Politik-Ansichten

Home >Engagement >Zukunft >Demokratie >Politik-Ansichten

Kapphof zwischen St.Peter und St.Märgen im Schwarzwald am 11.8.2016 - Blick nach Westen auf St.Peter

Kapphof zwischen St.Peter und St.Märgen im Schwarzwald am 11.8.2016 – Blick nach Westen auf St.Peter

 

 

 

Eckpfeiler deutscher Politik von “linken” Idealen geprägt
Die politische Landschaft besteht aus mehr Parteien als früher, wurde aber zunehmend von „linken“ Idealen geprägt mit folgenden Charakteristiken:
Deutsche Interessen: Abgabe von nationalen Aufgaben/Interessen an EU und Weltgemeinschaft; Assoziation nationaler Interessen mit der Ideologie des dritten Reiches; Ablehnung nationaler Landesgrenzen
.
Migration: Alle Menschen sind gleich, Unterschiede rein äußerlich begründbar; Bevölkerung des Landes wird durch Migration immer über 80 Millionen Menschen gehalten; Migration geschieht nicht nach Kriterien des Nutzens.

Gesellschaft: Politik vorrangig für Minderheiten und Benachteiligte (Migranten, Schwule, Frauen); Schulsystem wird vereinfacht, um Abitur einem Großteil der Schüler zu ermöglichen; Erhöhung des Sozialetats bei gleichzeitig sinkenden Leistungen des Staates für Sicherheit, Bildung und Infrastruktur; wenig Förderung für Leistungsträger; Gleichstellung statt Gleichberechtigung; Einschränkung der Meinungsfreiheit auf systemkonformen Meinungskorridor.
.
Interessant ist, dass weltweit nur Schweden einen ähnlichen Ansatz verfolgt. Japan z.B. nimmt die niedrige Geburtenrate in Kauf und will in den nächsten Generationen mit weniger Japanern auf seinem Staatsgebiet leben. China als bevölkerungsreichstes Land der Welt begrenzt seit Jahrzehnten das Wachstum der eigenen Bevölkerung und hat hohe Hürden für Migration (bei einer riesigen Binnen-Arbeits-Wanderung) wie auch USA, Kanada oder Australien.

Alles zu “Ein Blick auf die nächsten 50 bis 100 Jahre Deutschland” von Dr. Jochen Heitermann vom 29.4.2017 bitte lesen auf https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/ein-blick-auf-die-naechsten-50-bis-100-jahre-deutschland/
.
Vor 2010 stand jede Entscheidung der Politik hinsichtlich ihrer Folgen auf dem Prüfstand, insbesondere welchen Nutzen und Schaden sie für die Bevölkerung haben würde. Dieses ungeschriebene Gesetz wurde nie abgeschafft, doch es gilt nicht mehr.

Dr. Jochen Heistermann hat in theoretischer Informatik promoviert. Er war dann selbstständig und lebt nun als Privatier am Bodensee.
.

 

 Politik-Ansichten: Von Aufklärung bis Youth Bulges

Immanuel Kant wußte es: “Aufgrund der unterschiedlichen Erkenntnisvermögen und der daraus erfolgten Wissensspeicherung haben alle Lebewesen ihr eigenes Weltbild. Dieses setzt man mit der Wirklichkeit oder Realität gleich, aber es richtet sich nicht nach den Dingen, sondern die Dinge richten sich nach dem Erkenntnisvermögen” (

Hier Ansichten zur Politik – Weltbild ist vielleicht zu hochtrabend: :

 

Aufklärung
Die Aufklärung der Naturwissenschaften mit “Vernunft statt Glaube” ist Fundament eines säkularen demokratischen Mineinanders. “Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen” . Immanuel Kant’s Leitsatz von 1784 setzte sich erst nach langem erbitterten Widerstand der christlichen Kirchen durch.

Menschenrechte
Nehmen wir als unsere Leitkultur die Erklärung der Menschenrechte von 1948 mitsamt den später daraus abgeleiteten Frauenrechten und Kinderrechten an.  Diese Rechte hat jeder Mensch. Eine Halbierung oder Einschränkung, wie z.B. die KEMR (Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam) von 1990,  ist Lug.

Demokratie
Solange sich keine bessere in praxi bewährt hat, ist die Demokratie (repräsentativ wie direkt) die beste Gesellschaftsform. Gewaltenteilung, Parlamentarismus mit Opposition sowie Kompromiss nach offenem Diskurs.

 Religion
Jeder Mensch, gerade auch der Atheist und Agnostiker, ist religiös, d.h. auf der Suche nach Gott, Sinn, Ursprung, Ziel, dahinter, … Religionsfreiheit gilt für Religionsgemeinschaften, die dem Einzelnen bei dieser Suche helfen.  Wird Suche zu Wissen, dann entsteht Ideologie. Der Islam (Koran + Scharia) ist keine Religion, sondern eine politische Ideologie.

