Archiv der Kategorie: EU

Europaeische Union – EU

RunForEurope Breisach 19.5.19

Der dritte Lauf “Run For Europe” findet am 19. Mai 2019 ab 11 Uhr in Breisach statt: Über 7 km ab Breisach-Marktplatz – Europoint – Rheinbrücke, Insel Volgelsheim – Camping “L’Ile du Rhin” und zurück. Musik. Politiker aus D und … Weiterlesen

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Maaßen zur Meinungsdiktatur

Der entlassene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im ungarischen Fernsehen: „700 [bis] 900 Personen“ kommen täglich, eine neue Migrationswelle steht bevor „Und ich sehe nicht, dass Vorsorge getroffen worden ist“. Maaßen war es anscheinend nicht möglich, diese Abrechnung mit der Migrationspolitik von … Weiterlesen

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Unterhaus versus Bundestag

Die Überheblichkeit und Besserwisserei, mit der die deutschen Mainstream-Medien über den Brexit berichten, ist erschreckend. Die Häme, mit der ARD, ZDF und Phoenix über die Diskussionen im Unterhaus berichten, ist besorgniserregend. Zumal in London demokratischer Diskurs fair praktiziert wird, und … Weiterlesen

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Jugend-Demos am Fr sowie Sa

Es gibt zweierlei Jugendproteste: FridaysForFuture gegen Klimawandel und samstags gegen Uploadfilter. Wer freitags demonstriert, tut dies im Einvernehmen von Obrigkeit incl. Politik, legitim, und wird angeblich nicht instrumentalisiert. Wer samstags demonstriert, tut dies gegen die Politik bzw. deren geplante EU-Urheberrechtsverordnung … Weiterlesen

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No Fake: GCM doch verbindlich

Im Herbst 2018 verkündeten Bundestag, Außenministerium, die Kanzlerin und die Medien den besorgten Bürgern unisono, der Migrationspakt GCM (Global Compact for Migration) sei rechtlich unverbindlich für unser Land. Sogar Stephan Harbarth (CDU), heute oberster Richter am Bundesverfassungsgericht, sprach von einem … Weiterlesen

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EU-Reform: AKK versus Macron

“Europa muss auf ein System von Subsidiarität, Eigenverantwortung und damit verbundener Haftung setzen und gleichzeitig im gemeinsamen Interesse handlungsfähig sein. Europäischer Zentralismus, europäischer Etatismus, die Vergemeinschaftung von Schulden, eine Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindestlohns wären der falsche Weg.” So … Weiterlesen

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Collier: Metropolen und Provinz

Paul Collier beklagt einen Riß durch die Gesellschaft, eine Spaltung zwischen Metropolen und der Provinz. Den Brexit bezeichnet er als Aufstand der Provinz gegen die urbanen Eliten, die sich von der gemeinsamen Identität verabschiedet haben. Die Mittelschicht taumelt irgendwo zwischen den Anywheres … Weiterlesen

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Karl Lagerfeld mit 85 gestorben

Karl Lagerfeld ist im Alter von 85 Jahren in Paris gestorben. Die internationale Modewelt erinnert an einen ihrer ganz Großen. Die deutsche Politik erinnert sich an Lagerfeld’s Kritik in 2017 an Bundeskanzlerin Merkel: “Man kann nicht, selbst wenn Jahrzehnte dazwischen … Weiterlesen

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Finkielkraut: Falscher Antisemit

Der jüdische Philosoph Alain Finkielkraut (69) wurde am 16.2.2019 in Paris von Gelbwesten antisemitisch übel beleidigt und bepöpelt. ARD und ZDF melden in den Abendnachrichten ausführlich: Rufe wie „Dreckiger Zionist“ und „geh zurück nach Tel Aviv“. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen … Weiterlesen

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Bargeld abschaffen?

