Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

AfD-Demo Berlin – Hass Nazi

Publiziert am 31. Mai 2018 von schw

In Berlin liefen über 10000 Bürger am Sonntag 27.5.2018 mit Deutschlandfahnen friedlich vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor. 2000 Polizisten mußten den Weg sichern gegen angekündigte Gewalt von Links. Viele Fragen: Ist es nicht fast tragikkomisch, wenn Linke-Grüne-SPD-Politiker unter dem Hashtag-Motto … Weiterlesen →

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Erklaerung 2018 als Petition

Publiziert am 23. Mai 2018 von schw

Seit heute 23.5.2018, genau eine Woche nach der Übergabe, ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden. Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können sich noch … Weiterlesen →

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OB-Wahl FR – Horn vor Salomon

Publiziert am 23. April 2018 von schw

“Er ist nicht in der Lage, die Stadt zu führen” sagte Dieter Salomon am 22.4.2018 kurz nach Bekanntgabe seiner argen Niederlage (31,3%) gegen Martin Horn (34,7%) im ersten OB-Wahlgang. Der Ältere (57) bringt den Altersunterschied gegenüber dem jungen Herausforderer (33) vor – herablassend … Weiterlesen →

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Wahl Ungarn – Wertetumor EU

Publiziert am 10. April 2018 von schw

70% der Ungarn lasen am gestrigen 9.4.2018 erfreut in den Zeitungen: Viktor Orban’s Wiederwahl mit 49,8% für seine konservative Fidesz-Partei. Zusammen mit den 19,3% der rechtsradikalen Jobbik-Partei (die Besseren) haben fast 70% der Ungarn rechts gewählt. Dies bei 71% Wahlbeteiligung und … Weiterlesen →

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Lotto-Traum: Grundgesetz OK

Publiziert am 4. April 2018 von schw

Ich hatte einen Traum. Die Öffentlich Rechtlichen forderten mich auf, den Fernsehzuschauern meine ehrliche Meinung über die Zustände in diesem Land mitzuteilen. “Sapere aude – habe den Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen”, begann ich, “und falle nie mehr … Weiterlesen →

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Kandel: Mutter schreibt Dreyer

Publiziert am 25. März 2018 von schw

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Dreyer, höflichst bitte ich Sie um Stellungnahme zu den linksradikalen Ausschreitungen im Rahmen der von Ihnen mit-initiierten Demo in Kandel, am Samstag 24. März 2018. Ebenfalls bitte ich um Stellungnahme zu dem Anschlag auf die Bahnstrecke nach … Weiterlesen →

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Patriarchat in Weingarten

Publiziert am 9. Februar 2018 von schw

Am 7.2. 2018 erschien in der BZ ein sehr informatives, weil authentisches und ehrliches Interview mit vier Abiturienten, die in FR-Weingarten aufgewachsen sind. Die Probleme ihres Stadtteils sehen diese weniger in der Hochhausbebauung (Wohnung) bzw. mangelnder Sozialfürsorge (Geld), sondern im … Weiterlesen →

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GroKo – Weiter so statt Neues

Publiziert am 13. Januar 2018 von schw

CDU/CSU und SPD, die Wahlverlierer, bilden als GroKo eine neue Regierung des “Weiter so”. Mit den alten Leuten: “Sie haben im wahrsten Sinne des schönen deutschen Wortes „ausgedient“ – so Heiner Flassbeck, der statt “Weiter so” Neuerungen fordert: (1) Abgeordnete für … Weiterlesen →

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Luzernenhof Seefelden – Solawi

Publiziert am 11. Januar 2018 von schw

Der Luzernenhof in Seefelden kombiniert solidarische Landwirtschaft mit der Genossenschaftsidee und Crowd-Investing im Internet. Am Hochrhein sind es Schweizer, in Bayern ist es ein Versicherungskonzern, in Vorpommern ein Heiztech-nikhersteller – alle kaufen Ackerland und treiben so die Preise in die … Weiterlesen →

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Berlin Breidscheidplatz 19dez17

Publiziert am 18. Dezember 2017 von schw

„Das Gedenken (zu Islam-Terroranschlag am 19. Dezember 2016 von Anis Amri) kann und darf aber eine konsequente Sicherheitspolitik nicht ersetzen. Das beinhaltet notwendigerweise die kritische Auseinandersetzung mit der islamistischen Ideologie, ein unbedingtes Bekenntnis zur säkularen Demokratie und ein sofortiges Ende der Kooperation … Weiterlesen →

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Migration – Querfront Linke AfD

