Merkelismus

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Alte Mühle mit Säge bei St. Peter im Schwarzwald am 16.2.2012

Alte Mühle mit Säge bei St. Peter im Schwarzwald am 16.2.2012

 

Ein böser Witz:
Jeder normale deutsche Mann hat eine Angela Merkel zuhause. Nur Peter Altmeier nicht.

 

Merkelismus
Angela Merkels Politik ist geprägt von dem Verhaltensmuster, sich ohne wirklichen Plan den Weg des geringsten Widerstandes zu suchen.
– Bei der Euro-Rettung: Immer mehr Milliarden in den Bankensektor pumpen.
– Bei der Griechenland-Rettung: Immer neue Rettungspakete der EU verabschieden
– Bei der Energiewende: Einfach mal nicht-nachwachsende durch nachwachsende Energieträger austauschen.
– Bei der Flüchtlingskrise: Als politische Leitidee plötzlich Verantwortungsethik durch Gesinnungsethik ersetzen.
– Bei den nächsten Wahlen: … egal was – hauptsächlich Machterhalt.

Angela Merkel zieht in ihrer Politik den kurzfristig konfliktarmen, populistischen Weg vor, auch wenn es weder Plan noch langfristiges Konzept gibt. Auf das Risiko hin, ihren Nachfolgern und dem Land eine Vielzahl ungelöster Probleme zu hinterlassen.
Dass die CDU nicht das Verantwortungsbewusstsein aufbringt, ihre Kanzlerin in die Schranken zu verweisen bzw. zu stoppen, dies ist ihr großen Versagen.

Merkel’s Kapitulation
“Es liegt nicht in unserer Macht,
wieviele Flüchtlinge nach Deutschland kommen.”
Angela Merkel 9/2015 bei “Anne Will”

Unvorstellbar, dass Hollande/Frankreich oder Cameron/GBR oder Renzi/Italien solch eine Kapitulation des eigenen Staates bzw. Bankrotterklärung der eigenen Regierung im Staatsfernsehen verkündet hätten – die Bürger wären auf der Strasse und sie wären am nächsten Tag entlassen.

»Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.«
Mit diesem Zitat verrät Angela Merkel Ungeheuerliches: Verantwortungslosigkeit.
Herr Günter Schabowski hat die DDR mit einer Aussage von circa einer Minute erledigt. Mir scheint, Frau Merkel hat mit einer vergleichbaren Leistung die BRD erledigt. Wir wissen es nur noch nicht.

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Wahrheit oder Wahlkampf: Merkel als Getriebene?
Anders als bisher bekannt, verständigten sich führende Politiker von CDU/CSU und SPD im September 2015, Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze zurückzuweisen. Dies zeigen Recherchen für das Buch „Die Getriebenen – Merkels Flüchtlingspolitik. Report aus dem Inneren der Macht“ des Journalisten Robin Alexander, das am 13. März im Siedler-Verlag erscheint und in der „Welt am Sonntag“ exklusiv in einem Auszug vorabgedruckt wird.
… Alles vom 5.3.2017 bitte lesen auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162582074/Fast-haette-Merkel-die-Grenze-geschlossen.html
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Wahlkampf-Verdrehungen
Das, was der Autor schreibt, ist entweder ein Oximoron oder Fake News:” Die Zurückweisung von Flüchtlingen scheiterte im Herbst 2015 nicht an mangelndem politischem Willen. In der entscheidenden Stunde wollte kein führender Politiker die Verantwortung übernehmen.”
Wenn man den politischen Willen gehabt hätte, dann hätten führende Politiker, wenn Sie denn eingebunden gewesen wären, die Verantwortung übernommen und die Grenzen geschlossen. Nur das sind nicht die Fakten! Fakt ist, dass Frau Merkel ganz alleine eine Entscheidung über die Grenzöffnung getroffen hat und so die Tür für illegale Zuwanderung öffnete! Dieser Artikel und dieses Buch scheint eher gedacht zu sein, im Wahljahr Wahlkampf für die Kanzlerin und die CDU ! Es wird m. E. nicht gelingen! Frau Merkel hat versagt und wird dafür abgestraft werden!
5.3.2017,Reinhard B.
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Es gibt keine Ausrede. Die Grenzen sind offen, der Deal mit Italien, jeden Monat 500-1000 Afrikaner abzunehmen, läuft und ebenso der Familiennachzug. Abschiebungen finden quasi nicht statt und auch keine Kontrollen in den Unterkünften. Einwanderer, wertvoller als Gold, haben 22 Identitäten und Gefährder laufen frei herum. Syrien – Krieg ist vorbei, Attentate gibts weiterhin – aber auch bei uns. Alle dürfen rein und keiner wird weggeschickt. Täglich melden die Medien Gewalt der Goldstücke – und sogar muslimischer Wahlkampf wird hier gemacht. Es ist alles beim Alten. Und wird immer schlimmer.
5.3.2017, Claudua L.
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“Und jetzt will ich vielleicht noch mal deutlich machen, es liegt ja nicht in meiner Macht, es liegt überhaupt in der Macht keines Menschen aus Deutschland, wie viele zu uns kommen.” (Angela Merkel am 8.10.2015). In wessen Macht liegt es dann?
5.3.2017, Charlene R.
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Was auch immer aus diesem sog. “inner circle” in Berlin berichtet wird, Skepsis ist angebracht. Dem wahlschwangeren Bürger bleibt ohnehin nur die schiere Kenntnisnahme. Aber, unterstellen wir, es habe sich tatsächlich so zugetragen, dann erlaube ich mir zu sagen, hat die Regierungskoalition ihre Kapitulation unterschrieben. Als gewählte Vertreter des deutschen Volkes war sie nicht in der Lage, eine Entscheidung im Sinne nachhaltigen Handelns zu treffen. Es ist ja so einfach, harte Verantwortung von sich zu weisen, und sich komplett den “soft skills” hinzugeben, wie Humanität, Mitleid, Nächstenliebe, Attributen, die immer gut ankommen in Teilen der Bevölkerung, wie wir ja auch später gesehen haben. Erwähne ich jetzt noch mit mahnendem Finger, gleichsam als Rechtfertigung für mein unverständliches Nicht-Handeln, die einzig valide historische Episode von 1933 bis 1945, andere geschichtliche Zusammenhänge werden ja kaum mehr erwähnt, dann erscheine ich als Politiker menschlich und sympathisch, ganz im Lichte des Zeitgeistes. Die Konsequenz dieses kollektiven politischen Versagens haben wir alle erlebt, umso wichtiger ist es, für den nächsten Urnengang die richtigen Schlüsse zu ziehen.
5.3.2017, Wolfhart K.
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Ich frage mich gerade, warum diese Informationen jetzt publiziert werden. Ein Schelm der Böses dabei denkt (WAHLKAMPF!) Wäre es nicht sinnvoller gewesen, der Bevölkerung diese Informationen schon vor Monaten zu offenbaren? Aber da hielt es Frau Merkel anscheinend für ihre alleinige Pflicht immer monoton “Wir schaffen das” zu wiederholen. Im Endergebnis haben wenige Personen damals Gesetze eigenmächtig gebrochen/gebeugt und für mich steht fest: es war ein historischer Fehler, welcher uns in Zukunft noch massiv beschäftigen wird.
5.3.2017, Jürgen W.
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85% für unbeschränktes Asyl !
Ist das jetzt die alternative oder die richtige Wahrheit. Aber egal CDU 32%,SPD 31% ,Grüne 7% ,Linke 9% macht in Summe glatt 79% pro unbeschränktes Asyl. Und wenn es eng wird noch die FDP dazu , dann sind wir bei 85% , also nicht jammern !
5.3.2017, Lutz R.

