Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Konstanz moralischer als Lodi?

Publiziert am 23. November 2018 von schw

“Sabato 1 e domenica 2 ottobre 2016, la Città di Lodi avrà l’onore di ospitare delegazioni della Città di Costanza per festeggiare 30 anni di gemellaggio” Da wurde noch gefeiert: Die Stadt Lodi nahe Mailand lud ein zum 30. Jahrestag … Weiterlesen →

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Palmer: Migrationspakt so nicht

Publiziert am 20. November 2018 von schw

Den UN-Migrationspakt lehnen immer mehr Länder ab: USA, Australien, China, Japan, Südkorea, Israel, Ungarn, Österreich, Belgien , Polen, Bulgarien, Slowenien, Tschechien, Dänemark, Italien, Kroatien, Niederlande, Schweden, Schweiz. Nun will auch Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) den GCM (Global Compact für … Weiterlesen →

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Chemnitz-Video war Fälschung

Publiziert am 16. November 2018 von schw

„Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun“. Diese Aussage von Merkel’s Regierungssprecher vom 27.8.018 stützte sich allein auf ein … Weiterlesen →

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Österreich ist frei – gegen GCM

Publiziert am 3. November 2018 von schw

„Österreich ist frei!“ – so bejubelte man die Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15.5.1955 zur Wiedererlangung der nationalen Souveränität Österreichs. Am 31.10. 2018 hat Österreich zum zweiten Mal seine Souveränität zurückerlangt. Diesmal nicht durch eine Unterschrift, sondern durch die Verweigerung einer Unterschrift: Die … Weiterlesen →

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Bewegungsfreiheit der Frauen

Publiziert am 1. November 2018 von schw

Wenn Frauen sich in ihrer Bewegungsfreiheit seit Budapest 9/2015 eingeschränkt fühlen, dann gibt die Statistik diesem Gefühl recht. Denn die Behauptung “Sexualdelikte sind unabhängig von der Nationalität” ist falsch, auch wenn man sie ständig wiederholt wie zuletzt auf der Gegendemo … Weiterlesen →

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Indien, Rom und Freiburg

Publiziert am 28. Oktober 2018 von schw

Eine Gruppenvergewaltigung in Indien wurde in D heftig diskutiert, “so etwas kann bei uns nicht passieren” war oftmals zu lesen. Die Gruppenvergewaltigung in Italien von Desirée Mariottini mit “Todesfolge” (was für ein Wort) am 18. Oktober 2018 in Rom bewegt das ganze … Weiterlesen →

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Freie Meinung – aber anonym

Publiziert am 24. Oktober 2018 von schw

Die freie Meinungsäußerung mit Namen und Gesicht.ist im Grundgesetz garantiert. Dennoch wird in Blogs bzw. sozialen Medien mehrheitlich anonymes Posting bevorzugt bzw. eine Klarnamenpflicht abgelehnt. Die Furcht vor Nachteilen in Privatleben und Beruf führt dazu, auf die Schutzfunktion der Anonymität … Weiterlesen →

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Urban Gardening in Littenweiler

Publiziert am 9. Oktober 2018 von schw

Neben den privaten Hausgärten sind laut Stadtplanungsamt im öffentlichen Raum von Freiburg 200 Hektar gärtnerisch nutzbar: 50% Kleingärten, 42% Feldflur, aber nur 3% Urban Gardening – letzteres soll nun erweitert werden. So sind auch für die Grünfläche auf dem B31-Tunnel … Weiterlesen →

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Kommunale Wohnung – Caritas

Publiziert am 26. September 2018 von schw

Den Wohnungsmarkt nicht aus sozialer Verantwortung entlassen. Franz-Josef Winterhalter diskutiert bei Feier zum bundesweiten Caritas-Sonntag mit Oberried/Freiburg. In Deutschland fehlen eine Million Wohnungen. Davon sind nicht nur Randgruppen betroffen – das Problem ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Wohnungen … Weiterlesen →

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Max-Planck-Tag Freiburg: IE CC

Publiziert am 12. September 2018 von schw

Am Freitag 14.9. lädt das Max-Planck-institut für Immunbiologie und Epigenetik die Freiburger zu einem Info-Abend ein. Anlaß sind 70 Jahre MPG (Max Planck Gesellschaft), 100ster Jahrestag der Nobelpreisverleihung an Max Planck sowie 160ster Geburtstag von Max Planck. Diese drei Jubiläen … Weiterlesen →

