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Blick vom Seebuck am Feldberg nach Süden über Nebel zu den Alpen am 7.1.2013

 

10 Jahre Agenda 2010

Die Agenda 2010 vom 14.3.2003 wird 10 Jahre alt – Auswirkungen für Arbeit, Gesundheit und Renten:

Arbeitsmarkt: 
Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld II zusammengelegt: Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes kürzer, Unterstützung für Langzeitarbeitslose niedriger. Die Hartz-IV-Reform drängt Erwerbslose, gering bezahlte Beschäftigung anzunehmen. “Fördern und Fordern”: Jobvermittlung für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger. Liberalisierung von Zeit- und Leiharbeit. Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I von 18 auf bis zu 24 Monate für Ältere verlängern. Hartz-IV-Bezieher mit nachgebesserten Hinzuverdienstmöglichkeiten und Schonvermögen

Rentensystem:
Drei Renten-Nullrunden zwischen 2004 und 2006 sowie 2010, um Beitragszahler zu entlasten und Rentenfinanzierung zu stabilisieren. Beitragssatz-Anstieg bis 2030 nicht über 22 %. Rentenniveau von derzeit 50 nicht unter 43 % sinken.

Gesundheitswesen:
Ausklammerung von Leistungen entlasten Krankenkassen. Doch der Versuch, den Krankenkassenbeitrag von 14,4  % auf unter 13 % zu senken, misslang.Zuzahlungen für gesetzlich Versicherte erhöht. Kassenbeitrag der Beschäftigten liegt über dem Kassenbeitrag als Arbeitgeber.

14.3.2013

 

Treffpunkt Freiburg im Abseits – Beteiligung unerwünscht?

Die Aufbruchstimmung war damals, Ende des 20. Jahrhunderts, mit Händen zu greifen: Dem bürgerschaftlichen Engagement Raum geben, Gruppen von Ehrenamtlichen einen Ort, eine Art Basislager, von dem aus sich der Gedanke von Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung in die Stadt ausbreiten sollte. Doch am Ende kam nur der Treffpunkt Freiburg in der Wilhelmstraße 20 heraus. Weitab vom Schuss, ohne offene Türen, ohne Rampe, ohne Schaukasten an der Fassade, eigentlich nur als Übergangslösung gedacht, bis in der Innenstadt geeignetere Räume frei würden. Schon bald war von einem ungeliebten Kind der Stadtverwaltung die Rede. Der Wille mitzugestalten wich einer Art Lähmung, je mehr sich der Eindruck verfestigte: Eigentlich ist dieser Bürgerinnen- und Bürgertreff mit seinem Anspruch der kompetenten ehrenamtlichen Beteiligung gar nicht erwünscht. Und daran hat sich bis heute nicht viel geändert.
Nun könnte der bevorstehende Auszug eine zweite Chance sein. Leider deutet alles darauf hin, dass der Treffpunkt noch weiter an den Rand abgeschoben werden soll. Der Verdacht liegt nahe: In Sonntagsreden wird bürgerschaftliches Engagement gern hoch gehalten (oft so hoch, dass niemand mehr dran kommt) — wenn aber die Wertschätzung konkrete Gestalt annehmen sollte, kümmert niemanden mehr das Geschwätz von gestern. Schade nicht nur für all jene, die mit viel Sachverstand und noch mehr Herzblut sich für das Gemeinwesen einsetzen wollen.

Übrigens: Zu klären bleibt noch die Frage, ob die Wilhelmstraße 20 überhaupt verkauft werden darf. Dort ist nämlich unterm Dach eine Hausmeisterwohnung. In einem Haus, das der Stadt gehört. Eine städtische Wohnung also. Und eine starke Mehrheit der Freiburgerinnen und Freiburger hat mit dem Bürgerentscheid am 12. November 2006 eindeutig entschieden, dass die Stadt Freiburg Eigentümerin der städtischen Wohnungen zu bleiben hat . . .
Gerhard M. Kirk, 17.1.2007, www.badische-zeitung.de

 

Zahlreiche Agenda 21-Projekte in Freiburg

Das “Label Agenda 21″ ist nicht mehr oft sichtbar — aber der Einsatz für Nachhaltigkeit ist geblieben

