Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

EU-Gewaltenteilung und Soros

Publiziert am 6. März 2020 von schw

Der Bürger hat Teile seiner Souveräntät bzw. Freiheitsrechte an den deutschen Staat abgegeben unter der Bedingung, daß dieser die Gewaltenteilung “Exekutive – Legislative – Jurisdiktion” respektiert, wenn er für Sicherheit und Wohlergehen des Wahlvolks in der jeweiligen Legislaturperiode sorgt. Diese … Weiterlesen →

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Hamburg-Wahl in den Medien

Publiziert am 25. Februar 2020 von schw

“Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichti-gen” – fordert § 11 Auftrag, Abs 2, im GEZ-Staatsvertrag. Leider wurde diesem bei der … Weiterlesen →

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Berliner Parteienstaat befiehlt

Publiziert am 7. Februar 2020 von schw

“Linke und Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge” – dieses Fazit zieht Prof Werner … Weiterlesen →

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Buergerbefragung Littenweiler

Publiziert am 6. Februar 2020 von schw

Stadtbahnverlängerung Littenweiler – Bürgerbefragung gefordert: In mehreren Pressemitteilungen wird angeregt, die Stadtbahn in FR-Littenweiler nun doch bis zum Kappler Knoten zu verlängern, nachdem das Projekt vor Jahren stillgelegt worden war. Wird dieses Projekt von den Littenweiler Bürgern überhaupt gewünscht? Dazu sollte … Weiterlesen →

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Zionismus 1897-33: Markenhof

Publiziert am 23. Januar 2020 von schw

Zionistische Lebenswelten 1897 bis 1933 – Markenhof bei Kirchzarten: Gedenkveranstaltung am Montag, 27. Januar im Kaisersaal des Historischen Kaufhauses. Seit 1996 ist der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 der offizielle deutsche Gedenktag für alle Opfer des Nationalsozialismus. … Weiterlesen →

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Keine Stadtbahnverlängerung

Publiziert am 11. Januar 2020 von schw

Es macht ökonomisch wie ökologisch keinen Sinn, zwei konkurrierende Nahverkehrssysteme (S-Bahn der DB und Strassenbahn der VAG) parallel laufen zu lassen. So stehts in den Lehrbüchern zur Verkehrs- bzw. Stadtplanung. Aus diesem Grund sprachen sich zuletzt Ende 1998 Littenweiler Bürger … Weiterlesen →

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Die Welt staunt: AKW+CO2 nein

Publiziert am 28. Dezember 2019 von schw

Die Welt schüttelt den Kopf über uns: Mit Philippsburg 2 eines der modernsten AKWs mit 3 Mrd Euro Zeitwert stilllegen, um ab 1.1.2010 die Stromlücke durch Atomstrom aus Tschechien und durch Kohle zu schließen. Den Weltuntergang von 2100 auf 2050 … Weiterlesen →

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EKD – Demokratischer Diskurs?

Publiziert am 17. November 2019 von schw

„Wenn im Bundestag und in den Landtagen vertretene Parteien rechtsradikale Ideen in ihren Reihen dulden, dann disqualifizieren sie sich im demokratischen Diskurs.… Wir werden die zur Rede stellen, die Rechtsradikalen Deckung geben, auch dann, wenn sie selbst nicht so denken…“ … Weiterlesen →

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Gesellschaftsvertrag – Consent

Publiziert am 21. Oktober 2019 von schw

Der „Consent of the Governed“, von dem die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten vom 4.Juli 1776 spricht, also der “Zuspruch der Regierten” bzw. die “Zustimmung der Bürger”, ist unabdingbar für die Akzeptanz von Macht in der Demokratie: Der Bürger gibt einen … Weiterlesen →

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Garten und Landschaftsschutz

Publiziert am 28. August 2019 von schw

Vom Hirzberg zwischen Schloßberg und Roßkopf ist vielen Freiburgern wahrscheinlich nur das große Holzkreuz bekannt, das am Fußweg vom Kanonenplatz zu St. Ottilien steht. Am Fuß des Hirzbergs liegen nach Osten hin der Campingplatz und das Gasthaus “Zum Stahl”, nach … Weiterlesen →

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Rechte bequem – Linke aktiv?