Das genau mag ich nicht glauben.Faru Merkel hat mit einem Handstrich ohne Absprache mit der CSU (Angeblich war Seehofer im Urlaub nicht zu erreichen) alle Grenzen geöffnet. Im zweiten Handschlag wurde beschlossen, jeden, aber wirklich jeden unerkannt ins Land zu lassen-ohne Papiere,ohne Herkunftsnachweis. Das Eine ist unser asylrecht, das zweite ist Schengen, also europäisches Recht. Und dann soll sie angeblich Angst gehabt haben, vor unschönen Bildern? Na die hatte sie dann, in Form von brennenden Asylheimen,in Form der terroranschläge, in Form der wachsenden Kriminalität.Die ganze Welt hält Deutschland für verrückt,nicht nur die einheimische Bevölkerung.Die Eu ist zerstritten wie nie.Wenn Merkel Angst vor der Verantwortung hätte, hätte sie niemals alles außer Kraft gesetzt per Kanzlerbefehl. Und noch eines-Fehler macht man, als Mensch wie als Kanzler, nur man muß sie korrgieren.Und das hat sie bis heute nicht.
5.3.2017, Kathrin M.
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Merkel als Handlangerin der Medienschaffenden
Das war der gleiche Zustand wie beim Mauerfall. Kein DDR-Verantwortlicher wollte eine Entscheidung treffen und dann kam es zu diesem Glücksmoment. Ähnliche “Entscheidungsfreudigkeit” herrschte im September 2015 bei der unkontrollierten Grenzöffnung, die uns im Unterschied für die kommenden Jahrzehnte bestimmt keine Glücksmomente bringen werden. …
Genau das bestätigt meine politische Einschätzung: Die echten politischen Entscheidungen werden nicht erst seit 2015 von Prantl, Kleber und vielen anderen Medienschaffenden getroffen. Mit Merkel haben sie genau die Dumme gefunden, mit der sowas funktioniert. Das ist sicherlich keine Verschwörung, aber eine Art und Weise die sich ‘einfach so’ eingeschliffen hat, weil sie funktioniert. Sie funktioniert auch deswegen, weil die meisten Journalisten in eine politische Richtung tendieren, so dass man meinen könnte, es handelt sich um eine einzelne Person. Und diese fiktive Person handelt eben wie Merkel.
5.3.2017, Marc S.