Weitere Stichworte in alphabetischer Reihenfolge:

Christliche Kirchen
Obwohl  je 30%  katholisch bzw. evangelisch, gehen nur 3,7% bzw. 1% der Deutschen regelmäßig in die Kirche.  Nur ca 4 Mio Deutsche sind aktive Christen, Obwohl Rk wie Ev weiter rasant schrumpfen, blieben die Privilegien, die ihnen die Väter des Grundgesetzes in 1949 einräumten, unangetastet.  Der Erhalt dieser Macht prägt die Politik von EKD und DBK

Diskussionskultur
Die Mainstream-Medien haben den offenen, wertfreien Diskurs zerstört, indem sie Information mit Meinung mischen, es gibt immer die “Guten” und die “Bösen”, basta. Wir haben eine Diskussionsunkultur. Der (übrigens linke) Prof Mausfeld sagt es ehrlich: “Leitmedien dienen wesentlich dazu, ihren Konsumenten „geeignete“ Interpretationsrahmen für politische Ereignisse, also ganze politische Weltbilder zu verkaufen; Massenmedien haben durch eine Überflutung mit Nichtigkeiten im Wesentlichen die Funktion, die Leute von Wichtigerem, insbesondere von einer gesellschaftlichen Artikulation ihrer eigenen Interessen, fernzuhalten” http://www.nachdenkseiten.de/?p=34504 ) . Die fehlende Diskussionskultur ist dabei, unsere Demokratie zu zerstören.

Flüchtlinge
Nur jeder zehnte Migrant ist Flüchtling i.S. d. Asylgesetzes. Nur in D wird  Flüchtling als Sammelbegriff für Immigrant verwendet. Zwischen 70% und 90% (je nach politischer Couleur) der Migranten sind funktionale Analphabeten unter 30 Jahren. Jeder UMA bzw. UMF kostet den Staat mindestens 60.000 Euro pro Jahr. Die  67194 unbegleiteten minderjährige Flüchtlinge UMF (Stand Mitte Januar 2016) kosten den Staat mindestens 4500 Euro/Monat also über 3,6 Mrd Euro im Jahr. Eine solche “Flüchtlingspolitik”  der unkontrollierten, offenen Grenzen nützt niemandem: Weder Europa (EU entzweit), Deutschland (innerer Frieden zerstört) noch den Migranten selbst (Entwurzelung, soziale Verwahrlosung).

Islam
Politische Ideologie (Koran + Scharia), die mit Religion so wenig zu tun hat wie etwa Counterstrike-Meisterschaften mit Sport-Meisterschaften. Allenfalls der Sufismus (Mystischer Islam, der den Einzelnen Freiraum zur  Suche nach “seinem” Gott (jeder hat also einen anderen) gibt).

Ethik
“Ethik ist wichtiger als Religion. Wir kommen nicht als Mitglied einer bestimmten Religion auf die Welt. Aber Ethik ist uns angeboren.”  Deshalb fordert der Dalai Lama eine säkulare Ethik,  die die Menschenrechte mit Werten wie Achtsamkeit, Empathie, Mitgefühl, Geistesschulung und Streben nach Glück (statt nach Macht) verbindet. Deshalb fordert der Dalai Lama einen für alle Schüler verpflichtenden Ethikunterricht statt der vielen Religionsunterrichte.
http://www.freiburg-schwarzwald.de/blog/ethik-ist-wichtiger-als-religion/  (4.7.2015)

Junge werden zu Alten
Vorrecht der Jugend ist, vorausschauend idealistisch zu sein. Alte  entdecken irgendwann, dass sie rückwärts blickend konservativ denken. Der junge radikal-linke Willy Brandt hat sich im Alter wie ein CSU-Mitglied geäußert. Die demographische Entwicklung Deutschlands hat immer mehr “alte Säcke”, deren hohen Ansprüche  von immer weniger  jungen Arbeitsnehmern finanziert werden müssen. Aus Gründen von Machterhalt bzw. Wählerstimmen  betreibt die GroKo leider eine Politik zugunsten der älteren Generation.

Konfessionsfreikeit
Obwohl mit fast 40% die größte Konfession in D , sind die Konfessionsfreien (Atheist, Nihilist, Agnostiker) in Parlament, Ausschüssen wie Lobby stark unterrepräsentiert. Es gibt keine Partei der evolutionären Humanisten, www.diehumanisten.de ist kaum bekannt. Gleichwohl:  “Jeder Mensch wird als Atheist geboren. Glücklich der, der auch als Atheist sterben kann. ”

Links und Rechts
Links und Rechts als Pole haben ausgedient, wirken allenfalls gleichgerichtet als Querfront – Beispiele: Antifa wie Braune wollen in schwarzen Klamotten wollen den Staat kaputt machen. Linke Feministen (weiblich) unterstützen rechte Islam-Faschisten (männlich).

Patriotismus
Ein Patriot schätzt und tut alles für das eigene Land, ohne dabei andere Länder geringzuschätzen. Ein Nationalist hingegen will das eigene Land über andere Länder erheben. Schwächt die EU ihre Mitgliedsländer, dann schwächt sie auch sich selbst. Deshalb sprach Charles de Gaulle vom “Europa der Vaterländer”.