Publiziert am 1. Oktober 2017 von schw

Bei der Migration tun sich die Linken und Rechten zur Querfront zusammen: Linke wie AfD sehen in der massenweisen Zuwanderung seit Budapest 9/2015 die Ursache für Wohnungsnot, Lohndumping und Bildungsmisere. Oskar Lafontaine zwei Tage nach der Wahl überdeutlich: „Man darf … Weiterlesen →

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Bildung ist Zukunft – auch 2017

Publiziert am 19. September 2017 von schw

Was wird aus Deutschland in der Zukunft? Mit 50 Mrd Euro (laut Institut der deutschen Wirtschaft IW) wird für Migranten pro Jahr dreimal so viel ausgegeben wie für Bildung und Forschung mit 17 Mrd – und das in einem Land, … Weiterlesen →

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Migranten Littenweiler – Treffs

Publiziert am 12. Juli 2017 von schw

Ein offener Treff für Ehrenamtliche findet am Freitag, 14. Juli, ab 17 Uhr in der Flüchtlingsunterkunft am Kappler Knoten (Gebäude 3, Erdgeschoss), Kappler Straße 80, in Littenweiler statt. Die dort eingezogenen Menschen, so Matthias Reinbold von der “Koordinationsstelle für Flüchtlingshilfe … Weiterlesen →

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Vermummungsverbot gesetzlos

Publiziert am 9. Juli 2017 von schw

“Polizei, die Vermummte am Demonstrieren hindert, trägt sich zur Eskalation bei” – diese bei G20 in Hamburg oft zu hörende Aussage zeigt, dass unser Rechtsstaat am Ende ist. Denn diese Aussage sagt nichts anderes als: “Ordnung und Sicherheit bzw. Deeskalation … Weiterlesen →

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Linke Nachtdemonstration in FR

Publiziert am 20. Juni 2017 von schw

In der Nacht von Samstag 17.6. auf Sonntag randalierten ca 1000 Linksautonome im Sedanquartier und Im Grün bis 5.30 Uhr in der Frühe. Diese unangemeldete Nachtdemo markiert eine neue Dimension wochenendlicher Gewalt und Lärmbelästigungen in Freiburgs Innenstadt. Öffentliche Ordnung und Sicherheit … Weiterlesen →

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Windkraft Oberried: Brief an RP

Publiziert am 10. Mai 2017 von schw

Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Schäfer, ich wähle die Form des offenen Briefes, da ich mich als gewählter Bürgermeister von Oberried und Kreisrat in der Pflicht sehe, in Zeiten von alternativen Fakten, Politikverdrossenheit und Überregulierung den notwendig gewordenen Schritt an die Landespolitik … Weiterlesen →

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Wohnungsnot in FR treibt Preise

Publiziert am 6. März 2017 von schw

Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis – ganz einfach. Die Preise für ETWs in Freiburg haben sich von 2011 bis 2016 verdoppelt, die Mietpreise stiegen um ca 30%. Freiburg als Schwarmstadt zieht Studenten, Coole, Hippe,  Ruheständler und Wohlfühl-ler an. Dazu … Weiterlesen →

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Bauern verteidigen ihr Eigenes

Publiziert am 24. Januar 2017 von schw

Warum verteidigen die Bauern nicht ihr Eigenes? – Fünf Thesen: 1. Statt Mittäterschaft und schlechtem Gewissen würde Versöhnung mit der Landschaft, dem Boden, den Tieren und den Mitmenschen neue gemeinschaftliche Energien freisetzen für einen friedlichen bäuerlichen Weg. 2. Statt falsch verstandenem Chorgeist sollten … Weiterlesen →

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Priester und Imame – Wahl 2017

Publiziert am 14. Januar 2017 von schw

Beim zentralen Gottesdienst der protestantischen Pfarrgemeinde Freiburg-Ost zum Jahresbeginn 2016/17 in der Friedenskirche hält Dekan Markus Engelhardt die Silvesterpredigt. Ein Schwerpunkt ist die Bundestagswahl – Beispiel: “Angela Merkel möchte man einfach wünschen, dass Gott ihr die Gesundheit bewahrt und das … Weiterlesen →

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Toleranz auch fuer Kleingeistige

Publiziert am 5. November 2016 von schw

„Wir müssen die Toleranz, die wir früher für uns eingefordert haben, nun selber an den Tag legen. Es bedarf einer Toleranz gegenüber Menschen, die wir – vielleicht auch zu Recht – für reaktionär und kleingeistig halten. Auch diese Leute haben … Weiterlesen →