Um die Wirtschaft anzukurbeln bei drohender Rezession, möchte EZB-Chef Draghi den Zinssatz weiter senken. Da dieser bei 0% liegt, droht ein negativer Zinssatz mit der Folge, dass die Sparer ihre Guthaben abheben und Bargeld horten. “Bargeld abschaffen” ist zu lesen. … Weiterlesen

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50 Mrd € Jugendarbeitslosigkeit

Wunschdenken an: “50 Mrd Euro jährlich gegen die Jugendarbeitslosigkeit in der EU” – diese deutsche Zusage würde allen guttun: der EU, den Jugendlichen und der Ökonomie. Nach all den schlechten Nachrichten (Visegrad, Migranten-Verteilung, Target, Brexit, zuletzt Uneinigkeit zu Venezuela) braucht … Weiterlesen

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Amitie Franco-Allemande 2019

President Macron und Kanzlerin Merkel haben am 22.1.2019 in Aachen die Novellierung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages unterzeichnet, der u.a. die Zusammenarbeit in der Grenzregion Elsaß – Oberrhein zwischen Strasbourg und Basel intensivieren soll. Und da gibt es viel zu tun: AKW Fessenheim, … Weiterlesen

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Klimawandel- Holocaustleugner

“Es gibt Leute, die leugnen den Klimawandel. Es gibt Leute, die leugnen den Holocaust. Es gibt Leute, die leugnen, dass Feinstaub und Feinstaubpartikel und CO2 und Stickoxide gesundheitsschädlich sind, das gehört dazu“, so Michael Cramer (die Grünen), seit 2004 Mitglied … Weiterlesen

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Gelbwesten – parteiunabhängig

Nachdem sich die grüne Ökobourgeoisie mitsamt der entfremdeten Linken dazu entschlossen hat, primär die Interessen von hippen Opfergruppen (Gender, Migranten, Klimageschädigte) zu vertreten, vertreten sich die unterprivilegierten Malocher, Arbeiter und Mittelständler selbst. Mit gelben Westen – Gilets jaunes. Ihnen geht … Weiterlesen

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Gleiches Recht: Alle Zuwanderer

Beide Pakte zur Zuwanderung – der UN-Migrationspakt und UN-Flüchtlingspakt – sind von der Kanzlerin unterzeichnet worden. Letzendlich geht es im Zusammenspiel beider Pakte darum, die im Völkerrecht klar definierten Rechte von Flüchtlingen auf alle Migranten auszuweiten. So heißt es in … Weiterlesen

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Relativieren Instrumentalisieren

Relativieren und Instrumentalisieren nach dem Islam-Terroranschlag in Strasbourg. „Die mediale Erregungsspirale beginnt sich schneller zu drehen. Wieviele starben heute gleich, weil wir z.B. multiresistente Krankenhauskeime nicht ernst nehmen oder Pflegenotstand ignorieren – Ohne Kamerateams? Öffentliche Risikowahrnehmung ist so eine Sache“.  

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Judenfeindlichkeit nach 2015

Waren Muslime in 2017 an antisemitischen Straftaten zu 5% (PKS) oder zu 41% (EU-Umfrage) beteiligt? Wem soll man glauben? “Die Ergebnisse der neuen EU-Umfrage widersprechen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). 2017 erfasste die PKS 1 504 antisemitische Straftaten und ordnete 94 … Weiterlesen

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France: Generäle gegen GCM

In Frankreich haben in einem Offenen Brief mehrere Generäle aus den Reihen des Netzwerks der Volontaires pour la France (VPF) Präsident Macron dazu aufgefordert, den umstrittenen UN-Migrationspakt  GCM (Global Compact for Migration) nicht zu unterzeichnen. Federführend sind General Antoine Martinez, … Weiterlesen

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CDU unter AKK: Weiter so

“Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht” – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem … Weiterlesen

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Konstanz moralischer als Lodi?

“Sabato 1 e domenica 2 ottobre 2016, la Città di Lodi avrà l’onore di ospitare delegazioni della Città di Costanza per festeggiare 30 anni di gemellaggio” Da wurde noch gefeiert: Die Stadt Lodi nahe Mailand lud ein zum 30. Jahrestag … Weiterlesen

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Wie sehen uns die Anderen?