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Parkplaetze zu Wohnungen

Publiziert am 9. Juli 2018 von schw

Offener Brief von ECOTRINOVA an Herrn Martin Horn, Oberbürgermeister von Freiburg, zu: Die Entscheidungen für einen teuren Riesen-Neubaustadtteil Dietenbach auf der „grünen Wiese“ zur Gemeinderatssitzung 24.7.2018 stoppen. Wohnraum statt Auto-Parkplatz-Orgie im Behördenviertel Freiburg-Herdern. Erschlossener zentrumsnaher Wohnraum für 1000 bis 1500 … Weiterlesen →

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ARD fordert Merkels Rücktritt

Publiziert am 25. Juni 2018 von schw

Die Ersten verlassen das sinkende Schiff, die Wendehälse positionieren sich neu. ÖR und Mainstreammedien SZ, FAZ, taz, … bewegen sich. So fordert die ARD erstmals Merkels Rücktritt: „Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim … Weiterlesen →

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AfD-Demo Berlin – Hass Nazi

Publiziert am 31. Mai 2018 von schw

In Berlin liefen über 10000 Bürger am Sonntag 27.5.2018 mit Deutschlandfahnen friedlich vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor. 2000 Polizisten mußten den Weg sichern gegen angekündigte Gewalt von Links. Viele Fragen: Ist es nicht fast tragikkomisch, wenn Linke-Grüne-SPD-Politiker unter dem Hashtag-Motto … Weiterlesen →

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Erklaerung 2018 als Petition

Publiziert am 23. Mai 2018 von schw

Seit heute 23.5.2018, genau eine Woche nach der Übergabe, ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden. Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können sich noch … Weiterlesen →

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OB-Wahl FR – Horn vor Salomon

Publiziert am 23. April 2018 von schw

“Er ist nicht in der Lage, die Stadt zu führen” sagte Dieter Salomon am 22.4.2018 kurz nach Bekanntgabe seiner argen Niederlage (31,3%) gegen Martin Horn (34,7%) im ersten OB-Wahlgang. Der Ältere (57) bringt den Altersunterschied gegenüber dem jungen Herausforderer (33) vor – herablassend … Weiterlesen →

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Wahl Ungarn – Wertetumor EU

Publiziert am 10. April 2018 von schw

70% der Ungarn lasen am gestrigen 9.4.2018 erfreut in den Zeitungen: Viktor Orban’s Wiederwahl mit 49,8% für seine konservative Fidesz-Partei. Zusammen mit den 19,3% der rechtsradikalen Jobbik-Partei (die Besseren) haben fast 70% der Ungarn rechts gewählt. Dies bei 71% Wahlbeteiligung und … Weiterlesen →

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Lotto-Traum: Grundgesetz OK

Publiziert am 4. April 2018 von schw

Ich hatte einen Traum. Die Öffentlich Rechtlichen forderten mich auf, den Fernsehzuschauern meine ehrliche Meinung über die Zustände in diesem Land mitzuteilen. “Sapere aude – habe den Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen”, begann ich, “und falle nie mehr … Weiterlesen →

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Kandel: Mutter schreibt Dreyer

Publiziert am 25. März 2018 von schw

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Dreyer, höflichst bitte ich Sie um Stellungnahme zu den linksradikalen Ausschreitungen im Rahmen der von Ihnen mit-initiierten Demo in Kandel, am Samstag 24. März 2018. Ebenfalls bitte ich um Stellungnahme zu dem Anschlag auf die Bahnstrecke nach … Weiterlesen →

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Patriarchat in Weingarten

Publiziert am 9. Februar 2018 von schw

Am 7.2. 2018 erschien in der BZ ein sehr informatives, weil authentisches und ehrliches Interview mit vier Abiturienten, die in FR-Weingarten aufgewachsen sind. Die Probleme ihres Stadtteils sehen diese weniger in der Hochhausbebauung (Wohnung) bzw. mangelnder Sozialfürsorge (Geld), sondern im … Weiterlesen →

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GroKo – Weiter so statt Neues

Publiziert am 13. Januar 2018 von schw

CDU/CSU und SPD, die Wahlverlierer, bilden als GroKo eine neue Regierung des “Weiter so”. Mit den alten Leuten: “Sie haben im wahrsten Sinne des schönen deutschen Wortes „ausgedient“ – so Heiner Flassbeck, der statt “Weiter so” Neuerungen fordert: (1) Abgeordnete für … Weiterlesen →

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Luzernenhof Seefelden – Solawi