Als beim Umwelt- und Entwicklungsgipfel der Vereinten Nationen in Rio de Janeiro 1992 ein “Handlungsprogramm” fürs kommende Jahrhundert verabschiedet wurde, war plötzlich der Begriff da: Agenda 21. Die Zeiten, als er viel von sich reden machte, sind vorbei. Doch die Freiburger Agenda 21-Mitstreiterinnen und -Mitstreiter sehen Erfolge in ihrem Einsatz für Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung — auch wenn die nicht immer mit ihrem Namen verknüpft werden. Jetzt sollen neue Gremien neuen Schwung bringen. So viel Ausdauer wie Dagmar Große haben wenige. Vor acht Jahren ist sie in die Freiburger Agenda 21-Prozesse “reingerutscht” — und immer dabei geblieben. Sie stieg im Eine-Welt-Bereich ein, brachte den Freiburger Agenda-Kaffee Freinica mit auf den Weg und beteiligte sich vor zwei Jahren bei der Gründung des Eine-Welt-Forums. Doch sie ist auch bei den oft mühseligen und zähen “Leitbild” -Diskussionen dran geblieben, in denen Engagierte und Vertreter der Stadtverwaltung drei Jahre lang darum rangen, was sie mit der Agenda 21 denn eigentlich erreichen wollen. In diesen drei Jahren sind viele abgesprungen, erinnert sich Dietrich Limberger, der bei der Stadtverwaltung für die Agenda 21 zuständig ist. Dagmar Große dagegen hat die endlosen Diskussionen geschätzt: Diesen Ort, “wo es sich alle leisten, über grundlegende Dinge nachzudenken und Ideen in großer Breite zu entwickeln” . Das hat sie von Anfang an fasziniert. Vor allem, “weil es endlich nicht wie sonst überall nur um die Suche nach dem kleineren Übel ging. Sondern um einen neuen Ansatz, einen Ausgleich, eine neue Balance.” Dieser Ansatz hat sich ihrer Meinung nach mittlerweile bewährt: “Es hat was bewirkt bei der Verwaltung und im Gemeinderat. Aber das reicht noch lang nicht aus.” Erfolgreich liefen ihrer Meinung nach zum Beispiel die Diskussionen zum Flächennutzungsplan, an denen sich Bürger beteiligt haben — auch wenn dabei das “Label Agenda 21″ nicht erkennbar war. Doch das Engagement der Bürger hatte sich aus einer der Agenda 21-Arbeitsgruppen entwickelt, betont auch Dietrich Limberger. Von den Arbeitsgruppen sind zurzeit noch drei zu den Themen Wasser, Frauen und nächste Generation übrig, der Eine-Welt-Arbeitskreis hat sich zum Eine-Welt-Forum entwickelt, einem Netzwerk mit knapp 40 Mitgliedern.

Erfolgreich seien aber vor allem die unzähligen Projekte, die aus dem Umfeld der Agenda 21 hervorgehen, resümiert Dietrich Limberger. In denen wird es im Gegensatz zu den einstigen Leitbild-Debatten der Arbeitskreise schnell konkret. Zum Beispiel, wenn die Engagierten vom Forum Weingarten sich im Jahr 2000 auf “Lebenswertes Wohnen in Weingarten” konzentrierten , der Förderverein Bachpatenschaften 2002 “Deutsch-Französische Bachbegegnungen” organisierte oder der Verein Ecotrinova 2003 die Agenda 21-Aktionsbibliothek Klimaschutz und Umwelt gründete – und das sind nur drei von 21 Freiburger Projekten, die seit 2000 vom Land Baden-Württemberg ausgezeichnet und finanziell gefördert wurden. Damit, bilanziert Dietrich Limberger, stehe Freiburg landesweit an der Spitze bei der Zahl geförderter Agenda 21-Projekte: “In Freiburg nimmt eine sehr lebendige Bürgerschaft vieles selbstständig in Angriff .”

Zurzeit laufen rund 15 Projekte, die vom städtischen Agenda 21-Büro kleine Zuschüsse zwischen 300 und 400 Euro bekommen und sich mit einem breiten Spektrum an Themen beschäftigen – vom Beteiligungshaushalt, dem Kinderstadtplan und den Schul-Detektiven, die Gesundheitsfragen erforschen, bis zum Infopoint Klimaschutz und Energie im Bürger-“Treffpunkt” in der Wilhelmstraße 20 – der einst übrigens auch aus einem Agenda 21-Projekt entstand. Jetzt sollen neue Gremien, die der Gemeinderat bereits abgesegnet hat, “die Zusammenarbeit von Gemeinderat, Bürgern und Verwaltung verbessern”: Künftig gibt es eine sechsköpfige “Arbeitsgruppe Nachhaltigkeit” , die sich aus Verwaltungsmitarbeitern zusammensetzt. Sie gehören gleichzeitig zu den 14 Mitgliedern des “Agenda 21- Ausschusses” , gemeinsam mit acht anderen, die der “Freiburger Nachhaltigkeitsrat” ernennt. In diesem 32-köpfigen “Nachhaltigkeitsrat” arbeitet der Agenda 21-Ausschuss mit sechs weiteren Mitgliedern zusammen, die von den Fraktionen entsandt werden, sowie zehn Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Bereiche, Oberbürgermeister und Bürgermeister. Aufgabe dieser neuen Gremien wird es unter anderem sein, aus den sehr allgemeinen Zielen der “Aalborg commitments” , einer Charta europäischer Kommunen für nachhaltige Entwicklung, der sich der Gemeinderat einstimmig anschloss, konkrete Ziele für Freiburg zu entwickeln.
20.9.2006, www.badische-zeitung.de

www.treffpunktfreiburg.de/agenda21 
freiburgerAgenda21@freenet.de
c/o Herr Bellenberg

