Archiv der Kategorie: EU

Europaeische Union – EU

Deutsche Leitkultur – Maiziere

Die deutsche Verfassung heißt Grundgesetz, ihm sind alle Einwohner unseres demokratischen Rechtsstaats verpflichtet, d.h. für alle gilt ein Wort: Verfassungspatriotismus. “Ein gutes Wort. Aber ist das alles? De­mo­kra­tie, Ach­tung der Ver­fas­sung und Men­schen­wür­de gel­ten in allen west­li­chen Ge­sell­schaf­ten. Ich meine: … Weiterlesen

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Run-for-Europe.eu in Breisach

Am Sonntag, 30.April 2017, findet zwischen Breisach und der Ile du Rhin der “Run for Europe” statt. Initiator ist der überzeugte Europäer Lionel Macor. Start für jedermann um  11 Uhr bei der Stadthalle Breisach zur 6 km langen Rundstrecke. Kein … Weiterlesen

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Pulse Of Europe – EU first

Nach Brexit und Trumps “America first” kommt die Graswurzelbewegung “Pulse of Europe” mit dem Slogan “EU first”: 1) Vertrauen zu ihrem nationalen Parlament haben 32% der EU-Bürger, aber nur 9% der US-Bürger. 2) Von 100.000 EU-Einwohnern sitzen 120 im Gefängnis, … Weiterlesen

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Deutschtuerken Auswanderung

Erdogan stellt für Deutschland Nazi-Methoden fest. Da die Mehrheit der hier lebenden Türken Anhänger von Erdogan sind und sicher nicht in einem Nazi-Staat leben wollen, ist logischerweise eine Auswanderungswelle in die Türkei zu erwarten. Gut für unseren Wohlfahrtsstaat, da über … Weiterlesen

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Immigration stop – Demokratie

ALLE repräsentativen Umfragen seit Ende 2016 besagen, dass die Mehrheit der EU-Bürger einen Stop der Immigration von Muslimen befürwortet. Die Regierungen der Visegrad-Staaten fühlen sich der Verweigerungshaltung des demokratischen Souveräns verpflichtet, Deutschland hingegen nicht. Mehr noch: Kanzlerin Merkel hielt es … Weiterlesen

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Fluechtlingskriminalitaet 10 %

Flüchtlinge in BW: Kriminalitätsanteil 10% bei Einwohneranteil 1,5%: “Wir haben in Baden-Württemberg etwa 167 000 Flüchtlinge bei 10,9 Millionen Einwohnern, also grob 1,5 Prozent Bevölkerungsanteil – ihr Anteil an den Tatverdächtigen lag im Jahr 2016 bei etwa zehn Prozent, wobei ausländerrechtliche … Weiterlesen

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CDU-Brief von Angelika Barbe

Eurokrise, Flüchtlingskrise, Rentenanspruch – die CDU scheint all ihre Grundsätze wegzuwerfen. Dazu kommen die Rechtsverstöße der CDU-Kanzlerin. Erika Steinbach ist schon aus der Partei ausgetreten. Angelika Barbe, ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD, CDU-Mitglied und DDR-Bürgerrechtlerin, wendet sich nun mit einem offenen … Weiterlesen

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Arbeitslosigkeit der EU-Jugend

Die Jugendarbeitslosigkeit in der EU (Südfrankreich, Süditalien, Spanien, Portugal) ist mit z.T. fast 50% auf einem historischem Höchststand – der deutsche Haushaltsüberschuß in 2016 mit 6,2 Mrd Euro ebenfalls. Warum diese 6,2 Mrd nicht in einen “Mashallplan” einbringen, um die … Weiterlesen

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Target-Schulden und Migration

Warum fordert kein Bürger die Bundesbank auf, die Höhe der Target-Schulden von Frankreich und EU-Südländern, für die Deutschland Ende 2016 haftet, zu veröffentlichen? Warum klagt kein Bürger vor dem BVG wegen der rechtswidrigen Grenzöffnung seit Budapest 9/2015? Einfache Antwort: Weil das … Weiterlesen