Publiziert am 20. August 2019 von schw

“Ich sehe voll Sorge, daß die Linke immer öfter den politischen Sachdiskurs verweigert und Opponenten diskreditiert, ja dämonisiert. … Indem Opponenten zu Populisten oder Extremisten erklärt werden. Dafür reicht vielen Linken schon der Umstand, daß man aus „rechtspopulistischen“ Medien zitiert. … Weiterlesen →

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Wiese erst nach Blüte mähen

Publiziert am 6. August 2019 von schw

Geißraute, Gemeine Wegwarte, Glockenblume, Hirtentäschel, Hornklee, Kornblume, Klatschmohn, Leinkraut, Obermenning, Pimpernelle, Rainfarn, Salbei, Schöllkraut, Schafgarbe, Süßholz, Taubnessel, Vogelwicke, Wicke, Wiesenflockenblume, Wiesensalbei, Wiesenschaumkraut, Wilde Möhre – diese Blumen waren Anfang Juni auf dem Erdwall über dem B31-Tunnel an der Nordseite vom … Weiterlesen →

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EU: vdL schwach – Lagarde stark

Publiziert am 3. Juli 2019 von schw

Der Vorschlag von Ursula von der Leyen (vdL) zur EU-Kommissionspräsidentin zeigt erneut, wie reformbedürftig – weil undemokratisch und schwerfällig – die EU ist. Den über 400 EU-Bürgern hat man im Wahlkampf Personen und Parteibündnisse vorgestellt, um danach enttäuscht feststellen zu … Weiterlesen →

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Gesinnung Verantwortung Ethik

Publiziert am 14. Juni 2019 von schw

Klima, Klimawandel bis hin zur Apokalypse: die Auseinandersetzungen sind zunehmend ideologisch, fanatisch und fast religiös aufgeladen. Dabei stehen sich – jenseits von Rechts und Links oder von Somewheres und Anywheres – Gesinnungsethiker und Verantwortungsethiker gegenüber. Nur wenn diese bereit sind … Weiterlesen →

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EU-Wahlbeteiligung erfreulich

Publiziert am 27. Mai 2019 von schw

1) Die EU-Wahlen am 26.5.2019 überraschten mit einer erfreulich hohen Wahlbeteiligung von 68% in Deutschland (nach nur 43,2% in 2014) und annähernd 51% EU-weit. Damit erfährt das EU-Parlament einen Legitimationsschub – trotz dem in Strasbourg leider nicht verwirklichten Demokratieprinzip “one … Weiterlesen →

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Grundgesetz 70: Freie Meinung

Publiziert am 23. Mai 2019 von schw

„Würden Sie sagen, man kann seine Meinung in der Öffentlichkeit frei äußern oder muss man bei einigen oder vielen Themen vorsichtig sein?“ Nur 17,5% fühlen sich “frei” in ihrer Meinungsäußerung, die anderen 82,5% hingegen müssen “vorsichtig” sein, besonders zu Tabuthemen … Weiterlesen →

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EU-Parlament undemokratisch

Publiziert am 19. Mai 2019 von schw

Demokratie beruht auf der Gleichheit seiner Bürger. “One man, one vote”. Die Europawahl ist insofern undemokratisch, als das Europaparlament diese politische Gleichheit nicht spiegelt. So bewirkt die Stimme eines Luxemburgers fast 15-mal so viel wie die eines Deutschen. Zudem fehlt … Weiterlesen →

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Salzladen Littenweiler Dorfplatz

Publiziert am 18. Mai 2019 von schw

Seit April 2019 ist der Salzladen – Weltladen, ökumenische Sozial- und Kulturinitiative – in Freiburg-Littenweiler in der Sonnenbergstrasse 1 ansässig – also zentral am Dorfplatz. Mit breiterem Sortiment und Café. Öffnungszeiten des Salzladens sind Montag bis Freitag 10.00 – 13.00 Uhr … Weiterlesen →

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Ebnet: Jungstörche und Wahl

Publiziert am 16. Mai 2019 von schw

Seit 14. Mai 2019 schlüpfen die Ebneter Störchlein. Anbei ein Bild der ersten beiden, mit Mama Olga oder Papa Otto – seit 13 Jahren in Ebnet zusammen. Auf der Seite von Herrn Varadi https://regiowebcam.de/dreisamtal/storchennest-ebnet.html kann man mit Hagen Späth das … Weiterlesen →

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Deutschland Messerstecherland

Publiziert am 13. Mai 2019 von schw

Ist Deutschland ein Messerstecherland? Vor der Grenzöffnung Budapest 9/2015 waren Messerattacken im öffentlichen Raum Deutschlands kein Thema, seit Beginn der Massenimmigration ist es anders: Viele Migranten bringen oftmals die Tradition mit, das Messer als Gewaltwerkzeug zu benutzen, vornehmlich in den Hals- und … Weiterlesen →

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Debatte links mit rechts fehlt