Publiziert am 11. Januar 2018 von schw

Der Luzernenhof in Seefelden kombiniert solidarische Landwirtschaft mit der Genossenschaftsidee und Crowd-Investing im Internet. Am Hochrhein sind es Schweizer, in Bayern ist es ein Versicherungskonzern, in Vorpommern ein Heiztech-nikhersteller – alle kaufen Ackerland und treiben so die Preise in die … Weiterlesen →

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Berlin Breidscheidplatz 19dez17

Publiziert am 18. Dezember 2017 von schw

„Das Gedenken (zu Islam-Terroranschlag am 19. Dezember 2016 von Anis Amri) kann und darf aber eine konsequente Sicherheitspolitik nicht ersetzen. Das beinhaltet notwendigerweise die kritische Auseinandersetzung mit der islamistischen Ideologie, ein unbedingtes Bekenntnis zur säkularen Demokratie und ein sofortiges Ende der Kooperation … Weiterlesen →

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Migration – Querfront Linke AfD

Publiziert am 1. Oktober 2017 von schw

Bei der Migration tun sich die Linken und Rechten zur Querfront zusammen: Linke wie AfD sehen in der massenweisen Zuwanderung seit Budapest 9/2015 die Ursache für Wohnungsnot, Lohndumping und Bildungsmisere. Oskar Lafontaine zwei Tage nach der Wahl überdeutlich: „Man darf … Weiterlesen →

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Bildung ist Zukunft – auch 2017

Publiziert am 19. September 2017 von schw

Was wird aus Deutschland in der Zukunft? Mit 50 Mrd Euro (laut Institut der deutschen Wirtschaft IW) wird für Migranten pro Jahr dreimal so viel ausgegeben wie für Bildung und Forschung mit 17 Mrd – und das in einem Land, … Weiterlesen →

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Migranten Littenweiler – Treffs

Publiziert am 12. Juli 2017 von schw

Ein offener Treff für Ehrenamtliche findet am Freitag, 14. Juli, ab 17 Uhr in der Flüchtlingsunterkunft am Kappler Knoten (Gebäude 3, Erdgeschoss), Kappler Straße 80, in Littenweiler statt. Die dort eingezogenen Menschen, so Matthias Reinbold von der “Koordinationsstelle für Flüchtlingshilfe … Weiterlesen →

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Vermummungsverbot gesetzlos

Publiziert am 9. Juli 2017 von schw

“Polizei, die Vermummte am Demonstrieren hindert, trägt sich zur Eskalation bei” – diese bei G20 in Hamburg oft zu hörende Aussage zeigt, dass unser Rechtsstaat am Ende ist. Denn diese Aussage sagt nichts anderes als: “Ordnung und Sicherheit bzw. Deeskalation … Weiterlesen →

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Linke Nachtdemonstration in FR

Publiziert am 20. Juni 2017 von schw

In der Nacht von Samstag 17.6. auf Sonntag randalierten ca 1000 Linksautonome im Sedanquartier und Im Grün bis 5.30 Uhr in der Frühe. Diese unangemeldete Nachtdemo markiert eine neue Dimension wochenendlicher Gewalt und Lärmbelästigungen in Freiburgs Innenstadt. Öffentliche Ordnung und Sicherheit … Weiterlesen →

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Windkraft Oberried: Brief an RP

Publiziert am 10. Mai 2017 von schw

Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Schäfer, ich wähle die Form des offenen Briefes, da ich mich als gewählter Bürgermeister von Oberried und Kreisrat in der Pflicht sehe, in Zeiten von alternativen Fakten, Politikverdrossenheit und Überregulierung den notwendig gewordenen Schritt an die Landespolitik … Weiterlesen →

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Wohnungsnot in FR treibt Preise

Publiziert am 6. März 2017 von schw

Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis – ganz einfach. Die Preise für ETWs in Freiburg haben sich von 2011 bis 2016 verdoppelt, die Mietpreise stiegen um ca 30%. Freiburg als Schwarmstadt zieht Studenten, Coole, Hippe,  Ruheständler und Wohlfühl-ler an. Dazu … Weiterlesen →

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Bauern verteidigen ihr Eigenes

Publiziert am 24. Januar 2017 von schw

Warum verteidigen die Bauern nicht ihr Eigenes? – Fünf Thesen: 1. Statt Mittäterschaft und schlechtem Gewissen würde Versöhnung mit der Landschaft, dem Boden, den Tieren und den Mitmenschen neue gemeinschaftliche Energien freisetzen für einen friedlichen bäuerlichen Weg. 2. Statt falsch verstandenem Chorgeist sollten … Weiterlesen →

