France: Generäle gegen GCM

In Frankreich haben in einem Offenen Brief mehrere Generäle aus den Reihen des Netzwerks der Volontaires pour la France (VPF) Präsident Macron dazu aufgefordert, den umstrittenen UN-Migrationspakt  GCM (Global Compact for Migration) nicht zu unterzeichnen. Federführend sind General Antoine Martinez, mehrere Armeeangehörige im Generalsrang und Ex-Verteidigungsminister Charles Millon:
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Isolationsangst: keine Meinung

Übers Internet erfolgt Kommunikation heute in Echtzeit. Alles geht uns etwas an, zu allem glauben wir, eine eigene Meinung haben zu müssen. Doch die Welt ist zu komplex, uns fehlen immer noch Infos trotz aller Online-Portale, Blogs, Mails, Newsrooms, – und dies erzeugt Unsicherheit. Hier springen die Massenmedien ein und bieten Orientierung, liefern die “Meinung von der Stange”.
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CDU unter AKK: Weiter so

“Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht” – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem Parteitag in Hamburg kurz  vor ihrer Wahl zur neuen CDU-Parteivorsitzenden. Bitte lesen Sie diese Aussage doch mehrmals durch.
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In welche Schule geht Ihr Kind?

“In welche Schule, in welche Kita schicken Sie Ihre Kinder?” Richten Sie diese Frage an einen Kommunalpolitker, an einen Abgeordneten von CDU, FDP, SPD, Grüne oder Linke – als Lackmustest, ob die Vertreter des Mainstreams selbst an das glauben, was sie öffentlich bekunden, oder ob daran nur der kleine Bürger mitsamt Mittelschicht glauben soll. Es gibt leider immer neue Beispiele für das Nichtbestehen des Lackmustests. Weiterlesen

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Augustinerplatz – Gerichtsurteil

Die Gewaltenteilung Legislative-Exekutive-Jurisdiktion funktioniert endlich auch am Augustinerplatz: Die Gesetzeslage fordert Nachtruhe ab 22 Uhr bzw. durch Entgegenkommen der Anlieger ab 24 Uhr. Die Exekutive kümmerte sich nicht darum: Der kommunaler Ordnungsdienst wurde 2014 abgeschafft und der Ende 2017 installierte kommunale Vollzugsdienst ist untätig.
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Islamkonferenz und Blutwurst

“Wer sich über Blutwurst auf der Islamkonferenz aufregt, aber darüber schweigt, dass Menschen (wie Seyran Ates, Necla Kelek, Hamed Abdel-Samad) wegen ihrer Kritik am Islamismus in Deutschland unter Polizei leben müssen, der ist nicht nur verlogen, sondern lehnt in Wirklichkeit alles ab, was dieses Land ausmacht.” So der CDU-Politiker Ali Ertan Tobrak, Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschlands und MItglied im ZDF-Fernsehrat.”
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Gilets jaunes in F – Schweigen D

Es mutet fast surreal an: In Frankreich verwüsten die Proteste der Gelbwesten den öffentlichen Raum derart daß viele an die Revolution des 14. Juillet erinnern. Über 2/3 der Franzosen unterstützen die “Gilets jaunes”: “72% des Français soutiennent le mouvement malgré les violences”. Und die deutschen Medien schweigen (BZ von heute kein Wort zu F), verharmlosen oder verdrehen:
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Häuslemaierhof – Kinder Tiere

Der Häuslemaierhof liegt nicht im Dreisamtal – erstmals überliefert im Jahre 1644 – er liegt hoch oben am Berg oberhalb der Buchenbacher Wiesneck in einer Mulde mit dem Blick nach Freiburg. Bei klarer Sicht bildet die Vogesenkette eine eindrucksvolle Begrenzung. Unvergleichlich schön ist die Lage dieses Schwarzwaldhofes, der einen grandiosen Ausblick über die Schönheit des Dreisamtales bietet. Weiterlesen

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Wir sind noch mehr – Buch

„Wir Deutschen werden immer reicher, Merkel wird von Tag zu Tag beliebter, Migranten nicht krimineller, Trump und Putin bringen die Welt an den Rand der Apokalypse, aber vorher wird jeder Einzelne von uns durch den Klimawandel dahingerafft. Zumindest ist das so, wenn man der etablierten deutschen Presselandschaft glauben will. … Dies hat es nötig gemacht, Weiterlesen

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Kreuze in Syrien – Kreuze in D