Publiziert am 11. Mai 2019 von schw

Bundespräsident Steinmeier hatte zum Jahreswechsel 2018/19 das Fehlen einer offenen Diskussionskultur angemahnt: Linke müssen mit Rechten sachlich debattieren. Dies gilt für alle – für Politiker, Eliten, Medien wie Bürger. Der linke Freitag-Herausgeber Jakob Augstein (51) gab dazu ein gutes Beispiel, … Weiterlesen →

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Unterhaus versus Bundestag

Publiziert am 4. April 2019 von schw

Die Überheblichkeit und Besserwisserei, mit der die deutschen Mainstream-Medien über den Brexit berichten, ist erschreckend. Die Häme, mit der ARD, ZDF und Phoenix über die Diskussionen im Unterhaus berichten, ist besorgniserregend. Zumal in London demokratischer Diskurs fair praktiziert wird, und … Weiterlesen →

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St-Maergen: Timeout Lern-Dorf

Publiziert am 3. April 2019 von schw

Das Timeout Lern-Dorf für Jung und Alt am Thurner zwischen St.Märgen und Breitnau ist im Entstehen. Erstmals Respekt und Anerkennung verspüren. In Deutschland schwänzen nach Schätzungen des Deutschen Lehrerverbandes 200.000 Kinder täglich die Schule; 50.000 verlassen sie jedes Jahr ohne … Weiterlesen →

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Migranten Wohnungen Ebnet

Publiziert am 29. März 2019 von schw

Einfachwohnungen für Migranten am “Alten Sportplatz” in Freiburg-Ebnet: Geflüchtete Familien mit dauerhaftem Bleiberecht in Ebnet aufnehmen? Von meiner Seite gibt es dazu ein klares: Ja, sehr gerne! Doch Wohnraum am äußersten Rand des Ortes, kilometerweit weg von allen Infrastruktureinrichtungen – schafft … Weiterlesen →

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Digitalisierung – Barcamp PH FR

Publiziert am 15. März 2019 von schw

Um eine digitale Spaltung der Gesellschaft in digitale Vorreiter (überwiegend die Jugend), Mithaltende und Abseitsstehende (oftmals Senioren) zu verhindern, findet am Samstag, 23.März 2019, 9 Uhr in der PH in Freiburg-Littenweiler ein “Barcamp Lernräume” statt: Vorträge, Workshops, Diskussionen zu digitale … Weiterlesen →

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Gute-Karneval-Gesetz fuer 2020

Publiziert am 6. März 2019 von schw

Gibt es nun passend zum Haltungsjournalismus auch einen Haltungskarneval? Oder warum ist anscheinend der Humor bei Fasnacht reglementiert: Über Frauen und Männer darf man Witze machen, über Diverse nicht. Über Trump und AfD ja, über Greta und gute NGO‘s nein. … Weiterlesen →

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Einfachwohnungen Migranten

Publiziert am 9. Februar 2019 von schw

Integration in zentralen Gemeinschaftsunterkünften funktioniert nicht, wohl aber in dezentralen Einfachwohnungen. Dabei kann man als Bürger nicht einerseits immer neue Migration gut heißen (500 Personen pro Tag zuzüglich Familiennachzug im 6-stelliger Höhe jährlich), andererseits aber gegen den Wohnungsbau für Migranten plädieren. Denn … Weiterlesen →

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Amitie Franco-Allemande 2019

Publiziert am 28. Januar 2019 von schw

President Macron und Kanzlerin Merkel haben am 22.1.2019 in Aachen die Novellierung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages unterzeichnet, der u.a. die Zusammenarbeit in der Grenzregion Elsaß – Oberrhein zwischen Strasbourg und Basel intensivieren soll. Und da gibt es viel zu tun: AKW Fessenheim, … Weiterlesen →

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AfD oder NSDAP – Quiz der SPD

Publiziert am 21. Januar 2019 von schw

Frank-Walter Steinmeier fordert uns in seiner großartigen Weihnachtsansprache zum “Miteinander reden” auf und wendet sich dabei an alle Bürger – als Abgeordnete, Kollegen, Nachbarn, Parteimitglieder, Sportler, Verwandte usw.: “Lassen Sie uns dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch … Weiterlesen →

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Nazis raus – aber wohin?