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Währungsunion Haftungsunion

Die Euro-Währungsunion ist eine Haftungsunion geworden – seit dem OMT-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) vom 21.6.20016 (der schwarze Juni) ist daran rein rechtlich nicht mehr zu rütteln, wohl aber politisch: Und genau hierzu bietet Hans-Werner Sinn einen “15-Punkte-Plan zur Neugründung Europas” … Weiterlesen

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Weihnachtsgeschenk – Sinn Tibi

Lesen bildet, ob es raschelt (Print) oder clickt (E-Book). Deshalb der Tip, gleich zwei gerade neu erschienene Bücher zu Weihnachten zu schenken. Das eine für den eher schnöde-finanziellen Wohlstand: “Hans-Werner Sinn – Der schwarze Juni”. Das andere fürs mehr religiös-geistige Wohlbefinden: “Bassam Tibi … Weiterlesen

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Deutschland – EU – Zahlmeister

Die Machtbalance in der EU zwischen mediterranen Ländern (F, I, SP, P, GR) und Nordstaaten (DM-Block D, NL, Fin, AUT plus GBR) endete mit dem Brexit im Juni 2016. Seitdem vertreten die Mediterranen 42% der EU-Bevölkerung gegenüber dem DM-Block mit nur … Weiterlesen

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Hidden Money – Atom-U-Boote

Hidden Money für Atom-U-Boote: Beim ersten Neubau eines Atomkraftwerks in Großbritannien seit über 20 Jahren geht es nur nebenbei um die Stromversorgung. Tatsächlich ist Hinkley Point C ein militärisches Projekt, das für die Erneuerung der Atom-U-Boot-Flotte Trident wichtig ist. Das legt ein … Weiterlesen

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Toleranz auch fuer Kleingeistige

„Wir müssen die Toleranz, die wir früher für uns eingefordert haben, nun selber an den Tag legen. Es bedarf einer Toleranz gegenüber Menschen, die wir – vielleicht auch zu Recht – für reaktionär und kleingeistig halten. Auch diese Leute haben … Weiterlesen

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Kein gutes Jahr nach Budapest

Nach Budapest 9/2015 kamen 1,5 Mio Migranten ins Land plus 400000 (?) Untergetauchte. 80% Männer, großenteils funktionale Analphabeten, aus islam. Kulturkreis. Allein die 67000 UMFs kosten 3,618 Mrd Euro pro Jahr. 60% der Migranten müssten 40.000 € pro Kopf verdienen, … Weiterlesen

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Wir schaffen das – verlangen das

“Wir schaffen das” mit der Integration nur, wenn wir uns ohne Abstrche und faule Kompromisse auf dem Boden der europäischen Aufklärung verständigen können. Es ist mit unserem freiheitlichen Erbe schlicht unvereinbar, wenn der IS in Deutschland junge Flüchtlinge rekrutiert, Islamvertreter … Weiterlesen

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Aufruf gegen Vollverschleierung

Gegen die Vollverschleierung von Frauen. Aufruf zum Burka-Verbot. Gesicht zeigen in der Demokratie – in Europa – in Deutschland. “So, wie überall nackt herumzulaufen in Deutschland und Europa verboten ist, weil es unserem Sittengesetz widerspricht, sollten auch die eher tribalistisch … Weiterlesen

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Deutschland in Gefahr – Wendt

Im Vorwort zum neuen Buch „Deutschland in Gefahr“ nennt Rainer Wendt, Vors. der Polizeigewerkschaft, die beiden zentralen, gefährlichen Denkfehler der Bundesregierung: “Der erste (Denkfehler der Regierung) ist die angebliche Willkommenskultur in Deutschland. Das ist nichts anderes als ein künstlicher Begriff … Weiterlesen

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Gott ist gross oder der Groesste

Die Tagesschau vom 6.8.2016 vermeidet “Allahu akbar“, Susanne Daubner als TV-Moderatorin berichtete, der “Mann” habe “Gott ist groß” gerufen. Will sie Vorverurteilung und Generalverdacht vermeidend offen lassen, dass es eventuell auch ein Christ gewesen sein könnte, der mit einer Machete … Weiterlesen

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Verwahrlosung durch Nichtstun