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Priester und Imame – Wahl 2017

Publiziert am 14. Januar 2017 von schw

Beim zentralen Gottesdienst der protestantischen Pfarrgemeinde Freiburg-Ost zum Jahresbeginn 2016/17 in der Friedenskirche hält Dekan Markus Engelhardt die Silvesterpredigt. Ein Schwerpunkt ist die Bundestagswahl – Beispiel: “Angela Merkel möchte man einfach wünschen, dass Gott ihr die Gesundheit bewahrt und das … Weiterlesen →

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Toleranz auch fuer Kleingeistige

Publiziert am 5. November 2016 von schw

„Wir müssen die Toleranz, die wir früher für uns eingefordert haben, nun selber an den Tag legen. Es bedarf einer Toleranz gegenüber Menschen, die wir – vielleicht auch zu Recht – für reaktionär und kleingeistig halten. Auch diese Leute haben … Weiterlesen →

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Freie saekulare Demokratie

Publiziert am 30. Oktober 2016 von schw

“Eine freie, säkulare, demokratische Gesellschaft ist etwas, das wir lernen müssen” – so Carolin Emcke bei ihrer Entgegennahme des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2016. Das Statement stimmt, wenn man “lernen” durch “erhalten” ersetzt. Denn in den über 70 Jahren seit … Weiterlesen →

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Volk als Verfassungsgeber

Publiziert am 26. Oktober 2016 von schw

„Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Diesen Satz … Weiterlesen →

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Alte Synagoge – Reste entdeckt

Publiziert am 13. Oktober 2016 von schw

Großbaustelle Uniplatz – Platz der Alten Synagoge – Rotteckring mitsamt Tram: Genau an der Stelle, wo für 700.000 Euro ein Brunnen auf dem Grundriss der Alten Synagoge an die Nazi-Zerstörung erinnern soll, sind Mauerreste des Kellers des Gebetshauses ausgegraben worden. … Weiterlesen →

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Freiburg-Waldsee Boule Turnier

Publiziert am 8. September 2016 von schw

Zum 2. Mal richten der Bürgerverein Oberwiehre-Waldsee und die Heiliggeistspitalstiftung zusammen mit den Partnern Freiburger Turnerschaft 1844 e.V. und Bad Dürrheimer wieder das „Légère“-Boule-Turnier aus: Sonntag, 18. September 2016, 14.00 bis 18.00 Uhr, Generationenspielplatz Laubenhof, Weismannstraße 3. Das Miteinander im Freiburger Osten … Weiterlesen →

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Demokratische Parteien

Publiziert am 5. September 2016 von schw

Die AfD wurde am 4.9.2016 zweitstaerkste Partei in Mecklenburg-Vorpommern: SPD 30,6% (-5,0%), AfD 20,8%. CDU 19.0% (-4,0%), Linke 13,2% (-5,2%), Grüne 4,8% (-3,9%). Als demokratische Partei in einer demokratischen Wahl. Auch nach diesem ungeheuerlichen Anstieg der AfD bleibt die Arroganz von … Weiterlesen →

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Wir schaffen das – verlangen das

Publiziert am 21. August 2016 von schw

“Wir schaffen das” mit der Integration nur, wenn wir uns ohne Abstrche und faule Kompromisse auf dem Boden der europäischen Aufklärung verständigen können. Es ist mit unserem freiheitlichen Erbe schlicht unvereinbar, wenn der IS in Deutschland junge Flüchtlinge rekrutiert, Islamvertreter … Weiterlesen →

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Grundvertrauen in den Staat

Publiziert am 2. August 2016 von schw

In den 70 Jahre nach 1945 gab es so eine Art Grundvertrauen der Bürger darauf, dass man sich im öffentlichen Raum  eigenermaßen sicher fühlte. Seit Budapest 9/2015 und Migrationswelle war dieses angekratzt, seit dem Terror in Köln, Brüssel, Paris, Nizza, … Weiterlesen →

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Integrationsrat denunziert MdB

Publiziert am 18. Juli 2016 von schw

Der Integrationsrat der Stadt Duisburg beschließt am 7.6.2016 eine Resolution, die Bundestagsabgeordnete (MdBs) beschimpft (Verleumdung der Türkei) und bedroht (Rache den Vaterlandsverrätern), die den Bundestagsbeschluß vom 2.6.2016 zum Armenier-Genozid durch die Türkei mitgetragen haben. Unter namentlicher Nennung türkisch-stämmiger Abgeordneter. Dieser … Weiterlesen →

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