Vielleicht ist dieser Advent die geeignete Zeit, an die Christen in Syrien zu erinnern und an das Schicksal, das sie erlitten. Während in Deutschland straffällig gewordene Syrer nicht abgeschoben werden dürfen, kommt von dort der Aufruf: „Ich möchte unsere syrischen Schwestern und Brüder auffordern, zurückzukommen, und sich am Wieder-Aufbau unseres Landes zu beteiligen.“
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Information – Ausgewogenheit

Vor 2002 waren die Medien noch unterschiedlich politisch ausgerichtet. Links: Spiegel, Stern, Süddeutsche, Frankfurter Rundschau und Taz. Mitte: FAZ, Welt und Zeit. Rechts: Bayernkurier, Rheinischer Merkur. Auch beim Fernsehen: Links Radio Bremen und Konservativ: ZDF, BR und SDR. Seit 2002 und verstärkt seit Budapest 9/2015 hat die Ideologie der Political Correctness diese Medienvielfalt
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Meinungsvielfalt Medienvielfalt

“Die Freiheit stirbt nicht über Nacht, sondern auf Raten. Die Meinungsfreiheit ist die Mutter aller Freiheiten, und Meinungsvielfalt ist die beste Garantie für einen gesunden gesellschaftlichen Diskurs. Doch je vielfältiger die Gesellschaft wird, desto weniger Meinungsvielfalt haben wir. Gerade in der Islam- und Migrationsdebatte trifft diese Aussage besonders zu.
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Fessenheim-Abschaltung 2020

Das alte französische Atomkraftwerk Fessenheim wird nach Angaben von Frankreichs Staatspräsident Macron im Jahr 2020 abgeschaltet. Für die Bevölkerung und den BUND am Oberrhein ist das nun die neunte Ankündigung eines Abschalttermins für das älteste AKW Frankreichs. Bei der vorletzten Ankündigung hatten wir “ein neues, rechtlich wasserdichtes Dekret” von Herrn Macron verlangt.
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Die Ankündigung des französischen Präsidenten (die hoffentlich für beide Reaktoren gilt)  nehmen wir zwischenzeitlich erfreut-hoffnungsfroh-illusionslos zu Kenntnis. Wir halten einen Abschalttermin 2020 für möglich und wir hoffen, dass die beiden alten Reaktoren so lange durchhalten. Die Gefahr eines extrem schweren Unfalls ist aber erst gebannt, wenn die Reaktordruckbehälter und die extrem unsicheren Zwischenlagerbecken entleert sind. Es freut uns, dass auch andere französische  Reaktoren abgeschaltet werden sollen.
Wir würden uns auch sehr freuen, Sie zukünftig nicht mehr mit Presseerklärungen zu diesem Thema quälen zu müssen.
Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer
http://www.bund-rvso.de/fessenheim-abschaltung.html
27.11.2018

 

 

Freude erst wenn kein Strom mehr erzeigt wird
Die Medienberichte übertrafen sich und auch die Politiker meldeten sich wieder reihenweise zu Wort: Es lebe die Schlagzeile. Doch was ist die Ankündigung aus Paris, das Akw Fessenheim zu schließen, wert? War da nicht ein französischer Präsident, der 2012 mit felsenfester Überzeugung die endgültige Schließung für 2016 versprochen hatte? War da nicht ein Brief aus Paris, der als Abschalttermin Dezember 2018 / Januar 2019 anvisiert hatte?
Ist da nicht die Auflage der ASN von 2012, ohne wichtige Nachrüstungen kein Weiterbetrieb über 2018 hinaus? Ist da nicht immer noch eine EDF, die all das ignoriert und nur ihre eigenen Interessen verfolgt?
Und eine ASN, die willig nachgibt, wenn eigens von ihr aufgestellte Nachrüstungsziele und Sicherheitsvorschriften nicht eingehalten werden? Ist da nicht eine Bundesregierung, die sich ziert, die Lieferungen von Brennelementen aus Lingen ins Akw Fessenheim zu stoppen?
Ist da nicht ein Bundesumweltministerium, bei dem in dieser Legislaturperiode das Akw Fessenheim kein Thema gewesen ist?
Fakt ist: Das Akw Fessenheim soll unsere Region und damit das Herz Europas noch ein paar Jahre länger bedrohen. Fakt ist, dass nach zwei Tagen Aufhorchen gleich wieder der normale Alltag eingekehrt ist. Darum, liebe Medien und Politiker: Hebt eure Schlagzeilen für später auf. Erst wenn beide Meiler im Akw Fessenheim keinen Strom mehr produzieren und für die endgültige Stilllegung vorbereitet werden, ist Zeit zur Freude. Bis es nicht so weit ist, darf der Druck nicht nachlassen.
10.12.2018, Gustav Rosa, Breisach, BZ

 

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Eine Einladung an alle: der GCM

Der Migrationspakt – eine Einladung an alle: „Wenn die Kanzlerin klug ist, wird sie sich danach so schnell wie möglich aus der aktiven Politik zurückziehen, um die Folgen des Migrationspaktes nicht mehr in Amt und Würden miterleben zu müssen. Denn nach dem “Strom der Asylbewerber dürfte es jetzt zu einem weiteren Strom kommen, dem der Migranten aus wirtschaftlichen Gründen“.
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Konstanz moralischer als Lodi?