 

Statt Merkel könnte auch Juncker oder Obama regieren
Ich denke, die Deutschen haben nichts mehr zu sagen, hüben wie drüben, dort sehe ich eher das Problem. Deutsch ist national und damit passé. Wir haben eine offensichtliche von Washington gesteuerte Kanzlerin, die eine EU nach globalistischem Zuschnitt den Amerikanern zu Füßen legen will. Der richtige, ursprüngliche Gedanke von Europa ist zu einem gezüchteten Monster namens EU umdefiniert worden, die euröpäische Idee der Gleichheit in verbundener Freiheit zu einer Ägide der Zentralisierung und Gleichschaltung um jeden Preis verkommen. Die Deutschen haben nichts mehr zu sagen, weder im eigenen Land, noch in Europa. Die Bundesregierung ist nurmehr ausführendes Organ von Kräften, die weltweit mehr bewegen als Staatenbünde, weil sie das Geld, die Energie, Ressourcen, Nahrungsmittel, Wasser, Produktionslinien in ihren Händen halten und dem wird kein Riegel vorgeschoben, hilflos wird in diesem Strom mitgerudert. Die Sicht auf innerdeutsche Verhältnisse bietet meines Erachtens keinen Schlüssel, den Problemen zu begegnen, weil diese Verhältnisse von den gleichen hierarchischen Netzwerken bestimmt werden, die schon lange global ihre Fäden ziehen. Politik, Wirtschaft, Lobbyismus, alles dieselben Drehtüren transatlantischer und angegliederter Netzwerke, siehe Berlin und Brüssel. Würde Deutschland den Schritt zu einer Autonomie davon wagen, statt ständig die Globalisierung nach dem Modell der Eliten als unausweichlich zu beschwören, könnten wir noch demokratische Lebenskräfte zurückgewinnen. Eine nachhaltige demokratische Debatte über den Istzustand des Landes und Verfehlungen der Politik wäre dafür ein deutliches Indiz. Indes, genau das findet nicht statt, die Kanzlerin setzt alles daran, ihr Netzwerk möglichst unbeschadet durch die nächste Wahl zu bringen, aber sie ist keine Demokration, sondern ein trojanisches Pferd der Globalisten. Deutschland interessiert sie nicht, die Deutschen interessieren sie nicht, Demokratie interessiert sie nicht, der sichtbare finanzielle und wirtschaftliche wie bevölkerungstechnische Bankrott Deutschlands interessiert sie nicht, nur Wahl- und Meinungsmehrheiten und Wirtschaftstaktiken interessieren sie, Umverteilung nach oben, Druck nach unten und Gewinnströme aus dem Land hinaus zu generieren, das interessiert sie. Man könnte genausogut Juncker oder Obama in Berlin regieren lassen, das Ergebnis wäre nicht viel anders, nur Herr Kleber hätte noch mehr Tränen in den vom transatlantischen Blick glasigen Augen…
4.10.2016, Disput, TO

 

 

Kurz: Die Grenzöffnungspolitik von Merkel hat sich in Summe als falsch herausgestellt
Die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom September 2015, Flüchtlinge aus Ungarn vorübergehend ungehindert einreisen zu lassen, bezeichnete Kurz als Fehler. „Diese Politik hat sich in Summe als falsch herausgestellt“, sagte er.
Alles vom 19.8.2016 von Sebastian Kurz auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/article157750826/So-stellt-sich-Oesterreich-gelungene-EU-Asylpolitik-vor.html
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Arschloch
Konkret soll Tauber in einer parteiinternen Diskussion über die Flüchtlingspolitik gesagt haben: „Wer hier nicht für Angela Merkel ist, ist ein Arschloch und kann gehen.“ ….
Alles vom 30.9.2016 auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/article158467201/Wer-nicht-fuer-Merkel-ist-ist-ein-Arschloch.html
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Berliner Kreis – Manifest gegen Linksdrift von Merkel
Dr. Christean Wagner gehört zu den Unterzeichnern eines Positionspapiers des konservativen Berliner Kreises innerhalb der Union von Mitte Mai 2016. Darin fordern 15 Politikerinnen und Politiker einen Kurswechsel von Angela Merkel. Hier der Link
http://www.focus.de/politik/deutschland/berliner-kreis-mit-diesem-manifest-fordern-cdu-politiker-einen-stopp-des-linksdrifts-von-merkel_id_5521903.html
Es ging darum eine weitere „Linksdrift“ der Union zu verhindern. Auch der Umgang mit der Türkei und die Flüchtlingspolitik waren Thema.
Jeder Satz darin hatte meine volle Zustimmung, ich schöpfte Hoffnung hier muß jetzt was passieren, die CDU Politik muß sich auf christlich konservative Werte besinnen. Nur ist mir nicht bekannt, dass es auch nur ansatzweise eine Reaktion der CDU Führung auf das Positionspapier gab.
Emam, 10.7.2016, TO

 

Aufgrund ihrer DDR-Sozialisation “entwestlicht” Merkel das Land
Es gibt ein Buch, das ist für mich die Bibel der Demokratie: John Stuart Mills “On Liberty”. Das war Pflichtlektüre für die Nachkriegsdeutschen. Ich studierte bei Carlo Schmid, dem Mitverfasser des Grundgesetzes. Die DDR-Menschen sind nicht in diesem westlichen Geiste erzogen worden. Und mit Merkels Entscheidung, eineinhalb Million Menschen ins Land zu lassen, verändert sich Deutschland immens. Das sehen Sie schon an Göttingen: Die Stadt war früher sehr studentisch, 20 Prozent waren Ausländer, eine verträumte, idyllische Stadt. Heute sieht sie aus wie ein Flüchtlingslager. Da laufen die Gangs, ob afghanisch oder eritreisch, durch die Straßen, und man bekommt es mit der Angst. Das Göttinger Gemeinwesen ist erschüttert. Und über all das: keine Sitzung oder Debatte des Bundestages! Alles der Alleingang einer Frau…..
Alles von Prof. Bassam Tibi vom 4.7.2016 bitte lesen auf
http://www.welt.de/debatte/article156781355/Heute-sieht-Goettingen-aus-wie-ein-Fluechtlingslager.html
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Bassam Tibi kam 1962 als 18-Jähriger aus einer der 17 führenden sunnitischen Failien von Damaskus nach Deutschland und bemühte sich hier um einen Reform-Islam was aufgrund des Widerstands der reaktionären deutschen Islam-Verbände mißlang.