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Freie saekulare Demokratie

Publiziert am 30. Oktober 2016 von schw

“Eine freie, säkulare, demokratische Gesellschaft ist etwas, das wir lernen müssen” – so Carolin Emcke bei ihrer Entgegennahme des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2016. Das Statement stimmt, wenn man “lernen” durch “erhalten” ersetzt. Denn in den über 70 Jahren seit … Weiterlesen →

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Volk als Verfassungsgeber

Publiziert am 26. Oktober 2016 von schw

„Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Diesen Satz … Weiterlesen →

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Alte Synagoge – Reste entdeckt

Publiziert am 13. Oktober 2016 von schw

Großbaustelle Uniplatz – Platz der Alten Synagoge – Rotteckring mitsamt Tram: Genau an der Stelle, wo für 700.000 Euro ein Brunnen auf dem Grundriss der Alten Synagoge an die Nazi-Zerstörung erinnern soll, sind Mauerreste des Kellers des Gebetshauses ausgegraben worden. … Weiterlesen →

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Freiburg-Waldsee Boule Turnier

Publiziert am 8. September 2016 von schw

Zum 2. Mal richten der Bürgerverein Oberwiehre-Waldsee und die Heiliggeistspitalstiftung zusammen mit den Partnern Freiburger Turnerschaft 1844 e.V. und Bad Dürrheimer wieder das „Légère“-Boule-Turnier aus: Sonntag, 18. September 2016, 14.00 bis 18.00 Uhr, Generationenspielplatz Laubenhof, Weismannstraße 3. Das Miteinander im Freiburger Osten … Weiterlesen →

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Demokratische Parteien

Publiziert am 5. September 2016 von schw

Die AfD wurde am 4.9.2016 zweitstaerkste Partei in Mecklenburg-Vorpommern: SPD 30,6% (-5,0%), AfD 20,8%. CDU 19.0% (-4,0%), Linke 13,2% (-5,2%), Grüne 4,8% (-3,9%). Auch nach diesem ungeheuerlichen Anstieg der AfD bleibt die Arroganz von Politik und Medien unverändert. Dazu vier kleine … Weiterlesen →

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Wir schaffen das – verlangen das

Publiziert am 21. August 2016 von schw

“Wir schaffen das” mit der Integration nur, wenn wir uns ohne Abstrche und faule Kompromisse auf dem Boden der europäischen Aufklärung verständigen können. Es ist mit unserem freiheitlichen Erbe schlicht unvereinbar, wenn der IS in Deutschland junge Flüchtlinge rekrutiert, Islamvertreter … Weiterlesen →

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Grundvertrauen in den Staat

Publiziert am 2. August 2016 von schw

In den 70 Jahre nach 1945 gab es so eine Art Grundvertrauen der Bürger darauf, dass man sich im öffentlichen Raum  eigenermaßen sicher fühlte. Seit Budapest 9/2015 und Migrationswelle war dieses angekratzt, seit dem Terror in Köln, Brüssel, Paris, Nizza, … Weiterlesen →

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Integrationsrat denunziert MdB

Publiziert am 18. Juli 2016 von schw

Der Integrationsrat der Stadt Duisburg beschließt am 7.6.2016 eine Resolution, die Bundestagsabgeordnete (MdBs) beschimpft (Verleumdung der Türkei) und bedroht (Rache den Vaterlandsverrätern), die den Bundestagsbeschluß vom 2.6.2016 zum Armenier-Genozid durch die Türkei mitgetragen haben. Unter namentlicher Nennung türkisch-stämmiger Abgeordneter. Dieser … Weiterlesen →

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Schwarz-Gruen BW Geheimliste

Publiziert am 17. Juli 2016 von schw

Der Betrug am Bürger im Koalitionsvertrag Schwarz-Grün funktioniert so: Kretschmann (Grüne) und Strobl (CDU) unterzeichnen eine 138-seitige Geheimliste an Bürgern wie Presse vorbei. Alle 43 Projekte der Geheimliste stehen auch im offiziellen, öffentlichen Koalitionsvertrag, dort aber ohne Kostenangabe und mit Haushaltsvorbehalt. Die … Weiterlesen →

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Volksbefragung als Bedrohung?