“Sabato 1 e domenica 2 ottobre 2016, la Città di Lodi avrà l’onore di ospitare delegazioni della Città di Costanza per festeggiare 30 anni di gemellaggio” Da wurde noch gefeiert: Die Stadt Lodi nahe Mailand lud ein zum 30. Jahrestag der Städtepartnerschaft mit Konstanz am Bodensee. Zwei Jahre später prangert OB Uli Burchardt (CDU) per Offenen Brief an, dass man Migrantenkinder in Lodi „von der Schulkantine und dem Schultransport ausschließt“, Weiterlesen

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FSM fahrradfreundlichste Firma

Die FSM AG aus Kirchzarten erhielt als erstes deutsches Unternehmen das Gold-Siegel des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) als zertifizierter Fahrradfreundlicher Arbeitgeber. Klar, dass das für FSM ein Grund zu einer großen Betriebsfeier bei strahlendem Sonnenschein auf der Kantinen­-Terrasse war. Vorstand Andreas Schlegel konnte dazu Reinhold Pix, MdL der Grünen, Weiterlesen

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Der Stolz der Freiburger

Wissen Sie, es passieren viele schlimme Sachen. Die Freiburger haben sich nach den Vorfällen doch auch nicht den Stolz nehmen lassen. Das sollte doch ein Vorbild für die Chemnitzer sein.” Dies sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16.11.2018 bei ihrem Besuch in Chemnitz zur Migrantenkriminalität – ein gutes Vierteljahr nach dem Messermord an Daniel Hillig. Weiterlesen

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Bachpaten Nistkasten-Kontrolle

Ab sofort kontrollieren die Freiburger Bachpaten wieder die Nistkästen an den Gewässern der Stadt. Dabei sind ehrenamtliche Helferinnen und Helfer willkommen, wie die Stadtverwaltung mitteilt. Die Koordination übernimmt das Garten- und Tiefbauamt. Gewässer haben häufig angrenzende Ufer mit Gehölzen, die Vögeln Lebensraum bieten. Über die Jahre haben die Freiburger Bachpaten,
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Palmer: Migrationspakt so nicht

Den UN-Migrationspakt lehnen immer mehr Länder ab: USA, Australien, China, Japan, Südkorea, Israel, Ungarn, Österreich, Belgien , Polen, Bulgarien, Slowenien, Tschechien, Dänemark, Italien, Kroatien, Niederlande, Schweden, Schweiz. Nun will auch Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) den GCM (Global Compact für Migration) so nicht unterschreiben.
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Wie sehen uns die Anderen?

Wie sehen uns in Deutschland die Anderen? Eine persönliche Auswahl: Die Anderen in den USA, das sind unsere dort lebenden Verwandten. Die Anderen in der Schweiz als unsere 60 km nahen, nur vom Rhein getrennten Nachbarn. Und die Anderen hierzulande sind die vielen Migrationshintergrund’ler, gut integriert, die sich als Paß-Deutsche mehr Sorgen machen um unser Land als viele Hiesige.
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Chemnitz-Video war Fälschung

„Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun“. Diese Aussage von Merkel’s Regierungssprecher vom 27.8.018 stützte sich allein auf ein 19-sec-Video von „Antifa Zeckenbiss“. Eine Fälschung, wie TE am 16.11.2018 herausfand (s.u.): Weiterlesen

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Eine Geschichte

Ich möchte allen eine Geschichte erzählen.
Ich möchte, dass Sie das lesen und dann in sich selbst hineinhören.
Ich will von einem 18-jährigen Mädchen erzählen, das an einem Samstagabend von einem Mann gegriffen wird, der sie in eine dunkle Ecke zerrt, ihr die Kleider vom Leib reißt und sich auf sie legt, um sie dann mehrfach zu vergewaltigen. Weiterlesen