 

Merkel ist eine Kanzlerdiktatorin
Hier wäre Attacke angesagt gewesen, mit der Gegenfrage “Ist denn jemand, der unter Umgehung und Missachtung des Parlaments per l’ordre de mufti gesellschaftsverändernde Prozesse in Gang setzt, kein Diktator? Wer seine eben noch vom Parlament verabschiedete Gesetzgebung eigenmächtig um 180° dreht, zum Schaden aller Verbraucher (Energiewende), der unser Steuergeld in ein Fass ohne Boden schüttet, ohne Zustimmung der Bevölkerung und und indem Zwang auf die Abgeordneten ausgeübt wird, ist kein Diktator? Wir haben hier festgelegte Prozesse in unserer repräsentativen Demokratie, die zwingend vorschreiben, dass bestimmte Entscheidungen nur vom Parlament gefällt werden. Diese wurden und werden von Frau Merkel missachtet! Deshalb nenne ich Sie eine Kanzlerdiktatorin, auch wenn ich den Begriff nicht erfunden habe!”
6.6.2016, Cornelius Angermann, TO
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.Merkels humanitärer Imperativ gemäß Schuldvorwurf an die EU

Aber auch die moralische Grundposition, von der aus die deutsche Regierung im Bündnis mit der EU-Bürokratie die Verhandlungen mit der Türkei anging, war das Gegenteil einer Migrationsbegrenzung. Die deutsche Bundeskanzlerin hat die Verhandlungen von vornherein in den Schatten eines großen Schuldvorwurfs gestellt, eines Vorwurfs an Europa. Sie hat behauptet, es gereiche Europa „nicht zur Ehre“, dass es sich der Aufnahme einer größeren Zahl von Migranten verweigere. Damit hat Frau Merkel jenen Schuldkomplex bemüht, der Europa einreden will, sein Wohlstand sei im Grunde illegitim und es könne sich nur durch eine weltweite Umverteilung ein gutes Gewissen machen. Dieser Geist hat es ins deutsche Kanzleramt geschafft, hat als „humanitärer Imperativ“ einen CDU-Parteitag in Bann geschlagen und schickt sich nun an, in Europa den Ton anzugeben. Die erste Konsequenz dieser Politik aus dem Geist des schlechten Gewissens ist freilich recht schäbig: Man übergibt Erdogans Türkei die Schlüsselgewalt zum europäischen Haus. . …. Alles vom 1.4.2016 von Gerd Held bitte lesen auf
http://www.achgut.com/artikel/eine_art_ablasshandel_der_migrationsmythos_teil_11
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Merkel verantwortlich für Rechtsruck, Ängste und Flüchtlingswelle
Die große Koalition tut nichts, um den Menschen ihre Ängste zu nehmen, im Gegenteil. Tatsächlich ist Angela Merkel die Bundeskanzlerin, die für den schlimmsten Rechtsruck in Deutschland nach 1945 verantwortlich ist. … Flüchtlinge mit Großmutsgeste aufnehmen, aber gleichzeitig mit Waffenlieferungen in alle Welt dafür sorgen, dass blutige Kriege weiter eskalieren und immer mehr Menschen aus ihrer Heimat vertreiben, das ist keine fortschrittliche oder menschliche Politik. … Alles von Sahra Wagenknecht vom 22.3.2016 auf
http://www.welt.de/politik/deutschland/article153550410/Merkel-verantwortet-schlimmsten-Rechtsruck-nach-1945.html
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Afrika ist zu groß – sogar für Merkel
“Das Willkommenssignal in die weite Welt zu senden war ein schwerer politischer Fehler. …  Wir können diese Willkommenskultur nicht fortsetzen, indem wir sagen, Bürgerkriegsflüchtlinge, egal woher, nehmen wir auf. Dazu ist Afrika mit seinen 1,1 Milliarden Menschen zu groß, und dazu gibt es dort zu viele Bürgerkriege. Denken Sie nur an den Bürgerkrieg in Nigeria, wo 170 Millionen Menschen leben.
Das deutsche Asylrecht gewährt Schutz vor politischer Verfolgung durch einen Staat und nicht etwa Schutz vor den Parteien eines Bürgerkriegs.” …
Alles von Hans-Werner Sinn zu “Es ist Aufgabe der Kanzlerin, Staatsgebiet zu schützen” in DIE WELT vom 3.3.2016 bitte lesen auf
http://www.welt.de/wirtschaft/article152864656/Es-ist-Aufgabe-der-Kanzlerin-Staatsgebiet-zu-schuetzen.html
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Merkel heuchelt die humanitäre Heldin
Aus meiner Sicht wollte Merkel die humanitäre Heldin vorheucheln, war aber völlig ahnungslos. Jedenfalls war die eigenmächtige Aussetzung der Dublin-Regeln ein fataler Fehler, der zu einem sprunghaften Anstieg des ohnehin schon starken Flüchtlingsstrom führte und diesen auch noch auf D konzentrierte. Zudem hat sie damit D innerhalb Europas isoliert. Die Selfies im Arm von Flüchtlingen waren “das Einladungssymbol” an Flüchtlinge in der ganzen Welt. Striktest fehlerverneinend posaunte sie auch danach herum “Wer Schutz braucht, bekommt ihn” und mit “Ich beteilige mich nicht an einem Wettbewerb, wer am unfreundlichsten zu Flüchtlingen ist” sah sie auf andere Staatschefs herab.
Die Rechnung für dieses Fehlverhalten muss der deutsche Michel bezahlen. Und Aussagen Merkels wie, dass erwartet wird, die Flüchtlinge würden nach Beseitigung der Fluchtgründe wieder in ihr Heimatland zurückgehen, sind natürlich auch kontraproduktiv für die Integration. Und auch jetzt, wo sie realpolitisch bereits wieder umgedreht hat, tut sie öffentlich noch so, als würde sie noch an ihrer Meinung festhalten – nur keinen Fehler zugeben, sonst wäre es einer gewesen.
3.3.2016, Fred

