Diskussionskultur nach Koeln

Dass die Kölner Frauenjagd von Migranten aus islamischen Ländern eine Wende in der Flüchtlingspolitik markieren könnte, zeigt sich an diesem Beispiel: Am 23.11.2015 wies der Zentralratsvorsitzende der Juden, Josef Schuster, im Welt-Interview auf Fehler in der Flüchtlingspolitik hin: Auf Dauer könne man nicht alle Flüchtlinge aufnehmen (Obergrenze), zumal Menschen aus Kulturen kommen, deren Verständnis von Gleichberechtigung der Frau, Umgang mit Homosexuellen und Juden unseren Werten widersprechen. Ein gutmenschlicher Aufschrei ging durch die Mainstream-Presse und die TAZ forderte sogar, den “Zentralrat der Juden” in “Zentralrat der rassistischen Juden” umzubenennen, http://www.taz.de/!5250325/.
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Nach dem Kölner Silvester scheint nun die Kehrtwende zu mehr Ehrlichkeit zu kommen – auch die Grünen stimmen Schuster zu, sogar die SPD fordert, die Herkunft der Ausländer zu benennen, die mutmaßlich Straftaten begangen haben – ein altes Tabu der Kriminalitätsstatistik. Auch das Tabu, über die Masseneinwanderung aus vornehmlich muslimischen Ländern trotz “Wir-schaffen-das” offen zu diskutieren und zu hinterfragen, ob und wie eine Integration von 1,2 Muslimen mit überwiegend jungen alleinstehenden Männern überhaupt möglich ist, wird hoffentlich fallen.
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Tabus führen zu Denkverboten, die unsere verklemmte Debattenkultur seit langem prägen (Political Correctness, Pressekodex) und leider nur der extremen Rechten wie Linken zuspielten. Nun müssen politische Taten folgen – angeregt durch eine offene und ehrliche Diskussionskultur ohne Nazi-, Fremdenfeindlichkeits- und andere Keulen.
Nach der Silvesternacht zu Köln wurden die Bürger durch Presse, TV, Polizei und Behörden belogen in einem Ausmaß, das kaum etwas mit Demokratie und Pressefreiheit zu tun hat. Unsere den unmündigen Bürger bedienende Lügenpresse machte ihrem Namen Ehre:
Info-Start war der 3.1.2016, also drei Tage danach, mit “Einzelfällen” (wo am 9.1.über 220 Anzeigen von sexuell genötigten Frauen vorliegen), die taz berichtete erst am 4.1.2016.
Kölns Polizeipräsident hat sich entschuldigt für seine “weitgehend friedliche Silvesternacht” – er wollte die Bürgerschaft doch nicht beunruhigen.
Kölns OB Henriette Reker am 5.1.2016: “Es gibt keinen Hinweis, dass unter den Tätern auch Flüchtlinge sein könnten.” Die Unwahrheit zu diesem Zeitpunkt.
Sogar der ZDF-Intendant hat sich entschuldigt – er sah ein, dass bewußtes Vorenthalten von Infomation (am 1.1.2015 wurde Köln in der heute-Sendung bewußt totgeschwiegen) auch eine Form der Lüge ist.
Der mündige Bürger will umfassend und ungefiltert informiert werden, um sich seine Meinung selbst zu bilden. Auch darüber, dass derzeit weiterhin 4000 Flüchtlinge pro Tag ankommen, also 1,4 Mio in 2016.
Die mediale Hatz gegen all die ganz normalen Bürger, die “Wir schaffen das” und “Unkontrollierte, offene Grenzen ohne Obergrenze” hinterfragen, muß endlich aufhören. Wenn dies nun geschieht, dann hat Köln-Silvester 2015 sogar etwas Gutes bewirkt?
9.1.2016
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Aussschnitte der Internationalen Presseschau vom 9.1.2016 zeigen, wie notwendig eine “Wende in der deutschen Flüchtlingspolitik” ist.  http://www.deutschlandfunk.de/internationale-presseschau.435.de.html?drn:date=2016-01-09

