Archiv der Kategorie: EU

Europaeische Union – EU

Pfingsten und der Heilige Geist

Zu Pfingsten kommt der Heilige Geist über uns – über Gläubige, Andersgläubige, Zweifelndgläubige, Ungläubige und nun auch Klimagläubige. Letztere erfuhren durch Greta, Rezo und Annalena erfreulichen und demoskopie-meßbaren Zulauf. Nur – wie ist dann der pfingstsamstägliche Rekordstau am St.Gotthard-Tunnel zu deuten, wo Umweltschützer … Weiterlesen

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Narrative: Euro Migration Klima

Vom Euro über die Migration zum Klima – in der EU folgt ein Narrativ dem anderen, um vom Scheitern des jeweiligen Vorgängers abzulenken. Was wird auf die anhaltende Eurokrise, auf die unbewältigte Migrationskrise und auf die demnächst abflauende Klimahysterie als … Weiterlesen

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EU-Wahlbeteiligung erfreulich

1) Die EU-Wahlen am 26.5.2019 überraschten mit einer erfreulich hohen Wahlbeteiligung von 68% in Deutschland (nach nur 43,2% in 2014) und annähernd 51% EU-weit. Damit erfährt das EU-Parlament einen Legitimationsschub – trotz dem in Strasbourg leider nicht verwirklichten Demokratieprinzip “one … Weiterlesen

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Medien D gegen A: Ibiza-Video

Das von deutschen Medien veröffentlichte Ibiza-Video um Österreichs Vizekanzler Strache sorgt für zweifachen Eklat: (1) FPÖ-Vizekanzler bloßstellen: Es ist für den kleinen Bürger nur schwer zu begreifen, wie ein für Korruption derart empfänglicher und charakterlich labiler Heinz-Christian Strache zum Vorsitzenden der FPÖ und … Weiterlesen

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EU-Parlament undemokratisch

Demokratie beruht auf der Gleichheit seiner Bürger. “One man, one vote”. Die Europawahl ist insofern undemokratisch, als das Europaparlament diese politische Gleichheit nicht spiegelt. So bewirkt die Stimme eines Luxemburgers fast 15-mal so viel wie die eines Deutschen. Zudem fehlt … Weiterlesen

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Wahlplakate – zweierlei Recht?

Es wird viel plakatiert zur Kommunal- und EU-Wahl am 26.5.2019. Und auch viele Wahlplakate zerstört. Trafen früher vereinzelte Dumme-Jungen-Streiche alle Parteien gleichermaßen, so hat 2019 nur die AfD Grund zu klagen: “Die AfD hat rund 500 Plakate gehängt, wegen einer … Weiterlesen

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Islam 2000 Jahre in Europa

Im ZDF-„Schlagabtausch“ vom 16.5.2019 sagt unser nächster EU-Kommissionspräsident (?) Frans Timmermans “Der Islam gehört seit 2000 Jahren zu Europa”. All diese Pappnasen und Politclowns halten sich für schlauer und werden über die Zukunft von Europa und uns allen bestimmen. Das … Weiterlesen

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Medien in F und D: Notre Dame

Wie alle Kirchen in Frankreich ist auch Notre Dame seit 1905 im Eigentum des Staates, der Erzbischof hat nur den Nutznieß. Vom Brand am 15.4.2019 sind sowohl Citoyens (säkulare Bürger) als auch Catholiques (religiöse Christen) betroffen. Auch deshalb wiegt das … Weiterlesen

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RunForEurope Breisach 19.5.19

Der dritte Lauf “Run For Europe” findet am 19. Mai 2019 ab 11 Uhr in Breisach statt: Über 7 km ab Breisach-Marktplatz – Europoint – Rheinbrücke, Insel Volgelsheim – Camping “L’Ile du Rhin” und zurück. Musik. Politiker aus D und … Weiterlesen

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Maaßen zur Meinungsdiktatur

Der entlassene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im ungarischen Fernsehen: „700 [bis] 900 Personen“ kommen täglich, eine neue Migrationswelle steht bevor „Und ich sehe nicht, dass Vorsorge getroffen worden ist“. Maaßen war es anscheinend nicht möglich, diese Abrechnung mit der Migrationspolitik von … Weiterlesen