 

Merkel schafft uns
Seit Monaten sehen die Bewohner unseres Landes zu, manche mit Zustimmung, die meisten mit immer häufigeren und stärkern Albträumen, wie die beste Demokratie, die Deutschland je hatte, zerstört und durch ein chaotisches, gesetzloses, „buntes“ Durcheinander ersetzt wird, in dem die Modalitäten des Zusammenlebens nach einer Anweisung aus dem Kanzleramt „täglich neu ausgehandelt” werden müssen….
Alles von Vera Lengsfeld vom 20.2.2016 bitte lesen auf
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/merkel_schafft_uns_1

 

Die Solidaritätsdrohung der deutschen Regierung gegen die 27 anderen EU-Länder

Und das ist ein Problem, das wir jetzt haben. Und ich sage, das ist gefährlich. Ich glaube, dass die Menschen, die da sitzen (zeigt ins Publikum), dass die deutschen Menschen, ganz normale, keine Journalisten, keine Politiker, die registrieren sehr genau, ob unser Land jetzt allein gelassen wird mit diesen Dingen oder nicht. Und dieses ist ein Land, das in Europa bisher immer solidarisch war, enormer-weise… Und die Folgen, die das hat, in unserem Land: Können sie sich vorstellen, dass eine deutsche Regierung es dann, wenn wir alleine bleiben, noch mal schaffen kann, vor ihren Wählern zu vertreten, dass die solidarisch ist gegenüber Ländern, die mit uns nicht solidarisch waren? Ich halte das für fast unmöglich. Und dann muss man sich überlegen, was das für Europa bedeutet…
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Dies sagte Rolf-Dieter Krause, der seit Jahren ARD-Korrespondent bei der EU in Brüssel berichtet, am 15.2.2016 in der Sendung HartAberFair. Für einen Portugiesen oder Slowenen eine ungeheuerliche Drohung – vom Deutschland, das von der EU am meisten profitiert und sich durch Merkel zum Hegemon erklärt hat.
18.2.2016

 