Peter Gauweiler fordert verpflichtende Sozialarbeit für Flüchtlinge, eine Art zivilen Ersatzdienst. Klingt vernünftig, denn Müßiggang ist aller Laster Anfang. Nur: Wie erlernt man eine 8-Stunden-Arbeitszeit? Warum jetzt unsere Sozialarbeit weiter aufblähen (s.u.)? Warum offene Grenzen und Frust statt geschlossene Grenzen … Weiterlesen

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Palmer gegen Migrationspolitik

Die Flüchtlingspolitik seit Budapest 9/2015 ist gescheitert. Noch fällt es den Parteien schwer, dies einzugestehen. Deshalb schicken sie ihre Querulanten vor – mit erstaunlichen Aussagen (drei Beispiele): Sahra Wagenknecht (Linke) meint,  „dass die Aufnahme und Integration einer großen Zahl von … Weiterlesen

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Generalverdacht

“Wir dürfen Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen” sagt Minister de Maiziere nach jedem Anschlag – nach Brüssel, Paris, Nizza (Sprengstoff-Laster), Würzburg (Axt), München (Pistole), Reutlingen (Machete), Ansbach (Bombe), … Das gebetsmühlenhafte Wiederholen verrät, wie groß sein Mißtrauen in die eigenen Bürger … Weiterlesen

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Nizza Wuerzburg – Keine Angst

Auch nach dem Anschlägen von Nizza und Würzburg die üblichen Betroffenheitsmeldungen: Unsere Gedanken sind bei den Opfern. Mahnung zur Besonnenheit. Auf keinen Fall einen Generalverdacht äußern, da die überwiegende Mehrheit der Muslime friedlich sei. Grenzen bleiben offen. Keine schärferen Gesetze, sondern … Weiterlesen

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Migrationsgewinn und Verlust

Von der Massenmigration seit Budapest 9/2015 profitiert die Ökonomie: Der Einzelhandel (1,6 Mio Flüchtlinge shoppen mit 400 Euro/Monat), das Baugewerbe (Flüchtlingsunterkünfte neu bauen bzw. Wohnungen sanieren), die Flüchtlings-Dienstleister (Sozialarbeiter, Dolmetscher, Lehrer, Security, Ärzte, …) und die Banken (Integration ist auf … Weiterlesen

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Tabu-Kultur – Selbstverleugnung

Vier Meldungen: 1) Köln Silvester 2016 setzt sich sommerlich fort mit Sexualdelikten junger Muslime in Freibädern. 2) Auch in mittleren Städten wie Göttingen wird der öffentliche Raum zunehmend von Flüchtlings-Gangs dominiert. 3) Mit den über 1,5 Mio Flüchtlingen nach Budapest 9/2015 … Weiterlesen

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EU der Jugendarbeitslosigkeit

In der EU sind  25% der Jugendlichen zwischen 14 und 25 Jahren arbeitslos, in Griechenland mit Spanien 50%, in Süditalien und Frankreich 30%, in Schweden dreimal so viel wie bei den Älteren. Wegen dieser skandalös hohen Jugendarbeitslosigkeit  – man spricht … Weiterlesen

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Politische Inzucht – Schaeuble

„Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe. Für uns sind Muslime in Deutschland eine Bereicherung unserer Offenheit und unserer Vielfalt. Schauen Sie sich doch mal die dritte Generation der Türken an, … Weiterlesen

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Staat als Solidargemeinschaft

Solidarität ist Geben und Nehmen: Merkels EU-Flüchtlingsquoten wurden abgelehnt, da die EU in den Mitgliedsländern nicht als Solidargemeinschaft gilt (*)? Der deutsche Wohlfahrtsstaat wird als Solidargemeinschaft überstrapaziert, da die Integration der 1,8 Mio Migranten seit Budapest 9/2015 zu scheitern droht. … Weiterlesen

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Nach Brexit neue Nordwest-EU

Nach dem Brexit plant England eine zweite Konkurrenz-EU mit 90 Millionen Einwohnern zwischen Grönland im Norden und der russischen Grenze im Osten, kontrollierten Grenzen wie Australien, Kompetenzfestung. Im Erfolgsfall werden Holland und Flandern dazukommen, um sich von Euro-Rettungsjoch, Süd-Transferleistungen und … Weiterlesen

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Volksbefragung als Bedrohung?