Tag der Region in der Ökostation Freiburg >Oekologie (1.10.2006)

 

 

Agenda: Der Euphorie folgt Stagnation

Das “Forum bürgerschaftliches Engagement südlicher Breisgau” beschäftigte sich in Münstertal mit dem “Agenda-Gedanken”

Eingeladen waren “interessierte Bürgerinnen und Bürger” aus dem südlichen Breisgau, gekommen waren Abordnungen mit ihren Sprechern der örtlichen Agenda-Arbeitskreise, die sich weitgehend schon kannten. Ausgestattet mit Namensschildchen und umsichtig moderiert von der Diplom-Pädagogin und Kommunikationstrainerin Inge-Lore Andres, beschäftigten sie sich im Seminarraum des Hauses St. Josef im Kloster St. Trudpert wieder einmal hauptsächlich mit den Themen “Agenda-Gedanke” , “Austausch” , “Entwicklung” und “Vernetzung” .
Vorausgegangen war ein Nachmittagsprogramm mit Besichtigung des Klosters und der Photovoltaik- und Hackschnitzelanlage bei der Münstertäler Abt-Columban-Schule. An den Ursprung des Agenda-Gedankens erinnerte Bernhard Nägele, Ehrenkirchen: die Notwendigkeit des Klimaschutzes und konkret die Umweltkonferenz in Rio de Janeiro 1992, die nach mehreren gescheiterten Versuchen — Berlin, Bonn, Den Haag — am 16. Februar 2005 mit dem Kyoto-Protokoll endlich ein Ergebnis zeitigte. Was inzwischen im Auftrag von Ländern und Gemeinden durch die Agenden an entsprechenden Projekten entstanden sei, könne sich sehen lassen und werde auch von der Bevölkerung akzeptiert. Schwerer haben es, und darin waren sich fast alle Forum-Teilnehmer einig, die Agenden, sobald sie sich anderen Themen zuwenden. In vielen Orten sei, so berichteten sie, die anfängliche Euphorie der Stagnation und dem drastischen Rückgang des Interesses gewichen. Eine Politik der “kleinen Schritte und die realitätsnahe Einbindung so vieler Mitbürger wie möglich” empfahl Otto Selb, der Sprecher der Gruppe aus Wittnau, der von positiven Erfahrungen mit diesem Vorgehen berichten konnte. Da kümmere man sich auch um so banale Dinge wie die Beseitigung von Hundekot und Indischem Springkraut und um den Landschaftsschutz in der unmittelbaren Umgebung des Dorfes, wodurch dann Interesse für größere Projekte geweckt werde, etwa die Neugestaltung der Ortsmitte. Das gehe nicht ohne die Unterstützung von Bürgermeister und Gemeinderat, aber auch hier gelte: “Der Ton macht die Musik.”
“Konsensfähige Projekte im richtigen Ton” vorzubringen, das ist auch für Thomas Wiesler vom gastgebenden Münstertäler Arbeitskreis “Bebauung — Verkehr — Energie” das richtige Rezept für den Umgang mit Behörden und Bevölkerung, damit gar nicht erst die weit verbreitete Vorstellung “die Agenda will nur unser Geld” Platz greife. Erörterung und Diskussion dieser Problematik nahm bei der Veranstaltung unter den Teilthemen “Probleme” , “Lösungsideen” , “Bedenken” und “Information” denn auch die meiste Zeit in Anspruch. Nicht nur als Thema unter vielen wollte eine Teilnehmerin aus dem Münstertal den Punkt “Öffentlicher Nahverkehr” behandelt wissen. Sie schilderte ausführlich die — auch in anderen ländlichen Gemeinden zu beobachtende — Situation im Münstertal, für dessen immerhin 5000 Einwohner es nach 19 Uhr weder Bus noch Bahn gibt. Darin, dass hier und anderswo Abhilfe zu schaffen sei, waren sich alle einig, nicht aber über das Wie.
Das nächste “Forum bürgerschaftliches Engagement südlicher Breisgau” soll in einem halben Jahr in Wittnau stattfinden. Bis dahin seien, so die Anregung aus dem Kreis, eine größere Vernetzung und ein verstärkter Informationsaustausch anzustreben, auch zwischen Alteingesessenen und Neubürgern, zwischen Agenden und Vereinen, zwischen Arbeitskreisen und Verwaltung.
Anne Freyer, 3.5.2006 auf www.badische-zeitung.de