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Elsässisch-sprachiger Kiga

Am 3.9.2018 hat in Muespach im Sundgau/Elsaß der vierte rein elsässisch-sprachige Kindergarten mit einem lauten “Güata Morga” eröffnet – erfolgreich gegen den teilweisen zähen Widerstand der staatlichen französischen Schulverwaltung in Paris. Zuvor wurden im Herbst 2017 von der ABCM (Association pour le Bilinguisme dès la Classe Maternel – Vereinigung für die Zweisprachigkeit im Kindergartenalter) Weiterlesen

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Völkerrechtliche Wirkungen

„Die Vereinbarung (gemeint ist der UN-Migrationspakt) wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben.“ „Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar wirklich rechtlich verbindlich.“ Die Bundesregierung betreibe da eine „suggestive Irreführung“. Der Pakt werde „eine gewisse Sogwirkung auslösen“ Weiterlesen

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Ärzte, Fernreisen dank UN-Pakt

Das ist ja furchtbar, jetzt gibt es auch in der CDU (WerteUnion) mehr und mehr kurzsichtige Ignoranten, die noch immer nicht die Vorteile des UN-Migrationspakts erkannt haben. Aber zum Glück hat bis zu dessen Unterzeichnung noch die weitsichtige deutsche Kanzlerin das Sagen, die bekanntermaßen alles vom Ende her denkt, sozusagen vom deutschen Ende. Der UN-Migrationspakt wird den Zuzug von Ärzten und Ingenieuren, Weiterlesen

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Schulweg ist der beste Weg

Abbé Alphonse ist überzeugt: “So schaffen wir das in Afrika selbst und müssen nicht gefährliche Fluchtwege ins Paradies Deutschland antreten.” Das Bild von den Weißen, die alles haben, wissen und können, müsse revidiert werden. Sein Ziel ist es, den fatalistischen Zustand der Afrikaner zu beenden. “Afrika ist reich. Und mit einem kritischen statt einem naiven Bewusstsein können wir das nutzen.” Weiterlesen

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Schlampen

Dank Frauenbewegung und Emanzipation war er verschwunden, der schlimme Begriff der Schlampe. Seit Budapest 9/015 ist er leider wieder da.  Frauen, die sich frei und selbstbewußt ohne männlichen Begleiter im öffentlichen Raum bewegen (ausgehen, shoppen, tanzen, ..) gelten für Migranten, die in islamisch geprägten Kulturkreisen sozialisiert wurden, oft als Schlampen, d.h. als rechtloses Freiwild zum Ausleben ihrer sexuellen Bedürfnisse.
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Demokratie lebt von Debatte

Die im UN-Migrationspakt bzw. “Global Compact for Migration” (GCM) enthaltenen Rechte von Migranten sind nur “Soft Law”, also international verbindliche Standards. Jeder Staat könne seine souveränen Rechte zur Migrationspolitik weiterhin selbst bestimmen. Kritiker des GCM (s.u.) sagen voraus, dass “Soft Law” mit der Zeit zwangsläufig zu “Hard Law” werde –
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Riace in I: Landflucht Migration

Riace ist eine kleine Gemeinde in Italien, die, wie so viele andere italienischen Ort auch, unter dem Ausbluten des ländlichen Raums litt. 1998 strandeten an der nahegelegenen Küste kurdische Flüchtlinge, die Domenico Lucano, seit 2004 Bürgermeister dort, in seiner Gemeinde aufnahm. Er gründete den Verein Citta Futura – Stadt der Zukunft. Sein Ziel war es, den geflüchteten Menschen Zuflucht zu geben Weiterlesen

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Baden – Wiege der Demokratie

Baden ist die Wiege der Demokratie in Deutschland. Am 22. August 1818 und damit vor 200 Jahren setzte Großherzog Karl die für die damalige Zeit liberalste und demokratischste Verfassung eines Staates im Deutschen Bund in Kraft. Dieses Jubiläum begehen die Regionalgruppe Freiburg der Landesvereinigung Baden in Europa und die Außenstelle Freiburg der Landeszentrale für Politische Bildung (lpb) mit einer hochkarätig besetzten Veranstaltung.
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Papier: Verfassung und Recht

In der bundesdeutschen Rechtsauslegung sei “etwas ins Rutschen gekommen, wenn der Staat selbst auf gewissen Gebieten Recht nicht anwendet, ignoriert oder nicht durchsetzt“, so Hans-Jürgen Papier, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts. “Indem geltendes Recht nicht eingehalten und durchgesetzt wird, wird ein ungutes Gefühl in weiten Teilen der Bevölkerung geweckt, Weiterlesen