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Unterhaus versus Bundestag

Die Überheblichkeit und Besserwisserei, mit der die deutschen Mainstream-Medien über den Brexit berichten, ist erschreckend. Die Häme, mit der ARD, ZDF und Phoenix über die Diskussionen im Unterhaus berichten, ist besorgniserregend. Zumal in London demokratischer Diskurs fair praktiziert wird, und … Weiterlesen

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Jugend-Demos am Fr sowie Sa

Es gibt zweierlei Jugendproteste: FridaysForFuture gegen Klimawandel und samstags gegen Uploadfilter. Wer freitags demonstriert, tut dies im Einvernehmen von Obrigkeit incl. Politik, legitim, und wird angeblich nicht instrumentalisiert. Wer samstags demonstriert, tut dies gegen die Politik bzw. deren geplante EU-Urheberrechtsverordnung … Weiterlesen

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No Fake: GCM doch verbindlich

Im Herbst 2018 verkündeten Bundestag, Außenministerium, die Kanzlerin und die Medien den besorgten Bürgern unisono, der Migrationspakt GCM (Global Compact for Migration) sei rechtlich unverbindlich für unser Land. Sogar Stephan Harbarth (CDU), heute oberster Richter am Bundesverfassungsgericht, sprach von einem … Weiterlesen

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EU-Reform: AKK versus Macron

“Europa muss auf ein System von Subsidiarität, Eigenverantwortung und damit verbundener Haftung setzen und gleichzeitig im gemeinsamen Interesse handlungsfähig sein. Europäischer Zentralismus, europäischer Etatismus, die Vergemeinschaftung von Schulden, eine Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindestlohns wären der falsche Weg.” So … Weiterlesen

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Collier: Metropolen und Provinz

Paul Collier beklagt einen Riß durch die Gesellschaft, eine Spaltung zwischen Metropolen und der Provinz. Den Brexit bezeichnet er als Aufstand der Provinz gegen die urbanen Eliten, die sich von der gemeinsamen Identität verabschiedet haben. Die Mittelschicht taumelt irgendwo zwischen den Anywheres … Weiterlesen

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Karl Lagerfeld mit 85 gestorben

Karl Lagerfeld ist im Alter von 85 Jahren in Paris gestorben. Die internationale Modewelt erinnert an einen ihrer ganz Großen. Die deutsche Politik erinnert sich an Lagerfeld’s Kritik in 2017 an Bundeskanzlerin Merkel: “Man kann nicht, selbst wenn Jahrzehnte dazwischen … Weiterlesen

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Finkielkraut: Falscher Antisemit

Der jüdische Philosoph Alain Finkielkraut (69) wurde am 16.2.2019 in Paris von Gelbwesten antisemitisch übel beleidigt und bepöpelt. ARD und ZDF melden in den Abendnachrichten ausführlich: Rufe wie „Dreckiger Zionist“ und „geh zurück nach Tel Aviv“. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen … Weiterlesen

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Bargeld abschaffen?

Um die Wirtschaft anzukurbeln bei drohender Rezession, möchte EZB-Chef Draghi den Zinssatz weiter senken. Da dieser bei 0% liegt, droht ein negativer Zinssatz mit der Folge, dass die Sparer ihre Guthaben abheben und Bargeld horten. “Bargeld abschaffen” ist zu lesen. … Weiterlesen

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50 Mrd € Jugendarbeitslosigkeit

Wunschdenken an: “50 Mrd Euro jährlich gegen die Jugendarbeitslosigkeit in der EU” – diese deutsche Zusage würde allen guttun: der EU, den Jugendlichen und der Ökonomie. Nach all den schlechten Nachrichten (Visegrad, Migranten-Verteilung, Target, Brexit, zuletzt Uneinigkeit zu Venezuela) braucht … Weiterlesen

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Amitie Franco-Allemande 2019