Wie sehen uns in Deutschland die Anderen? Eine persönliche Auswahl: Die Anderen in den USA, das sind unsere dort lebenden Verwandten. Die Anderen in der Schweiz als unsere 60 km nahen, nur vom Rhein getrennten Nachbarn. Und die Anderen hierzulande … Weiterlesen

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Völkerrechtliche Wirkungen

„Die Vereinbarung (gemeint ist der UN-Migrationspakt) wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben.“ „Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar wirklich rechtlich verbindlich.“ Die Bundesregierung betreibe da … Weiterlesen

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Demokratie lebt von Debatte

Die im UN-Migrationspakt bzw. “Global Compact for Migration” (GCM) enthaltenen Rechte von Migranten sind nur “Soft Law”, also international verbindliche Standards. Jeder Staat könne seine souveränen Rechte zur Migrationspolitik weiterhin selbst bestimmen. Kritiker des GCM (s.u.) sagen voraus, dass “Soft … Weiterlesen

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Österreich ist frei – gegen GCM

„Österreich ist frei!“ – so bejubelte man die Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15.5.1955 zur Wiedererlangung der nationalen Souveränität Österreichs. Am 31.10. 2018 hat Österreich zum zweiten Mal seine Souveränität zurückerlangt. Diesmal nicht durch eine Unterschrift, sondern durch die Verweigerung einer Unterschrift: Die … Weiterlesen

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Indien, Rom und Freiburg

Eine Gruppenvergewaltigung in Indien wurde in D heftig diskutiert, “so etwas kann bei uns nicht passieren” war oftmals zu lesen. Die Gruppenvergewaltigung in Italien von Desirée Mariottini mit “Todesfolge” (was für ein Wort) am 18. Oktober 2018 in Rom bewegt das ganze … Weiterlesen

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Atomkraftwerk Fessenheim bleibt

“Das Kraftwerk (im elsässischen Fessenheim) wird in dieser Amtszeit (von Präsident Emmanuel Macron) geschlossen, bis 2022″ – so Frankreichs Umweltminister François de Rugy am 2.10.2018. Ein Skandal in zweifacher Hinsicht: Zum einen bricht Frankreich erneut die mehrfache Zusage, ihr ältestes … Weiterlesen

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976 Mrd € Target-Forderungen

Der Wert des Target-Saldos der Deutschen Bundesbank ist von 70 Mrd Euro in 2007 auf 976 Mrd Euro im Juni 2018 gestiegen. Deutsche Firmen haben Waren/Dienste im Wert von 976 Mrd Euro an EU-Länder exportiert, die von den Landesbanken der … Weiterlesen

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Gemeingueter und Dankbarkeit

Ist Deutschland ein Land von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit? Wer all den “Hetzjagden“-Berichten zu Chemnitz vertraut – ja. Auch im Ausland ist das gute seit der Fussball-WM 2006 erworbene Sommermärchen-Image dahin. Statt “Die Welt zu Gast bei Freunden” nun “Die Deutschen … Weiterlesen

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Tellkamp Lau – Linker Shitstorm

„Die Retter sind Teil des Geschäftsmodells der Schlepper“ meint die Journalistin Miriam Lau in der ZEIT in einem Pro-Contra-Beitrag zur Mittelmeer-Seenotrettung durch NGOs, worauf ein Shitstorm der linksliberalen Gutmenschen auf sie hereinbricht. Tim Wolff von Titanic” verkündet als moralisches Gebot … Weiterlesen

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Abwahl, bevor es zu spaet ist

Wer die Energie-, Europa- und Migrationspolitik des Merkel’schen Gesinnungsdiktats in Politik und Medien kritisiert, gilt als Rechts. Dieser Nazi-Keule widerspricht eine Gegenöffentlichkeit, die sich jenseits von Rechts oder Links dem kritische Realismus verpflichtet: Achgut.com, TichysEinblick.de, Jungefreiheit.de, Cicero.de, Cato-magazin.de, Philosophia-perennis.com, Publicomag.com, … Weiterlesen

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Afrikas Jugend wird emigriert