Die ‘Political Correctness’ wendet sich gegen sich selbst
“Der Versuch, einen öffentlichen Aufschrei durch das Frisieren der Realität zu umgehen, resultiert nur in einem umso größeren Aufschrei, wenn die Fakten zu Tage treten – und das tun sie immer. In Köln haben alle staatlichen Autoritäten versagt – die Polizei, die Bürgermeisterin, die Verwaltung, die Presse. Sie haben die Bürger belogen oder zumindest durch Unterlassungen getäuscht. Dies aber wird für alle Auswirkungen haben – nicht zuletzt auch für jene, die aus fernen Kriegsländern nach Deutschland kommen, echte Flüchtlinge mit gutem Willen, die mit den Vorfällen in der Silvesternacht nichts zu tun hatten”
THE NATIONAL POST aus Don Mills, Kanada
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Zurückhaltende deutsche Informationspolitik sollte Willkommenskultur nicht entblößen
“Bei diesem Fall handelt es sich nicht mehr um einfache Straftaten – es geht hier schlichtweg um die gesellschaftliche Stabilität. Der Fall ist letztendlich ein Test für Bundeskanzlerin Merkel. Wohl weil die Angelegenheit so heikel ist, haben sie die Behörden von vorneherein mit einer sehr zurückhaltenden Informationspolitik behandelt. Offenbar wollte man die ‘Willkommenskultur’ der Regierung nicht entblößen. Doch der Druck auf die Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wächst”
JINGHUA SHIBAO aus Peking

Wird in Köln wieder mal den Frauen die Schuld gegeben?
“Natürlich wird es problematisch, wenn eine große Zahl an Einwanderern aus alleinstehenden jungen Männern besteht, die vor Testosteron fast platzen und vermutlich auch keine große Erfahrung im Umgang mit Alkohol haben. Die Einstellung und das Verhalten gegenüber Frauen ist in den Ländern, aus denen sie stammen, ganz anders als im Westen. In Europa ziehen sich Frauen so an, wie sie Lust haben, und sind auch in ihrem Benehmen frei. Und sie reagieren verärgert, wenn ihnen die Kölner Bürgermeisterin Reker Tipps für ihr Auftreten in der Öffentlichkeit bei Großveranstaltungen gibt. Die jungen Frauen haben das Gefühl, dass hier wieder dem weiblichen Opfer die Schuld gegeben wird”
Der Londoner INDEPENDENT.
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Kriminelle Handlungen von Asylsuchenden nicht nur in Köln, sondern deutschlandweit
“Was schockiert, ist die Tatsache, dass die neuen Erkenntnisse in Köln offensichtlich nur der Anfang von Ermittlungen gegen Tausende von oft betrunkenen jungen Männern sind. Denn ähnliche kriminelle Handlungen wurden in der Silvesternacht auch in Hamburg, Stuttgart und einigen anderen deutschen Städten begangen. Und immer wieder tauchen unter den Tätern Asylsuchende aus arabischen Staaten auf, denen die Deutschen so großzügig Schutz und Hilfe vor Verfolgung gegeben haben”
DELO aus Ljubljana/Slowenien