Die moralische Flüchtlingspolitik funktioniert nicht
Die deutsche Politik der “moralische Imperative” ist weder eine Einwanderungspolitik mit begrenzten Kontingenten im gegenseitigen wirtschaftlichen Interesse, noch eine Hilfsaktion, die humanitäre Kontingente der Schwächsten und am meisten Gefährdeten aufnimmt. Stattdessen nimmt sie ganz einfach die, die am stärksten auf unsere Grenzen drängen. Ihr Willkommen ist ein opportunistisches Willkommen, das die schnellen Lösungen und „zugreifenden“ Kräfte bevorzugt. …
Setzt man alles daran, den Staatszerfall in Syrien aufzuhalten, wird man sich auf die Errichtung von Schutzzonen konzentrieren müssen. Schutzzonen sind ein Mittel, um die syrischen Bürger in ihrem Land (oder in unmittelbarer Nähe) zu halten und ihren Anspruch auf Rückgewinnung von Heimat, Wohnung und Arbeit nicht unter dem Druck der Notlage nicht aus den Augen zu verlieren. Schutzzonen sind ein Zeichen, dass die Verdrängung durch den Bürgerkrieg nicht als vollendete Tatsache akzeptiert wird, sondern der völkerrechtliche Anspruch auf das eigene Land gewahrt wird. Dagegen führt die moralisch aufgeladene deutsche Migrationspolitik auf einen ganz anderen Weg: auf den Weg der Umsiedlung. Wer in ein Bürgerkriegsland hinein das Angebot macht, alle „Betroffenen“ aufzunehmen (ohne zahlenmäßige Obergrenze) und wer dies durch die Öffnung der deutschen Grenzen auch praktisch durchführt, trennt die Syrer in ihrer Lebensgrundlage und in ihren Zukunftsperspektiven von ihrem Land. Ob er es will oder nicht, wird er zum Komplizen der Verdrängungstendenz, die in jedem Bürgerkrieg wirksam ist
…..
Es zeigt sich aber auch ganz handgreiflich ein perverser Effekt: In Deutschland werden seit Monaten gewaltige Mittel an Geld, Sachanlagen, Arbeitszeit und Hilfsbereitschaft eingesetzt, die jetzt viel dringender in der Krisenregion gebraucht würden und dort viel mehr bewirken könnten. Und die Aufnahmeplätze in Deutschland, die eigentlich dringend für wirkliche Kriegsopfer und besonders schwache, hilflose Menschen gebraucht würden, werden von Personengruppen besetzt, die überwiegend zu den Stärkeren zählen (und sich deshalb auf dem Weg der „wilden“ Migration durchsetzen konnten). …
Fazit: Der Fall Syrien zeigt, dass das deutsche Weltmodell nicht funktioniert. Es erreicht die am meisten Hilfsbedürftigen nicht und es verführt unser Land gleichzeitig zu leichtsinnigen Positionierungen in anderen Weltregionen. …. Alles vom 12.2.2016 auf
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/syrien_das_deutsche_weltmodell_funktioniert_nicht
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Ein Euro, der in Deutschland für Flüchtlinge eingesetzt wird, entfaltet in der Nähe des Bürgerkriegsgebietes Syrien die 50-fache Wirkung.
15.2.2016
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Politik nach moralischen Maßstäben ist gefährlich (Scholl-Latour)
Eine Politik nach moralischen Maßstäben ist eine extrem gefährliche Politik, weil sie versucht in Gut und Böse zu scheiden, nicht in zweckmäßig und unzweckmäßig. Peter Scholl-Latour läßt grüßen. Was für den einen moralisch ist, das ist für den anderen unmoralisch. Moral ist kein universelles Gut, auch wenn wir versuchen uns dies mit den Menschenrechten vorzutäuschen. Gerade die schlimmsten Diktatoren handelten im Auftrag ihrer Moral, der Vorsehung oder einer Ideologie um andere mit Gewalt zu beglücken. Moral in der Politik nacht sie unberechenbar, Interessenpolitik ist kalkulierbar, ehrlicher und zweckmäßiger.
12.02.2016, Christian Schulz
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Sehr gute und treffende Beschreibung und Analyse des Versagens der deutschen Politik und der deutschen Kanzlerin. Gleichzeitig fürchte ich, dass auf diesem Artikel der Fluch der Kassandra liegt (wie auf allen solchen kritischen und warnenden Artikeln, die abseits des politisch korrekten Meinungs- und Medien-Mainstreams seit Monaten veröffentlicht werden), niemals Gehör zu finden. Trotzdem Danke für diesen Artikel. Es tut gut, sich nicht alleine zu fühlen in diesen Zeiten der alternativlosen Willkommenskultur.
12.2.2016, Thea Wilk
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Die amateurhafte Flüchtlingspolitik Merkels
tritt immer deutlicher zu Tage. Vor allem der humanitäre Imperativ, der angeblich ihre Politik beeinflusst haben soll, widerlegt sich in fortschreitendem Maße selbst. Ihr Lockruf trieb die Menschen zu den Schleusern und diese trieben sie in untaugliche Boote und damit zu tausenden in den Tod. Ist das human? Merkels Politik ist grandios gescheitert. Schlimmer noch. Sie franst Deutschland aus und die EU gleich mit. Mit ihre aktionistischen und plumpen Diplomatie erliegt sie den Erpressungen Erdogans und verprellt unsere europäischen Nachbarn, die nicht gewillt sind, Merkels abstruse Politik mitzumachen.
Auch in Syrien selbst setzt sie auf das falsche Pferd. Lediglich die Russen scheinen bei den widerstreitenden Interessen dort einen klaren Kurs zu fahren, der den geflohenen Menschen die Möglichkeit eröffnet, wieder in ihre Heimat zurück zu kommen. Aber das gefällt Merkel nicht, weil es den Amerikanern nicht gefällt, die dort ihre Felle wegschwimmen sehen. Wenn es um deren Interessen geht, jucken die doch die Menschen einen feuchten Kehricht, sonst hätten sie längst zehn oder noch mehr Kreuzfahrtschiffe dahin beordert, um Flüchtlinge aufzunehmen und sie nach USA transportieren. Aber den Job haben sie mit all seinen Folgen Merkel überlassen. Wie sagte doch Obama Die jetzige Politik ist Ausdruck des “Merkelismus”, nämlich Frau Merkels Verhaltensmuster, sich ohne wirklichen Plan den Weg des geringsten Widerstandes zu suchen. So machte sie es schon bei der Euro-“Rettung” und der “Energiewende”. Sie zieht den kurzfristig konfliktarmen, populistischen Weg vor und hinterlässt ihren Nachfolgern Trümmerhaufen ungelöster Probleme. Dass die CDU nicht das Verantwortungsbewusstsein aufbringt und diese Kanzelerin absetzt, ist ein großen Versagen.schon zur Euro- Griechenland- “Rettung”: Koste es den europäischen Steuerzahler was es wolle.
14.2.2016, Josef Kneip
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Rettung der Kanzlerschaft?
Wenn es um die “Rettung der Kanzlerschaft” geht: was nicht in Gefahr ist, muss nicht gerettet werden! Nur das Parlament kann die Kanzlerin absetzen, wir Bürger haben da nichts zu sagen. Und so lange die GroKo und die beteiligten Parteifraktionen hinter der Kanzlerin stehen, wird da nichts passieren können. Und das tun sie immer noch und werden es weiterhin tun.
Auch ein Misstrauensantrag der Opposition (die nur theoretisch existiert, da GroKo die absolute Mehrheit der Stimmen im Bundestag hat) müsste die Stimmenmehrheit hinter sich vereinen können, ansonsten kann der Antrag nicht angenommen werden.
Also, bis zu Bundestagswahl in 2017 heisst es: “Weiter so wie bisher! Wir schaffen das!”
21.1.2016, Z.Max