Was haben die Afrikas Bischöfe und Tübingens Oberbürgermeister gemeinsam? Beide warnen vor der weiteren Auswanderung junger Afrikaner nach Europa. Den Kirchenmännern geht es um den Exodus ihrer Zukunft, der Jugend – die Kardinäle werden von der deutschen Medien totgeschwiegen. Boris … Weiterlesen

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ARD fordert Merkels Rücktritt

Die Ersten verlassen das sinkende Schiff, die Wendehälse positionieren sich neu. ÖR und Mainstreammedien SZ, FAZ, taz, … bewegen sich. So fordert die ARD erstmals Merkels Rücktritt: „Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim … Weiterlesen

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EU-Recht vor National-Recht

Frankreich, Merkels Vorbild bei der EU-Reform, weist Migranten mit italienischem Asylantrag an seiner Grenze bei Ventimiglia ab. Genau dies will Merkel verhindern, wenn sie sagt: “EU-Recht kommt vor nationalem Recht“. Mit EU-Recht meint Merkel  aber nicht das gültige (Dublin), sondern … Weiterlesen

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Professoren gegen EU-Budget

150 Wirtschaftsprofessoren kritisieren zwei die geplante Haftungs- und Transferunion der EU: Emanuel Macron fordert seit 26.9.2017 einen EU-Finanzminister zur Verwaltung eines EU-Haushalts. Jean-Claude Juncker fordert einen EU-Wirtschaftsfonds (EWF), für den anders als beim Rettungsfonds (ESM) supranationales EU-Recht gelten soll – … Weiterlesen

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Tibi: Laicité Citoyenneté in EU

Die andauernde Migration des Islam verlangt laut Bassam Tibi eine Stärkung der Laicité und Citoyenneté als Pfeiler der europäischen Identität: Eine strenge Trennung von Kirche (rk, ev., islam, …) und Staat nach Vorbild des franz Laizismus. Sowie einen Bürger als … Weiterlesen

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Wahl Ungarn – Wertetumor EU

70% der Ungarn lasen am gestrigen 9.4.2018 erfreut in den Zeitungen: Viktor Orban’s Wiederwahl mit 49,8% für seine konservative Fidesz-Partei. Zusammen mit den 19,3% der rechtsradikalen Jobbik-Partei (die Besseren) haben fast 70% der Ungarn rechts gewählt. Dies bei 71% Wahlbeteiligung und … Weiterlesen

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50 Mrd € Migrationskosten 2018

186 644 registrierte Asylsuchende, also im Schnitt etwa 500 jeden Tag oder 15.000 Menschen jeden Monat, tröpfelten 2017 nach Deutschland. Und 2018 eher mehr. “Dieses „tröpfeln“ wird unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig zerstören, laut dem Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert man … Weiterlesen

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Intellektuell = linksintellektuell

Intellektuell = linksintellektuell – diese Gleichung gilt seit den 1968er Jahren. Wenn nun Intellektuelle vermehrt den 50 Jahre herrschenden links-gutmenschlichen Mainstream kritisieren (deutsche Bürger bezahlen EU-Targetschulden, Energiewende, Bankenrettung und Massenimmigration) , dann werden sie auf die rechte schiefe Ebene abgeschoben … Weiterlesen

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Sozialstaat-Trilemma der EU

Die EU gibt drei Ziele zur Migration vor. (1) Freizügigkeit für alle EU-Bürger (Wohnsitzwahl, Arbeit), (2) EU-Länder sind Sozialstaaten (bieten also Versicherungsschutz) und (3) Inklusionsprinzip gemäß Lissabon-Vertrag (Migranten rasch in Sozialsystem des Gastlandes integrieren). Hans-Werner Sinn – für Wolfgang Clement … Weiterlesen

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Der Selbstmord Europas

Sinkende Geburtenraten, unkontrollierte Masseneinwanderung und eine Tradition von Größenwahn wie Selbsthass: Europa scheint unfähig zu sein, seine eigenen Interessen zu verteidigen. Der GBR-Autor Douglas Murray beschreibt in seinem Buch „Der Selbstmord Europas“, wie die Massenmigration auf ein kulturell verunsichertes Europa … Weiterlesen

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