Minderheitsregierung

Home >Engagement >Zukunft >Demokratie >Minderheitsregierung

Wohnungsmangel -  Dachgeschoß neu bauen im November 2017

Wohnungsmangel -
Dachgeschoß neu bauen im November 2017

 

 

Minderheitsregierung und Mehrheitsregierung
Bei einer Minderheitsregierung haben die Fraktionen, die die Regierung stellen, keine eigene Mehrheit im Bundestag. Sie muß sich also für jedes Gesetz in der Opposition um Unterstützer bemühen – wechselnde Mehrheiten beinhalten viel Überzeugungsarbeit der Regierung und viel Diskussion im Parlament.
Das Extrem einer Mehrheitsregierung heißt GroKo, da hier mit CDU und SPD die beiden größten Parteien des Parlaments die Regierung bilden. Folge: Schwächung der Opposition, Stärkung der politischen Ränder (so der AfD), Diskussionsmüdes Parlament, Politikverdrossenheit der Bürger.
Das von der GroKo bekannte Durchwinken bzw. Abnicken von Gesetzesvorlagen ist bei einer Minderheitsregierung schlicht nicht möglich.
—————–

.
Patzelt: GroKo bringt Land nicht voran
Der Politikwissenschaftler Patzelt hat sich skeptisch über die Bildung einer Großen Koalition im Bund geäußert. Im Grunde wüssten Union und SPD, dass ein solches Bündnis ihnen schade und auch das Land nicht voranbringe, sagte Patzelt im Deutschlandfunk. Er glaube, dass die Verhandlungen sehr quälend werden könnten. Denn die SPD wisse, dass es erheblichen parteiinternen Widerstand gegen eine Große Koalition gebe. Nach Weihnachten könnten die Sondierungen beginnen. Vor Beginn der Fastenzeit Mitte Februar werde man keine neue Regierung haben, erklärte Patzelt.
30.11.2017
http://www.deutschlandfunk.de/regierungsbildung-politikwissenschaftler-patzelt-sieht-neue.1939.de.html?drn:news_id=821670

Nach dem Scheitern von Jamaika plädiert Patzelt  für die Bildung einer Minderheitsregierung – so bei HartAberFair am 20.11.2017.

Hinterlasse eine Antwort