Publiziert am 25. Juni 2016 von schw

“Vom Brexit-Votum geht eine Bedrohung aus” – so die Medien in vielen Kommentaren nach der Brexit-Abstimmung der Briten am 23.6.2016. 1) Volkes Wille (durch ein Referendum erhoben, z.B. zum Brexit) ist niemals eine Bedrohung, sondern immer etwas demokratisch Gutes und … Weiterlesen →

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Brexit Migration Politik-Arroganz

Publiziert am 24. Juni 2016 von schw

Großbritannien stimmte mit 51,8% für den Austritt aus der EU. Demoskopen, Finanzmärkte und Buchmacher haben sich geirrt und die Frustration über den elitären, undemokratischen Politikbetrieb in London und Brüssel unterschätzt. Die Wähler wollten mit dem Brexit die Kontrolle über Immigration, … Weiterlesen →

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Sozial-Experiment EU-Migration

Publiziert am 18. Juni 2016 von schw

Vaclav Klaus, ehem. Präsident der Tschechischen Republik, begründet in seinem Buch “Völkerwanderung”, dass seit Budapest 9/2015 “nicht nur die Deutschen, sondern die Europäer insgesamt und mit ihnen auch die Migranten einer massiven politischen und medialen Manipulation zum Opfer fallen. Sie … Weiterlesen →

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World Peace Run in FR-Haslach

Publiziert am 23. April 2016 von schw

Der Friedenslauf “Sri Chinmoy Oneness-Home Peace Run”, kurz World Peace Run oder World Harmony Run genannt, trägt seine Fackeln seit 1987 von Schule zu Schule weltweit. Am 22.4.2016 wurden die Läufer an der Pestalozzi-Grundschule in Freiburg-Haslach begeistert empfangen. Sicher lag … Weiterlesen →

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Sloterdijk – Selbstzerstoerung D

Publiziert am 25. Februar 2016 von schw

Kritik des Philosophen Peter Sloterdijk: (1) Mit Budapest habe sich Merkel “in einem Akt des Souveränitätsverzichts der Überrollung preisgegeben”. (2) “Lügenpresse” sei eher untertrieben, denn sie setzt “mehr Harmlosigkeit voraus, als es in diesem Metier gibt.” (3) Auch in der Politik … Weiterlesen →

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Repraesentative Demokratie

Publiziert am 24. Februar 2016 von schw

Stündlich kommen 300 Flüchtlinge neu ins Land (3600 in 12 Std, 5 in der Minute). Die Zahl wird steigen. „Das Volk ist das Subjekt der Demokratie“. Die Bürger wurden nicht hinreichend gefragt, ob sie der Exekutive unter Merkel das Mandat … Weiterlesen →

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Umwelt-Jahresrueckblick 2015

Publiziert am 16. Dezember 2015 von schw

Umweltpolitischer Jahresrückblick – Mensch, Natur und Umwelt am Oberrhein: Im Jahr 2015 wurden die Welt, Europa und Deutschland von einer Vielzahl schwerer Krisen aufgerüttelt und jede einzelne hat das Potential, die Welt und unsere Demokratie zu erschüttern. Viele dieser bedrohlichen Krisen haben ihre … Weiterlesen →

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Wir schaffen das nicht – Gruene

Publiziert am 21. Oktober 2015 von schw

Boris Palmer, grüner Realo und OB von Tübingen, fordert eine Art Notbremse in der Flüchtlingspolitik. Unkontrollierte Zuwanderung stoppen, Obergrenzen einführen, Grenzen sichern. Palmer stellt damit ur-grüne Grundwerte in der Asyl- und Flüchtlingspolitik in Frage: “Wir schaffen das nicht. Über eine Million … Weiterlesen →

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Fisch-Rampen statt Fluss-Wehre

Publiziert am 9. September 2015 von schw

Damit Fische auch bergauf schwimmen können, baut Kirchzarten an Flüssen Wehre zu Rampen um. Europa regelt bekanntlich viel. So beispielsweise in den Europäischen Wasserrahmenrichtlinien, wie die Durchgängigkeit von fließenden Gewässern sowie ihr ökologischer und chemischer Zustand ist. Und da längst nicht … Weiterlesen →

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Pressekodex TV Vergewaltigung

Publiziert am 28. August 2015 von schw

Es sind unruhige Zeiten, in denen das Zuwanderungs- und Asylthema laut Umfragen die Bürger am meisten bewegt. Einen ungewöhnlichen Schritt hat jetzt das altehrwürdige ZDF-Format „Aktenzeichen XY“ versucht: Die Fahndung nach einem dunkelhäutigen Vergewaltiger aus Dortmund sollte aus der neuen … Weiterlesen →

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Flohmarkt Littenweiler – optimal

Publiziert am 1. August 2015 von schw

Ein Zwischentief mit paar Regentropfen kann dem Flohmarkt in Littenweiler nichts anhaben – auch am 1.8.2015 viele kauflustige Besucher und erfreute (niedrige Standgebühren) Anbieter in gewohnt familiärer Atmosphäre. Immer am 1. Samstag im Monat von 9 bis 15 Uhr wird … Weiterlesen →

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