“Vom Brexit-Votum geht eine Bedrohung aus” – so die Medien in vielen Kommentaren nach der Brexit-Abstimmung der Briten am 23.6.2016. 1) Volkes Wille (durch ein Referendum erhoben, z.B. zum Brexit) ist niemals eine Bedrohung, sondern immer etwas demokratisch Gutes und … Weiterlesen

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Brexit Migration Politik-Arroganz

Großbritannien stimmte mit 51,8% für den Austritt aus der EU. Demoskopen, Finanzmärkte und Buchmacher haben sich geirrt und die Frustration über den elitären, undemokratischen Politikbetrieb in London und Brüssel unterschätzt. Die Wähler wollten mit dem Brexit die Kontrolle über Immigration, … Weiterlesen

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EU-Gemeinschaftshaftung EZB

Das Bundesverfassungsgericht fügt sich dem EuGH und  bestärkt die EZB, marode Papiere aufzukaufen, wodurch sich die Euro-Schuldenspirale erweitert: OMT-Schutz senkt Zinsen, Verschuldung der Südstaaten steigt und verlangt mehr Gemeinschaftshaftung, was die Zinsen niedrig hält. Die Wettbewerbsunfähigkeit der Südstaaten bleibt, da … Weiterlesen

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Sozial-Experiment EU-Migration

Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechischen Republik, begründet in seinem Buch “Völkerwanderung”, dass seit Budapest 9/2015 “nicht nur die Deutschen, sondern die Europäer insgesamt und mit ihnen auch die Migranten einer massiven politischen und medialen Manipulation zum Opfer fallen. Sie … Weiterlesen

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Jugendarbeitslosigkeit Schande

Ein 17-jähriger junger Mann, der der Jugendarbeitslosigkeit in Sizilien (25%), Andalusien (30%) oder der Algarve (35%) in Richtung Deutschland entflieht, erhält hier weder Deutschkurs, Wohnung, oder gar UMF-Jugendförderung 4800 Euro/Monat, sondern allenfalls eine Bahn-Rückfahrkarte nach Palermo, Sevilla oder Albufeira. Kommt … Weiterlesen

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Voelkerwanderung EU Migration

Seit Jahren macht Prof Gunnar Heinsohn auf “Youth Bulges” hin , Millionen wohlgenährter junger Männer, die wegen ihrer Perspektivlosigkeit im Maghreb und arabischem Raum in die EU migrieren. Nun sagt Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechei im Buch “Völkerwanderung”, dass … Weiterlesen

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Demokraten und Populisten

Der seriöse Demokrat sagt „Der Islam gehört zu Deutschland“. Wer hingegen die Meinung vertritt „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, gilt als Populist – oder gar als Nazi und Rassist? Demokrat ist etwas Positives, Populist hat einen negativen Touch. Obwohl … Weiterlesen

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Boateng – Gauland – Anne Will

Anne Will zeigte am 5.6.2016, dass es nach dem ZDF (ignoriert Köln) auch in der ARD keine Diskussionskultur mehr gibt, und machte den Talk zum Tribunal gegen einen überforderten 75jährigen Gauland: Minister Maas will mit Syrern den Fachkräftemangel beheben. Lohse offenbarte, dass … Weiterlesen

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Brexit hat bessere Argumente

Nicht nur in GBR ist “so gut wie kein Glaube mehr daran, dass die EU mit Demokratie und den Interessen einer selbsbewußten Nation vereinbar wäre” – so Jochen Bittner, 2007-2011 EU-Korresondent der ZEIT in Brüssel, der vom glühenden EU-Verfechter zu … Weiterlesen

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EU-Juncker Oesterreich-Wahl

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker’s Parteinahme gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer – weil er die FPÖ “nicht mag” – wird verurteilt. Österreichs Bürger fühlen sich vor ihrer Bundespräsidentenwahl irritiert und durch Juncker’s Statement “Die Österreicher hören das ungern, aber das ist mir egal” … Weiterlesen

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Das neue Deutschland – Merkel

“Wie viel Hohn und Mitleid würde ein Franzose (Francois Hollande) oder ein Engländer (David Cameron) ernten, der seinen verdutzten Landsleuten mitteilte, dass es an der Zeit sei, dass sich Frankreich oder England änderte und ein neues Frankreich oder England erstrebenswert … Weiterlesen

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