus einem Interview mit Dr. Markus Krall mit RT
RT : Sie haben gesagt, dass Intelligenz mit Einkommen korreliert, was dann zur Folge hat, dass die Intelligentesten in die Freie Wirtschaft gehen und nicht in die Politik.

DR. KRALL: Diese Korrelation ist keine absolute. Es ist eine Tendenz da. Es gibt Ausnahmen. (…) Man kann empirisch ganz gut am Ergebnis sehen, was da passiert. Wenn Sie sich anschauen, das Ergebnis dessen, was die Politik in Deutschland, aber insgesamt auch in Europa leistet, ist ein so ausnehmendes Disaster an jeder Front, an die Sie hinschauen, dass man es sich eigentlich nur durch 2 Theorien erklären kann. Und an Böswilligkeit will ich nicht glauben.
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RT: Also an Inkompetenz.
DR. KRALL: Also glaube ich an Inkompetenz. Wenn Sie diese ökonomischen Mechanismen einführen, die wirken natürlich. Wenn Sie einen Bezahlmechanismus einführen, der Niedrig- und Niedrigsteinkommen-Beziehern die Möglichkeit eröffnet in der Politik, ohne sich weiter qualifizieren zu müssen, Aufgaben wahrzunehmen, für die eigentlich eine erhebliche Qualifikation notwendig ist, dann werden Sie genau diese Diskrepanz zwischen dieser Anforderung haben und dem, was dann geliefert wird.
Und wenn Sie ein Listensystem der Parteien haben, bei dem die Karriereentscheidung nicht beim Wähler fällt oder dezentral in den Wahlkreisen, sondern sie fällt letzten Endes durch die Parteispitze, die Einfluss darauf nehmen kann, wer in den Listen den guten und den schlechten Listenplatz bekommt und wer so Karriere macht oder nicht, und wer in den Ausschüssen in den Bundestag an welche Stelle kommt oder nicht, dann haben Sie das gleiche Phänomen. Sie bekommen Leute, die eben nicht das Rückgrat haben, im Zweifel Nein zu sagen. Deswegen haben wir ein Parlament, das zu – wie ich denke – ganz und gar unmöglichen Anliegen der Regierung in den letzten 10, 15 Jahren Ja gesagt hat.
RT: Nun fallen mir ein paar Unternehmen ein, die auch nicht ganz so gut agieren, Volkswagen oder die Deutsche Bank…
DR. KRALL: Ein Unternehmen, das schlecht agiert, das scheidet normalerweise am Markt aus und es geht pleite. Wenn der Staat pleite geht, dann überwälzt er die Folgen an den Bürger. Und wenn ein Unternehmen pleite geht, dann ist es weg. Jedenfalls in aller Regel.
RT: In aller Regel. Aber das haben wir ja gesehen, dass das nicht immer der Fall ist.
DR. KRALL: Wenn Sie nicht eine Bank sind. Wenn der Staat eingreift, und das tut er ja immer wieder, dann erzeugt er natürlich die Perpetuierung der Inkompetenz. Das gibt es natürlich auch in Unternehmen. Aber in einer Freien Marktwirtschaft (…) wird eben die Inkompetenz aussortiert. Der falsche Plan wird aussortiert. Die schlechte Idee wird aussortiert, das schlechte Produkt wird aussortiert. Das Aussortieren von schlechten Ideen … darin ist der Markt einfach am besten. Das kann der Staat nicht. Der Staat hält immer an dem fest, was er glaubt, dass es eine gute Idee ist, aber meistens ist es eine schlechte Idee.
RT: Vielen Dank!
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Dank an Josef Hueber für die Transskription
Quelle https://www.youtube.com/watch?v=vloZ0kSi_3E
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Alles vom 16.5.2019 bitte lesen auf
https://vera-lengsfeld.de/2019/05/16/politik-konserviert-inkompetenz/
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Lesenswertes Buch:
Dr. Markus Krall: Wenn schwarze Schwäne Junge kriegen
SPIEGEL-Bestseller
3.Aufl. 2019, 336 Seiten
ISBN 978-3-95972-151-6

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