Publiziert am 13. Januar 2019 von schw

“Wer die heutigen Rechtsradikalen als Nazis bezeichnet, relativiert die Verbrechen der Nationalsozialisten und beleidigt die Verbrechen des Holocaust“ – diese Aussage von Ignaz Bubis aus den 1990er Jahren ist auch 2019 gültig. Zumal seit Budapest 9/2015 als Nazi gilt, wer … Weiterlesen →

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Gleiche Rechte und Pflichten

Publiziert am 5. Januar 2019 von schw

„Es ist doch selbstverständlich, daß Männer, die aus rückständigen, patriarchalen Ländern kommen, hier lernen und respektieren müssen, was wir uns in Jahrzehnten, ja Jahrhunderten errungen haben: Aufklärung, Meinungsfreiheit, Demokratie! Gleiche Rechte für Frauen und Männer! Keine Gewalt gegen Kinder! Und … Weiterlesen →

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Steinmeier: Miteinander reden

Publiziert am 26. Dezember 2018 von schw

Seit der Grenzöffnung Budapest 9/2015 wird Kritik und Opposition von Politik. NGO‘s wie auch Medien sofort mit dem “Kampf gegen Rechts” erstickt, nicht aber diskutiert. Unsere Diskussionskultur ist  leider tot. Da kommt Frank-Walter Steinmeier’s ausgezeichnete Weihnachtsansprache mit der Aufforderung zum “Miteinander … Weiterlesen →

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Kandel Chemnitz Strasbourg

Publiziert am 21. Dezember 2018 von schw

Am 27.12.2017 hat der Afghane Abdul D. die 15-jährige Mia in einem Supermarkt in Kandel/Südpfalz erstochen. Am 26.8.2018 erstechen Asylbewerber aus Irak und Syrien (?) den Chemnitzer Daniel H. auf offener Strasse. Am 11.12.2018 wurden fünf Besucher des Straßburger Weihnachtsmarkt … Weiterlesen →

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Konstanz moralischer als Lodi?

Publiziert am 23. November 2018 von schw

“Sabato 1 e domenica 2 ottobre 2016, la Città di Lodi avrà l’onore di ospitare delegazioni della Città di Costanza per festeggiare 30 anni di gemellaggio” Da wurde noch gefeiert: Die Stadt Lodi nahe Mailand lud ein zum 30. Jahrestag … Weiterlesen →

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Palmer: Migrationspakt so nicht

Publiziert am 20. November 2018 von schw

Den UN-Migrationspakt lehnen immer mehr Länder ab: USA, Australien, China, Japan, Südkorea, Israel, Ungarn, Österreich, Belgien , Polen, Bulgarien, Slowenien, Tschechien, Dänemark, Italien, Kroatien, Niederlande, Schweden, Schweiz. Nun will auch Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) den GCM (Global Compact für … Weiterlesen →

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Chemnitz-Video war Fälschung

Publiziert am 16. November 2018 von schw

„Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun“. Diese Aussage von Merkel’s Regierungssprecher vom 27.8.018 stützte sich allein auf ein … Weiterlesen →

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Österreich ist frei – gegen GCM

Publiziert am 3. November 2018 von schw

„Österreich ist frei!“ – so bejubelte man die Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15.5.1955 zur Wiedererlangung der nationalen Souveränität Österreichs. Am 31.10. 2018 hat Österreich zum zweiten Mal seine Souveränität zurückerlangt. Diesmal nicht durch eine Unterschrift, sondern durch die Verweigerung einer Unterschrift: Die … Weiterlesen →

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Bewegungsfreiheit der Frauen

Publiziert am 1. November 2018 von schw

Wenn Frauen sich in ihrer Bewegungsfreiheit seit Budapest 9/2015 eingeschränkt fühlen, dann gibt die Statistik diesem Gefühl recht. Denn die Behauptung “Sexualdelikte sind unabhängig von der Nationalität” ist falsch, auch wenn man sie ständig wiederholt wie zuletzt auf der Gegendemo … Weiterlesen →

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Indien, Rom und Freiburg

Publiziert am 28. Oktober 2018 von schw

Eine Gruppenvergewaltigung in Indien wurde in D heftig diskutiert, “so etwas kann bei uns nicht passieren” war oftmals zu lesen. Die Gruppenvergewaltigung in Italien von Desirée Mariottini mit “Todesfolge” (was für ein Wort) am 18. Oktober 2018 in Rom bewegt das ganze … Weiterlesen →

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Freie Meinung – aber anonym

Publiziert am 24. Oktober 2018 von schw

Die freie Meinungsäußerung mit Namen und Gesicht.ist im Grundgesetz garantiert. Dennoch wird in Blogs bzw. sozialen Medien mehrheitlich anonymes Posting bevorzugt bzw. eine Klarnamenpflicht abgelehnt. Die Furcht vor Nachteilen in Privatleben und Beruf führt dazu, auf die Schutzfunktion der Anonymität … Weiterlesen →

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