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Keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung
Der Philosoph Peter Sloterdijk geht mit der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel mit ihren unkontrollierten offenen Grenzen ohne Obergrenze hart ins Gericht: “Die deutsche Regierung hat sich in einem Akt des Souveränitätsverzichts der Überrollung preisgegeben …, diese Abdankung geht Tag und Nacht weiter.” Über 2000 Zuwanderer täglich neu. „Wir haben das Lob der Grenze nicht gelernt.” In Deutschland glaube man immer noch, „eine Grenze sei nur dazu da, um sie zu überschreiten“.
Diese Offenheit könne nicht gut gehen, meint Sloterdijk: “Merkel wird zurückrudern.” Innerhalb Europas schere Deutschland damit aus. “Die Europäer werden früher oder später eine effiziente gemeinsame Grenzpolitik entwickeln. Auf die Dauer setzt der territoriale Imperativ sich durch. Es gibt schließlich keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung.” ….
Komplettes Interview mit Peter Sloterdijk vom 28.1.2016 bitte lesen auf
http://www.cicero.de/berliner-republik/peter-sloterdijk-ueber-merkel-und-die-fluechtlingskrise-es-gibt-keine-moralische
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Entweder x-Millionen Flüchtlinge oder ….
In Deutschland geht man immer in die Extreme: Von “wir sind kein Einwanderungsland” und “wir brauchen keine Integrationsdebatte oder Leitkultur” hin zu “jeder ist willkommen.” Das eine führt zu Parallelgesellschaften und das andere ins Chaos. Das es pragmatisch auch anders geht zeigt Kanada.
Europa kann eine bestimmte Anzahl von Flüchtlinge aufnehmen, aber nicht x-Millionen, die auf gepackten Koffern sitzen. Viele Länder in Europa haben wirtschaftliche Probleme und viele Arbeitslose. Wie will man diese überzeugen Flüchtlinge aufzunehmen. Deutschland kann dies den anderen Ländern nicht aufzwingen.
Herr Sloterdijk, Herr Safranski und Herr Heinsohn haben dieses Problem bereits 2006 oder 2007 im Philosophischen Quartett diskutiert und die Probleme die wir jetzt haben genau vorhergesagt. Es lohnt sich, das nochmals anzuschauen. Im Gegensatz zu Politik und vierter Gewalt scheint Herr Sloterdijk zu wissen, was auf uns zukommt. Manchen Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehanstalten und manchen Feministinnen scheint ja der Zustrom von tausenden von patriarchal angehauchten Männern gar nicht groß genug sein zu können.
30.1.2016, Epicur
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Erst die Welt unterdrücken – nun die Welt beglücken
Koste es was es wolle! Bis vor siebzig Jahren war die Staatsführung Deutschlands mit einem Teil der Deutschen so durchgeknallt, dass man die ganze Welt unterdrücken wollte. Heute ist man wieder in so einem Wahn. Diesmal genau entgegengesetzt. Man will die ganze Welt beglücken mit der grenzenlosen Deutschen Willkommenskultur für jedermann. Diese wahnsinnigen Übertreibungen entwickelten sich damals, so wie auch heute in einer herrschsüchtigen Grundhaltung. Eine uneingeschränkte Zuwandereraufnahme – koste es was es wolle – wird durch diejenigen gefordert, welche ihren Standpunkt als den einzig wahren anerkennen. Diesen neuen Deutschen Sonderweg erleben wir nun sogar als Staatspolitik. Und niemand aus den Führungskreisen ist bereit, sich dieser beschränkten Grundhaltung entgegen zu stellen. Ob Deutschland noch vernünftig wird und sich hier vielleicht doch noch selber helfen kann? Ich habe da wenig Hoffnung!
30.1.2016, Matthias Elberfeld
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Vereinte Nationen – Abteilung für Bevölkerungsfragen
Auf den 1. Blick sieht es so aus, als sei das Verhalten von Merkel mitmenschlich. Auf den 2. Blick werden Sie sehen, dass diese jungen Männer nicht freiwillig hier sind. Sie sind 1.Vertriebene durch Kriege, an denen wir fleißig beteiligt sind, 2.sollen sie billige Arbeitskräfte für die Wirtschaft sein, also eine neue Sklaverei, und 3.sollen sie die Bevölkerungen Europas laut der Vereinten Nationen Abteilung Bevölkerungsfragen auffrischen – genannt “Bestandserhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen? ich schätze, dass das Fragezeichen nur symbolisch ist, damit jeder denkt, es sei nur Spielerei. Aber wer glaubt schon, dass diese Organisation einfach nur spielen will ?
30.1.2016, Karola Schramm
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Kein Asylrecht ohne Grenzen
Es gibt nicht nur keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung, es gibt auch kein Asylrecht ohne Grenzen. Sieht man vom sogenannten Kirchenasyl ab, das kein eigenständiges, neben dem Rechtsstaat stehendes Institut ist, kann das Recht auf Asyl, auf das Menschen, die – nach der Genfer Flüchtlingskonvention – als “Flüchtling” gelten, einen einklagbaren Anspruch haben, nur gegenüber einem Staat geltend gemacht werden. Ein Staat (oder Staatenbund) mit für alle offenen Grenzen, ist – völkerrechtlich gesehen – undenkbar, da ihm ohne ein abgegrenztes Territorium schlicht eines der drei für einen Staat konstituierenden Elemente fehlt. Den Eindruck zu erwecken, dass das Recht, ein Asylgesuch zu stellen, offene Grenzen bedinge, ist nicht nur falsch, sondern – in letzter Konsequenz – staatsgefährdend. Eine unbegrenzte Niederlassungsfreiheit, kombiniert mit einem Anspruch auf Schutz, Obdach, materielle und medizinische Grundversorgung, ist ein Ding der Unmöglichkeit und extrem friedensgefährdend.
29.1.2016, Jacquelne Gafner
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Die Lösung der Offene-Grenzen-Frage nach Bertold Brecht
“Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, DANN IST DAS NICHT MEIN LAND.“ (Angela Merkel im September 2015)
Die LÖSUNG nach Bertold Brecht: “Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?” ( In: Buckower Elegien, 1953 nach dem Aufstand des 17.Juni)
Und Georg Büchner lässt König Peter sagen: Der Mensch muss denken und ich muss für meine Unterthanen denken, denn sie denken nicht, sie denken nicht. – Die Substanz ist das ‘an sich’, das bin ich. …. Ha, was bedeutet der Knopf im Schnupftuch? … an was wollte ich mich erinnern? Was? Was? Die Menschen machen mich confus … Diener: Eure Majestät, der Staatsrath ist versammelt. Peter: Ja, das ist’s, das ist’s. – ICH WOLLTE MICH AN MEIN VOLK ERINNERN… Kommen Sie meine Herren! Gehn Sie symmetrisch… (In: Leonce und Lena, 1836)
30.1.2016, Petra Grosskopf