Parlamentarismus
Reformen lassen sich in D mit dem ausgeprägten Obrigkeitsdenken seiner Bürger außerparlamentarisch (Graswurzel, NGO’s, Demo, Streik) nicht anstoßen, sondern nur im Parlament, also über neue Parteien. Nachdem Merkel durch Linksruck der CDU die linke Opposition aus bzw. gleichgeschaltet hat und Kritik von rechts mit der Nazi-Keule erschlagen wird, ist der Bundestag demokratisch tot: CDUCSUSPDGRÜNELINKEFDP als Claqueure, um Diäten und Rentenansprüche einzusammeln. Ein Parlament ohne Opposition ist kein Parlament.

Laizismus
Die Trennung von Kirche und Staat tut beiden gut: Den schrumpfenden christl. Kirchen, um sich wieder auf die Seelsorge als Grundaufgabe zu konzentrieren. Dem Staat als weltanschaulich neutraler Mittler zwischen allen gesellschaftlichen Gruppen. Ein nicht-laizistischer Staat wird irgendwann vom Islam vereinnahmt.

Merkelismus
Angela Merkel als kluge Machtpolitikerin tätigt (1) konsumptive Sozialausgaben und vernachlässigt (2) Investitionen in die Zukunft.
(1) Ihr Sozialprojekt Budapest 9/2015 ist geglückt: a) Ablenkung von deutscher Mrd-Haftung zu Euro-, Banken- und Griechenland-Rettung. b) Ausschaltung der Opposition von SPD, Grüne und Linke.  Nächstenliebe, Gesinnungsethik wie Alternativlosigkeit sind nur vorgeschobene Argumente, um das christliche Ehrenamt willkommenskulturlich zu aktivieren.
(2) Investitions-Ausgaben für Infrastruktur, Forschung und Entwicklung finden kaum statt:
Wirtschaft 4.0, Internet der Dinge, Virtual Reality (VR), Produktionsfaktor Bildung, StartUp-Förderung, ….

Fazit: Merkel’s Politik bevorzugt mit (1) die Alten (nun vor den Wahlen rasch Pensionen erhöhen) zu Lasten der jungen Generation (2):  In 10 Jahren, wenn Merkel in Rente ist, ist Deutschland technologisch abgehängt.

Nachbarschaft
Ohne Nachbar verkümmert der Mensch als soziales Wesen, das er nun mal ist.  Mit dem Auseinanderdriften von Wohnen, Arbeiten, Freizeit und Online-virtuell gibt es zumindest vier Nachbarschaften. Hauptproblem des urbanen Wohnens (Drang in die Ballungsräume) ist das Fehlen von Nachbarschaft – also Vereinsamung, Isolation. Ich habe einen jungen Migranten aus dem Irak getroffen, der sagt, er verbringe 40% seiner Zeit bei Pokemon, 40% über Social Media, Blogs bzw. Skype daheim bei Familie, Clan bzw. „Business“ und nur 20% real hier in Freiburg. Wo bleibt die Nachbarschaft?

Reformen
Tiefgreifende Reformen (Grundgesetz novellieren, Einwanderungsgesetz, Trennung von Kirche und Staat, Investitionsquote) sind nur über neue Parteien (siehe Parlamentarismus) umsetzbar. Jede junge, neue Partei schwimmt am Anfang: Die SPD hatte ihren Wehner als Kommunistenschwein, die Grünen ihren Cohn-Bendit als Pädo-Sau und nun die AfD ihre Höcke als braune Dumpfbacke. 80% der AfD-Wähler sehen die AfD als Vehikel, um den Bundestag endlich wieder reformfähig zu machen. Früher hatte man Wehner/SPD und Cohn-Bendit/Grüne in den Hintergrund gedrängt, heute  tun die Gutmenschen in den Medien alles, um Höcke/AfD in den Vordergrund zu pushen.

Youth Bulges – Ursache der Migration
Der Soziologe Prof Heinsohn (Uni Bremen) erkärt die Massenmigration mit dem Phänomen „youth bulge“, der überproportionalen Ausstülpung (bulge = Beule) der Alterspyramide der 15-29-Jährigen:  Sind über 30% der Männer eines Landes zwischen 15 und 29 Jahre alt und ohne Hunger, dann sehen sie ihre Wünsche als zweite, dritte und vierte Söhne unbefriedigt und wenden sich der Gewalt zu:  Nach innen (Rebellion), außen (gegen den äußeren Feind und als letzten Ausweg der Migration nach Europa.

“Die meisten islamisch geprägten Länder erleben diesen Prozess seit mehr als fünf Generationen. Sie haben die Zahl ihrer Menschen binnen eines Jahrhunderts von 150 auf 1200 Millionen Menschen verachtfacht, und, so Heinsohn, “die größte Sohneswelle der Menschheitsgeschichte” produziert. Al-Qaida und Hamas wären damit keine politischen oder ideologischen Phänomene, sondern zwangsläufige Folge einer demografischen Entwicklung.  …..” 28.2.2004, http://www.zeit.de/2004/10/SM-HeinsohnKURZ/komplettansicht

 

Hinterlasse eine Antwort