Wer eine Million Flüchtlinge ins Land läßt, …
“‘Null Toleranz’ fordert Deutschlands Vizekanzler Sigmar Gabriel. Man müsse alle Möglichkeiten ausschöpfen, die das internationale Recht biete, um Verbrecher abzuschieben, auch wenn es Asylbewerber seien. Gabriel ist bekannt für Übertreibungen, doch so scharf hat er sich zu diesem Thema bislang nie geäußert. In seiner eigenen Partei sind Stimmen zu hören, die darauf hinweisen, dass Gabriel sich noch vor einem Monat für derartige Worte ausführlich hätte rechtfertigen müssen. Auch Tage nach der Silvesternacht in Köln hat Deutschland noch immer einen schrecklichen Kater. Die Menschen fordern Konsequenzen – die Wut in Deutschland wächst. Zumal Populisten aus aller Welt über die Deutschen lachen und sagen, wer eine Million Flüchtlinge ins Land lasse, müsse mit den Folgen leben”.
GAZETA WYBORCZA aus Warschau
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Deutschland wird ehrlicher debattieren müssen – auch über Flüchtlinge
“Deutschland wird künftig ehrlicher über die Schwierigkeiten und Gefahren debattieren müssen, die die Zuwanderung mit sich bringt, als bisher. Das Reden über Ausländer ist in diesem Land im internationalen Vergleich außergewöhnlich gehemmt. Auch deswegen tun sich Behörden und Medien mit der Aufklärung der Ereignisse von Köln so schwer. Polizistinnen oder Bürgermeister, die beklagen, dass sie von nicht wenigen ausländischen Zuwanderern verhöhnt, attackiert und betrogen werden, stehen in Teilen der deutschen Öffentlichkeit immer noch pauschal unter Rassismusverdacht. Das muss und das wird sich nach Köln ändern”.
TAGES-ANZEIGER aus Zürich
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Öffentlich diskutieren: Unter den Flüchtlingen sind auch Eindringliche
“Die Szenen am Kölner Dom haben zu einem Bruch mit dem bisherigen deutschen Tabu geführt, das Verhalten muslimischer Gemeinschaften öffentlich zu kritisieren. Auch den Tolerantesten wird immer klarer, dass die Flüchtlinge bei weitem nicht nur jene Mütter mit weinenden Kindern sind, die Fernsehsender uns monatelang als die Realität präsentierten. Wir können nun nicht mehr umhin, unter manchen der von ihren Heimatorten Vertriebenen Eindringlinge zu sehen, die mit dem Selbstbewusstsein von Eroberern die Grenzen stürmen”.
DUMA aus Sofia/Bulgarien

Integration stößt in D an ihre Grenzen
“Die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit Deutschlands stößt an Grenzen, trotz des beeindruckenden Ausmaßes an gutem Willen und Organisationstalent und trotz der äußerst großzügigen Einsatz- und Opferbereitschaft der Bevölkerung. Köln ist ein Warnzeichen. Das Tempo der Zuwanderung Asylsuchender muss markant gedrosselt werden.”
NZZ aus Zürich
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Sexuelle Übergriffe durch Flüchtlinge schüren die Angst
“Ein Problem der europäischen Flüchtlingskrise ist die Notwendigkeit, Männern aus Ländern mit völlig anderen sozialen Regeln die europäische Idee der Gleichberechtigung nahezubringen. Die EU muss mehr Mittel einsetzen, um sexuelle Nötigung und Missbrauch zu verhindern. Denn die Angst der Menschen vor einer Flüchtlings-Kriminalität hat seit den Angriffen gegen Frauen in der Sylvesternacht in Köln zugenommen.”
NEW YORK TIMES

Hetze von Rechts genauso schlimm wie Sextaten von Migranten – Die Lüge von NRW-Innenminister Jäger
Der britische TELEGRAPH greift eine Äußerung von NRW-Innenminister Jäger auf, nach der die Hetze in rechten Internet-Foren genauso widerlich sei wie die Taten der Silvesternacht. Nein, nein, nein, mein Herr”, schreibt das Blatt auf Deutsch und führt aus: “Haltungen sind eben nicht dasselbe wie Taten. Frauen haben nicht so viele Jahre für Gleichberechtigung gekämpft, um dann gesagt zu bekommen, sie sollten zum Vermeiden von Belästigung ihr Verhalten ändern. Wird man als nächstes den ‘Fräuleins’ von Köln empfehlen, zu Hause zu bleiben oder ihren Kopf zu bedecken aus Respekt vor Neuankömmlingen? Die Scharia darf bei uns nicht aus Feigheit vor widerlichen Verbrechern eingeführt werden. Und wenn irgendjemand Verhaltensregeln braucht, sind es nicht deutsche Frauen, sondern Männer aus konservativen Gesellschaften, die entweder lernen müssen, was unsere Werte bedeuten, oder in ihre Heimat zurückkehren”
THE TELEGRAPH aus London am 7.1..2016

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