 

Migranten-Dank an Angela

Ein Flüchtling flieht in die Türkei,
Kriegt einen Apfel und ein Ei.
Da er das viel zu wenig fand,
Floh er drauf nach Griechenland.

Dort gab’s am Tag zwei Euro zehn,
Auch davon lebt man nicht bequem.
Drum flieht er mit den ganzen Horden
Weiter schnell in Richtung Norden.

Aber auch in Mazedonien
will man ihn nicht recht entlohnen.
Ob denn da wohl die Bulgaren
etwas großzügiger waren?

Leider nicht; und die Rumänen
woll’n ihn auch nicht gern verwöhnen.
Drum flieht er nach Ungarn weiter;
doch auch die sind geizig, leider!

Nichts wie weg nach Österreich!
Dort gibt’s hundert Euro gleich.
Man kann als Flüchtling dort gut leben
sollt’ er da noch weiter streben?

Doch erhält er guten Rat:
mehr noch gibt’s im deutschen Staat!
Und in Deutschland wird sein Hoffen
Noch bei weitem übertroffen:

Essen, Trinken, Taschengeld,
um alles ist es gut bestellt.
Die Monatskarte für den Bus
ist gratis, wie der Netzanschluss.

Neue Zähne gibt’s für lau,
auch noch für die Ehefrau.
Deutschkurs, Traumatherapie,
und „Willkommen“! rufen sie.

Die jungen Frau’n sind ganz beglückt
Und hoffen, dass er gut bestückt.
Im Gratis-Flirtkurs lernt er dann:
wie macht man die am besten an?

Kinder, Vettern und Cousinen,
Onkel, Tanten, Konkubinen,
Mutti Merkel lädt sie ein,
sollen auch willkommen sein.
„Familiennachzug“ wird’s genannt,
Ist bald im Orient bekannt.

In Strömen fließt das Kindergeld,
das Nächste kommt bald auf die Welt.
In Schule und im Kindergarten
kann man die Neuen kaum erwarten.
Deutsche gibt’s dort nur noch wenig,
Da fühlt man sich gleich wie ein König!

Und so sagt sich der Migrant:
Hier ist das gelobte Land!
Deutsches Geld und deutsche Frauen,
unverhüllt, schön anzuschauen,
Was kann ich noch mehr begehren?
Will hier leben, mich vermehren!

Nein, wir werden euch nicht köpfen,
könnten euch ja sonst nicht schröpfen!
Selbst die dummen Christenpfaffen
sammeln Geld für uns, die Affen!
Ohne Arbeit gutes Leben,
wo könnt’ es das sonst noch geben?
Vom Amt kommt Miete und Hartz IV –
Angela, ich danke dir!”

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