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Maaßen: Abschiedsrede am BfV

Karl Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), wurde nach Bekanntwerden der hier im Wortlaut wiedergegebenen Rede am 5.11.2018 von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) umgehend in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Die Abschiedsrede wurde von Karl Maaßen bereits am 18. Oktober 2018 in Warschau gehalten. Weiterlesen

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Geburtenkontrolle – 1,7 Erden

Der WWF-Report und die dazugehörigen Beiträge suggerieren, ihr Ziel sei der Schutz der Artenvielfalt und der Ökosysteme. Nichts könnte falscher sein. Der WWF-Report berichtet zutreffend, dass die Menschen so leben, als hätten sie 1,7 Erden zur Verfügung. Der menschliche Konsum ist der Treiber hinter der Zerstörung der Lebensräume. Und wie soll das geändert werden? Weiterlesen

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Sie sägten die Äste ab

Alle 8 (oder mehr) vermutlichen Täter der Gruppenvergewaltigung in Freiburg waren seit mindestens 3 Jahren hier bei uns, aufgehoben in ihren Familien. Sie waren alle “polizeibekannt” und entsprechend einer “rape gang” armeemäßig organisiert. Warum gelingt es dem Rechtsstaat nicht, die Bürgerinnen und Bürger vor derartigen Tätern zu schützen? Welche Systemfehler ließen deren Integration seit Budapest 9/2015 scheitern? Weiterlesen

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Österreich ist frei – gegen GCM

Österreich ist frei!“ – so bejubelte man die Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15.5.1955 zur Wiedererlangung der nationalen Souveränität Österreichs. Am 31.10. 2018 hat Österreich zum zweiten Mal seine Souveränität zurückerlangt. Diesmal nicht durch eine Unterschrift, sondern durch die Verweigerung einer Unterschrift: Die Bundesregierung hat offiziell erklärt, den Globalen Migrationspakt der UNO nicht zu unterzeichnen. Österreich ist frei!
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Obstbau immer exotischer

Immer mehr exotische Früchte werden im warmen Oberrheingebiet angebaut. Bis 2011 erntete Anton Schott in Leiselheim am Kaiserstuhl Mitte November kistenweise Kaki. Weikis bzw. Minikiwis von Janek Michalsi in Sexau. Indianerbananen von Erich Kiefer in Ortenberg. Melonen von Wolfram Cammerer in Tunsel. Der hiesige Obstbau experimentiert. Auch in den Hausgärten finden sich mehr und mehr Feigen, Kiwi und Kaki.
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Trillerpfeifen Glocken – Trauer

Erstaunlich, aber dank Angela Merkel passen die drei Begriffe Trillerpfeifen, Kirchenglocken und Trauer zusammen: Die Trillerpfeifen der linksextremen Antifa und die Glocken der christlichen Kirchen richten sich beide gegen den Versuch, auf Demos die eigene Trauer um immer neue Opfer der Gewalt junger Männer auszudrücken bzw. zu bezeugen.
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Bewegungsfreiheit der Frauen

Wenn Frauen sich in ihrer Bewegungsfreiheit seit Budapest 9/2015 eingeschränkt fühlen, dann gibt die Statistik diesem Gefühl recht. Denn die Behauptung “Sexualdelikte sind unabhängig von der Nationalität” ist falsch, auch wenn man sie ständig wiederholt wie zuletzt auf der Gegendemo zur Gruppenvergewaltigung in FR am 29.10.2018. Sogar Tübingens OB Boris Palmer sagt es:
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3 Demonstrationen – 0 Trauer

Eine 18-jährige Frau wird in Freiburg von mindestens 8 Männern über vier Stunden lang vergewaltigt und dann am Tatort wenige Meter neben dem Disco-Eingang.liegengelassen. Unfassbar. Es drängt mich, dieser so furchtbar gedemütigten jungen Frau und deren Eltern meine Anteilnahme zu zeigen. Es drängt mich hin zu einer Demo, um mit anderen schweigend, ruhig und still durch Freiburgs Strassen zu laufen Weiterlesen

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Auswandern aus Deutschland

In 2016 kehrten über 4.000 Millionäre Deutschland den Rücken. Über 2.000 Ärzte wanderten 2016 aus, Tendenz stark steigend. 281.000 Deutsche (Akademiker, Facharbeiter, Ingenieure, Jungunternehmer, Spezialisten mit gutem Job, Selbständige) haben 2016 das Land verlassen, nicht um Arbeitslosigkeit, Hartz4 oder prekärer Beschäftigung zu entfliehen, sondern …
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