President Macron und Kanzlerin Merkel haben am 22.1.2019 in Aachen die Novellierung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages unterzeichnet, der u.a. die Zusammenarbeit in der Grenzregion Elsaß – Oberrhein zwischen Strasbourg und Basel intensivieren soll. Und da gibt es viel zu tun: AKW Fessenheim, … Weiterlesen

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Klimawandel- Holocaustleugner

“Es gibt Leute, die leugnen den Klimawandel. Es gibt Leute, die leugnen den Holocaust. Es gibt Leute, die leugnen, dass Feinstaub und Feinstaubpartikel und CO2 und Stickoxide gesundheitsschädlich sind, das gehört dazu“, so Michael Cramer (die Grünen), seit 2004 Mitglied … Weiterlesen

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Gelbwesten – parteiunabhängig

Nachdem sich die grüne Ökobourgeoisie mitsamt der entfremdeten Linken dazu entschlossen hat, primär die Interessen von hippen Opfergruppen (Gender, Migranten, Klimageschädigte) zu vertreten, vertreten sich die unterprivilegierten Malocher, Arbeiter und Mittelständler selbst. Mit gelben Westen – Gilets jaunes. Ihnen geht … Weiterlesen

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Gleiches Recht: Alle Zuwanderer

Beide Pakte zur Zuwanderung – der UN-Migrationspakt und UN-Flüchtlingspakt – sind von der Kanzlerin unterzeichnet worden. Letzendlich geht es im Zusammenspiel beider Pakte darum, die im Völkerrecht klar definierten Rechte von Flüchtlingen auf alle Migranten auszuweiten. So heißt es in … Weiterlesen

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Relativieren Instrumentalisieren

Relativieren und Instrumentalisieren nach dem Islam-Terroranschlag in Strasbourg. „Die mediale Erregungsspirale beginnt sich schneller zu drehen. Wieviele starben heute gleich, weil wir z.B. multiresistente Krankenhauskeime nicht ernst nehmen oder Pflegenotstand ignorieren – Ohne Kamerateams? Öffentliche Risikowahrnehmung ist so eine Sache“.  

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Judenfeindlichkeit nach 2015

Waren Muslime in 2017 an antisemitischen Straftaten zu 5% (PKS) oder zu 41% (EU-Umfrage) beteiligt? Wem soll man glauben? “Die Ergebnisse der neuen EU-Umfrage widersprechen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). 2017 erfasste die PKS 1 504 antisemitische Straftaten und ordnete 94 … Weiterlesen

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France: Generäle gegen GCM

In Frankreich haben in einem Offenen Brief mehrere Generäle aus den Reihen des Netzwerks der Volontaires pour la France (VPF) Präsident Macron dazu aufgefordert, den umstrittenen UN-Migrationspakt  GCM (Global Compact for Migration) nicht zu unterzeichnen. Federführend sind General Antoine Martinez, … Weiterlesen

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CDU unter AKK: Weiter so

“Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht” – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem … Weiterlesen

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Konstanz moralischer als Lodi?

“Sabato 1 e domenica 2 ottobre 2016, la Città di Lodi avrà l’onore di ospitare delegazioni della Città di Costanza per festeggiare 30 anni di gemellaggio” Da wurde noch gefeiert: Die Stadt Lodi nahe Mailand lud ein zum 30. Jahrestag … Weiterlesen

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Wie sehen uns die Anderen?

Wie sehen uns in Deutschland die Anderen? Eine persönliche Auswahl: Die Anderen in den USA, das sind unsere dort lebenden Verwandten. Die Anderen in der Schweiz als unsere 60 km nahen, nur vom Rhein getrennten Nachbarn. Und die Anderen hierzulande … Weiterlesen

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Völkerrechtliche Wirkungen

„Die Vereinbarung (gemeint ist der UN-Migrationspakt) wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben.“ „Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar wirklich rechtlich verbindlich.“ Die Bundesregierung betreibe da … Weiterlesen