 

Agenda21 – UNICED-Aktionsprogramm für umweltverträgliche Entwicklung

Im Gegensatz zum allgemeinen Agenda-Begriff hat Agenda21 eine klar definierte Bedeutung:
“Die sogenannte ‘Agenda 21′ ist in der internationalen Umwelt- und Entwicklungsdiskussion ein feststehender Begriff geworden. Sie wurde 1992 auf der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro beschlossen und beinhaltet ein weltweites Aktionsprogramm für eine umweltverträgliche und nachhaltige Entwicklung im bevorstehenden 21. Jahrhundert.”
http://www.heidelberg.de/stadtentwicklung/agenda21/agenda21.htm
Die Agenda21 enthält das Aktionsprogramm für eine nachhaltige Entwicklung in den Bereichen Ökologie, Ökonomie und Soziales. Der Begriff der Nachhaltigkeit, der im Mittelpunkt der Agenda21 steht, bedeutet, dass die Verbesserung der ökonomischen und sozialen Lebensbedingungen der Menschen mit der langfristigen Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen in Übereinstimmung zu bringen sind.
mehr auf:
www.frsw.de/littenweiler/zukunft.htm#Agenda%2021
www.frsw.de/egemeinde.htm
www.hilfe-hd.de/umwelt.htm

 

Agenda  – warum so ein komplizierter Begriff?
   

Agenda? So ein diskriminierender, umständlicher, arroganter und undeutscher Ausdruck wie “Agenda” macht traurig und wütend zugleich. Laut einem Meinungsforschungsinstitut in Allensbach am schönen Bodensee wissen über 80 Prozent der Bundesbürger nicht, was “Agenda” ist. Logisch, da nur ??? Prozent das kleine oder gar große Latinum gemacht haben. Pisa zieht also nicht. Warum schreiben die Agenda-Aktiven ein Wort auf ihre Fahne, das kaum jemand verstehen kann, vor allem aber nicht die sogenannten einfachen Schichten? Warum wohl?

“Agere” heißt “tun” oder auch “machen, treiben, führen, in Bewegung setzen, handeln, zu Werke gehen”. “Agendum” ist  “das zu Machende”; “das zu Tuende”. “Agenda” ist die Mehrzahl (neuhochdeutsch Plural) davon, also “die zu machenden Dinge” oder auf Alemannisch “die zu tuenden Sächele”. Warum so umständlich geziert? Sagen wir doch positiv schlicht und einfach “Packen wir’s an” oder “Also los”. Mehr noch: Der Begriff “Agenda” steht sowohl für Notizbuch und Terminkalender als auch für eine Zusammenstellung von Gesprächspunkten bei Verhandlungen.

Warum Agenda 2003 (passé), Agenda 2010, Agenda 2004 oder gar Agenda 2099? Um alles den zukünftigen Generationen zuzuschieben? Und jetzt und sofort nichts tun zu müssen?
Im Jahr 2003 hat das „Alte Europa“  die “Agenda” von Platz 1 verdrängt: Das “Alte Europa” habe im zurückliegenden Jahr die Menschen besonders geformt. Zu diesem Entschluss kommt die “Gesellschaft für deutsche Sprache”. Der Begriff, der heute „für ein neu gewonnenes positives Selbstverständnis der Europäerinnen und Europäer“ steht, wurde zum Wort des Jahres 2003 gewählt. Aber keine Angst – das Jahr 2004 zeigt sich durch die Politik dominiert: Rumsfeld’s “Altes Europa” hat unsere “Agenda“ auf die Plätze verwiesen. Gut so, denn der Rumsfeld war wenigstens so ehrlich (man könnte auch sagen: heimatverbunden) und hat seine Botschaft in seiner Muttersprache English und nicht auf Latein verkündet.

Agenda! Die über 1500 Seiten der Website Freiburg-Schwarzwald.de sind Agenda-Seiten pur – mit dem riesigen Unterschied zu so vielen anonym verwalteten Agenda-Bürokratismusseiten:
Weniger Fassade (Design, MakeUp) – mehr Inhalt (neudeutsch: Content). Nennen Sie uns bitte Agenda-Websites mit mehr Content, und wir werden sie beglückwünschen und verlinken.
Für die übrigen 1500 + x – 1 Seiten von Freiburg-Schwarzwald.de gilt: Nicht über Agenda sprechen, sondern packen wir’s an!
Ekke, 23.12.2003

 

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