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Demokratie lebt von Debatte

Die im UN-Migrationspakt bzw. “Global Compact for Migration” (GCM) enthaltenen Rechte von Migranten sind nur “Soft Law”, also international verbindliche Standards. Jeder Staat könne seine souveränen Rechte zur Migrationspolitik weiterhin selbst bestimmen. Kritiker des GCM (s.u.) sagen voraus, dass “Soft … Weiterlesen

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Österreich ist frei – gegen GCM

„Österreich ist frei!“ – so bejubelte man die Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15.5.1955 zur Wiedererlangung der nationalen Souveränität Österreichs. Am 31.10. 2018 hat Österreich zum zweiten Mal seine Souveränität zurückerlangt. Diesmal nicht durch eine Unterschrift, sondern durch die Verweigerung einer Unterschrift: Die … Weiterlesen

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Indien, Rom und Freiburg

Eine Gruppenvergewaltigung in Indien wurde in D heftig diskutiert, “so etwas kann bei uns nicht passieren” war oftmals zu lesen. Die Gruppenvergewaltigung in Italien von Desirée Mariottini mit “Todesfolge” (was für ein Wort) am 18. Oktober 2018 in Rom bewegt das ganze … Weiterlesen

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Atomkraftwerk Fessenheim bleibt

“Das Kraftwerk (im elsässischen Fessenheim) wird in dieser Amtszeit (von Präsident Emmanuel Macron) geschlossen, bis 2022″ – so Frankreichs Umweltminister François de Rugy am 2.10.2018. Ein Skandal in zweifacher Hinsicht: Zum einen bricht Frankreich erneut die mehrfache Zusage, ihr ältestes … Weiterlesen

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976 Mrd € Target-Forderungen

Der Wert des Target-Saldos der Deutschen Bundesbank ist von 70 Mrd Euro in 2007 auf 976 Mrd Euro im Juni 2018 gestiegen. Deutsche Firmen haben Waren/Dienste im Wert von 976 Mrd Euro an EU-Länder exportiert, die von den Landesbanken der … Weiterlesen

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Gemeingueter und Dankbarkeit

Ist Deutschland ein Land von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit? Wer all den “Hetzjagden“-Berichten zu Chemnitz vertraut – ja. Auch im Ausland ist das gute seit der Fussball-WM 2006 erworbene Sommermärchen-Image dahin. Statt “Die Welt zu Gast bei Freunden” nun “Die Deutschen … Weiterlesen

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Tellkamp Lau – Linker Shitstorm

„Die Retter sind Teil des Geschäftsmodells der Schlepper“ meint die Journalistin Miriam Lau in der ZEIT in einem Pro-Contra-Beitrag zur Mittelmeer-Seenotrettung durch NGOs, worauf ein Shitstorm der linksliberalen Gutmenschen auf sie hereinbricht. Tim Wolff von Titanic” verkündet als moralisches Gebot … Weiterlesen

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Abwahl, bevor es zu spaet ist

Wer die Energie-, Europa- und Migrationspolitik des Merkel’schen Gesinnungsdiktats in Politik und Medien kritisiert, gilt als Rechts. Dieser Nazi-Keule widerspricht eine Gegenöffentlichkeit, die sich jenseits von Rechts oder Links dem kritische Realismus verpflichtet: Achgut.com, TichysEinblick.de, Jungefreiheit.de, Cicero.de, Cato-magazin.de, Philosophia-perennis.com, Publicomag.com, … Weiterlesen

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Afrikas Jugend wird emigriert

Was haben die Afrikas Bischöfe und Tübingens Oberbürgermeister gemeinsam? Beide warnen vor der weiteren Auswanderung junger Afrikaner nach Europa. Den Kirchenmännern geht es um den Exodus ihrer Zukunft, der Jugend – die Kardinäle werden von der deutschen Medien totgeschwiegen. Boris … Weiterlesen

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ARD fordert Merkels Rücktritt

Die Ersten verlassen das sinkende Schiff, die Wendehälse positionieren sich neu. ÖR und Mainstreammedien SZ, FAZ, taz, … bewegen sich. So fordert die ARD erstmals Merkels Rücktritt: „Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim … Weiterlesen

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